Antonis Samaras
Griechischer Ex-Regierungschef

Georgios Papandreou gründet neue Partei

Der frühere griechische Ministerpräsident Georgios Papandreou hat am Freitag drei Wochen vor der Wahl die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Mit der seit längerem geplanten Abspaltung der neuen "Bewegung für Wandel" von der mitte-links gerichteten Pasok dürfte das Ergebnis der Abstimmung am 25. Januar noch schwieriger werden. Pasok, die derzeit an der Regierung des konservativen Ministerpräsidenten Antonis Samaras beteiligt ist, kam in Umfragen zuletzt auf unter fünf Prozent. Durch eine Abspaltung könnten letztlich beide Parteien an der Drei-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament scheitern. In Umfragen führt die linke Syriza das Feld der Wettbewerber an. Die Partei von Alexis Tsipras lehnt die von der Europäischen Union, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds Griechenland im Gegenzug für Milliardenhilfen auferlegten Sparmaßnahmen ab. Zudem pocht Syriza auf ein Erlassen eines Großteils der Staatsschulden. Allerdings deuten die Umfragen darauf hin, dass auch Syriza eine Regierungsmehrheit verfehlen wird, so dass jede Partei auf Koalitionspartner angewiesen sein wird. mehr

Athen

Neuwahl in Griechenland gefährdet Euro-Rettung

Kein Ende der Spannung in Athen: Im pleitebedrohten Land werden am 25. Januar vorgezogene Wahlen stattfinden. Dies kündigte gestern der griechische Regierungschef Antonis Samaras an. Der vorgezogene Urnengang ist Folge des Scheiterns der Wahl eines neuen Staatspräsidenten durch das Parlament. Der einzige Kandidat, der konservative ehemalige EU-Kommissar Stavros Dimas (73), bekam auch im dritten und letzten Durchgang nur 168 Stimmen. Notwendig wären 180 Stimmen gewesen. Die Verfassung schreibt in diesem Fall vorgezogene Wahlen vor. mehr

Athen

Neuwahlen in Griechenland schon 2015 möglich

Der griechische Ministerpräsident Antonis Samaras hat eine Regierungsumbildung und Neuwahlen noch 2015 in Aussicht gestellt. Voraussetzung sei ein Konsens bei der laufenden Wahl eines neuen Staatspräsidenten. Sollte es dazu kommen, könnte die Regierung im Anschluss "um Personen, die an die europäische Perspektive des Landes glauben" erweitert werden, sagte Samaras. Anschließend sollten die Verhandlungen mit den Kreditgebern Griechenlands abgeschlossen und die Verfassung reformiert werden. Dann könne über Wahlen noch im Jahr 2015 gesprochen werden. Regulär ist die Regierung Samaras bis Juni 2016 im Amt. mehr

Griechenland

Ministerpräsident Samaras deutet vorgezogene Wahlen an

Griechenlands Ministerpräsident Antonis Samaras hat am Sonntag eine Regierungsumbildung und Neuwahlen noch 2015 in Aussicht gestellt. Voraussetzung sei ein überparteilicher Konsens bei der derzeitigen Wahl eines neuen Staatspräsidenten. Den möglichen Wahltermin machte er unter anderem von einem erfolgreichen Abschluss der Gespräche mit Griechenlands Kreditgebern abhängig. Regulär ist die Regierung Samaras bis Juni 2016 im Amt. Hintergrund der Ansprache im Fernsehen war die laufende Wahl eines neuen Staatspräsidenten. Laut Verfassung müssen im dritten Wahlgang mindestens 180 der 300 Abgeordneten für den Kandidaten der Regierung stimmen, sonst gibt es im Januar Neuwahlen. mehr