Alice Weidel (AfD) - News zur Spitzenkandidatin 2017 zur Bundestagswahl
Alice Weidel (AfD) - News zur Spitzenkandidatin 2017 zur Bundestagswahl FOTO: dpa, ve gfh
Alice Weidel
Berlin

Justiz prüft Anzeigen gegen AfD-Abgeordnete

Die Staatsanwaltschaft prüft mehrere Anzeigen wegen Volksverhetzung gegen die AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch und Alice Weidel. Die Kölner Polizei sowie Bürger hätten von Storch wegen des Verdachts der Volksverhetzung angezeigt, sagte der Kölner Oberstaatsanwalt Ulf Willuhn. Die Reaktion der AfD-Fraktionschefin Weidel auf die zeitweilige Twitter-Sperrung für von Storch hätten viele ebenfalls als Volksverhetzung angesehen. Von Storch hatte auf Neujahrswünsche der Kölner Polizei unter anderem auf Arabisch mit einem Kommentar reagiert, den Twitter wegen mutmaßlicher Strafbarkeit löschte. Dabei kam das neue Gesetz gegen Hasskommentare zur Anwendung. AfD-Politiker bezeichneten das Vorgehen als Zensur. mehr

Berlin

AfD sieht Regierungskrise als Vorteil für sich

Die AfD feiert das Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen als Erfolg für sich. "Die AfD wirkt. Wir haben Schwarz-Grün verhindert", stellte Fraktionschefin Alice Weidel vor der Fraktionssitzung gestern Morgen in Berlin fest. Die Jamaika-Gespräche hält sie für "wochenlange Wählertäuschung" . Dass es zwischen den vier Parteien keinen Konsens für eine Regierungskoalition geben würde, sei bereits im Vorfeld klar gewesen, sagt Weidel. mehr

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