Bodo Ramelow - Aktuelle News und Infos zum Ministerpräsidenten von Thüringen
Foto: dpa/Martin SchuttBodo Ramelow ist ein Politiker der Partei "Die Linke". Seit Dezember 2014 ist er Ministerpräsident Thüringens und der erste Landeschef der Linken. Er wurde am 16. Februar 1956 in Osterholz-Scharmbeck geboren und ist in Rheinhessen aufgewachsen.
1999 trat er in die PDS ein und wurde in den Thüringer Landtag gewählt. Von 2001 bis 2005 und ab 2009 ist Ramelow Fraktionsvorsitzender. Von 2005 bis 2009 saß er für die PDS (ab 2007 "Die Linke") im Bundestag. Bodo Ramelow ist zum dritten Mal verheiratet und hat zwei Kinder.
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Ein Reporter des TV-Senders Welt berichtet am Tag nach dem Duell zwischen Björn Höcke (AfD) und Mario Voigt (CDU) vor dem Thüringer Landtag. Plötzlich geht ein Mann den Journalisten an.
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Interview · Der Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow, zu den Vorgängen im Landtag, die Frage, wie man die AfD stellen muss, was er von der Linken erwartet, und wie er die Flüchtlingssituation beurteilt.
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Update · Es ist ein Bild der Zerstörung, das sich auf der Bundesstraße 247 in Thüringen bietet. Nur selten fordert ein Verkehrsunfall hierzulande so viele Menschenleben. Wie konnte es dazu kommen?
Bei dem schweren Unfall in Thüringen, bei dem sieben Menschen getötet wurden, war möglicherweise Alkohol im Spiel. Laut Polizei besaß der mutmaßliche Unfallverursacher zudem auch keine Fahrerlaubnis.
Thüringen nimmt in vielerlei Hinsicht eine politische Ausnahmestellung unter den Bundesländern ein. Das zeigt sich auch und vor allem an seinem Ministerpräsidenten.
Bodo Ramelow ist ein Politiker der Partei Die Linke, der seit 2014 als Ministerpräsident das Bundesland Thüringen regiert.
Bodo Ramelow wurde am 16. Februar 1956 in Osterholz-Scharmbeck (Niedersachsen) geboren.
Bodo Ramelow stammt ursprünglich aus dem niedersächsischen Ort Osterholz-Scharmbeck, wo er die ersten Jahre seines Lebens verbrachte, bevor die Familie nach Nieder-Wiesen zog. Er hat drei Geschwister. Als er acht Jahre alt war, starb sein Vater an einer alten Kriegsverletzung. Die Familie hatte es in der Folge nicht leicht und kämpfte mit wirtschaftlichen Problemen. Hinzu kamen schlechte schulische Leistungen des späteren Ministerpräsidenten. Offenbar litt Bodo Ramelow an einer Art Legasthenie, was ihm als Faulheit ausgelegt wurde. Um ihm die auszutreiben, griff seine Mutter sogar zur Peitsche.
Manchmal war es so schlimm, dass seine ältere Schwester dazwischengehen musste. Seine Lese-Rechtschreib-Schwäche stand ihm bei der Karriereplanung aber offenbar nicht im Wege. Seiner Schwester Hedi gegenüber bemerkte er einfach: "Ich werde später Chef und habe zwei Sekretärinnen.“ 1971 erlangte er aber zunächst seinen Hauptschulabschluss.
In Gießen absolvierte Bodo Ramelow zwischen 1971 und 1974 eine Ausbildung zum Einzelhandelskaufmann bei Karstadt. 1975 erwarb er die Mittlere Reife und 1977 die Fachoberschulreife, bevor er 1977 als Substitut bei der Karstadt AG begann und danach zur „HandelsWarenGesellschaft“ (HaGeWe) wechselte. Bei der Jöckel Vertriebs GmbH arbeitete er als Filialleiter. Erste berufliche Verbindungen zu politischen Inhalten konnte Ramelow zwischen 1981 und 1990 knüpfen, als er als Gewerkschaftssekretär in Mittelhessen tätig war. "Er hat seine Sache immer mit 100 Prozent vertreten, auch mit ganz harten Bandagen", zitiert die "Gießener Allgemeine" Ramelows Chef bei Karstadt, Wilfried Behrens.
Dazu passt auch, dass Ramelow auf die Frage seiner nach seiner bislang größten Niederlage antwortet: "Ein Tagesstreik einer Gießener Kaufhausbelegschaft im 89erArbeitskampf gegen die Abschaffung des Ladenschlussgesetzes beziehungsweise für einen geregelten Feierabend im Tarifvertrag. Dieser Tagesstreik wurde leichtfertig und prahlerisch ausgeplaudert und wurde dann zu einer traumatischen Erfahrung für die Beschäftigten. Da ich die Verantwortung für diesen Streik getragen habe, haben mich diese quälenden Bilder vom Streikbruch lange begleitet."
Um beim Aufbau der neuen Gewerkschaftsstrukturen in den neu hinzugekommen Bundesländern zu helfen, ging ich 1990 nach Thüringen. Dort war ich bis 1999 Landesvorsitzender der Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherungen (HBV)", erklärt Ramelow auf seiner Website.
Während seiner Gewerkschafter-Zeit beteiligte er sich unter anderem am Protest gegen die Schließung des Kaliwerks Bischofferode. Dort erregte der Arbeitskampf bundesweit Aufsehen. Das Werk wurde 1993 geschlossen. Auch zur Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) unterhielt er Kontakte und wurde deshalb vom Verfassungsschutz beobachtet. Während der Feierlichkeiten zum 1. Mai 1994 (Tag der Arbeit) trat er im Rahmen einer zentralen Veranstaltung der PDS in Erfurt als Redner auf. Zudem gehörte er zu den Ideengebern und Unterzeichnern der Erfurter Erklärung vom 9. Januar 1997, die sich für ein Zusammengehen von SPD, Grünen und PDS im Sinne einer gerechten Sozialpolitik aussprach. Hintergrund war die von den Unterzeichnern angeprangerte Umverteilung von "unten nach oben" im Laufe der 1990er Jahre.
1999 trat Ramelow in die PDS ein und kandidierte über die Landesliste bei der im selben Jahr stattfindenden Landtagswahl mit Erfolg für den Einzug in den Thüringer Landtag. Er wurde zunächst stellvertretender Fraktionsvorsitzender der PDS in Thüringen, bevor ihn seine Parteigenossen am 14. November 2001 zum Vorsitzenden der PDS-Fraktion im Landtag gewählt wurde. Dort machte er sich schnell einen Namen durch seine sehr engagierten Auftritte, die ihn in seiner Partei zu einem hoffnungsvollen Kandidaten für künftige Spitzenpositionen machten. Daher verwundert es auch nicht, dass man Ramelow im April 2004 zum Spitzenkandidaten der PDS für die Thüringer Landtagswahl machte. Bei der Wahl holte Ramelow mit 26,1 Prozent das bis dato beste Ergebnis eines PDS-Politikers bei einer Landtagswahl in Thüringen. Nach der Landtagswahl wählte ihn seine Partei erneut zum Fraktionsvorsitzenden. Doch Ramelow zog es in der Folge auf die große Bühne.
Ende 2004 wurde er Wahlkampfleiter der PDS für die Bundestagswahl 2005. Im Juni 2005 hatte sich die PDS in "Linkspartei.PDS" umbenannt, um auch im Westen anzuzeigen, dass man verstärkt auf der bundespolitischen Ebene wirken wollte. Ab Mitte 2005 war er Chefunterhändler für die Fusionsgespräche mit der WASG, einer von regierungskritischen SPD-Politikern um Oskar Lafontaine aufgebauten linksalternativen sozialdemokratischen Partei.
Im September 2005 legte Ramelow sein Landtagsmandat nieder, da er ein Mandat für den 16. Deutschen Bundestag erringen konnte. Dort wurde er zum stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion "Die Linke" gewählt. Seine Aufgaben im Bundestag listet er auf seiner Website wie folgt auf:
Noch während seines Mandats wurde er von der Thüringer Linken 2007 erneut zum Spitzenkandidaten für die nächste Landtagswahl 2009 nominiert. Obwohl er sich große Chancen ausgerechnet hatte, stolperte Ramelow letztlich über die Stasi-Vergangenheit einer seiner ehemaligen Mitarbeiterinnen. Erneut konnte er die 30-Prozent-Marke nicht knacken. Bis 2014 verblieb er als Fraktionsvorsitzender der Thüringer Linken im Landtag. Bei der nächsten Landtagswahl schaffte er dann endlich den Wahlsieg in Thüringen und wurde als erster Ministerpräsident der Linkspartei in Deutschland vereidigt.
Bei der Landtagswahl 2019 wurde die Linke zwar mit 31 Prozent stärkste Kraft, aber die bisherige rot-rot-grüne Koalition verlor die absolute Mehrheit. CDU und FDP weigerten sich, eine Regierung unter der Leitung eines Politikers der Linken anzuerkennen. Ebenso wollten sie nicht mit der rechtsradikalen AfD zusammenarbeiten. Beides beruhte auf Beschlüssen der Bundesparteien. Thüringens CDU-Chef Mike Mohring hatte das nach ersten anders deutbaren Statements im Herbst 2019 kurz nach der Wahl noch einmal klar formuliert. Ein Dilemma mit Folgen, die mit der Wahl des neuen Ministerpräsidenten zum Eklat führten.
Zweitstärkste Kraft in Thüringen wurde die AfD, die mit dem parteilosen Christoph Kindervater einen eigenen Kandidaten für die Wahl zum Ministerpräsidenten am 5. Februar 2020 aufstellte. Offensichtlich tat sie dies aber nur zum Schein, denn nachdem weder Ramelow noch Kindervater in den ersten beiden Wahldurchgängen die absolute Stimmenmehrheit erringen konnten, schickte die FDP mit Thomas Kemmerich einen eigenen Kandidaten für den dritten Wahlgang ins Rennen. Sämtliche AfD-Abgeordneten wählten in dritten und letzten Durchgang nun nicht mehr ihren eigenen Kandidaten, sondern Thomas Kemmerich, der mit einer Stimme Vorsprung vor Bodo Ramelow neuer Ministerpräsident von Thüringen wurde. Dass Thomas Kemmerich die Wahl annahm und vereidigt wurde, werteten nicht wenige als "Tabubruch" und "Sündenfall" der deutschen Nachkriegspolitik, in der erstmals eine Regierung mithilfe rechtsextremer Kreise ins Amt kam.
Letztlich sah der FDP-Politiker Thomas Kemmerich aber keine Möglichkeit, in Thüringen zu regieren. Nachdem AfD-Mann Björn Höcke ihm zu seiner Wahl gratuliert hatte und die AfD offen zugab, mit ihrem Scheinkandidaten Kindervater einen Trick angewendet zu haben, um Ramelow zu verhindern, wurde der öffentliche Druck so hoch, das Thomas Kemmerich bereits am 8. Februar wieder zurücktrat. Ein Novum in der politischen Landschaft: Auch die Bundesregierung um Angela Merkel wirkte fordernd auf die Geschehnisse in Thüringen ein und forderte von Mike Mohring, sich von der Wahl Thomas Kemmerichs zu distanzieren und auf Neuwahlen zu drängen. Eine Reise der damaligen CDU-Vorsitzenden Annegret-Kramp-Karrenbauer zu den Parteikollegen nach Erfurt endete im Debakel. Während die Bundespolitikerin forderte, dass SPD und Grüne einen tragfähigen Kandidaten bei Neuwahlen aufstellten, lehnten diese das strikt ab. Auch die CDU in Thüringen wollte keine Einmischung aus Berlin dulden. Obwohl Annegret Kramp-Karrenbauer seinerzeit schon als angezählt galt, wurde ihr schwaches Ansehen in der eigenen Partei nun offenbar.
Am 10. Februar 2020 kündigte sie ihren Rücktritt als Bundesvorsitzende der CDU sowie ihren Verzicht auf die Kanzlerkandidatur an. Auch Mike Mohring erholte sich von dem Schaden der Regierungskrise in Thüringen nicht mehr und trat zurück. Im Thüringer Landtag sollten sich auf Vorschlag Ramelows Linke, CDU, SPD und Grüne darauf einigen, Christine Lieberknecht (CDU) als Übergangsministerpräsidentin nach Selbstauflösung des Landtags einzusetzen, bis Neuwahlen stattgefunden hätten. Die Thüringer CDU lehnte das ab.
Am 21. Februar gab die CDU nach. Man einigte sich darauf, die Neuwahlen zum thüringischen Landtag auf den 25. April 2021 zu verschieben, Ramelow bis dahin zum Ministerpräsidenten einer Minderheitsregierung wählen zu lassen und diese nicht prinzipiell zu blockieren. Bodo Ramelow gewann die Wahl, in der er gegen den AfD-Fraktionschef Björn Höcke antrat, mit 42:22 Stimmen.
Ministerpräsident Bodo Ramelow setzt sich für klassisch linke Positionen ein, die auch bereits in seiner Tätigkeit als Gewerkschafter eine große Rolle spielten. So kämpft er gegen den Billiglohnsektor ebenso wie die steuerlichen Erleichterungen für reiche Bürger zuungunsten der ärmeren Bevölkerung. Er ist für den Ausbau für Gemeinschaftsschulen und für den Ganztag. Die Privatisierung von sozialstaatlichen Einrichtungen lehnt er ab.
Zudem hat er in seinem "Zukunftsplan für Thüringen" formuliert: "Die Corona-Pandemie hat uns so klar und deutlich wie selten zuvor die Missstände unserer Gesellschaft aufgezeigt: die Löcher in einem Gesundheits- und sozialen Sicherungssystem, das an zu vielen Stellen darauf setzt, der Markt würde es richten, ein gänzlich falsch finanziertes Gesundheits- und soziales Sicherungssystem, prekäre Beschäftigung in der Pflege und in der Betreuung kranker und alter Menschen, von den Einkommensnöten vieler freiberuflich Tätiger ganz zu schweigen. Uns ist auch der enorme Nachholbedarf beim Ausbau der digitalen Infrastruktur vor Augen geführt worden. Eine einseitig auf die Automobilbranche ausgerichtete Industrie bedarf der Umgestaltung. Und die Folgen des Klimawandels stellen nach wie vor eine der größten Herausforderungen für die Menschheit dar. Wir haben nicht erst in den vergangenen Monaten der Pandemie mit unserer Politik nach solidarischen Lösungen gesucht."
Seine politischen Ziele und Positionen macht Ministerpräsident Bodo Ramelow auch gerne bei Twitter zugänglich. Oder auf seiner Website, in seinem "Tagebuch". Hier erfährt man zum Beispiel, wie sehr ihm der Wirtschaftszweig Bergbau immer noch am Herzen liegt: "Auch heute – im Jahr 2020 – leben beinahe 4500 Bergleute direkt und beinahe doppelt so viele indirekt von dem, was sie tagtäglich in hochwertiger und mühevoller Arbeit der Erde abringen. Da sich die Kalivorkommen dabei sowohl auf das Territorium Hessens als auch auf das Thüringens erstrecken, ist für mich und alle Beteiligten völlig klar, dass aus diesem nicht zuletzt auch geographischen Faktum eine gemeinsame Verantwortung beider Landesregierungen für die Arbeitsplatz- aber auch Umweltsicherheit des Kalireviers erwächst. Um beides miteinander in Einklang zu bringen, haben mein Amtskollege – Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier – und ich vor einem Monat den Staatsvertrag zur Änderung des bereits bestehenden Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier unterzeichnet. Er regelt unter anderem nunmehr an zentraler Stelle die Frage danach, wie mit den Abwässern, die beim Abbau von Kalisalzen entstehen, umgegangen werden soll. Um einer weiteren Versalzung wertvoller Böden oder Gewässer wie beispielsweise der Werra wirksam einen Riegel vorzuschieben, ist jetzt geplant, die Salzlaugen in der stillgelegten Grube Springen im Wartburgkreis einzustapeln, d.h. sie einzudicken, aufzukonzentrieren, einzubringen und nicht mehr in höheren Bodenschichten zu „versenken“, um die bisherigen Umweltbelastungen abzuwenden. Denn nur, wenn schnell effiziente, kostenschonende und umfassende Entsorgungslösungen gefunden werden, kann K+S weiterhin arbeiten, damit die Arbeitsplätze tausender Kumpel sichern und gleichzeitig die Umweltbelastung reduzieren", schreibt er beispielsweise am 14. November 2020.
Am 13. Februar 2010 hatte Ramelow eine nicht genehmigte Gegendemonstration zu einem Aufmarsch der rechtsextremen Jungen Landsmannschaft Ostpreußen offenbar mit vorbereitet. Die sächsische Justiz warf ihm daraufhin die Gefährdung der Versammlungsfreiheit vor und kassierte zeitweise sogar die diplomatische Immunität Ramelows. 2014 wurde das Verfahren wegen Geringfügigkeit eingestellt.
Ramelows Stimme für den AfD-Politiker Christian Kaufmann als Landtags-Vize-Präsident sorgte zeitweilig für Unmut in der rot-rot-grünen Fraktion. Allerdings war dies ein Kompromiss, der zeigen sollte, dass Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow die parlamentarischen Rechte gewählter Parteien nicht blockiert.
Auf der anderen Seite zeigte Ministerpräsident Bodo Ramelow dem Thüringer AfD-Abgeordneten Stefan Möller den Mittelfinger und bezeichnete ihn als "widerlichen Drecksack", nachdem der im Rahmen der NSU-Debatte darauf angedeutet hatte, Ramelow sei aufgrund seiner DKP-Kontakte ebenfalls schon vom Verfassungsschutz beobachtet worden.
Als Thüringen die Corona-Beschränkungen etwas gemäßigter umsetzte als die meisten anderen Bundesländer, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider: "Weltweit gibt es 1,2 Millionen Todesopfer und Ramelow hat nichts Besseres zu tun, als diese Gefahr aus falsch verstandener Imagepflege zu relativieren. Das erinnert in Ansätzen an die fatale Verharmlosung des Virus durch Donald Trump."
Im Januar 2021 überraschte Ramelow, als er auf der Social-Media-Plattform angab, während der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Corona-Krise auf dem Handy "Candy Crush" gespielt und sich um bis zu zehn Level verbessert zu haben. Während die einen darüber lachten, waren vor allem Oppositionspolitiker entrüstet.
Bodo Ramelow ist bereits zum dritten Mal verheiratet. 2006 hat er die gebürtige Italienerin Germana Alberti vom Hofe geehelicht. Weitere Informationen über seine ersten beiden Ehen bleiben eher unter Verschluss.
Bodo Ramelow hat zwei erwachsene Söhne aus erster Ehe. Als bei einem der beiden Leukämie diagnostiziert wurde, spendete er Knochenmark. Sein Sohn wurde geheilt. Beim zweiten seiner Söhne wurde Krebs im Bauchraum festgestellt. Auch er wurde geheilt. Seitdem ist der christliche Glaube Ramelows nach eigener Aussage wieder stärker geworden.
Hier finden Sie eine Bilderstrecke zum Leben von Bodo Ramelow.