ÖsterreichMinisterin mit „Migrationsvordergrund“
Die erste grüne Justizministerin Österreichs Alma Zadic wird von den Rechten stark angefeindet. Ein Porträt.
Die erste grüne Justizministerin Österreichs Alma Zadic wird von den Rechten stark angefeindet. Ein Porträt.
Skurrile Panne beim ORF: Während der Vereidigung der österreichischen Bundesregierung hat der Sender aus Versehen Untertitel einer Telenovela eingeblendet. Das machte die Zeremonie ungewollt komisch.
Österreich ist die neue Bundesregierung aus konservativer ÖVP und Grünen nun offiziell im Amt. Sie wurde vom Bundespräsidenten vereidigt.
Das vereinbarte Regierungspaket in Österreich hat bei den Grünen auch für Bauchschmerzen gesorgt. Das gab die stellvertretende Fraktionschefin umunwunden zu. auch die ÖVP hätte einige Rückschläge einstecken müssen.
Österreichische Polizisten haben am vergangenen Wochenende ein Kloster gestürmt, um einen darin wohnenden afghanischen Flüchtling festzunehmen. Der Einsatz steht massiv in der Kritik. Auch die Ordensfrauen haben ihr Unverständnis darüber geäußert.
Alexander Van der Bellen hat mit 30 Kindern aus SOS-Kinderdörfern eine Pyjamaparty in der Wiener Hofburg gefeiert. Bei der „Langen Nacht der Kinderrechte“ erhielten die kleinen Besucher eine besondere Führung durch das Gebäude.
Die Amtsübernahme des neuen japanischen Kaisers Naruhito ist vollendet. Bei der Zeremonie bestieg der 59-jährige Tenno den Chrysanthementhron im Kaiserpalast in Tokio.
Manchmal sieht man den Wald vor lauter Bäumen nicht. Mitten im Fußballstadion von Klagenfurt stehen aktuell 299 Bäume. Bereits am ersten Tag haben sich Tausende die Installation angeschaut.
Den Soldaten im südlichen Nachbarland könnten bald Strom und Wasser abgestellt werden, weil Österreichs Bundesheer im nächsten Jahr seine Rechnungen nicht mehr bezahlen kann.
Starker Bundespräsident in Wien, schwacher Bundespräsident in Berlin.
Nach dem Ende der rechtskonservativen Regierung in Österreich hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen die erste Expertenregierung der Alpenrepublik vereidigt. Erste Kanzlerin Österreichs ist die Verfassungsrichterin Brigitte Bierlein.
Die Parteien in Österreich haben sich nach dem skandalösen „Ibiza-Video“ und der dadurch ausgelösten Regierungskrise auf einen Übergangskanzler für die kommenden Monate geeinigt. Verfassungsrichterin Brigitte Bierlein die erste Kanzlerin Österreichs.
Der Mann mit der roten Kappe hat seinen letzten Weg angetreten. Tausende Fans, Weggefährten und Freunde verabschieden sich in Wien von Niki Lauda - und erinnern sich an einen Ausnahmefahrer und herzlichen Menschen.
Die in der vergangenen Woche verstorbene Fomel 1-Legende Niki Lauda wird ab dem frühen Morgen im Wiener Stephansdom aufgebahrt. Dann können sich Fans und Familie verabschieden. Danach findet die Beerdigung mit vielen prominenten Gästen statt.
Prominenter Besuch in Wien im Zeichen des Klimawandels: Arnold Schwarzenegger und Greta Thunberg wollen sich für mehr Engagement stark machen.
Sebastian Kurz’ letzter Tag als Bundeskanzler in Österreich ist gleichzeitig der Start in den nächsten Wahlkampf. Der Sieger dürfte mit hoher Wahrscheinlichkeit wieder Sebastian Kurz heißen.
In der politischen Geschichte Österreichs hat es am Montag ein Novum gegeben. Erstmals hat ein Misstrauensvotum Erfolg gehabt. Kanzler Sebastian Kurz und sein gesamtes Kabinett sind damit gestürzt.
Die Übergangsregierung in Österreich ist von Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwochmittag vereidigt worden. Die Minister bestehen nach dem Rückzug der FPÖ allesamt aus Experten und Spitzenbeamten.
Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen will Medienberichten zufolge am Mittwochmittag die Übergangsregierung vereidigen.
Nach dem Zusammenbruch der Koalition in Wien entscheidet sich am Montag das politische Schicksal von Kanzler Sebastian Kurz. Die von der FPÖ nominierte Karin Kneissl will derweil im Amt bleiben.
Österreich steuert auf ein Misstrauensvotum gegen den Bundeskanzler zu – Ausgang ungewiss. In der Krise profiliert sich ein anderer: Bundespräsident Van der Bellen.
Bis spätestens Dienstagabend wolle er Bundespräsident Alexander Van der Bellen Namen von Experten für die Übergangsregierung bis zur Neuwahl im Herbst vorlegen, sagte der konservative Regierungschef nach einem Gespräch mit dem Staatsoberhaupt.
Österreichs Kanzler Sebastian Kurz muss sich am kommenden Montag einem Misstrauensvotum im Parlament stellen. Das Parlament kommt zusammen und kann Kurz das Vertrauen entziehen.
Die FPÖ könnte nach dem Rauswurf von Innenminister Herbert Kickl und dem Rückzug aller Minister in der Regierung nun Österreichs Kanzler Sebastian Kurz stürzen. Dazu braucht sie eine Mehrheit bei einem Misstrauensvotum. Doch führt die Partei das wirklich im Schilde?
Österreich muss sich wohl auf einen aggressiven Wahlkampf einstellen. Denn bei den Rechten wächst der Einfluss des bisherigen Innenministers Herbert Kickl, eines Scharfmachers.
Der Kanzler lässt den Innenminister fallen. Dann treten alle FPÖ-Minister zurück. Und die SPÖ-Chefin fordert gleich den gesamten Austausch der Regierung. Österreich steckt in einer veritablen Staatskrise - und auch der Stuhl des Kanzlers wackelt.
Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat versucht, seinen Mitbürgern Mut zu machen: “Wir kriegen das schon wieder hin“, sagte er in einer Ansprache. Zugleich rief die Bürger auf, an der Europawahl teilzunehmen.
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz will FPÖ-Innenminister Herbert Kickl entlassen. Die FPÖ reagiert und kündigt an, sämtliche Minister aus der Regierung abzuziehen. Das dürfte das Ende der Koalition sein.
Österreichs Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache musste in der Affäre um ein Skandal-Video bereits gehen. Erwartet wurde nun, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz auch Innenminister Herbert Kickl entlassen würde. Doch es kommt anders.
Österreichs Kanzler Sebastian Kurz hat in der Video-Affäre um seinen Ex-Stellvertreter Strache eine Erklärung angekündigt. Es wird mit der Entlassung von Innenminister Herbert Kickl gerechnet. Die FPÖ will das nicht akzeptieren und droht mit einem kompletten Rückzug der Regierungsmannschaft.
Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Neuwahlen für September angekündigt. Kanzler Sebastian Kurz hatte zuvor um einen möglichst baldigen Termin gebeten.
Ein Enthüllungsvideo mit dem bisherigen FPÖ-Chef und Vizekanzler Strache und einer angeblichen Russin stürzt Österreich in eine Regierungskrise. Kanzler Kurz will mit der FPÖ nicht mehr zusammenarbeiten - und so schnell wie möglich eine Neuwahl.
Österreichs Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist von seinen Ämtern zurückgetreten. Der 49-Jährige zog damit die Konsequenzen aus der Video-Affäre. Medienberichten zufolge steht das Land vor Neuwahlen. Am Abend treten der Bundespräsident und der Kanzler vor die Presse.
Die Verbindungen der FPÖ mit dem rechtsradikalen Lager bringen Kanzler Sebastian Kurz in Bedrängnis.
Die „Noch“-Justizministerin und SPD-Spitzenkandidatin zur Wahl des Europa-Parlaments verteilte in der Innenstadt rote Rosen und prangerte die Ausbeutung von Menschen an.
Der österreichische Kabarettist, Moderator und Autor Werner Schneyder ist tot. Er starb im Alter von 82 Jahren. Das berichteten verschiedene Medien übereinstimmend.
Mehr als 5000 Gäste, ein Glas Sekt für zwölf Euro und mittendrin viel Prominenz: Der Wiener Opernball präsentiert isch auch in diesem Jahr gewohnt pompös. Und der Gastgeber stand wieder im Mittelpunkt.
Seit Tagen wird in Wien alles für Österreichs Top-Ereignis hergerichtet - den Opernball. Am Abend wird Star-Sopranistin Netrebko mit ihrem Ehemann das Fest eröffnen. Viele Augen sind aber wieder mal auf einen alten Herrn und seine Begleitung gerichtet
Das Verhältnis zu Israel, wirtschaftliche Beziehungen, ein Diplomatenskandal: Wichtige Themen gibt es beim Besuch des iranischen Präsidenten in Wien genug. Im Mittelpunkt steht aber eindeutig die Zukunft des Atomabkommens. Ruhani hat dazu eine klare Haltung.
Der Bundespräsident besucht den Ort der schlimmsten Massenvernichtung von Menschen durch das NS-Regime auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion. Und sendet von dort eine innenpolitische Botschaft gegen das Vergessen.
Der deutsche Bundesnachrichtendienst soll jahrelang in Österreich spioniert und Unternehmen, Behörden sowie Organisationen überwacht haben. Österreichs Regierung fordert Aufklärung vonseiten Deutschlands.
Die Regierung in Wien will den unbotmäßigen ORF zähmen. Das wichtigste Medium des Landes soll faktisch verstaatlicht werden.
Eleganz war Trumpf im Wiener Opernhaus. Einer der prächtigsten Ballsäle der Welt war beim Opernball wieder Tummelplatz für Frauen in feinen Abendroben und Männern im Frack. Auch dem Hollywood-Star Melanie Griffith gefiel es.
Österreichs neue Regierung wurde gestern in der Hofburg vereidigt. 6000 Menschen demonstrierten gegen die rechte Koalition.
Er ist der jüngste Regierungschef in Europa: Der 31-jährige Sebastian Kurz ist nun offiziell neuer Regierungschef in Österreich. Die linke Szene demonstrierte bei der Vereidigung.
Am Samstag habn die Spitzenvertreter der künftigen Mitte-rechts-Regierung in Österreich Bundespräsident Alexander Van der Bellen ihre Koalitionsvereinbarung vorgestellt.
In Deutschland ist fast drei Monate nach der Wahl alles offen. In Österreich sind Konservative und Rechtspopulisten nach sieben Wochen am Ziel. Das Land bekommt seinen bisher jüngsten Regierungschef.
Der Vorschlag der künftigen Regierung um Shootingstar Sebastian Kurz entfacht einen Proteststurm.
Jetzt ist ein Mitte-rechts-Bündnis mit der FPÖ wahrscheinlich - unter dem jüngsten Regierungschef der EU.
Bei der Parlamentswahl in Österreich haben die Spitzenkandidaten von ÖVP und SPÖ ihre Stimmen abgegeben. Beide gaben sich zuversichtlich.
Ein wirrer Wahlkampf geht in Österreich zu Ende. Der junge konservative Außenminister Sebastian Kurz will mit aller Macht Kanzler werden. Anders als er lässt SPÖ-Kandidat und Kanzler Christian Kern keinen Personenkult mit sich treiben.
Der Aufstieg der Populisten und Autokraten fordert die Eliten der westlichen Demokratien elementar heraus. Doch die sind oft stabiler und besser als ihr Ruf - solange sie sich nicht abschotten.
Weil es Frank-Walter Steinmeiers Antrittsbesuch war, empfing ihn Wien mit militärischen Ehren. Viele deutsche Touristen beobachteten die Zeremonie im Innenhof der Wiener Hofburg, dem Amtssitz des österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen. Es war eine Art rot-grüner Gipfel auf präsidialer Ebene, der da gestern in Wien stattfand. Beide Präsidenten sind neu im Amt. Ganz Diplomat, nannte Steinmeier den Österreicher einen "neuen Freund in Wien" und sagte augenzwinkernd, von seinem um acht Wochen dienstälteren Kollegen lernen zu wollen. Van der Bellen, der letzten Dezember zum Präsidenten gewählt wurde, ist der erste Grüne in der republikanischen Geschichte Österreichs. Seine Wahl gilt seither als Stoppsignal für die Rechtspopulisten, die danach in mehreren europäischen Ländern Niederlagen erlitten. Es sei seine dritte Begegnung mit Van der Bellen, so Steinmeier, die erste als Bundespräsident. Beide verbindet ein bedächtiger Amtsstil, der auf jahrelangen Erfahrungen im politischen Alltag gründet. Das Gespräch war ernster. Es drehte sich um die Zukunft Europas, um die sich beide besorgt zeigten, die nachbarschaftlichen Beziehungen, um Migration, bei der sich die Regierungen in Berlin und Wien nicht immer einig sind. Einig sind die Präsidenten, "dass wir um eine europäische Lösung in der Flüchtlingsfrage nicht herumkommen". Wer nur von Schließen und Blockieren rede, "denkt zu kurz", fügte Steinmeier noch hinzu. Eine Anspielung auf die Politik von Bundeskanzler Christian Kern?
Es wird ein langer Abschied: An diesem Samstag erweisen viele Politiker dem verstorbenen Staatsmann Helmut Kohl die letzte Ehre. Die Schauplätze liegen weit auseinander. Die Bürger sehen den Sarg nur auf der Leinwand oder im Vorbeifahren.
Österreich kann sich auf eine vorgezogene Wahl im Oktober einstellen: Die Regierung aus Sozialdemokraten und Konservativen will einen entsprechenden Antrag der Oppositionsparteien unterstützen.
Nationalistische und autoritäre Politik hat im Ausland jüngst vor allem außerhalb der Ballungsräume Erfolg gehabt. Westdeutschland macht bei diesem Muster nicht mit. Hier gilt nach wie vor: Das Land wählt CDU. Warum?
Nach Darstellung der Wiener Regierung ist der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nicht in Österreich willkommen, um für das von ihm angestrebte Präsidialsystem zu werben.
Es ist wie eine Reise in die gute alte, etwas verstaubte Zeit: Auf dem Wiener Opernball drehen sich 5000 Besucher in den schönsten Roben im Dreivierteltakt. Während Richard Lugner im siebten Himmel schwebte, trübte ein Todesfall die Stimmung der anwesenden Politiker.
Es ist allein schon ein Kuriosum, dass der Präsident einer Republik inmitten des barocken Prunks der einstigen Habsburger Kaiser residiert. Für einen Grünen muss das monarchische Ambiente der alten Wiener Hofburg noch viel bizarrer wirken. Aber auch der nüchterne Ex-Grünenchef und Wirtschaftsprofessor Alexander Van der Bellen muss sich mit der Rolle des Ersatzkaisers abfinden, als den ihn die meisten Österreicher sehen wollen.
Österreichs neues Staatsoberhaupt Alexander Van der Bellen hat sich bei seiner Antrittsrede für die Erhaltung der Europäischen Union eingesetzt. Der 73-jährige ehemalige Grünen-Chef hat am Donnerstag vor der Bundesversammlung in Wien seinen Amtseid abgelegt.
Im dritten Anlauf ist die Bundespräsidentenwahl in Österreich nun gültig. Bis Fristende Freitagnacht wurde die Wahl nicht angefochten.
Alexander Van der Bellens Wahlsieg fiel deutlicher aus als erwartet, doch die große Koalition in Wien kriselt. Das spielt der FPÖ in die Karten. Die Rechtspopulisten rüsten sich schon für eine vorgezogene Parlamentswahl.
Zu Anne Wills Diskussion über Europa waren dieses Mal nur überzeugte Europäer geladen. Gestritten wurde trotzdem. So war die hitzige Auseinandersetzung durchaus aufschlussreich.
Der ehemalige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen hat die Bundespräsidentenwahl in Österreich gewonnen. Dem vorläufigen Endergebnis zufolge lag der frühere Grünen-Chef Van der Bellen mit 51,7 Prozent vor Norbert Hofer von der FPÖ mit 48,3 Prozent.
FPÖ-Mann Norbert Hofer unterliegt überraschend bei der Präsidentenwahl.
Der Wahlkampf um das Amt des österreichischen Bundespräsidenten wurde so hart geführt wie nie zuvor. Er hat das Land tief gespalten.
Die Österreicher haben nach einem fast einjährigen Wahlkampf ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Die ersten Hochrechnungen sehen den Ex-Grünen-Politiker Alexander van der Bellen deutlich in Front. Die FPÖ hat ihre Niederlage bereits eingestanden und Van der Bellen gratuliert.
Deutsche Politiker haben mit großer Erleichterung auf den Sieg von Alexander Van der Bellen bei den österreichischen Präsidentschaftswahlen reagiert. "Ganz Europa fällt Stein vom Herzen", schrieb SPD-Chef Sigmar Gabriel auf Twitter.
Die Bundespräsidentenwahl in Österreich hat begonnen: Wähler haben nun die Wahl zwischen dem Rechtspopulisten Norbert Hofer und dem früheren Grünen-Chef Alexander Van der Bellen. Der Wahl wird internationale Bedeutung eingeräumt.
Die Österreicher wählen am Sonntag unter großer internationaler Beachtung einen neuen Bundespräsidenten. Für das Amt kandidieren der FPÖ-Politiker Norbert Hofer (45) und der ehemalige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen (72). Erstmals wird damit ein Politiker aus den Reihen der Oppositionsparteien neuer Staatschef.
Zum Schluss des Wahlkampfs haben sich die Bewerber um das Präsidentenamt in Österreich noch einmal ein unerwartet hitziges Duell geliefert. In der TV-Debatte im ORF fielen Worte wie "Lügner", "Spion" und "Kommunist". FPÖ-Kandidat Norbert Hofer (45), aber auch der Grünen-nahe Alexander van der Bellen (72) präsentierten sich nach Einschätzung von Politik-Experten in der rund 90-minütigen Sendung am Donnerstagabend wenig staatsmännisch.
Mit ernsten Worten richtet sich eine alte Dame aus Wien an das österreichische Volk: In dem Video, das bei Youtube inzwischen millionenfach angesehen wurde, spricht Oma Gertrude, deren Nachname im Video nicht genannt wird, über den Präsidentschaftswahlkampf: "Die Beleidigung anderer, das Runtermachen, das Schlechtmachen - das stört mich am allermeisten.
Mit ernsten Worten richtet sich eine alte Dame aus Wien an das österreichische Volk: In dem Video, das inzwischen millionenfach angesehen wurde, spricht sie über den Wahlkampf um das Präsidentenamt, der sie an das Jahr 1933 erinnert.
Der bekannte Soziologe Prof. Dr. Hermann Strasser, der viele Jahre an der Duisburger Universität lehrte, wird am Montag 75 Jahre alt. Für eine Fortsetzung seiner Autobiografie beschäftigt er sich auch mit dem Alter.
Im österreichischen Wahlkampf hat es einen Aufschrei der Empörung gegeben: Grund dafür ist ein Hitler-Vergleich. Dabei war es nicht der Präsidentschaftskandidat der rechtspopulistischen FPÖ, Norbert Hofer, der mit Adolf Hitler verglichen wurde, sondern der ehemalige Grünen-Chef Alexander Van der Bellen.
Die politische Klasse in Berlin ringt um einen brauchbaren Bundespräsidenten und betreibt dabei ihren Ansehensverlust. Es gäbe Alternativen.
Weil er ein gefälschtes Foto des rechtspopulistischen Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer veröffentlichte, ist ein Mann in Österreich in einem Zivilprozess zu einer Geldstrafe verurteilt worden.
Der österreichische Nationalrat hat grünes Licht für die Verschiebung der Präsidentenwahl gegeben. Nach massiven Problemen mit defekten Wahlkuverts wird die Alpenrepublik am 4. Dezember wieder an die Urnen gerufen, wie der Rat am Mittwoch beschied.
Österreich muss die Wiederholung der Bundespräsidentenwahl verschieben. Schadhafte Wahlkarten erlaubten keine ordnungsgemäße Durchführung am geplanten Termin am 2. Oktober, sagte Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Montag in Wien.
Die Krise rund um mangelhafte Wahlkarten steuert in Österreich auf ihren Höhepunkt zu: Eine Verschiebung der Wiederholung der Präsidentenwahl scheint unumgänglich. Doch das Vorgehen bringt Probleme mit sich.
Der Termin für die Bundespräsidentenwahl in Österreich wackelt nach einer Pannenserie: Innenminister Wolfgang Sobotka lässt nach einer Reihe von Problemen mit Wahlkarten eine Verschiebung prüfen.
In Österreich nehmen Norbert Hofer von der FPÖ und der von den Grünen unterstützte Alexander Van der Bellen einen neuen Anlauf für die Präsidentenwahl, die wegen Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung wiederholt wird. In der Politik gehört das Anlaufnehmen zu den sportlichsten Übungen, schließlich gilt es, die ein oder andere Hürde zu nehmen.
Bis zum Berufungsprozess darf der österreichische Präsidentschaftskandidat der der rechten FPÖ, Norbert Hofer, als "Nazi" bezeichnet werden. Hofer hat sich ohne Erfolg vor Gericht gegen das Schimpfwort gewehrt.
Die Wiederholung der Stichwahl um das Präsidentenamt in Österreich findet am 2. Oktober statt. Diesen Termin gab die Regierung in Wien am Dienstag bekannt.
Der Verfassungsgerichtshof in Wien hat die Stichrunde der Bundespräsidentenwahl annulliert. Fast 78.000 Briefwahlstimmen waren falsch ausgezählt worden. Im Herbst treten die beiden Kandidaten erneut an.
Der Verfassungsgerichtshof des Landes hat entschieden: Die Stichwahl zum Bundespräsidenten in Österreich muss wiederholt werden. Grund sind Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung.
Der Wiener Kardinal Christoph Schönborn hat die Entscheidung des österreichischen Verfassungsgerichtshofs zur Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl als "kräftiges Lebenszeichen" der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gewertet.
Die Bundeswahlbehörde in Österreich wird sich nächste Woche mit der Anfechtung der Präsidentenwahl durch die FPÖ befassen. Zuvor müsse die 150-seitige Klage genau studiert werden, sagte Wahlleiter Robert Stein. "Wenn es so gewesen ist, dann ist das für uns unfassbar", sagte er mit Blick auf die Vorwürfe.
Die rechtspopulistische FPÖ hat eine 150-seitige Anfechtung der Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten eingereicht. Ihr Kandidat Norbert Hofer unterlag bei der Stichwahl knapp dem unabhängigen Kandidaten Alexander Van der Bellen.