Der Wahlkampf mit den schrillen Tönen und Maximalforderungen war nur bedingt erfolgreich: Mit Masken runter, Deutschland raus aus der EU, Klimaschutz ohne uns war die AfD auf Stimmenfang gegangen. Und holte damit weniger Prozente als vor vier Jahren. Dementsprechend mau war die Stimmung auf der Wahlparty.
Christer Cremer tritt für die AfD als Direktkandidat in Leverkusen an. Die EU lehnt der Kölner ab – ebenso eine Impfpflicht. Zu dem vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften völkischen „Flügel“ seiner Partei gibt Cremer sich schmallippig.
Flüchtlinge als Feindbilder, Klimaschutz als Kulturkampf und Wirtschaftspolitik als Ideologie – nach vier Jahren im Bundestag hat sich an den Themen der AfD wenig geändert. Auch die parteiinternen Querelen sind geblieben.
Der ehemalige Fraktionschef der AfD im rheinland-pfälzischen Landtag, Uwe Junge, verabschiedet sich mit massiver Kritik an Alexander Gauland aus der Partei. Der Ehrenvorsitzende habe dem Ansehen der Partei geschadet.
AfD-Politiker Alexander Gauland präsentiert in der Talkshow seine Gedächtnislücken. Er will nichts von Spendern oder Verschleierungsversuchen wissen, selbst die Mauer scheint in Vergessenheit geraten zu sein.
Populismus, Pappkameraden und politische „Randerscheinungen“: Bei Maybrit Illner ging es es am Abend im ZDF nicht zimperlich zu. Der CDU-Generalsekretär flehte trotzdem: „Wir müssen doch versöhnen und nicht spalten.“
Die Parlamentarier und ihre Mitarbeiter können sich nun auch im laufenden Politikbetrieb impfen lassen. Die Älteren waren schon im April mit Astra an der Reihe. Inzwischen verzeichnete die Parlamentsärztin bereits knapp 1800 Impfungen.
Kurz vor Ablauf der Frist lässt Alice Weidel bei „Markus Lanz“ die Katze aus dem Sack: Ja, sie will erneut Spitzenkandidatin der AfD werden. Die Entscheidung über die Spitze treffen bei der rechten Partei die Mitglieder.
Gut fünf Jahre ist es her, dass Jan Böhmermann mit seinem Schmähgedicht für Aufsehen sorgte. Jetzt hat Danger Dan von der Antilopen Gang mit einem Song nachgelegt und über die Grenzen der Kunstfreiheit gesungen.
Ab Sonntag sollen zuerst sehr alte Menschen geimpft werden, dann über 70-jährige. Doch es wäre vernünftig, auch einige Spitzenpolitiker wie die Kanzlerin früh mit dem Corona-Schutz zu versehen. Corona-Leugner werden empört sein, doch das wäre nur eine Selbstentlarvung.
Zum Abschluss des Parteitages fielen ausgerechnet beim Singen die Masken. Auch im Restaurant soll es am Rande des Delegierten-Treffens in Kalkar am ersten Abend „problematisch“ zugegangen sein. Die AfD plant im Februar erneut mit dem „Wunderland“ am Niederrhein.
Meinung · Beides war beispiellos: Die Attacken des AfD-Chefs auf die eigene Partei und die wütenden Reden von Delegierten gegen den eigenen Vorsitzenden. Es beleuchtet indes nur das grundlegende Problem, die am radikalen rechten Rand wählbar sein will.
Meinung · Bei dem Parteitag in Kalkar hat sich die AfD endgültig als Pandora-Partei entlarvt. In der griechischen Sagenwelt öffnete Pandora eine Büchse und ließ damit alle möglichen Übel in die Welt. Mit seinem beispiellosen Angriff auf Teile der eigenen Partei hat Jörg Meuthen den Geburtsfehler der AfD offengelegt.
AfD-Fraktionschef Alexander Gauland hat den Parteitag in Kalkar nach Angaben aus Parteikreisen aus gesundheitlichen Gründen in einem Krankenwagen verlassen müssen. Er habe sich am Morgen „nicht gut“ gefühlt und ihm sei eine kleine Ader in der Nase geplatzt, hieß es.
Die Aufregung und Empörung nach den Störaktionen von AFD-Gästen am Mittwoch auf den Fluren des Bundestages war groß. Am Freitagmorgen gab es eine Entschuldigung des AfD-Fraktionsvorsitzenden.
Steigende Infektions- und Todeszahlen erfordern ein rasches und striktes Durchgreifen. Doch war die Strategie und Reihenfolge die richtige?
Meinung · Der Bundestag hätte die Monate seit der ersten Welle gut nutzen können, um mögliche Eingriffe in Freiheitsrechte während der zweiten Welle abzuwägen und klare Vorgaben zu machen. Es ist eine verpasste Chance, die Bevölkerung mitzunehmen.
Im Bundestag gilt erstmals eine Maskenpflicht. Diese will die AfD nicht hinnehmen - deren Abgeordnete haben bereits demonstrativ gegen die Regelung verstoßen. Die Partei kündigte an, gegen die neue Vorschrift rechtlich vorzugehen zu wollen.
AfD-Chef Jörg Meuthen will nicht für den Bundestag kandidieren. Stattdessen will er Europarlamentarier bleiben - und für seine Partei „eine wichtige Aufgabe“ erfüllen. Seine Entscheidung könnte aber auch einen anderen Grund haben.
Mit Konrad Adam verlässt nun auch der letzte der drei AfD-Gründungsvorsitzenden die Partei. Der Publizist wirft der AfD unter anderem eine falsche Haltung im Umwelt- und Klimaschutz vor.
Für den Privatsender ProSieben hatte Filmemacher Thilo Mischke eine Reportage zum Thema Rechtsextremismus gedreht, die am Montagabend ausgestrahlt wird. Jetzt schlägt die Sendung Kreise bis nach Berlin. Im Fokus: Die AfD.
Die 2015 noch junge AfD bekam durch die Flüchtlingskrise erst richtig Rückenwind. Je besser Deutschland aber die Herausforderung meistert, desto kleiner wird der Rückhalt für die Partei. Ein Jahr vor der Bundestagswahl steht sie zerstritten und ohne rechtes Thema da.
Der Rechtsaußenpolitiker Andreas Kalbitz lässt nach seinem AfD-Parteiausschluss sein Amt als Fraktionschef in Brandenburg ruhen. Die Entscheidung zu seinem Vorschlag erging einstimmig, wie Kalbitz nach einer Sondersitzung der Fraktion in Potsdam sagte.
Sein Amt als brandenburgischer Parteivorsitzender ist Andreas Kalbitz los, aber Fraktionschef im Landtag will er bleiben. Zur entscheidenden Sondersitzung der Fraktion begleitet ihn sein politischer Ziehvater.
Pleite für Parteichef Meuthen: Der geschasste Brandenburger AfD-Chef Andreas Kalbitz darf erstmal in der Partei bleiben. Die Frage, ob Kalbitz Mitglied in einer rechtsextremistischen Organisation gewesen ist, war für das Berliner Landgericht dabei ohne Bedeutung.
Meinung · Die Beobachtung des Brandenburger AfD-Landesverbandes durch den Verfassungsschutz ist das kleine Einmaleins des Schutzes der Demokratie. Und es zeigt, was mit zunehmendem Einfluss früherer Flügel-Leute auf die Gesamtpartei auch im Bund zwingend wird.
Linke und FDP appellieren an Bundeskanzlerin Angela Merkel, ihre Politik in der Corona-Krise den Bürgern besser zu erklären. AfD-Fraktinschef Gauland forderte indes, die Bundeskanzlerin solle die Aufhebung aller Maßnahmen verkünden.
Der AfD-Bundesvorstand hat Andreas Kalbitz mit Mehrheitsentscheidung aus der Partei geworfen. In Potsdam bleibt er dennoch in der Landtagsfraktion, die er bisher führte. Das könnte den Streit in der Partei weiter anheizen.
Der Brandenburger Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz ist nicht mehr Mitglied der AfD. Hintergrund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu. Kalbitz will gegen die Entscheidung.
Vor 75 endete der Zweite Weltkrieg. Zum Gedenken an den Tag der Befreiung ruft Bundestagspräsident Schäuble zur einer Stärkung Europas und einer Wertschätzung von Frieden und Demokratie auf.
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg. In Deutschland entbrennt eine Debatte darüber, den Tag zum Feiertag zu erklären. Die Antisemitsmusbeauftrage der NRW-Landesregierung, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fordert, an jedem Tag den Hass gegen Juden zu bekämpfen.
Soll der 8. Mai ein Feiertag werden? In Duisburg sind zwei Vereine uneinig darüber, wie man dem Kriegsende gedenken soll. Die umstrittenen Äußerungen von AfD-Politiker Alexander Gauland lehnen sie zwar ab, doch um das „Feiern“ entbrennt ein Streit.
Meinung · Der 8. Mai 1945 ist ein ambivalenter Tag für Deutschland. Da hat der AfD-Fraktionschef Gauland recht, aber nur da. Denn im Nachhinein hat er sich als Tag der Befreiung erwiesen. Deshalb sollte Deutschland ihn als Feiertag begehen.
Der 8. Mai soll unter Umständen ein bundesweiter Feiertag werden. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland ist massiv kritisiert worden, nachdem er den Tag, an dem der zweite Weltkrieg in Europa endete, als „Tag der absoluten Niederlage“ bezeichnet hatte.
Die AfD sieht die Maßnahmen, die in der Bekämpfung gegen das Coronavirus getroffen wurde, als nicht notwendig an und fordert, dass sie zurückgenommen werden. Das machte die Fraktion im Bundestag deutlich.
Noch nie hat die Bundeskanzlerin so offen über eigene Befürchtungen gesprochen wie in ihrer Regierungserklärung zur Bekämpfung der Corona-Krise. Die Kanzlerin in Sorge und mit scharfer Kritik am Vorgehen von Ministerpräsidenten – das ist neu.
Die AfD hat eine schrittweise Rückkehr zu einem normalen Wirtschaftsleben gefordert, beginnend mit dem 14. April. Gleichzeitig sollten alle Bürger ab diesem Datum verpflichtet werden, in Bus und Bahn sowie in geschlossenen öffentlichen Räumen Mundschutz zu tragen.
Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat erstmals eine mögliche Abspaltung des rechtsnationalen Parteiflügels um den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke ins Spiel gebracht. Das kommt einem Tabubruch gleich.
Im Februar erschießt ein Mann neun Menschen mit ausländischen Wurzeln. Macht es den Anschlag weniger rassistisch, dass er wirren Verschwörungstheorien anhing? Aus dem BKA werden offenbar Zweifel gestreut. Jetzt sieht sich der Chef zu einer Klarstellung veranlasst.
Er findet aber trotzdem, dass man sich mit ihr auseinandersetzen sollte – das gehört für ihn zur Toleranz dazu. Von ihr handelt sein aktuelles Buch. Der ehemalige Bundespräsident las bei der Handwerkskammer.
Gut 200 Menschen saßen im Saal von Haus Vorst und ließen sich unterhalten.
Meinung · Die Freude war verfrüht. Ein Blick auf die Wählerzahlen in Hamburg zeigt, dass die erfolgreiche Strategie gegen die AfD doch noch nicht gefunden ist.
Die AfD fühlt sich zu Unrecht in die rechtsextreme Ecke gestellt. Dennoch sieht die Parteiführung jetzt die Notwendigkeit, einzugreifen. Um keine offene Flanke zu bieten, rufen die beiden Vorsitzenden die Mitglieder zur sprachlichen Deeskalation auf.
Nach dem rassistisch motivierten Terroranschlag in Hanau steht die AfD im Fokus der Behörden. Konkret: der national-völkische Flügel der Partei. Der Landesverfassungsschutz geht insgesamt von über 4000 Rechtsextremisten aus.
Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat alle Karnevalstermine für Freitag abgesagt. Sie nahm an einer Demo von „Köln gegen Rechts“ auf dem Roncalliplatz teil. Der Anschlag in Hanau wird auch Thema im Rosenmontagszug sein.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat nach dem mutmaßlich rassistisch motivierten Anschlag von Hanau eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz gefordert.
Nach dem mutmaßlich rassistisch motivierten Anschlag von Hanau gibt es breite Kritik an der AfD: Politiker unterschiedlicher Parteien machten deren Polemik gegen Zuwanderer und gegen Muslime am Donnerstag für rechtsextreme Gewalt mitverantwortlich.
In Köln wurden die Motivwagen für den Rosenmontagszug vorgestellt. Der Kanzlerkandidaten-Kampf für die Bundestagswahl im kommenden Jahr spielt im Zoch eine große Rolle.
Acht Tage nach der Wahl von Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten hat sich FDP-Chef Christian Lindner im Bundestag einsichtig gezeigt. Er entschuldigte sich für das Debakel.
Der Thüringer AfD-Fraktionsgeschäftsführer Torben Braga rechnet nach eigenen Worten nicht mit AfD-Stimmen bei einer Ministerpräsidentenwahl des linken Ex-Amtsinhabers Bodo Ramelow.
In zwei Fällen hat der Bundestag am Donnerstag die Immunität von Abgeordneten aufgehoben: bei Alexander Gauland (AfD) und bei Karin Strenz (CDU). Gauland steht unter dem Verdacht der Steuerhinterziehung. Seine Privaträume sind durchsucht worden.
„Kein zurück!“, fordert der Kölner Kabarettist und bezieht sich damit auf aktuelle Entwicklungen im Land. Mit seinem neuen Programm trat er im Corneliusforum auf.
Der von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn unterstützte Antrag für eine Widerspruchslösung bei der Organspende wurde abgelehnt. Die Debatte war intensiv und emotional. Auf die sonst übliche Polemik verzichteten alle Seite. Eine große Stunde für den Bundestag.
Die Klimadebatte rückte in diesem Jahr in den Fokus für das Unwort des Jahres. Die Wahl der Jury wendet sich gegen die Kritiker der Klimaschutzbemühungen.
Die AfD will regieren und erwachsen werden. Doch das ist ganz schön kompliziert. Beobachtungen vom Parteitag in Braunschweig.
Wer ist der neue Chef neben Jörg Meuthen an der Spitze der AfD? Tino Chrupalla, 44-jähriger Malermeister aus Sachsen, tritt die Nachfolge von Alexander Gauland an. Ein Porträt.
Die AfD-Fraktionschefin bedauert im Interview mit unserer Redaktion den Rückzug von Alexander Gauland und sagt voraus, dass die Spitze der Bundes-CDU Koalitionen mit der AfD nicht verhindern könne.
Am Wochenende wird die AfD ihren Parteitag in Braunschweig abhalten. Parteichef Alexander Gauland will sich nicht erneut zur Wahl stellen. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, bedauert den Rückzug Gaulands.
Einem Medienbericht zufolge will AfD-Chef Alexander Gauland beim Parteitag an diesem Wochenende nicht noch einmal für sein Amt kandidieren. Gleichzeitig wurde bekannt, dass sich Tino Chrupalla zur Wahl stellen will.
Die AfD hat im Bundestag die Klimapolitik der Bundesregierung als unsinnig, wirkungslos und Gefahr für Deutschland verurteilt. Gauland sagte, in Sachen Weltklima müsse man einen Blick auf die Bevölkerungsexplosion in Afrika richten.
Eine Woche vor Beginn des AfD-Bundesparteitags in Braunschweig hat der innenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der Partei, Gottfried Curio, seine Kandidatur für den AfD-Vorstand angekündigt.
Eine Woche vor dem Bundesparteitag der AfD in Braunschweig hat der Berliner Bundestagsabgeordnete Gottfried Curio seine Kandidatur für den Parteivorsitz angekündigt.
Meinung · Zwei Jahre ist es nun her, dass die AfD mit wehenden Fahnen in den Bundestag eingezogen ist. Zwei Jahre, in denen der Umgang mit der AfD zwar normaler, aber nicht unbedingt klüger geworden ist.
AfD-Chef Alexander Gauland verteidigt Björn Höcke nach dem Erfolg der Partei in Thüringen mit einem bemerkenswerten Satz. Der Spitzenkandidat, so glaubt Gauland, rücke die Partei nicht nach rechts.
Die Thüringer entscheiden am Sonntag an der Wahlurne über einen neuen Landtag. Umfragen zufolge wird es spannend: Rot-Rot-Grün könnte die Regierungsmehrheit verlieren und auch für ein mögliches CDU-geführtes Bündnis würde es danach nicht reichen.
AfD-Politiker Stephan Brandner hat mit einem Tweet zum Anschlag in Halle viel Kritik einstecken müssen. Am Donnerstag entschuldigte sich der Bundestagsabgeordnete.
Gut eine Woche nach dem Terroranschlag von Halle mit zwei Toten haben SPD, FDP und Grüne im Bundestag die AfD scharf kritisiert. Die Partei kontert.
Dazu gehörten ein besserer polizeilicher und baulicher Schutz für jüdische Einrichtung und eine personelle Aufstockung der Sicherheitsbehörden, sagte Seehofer am Donnerstag im Bundestag.
Angela Merkel bezieht in ihrer Regierungserklärung Stellung zu drängenden außenpolitischen Fragen. Sie verteidigt den Flüchtlingspakt mit der Türkei gegen Kritik aus der Opposition.
Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla, steht für den Fall eines Verzichts von Alexander Gauland bereit, sich um den Vorsitz der Partei zu bewerben.
Niemand in der AfD fällt nach Einschätzung der internen „Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“ so häufig durch mehrdeutige oder problematische Aussagen auf wie Björn Höcke. Das tut seiner Popularität in der Partei aber bisher keinen Abbruch.
Den menschengemachten Klimawandel zu leugnen, gehört zum Programm, nun positioniert sich die AfD auch in konkreten Punkten gegen alle anderen.
Immer werden AfD-Mitglieder in Verbindung mit der rechten Szene gebracht, was regelmäßig für Schlagzeilen sorgt. Jetzt hat Parteichef Alexander Gauland ausgeschlossen, sich für jedes einzelne Mitglied zu verbürgen.
In der Ägäis setzen immer mehr Migranten aus der Türkei zu den griechischen Inseln über. Kommt ein neuer Flüchtlingszustrom nach Europa? Die Sorgen wachsen, dass der EU-Türkei-Flüchtlingspakt zusammenbrechen könnte.
Hastenraths Will kommentiert die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg.
Die Plakat-Aktion einer Anti-Rassismus-Demonstrantin bringt den TV-Sender ZDF in Erklärungsnot. Kritiker sehen die Neutralität in Gefahr, andere feiern die Plakat-Trägerin.
Mit den Ergebnissen der Landtagswahlen im Osten ist ein frühzeitiges Aus der großen Koalition in Berlin zunächst abgewendet. Union und SPD setzen beide das Signal, dass sie weiter zusammenarbeiten wollen.
Sie mischte den letzten Wahlparteitag der AfD auf und wäre um ein Haar Bundesvorsitzende geworden, jetzt muss Doris von Sayn-Wittgenstein die Partei verlassen, obwohl sie zur Landeschefin gewählt wurde. Sie will dagegen juristisch kämpfen.
Wenn der Parteivorstand jemanden loswerden will, heißt das bei der AfD noch lange nicht, dass da alle mitziehen. Im Gegenteil: Im Norden wurde eine Frau mitten im Parteiausschlussverfahren zur Landeschefin gewählt. Doch jetzt ist die „Fürstin“ raus.
In der AfD rumort es kräftig. Im Zentrum der Kritik steht Björn Höcke, der von einigen seiner Anhänger regelrecht angehimmelt wird. Prominente AfD-Leute begehren nun auf.
Die ab Freitagabend im polnischen Stettin geplante Klausur der AfD-Bundestagsfraktion kann dort nicht stattfinden. Das Hotel hat sehr kurzfristig abgesagt.
Wegen radikaler Äußerungen einiger Mitglieder, die auch dem Verfassungsschutz auffielen, hat der Ruf der AfD-Jugend zuletzt stark gelitten. Nun will sich die Junge Alternative einen neuen Anstrich geben.
Das Kardinal-von-Galen-Gymnasium setzte ein Zeichen gegen Rassismus. Die Ex-Bundestrainerin ist Patin des Projektes.
Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat das folgenschwere Strache-Video als „kriminelle Machenschaft“ bezeichnet und die Veröffentlichung des heimlichen Mitschnitts kritisiert.
Der Weltmeister von 2014, Benedikt Höwedes, hat klare Worte im Umgang der Deutschen mit Rassismus gefunden. Für den Verteidiger hat Deutschland dort noch einiges aufzuholen.
Der Skandal um das Ibiza-Video wirft auch ein Schlaglicht auf die Verbindungen zwischen den Machthabern in Moskau und den europäischen Rechtspopulisten. Es gibt vielfältige Kontakte und gegenseitige Unterstützung.
Im Berufskolleg standen junge Vertreter der verschiedenen Parteien Schülern Rede und Antwort. Am Ende wurde gewählt.
Das furiose Kabarett-Duo Onkel Fisch, bestehend aus Adrian Engels und Markus Riedinger, brachte sein Publikum in der Lenneper Klosterkirche mit einem regelrechten Dauerfeuer aus Gags zum Lachen.
Der AfD-Parteichef ist nicht glücklich. Jörg Meuthen hat das Singen der ersten Strophe des Deutschlandlieds bei einer Veranstaltung des Flügels um den Rechtsaußen Björn Höcke als unklug bezeichnet.
Nach Ansicht das AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland ist der "verfasste Islam" mit dem deutschen Grundgesetz "nicht vereinbar, denn zu ihm gehört die Scharia". Antisemitismus in Deutschland sei „absolut inakzeptabel, auch in der AfD“.