FDP

Das ist Marco Buschmann
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VideoDas ist Marco Buschmann

Marco Buschmann wird am 1. August 1977 in Gelsenkirchen geboren. 1984 - 1988 besucht er die Grundschule an der Neustraße in Gelsenkirchen-Erle. 1988 - 1997 geht er auf das Max-Planck-Gymnasium in

Das ist Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)
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VideoDas ist Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)

Robert Habeck ist Politiker für Bündnis 90/Die Grünen und Schriftsteller aus Schleswig-Holstein. Seit 2002 ist der Mitglied der Grünen und wurde 2012 stellvertretender Ministerpräsident und Minister

Europawahl 2024: Das sollten Sie wissen
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Bei den Europawahlen wählen die Bürgerinnen und Bürger der Länder der Europäischen Union die Mitglieder des Europäischen Parlaments. Diese Wahl findet alle fünf Jahre statt. Maximal 751 Abgeordnete

Das ist Finanzminister Christian Lindner (FDP)
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Die FDP hat in den vergangenen Jahren bei Bundestagswahl viel durchgemacht. Im Jahr 2013 verpasste die Partei sogar den Einzug in den Bundestag. Im gleichen Jahr übernahm Christian Lindner den

Selbstbestimmungsgesetz: Diese Änderungen gibt es durch das Gesetz
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Das neue Selbstbestimmungsgesetz wurde am 23. August 2023 vom Kabinett verabschiedet. Es soll das Transsexuellen-Gesetz aus dem Jahr 1980 ablösen und schneller Änderungen von Geschlechtseinträgen und

Korschenbroich: Die Stadt im Portrait
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Die Stadt am Niederrhein ist überregional bekannt für das Bolten-Bier und die gepflegte Innenstadt. Korschenbroich in Zahlen: Einwohnerzahl: 34.187, Fläche: 55,26 qkm, Bevölkerungsdichte: 618,7

Moers: Die Stadt im Portrait
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Die Stadt liegt am westlichen Rand des Ruhrgebiets und ist Teil des Kreis Wesel am Niederrhein. Sehenswert sind das Moerser Schloss, das Moers Festival sowie die lokalen Teile der Rheinischen

Volker Wissing: Der Bundesminister für Digitales und Verkehr im Portrait
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Volker Wissing wird am 22. April 1970 in Landau in der Pfalz geboren. Nach dem Abitur 1989 studiert Wissing Rechtswissenschaft an der Universität des Saarlandes sowie an der Albert-Ludwigs-Universität

Landtagswahl Hessen 2023: Alle Infos zur Wahl
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In Hessen wählen die Bürger am 8. Oktober 2023 einen neuen Landtag und Ministerpräsidenten. Rund 4,3 Millionen Menschen sind wahlberechtigt und dürfen ihre Stimme abgeben. Ministerpräsident Boris

Landtagswahl Bayern 2023: Alle Infos zur Wahl im Freistaat
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VideoLandtagswahl Bayern 2023: Alle Infos zur Wahl im Freistaat

In Bayern wählen die Bürger am 8. Oktober 2023 einen neuen Landtag. Somit wird auch ein neuer Ministerpräsident bestimmt. Wahlberechtigt sind alle Personen über 18 Jahre, die seit mindestens drei

Heizungsaustausch: Mieterbund befürchtet höhere Belastung für Mieter
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VideoHeizungsaustausch: Mieterbund befürchtet höhere Belastung für Mieter

Die Koalition hat sich beim Heizungsgesetz zusammengerauft, der Kompromiss reicht so weit, dass das Verfahren im Bundestag beginnen kann. Doch wichtige Kostenfragen sind noch ungeklärt. Der Präsident

Ende in Sicht: Koalition vor Wochen der Wahrheit im Heizungsstreit
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Für Millionen von Hausbesitzern und Mietern könnte es beim geplanten Heizungsgesetz bald mehr Klarheit geben. Nach erbitterten Streitigkeiten innerhalb der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP

Habeck wirft FDP "Wortbruch" beim Heizungsgesetz vor
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat wegen der Verzögerungen beim Heizungsgesetz der FDP einen Bruch von Vereinbarungen vorgeworfen. Es handle sich um einen „Wortbruch“ gegenüber der

Amtliche Hochrechnung SPD gewinnt Bürgerschaftswahl in Bremen
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Die bisherige Regierungspartei SPD hat einer amtlichen Hochrechnung zufolge die Bürgerschaftswahl in Bremen mit 29,9 Prozent gewonnen. Zweitstärkste Kraft wurde die CDU mit 25,7 Prozent, wie die

Der Minister und die Letzte Generation: Wissing trifft "Klimakleber"
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Es ist eine Premiere und sie dauert länger als geplant. Als erster Bundesminister seit Beginn der massiven Blockadeaktionen in Berlin hat sich Volker Wissing am Dienstag mit drei Vertretern der

Nach Söder-Vorstoß Lemke lehnt AKW in Länderregie ab
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Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat den Vorstoß von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, die Zuständigkeit für die Atomkraft den Ländern zu übertragen, zurückgewiesen. Bei der FDP, die sich vor

Umfrage: Mehrheit hält Atomausstieg für falsch
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Am Wochenende werden in Deutschland die letzten drei Atomkraftwerke abgeschaltet. Eine Mehrheit der Deutschen steht dem laut Umfragen kritisch gegenüber. Deutlich mehr als die Hälfte, nämlich 59

Hattenhofen: FDP-Kommunalpolitiker wird angeschossen
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Mitten in der Nacht fallen die Schüsse, sie treffen einen FDP-Politiker in seiner Wohnung. Die Polizei ist fast sicher: Die Schüsse wurden durch das Fenster abgegeben. Aber es sind viele Fragen

Verfassungsschutz: Letzte Generation nicht extremistisch
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Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht aktuell keine hinreichenden Anhaltspunkte, die Klimagruppe Letzte Generation als extremistisch einzuschätzen. Das sagte BfV-Präsident Thomas Haldenwang dem

Lindner bekräftigt Nein der FDP zum Verbrenner-Aus ab 2035
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Bundesfinanzminister Christian Lindner hat das Nein der FDP zu einem kompletten Verbot von neuen Verbrennerfahrzeugen in der EU ab dem Jahr 2035 bekräftigt. Der Funke-Mediengruppe sagte er: „Es ist

Aktienrente: Alle Infos zum Generationenkapital der Rente
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Um die Rente für die Zukunft zu sichern und stabilisieren, will die Regierung eine Aktienrente einführen. 10 Milliarden Euro sollen jährlich für das sogenannte "Generationenkapital" in einen Fonds

Wieder Wehrpflicht in Deutschland?
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Es wird wieder einmal über die Rückkehr zum Wehrdienst debattiert. FDP-Chef Lindner nennt es eine "Gespensterdiskussion" und seine Parteikollegin Strack-Zimmermann warnt vor weitreichenden Folgen.

Fernverkehr ohne Maske? Lauterbach schließt es nicht aus
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Die Hälfte der Bundesländer lässt die Masken im Nahverkehr fallen oder hat das bereits getan. Kippt der Bund die Tragepflicht jetzt auch im ICE, IC oder Flixbus früher als geplant? Die FDP macht

Kubicki: "Lauterbach kann das Haus nicht führen"
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Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) scharf kritisiert und Schwäche bei der Leitung seines Ressorts vorgeworfen. „Ich gehe, ehrlich

Harsche Kritik an "Letzter Generation" nach Flughafen-Aktion
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Nachdem es Klimaaktivisten der „Letzte Generation“ am Donnerstag gelungen ist, den Hauptstadtflughafen BER für einige Stunden lahmzulegen, wächst die Kritik an dieser Form des Aktivismus.

Verfassungsbeschwerde gegen Corona-Notbremse eingelegt
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Mit einer gemeinsamen Verfassungsbeschwerde haben sich die 80 Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion gegen die Änderungen am Infektionsschutzgesetz in der Corona-Pandemie gewandt.

FDP will Vergabekodex für Olympia und Weltmeisterschaften
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Die FDP hat die Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaft an Katar als Fehler bezeichnet und für die Zukunft einen Vergabekodex gefordert. Verbandsvertreter aus Deutschland sollten nur noch zustimmen,

Buschmann überprüft Strafrahmen für Angriffe auf Kunstwerke
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Mit Kartoffelbrei gegen Kulturschätze - solche Aktionen von Klimaaktivisten könnten bald härter bestraft werden. Bundesjustizminister Marco Buschmann von der FDP will das jetzt prüfen.

Regierung will AKW-Weiterbetrieb schnell umsetzen
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Nach dem Machtwort von Kanzler Olaf Scholz im Streit über die AKW-Laufzeiten will die Bundesregierung die Änderung des Atomgesetzes schnell auf den Weg bringen. Das Bundeskabinett wird sich aller

Scholz-Machtwort: Drei AKW sollen länger laufen können
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Die verbleibenden drei deutschen Atomkraftwerke sollen bis maximal Mitte April kommenden Jahres weiterlaufen können. Das hat Kanzler Olaf Scholz entschieden, wie am Montag aus einem vom

Ab Oktober bundesweite FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen
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Die Bundesregierung hat wieder Eingriffsmöglichkeiten für Corona-Welle im Herbst und Winter 2022 auf den Weg gebracht. Die vom Kabinett gebilligten Pläne sehen u.a. eine FFP2-Maskenpflicht in

Panzer für die Ukraine: FDP und Grüne verstärken den Druck
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Die Rückeroberung ukrainischer Gebiete heizt die Debatte um Waffenlieferungen an. Macht Deutschland genug? Die SPD stellt weiterhin Warnungen vor „Alleingängen“ in den Mittelpunkt.

Nord Stream 2 wieder öffnen? Kubicki ist dafür
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Nord Stream 2 öffnen oder nicht? Mit dieser Frage beschäftigt sich die Politik seit langem. FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat zu diesem Thema nun klar Stellung bezogen.

FDP-Fraktionschef: Ampel wird bei Energiekosten gegensteuern
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Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, hat angesichts der steigenden Energiekosten weitere Entlastungen in Aussicht gestellt. „Wenn die Energiekosten hochgehen, müssen wir

Lauterbach stellt Corona-Konzept für Herbst in Aussicht
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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat eine baldige Verständigung in der Koalition auf ein Konzept zu Corona-Schutzregelungen für den Herbst in Aussicht gestellt. Er rechne mit Ergebnissen „in

Düsseldorfer Rheinkirmes verbietet Ballermann-Hit „Layla“
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In NRW stehen am 15. Mai 2022 die nächsten Landtagswahlen an. Die FDP hat bereits entschieden, wen sie als Spitzenkandidaten in die Wahl schicken wollen: Den stellvertretenden Ministerpräsidenten von

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Die SPD besetzt das Gesundheitsministerium mit ihrem wohl bekanntesten Fachmann - auch wenn der bei manchen umstritten sein dürfte. Karl Lauterbach wird neuer Bundesgesundheitsminister in der

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Der gescheiterte Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hat SPD, Grünen und FDP zum Abschluss ihrer Koalitionsgespräche gratuliert - vielen Menschen zollten ihm dafür Respekt.

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