Alice Weidel - News zur AfD-Politikerin
Alice Weidel - News zur AfD-Politikerin FOTO: dpa, ve gfh
Alice Weidel
Kreis Viersen

CDU-Politiker empört mit Tweet zu Jusos

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Uwe Schummer hat gestern mit einem Beitrag im Kurznachrichtendienst Twitter heftige Kritik auf sich gezogen. Schummer hatte am Dienstagabend eine Collage veröffentlicht, die den Bundesvorsitzenden des SPD-Nachwuchses, Kevin Kühnert, mit Zipfelmütze zeigt. Überschrift: "Geheimwaffe Jusos". Die AfD-Spitzenpolitiker Alice Weidel, Beatrix von Storch und Alexander Gauland schauen zu. In einer Gedankenblase ist zu lesen: "Unser bester V-Mann." Die Illustration nimmt Bezug auf die Aktion der Jusos, Neumitglieder für die SPD zu werben, um für oder gegen eine große Koalition zu stimmen. mehr

Berlin

Justiz prüft Anzeigen gegen AfD-Abgeordnete

Die Staatsanwaltschaft prüft mehrere Anzeigen wegen Volksverhetzung gegen die AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch und Alice Weidel. Die Kölner Polizei sowie Bürger hätten von Storch wegen des Verdachts der Volksverhetzung angezeigt, sagte der Kölner Oberstaatsanwalt Ulf Willuhn. Die Reaktion der AfD-Fraktionschefin Weidel auf die zeitweilige Twitter-Sperrung für von Storch hätten viele ebenfalls als Volksverhetzung angesehen. Von Storch hatte auf Neujahrswünsche der Kölner Polizei unter anderem auf Arabisch mit einem Kommentar reagiert, den Twitter wegen mutmaßlicher Strafbarkeit löschte. Dabei kam das neue Gesetz gegen Hasskommentare zur Anwendung. AfD-Politiker bezeichneten das Vorgehen als Zensur. mehr

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