Franziska Giffey

Vermisste Fünfjährige tot – 19-Jähriger festgenommen
Vermisste Fünfjährige tot – 19-Jähriger festgenommen

In BerlinVermisste Fünfjährige tot – 19-Jähriger festgenommen

Nach stundenlanger Suche finden Passanten ein vermisstes Mädchen leblos im Park. Die Polizei geht von einem Verbrechen aus und nimmt eine jungen Mann fest. Doch es gibt noch viele Fragen.

Unanständig, obszön? Berlin bekommt die Regierung, die es verdient
Unanständig, obszön? Berlin bekommt die Regierung, die es verdient

Debatte um Wahlsieger und WahlverliererinUnanständig, obszön? Berlin bekommt die Regierung, die es verdient

Meinung · In Berlin sondiert die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) die Fortsetzung der alten Koalition. Vergeht sie sich am Willen der Wähler?

Wie CDU-Wahlsieger Wegner in Berlin um die Parlamentsmehrheit ringt
Wie CDU-Wahlsieger Wegner in Berlin um die Parlamentsmehrheit ringt

Erste Sondierungsgespräche in der HauptstadtWie CDU-Wahlsieger Wegner in Berlin um die Parlamentsmehrheit ringt

In Berlin wurden die ersten Sondierungen der Parteien zur Regierungsbildung geführt. Nach ihrem Wahlsieg will die CDU ins Rote Rathaus einziehen und bemüht sich nun um eine Zweierkoalition mit der SPD oder den Grünen. Doch ein drittes Bündnis ist wahrscheinlicher.

Stimmennachzählung in Berlin ändert nichts an Rangfolge der Parteien
Stimmennachzählung in Berlin ändert nichts an Rangfolge der Parteien

Grüne können SPD-Vorsprung nicht einholenStimmennachzählung in Berlin ändert nichts an Rangfolge der Parteien

Die Auszählung von liegengebliebenen Wahlbriefen im Berliner Bezirk Lichtenberg hat nichts an der Rangfolge geändert, in der die Parteien aus der Abgeordnetenhauswahl hervorgingen.

Eine Zweitplatzierte mit Titelanspruch
Eine Zweitplatzierte mit Titelanspruch

Franziska Giffey nach der Berlin-WahlEine Zweitplatzierte mit Titelanspruch

Analyse · Die Demütigung für Berlins Regierende Bürgermeisterin ist groß. Die Berliner SPD hat mit Franziska Giffey eine historische Niederlage eingefahren. Doch Giffey ist eine politische Überlebenskünstlerin. In den bevorstehenden Sondierungsgesprächen mit CDU und Grünen wird sie dies wieder unter Beweis stellen müssen. Es ist ihre letzte Chance.

105 Stimmen – und keine Diskussion
105 Stimmen – und keine Diskussion

Grüne akzeptierten Platz drei nach Berlin-Wahl105 Stimmen – und keine Diskussion

Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch beansprucht nach einem hauchdünnem Vorsprung für die SPD nicht den Posten der Regierungschefin im Falle einer Fortsetzung von Rot-Grün-Rot. FDP und AfD betonen den Regierungsauftrag von Wahlsieger Kai Wegner und der CDU

Die Krux mit den Mehrheiten
Die Krux mit den Mehrheiten

Berlin nach der WahlDie Krux mit den Mehrheiten

Meinung · Die CDU will nach ihrem deutlichen Wahlsieg in Berlin die Regierung anführen. Doch mit welchem Partner? SPD, Grüne und Linke haben rechnerisch weiter eine Mehrheit. Darauf setzen sie. Die CDU grollt. Doch einen Automatismus gibt es nicht.

CDU wird stärkste Kraft - FDP fliegt raus
CDU wird stärkste Kraft - FDP fliegt raus

Wiederholungswahl in BerlinCDU wird stärkste Kraft - FDP fliegt raus

Bei der Wahl in Berlin ist die CDU erstmals seit mehr als zwei Jahrzehnten wieder stärkste Kraft geworden. Die Christdemokraten liegen deutlich vor SPD und Grünen, die sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz zwei liefern. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey räumte die Niederlage bereits ein.

Warum die Berlin-Wahl aufhorchen lässt
Warum die Berlin-Wahl aufhorchen lässt

Wahlwiederholung in der HauptstadtWarum die Berlin-Wahl aufhorchen lässt

Meinung · Die Berliner mussten wegen der Pannenwahl 2021 nochmals wählen. Und die Bundesparteien schauten gebannt in die Hauptstadt - es ist der Auftakt zu einem spannenden Wahljahr. Und den hat die CDU wohl klar gewonnen.

Sehnse, dit is Balin!
Sehnse, dit is Balin!

Eigentlich unregierbar -- Berlin vor der Wahl zum AbgeordnetenhausSehnse, dit is Balin!

Wer Berlin regiert, hat ein Problem: Die Stadt ist im Prinzip in jeder Hinsicht unregierbar. Jeder Bezirk ist mindestens so groß wie eine mittlere deutsche Großstadt, die Bevölkerung teils hoch divers, sehr viele Partikularinteressen und eine öffentliche Verwaltung, die im wahrsten Sinne des Wortes zurückgeblieben ist. Und so stellen sich auch die Parteien auf, die nach diesem Wahl-Sonntag nach einer Mehrheit suchen müssen, die einigermaßen den Mehrheitswillen der Wähler abbildet

Berlin-Wahl: Alles unklar in der Hauptstadt
Berlin-Wahl: Alles unklar in der Hauptstadt

Wer zieht ins Rote Rathaus?Berlin-Wahl: Alles unklar in der Hauptstadt

In wenigen Tagen wird sich entscheiden, wer in Berlin künftig regiert. Laut den jüngsten Umfragen könnte besonders eine Partei von der Wahlwiederholung am 12. Februar profitieren – die CDU.

Vor der Wahl: Der Unmut der Berliner ist gewaltig
Vor der Wahl: Der Unmut der Berliner ist gewaltig

Am Sonntag wird in Berlin gewähltVor der Wahl: Der Unmut der Berliner ist gewaltig

Analyse · Am Sonntag wird in Berlin das Abgeordnetenhaus neugewählt. Eine Forsa-Umfrage offenbart, dass ein Drittel der Menschen ungerne in der Hauptstadt wohnt. Zu groß sind die Probleme. Der Wahlleiter will bei der Wiederholung der Stimmabgabe verlorenes Vertrauen zurückgewinnen.

„Ich finde diese Gerüchte hanebüchen“
„Ich finde diese Gerüchte hanebüchen“

Giffey über Absprung ins Bundesministerium„Ich finde diese Gerüchte hanebüchen“

Bundesinnenministerin Nancy Faeser will ihre SPD in Hessen als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf für die Landtagswahl führen. In diesem Zuge kamen Gerüchte um einen möglichen Wechsel von Berlins Bürgermeisterin Giffey ins Bundeskabinett auf. Wie sie sich jetzt dazu geäußert hat.

Scholz schaltet sich ein – „Durch Enteignungen entstehen keine neuen Wohnungen“
Scholz schaltet sich ein – „Durch Enteignungen entstehen keine neuen Wohnungen“

Berliner WahlkampfScholz schaltet sich ein – „Durch Enteignungen entstehen keine neuen Wohnungen“

Mit Einlassungen zur Enteignungsdebatte in Berlin hat sich Bundeskanzler Scholz in den dortigen Wahlkampf eingeschaltet. Dadurch entstünden keine neuen Wohnungen, meint der Kanzler. Darum gehe es auch nicht, erwidern die Befürworter.

Käse, Cookies und Khacha, was?
Käse, Cookies und Khacha, was?

Özdemir-Rundgang auf der „Grünen Woche“Käse, Cookies und Khacha, was?

Analyse · Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) und Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) eröffnen die Grüne Woche mit einem Rundgang. Beide futtern viel Leckeres – Käse, Cookies, Brot mit Füllung. Und dann gibt es doch noch ein Problem.

Christine Lambrecht tritt als Verteidigungsministerin zurück
Christine Lambrecht tritt als Verteidigungsministerin zurück

Breite Debatte um NachfolgeChristine Lambrecht tritt als Verteidigungsministerin zurück

Bereits am Wochenende wurde über den Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht debattiert, jetzt ist es offiziell: Die Ministerin tritt zurück. Nun beginnt das Suchen einer geeigneten Nachfolge.

„Nicht weil jemand Mustafa heißt, wird er zum Gewalttäter“
„Nicht weil jemand Mustafa heißt, wird er zum Gewalttäter“

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert„Nicht weil jemand Mustafa heißt, wird er zum Gewalttäter“

Interview · Der SPD-Generalsekretär spricht im Interview über Berlin-Zerrbilder, Friedrich Merz, Waffenlieferungen an die Ukraine und höhere Belastungen für Wohlhabende.

Die Unermüdliche – Franziska Giffey unter Druck
Die Unermüdliche – Franziska Giffey unter Druck

Wahlkampf in BerlinDie Unermüdliche – Franziska Giffey unter Druck

Analyse · Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hatte keinen ruhigen Jahreswechsel. Die Ereignisse in Berlin an Silvester mit Angriffen auf Rettungskräfte sind eine Zäsur – und können für Giffey zum Problem werden. Von einer, die nun alles geben muss, um das Rote Rathaus zu verteidigen.

Wie Kai aus der Berliner Kiste
Wie Kai aus der Berliner Kiste

Berlins CDU-Spitzenkandidat WegnerWie Kai aus der Berliner Kiste

Analyse · Kai Wegner (50) ist der CDU-Spitzenkandidat für die Wiederholungswahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im Februar. Durchaus möglich, dass die Union mit ihm zur stärksten Kraft wird. Doch was dann?

Da beißt man sich dann durch
Da beißt man sich dann durch

Minister Özdemir und die Grüne WocheDa beißt man sich dann durch

Analyse · Es ist seine erste Grüne Woche als Minister - und eine Art Feuertaufe für Landwirtschaftsminister Cem Özdemir. Viele werden an ihm zerren. Und der Grüne muss sich auch auf ungewohnten Widerstand einstellen.

Giffey vertagt konkrete Maßnahmen nach Silvester-Krawallen
Giffey vertagt konkrete Maßnahmen nach Silvester-Krawallen

Gipfel zur Jugendgewalt in BerlinGiffey vertagt konkrete Maßnahmen nach Silvester-Krawallen

Nach den Krawallen in der Silvesternacht hat Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey mit Experten aus Senat, Bezirken und Zivilgesellschaft über die Konsequenzen beraten. Die Teilnehmer zeigen sich danach optimistisch, doch konkrete Beschlüsse gibt es auch zwei Wochen später nicht.

Aktionismus bringt gar nichts

Gipfel zur JugendgewaltAktionismus bringt gar nichts

Meinung · Nach den Silvester-Krawallen kommen Experten und Politik in der Hauptstadt an einen Tisch. Was ist nun zu tun? Ein Gipfel allein wird da nicht reichen.

Merz gegen Giffey – „Sie kennt doch das Chaos in der Stadt“
Merz gegen Giffey – „Sie kennt doch das Chaos in der Stadt“

CDU-Chef kritisiert Berlins BürgermeisterinMerz gegen Giffey – „Sie kennt doch das Chaos in der Stadt“

Exklusiv · Ein Gipfel gegen Jugendgewalt soll helfen, dass sich die Ereignisse der Silvesternacht nicht wiederholen. Berlins Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat dazu eingeladen. CDU-Chef Friedrich Merz sieht darin nur eine Wahlkampfaktion. Der Senat dürfe die Polizei nicht länger behindern, so Merz.

Steinmeier fordert Respekt für Polizei und Rettungskräfte ein
Steinmeier fordert Respekt für Polizei und Rettungskräfte ein

Neujahrsempfang im Schloss BellevueSteinmeier fordert Respekt für Polizei und Rettungskräfte ein

Auch im Schloss Bellevue kehrt nach fast drei Jahren Corona-Pandemie wieder Normalität ein. Erstmals seit 2020 gibt der Bundespräsident wieder einen Neujahrsempfang. Dabei hallen die Ereignisse der letzten Silvesternacht nach.

Eine Grüne fürs Rote Rathaus
Eine Grüne fürs Rote Rathaus

Spitzenkandidatin Bettina JaraschEine Grüne fürs Rote Rathaus

Spitzenkandidatin Bettina Jarasch rechnet sich am 12. Februar bei der Wiederholung der Wahl zum Abgeordnetenhaus in einem engen Rennen gute Chancen aus, Franziska Giffey im Amt der Regierenden Bürgermeisterin zu beerben.

Innenministerin Faeser will Waffenbesitz stärker einschränken
Innenministerin Faeser will Waffenbesitz stärker einschränken

„Extremisten mit aller Konsequenz die Waffen entziehen“Innenministerin Faeser will Waffenbesitz stärker einschränken

Im Koalitionsvertrag hatten sich SPD, Grüne und FDP darauf verständigt, Terroristen und Extremisten „konsequent zu entwaffnen“. Wie Innenministerin Faeser das Waffenrecht verändern möchte und welche Koalitionspartei sich gegen die Pläne sträubt.

Sozialdemokraten stimmen sich aufs Wahljahr ein
Sozialdemokraten stimmen sich aufs Wahljahr ein

SPD-Klausur zu JahresbeginnSozialdemokraten stimmen sich aufs Wahljahr ein

Die SPD-Spitze trifft sich zum Jahresauftakt in Berlin. Dabei geht es um Konzepte für die anstehenden Landtagswahlen und Themen, die man 2023 setzen will. Ein wichtiger Aspekt: der stockende Ausbau der Infrastruktur im Land.

Mit Gewalt ins neue Jahr
Mit Gewalt ins neue Jahr

Die Woche in LeverkusenMit Gewalt ins neue Jahr

Meinung · Warum eskalierte zum Jahreswechsel die Gewalt? Eine Frage, die sich nicht nur Metropolen wie Berlin stellen muss. Auch in Leverkusen hat es gebrannt.

Nachsitzen in Berlin, Spannung in Bayern und Hessen
Nachsitzen in Berlin, Spannung in Bayern und Hessen

Was im Wahljahr 2023 anstehtNachsitzen in Berlin, Spannung in Bayern und Hessen

In Berlin, Bremen Bayern und Hessen stehen Landtagswahlen an. Wer muss zittern, wer kann hoffen? Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat nach den Pannen im September 2021 eine besondere Bürde für die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey, in Bayern geht es für Markus Söder auch um seine Zukunft in der Politik

Klima-Initiative „Letzte Generation“ kündigt verstärkten Widerstand an
Klima-Initiative „Letzte Generation“ kündigt verstärkten Widerstand an

„Maximale Störung der öffentlichen Ordnung“Klima-Initiative „Letzte Generation“ kündigt verstärkten Widerstand an

Die Gruppe „Letzte Generation“ blockiert seit Beginn des Jahres immer wieder Straßen und sorgte auch mit anderen Aktionen für Aufsehen - zuletzt mit einer Blockade des BER. Was die Initiative für die Zukunft plant.

“Berlin muss endlich wieder funktionieren“
“Berlin muss endlich wieder funktionieren“

Interview CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner“Berlin muss endlich wieder funktionieren“

Interview · Im Februar wird in Berlin die Wahl zum Abgeordnetenhaus wiederholt. CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner will die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) ablösen - sie sei „die unbeliebteste Ministerpräsidentin in ganz Deutschland“, so Wegner. Ein Wahlsieg werde auch CDU-Parteichef Merz stärken.

Karin Korte (SPD) erfolgreich in Berlin
Karin Korte (SPD) erfolgreich in Berlin

Politikerin aus RommerskirchenKarin Korte (SPD) erfolgreich in Berlin

Die gebürtige Butzheimerin Karin Korte war zu Besuch in der Heimat. Seit vielen Jahren ist sie erfolgreich in der Politik der Hauptstadt.

Giffeys Sessel wackelt
Giffeys Sessel wackelt

Berliner WahlwiederholungGiffeys Sessel wackelt

Die Wahl in Berlin war geprägt von Pannen, jetzt muss sie komplett wiederholt werden. Für die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey kann dies das Ende ihrer kurzen Amtszeit bedeuten.

CSU-Generalsekretär Huber verzichtet auf Doktortitel
CSU-Generalsekretär Huber verzichtet auf Doktortitel

Kritisierte PromotionCSU-Generalsekretär Huber verzichtet auf Doktortitel

Hiobsbotschaft für die CSU: Generalsekretär Huber bekommt den Doktortitel zwar nicht aberkannt - er lässt ihn aber freiwillig ruhen. Zu kritisch ist eine Stellungnahme seiner Uni. Huber ist nicht der erste CSU-Spitzenpolitiker, gegen den es Plagiatsvorwürfe gab.

CSU floppt mit „Klima-RAF“ und schärferen Strafen
CSU floppt mit „Klima-RAF“ und schärferen Strafen

Streit im Bundestag über StraßenblockiererCSU floppt mit „Klima-RAF“ und schärferen Strafen

Der Bundestag streitet über schärfere Strafen für Klimaaktivisten, die sich auf die Straße kleben und Kunstwerke beschädigen. In den Mittelpunkt rückt dabei die CSU, weil deren Landesgruppenchef vor einer „Klima-RAF“ gewarnt hat.

Härter durchgreifen, aber nicht härter bestrafen
Härter durchgreifen, aber nicht härter bestrafen

Aggressive Klima-ProtesteHärter durchgreifen, aber nicht härter bestrafen

Meinung · Der Unmut gegen radikale Umweltaktivisten wie etwa der „Letzen Generation“ wächst. Das Strafmaß zu verschärfen, ist eine ebenso beliebte wie simple Forderung, doch ändern würden Inhaftierungen vermutlich wenig. Helfen könnte ein anderer Ansatz.

Ermittlungen dauern an – Polizei sucht Messer-Angreifer
Ermittlungen dauern an – Polizei sucht Messer-Angreifer

Schwerer Unfall in Berliner InnenstadtErmittlungen dauern an – Polizei sucht Messer-Angreifer

Der schwere Unfall in der Berliner Innenstadt beschäftigt weiter die Polizei und auch die Politik. Die Ermittler suchen nach dem Mann, der den Betonmischerfahrer attackierte. In der Debatte über verzögerte Rettung ruft die Justizsenatorin zur Zurückhaltung auf.

Einsatzkräfte der Feuerwehr stehen wegen Blockaden in Berlin im Stau
Einsatzkräfte der Feuerwehr stehen wegen Blockaden in Berlin im Stau

Auf dem Weg zu schwerem UnfallEinsatzkräfte der Feuerwehr stehen wegen Blockaden in Berlin im Stau

Eine Radfahrerin wird bei einem Unfall in Berlin unter einem Betonmischer-Lastwagen eingeklemmt und lebensgefährlich verletzt. Auf dem Weg zu Bergung der Frau steht die Feuerwehr aber im Stau - wegen einer Blockadeaktion von Klima-Aktivisten.

Giffey tauft Lufthansa-„Dreamliner“ auf den Namen „Berlin“
Giffey tauft Lufthansa-„Dreamliner“ auf den Namen „Berlin“

Boeing 787-9Giffey tauft Lufthansa-„Dreamliner“ auf den Namen „Berlin“

Mit einer Berliner Weissen mit Schuss wird ein Flugzeug der Lufthansa auf den Namen „Berlin“ getauft. Ausgerechnet in der Hauptstadt wird die Boeing später nicht mehr landen.

Spanisches Königspaar kommt am Montag zu Staatsbesuch nach Berlin
Spanisches Königspaar kommt am Montag zu Staatsbesuch nach Berlin

Empfang auf Schloss BellevueSpanisches Königspaar kommt am Montag zu Staatsbesuch nach Berlin

Der spanische König und seine Frau bringen royalen Glanz in die deutsche Hauptstadt. Beim Staatsbesuch haben sie jede Menge Termine in Berlin, bevor es weiter nach Frankfurt geht. Die Reise wird als etwas sehr Besonderes angesehen.

Familienministerium nimmt Änderungen an Pubertätsblocker-Text vor
Familienministerium nimmt Änderungen an Pubertätsblocker-Text vor

Aufregung um Infotext auf WebseiteFamilienministerium nimmt Änderungen an Pubertätsblocker-Text vor

Das Regenbogenportal der Bundesregierung hat einen Infotext für trans-geschlechtliche Jugendliche verfasst. In die Kritik geriet der Text, weil darin auch Pubertätsblocker angesprochen wurden. Nun hat das Portal auf die Einwände von außen reagiert.

Verfassungsgericht hält Wahlwiederholung in Berlin für möglich
Verfassungsgericht hält Wahlwiederholung in Berlin für möglich

Wegen WahlfehlernVerfassungsgericht hält Wahlwiederholung in Berlin für möglich

Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vor einem Jahr gab es zahlreiche Pannen. War sie überhaupt gültig? Der Landesverfassungsgerichtshof hat jetzt eine Einschätzung abgegeben.

Veranstalter sehen starkes Comeback für Elektronikmesse IFA in Berlin
Veranstalter sehen starkes Comeback für Elektronikmesse IFA in Berlin

Mekka für Technik-EnthusiastenVeranstalter sehen starkes Comeback für Elektronikmesse IFA in Berlin

Viele Aussteller kamen zurück, die Hallen waren erstmals wieder gut gefüllt. Die Messe sieht sich schon auf dem Weg zu alter Stärke. Dabei ist die Zukunft der IFA noch ungewiss.

Länder fordern zeitnahen Vorschlag für Nachfolge
Länder fordern zeitnahen Vorschlag für Nachfolge

9-Euro-Ticket läuft ausLänder fordern zeitnahen Vorschlag für Nachfolge

Die Verkehrsminister der Länder sind offen für eine Nachfolgeregelung des 9-Euro-Tickets. Die Kosten soll der Bund vollständig übernehmen - und auch sonst soll er deutlich mehr bezahlen.

Giffey kritisiert Lindner und plädiert für Weiterführung des 9-Euro-Tickets
Giffey kritisiert Lindner und plädiert für Weiterführung des 9-Euro-Tickets

Statt SteuersenkungenGiffey kritisiert Lindner und plädiert für Weiterführung des 9-Euro-Tickets

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hat sich gegen Steuersenkungen und eine Erhöhung des Kindergelds ausgesprochen - viele Menschen profitierten davon nicht. Stattdessen plädierte Giffey für eine Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket.

Feuerwehr hat Brand im Grunewald noch nicht im Griff
Feuerwehr hat Brand im Grunewald noch nicht im Griff

Avus bleibt gesperrtFeuerwehr hat Brand im Grunewald noch nicht im Griff

Der Brand im Berliner Grunewald ist noch nicht gelöscht. Bisher ist nicht einmal sicher, wann ein Brandeinsatz auf dem Sprengplatz der Polizei möglich ist. Auch im Verkehrs gibt es weiter Einschränkungen.

Licht aus am Schloss – und am Kanzleramt?
Licht aus am Schloss – und am Kanzleramt?

Einsparungen in der EnergiekriseLicht aus am Schloss – und am Kanzleramt?

Analyse · Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verzichtet auf die Außenbeleuchtung von Schloss Bellevue. Wird nun bald auch das Kanzleramt im Dunkeln stehen? Die „Bundeswaschmaschine“, so der Spitzname des Gebäudes, müsse ebenso in den „Eco-Modus“, fordert die Union.

Fake-Anrufe im Namen Klitschkos sorgen für Unruhe in EU-Rathäusern
Fake-Anrufe im Namen Klitschkos sorgen für Unruhe in EU-Rathäusern

Staatsschutz ermitteltFake-Anrufe im Namen Klitschkos sorgen für Unruhe in EU-Rathäusern

Der ehemalige Profiboxer Vitali Klitschko ist als Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt Kiew spätestens seit der russischen Invasion ein weltbekannter Politiker. Nun soll er sich in europäischen Rathäusern gemeldet haben - doch das war eine Gaunerei.

Giffey bricht Videotelefonat mit falschem Vitali Klitschko ab
Giffey bricht Videotelefonat mit falschem Vitali Klitschko ab

Betrugsversuch mit Deep FakeGiffey bricht Videotelefonat mit falschem Vitali Klitschko ab

In einem Videogespräch hat sich ein Unbekannter gegenüber Franziska Giffey als Vitali Klitschko ausgegeben. Mittels aufwendiger Manipulation habe der Gesprächspartner exakt wie sein Original ausgesehen.

Ost-Länder fordern Hilfe vom Bund
Ost-Länder fordern Hilfe vom Bund

Umbau der EnergieversorgungOst-Länder fordern Hilfe vom Bund

Auf der Insel Riems bei Greifswald holen die Chefs der ostdeutschen Länder mit dem Bundeskanzler zum Rundumschlag aus: Fachkräfte, medizinische Versorgung, Repräsentanz Ostdeutscher, Ansiedlung von Forschung – dominiert wurde das Treffen aber von Energiepolitik.

Psychische Erkrankung war Anlass für vorsätzliche Tat
Psychische Erkrankung war Anlass für vorsätzliche Tat

Todesfahrt von BerlinPsychische Erkrankung war Anlass für vorsätzliche Tat

Einen Tag nach dem tödlichen Vorfall am Berliner Kurfürstendamm haben die Ermittler mehr Informationen zum Hintergrund des Täters. Einige Fragen bleiben aber noch offen. Auch dazu, wie solche Amoktaten besser verhindert werden können.

„Passanten haben ihn festgehalten“
„Passanten haben ihn festgehalten“

Mann fährt mit Auto in Menschenmenge„Passanten haben ihn festgehalten“

Auf der trubeligen Einkaufsmeile nahe der Gedächtniskirche in Berlin steuerte am Mittwoch ein Mann ein Auto in eine Menschengruppe. Ermittlungen deuten zunächst auf psychische Beeinträchtigungen. Bei Passanten vor Ort kommen dunkle Erinnerungen hoch.

Länder wollen mehr Entlastungen für Rentner
Länder wollen mehr Entlastungen für Rentner

Ministerpräsidenten-KonferenzLänder wollen mehr Entlastungen für Rentner

Die Ministerpräsidenten fordern vom Bund mehr Druck auf Ölkonzerne. NRW-Ministerpräsident Wüst pocht auf steuerliche Entlastung. Länder und Kassenärzte in Nordrhein verlangen eine Vorbereitung auf den Corona-Herbst.

EM-Finale 2024 findet in Berlin statt - Eröffnungsspiel in München
EM-Finale 2024 findet in Berlin statt - Eröffnungsspiel in München

Uefa hat entschiedenEM-Finale 2024 findet in Berlin statt - Eröffnungsspiel in München

Wie schon beim Sommermärchen 2006 findet das Endspiel der Heim-EM 2024 im Berliner Olympiastadion statt. Auch zum Auftakt gibt es für die deutsche Nationalmannschaft eine Parallele zum bislang letzten großen Fußball-Turnier im eigenen Land.

„Putins Krieg zwingt Europäer zu schmerzhaften Einsichten“
„Putins Krieg zwingt Europäer zu schmerzhaften Einsichten“

Frank-Walter Steinmeier„Putins Krieg zwingt Europäer zu schmerzhaften Einsichten“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa die Notwendigkeit der Verteidigung der Demokratie betont. „Wir waren uns zu sicher, dass Frieden, Freiheit, Wohlstand selbstverständlich sind.“

Was Olaf Scholz bei seiner Rede in Düsseldorf sagte
Was Olaf Scholz bei seiner Rede in Düsseldorf sagte

1. Mai in Düsseldorf und DortmundWas Olaf Scholz bei seiner Rede in Düsseldorf sagte

Der Bundeskanzler betonte in seiner Rede am 1. Mai den Wert des gesellschaftlichen Zusammenhalts und nannte Gründe für Waffenlieferungen in die Ukraine. Wüst und Kutschaty traten in Dortmund auf.

Schwappt der Ukraine-Konflikt nach Deutschland?
Schwappt der Ukraine-Konflikt nach Deutschland?

Autokorso und RusslandfahnenSchwappt der Ukraine-Konflikt nach Deutschland?

Analyse · Der ukrainische Botschafter spricht von „Schande“ - ein pro-russischer Autokorso in Berlin erhitzt die Gemüter. Politiker warnen jetzt davor, dass der Ukraine-Konflikt verstärkt nach Deutschland schwappen könnte. NRW-Innenminister Herbert Reul sagt allerdings, unterschiedliche Meinungen müsse man aushalten.

Der Bundesrat bleibt die Bastion der Union
Der Bundesrat bleibt die Bastion der Union

Kolumne Berliner RepublikDer Bundesrat bleibt die Bastion der Union

Meinung · Die wichtige Länderkammer war selten so umkämpft. Allerdings bringt auch der beeindruckende Sieg der SPD im Saarland keine grundlegende Änderung der Verhältnisse. Für Scholz ist das ein Problem.

Hauptstadt 
in der Krise
Hauptstadt in der Krise

Berliner RepublikHauptstadt in der Krise

Die ukrainischen Flüchtlinge kommen derzeit vor allem am Berliner Hauptbahnhof an, der praktisch über Nacht zu einem Auffanglager wurde. Aktiv wurden zunächst ehrenamtliche Helfer, die Behörden traten erst spät auf den Plan.

Bund und Länder richten Corona-Teststrategie neu aus
Bund und Länder richten Corona-Teststrategie neu aus

Ergebnisse des Corona-GipfelsBund und Länder richten Corona-Teststrategie neu aus

Bund und Länder halten an den aktuell geltenden Schutzmaßnahmen in der Pandemie fest. Im Notfall sollten aber schnell strengere Regeln beschlossen werden. Gravierende Änderungen soll es bei der Teststrategie geben.

Keine Geisterspiele in Berlin und Hamburg
Keine Geisterspiele in Berlin und Hamburg

Zuschauer erlaubtKeine Geisterspiele in Berlin und Hamburg

Update · Erst am Dienstag hatten Bund und Länder vereinbart, dass „überregionale Großveranstaltungen“ spätestens ab dem 28. Dezember ohne Zuschauer stattfinden müssen. Berlin und Hamburg lassen nun weiter Zuschauer zu Sportveranstaltungen zu.  

Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick
Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick

Kontakte, Geisterspiele, FeuerwerkDie Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick

Bund und Länder wollen mit strengen Kontaktbeschränkungen auf die drohende Omikron-Welle reagieren – aber erst nach Weihnachten. RKI-Präsident Wieler wollte härtere Maßnahmen, wurde aber von Scholz und Lauterbach ignoriert. Die Beschlüsse im Überblick.

SPD, Grüne und Linke in Berlin unterzeichnen Koalitionsvertrag
SPD, Grüne und Linke in Berlin unterzeichnen Koalitionsvertrag

Neue RegierungSPD, Grüne und Linke in Berlin unterzeichnen Koalitionsvertrag

Elf Spitzenpolitiker der drei Parteien setzten ihre Unterschrift in der Staatsbibliothek unter das neue Berliner Regierungsprogramm. Franziska Giffey wurde am Vormittag im Abgeordnetenhaus zur Regierenden Bürgermeisterin gewählt.

„Der Staat hat sein Versprechen auf Schutz nicht einhalten können“
„Der Staat hat sein Versprechen auf Schutz nicht einhalten können“

Steinmeier bei Breitscheidplatz-Gedenkandacht„Der Staat hat sein Versprechen auf Schutz nicht einhalten können“

Am Sonntagabend haben Politiker und Angehörige von Opfern bei einer Gedenkandacht an den islamistischen Terroranschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche vor fünf Jahren erinnert. Am Ort des Anschlags räumte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Fehler des Staats ein.

Rot-grün-roter Koalitionsvertrag in Berlin steht
Rot-grün-roter Koalitionsvertrag in Berlin steht

Giffey erleichtertRot-grün-roter Koalitionsvertrag in Berlin steht

Nach langen und teils aufreibenden Verhandlungen steht der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linken in Berlin. Die designierte Regierende Bürgermeisterin Giffey ist erleichtert.

SPD, Grüne und Linke stellen Koalitionsvertrag am Montag vor
SPD, Grüne und Linke stellen Koalitionsvertrag am Montag vor

Berlins neue RegierungSPD, Grüne und Linke stellen Koalitionsvertrag am Montag vor

Schlussberatungen und Endredaktion seien für das Wochenende geplant, hieß es von den Verhandlungsrunde in Berlin. Franziska Giffey (SPD) soll den Chefsessel im Roten Rathaus übernehmen.

Die Mitte angetäuscht – links abgebogen
Die Mitte angetäuscht – links abgebogen

Franziska Giffey und Manuela SchwesigDie Mitte angetäuscht – links abgebogen

Analyse · Im Wahlkampf ließ Olaf Scholz offen, ob er auch ein Linksbündnis bilden würde. Er musste sie wegen schwächelnder Linken nach der Wahl nicht beantworten. Das taten für ihn zwei Landes-Wahlsiegerinnen. Was die Linksbündnisse in Berlin und Schwerin für Bürger und Bund bedeuten.

46 Polizisten bei „Köpi“-Räumung verletzt
46 Polizisten bei „Köpi“-Räumung verletzt

76 Festnahmen in Berlin46 Polizisten bei „Köpi“-Räumung verletzt

Die Bilanz der Berliner Polizei im Zusammenhang mit der Räumung des Wagencamps „Köpi-Platz“ fällt ernüchternd aus: 76 Personen wurden festgenommen und 46 Einsatzkräfte wurden verletzt.

Giffey strebt Fortsetzung von Rot-Grün-Rot an
Giffey strebt Fortsetzung von Rot-Grün-Rot an

Regierungsbildung im Land BerlinGiffey strebt Fortsetzung von Rot-Grün-Rot an

In Berlin ist nach zahlreichen Gesprächen eine erste Vorentscheidung gefallen. Die SPD geht auf Grüne und Linke zu. Bei einer Runde am Freitag soll ein Sondierungspapier erarbeitet werden.

SPD und Grüne in Berlin sondieren in zwei Dreierformaten weiter
SPD und Grüne in Berlin sondieren in zwei Dreierformaten weiter

Nach AbgeordnetenhauswahlSPD und Grüne in Berlin sondieren in zwei Dreierformaten weiter

Neue Phase bei den Sondierungen zur Regierungsbildung im Land Berlin: Nach zahlreichen Zweiergesprächen geht es nun in Dreierrunden weiter. Und es bleibt spannend.

Bundesregierung fordert Aufklärung bei Berliner Wahlpannen
Bundesregierung fordert Aufklärung bei Berliner Wahlpannen

Gründliche UntersuchungBundesregierung fordert Aufklärung bei Berliner Wahlpannen

Am Wahlsonntag hat es in Berlin viele Fehler und Unstimmigkeiten bei den verschiedenen Wahlen gegeben. Aber hat das Chaos Konsequenzen für das Ergebnis?

Giffey will nach SPD-Sieg zuerst mit Grünen und Linken reden
Giffey will nach SPD-Sieg zuerst mit Grünen und Linken reden

Sondierungsgespräche in BerlinGiffey will nach SPD-Sieg zuerst mit Grünen und Linken reden

Am Ende der Woche sollen die Gespräche beginnen: Nach dem SPD-Sieg bei der Neuwahl des Berliner Abgeordnetenhauses hat Spitzenkandidatin Franziska Giffey am Montag zuerst Treffen mit Grünen und Linken angekündigt.

SPD und Franziska Giffey gewinnen Abgeordnetenhauswahl klar
SPD und Franziska Giffey gewinnen Abgeordnetenhauswahl klar

Vorläufiges Ergebnis in BerlinSPD und Franziska Giffey gewinnen Abgeordnetenhauswahl klar

Lange konnten sich die Grünen am Sonntagabend Hoffnungen auf den Wahlsieg in Berlin machen – doch das vorläufige amtliche Endergebnis weist am Morgen relativ deutlich Franziska Giffey von der SPD als Wahlsiegerin aus.

Berliner stimmen über Enteignung ab
Berliner stimmen über Enteignung ab

Wohnungskonzerne in der HauptstadtBerliner stimmen über Enteignung ab

Am Sonntag geht es in der Hauptstadt nicht nur um Bundestags-, Landtags- und Bezirkswahlen, sondern auch um die großen privaten Wohnungskonzerne. Am Ende könnte der Fall vor dem Verfassungsgericht landen.

Neue Farben für Berlin
Neue Farben für Berlin

Zeitgleich mit der BundestagswahlNeue Farben für Berlin

Rot-Grün-Rot regiert im Roten Rathaus von Berlin. Am selben Tag, an dem ein solches Bündnis auf Bundesebene möglich werden könnte, wird auch das Berliner Landesparlament neu gewählt. Doch hier stehen im Wahlkampf die Zeichen auf Wechsel.

Neue Plagiatsvorwürfe gegen Berliner SPD-Spitzenkandidatin Giffey
Neue Plagiatsvorwürfe gegen Berliner SPD-Spitzenkandidatin Giffey

Nach Aberkennung des DoktortitelsNeue Plagiatsvorwürfe gegen Berliner SPD-Spitzenkandidatin Giffey

Eigentlich dachten Franziska Giffey und Berlins SPD, dass sie die Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit hinter sich gelassen haben. Doch nun droht neues Ungemach.

„Tod, Folter, Hinrichtung“
„Tod, Folter, Hinrichtung“

Streit um Abschiebungen nach Afghanistan„Tod, Folter, Hinrichtung“

Über Abschiebungen nach Afghanistan ist ein heftiger Streit entbrannt. Ist das moralisch und rechtlich vertretbar? SPD, Grüne und Linke sind zurückhaltend oder lehnen Abschiebungen ab, die Union macht Tempo

Politik braucht mehr Teamwork
Politik braucht mehr Teamwork

Berliner RepublikPolitik braucht mehr Teamwork

Meinung · Für die Egoshooter unter den Kandidaten der Parteien ist der Weg ins Berliner Kanzleramt besonders lang. Unsere Kolumnistin rät daher, auf mehr Arbeitsteilung zu setzen.

Berliner stimmen über Enteignung großer Immobilienkonzerne ab
Berliner stimmen über Enteignung großer Immobilienkonzerne ab

Deutsche Wohnen und CoBerliner stimmen über Enteignung großer Immobilienkonzerne ab

Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hat ein wichtiges Zwischenziel erreicht. Die Unterschriftensammlung für ihr Anliegen war erfolgreich. Voraussichtlich im September dürfen die Berlinerinnen und Berliner darüber abstimmen.

Universität entzieht Franziska Giffey den Doktortitel
Universität entzieht Franziska Giffey den Doktortitel

Ex-BundesfamilienministerinUniversität entzieht Franziska Giffey den Doktortitel

Nach langen Diskussionen hat die Freie Universität Berlin entschieden: Die SPD-Politikerin Franziska Giffey verliert ihren Doktortitel. Ihre Ambitionen in der Berliner Landespolitik will sie nicht aufgeben.

Koalition einigt sich auf Frauenquote für Vorstände
Koalition einigt sich auf Frauenquote für Vorstände

Auch Dax-Unternehmen betroffenKoalition einigt sich auf Frauenquote für Vorstände

Die in der Koalition lange umstrittene Frauenquote für Vorstände von knapp 70 großen Unternehmen in Deutschland soll noch vor der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet werden.

„Das Familienministerium ist kein Nebenjob“
„Das Familienministerium ist kein Nebenjob“

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht„Das Familienministerium ist kein Nebenjob“

Interview · Bundesjustizministerin Christine Lambrecht spricht über ihr neues Zweitamt als Bundesfamilienministerin, die Rückkehr zum Präsenzunterricht für Schüler und Kinderrechte im Grundgesetz.

Lambrecht: „Das ist selbstverständlich kein Nebenjob“
Lambrecht: „Das ist selbstverständlich kein Nebenjob“

FamilienministeriumLambrecht: „Das ist selbstverständlich kein Nebenjob“

Nach dem Rücktritt von Franziska Giffey (SPD) als Familienministerin gibt es Kritik an der Nicht-Nachbesetzung des Ministeriums. Justizministerin Christine Lambrecht (SPD), die den Job stellvertretend übernimmt, richtet klare Worte an die Skeptiker. 

Plagiatsaffäre erschüttert Kreis-CDU vor dem Parteitag
Plagiatsaffäre erschüttert Kreis-CDU vor dem Parteitag

Bundestagswahl im Kreis ViersenPlagiatsaffäre erschüttert Kreis-CDU vor dem Parteitag

Kurz vorm Parteitag der Kreis-CDU zur Nominierung ihres Bundestagskandidaten kommt raus: Einer der sechs Bewerber hat in seinem Werbebrief abgekupfert. Auch CDU-Generalsekretär Paul Zimiak ist informiert.

Steinmeier entlässt Giffey am Nachmittag offiziell aus dem Amt
Steinmeier entlässt Giffey am Nachmittag offiziell aus dem Amt

Nach Rücktritt der FamilienministerinSteinmeier entlässt Giffey am Nachmittag offiziell aus dem Amt

Nach dem Rücktritt der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey wird Justizministerin Christine Lambrecht ihre Aufgaben übernehmen. Der Rücktritt folgte auf anhaltende Diskussionen zur Doktorarbeit Giffeys.

Abschied mit Hintergedanken
Abschied mit Hintergedanken

Bundesfamilienministerin GiffeyAbschied mit Hintergedanken

Lange hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey mit dem Ärger um ihre Doktorarbeit zu tun gehabt. Jetzt nimmt das Verfahren eine neue Wendung, Giffey zieht die Konsequenz. Dabei ist der Rücktritt nur ein Zwischenschritt für andere Ziele.

Merkel bedauert Rücktritt von Familienministerin Giffey
Merkel bedauert Rücktritt von Familienministerin Giffey

„Wichtige und bleibende Fortschritte erreicht“Merkel bedauert Rücktritt von Familienministerin Giffey

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Rücktritt von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ausdrücklich bedauert.

Franziska Giffey tritt als Bundesfamilienministerin zurück
Franziska Giffey tritt als Bundesfamilienministerin zurück

Wirbel um DoktorarbeitFranziska Giffey tritt als Bundesfamilienministerin zurück

Franziska Giffey hat am Mittwoch ihren Rücktritt als Bundesfamilienministerin eingereicht. Damit zieht sie Konsequenzen aus der andauernden Debatte über ihren Doktortitel.