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Armin Laschet
Düsseldorf

Kraft korrigiert sich: Stundenlang kein Handynetz

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat ihre umstrittene Aussage zum "Brandenburger Funkloch" relativiert. Wie berichtet, war sie Anfang des Monats bei einer Veranstaltung in Münster gefragt worden, warum sie nicht schon Ende Juli in die Stadt gekommen sei, um sich über die schweren Unwetterschäden zu informieren. Kraft hatte dazu nach einem Bericht der "Westfälischen Nachrichten" erklärt: "Ich war in Brandenburg auf einem Schiff und hatte eine Woche keinen Empfang." CDU-Landeschef Armin Laschet hatte dazu im Landtag erklärt, er könne es kaum glauben, dass die Regierungschefin eine Woche lang nicht erreichbar gewesen sein soll. Der CDU-Politiker Thomas Sternberg forderte Kraft schriftlich auf, dazu Stellung zu nehmen. Er wollte von Kraft auch wissen, wo genau sie sich damals aufgehalten habe. Darauf geht die Ministerpräsidentin in ihrer Antwort jedoch nicht ein. Sie sei am 29. Juli telefonisch von Innenminister Ralf Jäger (SPD) über das Unwetter informiert worden - "er erreichte mich wegen der Funklöcher vor Ort erst nach mehreren Versuchen". Jäger habe ihr berichtet, dass es nach Auskunft des Münsteraner Oberbürgermeisters zwei Tote gebe und dass einzelne Stadtteile erheblich betroffen seien. Kraft weiter: "Wegen der erwähnten Einschränkungen beim Mobilfunkempfang, sogar stundenlang gar kein Netz (Funkloch) und ohne Fernseher an Bord, war es mir nicht möglich, Bild- und Filmmaterial anzusehen." Erst nach ihrer Rückkehr habe sie dies nachholen können. mehr

Düsseldorf

AfD freut sich auf Streit mit Laschet

Kein Diskussionsbedarf? Trotz der Landtagswahlen vom Sonntag mit dem Durchmarsch der Alternative für Deutschland (AfD) fällt heute die Sitzung der CDU-Landtagsfraktion aus. Zur Begründung heißt es, es lägen keine Anträge vor; außerdem befänden sich mehrere Fraktionsmitglieder auf Auswärtsterminen. Armin Laschet hatte die Sitzung zwar bereits am vergangenen Freitag abgesagt, aber ein Insider vermutet, dass der Fraktionschef, der auch Vorsitzender der NRW-CDU sowie stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender ist, ganz froh ist, heute keine Diskussion über die AfD führen zu müssen, weil er mit seinem Kurs des Ignorierens schiefgelegen habe. Ein anderer Fraktionär wundert sich ebenfalls über die Absage: "Unter Jürgen Rüttgers wäre so etwa nie passiert." mehr

Düsseldorf

SPD kritisiert den Schatzmeister der NRW-CDU

Die NRW-SPD hat CDU-Landeschef Armin Laschet aufgefordert, zu den "dubiosen Finanzgeschäften" seines Schatzmeisters Philipp Mißfelder Stellung zu nehmen. Dieser hatte gegenüber dem "Spiegel" eingeräumt, einem Unternehmer im Jahr 2010 die Teilnahme an einer Irak-Reise des damaligen Außenministers Guido Westerwelle (FDP) vermittelt zu haben; dessen Firma habe 49 000 Euro für Mißfelders Kreisverband Recklinghausen und die Junge Union gespendet. Der Generalsekretär der NRW-SPD, André Stinka, sprach vom "Vorwurf der Käuflichkeit konservativer Politik". mehr

Düsseldorf

Laschet: Bei Schule Millionen sparen

Im Schulbereich können nach Ansicht der CDU bis zum Jahr 2017 rund 300 Millionen Euro eingespart werden. Dies hat Parteichef Armin Laschet in einem Schreiben an Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) bekräftigt. Wie berichtet, hatte die Ministerin Laschet aufgefordert, die Äußerung des CDU-Finanzexperten Marcus Optendrenk zu einer "Demografie-Rendite" im Schulbereich zu erläutern. In seiner Antwort bezieht sich Laschet auf Zahlen, die aus Löhrmanns Ministerium stammten. mehr