BND

BND-Ausbilder bekommt Hausverbot wegen Extremismusverdacht
BND-Ausbilder bekommt Hausverbot wegen Extremismusverdacht

Ermittlungen des VerfassungsschutzesBND-Ausbilder bekommt Hausverbot wegen Extremismusverdacht

Ein Politikwissenschaftler, der an der Hochschule des Bundes unterrichtet, darf vorerst keine angehenden Agenten des Bundesnachrichtendienstes mehr ausbilden. Der Verfassungsschutz wirft dem Mann „Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ vor.

Wie sicher Deutschland wirklich ist
Wie sicher Deutschland wirklich ist

Nachrichtendienste geben EinblickeWie sicher Deutschland wirklich ist

Die Nachrichtendienste sorgen sich um anhaltende und neue Gefahren. Rechts- und linksextreme Gewalttäter vernetzen sich. Und auch der islamistische Terror könnte durch den Fall Afghanistans an die Taliban Auftrieb bekommen. Wie (un)sicher Deutschland derzeit wirklich ist, ließen die Chefs der Dienste im Bundestag erkennen.

So teuer war der Afghanistan-Einsatz
So teuer war der Afghanistan-Einsatz

Mehrheitlich MilitärausgabenSo teuer war der Afghanistan-Einsatz

20 Jahre lang war die Bundeswehr in Afghanistan stationiert. Dass dieser Einsatz viel Geld gekostet hat, war schon lange klar. Nun aber weiß man, dass alleine die Ausgaben des Verteidigungsministerium im zweistelligen Milliardenbereich lagen.

Mann soll Partnerin jahrelang in gemeinsamer Wohnung eingesperrt haben
Mann soll Partnerin jahrelang in gemeinsamer Wohnung eingesperrt haben

Angeklagter bestreitet VorwürfeMann soll Partnerin jahrelang in gemeinsamer Wohnung eingesperrt haben

Laut Staatsanwaltschaft durfte die Frau ab 2012 nur noch in Begleitung die Wohnung verlassen, ab 2019 gar nicht mehr: In München steht ein Mann vor Gericht, der seine Partnerin über Jahre eingesperrt haben soll. Er ist wegen Freiheitsberaubung und Vergewaltigung in mindestens 30 Fällen angeklagt.

Entscheidung über Freilassung des 16-Jährigen steht an
Entscheidung über Freilassung des 16-Jährigen steht an

Mutmaßliche Anschlagpläne auf Hagener SynagogeEntscheidung über Freilassung des 16-Jährigen steht an

Er soll sich mit einem IS-Terroristen über das Bauen von Bomben ausgetauscht haben. Einen islamistischen Anschlagsplan auf die Synagoge in Hagen bestreitet er aber. Die Ermittler müssen nun entscheiden, ob der festgenommene 16-jährige Syrer frei kommt.

Politsatire über die Zersetzung der Wahrheit
Politsatire über die Zersetzung der Wahrheit

Kinostart „Curveball“Politsatire über die Zersetzung der Wahrheit

Im neuen Film von Johannes Naber geht es um wahre Fakten rund um die Terroranschläge vom 11. September und den Irak-Krieg. Der Film ist wie geschaffen in einer Zeit, in der ständig über „Fake News“ gesprochen wird.

Operation Hasenfuß
Operation Hasenfuß

Evakuierung aus AfghanistanOperation Hasenfuß

Meinung · Der Westen sucht in Afghanistan das Weite und lässt das Land im Chaos zurück. Ein Zeichen der Schwäche des Westens, die Außen- und Verteidigungspolitik muss auf neue Füße gestellt werden.

„Strategische Geduld war nicht immer eine westliche Tugend“
„Strategische Geduld war nicht immer eine westliche Tugend“

Wolfgang Ischinger zu Afghanistan„Strategische Geduld war nicht immer eine westliche Tugend“

Interview · Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, über Fehler im Afghanistan-Einsatz, Möglichkeiten für Verhandlungen mit den Taliban und über die Frage, ob jetzt die Terrorgefahr in Deutschland steigt.

Das große Scheitern der Regierung Merkel
Das große Scheitern der Regierung Merkel

Afghanistan-DebakelDas große Scheitern der Regierung Merkel

Analyse · Vom Bundespräsidenten bis zur Opposition sind sich alle einig: Das chaotische Ende des Afghanistan-Einsatzes wirft ein denkbar schlechtes Licht auf Deutschland. Warum war die Kanzlerin so schläfrig, der Außenminister so zögerlich? Eine Spurensuche.

„Wir haben die Lage falsch eingeschätzt“
„Wir haben die Lage falsch eingeschätzt“

Außenminister Maas zu Afghanistan„Wir haben die Lage falsch eingeschätzt“

Bundesaußenminister Heiko Maas hat am Montagnachmittag Fehler im Umgang mit Afghanistan eingeräumt. Einem Medienbericht zufolge haben Vertreter des Bundesnachrichtendienstes noch im Juni die Einschätzung geäußert, dass es bis zu einer Machtübernahme der Taliban noch lange dauern würde.

BND warnt vor islamistischen Terrorgruppen
BND warnt vor islamistischen Terrorgruppen

Al Qaida und IS immer noch gefährlichBND warnt vor islamistischen Terrorgruppen

Fast 20 Jahre nach den Anschlägen des 11. September warnt der Bundesnachrichtendienst vor einem Wiedererstarken islamistischer Terrorgruppen. Die Gefährdung durch das Terrornetzwerk Al Qaida und die Terrormiliz Islamischer Staat ist demnach nicht zurückgegangen.

Bundeswehr hält Bekennerschreiben nach Mali-Anschlag für authentisch
Bundeswehr hält Bekennerschreiben nach Mali-Anschlag für authentisch

Terrorgruppe JNIMBundeswehr hält Bekennerschreiben nach Mali-Anschlag für authentisch

Die mit Al-Kaida verbundene Terrormiliz JNIM ist wohl für den Anschlag auf zwölf deutsche und einen belgischen Blauhelm-Soldaten in Mali verantwortlich. Die Bundeswehr bestätigte das am Donnerstag nach Auswertung eines entsprechenden Bekennerschreibens.

Bundeswehr prüft nach Mali-Anschlag Bekennerschreiben
Bundeswehr prüft nach Mali-Anschlag Bekennerschreiben

Angriff Ende JuniBundeswehr prüft nach Mali-Anschlag Bekennerschreiben

Ende Juni wurden 13 Blauhelme bei einem Selbstmordanschlag in Mali verletzt. Die Bundeswehr prüft nun ein im Internet verbreitetes Bekennerschreiben der islamistischen Terrorgruppe JNIM.

Alle in Mali verletzten Soldat haben die Intensivstation verlassen
Alle in Mali verletzten Soldat haben die Intensivstation verlassen

BND vermutet Al-Kaida-Ableger hinter AnschlagAlle in Mali verletzten Soldat haben die Intensivstation verlassen

Bei den schwerverletzten Bundeswehrsoldaten nach einem Anschlag in Mali zeigt sich Besserung. Der letzte von ihnen konnte die Intensivstation verlassen. Der BND hat eine Vermutung zu den Verantwortlichen des Anschlags.

Die Schlapphüte weiten ihre Social-Media-Aktivitäten aus
Die Schlapphüte weiten ihre Social-Media-Aktivitäten aus

BND bei InstagramDie Schlapphüte weiten ihre Social-Media-Aktivitäten aus

Mit dem Kanal „Liebesgrüße aus Mitte“ versucht der Bundesnachrichtendienst Nachwuchskräfte zu finden. Der BND baut seine Social-Media-Aktivitäten mit einem eigenen Instagram-Account aus.

Ex-BND-Chef fordert Ausweisung antisemitischer Migranten
Ex-BND-Chef fordert Ausweisung antisemitischer Migranten

Nach antisemitischen ProtestenEx-BND-Chef fordert Ausweisung antisemitischer Migranten

Deutliche Worte des ehemaligen Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes: Gerhard Schindler fordert angesichts der antisemitischen Demonstrationen in deutschen Städten die Ausweisung antisemitischer Migranten.

Hatespeech-Gesetz soll nun schnell in Kraft treten
Hatespeech-Gesetz soll nun schnell in Kraft treten

Gewaltaufrufe im InternetHatespeech-Gesetz soll nun schnell in Kraft treten

Der Bundestag will nach der Erstürmung des Kapitols den Kampf gegen Gewaltaufrufe im Internet im Eilverfahren deutlich erleichtern und gegen die Wirkungsmacht der sozialen Medien vorgehen. So soll verhindert werden, dass aus Worten bei Twitter und anderen Netzwerken Taten werden.

Wie übt man Selbstverteidigung mit Corona-Abstand?
Wie übt man Selbstverteidigung mit Corona-Abstand?

Ausbildung in der PandemieWie übt man Selbstverteidigung mit Corona-Abstand?

Corona zerschlägt viele Berufsausbildungen. Laut des Ifo-Institutes sind bis zu 56 Prozent von den Einschränkungen betroffen. Vor allem die Sicherheitsbehörden melden Probleme. Eine Umfrage unter den Behörden zeigt, was alles auf der Strecke bleibt.

Sicherheitsbehörden waren vor Dresden-Attentäter gewarnt
Sicherheitsbehörden waren vor Dresden-Attentäter gewarnt

Nach tödlicher Attacke auf KrefelderSicherheitsbehörden waren vor Dresden-Attentäter gewarnt

Anfang Oktober kam es in Dresden zu einer Messerattacke auf zwei Männer. Ein Mann aus Krefeld starb, ein weiterer aus Köln wurde verletzt. Unvorhersehbar scheint die mutmaßlich islamistische Tat nicht gewesen sein.

Geheimdienste sollen künftig Staatstrojaner einsetzen dürfen
Geheimdienste sollen künftig Staatstrojaner einsetzen dürfen

Kabinett macht Weg freiGeheimdienste sollen künftig Staatstrojaner einsetzen dürfen

Die deutschen Geheimdienste sollen künftig auch Staatstrojaner einsetzen dürfen, um die Kommunikation in Messengerdiensten auszuspähen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch die umstrittene Reform des Verfassungsschutzrechts.

Berlin - die Hauptstadt der Spione
Berlin - die Hauptstadt der Spione

Agenten aus aller WeltBerlin - die Hauptstadt der Spione

Im Kalten Krieg wurde Berlin zum Schauplatz für Agenten. Die alten Spionageanlagen verrotteten nach der Wiedervereinigung. Doch 30 Jahre danach tummeln sich wieder Spione aus aller Welt in Berlin, gehen sogar aggressiver vor als zuvor. Die Spionageabwehr ist alarmiert.

800 Reservisten unter Extremismus-Verdacht
800 Reservisten unter Extremismus-Verdacht

Nachrichtendienste berichten800 Reservisten unter Extremismus-Verdacht

Die drei deutschen Nachrichtendienste berichten gegenüber dem Parlamentarischen Kontrollgremium von steigendem Potenzial des Extremismus am rechten, linken und religiösen Rand. Sie schauen nun auch in der Bundeswehr und bei Reservisten genauer hin.

Lobby-Vorwürfe gegen Philipp Amthor - „Es war ein Fehler“
Lobby-Vorwürfe gegen Philipp Amthor - „Es war ein Fehler“

CDU-PolitikerLobby-Vorwürfe gegen Philipp Amthor - „Es war ein Fehler“

Der CDU-Nachwuchspolitiker Philipp Amthor wehrt sich gegen den Vorwurf der Käuflichkeit. Die Berichterstattung über seine Nebentätigkeit für ein US-Unternehmen kommt ihm ungelegen. Der Jurist will Landeschef in Mecklenburg-Vorpommern werden.

Bundestag will verschwundenen Waffen bei Bundeswehr nachgehen
Bundestag will verschwundenen Waffen bei Bundeswehr nachgehen

Informationen von GeheimdienstenBundestag will verschwundenen Waffen bei Bundeswehr nachgehen

Nach wiederholten Fällen von Waffen-, Munitions- und Sprengstoffverlusten bei der Bundeswehr und anderen Sicherheitsbehörden sollen die Vorfälle nun eingehender untersucht werden. Insbesondere, ob sie in extremistischen Kreisen wieder aufgetaucht sind.

Warum wir den BND besser kontrollieren müssen
Warum wir den BND besser kontrollieren müssen

Urteil des BundesverfassungsgerichtsWarum wir den BND besser kontrollieren müssen

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erinnert mit seinem Urteil den Bundesnachrichtendienst daran, dass Geheimdienste nicht über der Verfassung stehen. Das war notwendig. Eine Analyse.

FDP fordert einen Nachrichtendienst-Beauftragten des Bundestags
FDP fordert einen Nachrichtendienst-Beauftragten des Bundestags

Mehr KontrolleFDP fordert einen Nachrichtendienst-Beauftragten des Bundestags

Exklusiv · Zur stärkeren Kontrolle der Nachrichtendienste schlägt die FDP nach dem BND-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vor, einen eigenen Beauftragten des Deutschen Bundestags zu installieren.

BND-Gesetz zur Auslandsüberwachung verstößt gegen Grundrechte
BND-Gesetz zur Auslandsüberwachung verstößt gegen Grundrechte

Verfassungsgerichts-UrteilBND-Gesetz zur Auslandsüberwachung verstößt gegen Grundrechte

Das Bundesverfassungsgericht hat die derzeitigen Regelungen zur Abhörpraxis des Bundesnachrichtendiensts (BND) gekippt. Die Überwachung der Telekommunikation von Ausländern im Ausland verstoße gegen das Telekommunikationsgeheimnis und die Pressefreiheit.

„Mein Vater war ein Doppelagent“
„Mein Vater war ein Doppelagent“

Jüchener auf Herkunftssuche„Mein Vater war ein Doppelagent“

Thomas Bovermann hat einen Teil der Stasi-Akten seines Vaters aus Berlin erhalten. Darin sucht er nach Hinweisen auf seine Familiengeschichte.

BND und CIA sollen mehr als 100 Staaten gemeinsam abgehört haben
BND und CIA sollen mehr als 100 Staaten gemeinsam abgehört haben

MedienberichtBND und CIA sollen mehr als 100 Staaten gemeinsam abgehört haben

Staaten in aller Welt verließen sich bei der Verschlüsselung ihrer Kommunikation jahrzehntelang auf ein Unternehmen. Dass dieses zeitweise vom BND und der CIA kontrolliert wurde, wussten sie nicht. Recherchen legen Details über eine geheime Operation offen.

Der BND wird nervös
Der BND wird nervös

BundesverfassungsgerichtDer BND wird nervös

Das Verfassungsgericht grübelt, wie es den deutschen Geheimdienst zügeln könnte.

Wen darf der Bundesnachrichtendienst überwachen?
Wen darf der Bundesnachrichtendienst überwachen?

Verhandlung über das BND-GesetzWen darf der Bundesnachrichtendienst überwachen?

Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe steht die Praxis des BND in der Kritik. Journalisten sehen sich und ihre Arbeit nach wie vor bedroht.

Grünen-Politiker kritisiert BND als „Teil eines weltumspannenden Überwachungssystems“
Grünen-Politiker kritisiert BND als „Teil eines weltumspannenden Überwachungssystems“

Verhandlung vor dem BundesverfassungsgerichtGrünen-Politiker kritisiert BND als „Teil eines weltumspannenden Überwachungssystems“

Exklusiv · Konstantin von Notz hält die Überwachungspraxis der Geheimdienste für verfassungswidrig. Der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums hofft, dass das Bundesverfassungsgericht dem BND Grenzen setzt.

Agenten lernen die „Schüttel-Technik“
Agenten lernen die „Schüttel-Technik“

Deutsche NachrichtendiensteAgenten lernen die „Schüttel-Technik“

Die Musik: James Bond. Das Ziel: Agent. Doch wenn die Männer und Frauen im neuen Ausbildungszentrum der deutschen Nachrichtendienste die „Schüttel-Technik“ üben, geht es nicht um Martinis.

Geheimdienste warnen vor Rechtsextremisten
Geheimdienste warnen vor Rechtsextremisten

Sitzung des Parlamentarischen KontrollgremiumsGeheimdienste warnen vor Rechtsextremisten

Rund 12.000 Rechtsextreme sind gewaltbereit, Gefahr geht aber auch von anderer Seite aus.

Geheimnisträger a.D. – Der Top-Vermittler des BND geht in den Ruhestand
Geheimnisträger a.D. – Der Top-Vermittler des BND geht in den Ruhestand

Der deutsche James BondGeheimnisträger a.D. – Der Top-Vermittler des BND geht in den Ruhestand

Abenteuer, Gewalt, Lügen und Verrat: Wohl kaum einen anderen Beruf umranken so viel Mythen wie den des Agenten. Einer der wohl erfolgreichsten deutschen BND-Mitarbeiter kann darüber nur schmunzeln – und jetzt auch sprechen.

Journalisten sehen ihre Arbeit durch Geheimdienste in Gefahr
Journalisten sehen ihre Arbeit durch Geheimdienste in Gefahr

Reporter ohne GrenzenJournalisten sehen ihre Arbeit durch Geheimdienste in Gefahr

Reporter ohne Grenzen zufolge sieht ein Referentenentwurf des Innenministeriums vor, deutschen Geheimdienste das digitale Ausspähen von Journalisten zu ermöglichen. Das Ministerium weist die Vorwürfe zurück.

USA drohen Deutschland mit Einschränkung der Geheimdienst-Arbeit
USA drohen Deutschland mit Einschränkung der Geheimdienst-Arbeit

Streit um HuaweiUSA drohen Deutschland mit Einschränkung der Geheimdienst-Arbeit

Im Streit um die Beteiligung des chinesischen Huawei-Konzerns am Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland haben die USA den Druck erhöht. Nun drohen sie mit Einschränkungen in der Geheimdienstzusammenarbeit.

Der Unterschätzte
Der Unterschätzte

Zum Tode von Klaus KinkelDer Unterschätzte

Er war Genschers Ziehsohn. Seit der Rekord-Außenminister von der FDP den Juristen in einer seiner Behörden entdeckt hatte, förderte er Klaus Kinkel und sein schwäbisches Talent. Es brachte ihn bis zum Vizekanzler in einer Zeit, in der Deutschland neu gehen lernen musste. Ein Nachruf.

Ex-Außenminister Klaus Kinkel mit 82 Jahren gestorben
Ex-Außenminister Klaus Kinkel mit 82 Jahren gestorben

FDP-PolitikerEx-Außenminister Klaus Kinkel mit 82 Jahren gestorben

Er war der letzte noch lebende Ex-Außenminister der FDP: Klaus Kinkel ist tot. Der politische Ziehsohn von Hans-Dietrich Genscher starb am Montag mit 82 Jahren.

Freund von Anis Amri soll von Anschlag in Dortmund gesprochen haben
Freund von Anis Amri soll von Anschlag in Dortmund gesprochen haben

Abgeordnete fordern VerhörFreund von Anis Amri soll von Anschlag in Dortmund gesprochen haben

Bilal B.A. könnte von den Plänen des Weihnachtsmarkt-Attentäters gewusst haben. Dass der Freund von Anis Amri im Eilverfahren abgeschoben wurde, findet die Opposition verdächtig. Auch über einen anderen Anschlag soll er gesprochen haben.

Deutschlands erster grüner Bürgermeister
Deutschlands erster grüner Bürgermeister

Klaus Wolf zum 70.Deutschlands erster grüner Bürgermeister

Den Posten hatte der Leverkusener Klaus Wolf von 1984 bis 1989 inne. Das erregte bundesweit Aufmerksamkeit. Der Mitbegründer der grünen Keimzelle AGL,  der Leverkusener und der NRW-Grünen ist jetzt 70 Jahre alt geworden.

"Müssen lernen, mit Fake News als Teil der hybriden Kriegsführung umzugehen"

Merkel eröffnet neue BND-Zentrale"Müssen lernen, mit Fake News als Teil der hybriden Kriegsführung umzugehen"

Der Bundesnachrichtendienst hat die Eröffnung seiner neuen Zentrale in Berlin gefeiert. Kanzlerin Angela Merkel sprach vor dem Auslandsgeheimdienst und warnte insbesondere vor Fake News als hybrider Kriegsführung.

Schluss mit dem Schlapphut-Klischee
Schluss mit dem Schlapphut-Klischee

Neubau des BND wird eröffnetSchluss mit dem Schlapphut-Klischee

Der Auslandsnachrichtendienst BND kommt aus dem Verborgenen und macht sich mitten in Berlin in einer neuen Zentrale sichtbar.

So lief der geheimste Umzug Deutschlands
So lief der geheimste Umzug Deutschlands

Neues BND-HauptquartierSo lief der geheimste Umzug Deutschlands

Es war einer der größten Umzüge in der Geschichte der Bundesrepublik - und einer der geheimsten: Die Agenten des Bundesnachrichtendienstes haben ihr neues Hauptquartier in Berlin bezogen.

Van der Bellen nennt Ausspähen „inakzeptabel“
Van der Bellen nennt Ausspähen „inakzeptabel“

BND soll in Österreich massiv spioniert habenVan der Bellen nennt Ausspähen „inakzeptabel“

Der deutsche Bundesnachrichtendienst soll jahrelang in Österreich spioniert und Unternehmen, Behörden sowie Organisationen überwacht haben. Österreichs Regierung fordert Aufklärung vonseiten Deutschlands.

BND beschaffte Probe von Nervengift Nowitschok
BND beschaffte Probe von Nervengift Nowitschok

Enthüllungen durch RechercheverbundBND beschaffte Probe von Nervengift Nowitschok

Der Auslandsgeheimdienst BND sei durch einen Überläufer aus Russland an den gefährlichen Kampfstoff gekommen, berichten mehrere deutsche Medien. Auch die Bundeswehr sei eingebunden gewesen.

Geismann, Johannes Geismann - Merkels Mann für die Geheimdienste
Geismann, Johannes Geismann - Merkels Mann für die Geheimdienste

NeussGeismann, Johannes Geismann - Merkels Mann für die Geheimdienste

Das Luxusleben eines James Bond führt Johannes Geismann nicht. Er ist eher der diskrete Diener seiner Kanzlerin. Die berief den Neusser nun zum Oberaufseher der Nachrichtendienste.

Seehofer will einen "Qualitätsschub" in der Terrorabwehr
Seehofer will einen "Qualitätsschub" in der Terrorabwehr

Innenminister besucht AbwehrzentrumSeehofer will einen "Qualitätsschub" in der Terrorabwehr

Der neue Bundesinnenminister, Horst Seehofer, sagt den Sicherheitsbehörden deutlich mehr Stellen zu. Die Sorge vor Gefährdern wächst.

Die ganz andere Diplomatin

MünchenDie ganz andere Diplomatin

Die souveräne Hauptdarstellerin Natalia Wörner hält alle Eskapaden des Plots zusammen.

Abschiebeflug mit 14 Afghanen in Kabul angekommen
Abschiebeflug mit 14 Afghanen in Kabul angekommen

Ein Gefährder an BordAbschiebeflug mit 14 Afghanen in Kabul angekommen

Beim zehnten direkten Abschiebeflug nach Afghanistan sind nur 14 abgelehnte Asylbewerber an Bord. Er landet wenige Wochen nach einer Serie besonders blutiger Anschläge in Kabul.

Robert Karow ist cooler als Nick Tschiller
Robert Karow ist cooler als Nick Tschiller

"Tatort: Meta" im Schnell-CheckRobert Karow ist cooler als Nick Tschiller

Der neue Fall "Meta" spielt auf der Berlinale und riskiert einige Experimente. Ganz ohne logische Fehler geht das nicht über die Bühne. Dafür klebt sich der Kommissar Stichwunden neuerdings mit Gafferband zu. Der Berliner Fall im Schnell-Check.

AfD-Politiker Reusch in Geheimdienst-Gremium gewählt
AfD-Politiker Reusch in Geheimdienst-Gremium gewählt

Abstimmung im ParlamentAfD-Politiker Reusch in Geheimdienst-Gremium gewählt

Im zweiten Anlauf ist der AfD-Kandidat Roman Reusch in das Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestages gewählt worden. Der frühere Berliner Oberstaatsanwalt erhielt am Donnerstag bei der Abstimmung im Parlament 378 Stimmen.

Bundesverwaltungsgericht kippt Metadaten-Speicherung des BND
Bundesverwaltungsgericht kippt Metadaten-Speicherung des BND

Absage an DatensammeleiBundesverwaltungsgericht kippt Metadaten-Speicherung des BND

Das Bundesverwaltungsgericht hat der massenhaften Speicherung von Telefon-Metadaten durch den Bundesnachrichtendienst (BND) einen Riegel vorgeschoben. Wie das Gericht in Leipzig am Donnerstag mitteilte, fehlt für diese Speicherung die nötige gesetzliche Grundlage.

Amri soll IS-Kontakte im Handy eingespeichert haben
Amri soll IS-Kontakte im Handy eingespeichert haben

Weihnachtsmarkt-AttentäterAmri soll IS-Kontakte im Handy eingespeichert haben

War es vor dem Anschlag in Berlin möglich, Anis Amri als mutmaßlichen IS-Terroristen festzunehmen? Bislang haben die Behörden dies immer wieder verneint. Nun gibt es Zweifel daran.

Bedingt terrorabwehrbereit
Bedingt terrorabwehrbereit

Innere SicherheitBedingt terrorabwehrbereit

Die Terrorabwehr leidet unter der Zersplitterung in 18 Nachrichtendienste ohne zentrale Steuerung. Verschiedene Rechtsgrundlagen und die Trennung von Polizei und Diensten verursachen noch mehr Störanfälligkeit.

Geheimdienstchefs wollen mehr Kompetenzen
Geheimdienstchefs wollen mehr Kompetenzen

Erste öffentliche Anhörung im BundestagGeheimdienstchefs wollen mehr Kompetenzen

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat bei der ersten öffentlichen Anhörung der deutschen Geheimdienstchefs im Bundestag mehr Kompetenzen und Mittel für die Sicherheitsbehörden gefordert.

Geheimdienstchefs geben erstmals öffentlich Auskunft
Geheimdienstchefs geben erstmals öffentlich Auskunft

Kontrollgremium des BundestagesGeheimdienstchefs geben erstmals öffentlich Auskunft

Irgendwie liegt es in der Natur der Sache, dass die Nachrichtendienstchefs den Kontrolleuren im Bundestag nur hinter verschlossenen Türen Auskunft geben. Nun müssen sie das jedoch erstmals öffentlich tun. Drei Stunden, drei Geheimdienst-Obere und ein striktes Reglement zum Ablauf. Was ist da zu erwarten?

Charlize Theron kämpft sich als eiskalte Spionin durch Berlin
Charlize Theron kämpft sich als eiskalte Spionin durch Berlin

"Atomic Blonde" im KinoCharlize Theron kämpft sich als eiskalte Spionin durch Berlin

High Heels, harte Fäuste und jede Menge Action: Charlize Theron langt in dem Agenten-Thriller "Atomic Blonde" kräftig zu. Regisseur David Leitch schickt die Schauspielerin als britische Spionin kurz vor dem Mauerfall ins geteilte Berlin.

Blondes Gift

Blondes Gift

High Heels, harte Fäuste und jede Menge Action: Charlize Theron langt in dem Agenten-Thriller "Atomic Blonde" kräftig zu.

"Ocean's Eleven" auf Ostdeutsch

„Kundschafter des Friedens“"Ocean's Eleven" auf Ostdeutsch

Die Agentenkomödie "Kundschafter des Friedens" schickt Stars des DDR-Kinos auf eine hochamüsante Geheim-Mission.

Bildung als Verbrechen?

ProfessorenlebenBildung als Verbrechen?

Über 1000 Schulen hat Erdogan per Dekret in der Türkei schließen lassen, Zehntausende Lehrer aus dem Staatsdienst entlassen, Tausende Wissenschaftler auf die Straße geworfen, Dutzende Rektoren und Dekane ihres Amtes enthoben und ganze Hochschulen verboten. In den kurdischen Gebieten der Ost-Türkei fällt an vielen Schulen der Unterricht aus - fast alle Lehrer sind davongejagt worden. In die Gebäude der Hochschulen sind nicht selten AKP-Büros eingezogen. In den unter Zwangsverwaltung gestellten Medienkonzernen und Wirtschaftsunternehmen wurden Erdogan-treue AKP-Funktionäre in Spitzenpositionen etabliert - wobei die wichtigste Entscheidung der neuen Herren meist darin liegt, sich ein Vielfaches des Gehalts zu bewilligen, das die vorherigen rechtmäßigen Firmeninhaber sich ausgezahlt hatten. All das geschieht unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung und der Bestrafung der angeblich am Putschversuch vor einem Jahr Beteiligten. Ohne Beweise, ohne Gerichtsverfahren, ohne Rechtsweg. Alleine die Behauptung, dem Prediger Gülen nahezustehen oder seine Schriften gelesen zu haben, reicht. Oder die Anschuldigung, sich für die Kurden einzusetzen. Statt der auf die Aussöhnung abendländischer Wissenschaft und islamischer Religion setzenden Gülen-Schulen werden nun verstärkt die Iman-Hatip-Schulen, staatliche Berufsfachgymnasien für die Ausbildung von Imamen und Predigern, ausgebaut.

Opposition wirft Regierung Lüge und Rechtsbruch vor
Opposition wirft Regierung Lüge und Rechtsbruch vor

BND-AffäreOpposition wirft Regierung Lüge und Rechtsbruch vor

Hoch her geht es zum Ende des NSA-Untersuchungsausschusses. Wer hat was falsch gemacht, so dass der BND millionenfach Daten ausspähen konnte? Am Ende wartet die Linke noch mit einem unheimlichen Verdacht auf.

Neue Bäder für Benrath
Neue Bäder für Benrath

BenrathNeue Bäder für Benrath

Der Aufsichtsrat der Bädergesellschaft und der Sportausschuss wollen noch vor der Sommerpause die Pläne auf den Weg bringen. Bis 2020 sollen ein neues Hallenbad und ein saniertes Freibad fertig sein.

Spitzel im Museum Kunstpalast

DüsseldorfSpitzel im Museum Kunstpalast

Schauspielhaus schickt Zuschauer zum Geheimdienstrundgang ins Museum.

Verfassungsschutz verlangt mehr "Werkzeuge"
Verfassungsschutz verlangt mehr "Werkzeuge"

Reaktion auf TerrorVerfassungsschutz verlangt mehr "Werkzeuge"

Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat das Schließen von Sicherheitslücken verlangt. Dazu gehörten mehr Instrumente in den nachrichtendienstlichen Werkzeugkasten.

Neue BND-Zentrale ist schon jetzt wieder zu klein

BerlinNeue BND-Zentrale ist schon jetzt wieder zu klein

Der mehr als eine Milliarde Euro teure Neubau für den Bundesnachrichtendienst (BND) in Berlin ist schon vor seinem vollständigen Bezug zu klein. Der Auslandsgeheimdienst will deshalb offensichtlich eine schon bisher vom BND genutzte Kaserne in Lichterfelde als Zusatzstandort behalten, wie aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums an die Linken-Abgeordnete Gesine Lötzsch hervorgeht.

So berichten die Schweizer Medien
So berichten die Schweizer Medien

Spitzel in NRW-FinanzverwaltungSo berichten die Schweizer Medien

Deutsche Politiker sind empört: Der Schweizer Geheimdienst hat offenbar einen Spitzel auf die NRW-Finanzverwaltung angesetzt. Auch die Schweizer Medien diskutieren jetzt die Rolle des mutmaßlichen Agenten - und ob der Schweizer Geheimdienst ihm gegenüber illoyal sei.

Bundesnachrichtendienst soll Interpol ausgespäht haben
Bundesnachrichtendienst soll Interpol ausgespäht haben

MedienberichtBundesnachrichtendienst soll Interpol ausgespäht haben

Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" hat der Bundesnachrichtendienst über viele Jahre die internationale Polizeibehörde Interpol ausgespäht.

Türkei übergibt weitere Liste mit Gülen-Anhängern
Türkei übergibt weitere Liste mit Gülen-Anhängern

SpionageTürkei übergibt weitere Liste mit Gülen-Anhängern

Der Wirbel um Spionagetätigkeiten des türkischen Geheimdienstes auf deutschem Boden geht in eine neue Runde: Offenbar hat die Erdogan-Regierung der Bundesregierung ein zweites Dossier mit Angaben über angebliche Regimegegner übergeben.

113.000 Gülen-Verdächtige in der Türkei festgenommen
113.000 Gülen-Verdächtige in der Türkei festgenommen

Nach Putsch gegen Erdogan113.000 Gülen-Verdächtige in der Türkei festgenommen

Seit dem Putschversuch in der Türkei im vergangenen Juli sind wegen angeblicher Verbindungen zur Gülen-Bewegung mehr als 113.000 Menschen festgenommen worden. 47.155 dieser Verdächtigen sitzen derzeit in Untersuchungshaft

"Heiße Phase ums Referendum — dann sind alle Mittel erlaubt"
"Heiße Phase ums Referendum — dann sind alle Mittel erlaubt"

Türkei-Talk bei "Maybrit Illner""Heiße Phase ums Referendum — dann sind alle Mittel erlaubt"

Die Türkei war zum dritten Mal in vier Wochen Talk-Thema bei Maybritt Illner. Dieses Mal stand die Spionageaffäre um den türkischen Geheimdienst im Fokus. Tenor der Runde: Der türkische Geheimdienst hat aus Kalkül gehandelt.

Deutsche Politikerinnen im Visier der Türkei
Deutsche Politikerinnen im Visier der Türkei

Geheimdienst-ListeDeutsche Politikerinnen im Visier der Türkei

Michelle Müntefering (SPD, Foto) und Emine Demirbüken-Wegner (CDU) stehen auf einer Liste des türkischen Geheimdienstes MIT, mit der dieser Gülen-Anhänger finden will. In Berlin löst das helle Empörung aus.

Türkei spioniert offenbar Michelle Müntefering aus
Türkei spioniert offenbar Michelle Müntefering aus

SPD-BundestagsabgeordneteTürkei spioniert offenbar Michelle Müntefering aus

Auf der Liste, die der türkische Geheimdienst im Februar dem BND übergeben hat, stehen nicht nur mutmaßliche Mitglieder der Gülen-Bewegung. Sondern auch deutsche Politiker, die vermeintlich "gute Beziehungen" zu der Bewegung haben sollen.

Parlamentarisches Kontrollgremium kritisiert Ermittlungen zu Amri
Parlamentarisches Kontrollgremium kritisiert Ermittlungen zu Amri

Berliner TerroranschlagParlamentarisches Kontrollgremium kritisiert Ermittlungen zu Amri

Laut einem Medienbericht hat das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages im Fall des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri Schwächen bei den Ermittlungen festgestellt. Das Gremium kritisiert das Gemeinsame Terrorismus-Abwehrzentrum, wie das RBB-Inforadio berichtet.

Bundesanwaltschaft geht gegen türkischen Geheimdienst vor
Bundesanwaltschaft geht gegen türkischen Geheimdienst vor

KarlsruheBundesanwaltschaft geht gegen türkischen Geheimdienst vor

Wegen des Verdachts der Spionage in Deutschland ermittelt die Bundesanwaltschaft gegen den türkischen Geheimdienst MIT. Hintergrund ist der Verdacht, dass dieser in großem Umfang angebliche Anhänger der Gülen-Bewegung in Deutschland ausspioniert hat.

Bundesanwalt prüft Verdacht gegen türkischen Geheimdienst
Bundesanwalt prüft Verdacht gegen türkischen Geheimdienst

SpitzelvorwürfeBundesanwalt prüft Verdacht gegen türkischen Geheimdienst

Der türkische Geheimdienst soll Hunderte Anhänger der Gülen-Bewegung in Deutschland ausspioniert haben, viele davon in Nordrhein-Westfalen. Jetzt schaltet sich die Bundesanwaltschaft ein.

Berlin lehnt elf Rüstungsexporte in die Türkei ab
Berlin lehnt elf Rüstungsexporte in die Türkei ab

Diplomatische VerstimmungenBerlin lehnt elf Rüstungsexporte in die Türkei ab

Während die türkische Regierung am Dienstag den Geschäftsträger der deutschen Botschaft ins Außenministerium einbestellt hat, soll die Bundesregierung einem Medienbericht zufolge zuletzt mehrere Rüstungsexporte ins Nato-Partnerland Türkei abgelehnt haben.

Kontrollwahn aus Liebeskummer

BerlinKontrollwahn aus Liebeskummer

SMS lesen, E-Mails checken - eine Agentin will herausfinden, warum ihr Freund Schluss gemacht hat.

BND soll ausländische Journalisten überwacht haben
BND soll ausländische Journalisten überwacht haben

MedienberichtBND soll ausländische Journalisten überwacht haben

Der Bundesnachrichtendienst soll laut einem Medienbericht ausländische Journalisten bespitzelt haben — darunter BBC-Mitarbeiter in Afghanistan. Auch Anschlüsse von Mitarbeitern der "New York Times" in dem Land sollen überwacht worden sein.

NSA-Ausschuss war seine Mühen wert
NSA-Ausschuss war seine Mühen wert

Abschluss mit Zeugenaussage MerkelsNSA-Ausschuss war seine Mühen wert

Meinung · Mit der Aussage von Angela Merkel hat der NSA-Untersuchungsausschuss am Donnerstag seine Befragungen beendet. Mehr als 130 Sitzungen liegen hinter den Ausschussmitgliedern - ein immenser Aufwand, der sich aber gelohnt hat.

Die letzte Zeugin

BerlinDie letzte Zeugin

Die Balance sei ihr wichtig, sagt Angela Merkel vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Vielleicht auch, um hier nicht politisch abzustürzen. Denn Defizite gab es nicht nur beim BND.