Dirk Niebel

Plötzlich Zeit — das Leben als abgewählter Minister

Berliner RepublikPlötzlich Zeit — das Leben als abgewählter Minister

Guido Westerwelle reist, als wäre nichts gewesen. Philipp Rösler geht ins Kino, Daniel Bahr tourt durch die USA, und Dirk Niebel sucht einen Job. Die neue Wirklichkeit der geschäftsführenden FDP-Minister.

Dirk Niebel holte 16 FDP-Mitarbeiter in sein Ministerium

BerlinDirk Niebel holte 16 FDP-Mitarbeiter in sein Ministerium

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat in der vergangenen Wahlperiode so viele Mitarbeiter aus der eigenen Fraktion in sein Ressort geholt wie kein anderer Bundesminister. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linke-Abgeordneten Barbara Höll hervor. Allein aus der FDP-Fraktion wechselten 16 Beschäftigte zwischen 2009 und Herbst 2013 ins Entwicklungsministerium. Aber auch vier Mitarbeiter der Unions- sowie drei der Grünen-Fraktion gaben für eine Arbeit in Niebels Ressort ihre Beschäftigung im Bundestag auf.

Deutschland soll mehr Flüchtlinge aufnehmen
Deutschland soll mehr Flüchtlinge aufnehmen

Mehr als 200 Tote vor LampedusaDeutschland soll mehr Flüchtlinge aufnehmen

Nach dem Flüchtlingsdrama vor der italienischen Insel Lampedusa mit bislang knapp 200 Toten werden Forderungen nach einem Umbau der europäischen Flüchtlingspolitik lauter.

Ein Hauch von Abschied

Letzte Kabinettssitzung vor der WahlEin Hauch von Abschied

Eine Kanzlerin, 20 Minister, 158 Sitzungen: An diesem Mittwoch trifft sich das schwarz-gelbe Kabinett zum letzten Mal vor der Wahl. Unabhängig vom Ausgang am 22. September wird es Änderungen geben.

Eine Milliarde Euro für Wiederaufbau Somalias

BrüsselEine Milliarde Euro für Wiederaufbau Somalias

Die internationale Staatengemeinschaft hat Somalia eine Milliarde Euro für den Wiederaufbau des durch Chaos und Bürgerkrieg zerstörten Staats bis 2016 zugesagt. Dies teilten Diplomaten bei einer Konferenz in Brüssel mit. Größter Geldgeber ist die EU: Sie erhöht die bisherigen Zahlungen von 1,2 Milliarden Euro um 650 Millionen. Deutschland stelle dem ostafrikanischen Krisenland 90 Millionen Euro in Aussicht, sagte Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP).

Wahlkreis-Absprachen zwischen CDU und FDP

Wahlkreis-Absprachen zwischen CDU und FDP

CDU und FDP wollen sich in den Wahlkreisen Bonn und Heidelberg gegenseitig helfen. Während sich die Bonner CDU von jetzt an auf die Erststimmen konzentrieren will, setzen die Liberalen mit ihrem Kandidaten Guido Westerwelle ganz auf die Zweitstimmen. Eine entsprechende schriftliche Vereinbarung schlossen die beiden Kreisparteivorsitzenden. Die Absprache wurde vom CDU-Kreisverband veröffentlicht. Eine ähnliche, mündliche Absprache gibt es im Wahlkreis Heidelberg, wie FDP-Kandidat Dirk Niebel sagte. Die CDU wolle auf ihren Plakaten ausdrücklich um Erststimmen werben, FDP-Plakate sollten Aufkleber mit der Aufschrift "Zweitstimme FDP" erhalten.

Bahr und Niebel bangen um Ämter

MünsterBahr und Niebel bangen um Ämter

Bei Neuauflage von Schwarz-Gelb wird es kaum wieder fünf FDP-Minister geben.

Schwarz-Gelb, Schwarz-Rot oder doch Rot-Grün

BerlinSchwarz-Gelb, Schwarz-Rot oder doch Rot-Grün

Hinter den Kulissen erstellen Politiker von Union, SPD, Grünen und FDP Kabinettslisten — mit einigen Überraschungen.

Dirk Niebel will Entwicklungsminister bleiben

Nach der BundestagswahlDirk Niebel will Entwicklungsminister bleiben

Dirk Niebel (FDP) will auch nach der Wahl Entwicklungsminister bleiben. Der "Bild"-Zeitung sagte er: "Dieses Amt macht mir viel Freude. Ich habe große Gestaltungsmöglichkeiten, den zweitgrößten Investitionsetat, hier laufen viele Fragen der internationalen Zukunft zusammen. Ich bin noch nicht fertig mit meiner Arbeit." Die FDP war 2009 mit dem Vorhaben in die Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU gegangen, das Entwicklungsministerium aufzulösen und in das Auswärtige Amt zu integrieren.

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Heidelberg274

Wahlkreis von Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP). Ausssichtsreichste Kandidaten für das Direktmandat sind aber Lothar Binding (SPD), auf dessen Konto das Rauchverbot im Bundestag geht, und Karl A. Lamers, CDU-Verteidigungspolitiker. 2009: CDU 36,1; SPD 29,7; Grüne 15,6; FDP 12; Linke 5,6.

Spekulationen über Schavans Comeback

Wird sie im Herbst erneut Ministerin?Spekulationen über Schavans Comeback

In der Union kursiert das Gerücht, dass die nach dem Entzug ihres Doktortitels zurückgetretene CDU-Politikerin Annette Schavan im Herbst erneut Bundesministerin werden könnte. Voraussetzung: eine juristische Rehabilitation.

Vize-Landrat auf Dienstreise in Kolumbien
Vize-Landrat auf Dienstreise in Kolumbien

Rhein-Kreis NeussVize-Landrat auf Dienstreise in Kolumbien

Eine Klimapartnerschaft verbindet den Rhein-Kreis mit Solano am Amazonas. Der Bund fördert das Projekt mit 500.000 Euro. Landratsvertreter Jürgen Steinmetz besucht nun erstmals die neue Partnergemeinde. Ein Gegenbesuch.

500 000 Euro für Zusammenarbeit mit Kolumbien
500 000 Euro für Zusammenarbeit mit Kolumbien

Rhein-Kreis Neuss500 000 Euro für Zusammenarbeit mit Kolumbien

Die Klimapartnerschaft mit Kolumbien, die auch der Wirtschaftsförderung dienen soll, wird vom Bund gefördert.

Niebel: Ampel kann nicht funktionieren

Interview mit dem EntwicklungsministerNiebel: Ampel kann nicht funktionieren

Seit Wochen diskutiert die Öffentlichkeit über die Spionageaktivitäten der USA. Entwicklungsminister Niebel spricht im Interview über das Verhältnis zu den USA und welche Rolle das Thema im Wahlkampf spielt sowie über Koalitionsoptionen.

FDP soll auf Parteikonvent Ampel-Koalition ausschließen

BerlinFDP soll auf Parteikonvent Ampel-Koalition ausschließen

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat seine Partei aufgefordert, die Möglichkeit einer Koalition mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl definitiv auszuschließen. "Wir sollten den FDP-Wahlkonvent am 12. September in Mainz nutzen, um die nötige Klarheit zu schaffen", sagte Niebel. Eine Koalition mit SPD und Grünen könne nicht funktionieren. "Das müssen wir bei unserem Wahlkonvent mit einem eindeutigen Beschluss untermauern", erklärte Niebel.

Merkels Minister - wer geht, wer kommt

SchattenkabinettMerkels Minister - wer geht, wer kommt

Die Prognosen für die Bundeskanzlerin sind günstig, dass sie das schwarz-gelbe Bündnis über den Wahltag am 22. September hinaus fortsetzen kann. Ein kleiner Blick voraus, wie ein drittes Kabinett Merkel aussehen könnte.

"Bei Merkel im Kanzleramt hat man die Macht gespürt"

Interview mit Jennifer Tißen (23)"Bei Merkel im Kanzleramt hat man die Macht gespürt"

Die "One"-Jugendbotschafterin aus Straelen setzt sich gegen Armut ein. Zuletzt traf sie die Regierungschefin und Musiker Bono.

Deutschland stellt weitere Millionen bereit

Hilfe für SyrienDeutschland stellt weitere Millionen bereit

Die Bundesregierung hat neue Hilfen für Syrien angekündigt. "Wir werden aus dem Etat des Entwicklungsministeriums in den kommenden Wochen weitere sieben Millionen Euro bereitstellen, um zivilgesellschaftliche Strukturen zu stärken - auch in Nachbarstaaten, die Flüchtlinge aufnehmen", sagte Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) der "Welt am Sonntag" laut Vorabbericht. Mit dem Geld werde im Osten der Türkei eine mobile Krankenstation gebaut, die nach Syrien verlegt werden könne, berichtete Niebel. In Jordanien und dem Libanon wolle die Regierung die Versorgung mit Medikamenten und Wasser verbessern. Bisher hat die Bundesregierung nach Angaben des Entwicklungsministeriums 132 Millionen Euro eingesetzt, um die Lebenssituation der Menschen zu verbessern.

Niebel sagt Uganda 120 Millionen zu

Entwicklungsminister in AfrikaNiebel sagt Uganda 120 Millionen zu

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat der ugandischen Regierung 120 Millionen Euro Entwicklungsunterstützung für gemeinsame Projekte zugesagt. "Uganda ist für Deutschland ein wichtiger Partner in Ostafrika. Die sichtbaren Entwicklungsfortschritte und die wichtige Rolle für Frieden und Sicherheit in der Region sprechen für unsere erfolgreiche Zusammenarbeit", sagte der Minister bei Gesprächen in Kampala laut einer Ministeriumsmitteilung vom Mittwoch. Eine Herausforderung für weitere Entwicklungserfolge sei etwa die niedrige Elektrifizierungsrate von rund zwölf Prozent, so Niebel. "Deshalb fördern wir gemeinsam den Ausbau erneuerbarer Energien und von Stromnetzen, beispielsweise durch Kleinwasserkraftwerke und Netzverdichtung, damit mehr Unternehmen und Haushalte Zugang zu Strom erhalten."

Rock in Bilk mit Guildo Horn und der Coverband Tote Ärzte

ProgrammRock in Bilk mit Guildo Horn und der Coverband Tote Ärzte

Mit diesem Erfolg hatten die Sankt Sebastianus Schützen Düsseldorf Bilk im Jahr 1994 selbst nicht gerechnet: Ihre Veranstaltung "Rock in Bilk" hat sich in den vergangenen 20 Jahren zu einem festen Punkt im Düsseldorfer Event-Kalender entwickelt. Die Idee zur Party im Schützenzelt stammte vom ehemaligen Jugendwart Dirk Niebel.

3,25 Milliarden Euro für Mali

Geber übertreffen Erwartungen3,25 Milliarden Euro für Mali

Es gab mehr Geld als erwartet: Die reichen Staaten zeigten sich großzügig gegenüber Mali. Sie müssen jetzt zahlen - aber auch Mali muss seine Verpflichtungen einhalten.

Der Preis der Billigkleidung
Der Preis der Billigkleidung

DhakaDer Preis der Billigkleidung

Die Zahl der Toten nach dem Fabrik-Einsturz in Bangladesch ist auf mehr als 500 gestiegen. Viele namhafte Modemarken ließen dort produzieren. Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert mehr Transparenz für Textilimporte.

Niebel weist Vorwurf der Vetternwirtschaft zurück

BerlinNiebel weist Vorwurf der Vetternwirtschaft zurück

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe seit seinem Amtsantritt gezielt FDP-nahe Mitarbeiter eingestellt. "Einstellungen und Beförderungen im Ministerium erfolgen im Einklang mit Grundgesetz und Bundesbeamtengesetz nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung", sagte Niebel "Spiegel Online". Die ARD hatte berichtet, Niebel habe seit 2009 mehr als 40 FDP-Mitglieder und -Mitarbeiter eingestellt.

Gregor Gysi punktet bei Stefan Raab

Tv-KritikGregor Gysi punktet bei Stefan Raab

Diesmal sollte es anders ablaufen als beim letzten Mal. So verkündete Moderator Stefan Raab direkt zu Beginn der Sendung "Absolute Mehrheit" mit Blick auf seine Gäste: "Jetzt ist die erste Riege dran!" Und tatsächlich diskutierte mit Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) am Sonntagabend erstmals ein Minister in der Runde mit. Bei den Zuschauern konnte jedoch ein ganz anderer Gast mit seinen Argumenten punkten. Linken-Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi lief bereits beim ersten Thema rund um den Fall Hoeneß zu Höchstform auf und redete sich mit Sätzen wie: "Der Ehrliche darf nicht der Dumme sein!" in Rage. Im direkten Schlagabtausch mit "Alternative für Deutschland"-Gründer Bernd Lucke konnte Gysi in seinen Ausbrüchen nicht mehr an sich halten. Und genau in Momenten wie diesen wird das Problem des Gastgebers deutlich. Raab wünscht sich eine kontroverse und facettenreiche Diskussion mit möglichst vielen Meinungen. So eine Gesprächsrunde muss jedoch auch unter Kontrolle gehalten werden können. Und dafür fehlt es ihm klar an Durchsetzungsvermögen. Stattdessen versucht er, mit den für ihn so typischen Witzen wie "Herr Niebel, wie gefällt Ihnen der Teppich?", bei Gästen und Zuschauern zu punkten. Einen Gewinner gab es letztendlich keinen, sowohl Gysi als auch Lucke fehlten die entscheidenden Prozente, um die "Absolute Mehrheit" zu holen.

Dirk Niebel

Dirk Niebel

Braucht diese Koalition wirklich jeden Anlass zum Feiern? Nach dem 40. von Vizekanzler Philipp Rösler zog die FDP gestern Abend auch den 50. von Entwicklungsminister Dirk Niebel groß auf. Die Kanzlerin als einer von 500 Gästen hatte eine launige Vermutung, die auf Röslers Lebensvorsätze gemünzt war: "Wer mit 45 aufhören will, muss eben mit 40 schon anfangen."

Merkel lobt Niebel für "Pionierarbeit"
Merkel lobt Niebel für "Pionierarbeit"

Rede zum 50. Geburtstag des MinistersMerkel lobt Niebel für "Pionierarbeit"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den in der FDP weitgehend isolierten Entwicklungsminister Dirk Niebel für seine Regierungsarbeit gelobt. Bei einer FDP-Feier anlässlich seines 50. Geburtstags sagte Merkel am Mittwochabend in Berlin, Niebel habe als Minister "echte Pionierarbeit" vollbracht.

Steueroasen erhielten Millionen an Entwicklungshilfe
Steueroasen erhielten Millionen an Entwicklungshilfe

"Offshore-Leaks"Steueroasen erhielten Millionen an Entwicklungshilfe

Die in den Enthüllungen internationaler Medien genannten Steueroasen erhalten laut einem Zeitungsbericht von Deutschland mehr als 300 Millionen Euro an Entwicklungshilfe.

Zu gefährlich — Minister Niebel reist ohne BKA

Mopti/BerlinZu gefährlich — Minister Niebel reist ohne BKA

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel hat sich bei seiner Mali-Reise über Sicherheitsbedenken des Bundeskriminalamts (BKA) hinweggesetzt und ohne Personenschutz die Stadt Mopti besucht. Die Sicherheitsbeamten blieben in der Hauptstadt Bamako. Laut "Leipziger Volkszeitung" genehmigte das BKA seinen Beamten wegen des hohen Risikos in Mopti den Mitflug nicht. Es handelte sich um ein Spezialkommando aus Personenschützern, Krisenkräften und Sprengstoffexperten.

Niebel fliegt ohne Personenschutz nach Mali

Minister fühlt sich sicher in KrisenlandNiebel fliegt ohne Personenschutz nach Mali

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat am Samstag gänzlich ohne Leibwächter einen Kurztrip in die Stadt Mopti im westafrikanischen Krisenstaat Mali unternommen.

Die Liberalen leben

Die Liberalen leben

Karl-Hermann Flach, der legendäre FDP-Generalsekretär, veröffentlichte 1971 eine Schrift mit dem Titel: "Noch eine Chance für die Liberalen". 40 Jahre später ist der Satz aktuell. Der politische Geist FDP wirkt quicklebendig. Der faire, weil demokratische Wettstreit der Köpfe und die Rückbesinnung auf den ganzheitlichen Liberalismus haben der Partei gut getan. Ausgerechnet der so gescholtene Vorsitzende Philipp Rösler akzentuierte in einer klugen Rede die breite Bedeutung des Liberalismus. Freiheit ist eben mehr als die Freiheit der Märkte, sie ist Geisteshaltung, ja so etwas wie alltägliche Emanzipation. Damit lässt sich punkten. Denn eine Partei, die glaubhaft für Werte wie Verantwortung, Haftung und Maß eintritt, ist in Deutschland selten. Die neue Positionierung der FDP bei den Mindestlöhnen muss da kein Hindernis sein, so lange Tarifpartner drinnen und die Politik außen vor gelassen wird.

Die FDP überrascht sich selbst

Spitzenduo überzeugt auf dem ParteitagDie FDP überrascht sich selbst

Das Spitzenduo Philipp Rösler und Rainer Brüderle überzeugt auf dem FDP-Parteitag. Parteivize Christian Lindner erhält einen Dämpfer und Rebell Wolfgang Kubicki steigt auf. Im Wahljahr setzt die FDP auf Distanz zur Union.

Die FDP lebt noch

KommentarDie FDP lebt noch

Karl-Hermann Flach, der legendäre FDP-Generalsekretär, veröffentlichte 1971, auf dem Höhepunkt der sozialliberalen Ära, eine Streitschrift: "Noch eine Chance für die Liberalen", lautete der Titel. 40 Jahre später ist der Satz aktuell.

Wolfgang Kubicki "versenkt" zwei Bundesminister
Wolfgang Kubicki "versenkt" zwei Bundesminister

Die Sensation des FDP-ParteitagsWolfgang Kubicki "versenkt" zwei Bundesminister

Wolfgang Kubicki ist in seiner Partei immer für eine Überraschung gut. So auch beim FDP-Parteitag am Sonntag: Der schleswig-holsteinische Fraktionschef setzte sich bei der Wahl zum Beisitzer im FDP-Präsidium gegen den beliebten Gesundheitsminister Daniel Bahr durch. Zuvor war bereits Entwicklungshilfeminister Niebel mit nur 25 Prozent der Stimmen aus dem Präsidium abgewählt worden.

Stehauf-Mann, Degradierte und ein Lästerer
Stehauf-Mann, Degradierte und ein Lästerer

Auf- und Absteiger beim Parteitag der LiberalenStehauf-Mann, Degradierte und ein Lästerer

Lange hing bei der FDP-Familie der Haussegen schief. Misstrauen, Sticheleien und Schuldzuweisungen vergifteten die Atmosphäre. Nach der Neuwahl der Führung am Wochenende soll nun Harmonie einkehren. Viele Spitzenliberale haben aber noch eine Rechnung miteinander offen.

Schäuble will weniger Schulden aufnehmen
Schäuble will weniger Schulden aufnehmen

Nur halb so viel neue Kredite wie geplantSchäuble will weniger Schulden aufnehmen

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will laut Medienbericht im nächsten Jahr deutlich weniger als zehn Milliarden Euro an neuen Schulden aufnehmen. Die Nettokreditaufnahme werde 2014 zwischen sechs und acht Milliarden Euro liegen, Das wäre nur rund halb so viel wie in der Finanzplanung bislang veranschlagt.

Der "Quartalsirre" Wolfgang Kubicki triumphiert
Der "Quartalsirre" Wolfgang Kubicki triumphiert

FDP straft Dirk Niebel und Daniel Bahr abDer "Quartalsirre" Wolfgang Kubicki triumphiert

Er wurde als Quartalsirrer und Quertreiber diffamiert. Doch auf dem Parteitag der FDP schlägt der schleswig-holsteinische Fraktionschef Wolfgang Kubicki im Rennen um einen Posten im Präsidium überraschend Gesundheitsminister Daniel Bahr und Entwicklungsminister Dirk Niebel.

"Die Personaldebatte wird Sonntag enden"
"Die Personaldebatte wird Sonntag enden"

Interview mit Daniel Bahr"Die Personaldebatte wird Sonntag enden"

Im Interview mit unserer Redaktion spricht Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) über seine Ambitionen innerhalb der Partei, über die Personalquerelen der FDP und die Zukunft des Mindestlohns.

FDP zwingt sich zur Geschlossenheit

BerlinFDP zwingt sich zur Geschlossenheit

Auf dem Parteitag am Wochenende soll das Wahlkampf-Tandem Rösler/Brüderle gekürt werden. Gerangel gibt es in der zweiten Reihe.

Dirk Niebel ... gibt seine Mütze ab

PersönlichDirk Niebel ... gibt seine Mütze ab

Dirk Niebels Erscheinungsbild ist offenkundig in Teilen reif fürs Museum. Seine bei zahlreichen Tropenreisen als Schweißfänger genutzte Bundeswehr-Mütze hat der FDP-Entwicklungsminister gestern dem Bonner Haus der Geschichte geschenkt. Kopfbekleidungen wie diese wird er freilich weitertragen, und zwar nachgemachte Mützen aus fair gehandelter Afrika-Baumwolle. Zu sehr hat sich der früher kraftvoll austeilende Generalsekretär an die Kappe gewöhnt, die von niebel-skeptischen Entwicklungsorganisationen als provozierende "Militarisierung" der Entwicklungshilfe empfunden worden war. Umso herzhafter hatte Niebel daraufhin das militärische Fantasiestück getragen. Eigenhändig hatte er seiner Gebirgsjäger-Mütze das Fallschirmjäger-Abzeichen aufgenäht — und deswegen 1984 zur Strafe 50 Liegestütze machen müssen.

Entwicklungsminister Dirk Niebel flirtet gerne
Entwicklungsminister Dirk Niebel flirtet gerne

"Warum auch nicht?"Entwicklungsminister Dirk Niebel flirtet gerne

Trotz der aktuellen Sexismus-Debatte will sich Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) nicht die Freude am Flirten nehmen lassen. "Warum auch nicht?"

FDP-Präsidium: Auch Bahr im Posten-Gerangel

BerlinFDP-Präsidium: Auch Bahr im Posten-Gerangel

Die Kampfkandidaturen für das FDP-Präsidium haben eine Woche vor der Entscheidung auf dem Bundesparteitag eine neue Weiterung erfahren: Hatte zunächst der Kieler Fraktionschef Wolfgang Kubicki angekündigt, gegen Entwicklungsminister Dirk Niebel für einen Posten als Beisitzer im Präsidium antreten zu wollen, werden nun auch Gesundheitsminister Daniel Bahr stark gewachsene Chancen eingeräumt. Bei dem Parteitag in Berlin sollen Philipp Rösler als Vorsitzender bestätigt und Fraktionschef Rainer Brüderle als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl bestimmt werden.

Keine Pferdefleisch-Lasagne für Arme
Keine Pferdefleisch-Lasagne für Arme

DuisburgKeine Pferdefleisch-Lasagne für Arme

Eine Idee, die polarisiert: Pferdefleischprodukte sollen nicht entsorgt werden, sondern an Bedürftige verteilt werden. Vertreter der Duisburger Tafel und von "Immersatt" lehnen den Vorschlag kategorisch ab.

Gerangel in FDP um Rösler-Stellvertreter

BerlinGerangel in FDP um Rösler-Stellvertreter

Der Liberalen-Parteitag verspricht spannend zu werden. Neben Rösler ist nur Christian Lindner gesetzt.

Pferdefleisch-Lasagne an Arme verschenken?
Pferdefleisch-Lasagne an Arme verschenken?

Hitzige Diskussion in DeutschlandPferdefleisch-Lasagne an Arme verschenken?

Sollen mit Pferdefleisch verunreinigte Nahrungsmittel kostenlos an Arme verteilt werden? Diese Frage löst in Deutschland weiter Diskussionen aus. Jetzt schaltet sich Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) in die Debatte ein.

Gerangel in FDP um Vizeposten

BerlinGerangel in FDP um Vizeposten

Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki will beim Parteitag im März für das Präsidium kandidieren und notfalls gegen Entwicklungsminister Dirk Niebel antreten. Das verlautete aus Parteikreisen. Der sächsische FDP-Chef Holger Zastrow will erneut als Stellvertreter von Parteichef Philipp Rösler kandidieren. "Ich möchte in der Führung der Partei dafür werben, dass die FDP die inhaltlichen Themen der Basis wieder stärker in den Fokus rückt und die Landesverbände einbezieht", sagte Zastrow. Die Ränkespiele und Eifersüchteleien müssten beendet werden: "Was die Bundes-FDP sich im Wahlkampf in Niedersachsen geleistet hat, darf sich nicht wiederholen." NRW-Landeschef Christian Lindner gilt als Favorit für einen der drei Vizeposten.

Dirk Niebel ... bemängelt einen Promi-Malus.

PersönlichDirk Niebel ... bemängelt einen Promi-Malus.

Der Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) war in letzter Zeit öfters im Rampenlicht des öffentlichen Interesses: Zuerst verzollte er einen afghanischen Teppich nicht pflichtgemäß, dann kritisierte er auf dem Dreikönigstreffen der FDP offen das Erscheinungsbild seiner Partei. Diese Forderung schlug hohe Wellen, nach dem Einzug der Niedersachsen-FDP ins Landesparlament scheint die von ihm angestoßene Führungsdebatte jedoch erstmal verebbt zu sein.

Niebel: FDP ist die Partei der Gerechtigkeit
Niebel: FDP ist die Partei der Gerechtigkeit

Thema für den BundestagswahlkampfNiebel: FDP ist die Partei der Gerechtigkeit

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat seine Partei aufgefordert, das Thema Gerechtigkeit im Bundestagswahlkampf zu vertreten. Die FDP sei die Partei der sozialen Gerechtigkeit, sagte Niebel in einem Interview.

Hanni Hüsch unterstützt Kollegin im Sexismus-Streit
Hanni Hüsch unterstützt Kollegin im Sexismus-Streit

NeussHanni Hüsch unterstützt Kollegin im Sexismus-Streit

Als Aufschrei, der durchs ganze Land, "quer durch alle Berufsgruppen", geht, bezeichnet die ARD-Journalistin Hanni Hüsch die durch einen "Stern"-Artikel angestoßene Diskussion über Sexismus am Beispiel von FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle.

Bill Gates besucht die SPD
Bill Gates besucht die SPD

Gespräche über die FinanzmarktsteuerBill Gates besucht die SPD

Bill Gates und SPD-Chef Sigmar Gabriel haben vorgeschlagen, Einnahmen aus einer Finanzmarktsteuer in die Entwicklungshilfe zu investieren. Der Gründer des Software-Riesen Microsoft nahm am Montag an der SPD-Klausurtagung in Potsdam teil.

Brüderle schweigt zu Sexismus-Vorwurf

DüsseldorfBrüderle schweigt zu Sexismus-Vorwurf

Die FDP feiert ihren umstrittenen Spitzenkandidaten beim Neujahrsempfang der NRW-Liberalen in Düsseldorf.

Lindner soll offenbar FDP-Vize werden
Lindner soll offenbar FDP-Vize werden

Vorgezogener Parteitag im MärzLindner soll offenbar FDP-Vize werden

Die FDP wird "Bild"-Informationen zufolge auf ihrem vorgezogenen Parteitag im März einen Teil ihrer Posten im Präsidium neu besetzen. Wie die Zeitung berichtet, soll der Vorsitzende der FDP in Nordrhein-Westfalen, Christian Lindner, stellvertretender FDP-Chef werden.

Schmickler blickt nach vorn im Zorn
Schmickler blickt nach vorn im Zorn

DinslakenSchmickler blickt nach vorn im Zorn

Kabarettist Wilfried Schmickler lieferte bei seinem Auftritt in der ausverkauften Kathrin-Türks-Halle eine mit Pointen garnierte Bestandsaufnahme deutscher Wirklichkeit.

FDP: Rösler trickst Brüderle aus

BerlinFDP: Rösler trickst Brüderle aus

Die Liberalen gehen mit dem Spitzenduo Philipp Rösler und Rainer Brüderle in die Bundestagswahl. Zuvor hatte Brüderle den FDP-Vorsitz abgelehnt. Rot-Grün gewinnt Niedersachsen dank 300 Stimmen.

Gerangel um die Wirtschafts-Chefs in Davos

Berliner RepublikGerangel um die Wirtschafts-Chefs in Davos

Der Schweizer Kurort Davos wird jedes Jahr zum Mekka für bedeutungssuchende Politiker. Das Gerangel um Einladungen ist groß. Gleich sieben Minister buhlen um die Bosse.

Rot-Grün gewinnt Niedersachsen —Röslers FDP überraschend stark

Hannover/BerlinRot-Grün gewinnt Niedersachsen —Röslers FDP überraschend stark

Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen am Wahlabend liegt Rot-Grün hauchdünn vor Schwarz-Gelb. SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil könnte neuer Ministerpräsident werden. FDP bei zehn Prozent.

FDP-Minister gegen deutsche Kampftruppen in Mali
FDP-Minister gegen deutsche Kampftruppen in Mali

Bürgerkrieg in WestafrikaFDP-Minister gegen deutsche Kampftruppen in Mali

Kurz nach der Landung der ersten Transportmaschine der Bundeswehr in Mali diskutieren Politiker und Militärexperten das weitere Vorgehen Deutschlands. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel lehnte ein größeres militärisches Engagement ab.

"Er hätte schweigen sollen"

Kubicki wettert gegen Niebel"Er hätte schweigen sollen"

Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hat nach dem Dreikönigstreffen der Liberalen heftig gegen seinen Parteifreund Dirk Niebel gewettert. "Ich war nicht froh darüber, was er gesagt hat", sagte Kubicki der Nachrichtenagentur dpa am Rande des traditionellen Blankeneser Neujahrsempfangs am Donnerstagabend in Hamburg. Der Bundesentwicklungsminister hatte am vergangenen Wochenende in Stuttgart heftige Kritik an der Führungsriege der FDP geübt. Kubicki sagte jetzt dazu: "Ich weiß nicht, ob das eine Komödie, ein Drama oder ein Trauerspiel war." Zudem sei aus Niebels Plädoyer für ein neues FDP-Führungsteam nicht deutlich hervorgegangen, wie der Minister seine eigene Rolle in der Zukunft sieht. Das "Desaster auf Bundesebene" hätten nicht nur Parteichef Philipp Rösler und der Vorsitzende des Landesverbands in Nordrhein-Westfalen, Christian Lindner, zu verantworten. "Er hätte sich an mir ein Beispiel nehmen sollen und schweigen sollen", sagte Kubicki mit Blick auf Niebel.

Indonesien kürt Niebel zum Wirtschaftsminister
Indonesien kürt Niebel zum Wirtschaftsminister

FDP-Politiker auf AuslandstourIndonesien kürt Niebel zum Wirtschaftsminister

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist bei einem Besuch in Indonesien zum Wirtschaftsminister befördert worden - zumindest auf einem Plakat, das ihn an einem Geothermiekraftwerk willkommen hieß.

Demoskopie: So treffsicher sind Wahlumfragen

BerlinDemoskopie: So treffsicher sind Wahlumfragen

Regelmäßig liefern die Institute mit der Sonntagsfrage ein Stimmungsbild der Politik. Doch wie aussagekräftig sind solche Prognosen?

FDP-Politiker attackieren Niebel nach Rösler-Kritik

BerlinFDP-Politiker attackieren Niebel nach Rösler-Kritik

Entwicklungsminister Dirk Niebel gerät nach seiner Kritik an FDP-Chef Philipp Rösler parteiintern unter Beschuss. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sagte, in der Politik zähle, was am besten für die Bürger sei, "und nicht, dass man seine Selbstbefindlichkeit darlegt". Der Chef der Jungen Liberalen, Lasse Becker, hielt Niebel einen "Ego-Trip" vor. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Lars Lindemann warf Niebel vor, für einen "Substanzschaden" der FDP mitverantwortlich zu sein. Die Personaldebatte hatte das Dreikönigstreffen der FDP überschattet.

Der neue Buhmann der FDP
Der neue Buhmann der FDP

Minister Niebel in der KritikDer neue Buhmann der FDP

Dirk Niebel hat mit seiner offenen Attacke gegen FDP-Chef Philipp Rösler die Partei gegen sich aufgebracht. Selbst der enge Vertraute Guido Westerwelle rückt von ihm ab. Was bezweckt der Entwicklungshilfeminister? In welchem Auftrag handelt er?

FDP gewährt Rösler Schonfrist
FDP gewährt Rösler Schonfrist

StuttgartFDP gewährt Rösler Schonfrist

Beim Dreikönigstreffen hat Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel das Erscheinungsbild der FDP offen kritisiert. Parteichef Rösler bat um Fairness. Bis zur Niedersachsen-Wahl soll nun Ruhe sein.

Philipp Rösler hat noch eine letzte Chance

Philipp Rösler hat noch eine letzte Chance

Man muss dem FDP-Chef in einer Sache Respekt zollen. Die wochenlange Debatte über seine angebliche Führungsschwäche, die Häme und die heimtückischen Angriffe aus der eigenen Partei, hat Philipp Rösler gut weggesteckt. Souverän und aufreizend gelassen vermied der 39-Jährige beim Dreikönigstreffen die lärmende Replik auf seine Widersacher. Er beließ es bei einem Appell an Solidarität und Fairness (bei den Liberalen schon lange keine Selbstverständlichkeit mehr) und konzentrierte sich ansonsten auf seine durchaus kluge Grundsatzrede über den Wert der Freiheit in einer Gesellschaft, die sich zunehmend an Transfers, Subventionen und Verordnungen gewöhnt hat.

Rösler fordert "Stil, Fairness und Solidarität"
Rösler fordert "Stil, Fairness und Solidarität"

Dreikönigstreffen der Liberalen in StuttgartRösler fordert "Stil, Fairness und Solidarität"

Das mit Spannung erwartete Dreikönigstreffen der FDP bringt mehr Überraschungen als erwartet. Dirk Niebel stellte der Parteispitze ein verheerendes Zeugnis aus, Rainer Brüderle brachte den Saal zum Kochen. FDP-Chef Rösler appellierte an Geschlossenheit und verwahrte sich gegen öffentliche Kritik. Vereinzelt wurden im Saal unflätige Zwischenrufe laut.

Rösler: Bleibe auch bei 5,1 Prozent FDP-Vorsitzender

BerlinRösler: Bleibe auch bei 5,1 Prozent FDP-Vorsitzender

Der in der Kritik stehende FDP-Vorsitzende Philipp Rösler will auch bei einem knappen Sieg seiner Partei bei der niedersächsischen Landtagswahl am 20. Januar um sein Amt kämpfen. Er werde auch bei einem Wahlergebnis von nur 5,1 Prozent sein Amt nicht aufgeben, sagte Rösler nach Informationen unserer Zeitung zu Vertrauten. Derzeit steht die FDP in den Umfragen bei vier Prozent. In der Partei reißt die Kritik an Rösler nicht ab. Schleswig-Holsteins Fraktionschef Wolfgang Kubicki sieht die Existenz der Partei gefährdet und wirft Rösler Versagen als Krisenmanager vor. Entwicklungsminister Dirk Niebel hatte Röslers Aufstellung als Spitzenkandidat zur Bundestagswahl infrage gestellt. Am Sonntag trifft sich die Partei in Stuttgart zur traditionellen Dreikönigskundgebung. Rösler will in seiner Rede den Schuldenabbau und Angriffe auf Rot-Grün in den Mittelpunkt stellen.

Stefan Birkners schwierige Mission
Stefan Birkners schwierige Mission

FDP-Spitzenkandidat in NiedersachsenStefan Birkners schwierige Mission

Stefan Birkner ist Umweltminister in Niedersachsen. Am 20. Januar sind die Einwohner des Bundeslandes zum Urnengang aufgerufen. Es ist eine mit Spannung erwartete Abstimmung. Und im Fokus wird auch der Landes-Chef der FDP stehen.

FDP-Chef Rösler weist Rücktrittsforderungen zurück
FDP-Chef Rösler weist Rücktrittsforderungen zurück

Kubicki: Existenz der FDP ist gefährdetFDP-Chef Rösler weist Rücktrittsforderungen zurück

Das traditionelle Dreikönigstreffen der Liberalen verspricht spannend zu werden: Während FDP-Chef Philipp Rösler Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen zurückweist, sieht Wolfgang Kubicki die Existenz der Partei in Gefahr.

Wolfgang Thierse ... mag die Schwaben nicht

PersönlichWolfgang Thierse ... mag die Schwaben nicht

Wolfgang Thierse, der bärtige "Elder Statesman" der SPD und Bundestagsvizepräsident, hat das Schwabenland gegen sich aufgebracht.

Niebels Brieffreund will Fußballprofi werden

BerlinNiebels Brieffreund will Fußballprofi werden

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat ungewöhnliche Post von einem Flüchtlingsjungen aus Somalia erhalten. Den damals 20-jährigen Hussein Mohamud lernte Niebel 2011 beim Besuch eines Auffanglagers im Osten Kenias kennen. Nun schrieb der junge Mann dem Minister aus dem US-Bundesstaat Tennessee. Ein Hilfsprogramm der amerikanischen Regierung hat ihn aus dem Lager geholt. Hussein will demnach Profi-Fußballer werden und liebäugelt mit den großen deutschen Klubs wie "Bayern Munich, Bayern Liverkusen, Schulke, Dotmund", wie er schrieb.

Umfrage: FDP-Wähler wollen Brüderle

BerlinUmfrage: FDP-Wähler wollen Brüderle

Der angeschlagene FDP-Chef Philipp Rösler kämpft vor dem Dreikönigstreffen seiner Partei mit einem Appell zur Geschlossenheit um ein Ende der Führungsdebatte. "Die FDP steckt in einer schwierigen Phase. Und alle in der Führung wissen, dass wir nur geschlossen wieder da rauskommen", sagte er der "Bild"-Zeitung. Erneut ließ er offen, ob er wieder für den Vorsitz kandidieren wird.

FDP-Wähler: Brüderle der bessere Parteichef
FDP-Wähler: Brüderle der bessere Parteichef

UmfrageFDP-Wähler: Brüderle der bessere Parteichef

In der FDP verstärkt sich vor dem Dreikönigstreffen der Liberalen der Druck auf Parteichef Philipp Rösler. Nach einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das Magazin "stern" halten 76 Prozent der Parteimitglieder den Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle, für den besseren Parteivorsitzenden.

"Dreikönigstreffen muss FDP-Personaldebatte beenden"
"Dreikönigstreffen muss FDP-Personaldebatte beenden"

Interview mit Birgit Homburger"Dreikönigstreffen muss FDP-Personaldebatte beenden"

Vor der traditionellen Zusammenkunft der Liberalen in Stuttgart spricht die Vize-Parteivorsitzende Birgit Homburger über Parteichef Philipp Rösler und die Lage der FDP.

Rösler lässt erneute Kandidatur offen
Rösler lässt erneute Kandidatur offen

Der FDP-Chef vor der Niedersachsen-WahlRösler lässt erneute Kandidatur offen

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler lässt weiter offen, ob er im Mai wieder als Parteichef kandidiert oder nicht.

Niebel nennt Thierse "pietistischen Zickenbart"
Niebel nennt Thierse "pietistischen Zickenbart"

Nach Schwaben-LästereiNiebel nennt Thierse "pietistischen Zickenbart"

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat zum Jahreswechsel kräftig über anpassungsunwillige Schwaben in seiner Heimatstadt Berlin abgelästert — und muss nun viel Gegenwind aushalten.

Lindner: Werde nicht Röslers Nachfolger

BerlinLindner: Werde nicht Röslers Nachfolger

Der nordrhein-westfälische FDP-Vorsitzende Christian Lindner will nach "Spiegel"-Informationen nicht Parteichef Philipp Rösler nachfolgen, falls dieser sein Amt niederlegen muss. In einem vertraulichen Gespräch mit Bundestagsfraktionschef Rainer Brüderle habe er gesagt, es sei gegenwärtig nicht sinnvoll, die Bundespartei von NRW aus zu führen, berichtet das Magazin. Entwicklungsminister Dirk Niebel verschärfte zugleich die Diskussion um Röslers politische Zukunft. Im "Tagesspiegel am Sonntag" beklagte Niebel, die Parteiführung habe die Team- und Kampagnenfähigkeit verloren. Auch eine Kampfkandidatur um den Vorsitz schloss er nicht aus: Er halte es für "ein Zeichen von innerparteilicher Demokratie", wenn sich auf dem Bundesparteitag im Mai mehrere Kandidaten um das Amt des Vorsitzenden bewerben würden, sagte Niebel.

Krisen-FDP erntet Spott von der Konkurrenz
Krisen-FDP erntet Spott von der Konkurrenz

Niebel stellt Rösler erneut in FrageKrisen-FDP erntet Spott von der Konkurrenz

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) lässt nicht locker: Trotz des Appells von FDP-Chef Philipp Rösler, sich auf die anstehende Landtagswahl in Niedersachsen zu konzentrieren, stellte Niebel die Zukunft Röslers am Wochenende erneut in Frage.