Bernd Riexinger wurde 1955 geboren und ist seit 2012 Parteivorsitzender der Linkspartei ("Die Linke"). Gemeinsam mit Katja Kipping bildet er die Doppelspitze.
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Der Bundestag erkennt die bislang fraktionslosen Abgeordneten von Linken und Bündnis Sahra Wagenknecht als parlamentarische Gruppen an. Doch Linke und BSW ärgern sich darüber, dass unter anderem ihre Kontrollrechte als Opposition beschnitten werden
Analyse · Auf die Berliner Pannenwahl 2021 folgte schon eine Wiederholungswahl – die zum Abgeordnetenhaus. Doch damit nicht genug. Nun steht fest, in welchem Umfang der Bundestag erneut gewählt wird. Manche Abgeordnete atmen auf.
Die Linke vs. „Bündnis Sahra Wagenknecht“: Beide gehen neuerdings getrennte Wege. Doch sitzen sie im Bundestag immer noch gemeinsam in der Linksfraktion. Lange wird es nicht mehr gehen.
Jetzt ist es offiziell: Sahra Wagenknecht und mehrere Mitstreiter spalten sich von der Linken ab. Die neue Partei soll bei der Europawahl 2024 und vielleicht auch bei den Landtagswahlen im Osten antreten. Wie es jetzt weitergeht und was die neue Partei antreiben wird.
Analyse · Das könnte die deutsche Parteienlandschaft in Bewegung bringen: Sahra Wagenknecht treibt die Gründung ihres eigenen Projekts voran. Ihre Noch-Partei übt scharfe Kritik. Und auch die AfD schaut interessiert hin. Was will die prominente Politikerin?
Das könnte die deutsche Parteienlandschaft in Bewegung bringen: Sahra Wagenknecht treibt die Gründung ihres eigenen Projekts voran. Ihre Noch-Partei übt scharfe Kritik. Und auch die AfD schaut interessiert hin.
Analyse · Das 49-Euro-Ticket befindet sich auf der Zielgeraden. Der Bundestag beriet erstmals die Gesetzespläne von Verkehrsminister Volker Wissing. Hält der Fahrschein das, was der Minister sich von ihm verspricht?
Das Ceta-Abkommen soll für mehr Handel mit Kanada sorgen. Lange waren die Grünen dagegen, nun geben sie grünes Licht. Die Wirtschaft spricht von einem überfälligen Schritt, Umweltverbände wettern. Die Ampel will eine neue Handelspolitik.
Angeblich plant Sahra Wagenknecht die Gründung einer neuen Partei neben der Linken. Doch bislang scheut sie einen solchen Schritt. Warum nur? Inzwischen kursiert die Vermutung, dass andere Links-Genossen die Spaltung wollen – und sie dafür eine Galionsfigur brauchen.
Die Politik will die Folgen der hohen Energiepreise für Fahrgäste im Nahverkehr und für Autobesitzer mildern – mit Milliarden aus dem Staatshaushalt. Nach dem Bundestag muss aber noch der Bundesrat mitspielen.
Bund und Länder planen ein Billigticket für Busse und Bahnen über den Sommer. Die Opposition äußert Bedenken. Verbraucherschützer wollen mehr. Eine Umfrage gibt Hinweise darauf, wie stark das Angebot genutzt würde.
Update · Nach dem überraschenden Rücktritt von Co-Chefin Susanne Hennig-Wellsow will die Linken-Vorsitzende Janine Wissler die Partei bis auf Weiteres alleine weiterführen. Ob es vorzeitig neue Wahlen zur Parteispitze geben soll, ist noch offen.
Nur 14 Monate nach ihrer Wahl an die Parteispitze erklärt die Co-Vorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, ihren Rücktritt vom Spitzenamt. Ihre Partei muss nun in der wohl schwierigsten Phase seit Gründung als gesamtdeutsche Linke vor 15 Jahren neue Führung suchen.
Die Linke findet als selbst erklärte „einzige Friedenspartei im Bundestag“ vor allem eines nicht: Frieden mit sich selbst. Der Ärger zwischen Parteiführung und Fraktionsspitze schwelt weiter -- auf Wiedervorlage beim Parteitag
Am 26. September 2021 findet die Bundestagswahl statt. In Stuttgart stellen die Parteien ihre Direktkandidaten auf. Das müssen Sie zu Ihrem Wahlkreis und den Kandidaten wissen.
Lange stand die Linke für Zank und Streit. Jetzt hat Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow als Friedenszeichen und zur Unterstützung Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht in ihren Wahlkreis geholt
Eines ist klar: Nicht nur AfD-Abgeordnete haben ihren Kandidaten auf einen Sessel im Verfassungsgerichtshof im Südwesten befördert. Auch Politiker anderer Parteien müssen zugestimmt haben. Die Empörung ist groß.
Wieder Ärger um Hans-Georg Maaßen: Der Thüringer CDU-Bundestagskandidat und frühere Verfassungsschutzchef hat mit Vorwürfen gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk heftige Reaktionen hervorgerufen.
Immer wieder polarisiert der Thüringer CDU-Bundestagskandidat und frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen mit seinen Aussagen. Nun hat er mit Vorwürfen gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk heftige Reaktionen hervorgerufen.
Die Linke zieht mit Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler an der Spitze in den Bundestagswahlkampf. Ein Online-Parteitag wählte sie erwartungsgemäß als Nachfolgerinnen der bisherigen Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger.
Nach fast neun Jahren an der Spitze treten die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger nicht mehr an. Rund 600 Delegierte der Linkspartei versammeln sich deshalb am Freitag und Samstag bei einem Online-Parteitag, um eine neue Parteiführung zu wählen.
Nach fast neun Jahren treten Katja Kipping und Bernd Riexinger von der Spitze der Linken ab. Den Stab sollen beim Online-Parteitag die Kandidatinnen Janine Wissler und Susanne Henning-Wellsow übernehmen.
Die Bundesregierung erhöht die Corona-Hilfen für Soloselbstständige - und diesmal sollen auch Künstler und Schauspieler besser gestellt werden. Und auch der Pyrotechnik-Branche soll geholfen werden.
Wie fleißig waren die Abgeordneten in diesem Jahr? Wie präsent im Bundestag? Ein Gradmesser ist ihre Teilnahme an Namentlichen Abstimmungen. Dabei schnitten die Abgeordneten der Linken am schlechtesten ab, die der Union am besten.
Die 39-Jährige wäre ohne Corona-Krise wahrscheinlich schon neue Linksparteichefin. Aber wie bei der CDU musste der Wahl-Parteitag der Linken ins nächste Jahr verschoben werden. Eine junge Hoffnungsträgerin in der Warteschleife.