Abwassergebühr
Solingen

Theatertreppe: CDU steht mit Mediation im Abseits

"Das ist nicht ehrlich, was die CDU da macht", sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Tim Kurzbach zu Anträgen der CDU beispielsweise zur Biotonne, Abwassergebühren oder Bürgerbeteiligung. Absprachen in Ausschüssen würden nicht eingehalten – von daher ist die SPD ungehalten: "Man kann in der Sache streiten, aber mit den taktischen Verzögerungsspielchen muss jetzt Schluss sein: Das Bürgerbegehren gegen die Theatertreppe ist ein eindeutiges Signal, und deshalb sollen die Solinger nun auch entscheiden", so Kurzbach. mehr