Laut Entscheidung des Kempener Amtsgerichts kann der Neujahrsempfang der AfD-Keisverbände Krefeld und Kreis Viersen am Donnerstag in der Oedter Albert-Mooren-Halle stattfinden (unsere Zeitung berichtete).
Mächtig Ärger gab es wegen eines Neujahrsempfangs der AfD in Grefrath am Niederrhein, für den plötzlich der Mietvertrag gekündigt worden war. Jetzt hat das Amtsgericht Kempen angeordnet, dass der Vertrag eingehalten werden muss.
Die AfD hatte ihre Mitglieder aus Krefeld und dem Kreis Viersen zum Neujahrsempfang eingeladen. Der Veranstaltungsort blieb zunächst geheim. Kurzfristig hatte Hallenbetreiber Christian Karpenkiel seine Zusage wegen Sicherheitsbedenken zurückgezogen. Das Amtsgericht Kempen entschied am Abend: Der Empfang kann wie geplant stattfinden.
Für Donnerstag hat die AfD am Niederrhein einen Neujahrsempfang mit Beatrix von Storch geplant. Doch jetzt hat die Halle in Grefrath abgesagt. Die Partei vermutet eine Intrige. Das Hallen-Management nennt Angst vor drohenden Krawalle als Grund für die Absage.
Meinung · Die AfD möchte, dass man sie für erwachsen und bürgerlich hält. Doch auf dem Parteitag in Braunschweig demonstriert der völkisch-nationale Flügel seine Stärke.
Mehr als 114.000 Frauen wurden 2018 in Deutschland Opfer von Verletzungen, Bedrohungen oder Nötigungen durch ihre Männer, Partner oder Ex-Partner. Die Regierung will ihre Hilfe ausbauen. Ein Projekt richtet sich speziell an Migranten.
Nachdem ein Zeuge im Untersuchungsausschuss brisante Vorwürfe erhoben hatte, widersprach das Bundesinnenministerium, dem auch das Bundeskriminalamt unterstellt ist.
Niemand in der AfD fällt nach Einschätzung der internen „Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“ so häufig durch mehrdeutige oder problematische Aussagen auf wie Björn Höcke. Das tut seiner Popularität in der Partei aber bisher keinen Abbruch.
Im ernsten Politikgeschäft muss hin und wieder auch mal gelacht werden. Und im Bundestag sorgt der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki nachweislich für den größten „Spaßfaktor“.
Die AfD glaubt den Statistiken über linksextremistische Straftaten nicht. Jetzt startet die Partei ihre eigene Datensammlung und veröffentlicht sie im Netz. Und die Bürger sollen mitmachen und Beobachtungen liefern.
Die AfD-Fraktion wirft Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth nach einem verweigerten Hammelsprung Rechtsbruch vor. Was im Bundestag passiert ist.
Mehrehe und deutscher Pass sollen sich künftig gesetzlich ausschließen. Ein erster Entwurf wurde auf Druck des Justizministeriums vertagt.
Matthias Reuter singt und liest in der Katt über Hass und Rüstungsexporte, über Rüdesheim und das NRW-Abi.
Der Bundestag hat die Einführung einer dritten Geschlechtsoption beschlossen. Neben „männlich“ und „weiblich“ ist im Geburtenregister künftig auch die Option „divers“ für intersexuelle Menschen möglich.
In der Stadthalle machte Der Postillon Station. Wie im gleichlautenden Internetportal servierten die Moderatoren eine bunte Mischung aus satirischen Nachrichten, Filmbeiträgen und Kurznachrichten.
Die AfD hat am Sonntag in Wiesbaden die Gruppe "JAfD" (Juden in der AfD) gegründet. Die Mitglieder erklärten, ihre Partei sei pro-israelisch und distanziere sich von Antisemitismus. Mehrere jüdische Organisationen sehen das anders.
Die Ankündigung einer neuen Plattform „Juden in der AfD“ ist bei den religionspolitischen Sprechern der anderen Fraktionen auf entschiedene Ablehnung gestoßen.
Die AfD sei die einzige Partei, die muslimischen Judenhass nicht verharmlose, sagt ein Gründungsmitglied des geplanten Kreises. Bei anderen Parteien und bei jüdischen Vetretern ist die Empörung groß.
Schon im Oktober soll die Gründungsversammlung abgehalten werden: Jüdische Mitglieder der AfD wollen eine bundesweite Vereinigung gründen.
Erneut fordert ein hochrangiges AfD-Mitglied den Einsatz von Schusswaffen an deutschen Grenzen zur Abwehr von Migranten. Diesmal kommt der Vorschlag aus Sachsen.
Anlässlich einer Demonstration der AfD sind am Sonntag in Berlin zehntausende Anhänger und Gegner der Rechtspopulisten auf die Straße gegangen. An der Kundgebung der Partei nahmen nach Polizeiangaben ungefähr 5000 Menschen teil.
Kabarettist Dieter Nuhr war im Enni Sportpark in Rheinkamp zu Gast.
Für ihren Twitter-Beitrag nach der Todesfahrt von Münster hatte die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch viel Kritik einstecken müssen. Nun hat sie sich davon distanziert.
Nach Kritik von Seiten der Unionsparteien an AfD-Politikerin Beatrix von Storch hat nun auch der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen seine Parteikollegin für ihre Kommentare im Kurzbotschaftendienst Twitter nach der Amokfahrt in Münster kritisiert.
Gerüchte und Spekulationen machten am Samstag schon die Runde, als Helfer noch die Opfer der Amokfahrt in Münster versorgten. Die Polizei appellierte mehrfach an die Vernunft der User. Wir haben mit einem Hauptkommissar gesprochen, der im Einsatz war.
Die CSU hat die AfD-Politikerin Beatrix von Storch zum Verzicht auf ihr Bundestagsmandat aufgefordert. Grund sind ihre islamfeindlichen Tweets nach der Amokfahrt in Münster.
Mit einem beleidigenden Tweet kommentierte Beatrix von Storch die Anti-Rassismus-Kampagne des VfL Osnabrück. Doch der Drittligist antwortete gekonnt und lud die AfD-Politikerin sogar zur Teilnahme ein.
Kabarettist Philip Simon nahm in der Lenneper Klosterkirche die politische Landschaft auseinander. Der gebürtige Niederländer teilte seine Verzweiflung mit dem Publikum - und zauberte das Grauen in die Gesichter.
Der Terror vom Berliner Weihnachtsmarkt hat Deutschland tief erschüttert. Behörden haben damals eine Reihe von Fehlern begangen. Nun befasst sich auch ein Untersuchungsausschuss des Bundestags mit dem Fall.
Im zweiten Anlauf ist der AfD-Kandidat Roman Reusch in das Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestages gewählt worden. Der frühere Berliner Oberstaatsanwalt erhielt am Donnerstag bei der Abstimmung im Parlament 378 Stimmen.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Uwe Schummer hat gestern mit einem Beitrag im Kurznachrichtendienst Twitter heftige Kritik auf sich gezogen. Schummer hatte am Dienstagabend eine Collage veröffentlicht, die den Bundesvorsitzenden des SPD-Nachwuchses, Kevin Kühnert, mit Zipfelmütze zeigt. Überschrift: "Geheimwaffe Jusos". Die AfD-Spitzenpolitiker Alice Weidel, Beatrix von Storch und Alexander Gauland schauen zu. In einer Gedankenblase ist zu lesen: "Unser bester V-Mann." Die Illustration nimmt Bezug auf die Aktion der Jusos, Neumitglieder für die SPD zu werben, um für oder gegen eine große Koalition zu stimmen.
Uwe Schummer, CDU-Bundestagsabgeordneter aus dem Kreis Viersen, erntet für die Verbreitung einer Karikatur über den Kurznachrichtendienst Twitter massive Kritik. Der SPD-Abgeordnete Udo Schiefner urteilt: "Niveaulos".
Uwe Schummer, CDU-Bundestagsabgeordneter aus dem Kreis Viersen, erntet für die Verbreitung einer Karikatur über den Kurznachrichtendienst Twitter massive Kritik. Der SPD-Abgeordnete Udo Schiefner urteilt: "Niveaulos"
Wenige Hashtags schaffen es, gesellschaftliche Diskussionen zu befeuern. Seit Oktober hat der Hashtag #MeToo die Debatte um Alltagssexismus, Missbrauch und Nötigung weltweit in ganz neue Dimensionen geführt. Vor fünf Jahren hat Deutschland der Hashtag #Aufschrei aufgerüttelt.
"Wann ist man reich?" - Diese Frage hat der WDR Menschen in NRW gestellt. Die einen fühlen sich mit 2000 Euro im Monat reich, manche denken, Reichtum beginnt ab einer halben Million.
Das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz steht schon unter Beschuss. Nun verschwand sogar ein Tweet des Justizministers.
Das neue Anti-Hass-Gesetz von Justizminister Heiko Maas löst Ärger aus. Ist es eine gute Idee, wenn Internetkonzerne entscheiden, was rechtswidrig ist?
Das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll gegen Hetze im Netz vorgehen. In der ersten Woche traf es aber Humor und Satire. Unser Autor fragt sich, ob es klug ist, wenn die Regierung Internet-Konzerne und keine Richter entscheiden lässt.
Das erst zu Jahresbeginn geltende Netzwerkdurchsetzungsgesetz steht massiv unter Beschuss. FDP und Grüne fordern die Abschaffung und eine neue Regelung. Das kommt für die SPD aber weiterhin nicht infrage.
Die AfD spricht von Zensur, der Bundesjustizminister verteidigt dagegen das neue Gesetz gegen Hass im Internet. Vieles werde von der Meinungsfreiheit gedeckt - aber Mordaufrufe, Beleidigungen oder Volksverhetzung gehörten nicht dazu, sagt der SPD-Politiker.
Das Satiremagazin "Titanic" parodiert Tweets der AfD-Politikerin Beatrix von Storch - und handelt sich dadurch Ärger mit Twitter ein.
Die Staatsanwaltschaft prüft mehrere Anzeigen wegen Volksverhetzung gegen die AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch und Alice Weidel. Die Kölner Polizei sowie Bürger hätten von Storch wegen des Verdachts der Volksverhetzung angezeigt, sagte der Kölner Oberstaatsanwalt Ulf Willuhn. Die Reaktion der AfD-Fraktionschefin Weidel auf die zeitweilige Twitter-Sperrung für von Storch hätten viele ebenfalls als Volksverhetzung angesehen. Von Storch hatte auf Neujahrswünsche der Kölner Polizei unter anderem auf Arabisch mit einem Kommentar reagiert, den Twitter wegen mutmaßlicher Strafbarkeit löschte. Dabei kam das neue Gesetz gegen Hasskommentare zur Anwendung. AfD-Politiker bezeichneten das Vorgehen als Zensur.
Meinung · AfD-Anhänger entwerfen im Internet ein Bild von Deutschland, das die Realität oft verzerrt oder sogar umdreht. Längst nicht nur der völkische Flügel ist dafür anfällig. Das bedroht unsere Gesellschaft.
Nach der Sperrung eines Tweets der AfD-Politikerin Beatrix von Storch sind gegen sie und die AfD-Fraktionschefin Alice Weidel zahlreiche Anzeigen eingegangen. Die Staatsanwaltschaft Köln prüft die Vorwürfe. Parteichef Alexander Gauland schimpft indessen über "Zensur" und "Stasi-Methoden".
Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch erhitzt mit ihrem Hass-Tweet zu Silvester die Gemüter. Inzwischen sind bei der Kölner Staatsanwaltschaft mehrere Hundert Strafanzeigen wegen möglicher Volksverhetzung eingegangen. Auch die Kölner Polizei hat Anzeige erstattet.
Twitter hat die stellvertretende AfD-Bundestagsfraktionschefin Beatrix von Storch vorübergehend gesperrt und damit Empörung in der AfD-Führung ausgelöst. Storch hatte zuvor über "muslimische, gruppenvergewaltigende Männerhorden" in Köln getwittert.
Twitter hat die stellvertretende AfD-Bundestagsfraktionschefin Beatrix von Storch vorübergehend gesperrt und damit Empörung in der AfD-Führung ausgelöst. Von Storch hatte sich in dem Kurznachrichtendienst am Silvesterabend über einen Tweet der Kölner Polizei aufgeregt, die Neujahrsgrüße in mehreren Sprachen veröffentlicht hatte, darunter Arabisch. "Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch. Meinen Sie, die muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?", schrieb von Storch. Twitter sperrte daraufhin ihren Account für zwölf Stunden mit Verweis auf einen "Verstoß gegen Regeln über Hass-Inhalte". Von Storch veröffentlichte einen entsprechenden Screenshot davon auf Facebook, der mittlerweile jedoch wieder gelöscht wurde.
Ein Schnappschuss von AfD-Politikerin Beatrix von Storch während der Abstimmung zur Ehe für Alle ist der erfolgreichste deutsche Tweet des Jahres. Der erfolgreichste Beitrag 2017 überhaupt kommt von Barack Obama.
Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen will Abgeordneter seiner Partei im Europäischen Parlament werden. Dafür gibt er am 30. November den Fraktionsvorsitz im Landtag von Baden-Württemberg auf. Meuthen würde an die Stelle von Beatrix von Storch treten, die in den Bundestag wechselt.
Jörg Meuthen gibt laut einem Zeitungsbericht den AfD-Fraktionsvorsitz im Stuttgarter Landtag auf. Dem Vernehmen nach will er die AfD als Abgeordneter im Europaparlament stärken.
Überraschung bei der Berliner AfD: Georg Pazderski soll den Landesverband künftig alleine weiterführen. Seine bisherige Co-Vorsitzende Beatrix von Storch wurde auf einem Parteitag am Samstag nur zu einer von drei Stellvertretern gewählt.
Die stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Beatrix von Storch ist seit Donnerstag auch Vize-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion. Sie sagte nach ihrer Wahl, sie würde sich gerne um die Bereiche Inneres und Recht kümmern.
An Erntedank jetzt Sonntag ist mit Händen zu greifen, dass Gutes gewachsen ist, besonders in den mit Äpfeln, Kartoffeln und Kürbissen geschmückten Kirchen. Was gesät oder gepflanzt wurde - Obstbäume teilweise schon vor Jahrzehnten - hat Frucht gebracht, worüber wir uns freuen können.
Es ist der Silvestermoment der AfD. Sie rufen laut den Countdown, die letzten Sekunden vor 18 Uhr. Hunderte Journalisten und AfDler quetschen sich vor die Leinwand, die ihr Schicksal gleich abbilden wird. Fünf, vier, drei, zwei, eins - Applaus. 34 Prozent für die CDU, großes Gelächter, 21 für die SPD, noch mehr Häme. 13 Prozent AfD - die AfDler kennen kein Halten mehr. Alles weitere geht im Jubel unter, ein blauer AfD-Luftballonregen fällt von der Decke, eine neue Ära beginnt. Die AfD zieht mit einem großen Knall in den Bundestag ein - als drittstärkste Kraft.
Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, glaubt, dass sich die rechtspopulistische AfD nach ihrem Einzug in den Bundestag rasch zerstreitet.
Es war ein Aufeinandertreffen zweier polarisierender Gegensätze: Rapper Bushido und AfD-Politikerin Beatrix von Storch diskutierten für das Video-Format "Straßenwahl" über den Islam, Flüchtlinge und den Begriff "schwul" als Schimpfwort. Am Ende waren sich beide jedoch nur darin einig: sich nicht einig zu sein.
Frauke Petry ist zum fünften Mal Mutter geworden. Auf Twitter gratulierte die stellvertretende Parteivorsitzende Beatrix von Storch der 41-jährigen AfD-Chefin zur Geburt.
Vier Politiker streiten bei Maybrit Illner über die innere Sicherheit. Alle wollen mehr Polizei und Prävention. Für die Gefahr durch Salafisten in NRW allerdings braucht es offenbar neue Lösungen.
Die Brüsseler Behörde geht offiziell gegen das neue Hochschulgesetz von Premier Viktor Orbán vor.
Alice Weidel führt mit Alexander Gauland die AfD in den Bundestagswahlkampf. Über die Euro-Krise fand die Ökonomin zur Partei.
Der AfD-Parteitag in Köln geht am Sonntag nach hitzigen Debatten über das Wahlprogramm und die Ausrichtung der Partei in seinen zweiten Tag. Wichtige Personalentscheidungen stehen noch an: Wer wird Spitzen-Wahlkämpfer? Und was macht Frauke Petry, nachdem der Parteitag sie abgewatscht hat?
Trillerpfeifen begleiteten die Ankunft von Vorstandsmitglied Beatrix von Storch auf der abgesperrten Hauptstraße am Mittwochabend in Krefeld-Oppum. Von Storch war zum Wahlkampfauftakt der Partei gekommen. Viel Polizei war im Einsatz.
Mit Wurfsendungen unter der Überschrift "Krefelder Post. Kritisch - informativ - alternativ" wirbt die AfD für eine Wahlkampfveranstaltung in Krefeld. Der Ort soll bis einen Tag vor der Veranstaltung am 19. April geheim bleiben.
Bei ARD-Talkerin Maischberger ging es am Mittwochabend anlässlich des Austrittsantrages Großbritanniens aus der EU um den Brexit. Debattiert werden sollte über die Frage, ob der Austritt eine einende Wirkung auf die EU-Staaten habe.
Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch will den Verkauf eines kritischen Buches über ihre Partei wegen einer Passage über sich selbst stoppen. "Angst für Deutschland" war am 1. März im Droemer Verlag erschienen.
Mehrere Gruppen haben angekündigt, gegen den AfD-Parteitag im Kölner Maritim Hotel am 22. April protestieren zu wollen. Gegen Mitarbeiter des Hotels sind Drohungen eingegangen. Die Polizei will einem Bericht zufolge mit Tausenden Beamten im Einsatz sein.
Im Streit um den Bundesparteitag der AfD im Kölner Maritim gibt es offenbar massive Drohungen gegen Mitarbeiter des Hotels. Das berichtet der Betriebsrat und fordert ein Ende der Hetzkampagne.
Mit einer drastischen Wortmeldung hat sich AfD-Politikerin Beatrix von Storch in den Streit um das Bundestreffen ihrer Partei in Köln eingeschaltet. Karnevalisten, die gegen die Veranstaltung protestierten, nennt sie "erbärmliche antidemokratische Gutmenschenfanatiker".
Schüler des Forster-Gymnasiums besuchten Brüssel. Geplant war ein kritischer Austausch mit Beatrix von Storch.
Der kommende US-Präsident hat 18 Millionen Follower bei Twitter, doch er selbst hat nur 41 Profile abonniert. Dass die ihn schlauer machen, ist eher unwahrscheinlich.
Die SPD hat eine Fotomontage zurückgezogen, auf der die AfD-Politikerin Beatrix von Storch als Gruselfigur zu sehen ist. Das Bild zeigte die stellvertretende Parteivorsitzende in einem Fantasyfilm-Dekor im Stil von "Phantastische Tierwesen und wo sie zu finden sind".
Frank Plasbergs Runde rätselte, was man vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump wohl erwarten könne. Eine Antwort blieben die Gäste schuldig. Stattdessen übten sich Teile der prominent besetzten Runde in Selbstkritik.
Die Versammlung der AfD (Alternative für Deutschland) im Gartensaal von Schloss Morsbroich sorgt weiter für Kritik. Gestern äußerte sich Bastian Link zu den Rahmenbedingungen der Veranstaltung. Als Kreissprecher der Leverkusener Linken und "Bürger Leverkusens" frage er sich, "ob es die Kulturstadt Leverkusen nötig hat, Geld von offenkundig menschenfeindlichen Organisationen unkommentiert anzunehmen, und sich auch noch daran zu bereichern".
Die AfD-Bundesvorsitzende Beatrix von Storch sprach im Schloss Morsbroich über Familienpolitik, Migration und Demografie und betonte: Die AfD steckt den Kopf nicht in den Sand.
Wolfgang Trepper zog bei seinem zehnten Auftritt im Steinhof mal wieder alle Register. In der Zugabe bewies der Comedian und Kabarettist aber auch, dass er die leisen Töne beherrscht.
Die Frau hat ganz sicher nicht nur Freunde: Wer wie im Januar die AfD-Europaabgeordnete Beatrix von Storch öffentlich behauptet, wenn Flüchtlinge das "Halt" an der Grenze nicht akzeptierten, könnten die Vollzugsbeamten im Grenzdienst "Schusswaffen auch gegen Personen einsetzen", muss sich vermutlich nicht über Anfeindungen wundern.
Nach dem gescheiterten Referendum in Ungarn beschäftigte sich Sandra Maischberger mit der Frage, ob dies den Niedergang der Populisten in Europa bedeutet. Eine klare Antwort konnten die Gäste nicht geben. Der ein oder andere entlarvte sich dabei selbst.
Nach dem Gebrauch des Nazi-Begriffs "Umvolkung" hat die CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla ein Übertrittsangebot von der rechtspopulistischen AfD bekommen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert von Kudla eine umgehende Entschuldigung.
Marine Le Pen steht für die französische Präsidentschaftswahl in den Startlöchern. Sie vergleicht sich gerne mit dem umstrittenen US-Kandidaten Donald Trump. Kann sie in Europa auch vom Erfolg der AfD profitieren?
Die Alternative für Deutschland (AfD) sieht sich nach ihrem Wahlerfolg in Mecklenburg-Vorpommern auch bundesweit auf Augenhöhe mit den etablierten Parteien.
Beim Wahlkampfabschluss der AfD-Landespartei in Schwerin zeigt sich Spitzenkandidat Leif-Erik Holm siegessicher.
Das Halbfinal-Aus der deutschen Nationalmannschaft bei der EM in Frankreich hat einmal mehr die rechtpopulistische AfD auf den Plan gerufen. Beatrix von Storch veröffentlichte nach der 0:2-Niederlage des DFB-Teams gegen den Gastgeber einen Tweet, der im Netz für Empörung sorgt.
Nach einer Welle der Empörung hat die AfD-Politikerin Beatrix von Storch ihren Twitter-Kommentar über die Nationalmannschaft gelöscht. Auf Facebook erklärte sie, ihr Tweet habe sich auf den "politisch korrekten, weil entnationalisierten Namen" der "Mannschaft" bezogen.
Ob Bibi Blocksberg, die Gebrüder Grimm oder Harry Potter - im Hörbuch-Sektor gehen Märchen besonders gut. Wer davon gelangweilt ist oder argwöhnt, das eigene Navi schlage verdächtig oft vor, links abzubiegen, kann bald - kein Witz - das Grundsatzprogramm der AfD ins CD-Laufwerk schieben.
Virginia Raggi hat bei der Stichwahl am Sonntag knapp 70 Prozent der Stimmen geholt und damit ihren Herausforderer deklassiert. Aber wer ist die erste Bürgermeisterin Roms und für welche Politik steht sie?
Ein Schild in der Zentralen Ausländerbehörde Bielefeld sorgt für Wirbel.
Storch, Wagenknecht, Sarrazin - die Tortenattacken auf Politiker häufen sich. Inszeniert werden sie als subversiver Spaß, doch im Zeitalter digitaler Medien sind Bilder gedemütigter Beworfener eine scharfe Waffe.
Der Streit der Schwesterparteien um den Kampf gegen die AfD hält auch nach dem Treffen von Angela Merkel und Horst Seehofer an.