FDP schafft es nach der Bundestagswahl 2017 zurück in den Bundestag
FDP schafft es nach der Bundestagswahl 2017 zurück in den Bundestag FOTO: dpa, bwe htf
FDP
Stichwort

Jamaika-Aus

Die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) hat "Jamaika-Aus" zum Wort des Jahres 2017 gekürt. Das Scheitern der Bemühungen um die Bildung einer gemeinsamen Koalition aus Union, FDP und Grünen ist damit quasi ausgezeichnet worden. GfdS-Vorsitzender Peter Schlobinski sagte, interessant an "Jamaika-Aus" seien vor allem zwei Phänomene: Zum einen werde der Name der Karibikinsel, die mit den Farben ihrer Nationalflagge für die beteiligten Parteien steht, mal wie im Englischen "Dsch" ausgesprochen, mal mit "J" wie in "Jahr". mehr

Berlin

FDP beantragt Abschaffung des Anti-Hass-Gesetzes

Die Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung und zum Vorgehen gegen Hetze im Netz sollen nach dem Willen der FDP abgeschafft werden. Die Liberalen wollen in der kommenden Woche einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen. "Unser Ziel ist eine Trendwende in der Innen- und Rechtspolitik, die wir mit der Abschaffung sowohl der verfassungswidrigen Vorratsdatenspeicherung als auch des zweifelhaften Netzwerkdurchsuchungsgesetzes einleiten wollen", sagte FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae unserer Redaktion. mehr

Meerbusch

CDU und Grüne gegen weitere Städtepartnerschaft

Mit der Mehrheit von CDU und Grünen hat der Hauptausschuss am Donnerstag einen Antrag der FDP-Fraktion auf Aufnahme einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in Großbritannien abgelehnt. Um auszuloten, welche Stadt für eine solche Partnerschaft mit Meerbusch überhaupt infrage käme, und diese gegebenenfalls vorzubereiten, wollten die Liberalen den entsprechenden Posten im städtischen Haushalt für 2018 um 10.000 Euro aufstocken. mehr

Wesel

FDP mit neuem Büro an Weseler Korbmacherstraße

Ein neu gewählter Bundestagsabgeordneter, ein neuer Kandidat für den Posten des Parteichefs und seit gestern ein neues Abgeordnetenbüro an der Korbmacherstraße: Zum Jahresende ergeben sich bei der FDP in Wesel viele Änderungen. Bernd Reuther (46) wird nach dem Wechsel nach Berlin den Ortsparteivorsitz an den gebürtigen Bislicher Dirk Giesen abgegeben. Anfang nächsten Jahres soll die Wahl stattfinden. An der Korbmacherstraße 21, in einem früheren Bettenfachgeschäft, liegt nun das Büro Reuthers, das auch als Geschäftsstelle für die Kreis-FDP und die Ortspartei dienen soll. In sitzungsfreien Wochen wird der Abgeordnete selbst vor Ort sein. Einen Teil des Ladenlokals hat die FDP umbauen und neu einrichten lassen. Es dominieren die liberalen Farbtöne Magenta und Gelb. "Wir wollen den Raum mit Leben füllen", sagt Reuther. So werde es auch Kunstausstellungen im Büro geben. mehr

Thema

FDP