Trauer um Edith ZigenhornMitgründerin der Frauen Union Alpen ist gestorben
Edith Zigenhorn ist im Alter von 101 Jahren gestorben. Sie war Mitgründerin der Frauen Union Alpen und Ehrenmitglied der Alpener CDU.
Edith Zigenhorn ist im Alter von 101 Jahren gestorben. Sie war Mitgründerin der Frauen Union Alpen und Ehrenmitglied der Alpener CDU.
Wahlkampf-Äußerungen befeuern Zweifel an der Verlässlichkeit der USA als Nato-Partner, falls Donald Trump erneut Präsident wird. Was bedeutet das für die nukleare Abschreckung Europas?
Die EU-Kommission versucht mit strengen Regeln die Marktmacht von Online-Riesen einschränken. Für zwei von ihnen sollen nun aber Ausnahmen gelten.
Noch gehört ausgerechnet Kinderspielzeug zu den gefährlichsten Produkten unter den Alltagsgegenständen in Europa. Sogar mit steigender Tendenz. Das will die EU nun ändern. Die Absichten sind klar, der Gesetzestext liegt auf dem Tisch. Aber es gibt ein Problem.
Eine Allianz aus acht Verbänden lehnt den aktuellen Entwurf des Lieferkettengesetzes wegen „grober handwerklicher Mängel“ ab. Nötig seien mehr Praxisbezug und Augenmaß.
Erträge aus der Verwahrung eingefrorener russischer Zentralbank-Gelder sollen künftig für die Ukraine genutzt werden können. Eine EU-Entscheidung vom Montag ist der erste Schritt.
Bis November trainierte Jakob Scheller in der Bezirksliga TuRa Brüggen. Nun übernimmt er im Sommer für Lutz Krienen in Nettetal die Aufgabe als Co-Trainer. Warum Scheller die Wunschlösung für den Verein ist.
Die EU-Durchschnittsquote bei Schulabbrechern hat sich seit 2018 um 0,9 Prozentpunkte verbessert, die deutsche im gleichen Zeitraum verschlechtert. Was die Bundesbildungsministerin dazu sagt.
Im Jahr 1963 kam der damalige Präsident Zyperns, Erzbischof Makarios III., zu einem Staatsbesuch nach Bonn. Der Gegenbesuch ließ gut 60 Jahre auf sich warten. Jetzt absolviert ihn Bundespräsident Steinmeier.
Meinung · Die Union fordert vom Kanzler ein Sofortprogramm gegen die Rezession. Sie will damit auch ihre eigene Kompetenz schärfen. Das Nein von CDU-Chef Friedrich Merz zu einer weiteren Kooperation scheint damit aber nicht mehr zu gelten.
Die geplante Reform der EU-Schuldenregeln steht nach langem Streit kurz vor dem Abschluss. Die Bundesregierung konnte Änderungen durchsetzen, aber auch andere sind zufrieden.
Ein Wachstumspaket soll angesichts der Konjunkturflaute Firmen entlasten. Nach einer Blockade im Bundesrat gibt es nun einen Durchbruch – so sehen es Ampel-Politiker. Doch die Union stellt eine Bedingung.
In der EU gibt es eine Einigung auf strengere CO₂-Grenzwerte für Lkw und Busse. Der Kompromiss stand auf der Kippe, die Zustimmung Deutschlands kam erst im letzten Augenblick.
Nachdem sich im Rat der EU-Regierungsvertreter am Freitag abzeichnete, dass nicht nur Deutschland dem Kompromiss zum EU-Lieferkettengesetz die Zustimmung verweigert, wurde die Abstimmung vertagt. Das Tauziehen setzte daraufhin um so heftiger ein.
Nach einer Blockade der FDP wurde die Abstimmung unter den EU-Ländern über ein europäisches Lieferkettengesetz verschoben.
Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat die FDP wegen ihres Widerstands gegen das europäische Lieferkettengesetz scharf kritisiert. Auch Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) äußert sich dazu.
Die Kaarster Senioren-Union hält das im Januar eingeführte elektronische Rezept für einen guten Schritt. Zwar müsse sich die ältere Generation erst daran gewöhnen, doch mit der nötigen Unterstützung könne Akzeptanz gefördert werden.
Reisen in der EU soll für Menschen mit Behinderungen künftig leichter werden. Die EU will dafür einen einheitlichen Ausweis für die Betroffenen einführen.
Die Gräben schienen tief in der EU beim Thema Migration. Nun ist Brüssel der lang angestrebten Asylreform jedoch erneut ein Stück näher gekommen.
Sie liefern Lebensmittel und Pakete oder fahren Menschen durch die Stadt: sogenannte Plattformarbeiter. Ein neues EU-Gesetz könnte Millionen betreffen und mehr Klarheit über ihre Rechte bringen.
In rekordverdächtiger Zeit plant die EU einen Militäreinsatz im Roten Meer. Können Kriegsschiffe aus Deutschland und anderen EU-Ländern Huthi-Angriffe auf Handelsschiffe verhindern?
Nach dem Katargate über die mutmaßliche Beeinflussung durch Katar hat es das Europaparlament mit einem Russlandgate zu tun: Eine lettische und ein spanischer Abgeordneter stehen unter Verdacht. Und doch scheint es nur die Spitze eines Eisberges zu sein.
Die Fan-Proteste gegen den Investoren-Einstieg bei der DFL gehen weiter. Union-Präsident zeigt Verständnis für die Fans und fordert eine neue Abstimmung.
Die Bundesregierung will sich an dem geplanten EU-Einsatz gegen die Huthi beteiligen. Dafür macht sich nun die Fregatte „Hessen“ bereit. Ihr Kommandant geht von einer konkreten Bedrohung aus.
Im Bundesliga-Abstiegskampf hilft weder dem FSV Mainz 05 noch dem 1. FC Union Berlin das 1:1 im Nachholspiel. Es gibt erneut Fan-Proteste.
Meinung · Sexuelle und häusliche Gewalt sollen EU-weit künftig einheitlich geahndet werden. An der Einigung gibt es aber auch Kritik, weil das Thema Vergewaltigung fehlt. Das liegt auch an der Bundesregierung, die sich um eine bestimmte Frage drückt.
Der Wind dreht sich: Konnte eine Mehrheit in der EU im Vorjahr noch immer mehr Biovorgaben und Klimaschutz in der Landwirtschaft durchsetzen, sind nun wichtige Projekte ausgebremst und die neue Gentechnik beschlossen.
Der Spatz in der Hand ist besser als die Taube auf dem Dach. Nach dieser Devise begrüßen viele Frauen die erste EU-Richtlinie, die sie künftig besser vor Gewalt schützen soll. Doch der Spatz entpuppt sich bei genauerem Hinsehen als weitgehend leere Hülle.
Fink wurde als Vorsitzender der Jungen Union im Düsseldorfer Osten bestätigt. „Wir wollen eine Alternative zu einseitigen Bewegungen wie Fridays for Future bieten“, sagt er.
Haben Deutschland und andere europäische Länder bislang aus reiner Humanität Millionen an das Hilfswerk UNRWA gezahlt? Eine Klausel im Völkerrecht lässt andere Schlüsse zu. Zugespitzt könnte man sagen: Deutschland zahlt, damit die Flüchtlinge bleiben, wo sie sind.
Die EU will Gewalt gegen Frauen den Kampf ansagen, ein wichtiger Teil wurde allerdings nicht geregelt. Aus Sicht der deutschen Familienministerin ist die Einigung dennoch ein Erfolg.
„Wir wollen unter keinen Umständen Versprechungen machen, von denen wir wissen, dass sie leer sind.“ So zieht sich eine wichtige Partei aus Koalitionsverhandlungen in den Niederlanden zurück. Wird Wilders jetzt ausgebootet?
Die EU will Gewalt gegen Frauen den Kampf ansagen. Ein wichtiger Teil wurde allerdings nicht geregelt - das lag auch an Deutschland.
Ein breites Maßnahmenbündel hat die EU in den letzten Jahren geschnürt, um den CO2-Ausstoß bis 2030 um 55 Prozent zu senken. Nun ist das nächste Ziel an der Reihe: Bis 2040 sollen es 90 Prozent sein.
Polen werde laut dem polnischen Verteidigungsminister eine sehr bedeutende Rolle bei der gemeinsamen Verteidigung der Europäischen Union spielen. Wie und warum Polen sich bereits auf einen potenziellen Krieg mit Russland vorbereitet.
Ein Gesetz für die Verringerung des Pestizideinsatzes in der Europäischen Union ist endgültig vom Tisch. Die Abgeordneten hatten das Gesetz im November bereits gekippt, auch unter den Mitgliedstaaten zeichnete sich keine Einigung ab.
Eine europaweit einheitliche Ahndung von Vergewaltigungen steht auf der Kippe. Deutschland hat rechtliche Bedenken und ist deshalb mit scharfer Kritik von Frauenrechtlerinnen konfrontiert.
Im Kampf gegen die Klimakrise müssen die Treibhausgasemissionen weiter runter. Europaweite Ziele für 2030 und 2050 gibt es dafür schon. Nun schlägt die EU-Kommission ein Zwischenziel bis 2040 vor.
Am Urlaubsort zu tief ins Glas geschaut, von der Polizei am Steuer erwischt worden und deshalb mit sofortigem Fahrverbot belegt worden? Bislang bleibt das aufs Urlaubsland beschränkt, kann der Verkehrssünder zu Hause fahren, als wäre nichts geschehen. Dem will die EU jetzt einen Riegel vorschieben.
Inmitten der sportlichen Krise setzt Marco Rose bei RB Leipzig auf Routine und Erfahrung - und wird belohnt. Bei den Berlinern verschärft sich ohne den gesperrten Coach Nenad Bjelica dagegen die Lage.
Olaf Scholz hat ein neues Ampel-Problem: Die FDP verweigert ihre Zustimmung zur bereits ausverhandelten EU-Lieferketten-Richtlinie. Ein Kompromiss-Vorschlag aus der SPD scheint bei den Liberalen nicht zu fruchten.
Nach jahrelangen Verhandlungen hat Brüssel grünes Licht für eine Regulierung von KI gegeben. Bis vor kurzem stand auf der Kippe, ob Deutschland zustimmt. Worauf man sich geeinigt hat.
Die Ukraine steht militärisch vor schwersten Herausforderungen. Russland bringt immer mehr Truppen an die Front und feuert ohne Pause. Derweil gehen den ukrainischen Streitkräften Waffen und Munition aus - auch weil die EU-Staaten nicht so liefern, wie versprochen.
Handy oder Staubsauger kaputtgegangen? Hersteller müssen sie künftig reparieren, wenn Verbraucherinnen und Verbraucher es wünschen. Allerdings erfassen die EU-Regeln nur bestimmte Produkte.
Fünf Regierungschefs fordern mehr Hilfen für die Ukraine – darunter auch Bundeskanzler Olaf Scholz. Die EU-Länder beraten nun darüber, wie die Hilfe aussehen kann. Mehr zu den Forderungen.
Krebs hat sich zum Schrecken in vielen Familien entwickelt. Immer wieder werden Menschen selbst in jungen Jahren Opfer der Krankheit. Doch 40 Prozent der Krebserkrankungen in der EU sind nach Angaben der EU-Kommission vermeidbar. Eine Impfkampagne soll nun viele Menschenleben retten.
Meinung · 26 Staats- und Regierungschefs haben gelernt, wie sie die permanenten Blockaden des 27. aushebeln können, ohne Viktor Orbán wesentliche Zugeständnisse machen zu müssen. Doch der nächste Streit kommt bestimmt und zeichnet die EU mit ihrer Meinungsvielfalt eigentlich aus. Allerdings ist da diese besondere Situation.
Der Sondergipfel der EU bringt am Donnerstag einen schnellen Durchbruch. Nach einer Vorabbesprechung im kleinen Kreis gibt Ungarns Regierungschef gleich zum Auftakt seine Blockade des erweiterten EU-Haushaltes und der Ukraine-Finanzhilfe auf.
Exklusiv · Der Auftritt von Kanzler Olaf Scholz bei der Generaldebatte im Bundestag mit scharfen Angriffen gegen Oppositionsführer Friedrich Merz wirkt nach. Der Unmut in der Union ist groß – Scholz habe nicht nur das Tischtuch zerschnitten, „sondern den ganzen Tisch zersägt“.
Eigentlich sollte das Gesetz am Freitag im Bundesrat abschließend beraten werden, doch die Union stellt sich quer. Christoph Meyer von der FDP wirft CDU und CSU vor, sie ziele nur auf den „billigen Effekt“.
Die Union verzögert die Verabschiedung des Haushaltsfinanzierungsgesetzes im Bundesrat. Damit dürfte sich das Inkrafttreten des Bundeshaushalts 2024 nach hinten verschieben.
Der Weg für weitere milliardenschwere EU-Finanzhilfen für die Ukraine ist frei. Beim EU-Sondergipfel in Brüssel gibt Ungarn seinen Widerstand gegen das Projekt auf.
Eigentlich stand schon ein politischer Deal in Brüssel. Doch jetzt stellen sich zwei deutsche Ministerien quer beim EU-Lieferkettengesetz. Die Befürchtung: Es könnte Unternehmen über Gebühr belasten.
Bauern sind in der EU auf den Barrikaden. Sie sehen sich durch Auflagen aus Brüssel unverhältnismäßig stark belastet. Die EU-Kommission will ihnen nun entgegenkommen.
Die EU wollte der Ukraine innerhalb eines Jahres eine Million Artilleriegeschosse liefern. Daraus wird nichts. Jetzt gibt es ein neues Ziel.
Nordirland steckt politisch noch immer in der Krise – um das zu beenden, sollen die scharfen Kontrollen, die nach dem Brexit eingeführt werden gelockert werden. Was das bedeutet.
Weil ein angekündigtes Schreiben eines Schülers der Gesamtschule Nordstadt noch nicht vorliegt, hat sich der Runde Tisch „Muslimische Union“ dazu entschlossen, die Aufarbeitung des „Scharia“-Vorfalls zu vertagen.
In ihrem bewegenden Film „Green Border“ erzählt Agnieszka Holland von Flüchtlingen im Grenzgebiet zwischen Polen und Weißrussland. Die Produktion wurde bei den Festspielen in Venedig ausgezeichnet.
Durch Gewinne von stillgelegten, russischen Vermögenswerten will die EU den Wiederaufbau der Ukraine mitfinanzieren. Noch ist unklar, wie das Geld ausgezahlt werden soll.
Analyse · Den Kanzler im Bundestag wieder anstacheln oder lieber nicht? Für CDU-Chef Friedrich Merz geht es jetzt auch darum, sich und die Union verstärkt als bessere Alternative zu präsentieren. Das wird schwierig genug werden. Weil ein Vorwurf nach wie vor immer wieder bemüht wird.
Eine EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen wird aus juristischen Gründen blockiert. Zahlreiche prominente Frauen fordern den Justizminister auf, den Widerstand aufzugeben.
Mit dem Programm ChatGPT lassen sich Texte automatisch generieren. Italien wirft dem Unternehmen OpenAI die Verletzung von den EU-Datenschutzrichtlinien vor. Das Programm ist dort seit 2023 gesperrt.
Die letzten Gespräche zur Verabschiedung des Haushalts 2024 laufen – und es hagelt massive Kritik von der CDU. Welche Probleme die Opposition im aktuellen Entwurf sieht.
Wesentliche Strukturen des Bundesverfassungsgerichtes sollen in Zukunft im Grundgesetz stehen – um es vor Einflussnahme zu schützen. Die Pläne der Ampel-Koalition stoßen auf auf Zustimmung.
Es hagelt Kritik an die EU-Behörde. Der Online-Händler Amazon hatte geplant, die Firma iRobot zu übernehmen. Die EU-Behörde äußert zahlreiche Bedenken, wodurch die Übernahme nicht finalisiert werden kann. Mehr zu den Hintergründen.
Durch die anhaltenden Bauern-Proteste in Frankreich, will Agrarminister Marc Fesneau Vorschläge an die EU zur Verbesserung der Umweltauflagen geben. Die zuletzt festgelegten Gesetze beeinträchtigten die Bauern sehr.
Durch Arzneien und Kosmetikprodukte kommen Mikroschadstoffe ins Abwasser, die Klärwerke nicht immer herausfiltern könnten. Im Rahmen des Klimaschutzes hat das EU-Parlament nun entschieden, dass die Pharma- und Kosmetikindustrie für die Wasserreinigung aufkommen muss.
Trotz des russischen Angriffskriegs plant die Ukraine einen massiven Ausbau des westukrainischen Atomkraftwerks Chmelnyzkyj. Es soll noch leistungsfähiger werden als das besetzte AKW Saporischschja.
Unterhändler des Europaparlaments hatten sich im Oktober auf die verschärften Vorschriften zur Eindämmung von F-Gasen geeinigt. Nun stimmen auch die EU-Länder zu. Was das bedeutet.
Analyse · Es ist ein bemerkenswerter Vorgang, dass sich die französisches Rechtspopulistin Marine Le Pen von der deutschen AfD distanziert. Eine Besonderheit hingegen ist es nicht, auch wenn die rechtsextremen Strömungen europaweit an Zuspruch gewinnen.
Nach dem Befreiungsschlag ohne Nenad Bjelica war die Erleichterung bei Union Berlin groß. Doch wie geht es weiter? Die Verantwortlichen drücken sich um eine klare Antwort.
Der Aussetzer von Trainer Bjelica überstrahlt bei Union vor dem Abstiegsduell gegen Darmstadt alles. Die Mannschaft tut sich ohne den Coach schwer - bis ein Spätstarter trifft.
Zuerst der vorzeitige Rückzug aus der Verantwortung als EU-Ratspräsident, nun der Rückzug vom Rückzug. Charles Michel, ausgestattet mit einer der wichtigsten Funktionen der EU, macht es den Europäern nicht leicht. Gerade in Krisenzeiten, in denen es besonders auf Verlässlichkeit ankommt.
EU-Ratspräsident Charles Michel wird in der anstehenden Europawahl nicht kandidieren – er hat seine Kandidatur zurückgezogen. Er stört sich an persönlichen Angriffen und vermisst sachliche Argumente.
Trotz seiner Tätlichkeit gegen Bayern-Spieler Leroy Sané und der daraus resultierenden Drei-Spiele-Sperre darf Nenad Bjelica Trainer von Union Berlin bleiben. Vorerst.
Nur einen Tag nach dem Ausraster von Union-Coach Nenad Bjelica gegen Bayerns Leroy Sané hat der Deutsche Fußball-Bund das Strafmaß für den 52-Jährigen festgelegt. Der wird seinem Team im Abstiegskampf der Bundesliga nun einige Spiele fehlen.
Es ist der Aufreger des Bayern-Spiels. Union-Trainer Bjelica sieht nach einer Rangelei mit Leroy Sané die Rote Karte. Die Entschuldigung folgt schnell.
Wegen einer Tätlichkeit gegen Leroy Sané sah Unions Trainer Nenad Bjelica die Rote Karte. So reagiert der Bayern-Angreifer auf die Aktion.
Exklusiv · Bislang sperrt der Bundeskanzler sich gegen eine Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. In der FDP gibt es viele Befürworter einer solchen Unterstützung für das von Russland angegriffene Land. Sie geraten nun von der eigenen Jugendorganisation unter Druck.
Alle fünf Jahre wird das Europaparlament neu gewählt, im Juni ist es wieder soweit. Einer neuen Analyse zufolge dürfte es dabei klar in eine politische Richtung gehen.
Was haben die immer strengeren CO2-Vorgaben der EU auf dem Verkehrssektor gebracht, wollte der Europäische Rechnungshof wissen. Werden die Klimaschutzvorgaben auch durch immer schadstoffärmere Fahrzeuge im Alltagsbetrieb erreicht? Das Ergebnis der Prüfungen ist erschütternd.
Erneut hat der Verein „Kaarster gegen Fluglärm“ die Entschwefelung von Kerosin am Düsseldorfer Flughafen gefordert und nun sogar den NRW-Verkehrsminister gebeten, sich dafür einzusetzen.
Die EU möchte die Trinkwasserqualität in den Mitgliedsstaaten weiter verbessern. Dafür geht es jetzt an das Thema Rohre und Hähne. Was sich ändern soll.
Die Wettbewerbshüter der EU verhindern vorerst einen Einsteig der Lufthansa bei der italienischen Fluggesellschaft Ita. Das deutsche Unternehmen hält trotzdem an seinen Plänen fest. Was das bedeutet.
Es wäre die weltweit erste umfassende Regulierung von Künstlicher Intelligenz. Von Gesichtserkennung über Bildmontage bis Texterstellung will die EU alles regulieren. Doch etliche Details in der nun vorliegenden 900-Seiten starken KI-Verordnung stoßen auf großen Widerstand.
Inakzeptabel, beunruhigend und nicht hilfreich: Mit deutlichen Worten werden bei einem EU-Treffen die jüngsten Äußerungen aus Israel zum Thema Zweistaatenlösung kritisiert. Könnten die Europäer dennoch eine Friedenskonferenz organisieren?
In der EU wird seit Wochen eine Beteiligung an der US-Initiative zur Sicherung der Schifffahrt im Roten Meer vorbereitet. Nach einem Rückschlag gibt es jetzt eine Grundsatzentscheidung.
Abschaffung der Sonderstaatsanwaltschaft für Korruption - das soll unter anderem Teil der Justizreform in der Slowakei sein. Die EU-Kommission sieht das kritisch und droht mit einer Finanzblockade für das Land.
Analyse · Die Union mit Friedrich Merz an der Spitze hofft, dass sich das Problem der Werteunion jetzt von selber löst. Demgegenüber will die Partei gegen die AfD stärker vorgehen und die Rechten vor allem inhaltlich entzaubern. Ob das gelingen wird, ist allerdings offen.
Die EU-Außenminister wollen mit einem palästinensischen an der Seite des israelischen Staates den Nahostkrieg beenden. Sie kritisierten bei einem Treffen in Brüssel die ablehnende Haltung des israelischen Ministerpräsidenten zu dieser Zwei-Staaten-Lösung und besprachen einen Fahrplan zum Frieden.