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Ratingen: „Wofür sind wir eigentlich da?“
Düsseldorf (RPO). Das fragt Ziya Kalin, der Vorsitzende des Integrationsrates. Er kritisiert das Vorgehen der Verwaltung. Das Gremium sei nicht an den Plänen zum Umzug des Ausländeramtes beteiligt worden. 9200 Bürger wären betroffen.
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Der Frust sitzt tief bei den gewählten Mitgliedern des Integrationsrates. Die Folge: Ziya Kalin, der Vorsitzende des Gremiums, gab bei der aktuellen Sitzung den Rückzug eines Mitgliedes bekannt. Bahadir Ergüllü habe das Handtuch geworfen, hieß es. „Ich kann die Entscheidung meines Kollegen durchaus verstehen“, betonte Kalin, seit drei Jahren im Amt. Die Stimme klingt gedrückt, Kalin ist nicht glücklich mit dem, was ohne Einbindung des Integrationsrates passiert.
„Wir werden auf jeden Fall für den Erhalt des Ausländeramtes in Ratingen kämpfen. Mehr noch: Wir koppeln den Erhalt des Amtes auch an unsere Arbeit im Integrationsrat.“ Die Botschaft: Sollte es weiterhin an einer Zusammenarbeit mit der Verwaltung mangeln, so könnte es eine Rücktrittswelle im Gremium geben. „Das schließe ich jetzt nicht mehr aus“, sagt Kalin, „denn die gewählten Vertreter, die für rund 9200 Ausländer die Interessen wahrnehmen, sind in ihrem Respekt verletzt.“
Was war passiert? Der Umzug des Ausländeramtes nach Mettmann war in einer Vorlage des Kreises bereits detailliert ausgearbeitet worden. Als Anlage gibt es den Text für eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung, die vom Landrat und den Bürgermeistern der betroffenen Städte Ratingen und Velbert unterzeichnet werden muss. Beim Umzug handelt es sich um ein auf zunächst zwei Jahre befristetes Projekt, das bereits zum 1. Januar 2008 starten soll. Der Kreis richtet im Gegenzug in den Rathäusern Servicestellen ein. Leitgedanke sei es, „den Antragsstellern den Service vor Ort anzubieten und ihnen somit Wege zur Kreisverwaltung nach Mettmann so weit wie möglich zu ersparen“.
Genau dies ist äußerst umstritten. Im Rathaus stoßen die Pläne nicht unbedingt auf einhellige Resonanz. Die Arbeit mit den Antragsstellern sei sehr beratungsintensiv und mitunter auch wegen der Rechtslage sehr kompliziert. Ein strafferes Arbeiten, wie es das Projekt vorsieht, sei so bestimmt nicht möglich. Kalin betont: „Den hohen Qualitätsstandard, den wir bisher im Ratinger Ausländeramt bekommen haben, werden wir so nicht beibehalten können.“ Im Übrigen sei er sehr erstaunt darüber, dass die Verwaltung bisher noch keine eigene Vorlage zum geplanten Umzug des Ausländeramtes vorgelegt habe. Dies war auch ein zentraler Kritikpunkt bei der Sitzung des Ältestenrates, in dem die Chefs der Fraktionen sitzen.
„Aufgeben, der falsche Weg“
Wie soll es nun weitergehen? „Wir werden uns als Integrationsrat an die Parteien wenden, zudem könnte es eine Unterschriftenliste für den Erhalt des Amtes geben.“ Ans Aufgeben hat Kalin nicht gedacht, „dies wäre der falsche Weg“. Dennoch: Der Schritt des Kollegen Ergüllü zeige doch, wie tief der Frust im Integrationsrat sitze, so der Vorsitzende. KOMMENTAR
Quelle: RP
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