(Multimedia) Renn-Klub beantragt im DFB-Streit einstweilige Anordnung

Nächster Akt im Rennbahn-Theater: Im Streit um den Baugrund für die neue Akademie des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat der Renn-Klub beim Verwaltungsgericht Frankfurt/Main einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung eingereicht.

Hintergrund ist eine vermeintliche Aussage von Planungsdezernent Mike Josef. Dieser soll im Verlaufe des Dauerstreits, der inzwischen beim Oberlandesgericht (OLG) liegt, erklärt haben, "es wäre klug endlich eine Entscheidung zu fällen", was auch "im Interesse des Gerichts" wäre. Der Renn-Klub wertet das als "einen Angriff auf die richterliche Unabhängigkeit nach Paragraph 97 GG und damit eine Überschreitung rechtlicher Grenzen amtlicher Einflussnahme". Das Verwaltungsgericht bestätigte dem SID den Eingang des Eilantrages, der das Ziel hat, dass Josef sich so nicht mehr äußern darf. Der Grund für die Aussage sei "durchschaubar, so soll durch entsprechende Äußerungen in der Stadtversammlung und mit Hilfe der Medien Druck auf die Justiz ausgeübt werden", teilte der Renn-Klub mit. Das OLG soll im Grundsatz darüber entscheiden, ob der Renn-Klub die Galopprennbahn im Stadtteil Niederrad räumen muss. Die Stadt hatte dem Verein gekündigt, um das Grundstück dem DFB zu übergeben. Dieser hatte eigentlich längst mit den Bauarbeiten beginnen wollen, die Verhandlung verzögert sich aber. Der nächste Termin ist am 26. Juni (10.00 Uhr).

(sid)
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