Abwassergebühren - alle aktuellen Informationen
Abwassergebühren - alle aktuellen Informationen FOTO: Lammertz
Abwassergebühr
Krefeld

Abwassergebühr: Haus und Grund rät von Klagen ab

Weiter Klagen gegen die Abwassergebühren der Stadt Krefeld machen nach Auffassung des Vereins Haus und Grund keinen Sinn. Geschäftsführer und Rechtsanwalt Michael Heß prognostiziert, dass weitere Klagen lediglich zu höherem Verwaltungsaufwand sowohl auf Seiten der Immobilieneigentümer als auch auf Seiten der Verwaltung mit entsprechend höheren Kosten für alle Bürger führen würden. Das könne nicht das Ziel sein. Ein solch negativer Effekt sei bereits eingetreten. "Wenn das eines der Ergebnisse einiger weniger Kläger ist, die sich das Klagen quasi zu ihrem Hobby gemacht haben, so können zumindest wir darin keinen Sinn mehr erkennen", sagt Heß. Hintergrund der verwaltungsgerichtlichen Klagen gegen die Praxis der Abwassergebührenbescheide waren in der Vergangenheit im Wesentlichen zwei Punkte: Zum einen wurde die Höhe des in der Gebührenkalkulation angesetzten kalkulatorischen Zinses angegriffen. Zum anderen wurde die grundsätzliche Konstruktion der SWK Aqua GmbH und des städtischen Eigenbetriebs Stadtentwässerung bemängelt, da hier ein nicht mit hoheitlichen Befugnissen ausgestattete Stelle hoheitliches Verwaltungshandeln ausübt, nämlich Bescheide erlässt. mehr

Rommerskirchen

Abwassergebühren bleiben 2016 konstant

Bei den Grundstückssteuern in der Gemeinde ist in der Ratssitzung am Donnerstag für 2016 mit einer Erhöhung zu rechnen. Konstant bleiben sollen allerdings die sonst nahezu jährlich steigenden Abwassergebühren. Wie der für den Abwasserbereich zuständige Amtsleiter Rudolf Reimert den Haupt- und Finanzausschuss informierte, "reduzieren sich die zu verteilenden Gesamtkosten im Jahr 2016 um etwa 2,8 Prozent, so dass die Gebühren nicht erhöht werden müssen". mehr

Krefeld

Stadt korrigiert Fehler in ihrer Abwassergebühr

Die Stadt hat über Jahre formell und in der Sache rechtswidrig Abwassergebühren erhoben. So hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf geurteilt (wir berichteten). "Der Richter hat uns unmissverständlich einige Hausaufgaben aufgetragen", sagte Thomas Visser, zuständiger Beigeordnete der Stadt Krefeld, gestern im Rathaus. Gemeinsam mit Helmut Döpcke und Andreas Horster von der Krefelder Stadtverwaltung (eigenbetriebsähnliche Einrichtung Stadtentwässerung) stellte er gestern die sich durch die Rechtsprechung ergebenden Neuerungen vor. mehr

Thema

Abwassergebühr

Für jeden Anschluss an die öffentlichen Abwasserkanäle berechnen die jeweiligen Dienstleister eine Grundgebühr für die Bereitstellung. Zuletzt könnte noch eine Mindestgebühr fällig werden die, ähnlich einer Flatrate, eine bestimmte Dienstleistung mit einschließen kann. Als Abwasser wird hierbei alles Wasser bezeichnet, das entweder durch seine Benutzung in seinen Eigenschaften verändert wurde oder als Regenwasser aufgefangen und in die Kanalisation geleitet wurde. Eine genaue Feststellung der Beanspruchung der Kanalisation durch einen individuellen Haushalt ist, wenn überhaupt, nur mit großem Aufwand möglich. Darum wird die Abwassergebühr als eine Art Wahrscheinlichkeitswert berechnet. Hierbei tragen die Kommunen den größten Teil der Kosten, weil ihnen neben dem Abwasser von öffentlichen Einrichtungen auch das aufgefangene Niederschlagswasser in Rechnung gestellt wird.


Berechnung der Abwassergebühr durch Kommunen


Die Kommunen berechnen die Abwassergebühren in der Regel jährlich. Sie sollten nach dem Kostendeckungsprinzip berechnet werden, also möglichst genau die durch die Entsorgung entstehenden Kosten decken, diese aber möglichst nicht überschreiten. In Köln beträgt die Abwassergebühr für die Beseitigung von Eintausend Litern Abwasser circa 1,60 Euro. Dieselbe Menge Niederschlagswasser schlägt mit circa 1,30 Euro zu Buche. Düsseldorf erhebt ebenfalls Abwassergebühren, diese liegen hier allerdings etwas niedriger. Für den NRW-weiten Musterhaushalt mit einem Wasserverbrauch von 200 Kubikmetern wären so Jahresgebühren von ca. 700 Euro zustande gekommen. Düsseldorf und Köln sind mit 431 beziehungsweise 486 Euro also noch vergleichsweise günstig.


Sparen durch gesplittete Abwassergebühr


Die Entsorgung von Schmutz- und Niederschlagswasser berechnen die meisten Kommunen getrennt. So soll unter anderem ein Anreiz für die Benutzung von aufgefangenem Regenwasser geschaffen werden. Hausbesitzer können hierdurch neben den Kosten für Frischwasser auch die Kosten für die Entsorgung des Abwassers sparen. Durch Versickerung von Niederschlagswasser sollen außerdem Feuchtlebensräume Geschützt und Hochwasserns vorgebeugt werden. Die Erfassung gebührenpflichtiger Flächen wird zum einen durch die Auswertung von Luftbildern und zum anderen durch Selbsteinschätzung der zahlungspflichtigen Grundstücksbesitzer durchgeführt. Auch in NRW ist die gesplittete Abwassergebühr für viele Kommunen verpflichtend.