Brexit: Aktuelle News und Infos zum EU-Ausstieg von Großbritannien

Brexit: Aktuelle News und Infos zum EU-Ausstieg von Großbritannien

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Brexit

Wie haben die Briten beim Brexit abgestimmt?

Wem nützt der Brexit? Wem schadet der Brexit? Was bedeutet der Brexit für Deutschland?

Welche Folgen hat der Brexit?

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Seit 40 Jahren unterhält der Kreis Viersen eine Partnerschaft mit der Grafschaft Cambridgeshire. Jetzt muss die Partnerschaft aber ohne die Unterstützung des Vereins „Freunde der Grafschaft Cambridgeshire“ auskommen.

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Von Wersten aus in die ganze Welt
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Der Musiker und Autor Rudi Esch ist mal wieder auf Tour. Aktuell geht es um einen Besuch in New York bei einem legendären Fotografen. Und in London traf er Kollegen, die ihm ihre Liebe zu Düsseldorf versicherten.

1. Januar 1973 bis 1. Januar 2021: 48 Jahre. Das sind nicht die Lebensdaten eines zu früh verstorbenen Menschen, sondern diese Daten umfassen den Zeitraum, in denen das Vereinigte Königreich Großbritannien Mitglied der Europäischen Union war.

Mit dem 1. Januar 2021 war der "Brexit" erledigt. "Brexit has been done" könnte man sagen in Anlehnung an das langjährige Motto des amtierenden britischen Premierministers Boris Johnson: "Get the Brexit done". Andererseits mehren sich im Juli 2021 die Nachrichten, dass die Briten etliche getroffene Regelungen des Ausstiegs aus der EU dann doch lieber so nicht unterschrieben haben wollten.

Doch wie kam es eigentlich zu dem (weiteren) einschneidenden Ereignis in der schwierigen britisch-festlandeuropäischen Geschichte? Was bedeutet Brexit eigentlich und was sind seine Folgen. Darauf wollen wir hier Antworten geben.

Was ist der Brexit? Und woher kommt das Wort „Brexit“?

Das Wort "Brexit" ist eine Wortschöpfung, ein Neologismus, der sich aus den Wortbestandteilen Britain und Exit zusammensetzt, zu Deutsch also "(Groß)Britannien" und "Ausgang" oder als Verb "herausgehen", "weggehen".

Als griffiges Kunstwort bekam der Begriff, der den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union beschreibt, im Zuge der Leave-Kampagne Bedeutung. Dabei warben Parteien wie die UKIP (United Kingdom Independence Party) im Vorfeld der britischen Volksabstimmungen dafür, für den Austritt zu stimmen.

Im Laufe von insgesamt rund fünf Jahren bekam der Begriff Brexit dabei die Bedeutung, für den gesamten komplizierten Ausstiegsprozess zu stehen, der ein Referendum, nicht enden wollenden Verhandlungen, immer neue Vertragsentwürfe, etliche gescheiterte Abstimmungen in mehreren Parlamenten und nicht zuletzt den Rücktritt von einem Premierminister und einer Premierministerin des Vereinten Königreiches umfasst. Auch nach dem formellen Vollzug des Austritts zum 1. Januar 2021 scheint der Prozess noch lange nicht abgeschlossen und produziert stetig neue Probleme.

Wie kam es zum Brexit? Welche Gründe hatte der Brexit?

Die Geschichte zwischen Großbritannien und Kontinentaleuropa ist eine lange und komplizierte. Tatsächlich wäre es zu kurz gegriffen, die Ursachen des Brexits nur in den Jahren vor dem Referendum im Jahr 2016 zu suchen.

Vorgeschichte 1066 bis 1957

Vielleicht reichen sie tatsächlich bis ins Jahr 1066 zurück, als am 14. Oktober Wilhelm der Eroberer, Herzog der Normandie, in der Schlacht bei Hastings bis heute der letzte war, der die Insel erfolgreich eroberte. Was wiederum den Grundstein legte für den späteren Hundertjährigen Krieg von 1337 bis 1453, in dem sich England und Frankreich gegenüberstanden.

Der Bruch mit der katholischen Kirche in Rom unter Heinrich VIII. im Jahr 1531, der Sieg Lord Nelsons 1588 gegen die spanische Armada im Ärmelkanal, die Konflikte der imperialen Kräfte Großbritannien, Spanien, Portugal, Niederlande, Frankreich und sehr spät Deutschland bis ins 19. Jahrhundert und nicht zuletzt der Verlauf des Zweiten Weltkrieges sind durchaus historische Eckpunkte, die die britische Befindlichkeit und ihre traditionelle Sonderrolle innerhalb Europas erklären.

In Großbritannien existiert daher ein aus traditionsreicher Geschichte rührendes Nationalbewusstsein und ein großer Stolz auf Unabhängigkeit. Das Populäre Lied "Rule Britannia" bringt das gut zum Ausdruck: "Rule, Britannia! Britannia, rule the waves! Britons never, never, never shall be slaves."

Der Anfang der heutigen EU und erster Ärger

Großbritannien war dementsprechend auch kein Gründungsmitglied der 1957 ins Leben gerufenen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Das waren die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, die Niederlande und Luxemburg. Erst mit der erste Erweiterung im Jahr 1973 kam das Vereinigte Königreich gemeinsam mit Dänemark und der Republik Irland als neues Mitglied zur Europäischen Gemeinschaft EG. Erwähnt werden muss dabei aber auch, dass Großbritannien bereits 1963 die Mitgliedschaft beantragt hatte, was aber durch Frankreich unter Charles de Gaulle abgelehnt worden war.

Bereits ein Jahr später, 1974, gab es ersten Ärger, ein erstes Referendum und die ersten Sonderkonditionen. Nach dem Regierungswechsel im britischen Parlament drängte die neue Regierung auf Neuverhandlungen der Vertragsbedingungen und erreichte eine Verringerung der Beitragszahlungen des Vereinigten Königreichs an die EG. Außerdem ließ die neue Regierung am 5. Juni 1975 das Volk über Verbleib oder Austritt aus der EG abstimmen was die erste Volksabstimmung des Landes markierte. Bei dem Referendum stimmten 67,2 Prozent für den Verbleib.

Im Zuge der Reformen innerhalb der EG hin zur heutigen Europäischen Union mit den Bestrebungen hin zu einer politischen Union, dem Vertrag von Maastricht 1992 und mit der Einführung des Euro, dem sich die Briten nicht anschlossen, wuchs die Spannung auch innerhalb des Vereinigten Königreichs zwischen EU-Gegnern und Befürwortern. Großbritannien handelte in der Zeit außerdem zahlreiche Sonderkonditionen auf verschiedenen Gebieten für seine Mitgliedschaft aus.

In den 90er-Jahren des 20. Jahrhunderts gründete sich neben anderen "Referendums"-Parteien die UKIP (United Kingdom Independence Party), die an Einfluss gewann und stets ein neues Referendum über Verbleib oder Austritt aus der EU forderte.

Reform-Verhandlungen 2014 bis 2016

Unter dem wachsenden politischen Druck verweigerte der britische Premierminister David Cameron ab 2010 zunächst die Zustimmung zu einem neuen Referendum. 2013 schließlich kündigte er eine solche Befragung für "spätestens 2017" an, wollte aber zunächst eine Reform der EU erreichen. Von 2014 bis 2016 erstreckten sich Verhandlungen mit allen anderen Mitgliedsstaaten. Kernpunkte der britischen Forderungen waren etwa mehr Einwanderungskontrollen, weniger Einfluss der EU auf die nationalen Parlamente, Bürokratieabbau und ein deutliches Abrücken von einer engeren auch politischen Union.

Im Februar 2016 gab es nach langen Vorverhandlungen und einer über 18-stündigen Sitzung des Europäischen Rates eine Einigung, bei der Großbritannien etwa zugestanden wurde, Sozialleistungen für Migranten aus EU-Staaten zu kürzen, sich nicht weiter an der europäischen Integration beteiligen zu müssen und den Euro nicht einführen zu müssen. Die meisten dieser Regelungen waren aber bereist Bestandteil des EU-Reform-Vertrags von Lissabon im Jahr 2007.

Das Referendum 2016 und der Brexit-Prozess bis 2021

Die Leave-Bewegung insbesondere der UKIP erklärte die Ergebnisse der Verhandlungen als einen Fehlschlag. Der damalige Bürgermeister Londons, Boris Johnson (im Jahr 2021 Premierminister), erklärte im Februar 2016 als ein prominenter Vertreter, dass er sich der Austritts-Bewegung anschließe.

David Cameron setze schließlich den 23. Juni 2016 als Datum für das Referendum fest. Gefragt wurde darin:

„Sollte das Vereinigte Königreich Mitglied der Europäischen Union bleiben oder die Europäische Union verlassen?“

Wie verliefen die Brexit-Verhandlungen? Was sind die wichtigsten Brexit Beschlüsse?

Das Ergebnis des Referendums war international wie auch für die Regierung David Camerons überraschend.

Massive populistische Kampagnen im Vorfeld, bei denen nachweislich besonders von der Leave-Bewegung falsche Tatsachenbehauptungen verbreitet worden waren, hatten wohl viele Menschen im Land überzeugt - das knappe Ergebnis führte aber auch zu einer gespaltenen Gesellschaft.

Reaktionen, Verhandlungen und der Austritt

Premier David Cameron erklärte noch am Morgen nach dem Referendum seinen Rücktritt für Oktober 2016. Seine Nachfolgerin wurde Theresa May, die am 29. März 2017 offiziell das Austrittsverfahren mit einem entsprechenden Antrag bei der EU in die Wege leitete.

Es folgten lange Verhandlungen bis zum 14. November 2018 über einen Austrittsvertrag. Dieser scheiterte allerdings bei der Abstimmung im britischen Unterhaus am 11. Dezember 2018 und es gab Nachverhandlungen. Alle weiteren Verhandlungsergebnisse scheiterten bei insgesamt drei Abstimmungen im britischen Parlament zwischen Januar und März 2019.

Um einen Brexit ohne Regelungen am 29. März 2019 zu verhindern (gemäß einer zweijährigen Frist seit Beantragung des Austritts) wurde der Austrittstermin noch zweimal verschoben bis 31. Oktober 2019.

Nach dem Rücktritt Theresa Mays im Juli 2019 wurde Boris Johnson ihr Nachfolger. Bis zum 19. Oktober hätte dann ein Abkommen fertig sein sollen, so sah es ein Gesetz vor. Das Abkommen wurde dann zwar am 17. Oktober 2019 fertig, aber am 19. Oktober 2019 im Unterhaus noch nicht ratifiziert. Damit verlängerte sich der Austritt noch einmal bis zum 31. Januar 2020.

Es gab Neuwahlen am 12. Dezember 2019 und das Abkommen wurde erst im Januar 2020 ratifiziert. Damit trat das Vereinigte Königreich am 31. Januar 2020 aus der EU aus, bleib aber noch bis zum 1. Januar 2021 im EU-Binnenmarkt und der Zollunion.

Erst am 30. Dezember 2020 wurde ein Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich unterzeichnet, das am 1. Januar 2021 vorläufig in Kraft trat. Dennoch gibt es auch im Sommer 2021 immer noch Unstimmigkeiten. Britische Politiker fordern besonders in Hinsicht auf den Umgang mit dem zum Vereinigten Königreich gehörenden Nordirland neue Verhandlungen.

Hier erhalten Sie eine ausführliche Brexit-Chronik.