Hösel: Erste Kandidatenrunde ohne Resonanz
VON JOACHIM PREUSS - zuletzt aktualisiert: 15.04.2010Düsseldorf (RPO). Recht zäh verlief die erste Podiumsdiskussion mit den örtlichen Landtagskandidaten im Haus Oberschlesien. Die Resonanz war enttäuschend: Viele Stühle blieben leer.
Ohnehin waren fast nur Parteimitglieder gekommen. Unter der etwas hölzernen Moderation des Hausherrn, Dr. Stephan Kaiser, stellten sich Elisabeth Müller-Witt (SPD), Dr. Wilhelm Droste (CDU-MdL), Susanne Stocks (Grüne), Heinrich Bartels (FDP) und Dr. Karl Mühlsiepen (Linke) vor.
Mit Blick ins Plenum versuchte man, die Ursachen für Politikverdrossenheit, gerade bei den jüngeren Wählern, zu ergründen. Droste sprach von "Reizüberflutung": Es sei eine "gesamtgesellschaftliche Aufgabe, das Geschenk Demokratie wieder zu leben".
Politikverdrossenheit liege daran, dass Bürger nicht genug mitwirken könnten, sagte Stocks und sprach die beiden Bürgerentscheide gegen den Rathaus-Neubau an, die nichts bewirkt hätten: "Da werden die Bürger sauer und fragen sich, wo sollen wir uns denn noch engagieren?"
Jugendliche begeistern?
Die Hürden für Bürgerentscheide müssten niedriger gelegt werden. Auch Müller-Witt forderte, die Bürger ernst zu nehmen und nannte als Negativ-Beispiel ebenfalls die Rathaus-Bürgerentscheide. Bartels betonte: "Es ist schwer, Jugendliche, die mit 20 Jahren vor einer ungewissen Zukunft stehen, für Politik zu motivieren."
Beim Thema Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) bezweifelte Stocks den Sinn der mittlerweile 230 Millionen Euro teuren acht Kilometer langen Autobahn zwischen Ost und Velbert (A 44): "Die Leute aus Velbert kommen zwar schnell weg, bleiben aber spätestens im Mörsenbroicher Ei stecken." Wichtiger sei die Einrichtung der Niederbergbahn sowie die Reaktivierung der Westbahn, die von der CDU aber gestoppt worden sei.
Droste widersprach: Die A 44 sei die "Lebensader für den niederbergischen Raum, sie schaffe und erhalte dort Arbeitsplätze. In Sachen Westbahn bleibe er weiter "hart dran": Da müsse man einen langen Atem haben. Aber nicht alle beteiligten Städte hätten bislang eine Betreibergarantie abgegeben. Die Bahn prüfe derzeit, ob ein Tunnel, der aktuell nur von Güterzügen genutzt werde, für Personenzüge sicher genug sei.
Zwei Lager bei Schulpolitik
Auch bei der Schulpolitik gibt es zwei Lager: Müller-Witt setzt auf gemeinsamen Unterricht mindestens bis zur sechsten Klasse und will den Schulen den weiteren Weg freistellen. Droste und Bartels möchten das bestehende Schulsystem beibehalten und verbessern. Stocks fordert ein sofortiges Handeln, weil Haupt- und Realschulen immer weniger Anmeldungen verzeichneten.
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