Bundespräsident - News und aktuelle Informationen

Bundespräsident - News und aktuelle Informationen

Foto: afp

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Scholz und Selenskyj unterzeichnen bilaterale Sicherheitsvereinbarung
Scholz und Selenskyj unterzeichnen bilaterale Sicherheitsvereinbarung

Ukrainischer Präsident in BerlinScholz und Selenskyj unterzeichnen bilaterale Sicherheitsvereinbarung

Kurz vor dem zweiten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine reist Präsident Wolodymyr Selenskyj für die Unterzeichnung von Sicherheitsabkommen nach Deutschland und Frankreich.

Vorbereitung auf den Landeswettbewerb
Vorbereitung auf den Landeswettbewerb

Jugend musiziert in NeussVorbereitung auf den Landeswettbewerb

27 erste und elf zweite Plätze hat die Musikschule Neuss bei der Regionalrunde des bundesweiten Musikwettbewerbs „Jugend musiziert“ erhalten. Für neun Teilnehmer geht es nun weiter zum Landeswettbewerb.

Frank-Walter Steinmeier – der rastlose Präsident
Frank-Walter Steinmeier – der rastlose Präsident

Zwei Jahre in der zweiten AmtszeitFrank-Walter Steinmeier – der rastlose Präsident

Analyse · Seit zwei Jahren ist Frank-Walter Steinmeier in seiner zweiten Amtszeit nun schon im Schloss Bellevue. Die aktuelle Lage im Land stärkt den Bundespräsidenten in der öffentlichen Wahrnehmung – auch, weil andere diesen Platz freigeben.

Steinmeier sagt deutsche Hilfe zur Überwindung der Teilung Zyperns zu
Steinmeier sagt deutsche Hilfe zur Überwindung der Teilung Zyperns zu

Bundespräsident auf ZypernSteinmeier sagt deutsche Hilfe zur Überwindung der Teilung Zyperns zu

Seit 50 Jahren ist Zypern geteilt. Zahlreiche Vermittlungsversuche der UN sind gescheitert. Nun soll es einen neuen Anlauf geben. Aus Deutschland kommen positive Signale der Unterstützung.

Steinmeier beginnt Staatsbesuch in der Republik Zypern
Steinmeier beginnt Staatsbesuch in der Republik Zypern

Zum ersten MalSteinmeier beginnt Staatsbesuch in der Republik Zypern

Im Jahr 1963 kam der damalige Präsident Zyperns, Erzbischof Makarios III., zu einem Staatsbesuch nach Bonn. Der Gegenbesuch ließ gut 60 Jahre auf sich warten. Jetzt absolviert ihn Bundespräsident Steinmeier.

„Wir wollen vor allem die jüngeren Generationen gewinnen“
„Wir wollen vor allem die jüngeren Generationen gewinnen“

Steinmeier in der Mongolei„Wir wollen vor allem die jüngeren Generationen gewinnen“

Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Mongolei ist schon lange sehr eng. Bundespräsident Steinmeier appelliert bei seinem Besuch einige Worte an die junge Generation.

Deutschland und Mongolei schließen strategische Partnerschaft
Deutschland und Mongolei schließen strategische Partnerschaft

Steinmeier in Ulan BatorDeutschland und Mongolei schließen strategische Partnerschaft

Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Mongolei ist schon lange sehr eng. Nun werden die Beziehungen im Beisein von Bundespräsident Steinmeier auf eine neue Stufe gestellt.

Dänemarks Königin Mary besucht Handball-EM-Finale in Köln
Dänemarks Königin Mary besucht Handball-EM-Finale in Köln

Medaille überreichtDänemarks Königin Mary besucht Handball-EM-Finale in Köln

Dänemarks neue Königin Mary (51) hat am Sonntagabend kurzfristig das Handball-EM-Finale in Köln besucht und die dänische Mannschaft gegen die französische Auswahl unterstützt.

„Wenn unsere Demokratie angegriffen wird, dann ist eine Grenze überschritten“
„Wenn unsere Demokratie angegriffen wird, dann ist eine Grenze überschritten“

Steinmeier ruft zu breitem Bündnis für Demokratie auf„Wenn unsere Demokratie angegriffen wird, dann ist eine Grenze überschritten“

Der Bundespräsident spricht sich für die Demokratie und gegen Extremismus aus. Was er beim Treffen mit den Gewerkschaften, Wirtschaftsverbänden und Co. zu sagen hatte, erfahren Sie hier.

Realschüler erinnern an den Holocaust
Realschüler erinnern an den Holocaust

Gedenkveranstaltung in NettetalRealschüler erinnern an den Holocaust

Der Bürgermeister legte einen Kranz am Gedenkstein vor der Kirche nieder. Schülerinnen und Schüler der Realschule gestalteten das Holocaust-Gedenken in der Alten Kirche in Lobberich.

Ostafrikareise von Annalena Baerbock beginnt mit einer Panne
Ostafrikareise von Annalena Baerbock beginnt mit einer Panne

Unplanmäßiger Tankstopp in Saudi-ArabienOstafrikareise von Annalena Baerbock beginnt mit einer Panne

Die Regierungsmaschine der Außenministerin musste einen unplanmäßigen Zwischenstopp einlegen – in einer unsicheren Region. Auch vor dem Start hatte es bereits Probleme gegeben.

Steinmeier beginnt Staatsbesuch in Vietnam
Steinmeier beginnt Staatsbesuch in Vietnam

Fünfter Staatsbesuch seit 2022Steinmeier beginnt Staatsbesuch in Vietnam

Frank-Walter Steinmeier ist am Dienstag für seinen Staatsbesuch im Vietnam eingetroffen. Seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine war der Bundespräsident schon öfter da. Mehr zu den Hintergründen und Zielen der Besuche.

Gedenkveranstaltungen gegen Nationalsozialisten
Gedenkveranstaltungen gegen Nationalsozialisten

Im Kreis HeinsbergGedenkveranstaltungen gegen Nationalsozialisten

Am Samstag finden Termine anlässlich der KZ-Befreiung 1945 statt. Eine Woche später wollen zahlreiche Menschen in Erkelenz gegen Rechts auf die Straße gehen. Die Planung dafür läuft auf Hochtouren.

Reißt Scholz das Ruder noch einmal herum?
Reißt Scholz das Ruder noch einmal herum?

Die SPD und der KanzlerReißt Scholz das Ruder noch einmal herum?

Analyse · Die Kritik an Kanzler Olaf Scholz wird auch in der SPD lauter. Man vermisst Führung und Empathie, das wird zunehmend auch öffentlich geäußert. Wie konnte es soweit kommen? Über die Entfremdung zwischen der SPD und ihrem Kanzler.

“Wir haben keine Zeit mehr“
“Wir haben keine Zeit mehr“

Angehörige von Geiseln der Hamas“Wir haben keine Zeit mehr“

Vor mehr als 100 Tagen wurden rund 240 Menschen aus Israel von der Hamas in den Gazastreifen verschleppt. Noch fehlt von 136 von ihnen jede Spur. Deren Familien setzen auch auf die Hilfe Deutschlands. Eine Sanduhr symbolisiert, dass die Zeit verrinnt.

Filme schauen - das ist auch Unterricht
Filme schauen - das ist auch Unterricht

Schulkinowochen in RatingenFilme schauen - das ist auch Unterricht

Die Schulkinowochen zogen im vergangenen Jahr landesweit 125.000 Schüler und Lehrer an. Anmeldungen für 2024 in Ratingen sind noch möglich.

Steinmeier kritisiert Ampel ungewöhnlich harsch
Steinmeier kritisiert Ampel ungewöhnlich harsch

Schlechte KommunikationSteinmeier kritisiert Ampel ungewöhnlich harsch

Bundespräsident Steinmeier hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, bei wichtigen Entscheidungen stärker die Bürger mitzunehmen und die Opposition einzubinden. Derzeit werde nicht „ausreichend kommuniziert“.

Düsseldorferin vom Bundespräsidenten geehrt
Düsseldorferin vom Bundespräsidenten geehrt

Für Engagement mit „MentForMigra“Düsseldorferin vom Bundespräsidenten geehrt

Mit ihrem Mentoring-Programm hat es die ehemalige Grundschullehrerin Dorothee Kettner ins Schloss Bellevue geschafft. Warum und wie sie eingewanderten Kindern auf dem Weg ans Gymnasium helfen will.

Wolff lässt Handballer vom Wintermärchen träumen
Wolff lässt Handballer vom Wintermärchen träumen

„Andi, die Wand“Wolff lässt Handballer vom Wintermärchen träumen

Nationaltorhüter Andi Wolff beflügelt Deutschlands Handballer und sorgt für EM-Euphorie im ganzen Land. Der Anführer liefert und wird mit Lob überschüttet. Bundespräsident Steinmeier träumt.

Ton-Panne bei Steinmeiers Begrüßungsrede führt zu Verwirrung
Ton-Panne bei Steinmeiers Begrüßungsrede führt zu Verwirrung

Weltrekord in DüsseldorfTon-Panne bei Steinmeiers Begrüßungsrede führt zu Verwirrung

Der Zuschauer-Weltrekord ist offiziell bestätigt. 53.586 Handball-Fans sind beim Auftakt der Europameisterschaft in der Düsseldorfer Arena. Wie die Eröffnungsfeier lief und welche Probleme Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte.

Widerstand gegen Ampel-Sparpaket wächst
Widerstand gegen Ampel-Sparpaket wächst

Bauernproteste werden wieder stärkerWiderstand gegen Ampel-Sparpaket wächst

Den Bundespräsidenten sorgt die zunehmend aggressive Stimmung bei Demonstrationen. Doch die Bauern machen weiter. An diesem Mittwoch ist wieder verstärkt mit Straßenblockaden zu rechnen. Auch die Verschärfungen beim Bürgergeld lösen Widerstand aus – diesmal allerdings in den eigenen Reihen der Ampelkoalition.

Der Widerstand geht weiter
Der Widerstand geht weiter

Zweiter Tag der BauernprotesteDer Widerstand geht weiter

Auch am Dienstag haben Landwirte gegen die Kürzungspläne der Bundesregierung demonstriert. Die Ampelkoalition will jedoch an dem Sparpaket festhalten – das Kabinett hat es bereits beschlossen.

„Das Zögern bei der Taurus-Lieferung muss aufhören“
„Das Zögern bei der Taurus-Lieferung muss aufhören“

Merz- Forderung an Scholz„Das Zögern bei der Taurus-Lieferung muss aufhören“

CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz erneut aufgefordert, mit einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine nicht weiter zu zögern.

Vorsicht an der Bahnsteigkante „Neuwahlen“
Vorsicht an der Bahnsteigkante „Neuwahlen“

Historische und europäische MahnungenVorsicht an der Bahnsteigkante „Neuwahlen“

Analyse · Die CDU will sie, die CSU will sie, eine Mehrheit der Bürger will sie, und für viele Beobachter sind sie reflexhaft auch die einfachste Lösung für Deutschlands aktuelle Probleme: Neuwahlen. Doch es ist wie mit den Neujahrsvorsätzen: Die Akteure bleiben dieselben, und oft kommt es schlimmer als vermutet.

Bundespräsident empfängt Sternsinger aus Bistum Limburg
Bundespräsident empfängt Sternsinger aus Bistum Limburg

Schloss Bellevue in BerlinBundespräsident empfängt Sternsinger aus Bistum Limburg

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender haben an Dreikönig im Berliner Schloss Bellevue Sternsinger aus dem Bistum Limburg empfangen - und für ihr Projekt gespendet.

Der Bundespräsident hält sich weitestgehend aus der Tagespolitik heraus und beantwortet diesbezüglich auch keine Fragen oder nimmt Stellung dazu. Dafür sind die Bundeskanzlerin und die deutsche Bundesregierung zuständig. Er vertritt vielmehr Deutschland nach außen auf einer völkerrechtlichen Grundlage, ist aber nicht ausschließlich darauf beschränkt.

Der Bundespräsident, dessen Hauptamtssitz das Schloss Bellevue in Berlin ist, besitzt darüber hinaus Entscheidungsgewalten über die Verabschiedung von Gesetzen, den Vorschlag eines geeigneten Kanzlerkandidaten, dessen Ernennung und Entlassung sowie die Veranlassung wichtiger Staatsakte. In Ausnahmefällen ist er außerdem zur Auflösung des Deutschen Bundestages befugt und ernennt und entlässt Bundesrichter, Bundesbeamte und Offiziere.

Wer wählt den Bundespräsidenten? Diese Aufgabe übernimmt die Bundesversammlung. Dieses Verfassungsorgan, bestehend aus Mitgliedern des Bundestages sowie Vertretern der Länder, ist ausschließlich für die Wahl des Bundespräsidenten verantwortlich und ernennt ihn jeweils für eine Amtszeit von fünf Jahren.

Obwohl eine parteipolitische Neutralität nicht im Grundgesetz verankert ist, geben die Staatsoberhäupter ihre Parteimitgliedschaft auf oder lassen sie ruhen, falls eine vorhanden ist. Dies geschieht vorrangig, um die Überparteilichkeit des Amtes des Bundespräsidenten zu gewährleisten.

Der Bundespräsident agiert an zwei Amtssitzen. Der erste Amtssitz befindet sich im Schloss Bellevue in dem Bezirk Berlin-Mitte, der Zweite in der Villa Hammerschmidt in der Bundesstadt Bonn. Das Bundespräsidialamt, das den Bundespräsidenten in seiner Arbeit unterstützt, ist in unmittelbarer Nähe des Schlosses angesiedelt. Bevor der erste Amtssitz im Schloss Bellevue in Berlin im Jahr 1956 gegründet wurde, existierte ausschließlich der Sitz in Bonn. Dennoch wird das Schloss mittlerweile nicht mehr als Privatwohnung bewohnt. Die Dienstwohnung in der Villa Wurmbach, die sich ebenfalls in Berlin, allerdings im Stadtteil Dahlem, befindet, steht dem Staatsoberhaupt zur Verfügung.

Als ehemalige und besonders bekannte Bundespräsidenten sind Theodor Heuss, Richard von Weizsäcker oder Walter Scheel zu nennen. Sie wurden jeweils einmalig nachgewählt und ihre Amtszeit betrug somit zehn Jahre. Aktuell wird Deutschland von Joachim Gauck repräsentiert, der im März 2012 die Nachfolge für Christian Wulff antrat.