Betreuungsgeld
Mönchengladbach

SPD: Herdprämien-Aus entlastet Haushalt

Das Kippen des Betreuungsgelds dient der städtischen Haushaltskonsolidierung, teilt die SPD mit. Gemeinsam mit dem Kreis Viersen habe die Stadt die Abrechnung des Betreuungsgeldes bisher mit zwei Personalstellen aus eigenen Mitteln geleistet. Da das Betreuungsgeld nun nicht mehr ausgezahlt wird, sparten Gladbach und Viersen jeweils 65.000 Euro Verwaltungskosten pro Jahr. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzender Felix Heinrichs: "Die CSU-Herdprämie, die 2012 von Schwarz-Gelb beschlossen wurde, ging für uns in die völlig falsche Richtung. Dass wir nun auch noch als Stadt bei den Verwaltungskosten sparen, ist ein zusätzliches Bonbon." Wichtiger sei allerdings, dass die frei werdenden Gelder eins zu eins in die frühkindliche Bildung investiert werden. mehr

Kreis Viersen

Betreuungsgeld ade — 60.000 Euro für den Haushalt

Das Aus für das Betreuungsgeld wird den Haushalt des Kreises Viersen um mehr als 60.000 Euro jährlich entlasten. Darauf wies gestern der SPD-Fraktionsvorsitzende im Viersener Kreistag, Hans Smolenaers, hin. Das Bundesverfassungsgericht hatte Mitte 2015 das Betreuungsgeld für nichtig erklärt. Gemeinsam mit Mönchengladbach hatte der Kreis Viersen die Abrechnung des Betreuungsgeldes bisher mit zwei Personalstellen aus eigenen Mitteln geleistet. Da das Betreuungsgeld nun nicht mehr ausgezahlt wird, spare der Kreis jährlich mehr als 60. mehr