Europawahl
Persönlich

Martin Schulz . . . wirft Hetzer aus dem Parlament

Der Trend zum Nationalismus bei der Europawahl hatte für das Klima im Europaparlament bereits Befürchtungen aufkommen lassen. Nun sah sich Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) gezwungen, eine Rote Karte für die parlamentarische Auseinandersetzung zu ziehen. Der 60-Jährige kam nicht umhin, den rechtspopulistischen griechischen "Morgenröte"-Abgeordneten Eleftherios Synadinos aus dem Saal zu werfen, nachdem der von den Türken als "geistigen Barbaren" gesprochen und sie als "schmutzig" bezeichnet hatte. Bezeichnenderweise fielen diese Äußerungen in der Debatte über den EU-Türkei-Gipfel. Martin Schulz ist ein Europabegeisterter. Für den gelernten Buchhändler aus Würselen ist das grenzenlose Europa von heute nicht selbstverständlich, sondern Aufforderung zu politischer Arbeit. Seit 1994 gehört er dem Europaparlament an. mehr

Brüssel

Europaparlament will Splitterparteien loswerden

Geht es nach seinen Kollegen, wird der Satiriker Martin Sonneborn dem nächsten Europaparlament nicht mehr angehören: Die Abgeordneten wollen in dieser Woche eine Wahlrechtsreform auf den Weg bringen, die Miniparteien wie Sonneborns Spaßtruppe "Die Partei", aber auch die Familien-Partei, Freie Wähler oder die NPD aus Straßburg und Brüssel vertreiben würde. Sie verdanken ihre Mandate dem Bundesverfassungsgericht, das kurz vor der Europawahl 2014 die Drei-Prozent-Hürde gekippt hatte. Die Chancengleichheit sei höher einzuschätzen als die Stabilität eines Parlaments, das sich erst auf dem Weg befinde, eine richtige Volksvertretung zu werden, urteilte Karlsruhe sinngemäß. mehr