Die Aufgabe der EZB ist es, für Preisstabilität innerhalb der EU zu sorgen, Rezessionen vorzubeugen und die konjunkturelle Entwicklung der Länder voranzutreiben. Sie ist dafür zuständig, die Geldpolitik im Euro-Raum festzulegen und durchzuführen. Zusätzlich beaufsichtigt sie die Banken. Ihren Sitz hat sie in Frankfurt am Main.
Seit wann gibt es die EZB?
Gegründet wurde die Europäische Zentralbank am 1. Juni 1998 zur Einführung des Euro, der zum 1. Januar 1999 die bisherigen Währungen ersetzte. Die EZB löste mit ihrer Einführung das Europäische Währungsinstitut ab, das seit 1994 die Zusammenarbeit der nationalen Zentralbanken verstärkt und deren Geldpolitik stärker koordiniert hatte.
Ihr Grundstein wurde bereits zehn Jahre zuvor gelegt: 1988 beschloss der Europäische Rat, stufenweise eine gemeinsame Wirtschafts- und Währungsunion aufzubauen.
Welche Aufgaben hat die Europäische Zentralbank?
Die wichtigste Aufgabe der EZB ist es, für Preisstabilität innerhalb Europas zu sorgen. Der Wert des Geldes - in dem Fall der Euro - soll nicht schwanken, sondern konstant auf einem stabilen Niveau bleiben. Die EZB reguliert die Geldmenge und überwacht die europäischen Banken.
Das wichtigste Instrument, das der Europäischen Zentralbank zur Verfügung steht, ist der Leitzins. Durch den bestimmt sie, zu welchem Zinssatz sich die nationalen Banken Geld leihen können. Dadurch nimmt sie Einfluss auf die europäische Wirtschaft, kann auf die Inflation einwirken und die konjunkturelle Entwicklung der Euro-Zone steuern.
Die Aufgaben der EZB sind im AEU-Vertrag festgelegt. Als grundlegende Aufgaben werden genannt:
- die Geldpolitik für das Euro-Währungsgebiet festzulegen und auszuführen
- Devisengeschäfte durchzuführen
- die offiziellen Währungsreserven der Mitgliedsstaaten des Eurogebiets zu halten und zu verwalten
- das reibungslose Funktionieren der Zahlungssysteme zu fördern
Zu den weiteren Aufgaben der EZB gehören:
- die Genehmigung der Ausgabe von Banknoten innerhalb des Euroraums
- die Erhebung statistischer Daten in Zusammenarbeit mit den nationalen Zentralbanken
- die Aufsicht über die Banken und die Stabilität des Finanzsystems
- die Unterhaltung von Arbeitsbeziehungen auf europäischer und internationaler Ebene, um das Euro-System zu stützen
Die EZB ist verpflichtet, vierteljährlich Bericht über das Euro-System abzugeben und sich so der Kontrolle demokratischer Institutionen und der Öffentlichkeit zu unterwerfen. Jedes Jahr befassen sich externe Rechnungsprüfer mit dem Jahresabschluss der Europäischen Zentralbank. Zusätzlich prüft der Europäische Rechnungshof regelmäßig, wie effizient Verwaltung und Kontrollinstanzen arbeiten.
Wie ist die Europäische Zentralbank aufgebaut?
Die EZB verfügt über ein Direktorium als ausführendes Organ sowie einen Rat und einen Erweiterten Rat als Beschlussorgane. Zusätzlich gibt es einen Präsidenten, der dem EZB-Direktorium vorsteht die Europäische Zentralbank nach außen vertritt. Ausführende Organe der EZB sind die nationalen Zentralbanken der Teilnehmerstaaten. Sie müssen sich an die Regelungen der EZB halten, und sind unabhängig gegenüber Anweisungen nationaler Regierungen.
Direktorium Das Direktorium führt die Geschäfte der EZB und kümmert sich darum, dass Beschlüsse des EZB-Rats umgesetzt werden. Dazu gibt es die nötigen Anweisungen an die nationalen Zentralbanken weiter. Die Amtszeit der Direktoriumsmitglieder beträgt acht Jahre, am Anfang wurde sie gestaffelt, damit nicht alle auf einmal ausscheiden. Neue Mitglieder werden von den Finanz- und Wirtschaftsministern der teilnehmenden EU-Staaten vorgeschlagen. Gewählt werden sie vom Europäischen Rat.
EZB-Rat Zum EZB-Rat gehören die Mitglieder des Direktoriums sowie die Präsidenten der nationalen Zentralbanken der Länder, in denen es den Euro gibt. Der EZB-Rat ist für die Festlegung der Geldpolitik und der Leitzunssätze zuständig. In der Regel tagt er im 14-tägigen Rhythmus.
Erweiterter Rat der EZB Den Erweiterten Rat der EZB gibt es nur solange, wie es noch EU-Mitgliedsstaaten gibt, die den Euro noch nicht eingeführt haben. Er setzt sich aus dem Präsidenten und Vizepräsidenten der EZB und den Präsidenten der nationalen Zentralbanken aller EU-Mitgliedstaaten zusammen. Er ist für die Erhebung statistischer Daten mitverantwortlich und berät über die Aufnahme weiterer Länder. In der Regel tritt er einmal im Quartal zusammen.
Wer ist EZB-Präsident?
Seit dem 1. November 2019 ist die Französin Christine Lagarde Präsidentin der Europäischen Zentralbank. Sie folgte auf den Italiener Mario Draghi, der von 2011 bis 2019 das Amt des EZB-Präsidenten bekleidete. Vor ihm kamen der Franzose Jean-Claude Trichet (2003-2011) und der Niederländer Wim Duisenberg (1998-2003).
Christine Lagarde - mit vollem Namen Christine Madeleine Odette Lagarde - war von 2011 bis 2019 geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF). Im Kabinett vom französischen Premierminister François Fillon bekleidete die Juristin von 2007 bis 2011 das Amt der Wirtschafts- und Finanzministerin. Was alle drei Tätigkeiten gemeinsam haben? Lagarde war die erste Frau in diesen Positionen. 2019 wählte das amerikanische Wirtschaftsmagazin Forbes sie zur zweitmächtigsten Frau der Welt nach Angela Merkel.
Wer wählt den EZB-Präsidenten?
Der Präsident der Europäischen Zentralbank wird vom Europäischen Rat gewählt. Eine Amtszeit umfasst acht Jahre, eine Wiederwahl ist ausgeschlossen.
Wo hat die EZB ihren Sitz?
Die Europäische Zentralbank hat ihren Hauptsitz in Frankfurt am Main. Dort ist sie an drei Standorten zu finden. Das Hauptgebäude befindet sich an der Sonnemannstraße 20 im Ostend von Frankfurt. Das EZB-Gebäude besteht aus drei Elementen: einer ehemaligen Großmarkthalle aus dem Jahr 1928 und dem Nord- und Südturm. Das Eingangsbauwerk verbindet Halle und Türme. Mit der Errichtung des Neubaus wurde 2010 begonnen, eröffnet würde das Gebäude am 18. März 2015.
Zuvor hatte die EZB ihre Zentrale im Eurotower an der Kaiserstraße 29. Dort und im Japan Center am Taunustor 2 unterhält sie weiterhin Räume. Zusätzlich unterhält die EZB Vertretungen in Brüssel, Belgien, und in Washington, D.C., USA.
Proteste bei der EZB-Eröffnung in Frankfurt
Die Eröffnung des EZB-Hauptsitzes im Ostend von Frankfurt am Main am 18. März 2015 wurde von Protesten begleitet, die zum Großteil auf die linkspolitische Bewegung Blockupy zurückzuführen waren. Bei ihnen wurden mehr als 150 Menschen verletzt. Demonstriert wurde gegen die Politik der EU und der EZB bei der Bewältigung der Euro-Krise.
Da es bereits während des Baus zu Protesten gekommen war und Blockupy schon im Januar angekündigt hatte, zur Eröffnung zu demonstrieren, wurden nur knapp 100 Gäste zur Eröffnungsfeier eingeladen - was zu Protesten von Journalisten und Politikern führte.
Bereits am Vorabend kam es in Teilen Frankfurts zu gewalttätigen Ausschreitungen. Am Tag selbst waren rund 10.000 Polizisten im Einsatz. Das hielt die Demonstranten nicht ab, mit Steinen auf Geschäfte und Gebäude zu werfen, und Müllcontainer und Polizeiautos in Brand zu stecken. Die Polizei setzte Wasserwerfer, Schlagstöcke, Pfefferspray und Reizgas-Granaten gegen sie ein.
Nachmittags fand eine Kundgebung mit rund 8500 Personen statt. Am anschließenden Zug durch die Innenstadt beteiligten sich mindestens doppelt so viele Menschen. Beides verlief weitgehend friedlich. Unter anderem waren bei der Kundgebung als Redner Sahra Wagenknecht, Naomi Klein und Urban Priol anwesend.