EU-Kommission: Alle aktuellen Informationen & News

EU-Kommission: Alle aktuellen Informationen & News

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EU-Kommission

„Der Gestank an Bord ist unvorstellbar“
„Der Gestank an Bord ist unvorstellbar“

19.000 Rinder seit Wochen auf Schiff„Der Gestank an Bord ist unvorstellbar“

Die Einwohner von Kapstadt haben buchstäblich die Nase voll: 19.000 Rinder auf einem Schiff im Hafen haben einen massiven penetranten Gülle-Geruch über der südafrikanischen Touristenmetropole schweben lassen.

Kandidatur in letzter Minute
Kandidatur in letzter Minute

Nominierung von Ursula von der LeyenKandidatur in letzter Minute

Will sie oder nicht? Ursula von der Leyen ließ die Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission lange offen. Nun gibt es vier Monate vor der Europawahl eine Antwort.

EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Online-Plattform TikTok
EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Online-Plattform TikTok

Verstoß gegen EU-Regeln zum Jugendschutz?EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Online-Plattform TikTok

Nach Elon Musks Plattform X nimmt die EU-Kommission jetzt TikTok ins Visier. Unter einem neuen EU-Gesetz geht die Behörde gegen die chinesische Plattform vor.

Von der Leyen will offenbar zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin
Von der Leyen will offenbar zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin

Sitzung der CDU-SpitzeVon der Leyen will offenbar zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin

Will sie oder nicht? Ursula von der Leyen ließ die Frage nach einer möglichen zweiten Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission lange offen. Nun gibt es vier Monate vor der Europawahl eine Antwort.

Viele Wasserstoff-Projekte in NRW stehen in den Startlöchern
Viele Wasserstoff-Projekte in NRW stehen in den Startlöchern

„Viertel der CO2-Emissionen kann eingespart werden“Viele Wasserstoff-Projekte in NRW stehen in den Startlöchern

Wo in Industrie und Energiewirtschaft kein Grünstrom eingesetzt werden kann, soll Wasserstoff für Klimaneutralität sorgen. Doch woher soll er kommen? In NRW sind bereits viele Elektrolyseure geplant.

VHS informiert vor Juni-Wahl über Europa
VHS informiert vor Juni-Wahl über Europa

Gratis-Vorträge in MonheimVHS informiert vor Juni-Wahl über Europa

Politische Bildung für junge Menschen und ein Blick auf Wahlen des Europäischen Parlaments -– die Volkshochschule Monheim bietet in diesem Monat zwei unterschiedliche Politik-Vorträge an.

Robert Habeck sieht auch 2024 kaum Wirtschaftswachstum
Robert Habeck sieht auch 2024 kaum Wirtschaftswachstum

Deutschland ist SchlusslichtRobert Habeck sieht auch 2024 kaum Wirtschaftswachstum

Die Bundesregierung und die EU-Kommission senken ihre Konjunkturprognosen für Deutschland kräftig nach unten, in Europa ist die größte Volkswirtschaft in diesem Jahr weiterhin Schlusslicht. Doch die drei Ampelparteien sind sich schon bei der Ursachenanalyse nicht einig.

Freiwillige „Chatkontrolle“ soll verlängert werden
Freiwillige „Chatkontrolle“ soll verlängert werden

Sexuelle GewaltFreiwillige „Chatkontrolle“ soll verlängert werden

Sollen Onlinekonzerne nach illegalen Inhalten wie Darstellungen des sexuellen Missbrauchs von Kindern scannen? Kritiker fürchten Massenüberwachungen. Eine Ausnahme soll vorerst weiterhelfen.

Die EU-Wirtschaft wächst laut einer Prognose langsamer als erwartet
Die EU-Wirtschaft wächst laut einer Prognose langsamer als erwartet

EU-Kommission senkt KonjunkturprognoseDie EU-Wirtschaft wächst laut einer Prognose langsamer als erwartet

Die EU-Wirtschaft ist schwächer als erwartet ins Jahr gestartet – zum dritten Mal in Folge senkt die Europäische Kommission ihre Konjunkturprognose. Auch für Deutschland sind die Erwartungen trüber.

Neue Schuldenregeln sind beschlussreif
Neue Schuldenregeln sind beschlussreif

EU-EinigungNeue Schuldenregeln sind beschlussreif

Die geplante Reform der EU-Schuldenregeln steht nach langem Streit kurz vor dem Abschluss. Die Bundesregierung konnte Änderungen durchsetzen, aber auch andere sind zufrieden.

EU-weiter Behindertenausweis soll kommen
EU-weiter Behindertenausweis soll kommen

EinigungEU-weiter Behindertenausweis soll kommen

Reisen in der EU soll für Menschen mit Behinderungen künftig leichter werden. Die EU will dafür einen einheitlichen Ausweis für die Betroffenen einführen.

IHK sieht Kraftwerksstrategie der Bundesregierung skeptisch
IHK sieht Kraftwerksstrategie der Bundesregierung skeptisch

Wirtschaft im Kreis ViersenIHK sieht Kraftwerksstrategie der Bundesregierung skeptisch

Nach Berechnungen der IHK bräuchte es deutlich mehr neue Kraftwerke, um den Kohleausstieg 2030 halten zu können. Sorgen bereitet ihr auch die Finanzierung.

Wegducken beim Thema Vergewaltigung
Wegducken beim Thema Vergewaltigung

EU-Pläne zu Gewalt gegen FrauenWegducken beim Thema Vergewaltigung

Meinung · Sexuelle und häusliche Gewalt sollen EU-weit künftig einheitlich geahndet werden. An der Einigung gibt es aber auch Kritik, weil das Thema Vergewaltigung fehlt. Das liegt auch an der Bundesregierung, die sich um eine bestimmte Frage drückt.

Polen bereitet sich auf drohenden Krieg mit Russland vor
Polen bereitet sich auf drohenden Krieg mit Russland vor

„Ich rechne mit jedem Szenario“Polen bereitet sich auf drohenden Krieg mit Russland vor

Polen werde laut dem polnischen Verteidigungsminister eine sehr bedeutende Rolle bei der gemeinsamen Verteidigung der Europäischen Union spielen. Wie und warum Polen sich bereits auf einen potenziellen Krieg mit Russland vorbereitet.

EU-Kommission zieht Gesetz für Pestizidverringerung zurück
EU-Kommission zieht Gesetz für Pestizidverringerung zurück

Nach BauernprotestenEU-Kommission zieht Gesetz für Pestizidverringerung zurück

Ein Gesetz für die Verringerung des Pestizideinsatzes in der Europäischen Union ist endgültig vom Tisch. Die Abgeordneten hatten das Gesetz im November bereits gekippt, auch unter den Mitgliedstaaten zeichnete sich keine Einigung ab.

EU-weite Definition von Vergewaltigung steht auf der Kippe
EU-weite Definition von Vergewaltigung steht auf der Kippe

Gewalt gegen FrauenEU-weite Definition von Vergewaltigung steht auf der Kippe

Eine europaweit einheitliche Ahndung von Vergewaltigungen steht auf der Kippe. Deutschland hat rechtliche Bedenken und ist deshalb mit scharfer Kritik von Frauenrechtlerinnen konfrontiert.

EU-Kommission empfiehlt Klimaziel für 2040
EU-Kommission empfiehlt Klimaziel für 2040

90 Prozent weniger EmissionenEU-Kommission empfiehlt Klimaziel für 2040

Im Kampf gegen die Klimakrise müssen die Treibhausgasemissionen weiter runter. Europaweite Ziele für 2030 und 2050 gibt es dafür schon. Nun schlägt die EU-Kommission ein Zwischenziel bis 2040 vor.

Bundesregierung einigt sich auf Strategie für neue Kraftwerke
Bundesregierung einigt sich auf Strategie für neue Kraftwerke

VersorgungssicherheitBundesregierung einigt sich auf Strategie für neue Kraftwerke

Mal wieder waren es zähe Verhandlungen innerhalb der Bundesregierung, doch nun gibt es einen Durchbruch bei der Kraftwerksstrategie. Diese sieht den Bau von rund 20 Gaskraftwerken vor, die künftig mit Wasserstoff laufen sollen. Die neuen Anlagen sollen die Versorgung sichern, wenn kein Strom aus Öko-Energien gewonnen werden kann. Doch es bleiben Fragen offen.

Führerscheinentzug soll künftig europaweit gelten
Führerscheinentzug soll künftig europaweit gelten

Neue EU-RichtlinieFührerscheinentzug soll künftig europaweit gelten

Am Urlaubsort zu tief ins Glas geschaut, von der Polizei am Steuer erwischt worden und deshalb mit sofortigem Fahrverbot belegt worden? Bislang bleibt das aufs Urlaubsland beschränkt, kann der Verkehrssünder zu Hause fahren, als wäre nichts geschehen. Dem will die EU jetzt einen Riegel vorschieben.

So wird das nichts mit dem Kohleausstieg 2030
So wird das nichts mit dem Kohleausstieg 2030

Halbherzige Kraftwerksstrategie der AmpelSo wird das nichts mit dem Kohleausstieg 2030

Meinung · Die Ampel hat sich geeinigt, das ist gut. Doch 20 neue Gaskraftwerke sind viel zu wenig, entscheidende Fragen sind noch offen - mit dieser halbherzigen Strategie wird das nichts mit dem Kohleausstieg 2030.

Deutschland will 20 neue Gaskraftwerke bauen
Deutschland will 20 neue Gaskraftwerke bauen

Fragen und AntwortenDeutschland will 20 neue Gaskraftwerke bauen

Nach langem Streit gibt es eine Einigung: Der Bund will den Bau von neuen Gas-Blöcken mit insgesamt zehn Gigawatt finanziell unterstützen. Die Branche hält das für viel zu wenig. Als Standorte kommen der Westen und Süden in Frage.

Schärfere Gesetze für Künstliche Intelligenz
Schärfere Gesetze für Künstliche Intelligenz

Abstimmung der EU-StaatenSchärfere Gesetze für Künstliche Intelligenz

Nach jahrelangen Verhandlungen hat Brüssel grünes Licht für eine Regulierung von KI gegeben. Bis vor kurzem stand auf der Kippe, ob Deutschland zustimmt. Worauf man sich geeinigt hat.

Massenproteste gegen Justizreform in der Slowakei
Massenproteste gegen Justizreform in der Slowakei

Opposition mobilisiert TausendeMassenproteste gegen Justizreform in der Slowakei

Seit Dezember rufen Oppositionsparteien in der Slowakei zu Protesten gegen die neue Regierung auf. Den Anstoß geben Pläne für eine geplante Justizreform, die auch von der EU kritisiert wird.

Eine der aktuellen Angelegenheiten, mit der sich die EU-Kommission beschäftigt, ist die Flüchtlingspolitik. In Brüssel hat sich EU-Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker kürzlich für eine gerechte Verteilung der Geflüchteten auf alle EU-Länder ausgesprochen.

Dabei sollen ItalienGriechenland und Ungarn, die Länder, in denen die meisten Menschen ankommen, entlastet werden.