Einsatz für Menschen mit Behinderungen2000 Euro Spende zum 75-jährigen Bestehen des VdK Neuwerk
1948 gründeten Kriegsversehrte und Hinterbliebene den Solidarverband. Was heute seine Aufgaben sind und wie er seine Arbeit finanziert.
Das Bundessozialgericht ist in Deutschland das oberste Gericht im Bereich der Sozialgerichtsbarkeit. Das Bundessozialgericht hat seinen Sitz in Kassel und gehört mit Bundesverwaltungsgericht, Bundesfinanzhof, Bundesarbeitsgericht und Bundesgerichtshof zu den fünf obersten Gerichten in Deutschland. Aktuelle Nachrichten zum Thema Bundessozialgericht finden Sie hier.
1948 gründeten Kriegsversehrte und Hinterbliebene den Solidarverband. Was heute seine Aufgaben sind und wie er seine Arbeit finanziert.
Wer sich auf dem Heimweg von der Arbeit verletzt, steht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Doch was gilt, wenn der Schreibtisch in der eigenen Wohnung steht?
Auf dem Dach einer Bahn mitfahren – das ist gefährlich und verboten. Ein 16-jähriger Schüler war dennoch Bahnsurfen und wurde schwer verletzt.
Putzen und Einkaufen – das müssen nicht die Pflegedienste übernehmen. Das Bundessozialgericht fällte ein entsprechendes Urteil. Worum es im konkreten Fall ging.
Ein Klinikum in Aachen entschied sich zu einer neuartigen Behandlungsmethode, die Krankenkasse wollte nicht bezahlen. Das Bundessozialgericht hielt die angelegten Maßstäbe jedoch für zu hoch.
Schwer kranke Patienten können Cannabis auf Rezept von einem Arzt nur unter strengen Anforderungen verschrieben bekommen. Zwar ist die Verschreibung auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung möglich - alelrdings nur, wenn sich eine schwere Erkrankung von Patienten deutlich von durchschnittlichen Erkrankungen abhebt.
In der Pflegeversicherung müssen Eltern weniger zahlen als Menschen ohne Kind. Doch muss die Regel auf Kranken- und Rentenversicherung übertragen werden? Und spielt dabei die genaue Zahl der Kinder eine Rolle? Dazu hat sich nun das höchste deutsche Gericht geäußert.
Das Bundessozialgericht hat mit einem Urteil eine Klägerin abgewiesen, die eine Kostenübernahme für eine angleichende Operation ihrer Brüste verlangt hatte. Als Jugendliche litt sie an einer sogenannten Mammadysplasie, ihre rechte Brust war deutlich kleiner als die linke.
Nach anderthalbjähriger Vakanz hat der Bundesfinanzhof wieder einen Präsidenten. Es ist der Ministerialbeamte und frühere Präsident des Finanzgerichts Düsseldorf, Hans-Josef Thesling.
Nach einer Niederlage vor Gericht hat der Kreis seinen grundsicherungsrelevanten Mietspiegel überarbeitet. Eine neue Datenbasis führt zum Teil zu deutlich angehobenen Obergrenzen. Was für die Betroffenen jetzt möglich ist.
Im Adipositaszentrum an der Alleestraße finden schwer übergewichtige Menschen Beratung und Unterstützung im Kampf gegen die Kilos. Operationen durchbrechen den häufig jahrelangen Leidensweg.
Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied in seinem aktuellen Urteil, dass dem suchtkranken Straftäter aus der Seidenstadt grundsätzlich Arbeitslosengeld II zusteht.
Nach einem 2015 beschlossenen Gesetz sollten Krankenkassen jährlich für jeden Versicherten mindestens 45 Cent zahlen. Dagegen war der Spitzenverband der Krankenkassen gerichtlich vorgegangen - mit Erfolg.
1,8 Millionen Bezieher von Erwerbsminderungsrenten sind von einem Verfahren betroffen, für das das Bundessozialgericht nun überraschend eine Revision zugelassen hat. Die Sozialverbände machen Druck.
Doppelte Schlappe für die AOK Rheinland: Das Bundessozialgericht verbietet ihr Wahltarife (etwa zum zwei-Bett-Zimmer) und Rabatte (etwa für Kochkurse). Die AOK will nun für die Versicherten Lösungen suchen, 500.000 nutzten die Tarife.
Trotz des Protestes von Dozenten und Unterstützern stimmte der Ausschuss am Donnerstag für eine Änderung der Lohnstruktur.
Drei Euro pro Monat für Schulbücher? Das reicht nicht, wenn das Land die Kosten nicht übernimmt, urteilte jetzt das Bundessozialgericht. Dann muss das Jobcenter einspringen.
Ein Arzt filmt jahrelang heimlich seine Mitarbeiterinnen in der Umkleide. Dafür darf ihm die Kassenzulassung entzogen werden, hat das Bundessozialgericht in Kassel entschieden - auch ohne rechtskräftige Verurteilung.
Die Stadt verlangt höhere Mietsätze, der Kreis kritisiert „bis heute fehlende Zahlen“.
Der Verein igll fordert eine Inklusionsassistenz für Kinder mit Behinderungen im Offenen Ganztag. Die könnte bald Realität werden.
Auf dem Kamphaus-Hof (Ruloff) im Gahlener Bruch feierte der VdK-Ortsverband Gahlen jetzt sein Sommerfest. Etwa 50 Gäste konnte der Vorsitzende Gerhard Becks in den zum Partyraum umgebauten ehemaligen Stallungen begrüßen.
Überraschendes Urteil des Bundessozialgerichts. Die Honorarkräfte haben just unterschrieben, aber mit Zusatzklausel.
Hartz-IV-Empfänger, die vorhandenes Vermögen absichtlich verschweigen, gehen ein hohes Risiko ein. Denn grundsätzlich müssen sie sämtliche bezogenen Leistungen zurückzahlen, wie jetzt das Bundessozialgericht in Kassel entschied.
Das Absaugen von Fettablagerungen ist weiterhin keine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung. Die dauerhafte Wirksamkeit der Methode sei nicht ausreichend gesichert, befand am Dienstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. (Az: B 1 KR 10/17 R)
Der Präsident des Finanzgerichts Köln, Benno Scharpenberg, der seit vielen Jahren in Dormagen wohnt, wurde gestern im Landtag zum stellvertretenden Mitglied des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen gewählt. Er ist der Stellvertreter des zum Mitglied des Verfassungsgerichtshofs gewählten Richters am Bundessozialgericht Matthias Peter Röhl.
Hauptaufgabe des Bundessozialgerichts (BSG) ist die Überprüfung von Urteilen der Landessozialgerichte. Es entscheidet über mögliche Revisionen oder, sollte die Revision nicht zugelassen worden sein, über die jeweiligen Nichtzulassungsbeschwerden. Wie das Bundesarbeitsgericht ist das Bundessozialgericht als Behörde dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales unterstellt.