Franz-Josef Lersch-Mense

Das erwartet uns beim "March for Europe" am Samstag
Das erwartet uns beim "March for Europe" am Samstag

Pro-Europa-Protest in DüsseldorfDas erwartet uns beim "March for Europe" am Samstag

Zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge findet der erste "March for Europe" statt. Darum gehen am Samstag um 12 Uhr auch in Düsseldorf Verfechter der europäischen Idee auf die Straße. Ein Überblick.

Der alltägliche Sexismus

AnalyseDer alltägliche Sexismus

Analyse Sexistische Äußerungen über Frauen in Politik und Wirtschaft haben lange Tradition und machen auch vor höchsten Ämtern nicht halt. Doch die Öffentlichkeit reagiert zunehmend sensibler.

Boni und Gesamtschule gewinnen mit Europa-Ideen

Kreis MettmannBoni und Gesamtschule gewinnen mit Europa-Ideen

Gleich zwei Schulen aus dem Kreis Mettmann dürfen sich über den Sieg beim Wettbewerbs "Europawoche 2017" freuen und erhalten ein Preisgeld von bis zu 2000 Euro aus Landesmitteln. NRW-Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense hat 80 Projekte von Schulen, Städten, Vereinen und Organisationen bekanntgegeben, die für ihre Projektideen anlässlich der Europawoche vom 5. bis zum 14. Mai dieses Jahres zum Thema "Sozialer und digitaler Wandel" prämiert wurden.

Für eine gute Nachbarschaft
Für eine gute Nachbarschaft

Steffen MöllerFür eine gute Nachbarschaft

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Europa erlesen" porträtierte der Schriftsteller Steffen Möller die deutsch-polnische Nachbarschaft. Dabei stellte der mittlerweile in Polen lebende Autor sein Buch "Viva Warszawa - Polen für Fortgeschrittene" vor.

1000 Gäste beim Filmempfang in der NRW-Landesvertretung
1000 Gäste beim Filmempfang in der NRW-Landesvertretung

Berlinale1000 Gäste beim Filmempfang in der NRW-Landesvertretung

Ein älterer Herr mit falschen Zähnen und schlechter Perücke war der eigentliche Star beim Berlinale-Empfang in der NRW-Vertretung: "Toni Erdmann"-Darsteller Peter Simonischek plauderte munter über die Rolle, die ihm bald einen Oscar einbringen könnte.

Fall Anis Amri wird zum Wahlkampf-Thema
Fall Anis Amri wird zum Wahlkampf-Thema

Attentat auf Berliner WeihnachtsmarktFall Anis Amri wird zum Wahlkampf-Thema

Die Ermittler haben sich fast wöchentlich über den Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt ausgetauscht. In NRW streiten die Parteien derweil, wie die Pannen untersucht werden.

Airport Düsseldorf spendet für NRW

Übersicht des InnenministeriumsAirport Düsseldorf spendet für NRW

20.000 Euro waren 2015 die größte Einzelsumme für das Sommerfest von Hannelore Kraft in Berlin. Unterdessen weist die Staatskanzlei Vorwürfe zurück, SPD-Politiker könnten für Gespräche "gekauft" worden sein.

Wenn über Grenzen hinaus gedacht wird
Wenn über Grenzen hinaus gedacht wird

WeezeWenn über Grenzen hinaus gedacht wird

Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense besuchte die Gemeinde Weeze. Der Ort war vor kurzem als "Europaaktive Kommune NRW" ausgezeichnet worden. Bürgermeister Ulrich Francken stellte verschiedene Projekte vor.

Europaminister besucht Weeze
Europaminister besucht Weeze

GochEuropaminister besucht Weeze

"Grenzgemeinden sind ganz wichtig, da dort im normalen Alltag ganz konkret ein europäisches Denken gelebt wird", meinte Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense. Nachdem die Gemeinden Kranenburg und Weeze, wie berichtet, die Auszeichnung "Europaaktive Kommune NRW 2016" verliehen bekommen hatten, wollte sich der SPD-Minister jetzt vor Ort die grenzübergreifenden Projekte anschauen.

Europaminister besucht Euregio-Schule
Europaminister besucht Euregio-Schule

KranenburgEuropaminister besucht Euregio-Schule

20 Kinder lernen an der privaten Kranenburger Realschule bilingual. Der Chef der NRW-Staatskanzlei, Franz-Josef Lersch-Mense, unterhielt sich mit Schülern und Lehrern. Abschlüsse niederländischer Lehrer dort nicht anerkannt.

8500 Euro Honorar für einen Vortrag
8500 Euro Honorar für einen Vortrag

Nebeneinkünfte der Abgeordneten8500 Euro Honorar für einen Vortrag

Die Organisation "Abgeordnetenwatch" ist der Ansicht, dass die hohen Nebeneinkünfte dem Ansehen der Parlamentarier schaden. Wir berichten, wie manche Politiker des NRW-Landtags ihre Diäten aufbessern.

Wird Leuven zur neuen Partnerstadt?

NeussWird Leuven zur neuen Partnerstadt?

Der SPD-Stadtverordnete Hartmut Rohmer fordert, das Ziel einer Städtepartnerschaft mit der belgischen Kommune nicht aus den Augen zu verlieren. Der Bürgermeister bleibt zunächst beim Konzept einer schrittweisen Annäherung.

Verärgerung in NRW-SPD über Sponsor-Runden

DüsseldorfVerärgerung in NRW-SPD über Sponsor-Runden

In der NRW-SPD herrscht große Verärgerung darüber, dass es lange Zeit keine Informationen über das Sponsoring der Berliner "Vorwärts"-Gespräche gegeben hat. Nach einer "umfassenden Aufklärung" werde darüber zu entscheiden sein, ob personelle Konsequenzen gezogen werden müssten, sagte der Chef der NRW-Staatskanzlei, Franz-Josef Lersch-Mense (SPD) gestern Abend in einer Fragestunde des Landtags.

Das große Staunen beim Wahl-Frühstück
Das große Staunen beim Wahl-Frühstück

DüsseldorfDas große Staunen beim Wahl-Frühstück

Der Triumph von Donald Trump sorgte bei der RP-Veranstaltung im Medienhafen für viele Diskussionen.

Film-Experten fördern Top-Kinos

AuszeichnungFilm-Experten fördern Top-Kinos

Die Film- und Medienstiftung mit Sitz in Düsseldorf vergab zum 26. Mal die Kinoprogrammpreise NRW. Die Filmfördereinrichtung ehrt damit jedes Jahr Kinos, die mit profilierten Programmen und ihrer Auswahl an deutschen und europäischen Filmen sowie Kinder- und Jugendfilmen überzeugen.

Die Vorbilder für Europa
Die Vorbilder für Europa

Kreis KleveDie Vorbilder für Europa

Barbara Hendricks gratuliert Kranenburg und Weeze zum Preis.

Die Vorbilder für Europa
Die Vorbilder für Europa

GeldernDie Vorbilder für Europa

Barbara Hendricks gratuliert Kranenburg und Weeze zum Preis.

Staatskanzlei verweigert Ausschuss wichtige Dokumente
Staatskanzlei verweigert Ausschuss wichtige Dokumente

KölnStaatskanzlei verweigert Ausschuss wichtige Dokumente

Der Untersuchungsausschuss des Landtags verlangt seit Monaten Dokumente und Telefonverbindungsdaten aus der Staatskanzlei. Der Ausschuss will klären, wann Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihr Innenminister Ralf Jäger von den Übergriffen der Silvesternacht wussten.

Konsul Gielisch feiert mit Onkel aus Jordaniens Königshaus
Konsul Gielisch feiert mit Onkel aus Jordaniens Königshaus

EmpfangKonsul Gielisch feiert mit Onkel aus Jordaniens Königshaus

Welch prominente Verwandtschaft: Claus Gielisch, in dritter Generation Chef des renommierten Düsseldorfer Sachverständigenbüros C. Gielisch GmbH, konnte gestern Abend im Industrie-Club Prinz Ra'ad bin Zeid aus der haschemitischen Königsfamilie Jordaniens und dessen Gattin, Majda Raad, begrüßen.

Weeze ist "Europaaktive Kommune"

GeldernWeeze ist "Europaaktive Kommune"

Als Khalid Rashid gestern Morgen die Nachricht über die RP erfuhr, war das für ihn eine mehr als positive Überraschung: "Wir freuen uns natürlich, dass wir zu den Preisträgern gehören. Das zeigt, dass unsere grenzüberschreitende Arbeit vom Land gewürdigt wird", sagt der Tourismusmann von der Gemeinde.

Herr Minister als Fotograf

ErkelenzHerr Minister als Fotograf

Am heißesten Tag des Jahres fahren wir mit dem Zug nach Düsseldorf, zum Feiern: Nordrhein-Westfalen wird 70, und genau so alt ist die Landeshauptstadt. Überall wurden weiße Zelte aufgestellt, in denen sich Firmen und Organisationen präsentieren.

Die größte Party am Rhein
Die größte Party am Rhein

NRW-TagDie größte Party am Rhein

Ein ganzes Wochenende Programm in der ganzen Innenstadt - der NRW-Tag bot ein kaum zu bewältigendes Angebot. Unsere Reporter schildern ihre Beobachtungen vom großen Fest zum Landesgeburtstag.

Hollywood kommt gerne nach Nordrhein-Westfalen
Hollywood kommt gerne nach Nordrhein-Westfalen

Film- und TV-ProduktionenHollywood kommt gerne nach Nordrhein-Westfalen

Fernseh- und Filmproduktionen boomen. Köln bleibt unumstrittene TV-Hauptstadt Deutschlands. "Gedreht wird hier immer", sagt Roland Berger von der städtischen Wirtschaftsförderung.

NRW liegt bei TV-Produktionen auf Platz eins
NRW liegt bei TV-Produktionen auf Platz eins

StudieNRW liegt bei TV-Produktionen auf Platz eins

In den Bereichen Show, Comedy und Nachmittags- unterhaltung sind Produktionsfirmen aus NRW bundesweit erfolgreich. Hiesige Firmen produzieren die meisten Sendeminuten fürs Fernsehen.

"NRW muss sich um britische Firmen kümmern"

Düsseldorf"NRW muss sich um britische Firmen kümmern"

Die Opposition im Landtag fordert die rot-grüne Landesregierung auf, nach dem Brexit "mehr Tempo" zu machen.

Opposition sieht im Brexit Chancen für NRW
Opposition sieht im Brexit Chancen für NRW

LandtagOpposition sieht im Brexit Chancen für NRW

Ein Austritt Großbritanniens aus der EU kann für NRW viele negative Folgen haben - aber auch Chancen. Das findet die Opposition im NRW-Landtag. Um die Chancen zu nutzen, brauche es ein schnelles Konzept der Regierung. Rot-Grün hat aber keine Eile.

"Vor Ort endlich Planungssicherheit"
"Vor Ort endlich Planungssicherheit"

Erkelenz/Düsseldorf"Vor Ort endlich Planungssicherheit"

Einschätzungen zu den Details der Garzweiler-Leitentscheidung, die in Düsseldorf gestern offiziell vorgestellt wurde: 400-Meter-Abstand von Holzweiler zum Tagebau, L 19 bleibt im Wesentlichen, Emissionsschutzwall für Holzweiler.

Landesregierung lehnt Fracking in jeder Form ab

DüsseldorfLandesregierung lehnt Fracking in jeder Form ab

Die Gasgewinnung durch Aufbrechen unterirdischer Gesteinsschichten (Fracking) wird es in NRW nicht geben. Man sei sich einig, "dass wir Fracking in jedweder Form ablehnen, betonte der Chef der Staatskanzlei, Franz-Josef Lersch-Mense (SPD), in seiner Stellungnahme zum neuen Landesentwicklungsplan (LEP).

LEP: Weeze bleibt Airport zweiter Klasse

Kreis KleveLEP: Weeze bleibt Airport zweiter Klasse

Das Kabinett hat den Landesentwicklungsplan beschlossen. Der Airport Weeze bleibt Flughafen zweiter Klasse, forciert wird die Verlängerung der Bahnlinie nach Holland.

LEP: Weeze bleibt Airport zweiter Klasse

GeldernLEP: Weeze bleibt Airport zweiter Klasse

Das Kabinett hat den Landesentwicklungsplan beschlossen. Der Airport Weeze bleibt Flughafen zweiter Klasse, forciert wird die Verlängerung der Bahnlinie nach Holland.

"Menschen vor Ort haben endlich Planungssicherheit"
"Menschen vor Ort haben endlich Planungssicherheit"

Braunkohletagebau Garzweiler II"Menschen vor Ort haben endlich Planungssicherheit"

Positiv fallen in Erkelenz die ersten Reaktionen auf die Entscheidung zum Braunkohlentagesbau Garzweiler II aus, nach der Holzweiler, Dackweiler und der Hauerhof nicht mehr umsiedeln werden.

Schlussstrich unter Garzweiler II

DüsseldorfSchlussstrich unter Garzweiler II

Das verkleinerte Abbaugebiet wird Bestandteil des Landesentwicklungsplans.

Rot-Grün besiegelt das Ende von Garzweiler II

Landesentwicklungsplan in NRWRot-Grün besiegelt das Ende von Garzweiler II

Die NRW-Landesregierung bleibt bei ihrem Plan, das Braunkohle-Abbaugebiet am Niederrhein zu verkleinern - und zieht damit einen Schlussstrich unter Garzweiler II. Durch den Entschluss behalten 1400 Menschen in der Region ihre Heimat.

Mehr kostenloses W-lan: Land plant 100 neue Hotspots

DüsseldorfMehr kostenloses W-lan: Land plant 100 neue Hotspots

Menschen in NRW sollen an mehr Museen, Gerichten und Hochschulen auf kostenloses W-LAN zugreifen können. An bis zu 100 landeseigenen Gebäuden will die NRW-Regierung zusammen mit Freifunkvereinen freie Bürgernetze schaffen. Für das Projekt "100xWLAN" stellt die Landesregierung eine Million Euro zur Verfügung.

Das große Schweigen nach Silvester
Das große Schweigen nach Silvester

Hannelore Kraft im U-AusschussDas große Schweigen nach Silvester

An diesem Freitag wird NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft als Zeugin im Silvester-Untersuchungsausschuss aussagen. Die ganze Welt spricht über Köln. Aber die Landesregierung windet sich seit 135 Tagen aus der Verantwortung. Eine Analyse.

Land plant 100 zusätzliche Hotspots
Land plant 100 zusätzliche Hotspots

Mehr kostenloses W-LAN in NRWLand plant 100 zusätzliche Hotspots

Menschen in Nordrhein-Westfalen sollen an mehr Museen, Gerichten und Hochschulen auf kostenloses W-LAN zugreifen können.

Staatssekretär weist Vorwurf der Vertuschung zurück
Staatssekretär weist Vorwurf der Vertuschung zurück

Ausschuss zu SilvesternachtStaatssekretär weist Vorwurf der Vertuschung zurück

Das Ausmaß der Vorfälle in der Kölner Silvesternacht ist erst Tage später erkennbar gewesen. Das sagt der Innenstaatssekretär im Untersuchungsausschuss — und weist Vertuschungsvorwürfe zurück.

Journalistenpreis "Wirtschaft vor Ort" verliehen
Journalistenpreis "Wirtschaft vor Ort" verliehen

Rhein-Kreis NeussJournalistenpreis "Wirtschaft vor Ort" verliehen

Die Volksbanken, Raiffeisenbanken, Spar- und Darlehnskassen in Rheinland und Westfalen haben zum zwölften Mal Journalisten für ihre Berichterstattung über das Thema "Wirtschaft vor Ort" ausgezeichnet. Eine unabhängige Fachjury prämierte vier Print- und zwei Fernsehbeiträge und vergab Preise mit einer Dotierung in Höhe von insgesamt 12.000 Euro.

Party-Professor erhält Vodafone-Preis
Party-Professor erhält Vodafone-Preis

DüsseldorfParty-Professor erhält Vodafone-Preis

Frank Ellinger von der Technischen Universität Dresden ist in Düsseldorf ausgezeichnet worden, weil er besondere Rechenchips entwickelt. Er nutzte das Forum, um ungewöhnlich für seine Disziplin zu werben.

NRW fehlt der digitale Durchblick

Digital-OffensiveNRW fehlt der digitale Durchblick

Vor 18 Monaten kündigte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Landtag eine große Digital-Offensive an. In einer Großen Anfrage forderte die FDP nun einen Zwischenbericht. Ihr Urteil: Krafts Politik sei eine "digitalpolitische Bankrotterklärung".

Was die Mönchengladbacher Hilfe in Offinso alles bewirkt
Was die Mönchengladbacher Hilfe in Offinso alles bewirkt

Besuch Aus GhanaWas die Mönchengladbacher Hilfe in Offinso alles bewirkt

Seit zwölf Jahren pflegen Mönchengladbacher Organisationen und Schulen Partnerschaften mit Offinso in Ghana. Nana Osei Sarpong, Präsident des Partnerschaftskomitees und traditioneller Chief in Offinso, war jetzt im Rathaus Abtei zu Gast, um Oberbürgermeister Hans Wilhelms Reiners und Bürgermeister Ulrich Elsen über abgeschlossene und laufende Projekte der Entwicklungszusammenarbeit zwischen Mönchengladbach und Offinso zu berichten.

Generalkonsulin Speller lud zu Geburtstagsfeier für Queen

EmpfangGeneralkonsulin Speller lud zu Geburtstagsfeier für Queen

Dudelsackklänge zum 90. Geburtstag - von Königin Elisabeth II. weiß man, wie sehr sie Schottland schätzt, und damit war der Auftakt zu ihrem Geburtsfest musikalisch schon gelungen. Musiker der "Crossed Swords Pipes and Drums" begrüßten die vielen Gäste, die gestern zu der Party des Britischen Generalkonsulats im Neusser Globe Theater kamen.

250 Gäste feiern den Geburtstag der Queen im Globe
250 Gäste feiern den Geburtstag der Queen im Globe

Neuss250 Gäste feiern den Geburtstag der Queen im Globe

Dudelsackklänge beim Shakespeare-Festival - ob Elisabeth I. das gefallen hätte, wo das Instrument doch aus der Heimat ihrer großen Rivalin Maria Stuart stammt? Aber weil man von ihrer auch im stolzen Alter von 90 Jahren noch regierenden Namensvetterin Elisabeth II. weiß, wie sehr sie Schottland schätzt, war der Auftakt zu ihrem Geburtsfest musikalisch schon gelungen.

Japanische IHK wird 50 Jahre alt
Japanische IHK wird 50 Jahre alt

EmpfangJapanische IHK wird 50 Jahre alt

Die Japanische Industrie- und Handelskammer zu Düsseldorf hat gestern im Hotel Interconti ihren 50. Geburtstag gefeiert. "Wir sind stolz auf unsere Japanische Gemeinde, Düsseldorf ist die deutsche Japanhauptstadt", sagte Oberbürgermeister Thomas Geisel.

Kraft gibt eidesstattliche Versicherung ab

DüsseldorfKraft gibt eidesstattliche Versicherung ab

Oft wurde darüber spekuliert, wann Hannelore Kraft (SPD) von den Übergriffen auf Frauen in der Kölner Silvesternacht gewusst haben könnte - jetzt hat die Ministerpräsidentin eine eidesstattliche Erklärung abgegeben. Darin versichert sie, bis zum 4. Januar "keine persönlichen, telefonischen oder sonstigen Kontakte" zu ihren engen Beratern gehabt zu haben.

Kraft gibt eidesstattliche Versicherung zu Silvester ab

DüsseldorfKraft gibt eidesstattliche Versicherung zu Silvester ab

Immer wieder wurde darüber spekuliert, wann Hannelore Kraft (SPD) von den Übergriffen auf Frauen in der Kölner Silvesternacht gewusst haben könnte - jetzt hat die Ministerpräsidentin eine eidesstattliche Erklärung abgegeben. Darin versichert sie, bis zum 4. Januar "keine persönlichen, telefonischen oder sonstigen Kontakte" zu ihren engen Beratern gehabt zu haben.

Darum geht es in Krafts eidesstattlicher Versicherung
Darum geht es in Krafts eidesstattlicher Versicherung

Silvesternacht in KölnDarum geht es in Krafts eidesstattlicher Versicherung

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat einen ungewöhnlichen Weg eingeschlagen, um den Vorwürfen wegen der Kölner Silvesternacht entgegenzutreten: Im Internet veröffentlichte sie eine eidesstattliche Erklärung. Wir beantworten die wichtigsten Fragen dazu.

Die WLAN-Revolution und ihre Folgen
Die WLAN-Revolution und ihre Folgen

AbschaffungDie WLAN-Revolution und ihre Folgen

Hotels, Restaurants und Cafés können künftig kostenloses WLAN anbieten, ohne für illegale Downloads haften zu müssen. Es ist eine kleine Revolution mit weitreichenden Folgen — für Anbieter und Anwender.

Straßenkunst soll für Weltziele werben
Straßenkunst soll für Weltziele werben

RemscheidStraßenkunst soll für Weltziele werben

Eine Welt Netz NRW fördert ein Projekt in Remscheid. Künstler gestalten Riesenbilder. Caritas ist federführend.

Erkelenz: Letzte Umsiedlung im Braunkohlenrevier

ErkelenzErkelenz: Letzte Umsiedlung im Braunkohlenrevier

NRW-Minister Franz-Josef Lersch-Mense selbst griff am Samstag in Erkelenz mit zum Spaten beim Auftakt für die Erschließung des letzten Umsiedlungsbereiches im Rheinischen Braunkohle-Revier. In den Erkelenzer Ortsteil Keyenberg (neu) im Norden der Stadt wollen bis 2030 etwa 1100 der insgesamt rund 1600 betroffenen Einwohner von fünf Erkelenzer Dörfern (neben Keyenberg, Kuckum, Ober- und Unterwestrich sowie Berverath) umsiedeln.

Der schwere Schritt in die neue Heimat
Der schwere Schritt in die neue Heimat

ErkelenzDer schwere Schritt in die neue Heimat

Mit dem Spatenstich am Samstag hat die Umsiedlung von Keyenberg, Kuckum, Berverath, Ober- und Unterwestrich begonnen.

Erster Spatenstich für Umsiedlungsort

ErkelenzErster Spatenstich für Umsiedlungsort

Landesminister Franz-Josef Lersch-Mense besucht Fest. Stadt Erkelenz lädt die betroffenen Umsiedler ein.

Helmholtz-Gymnasium gewinnt bei Europawoche

HildenHelmholtz-Gymnasium gewinnt bei Europawoche

Die Gewinner des Wettbewerbs "Europawoche 2016" stehen fest. Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense hat 70 Projekte von Schulen, Städten, Vereinen und Organisationen bekannt gegeben, die anlässlich der Europawoche vom 30. April bis zum 9. Mai dieses Jahres ein Preisgeld in Höhe von jeweils bis zu 2000 Euro aus Landesmitteln bekommen.

Europa-Woche - OHG erhält Geld für Flüchtlings-Projekt

MonheimEuropa-Woche - OHG erhält Geld für Flüchtlings-Projekt

Das Otto-Hahn-Gymnasium ist eine von 70 Schulen, Städten, Vereinen und Organisationen, die anlässlich der Europawoche vom 30. April bis 9. Mai von Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense bis zu 2000 Euro aus Landesmitteln erhalten. Insgesamt werden 94.500 Euro bereitgestellt.

Engelmeier stellvertretende SPD-Regionalvorsitzende
Engelmeier stellvertretende SPD-Regionalvorsitzende

Blickpunkt PolitikEngelmeier stellvertretende SPD-Regionalvorsitzende

BERGISCHES LAND (rue) Mit der großen Mehrheit von 89 Prozent wurde die Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes im Oberbergischen Kreis, Michaela Engelmeier, bei der Regionalkonferenz der SPD-Region Mittelrhein zum sechsten Mal in Folge zur stellvertretenden Regionalvorsitzenden gewählt.

WDR-Hörfunk darf künftig nur 75 Minuten täglich werben
WDR-Hörfunk darf künftig nur 75 Minuten täglich werben

NRW beschließt neues GesetzWDR-Hörfunk darf künftig nur 75 Minuten täglich werben

Mehr Transparenz, Kontrolle, Staatsferne und weniger Werbung - das soll ein neues WDR-Gesetz bringen, das der nordrhein-westfälische Landtag am Mittwoch mit den Stimmen der rot-grünen Regierungsfraktionen verabschiedet hat.

Düsseldorf und Japan feiern das 15. gemeinsame Fest
Düsseldorf und Japan feiern das 15. gemeinsame Fest

DüsseldorfDüsseldorf und Japan feiern das 15. gemeinsame Fest

In der Region Düsseldorf leben etwa 8000 Japaner, in NRW sind es mehr als 12.000. Fast 500 japanische Unternehmen haben hier ihren Sitz, allein 365 in der Düsseldorf. Sie beschäftigen rund 31.000 deutsche und japanische Mitarbeiter. Der Neujahrsempfang in der Rheinterrasse ist beliebt und hat Tradition.

100 Tage im Amt und noch weithin unbekannt

Düsseldorf100 Tage im Amt und noch weithin unbekannt

Ganz so freiwillig, wie Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) es gern darstellt, war der kollektive Rücktritt der drei SPD-Minister Ute Schäfer (Familie), Guntram Schneider (Arbeit) und Angelica Schwall-Düren (Europa) im September 2015 wohl nicht. Zumindest Schneider hätte gerne weitergemacht. Er sei "weder amtsmüde noch krank", hat er bei seiner Verabschiedung in Gegenwart von Kraft trotzig kundgetan.

Europaschule - jetzt schwarz auf weiß
Europaschule - jetzt schwarz auf weiß

RheinbergEuropaschule - jetzt schwarz auf weiß

Der Rheinberger Gemeinschaftsschule ist im Landtag in Düsseldorf jetzt offiziell das Zertifikat überreicht worden.

Stadt fordert regelmäßige Überprüfung von Garzweiler II
Stadt fordert regelmäßige Überprüfung von Garzweiler II

MönchengladbachStadt fordert regelmäßige Überprüfung von Garzweiler II

Die Stadt Mönchengladbach fordert einen regelmäßigen Nachweis, dass der Braunkohletagebau Garzweiler II für die Stromversorgung weiterhin notwendig ist.

Grüne in den Ländern wollen Asylpaket heute zustimmen

BerlinGrüne in den Ländern wollen Asylpaket heute zustimmen

Bis zu sieben der insgesamt neun Bundesländer, die von den Grünen mitregiert werden, wollen heute im Bundesrat für die Verschärfung des Asylrechts stimmen. Nur Bremen und Thüringen haben angekündigt, das Paket nicht mitzutragen. Auch aus dem von SPD und Grünen regierten Nordrhein-Westfalen zeichnete sich gestern ein Ja ab, allerdings hatten die NRW-Grünen bis zum Abend noch Beratungsbedarf. Unsicher war das Verhalten Schleswig-Holsteins.

Grüne in den Ländern wollen im Bundesrat zustimmen
Grüne in den Ländern wollen im Bundesrat zustimmen

Schärfere AsylregelnGrüne in den Ländern wollen im Bundesrat zustimmen

Bis zu sieben der insgesamt neun Bundesländer, die von den Grünen mitregiert werden, wollen am Freitag im Bundesrat für die Verschärfung des Asylrechts stimmen. Nur Bremen und Thüringen haben angekündigt, das Paket nicht mitzutragen.

Hendricks für Umzug aller Ministerien nach Berlin

DüsseldorfHendricks für Umzug aller Ministerien nach Berlin

Mit ihrem Vorstoß, die Gewichte zwischen Berlin und Bonn neu zu verteilen, hat die Bundesministerin für Bauen und Umwelt, Barbara Hendricks (SPD), heftige Proteste der Opposition in NRW ausgelöst. Hendricks, die aus Kleve stammt, hatte im "Kölner Stadt-Anzeiger" gesagt: "So, wie es ist, kann und wird es nicht bleiben." Bonn müsse zwar für alle Bediensteten genügend Arbeitsplätze bieten, aber "nicht zwingend in Ministerien", sondern in oberen Bundesbehörden. Man müsse jetzt "einen gesteuerten Prozess beginnen". Bonn solle als internationaler Standort weiter ausgebaut werden.

Interessenten für Schloss Kalkum

KalkumInteressenten für Schloss Kalkum

Landtagsabgeordneter Markus Herbert Weske (SPD) hat Mitglieder der Bürgerinitiative "Schloss Kalkum" in den Landtag eingeladen, um diese über den aktuellen Stand um den Verkauf von Schloss Kalkum zu informieren. Demnach soll es drei Interessenten geben, die mit dem für die Veräußerung zuständigen Bau und Liegenschaftsbetrieb (BLB NRW) in Gesprächen über Nutzungsmöglichkeiten stehen. "Der BLB hat zur Bedingung gemacht, dass die drei Interessenten die Ziele der Bürgerinitiative zur weiteren Nutzung des Schlosses und des Schlossparks berücksichtigten", gibt Günter Fußbahn, Sprecher der Bürgerinitiative, die erhaltenen Informationen weiter. "Eines der Konzepte sieht ein Stiftungsmodell vor. Denkbar ist auch nach wie vor eine Außenstelle der Kunstakademie, die bekanntlich nach Erweiterungsmöglichkeiten sucht." Die drei Interessenten hätten in Abstimmung mit dem BLB bereits Gespräche mit der Stadt zu baurechtlichen Fragen geführt und im Oktober stünden Gespräche mit dem Landschaftsverband Rheinland zu Fragen des Denkmalschutzes an.

Drei neue NRW-Minister im Landtag vereidigt
Drei neue NRW-Minister im Landtag vereidigt

KabinettsumbildungDrei neue NRW-Minister im Landtag vereidigt

Die Umbildung des nordrhein-westfälischen Kabinetts ist vollzogen: Eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl in NRW sind am Donnerstag drei SPD-Politiker als neue Minister im Düsseldorfer Landtag vereidigt worden.

Christina Kampmann — vom Standesamt ins Ministerium
Christina Kampmann — vom Standesamt ins Ministerium

Neue FamilienministerinChristina Kampmann — vom Standesamt ins Ministerium

Mit Christina Kampmann wird eine junge Bundestagsabgeordnete NRW-Familienministerin. Die 35-Jährige ist auf einem Hof bei Bielefeld aufgewachsen und fühlt sich dem ländlichen Leben verbunden. Ihr Hauptthema: soziale Gerechtigkeit.

Krafts Flucht nach vorn
Krafts Flucht nach vorn

Drei Minister ausgetauschtKrafts Flucht nach vorn

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) will drei Minister auswechseln. Die Opposition sieht darin lediglich eine Notlösung. Der Kulturrat kritisiert die "Entwertung" des Kultur-Ressorts.

Opposition lästert über Krafts neue Minister
Opposition lästert über Krafts neue Minister

NRW-LandesregierungOpposition lästert über Krafts neue Minister

Hannelore Kraft (SPD) baut ihr Kabinett um. Drei neue Gesichter sollen der Landesregierung frische Energie verleihen. Zwei der "Neuen" sind allerdings alte Bekannte. Die Opposition spricht bereits von Krafts "letztem Aufgebot".

Kraft ist nervös geworden
Kraft ist nervös geworden

Drei neue Minister für NRWKraft ist nervös geworden

Meinung · Wenige Tage vor der Oberbürgermeister-Wahl in mehreren Großstädten hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) die Reißleine gezogen. Nachdem sie es monatelang mehr oder weniger halbherzig dementiert hat, wechselt sie nun doch drei Minister aus.

Hannelore Kraft besetzt drei Ministerposten neu
Hannelore Kraft besetzt drei Ministerposten neu

NRW-KabinettHannelore Kraft besetzt drei Ministerposten neu

Stühlerücken in der Landesregierung: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) bildet ihr Kabinett um.

Kraft will offenbar ihr Kabinett umbilden
Kraft will offenbar ihr Kabinett umbilden

NRWKraft will offenbar ihr Kabinett umbilden

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft will einem Medienbericht zufolge am Montag drei Ministerposten neu besetzen. Betroffen sind drei SPD-Minister.

Bürger sollen Ziele der Sicherheitspolitik mitbestimmen
Bürger sollen Ziele der Sicherheitspolitik mitbestimmen

Weißbuch der BundesregierungBürger sollen Ziele der Sicherheitspolitik mitbestimmen

Wie soll sich Deutschland künftig verteidigen, wie seine außenpolitischen Interessen durchsetzen? Der Deutsche Bundeswehrverband hat am Mittwoch in Bad Neuenahr alle Bürger zur Diskussion über die künftigen sicherheitspolitischen Ziele Deutschlands aufgerufen.

Der rot-grüne Streit bricht wieder auf
Der rot-grüne Streit bricht wieder auf

LandesentwicklungsplanDer rot-grüne Streit bricht wieder auf

Eins muss man Rot-Grün lassen: Im Gegensatz zu früher, als beständiger Koalitionsstreit genüsslich nach außen getragen wurde, verhalten sich beide Seiten jetzt weitaus disziplinierter. Aber nicht nur beim Landesentwicklungsplan drohen jetzt wieder heftige Diskussionen.

Bis Herbst Klarheit bei der Braunkohle

JülichBis Herbst Klarheit bei der Braunkohle

Die Landesregierung will bis Herbst 2015 entscheiden, wie es mit dem Braunkohle-Tagebau im rheinischen Revier nach 2030 weitergeht. Der Chef der NRW-Staatskanzlei, Franz-Josef Lersch-Mense, gab gestern bei einer Auftaktveranstaltung in Jülich den Startschuss. Im Frühjahr hatte Rot-Grün zur Überraschung von RWE vereinbart, den Abbau nicht zu Ende führen zu lassen. 300 Millionen von 1,3 Milliarden Tonnen Braunkohle sollen nicht ausgebaggert werden, 1400 Menschen weniger als geplant müssen umsiedeln. Ursprünglich sollte der Abbau bis 2045 erfolgen.

Auftakt für die Leitentscheidung
Auftakt für die Leitentscheidung

ErkelenzAuftakt für die Leitentscheidung

Im Frühjahr soll der Entwurf einer Leitentscheidung zur Zukunft des Rheinischen Braunkohlereviers vorliegen. Beschlussfertig wird diese erst im Herbst 2015 sein. Gestern wurde die Erarbeitung gestartet.

SPD: Tagebaubetrieb in Garzweiler bis 2045 möglich
SPD: Tagebaubetrieb in Garzweiler bis 2045 möglich

GrevenbroichSPD: Tagebaubetrieb in Garzweiler bis 2045 möglich

In einer Sondersitzung des Wirtschaftausschusses hat Minister Garrelt Duin erklärt, dass es für den Tagebau Garzweiler keine zeitliche Begrenzung bis 2030 gibt. Damit reagierte er auf eine Eingabe der sechs SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Rheinischen Revier, die eine Klarstellung der Landesregierung eingefordert hatten.

Tagebau: ein Stück mehr Verlässlichkeit?
Tagebau: ein Stück mehr Verlässlichkeit?

ErkelenzTagebau: ein Stück mehr Verlässlichkeit?

Franz-Josef Lersch-Mense, Chef der Düsseldorfer Staatskanzlei, erklärte gestern in Erkelenz, wie die Landesregierung sich den Fortgang von Garzweiler II vorstellt. Für RWE Power sprach Vorstandsvorsitzender Matthias Hartung.

NRW-SPD uneins über Garzweiler II
NRW-SPD uneins über Garzweiler II

EnergiepolitikNRW-SPD uneins über Garzweiler II

Der Beschluss der rot-grünen Landesregierung, das Braunkohle-Abbaugebiet deutlich zu verkleinern, stößt in der Landtagsfraktion auf Widerspruch. Die Kritiker halten die Absage an die vierte Umsiedlungsstufe für voreilig.