In BerlinVermisste Fünfjährige tot – 19-Jähriger festgenommen
Nach stundenlanger Suche finden Passanten ein vermisstes Mädchen leblos im Park. Die Polizei geht von einem Verbrechen aus und nimmt eine jungen Mann fest. Doch es gibt noch viele Fragen.
Nach stundenlanger Suche finden Passanten ein vermisstes Mädchen leblos im Park. Die Polizei geht von einem Verbrechen aus und nimmt eine jungen Mann fest. Doch es gibt noch viele Fragen.
Meinung · In Berlin sondiert die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) die Fortsetzung der alten Koalition. Vergeht sie sich am Willen der Wähler?
In Berlin wurden die ersten Sondierungen der Parteien zur Regierungsbildung geführt. Nach ihrem Wahlsieg will die CDU ins Rote Rathaus einziehen und bemüht sich nun um eine Zweierkoalition mit der SPD oder den Grünen. Doch ein drittes Bündnis ist wahrscheinlicher.
Die Auszählung von liegengebliebenen Wahlbriefen im Berliner Bezirk Lichtenberg hat nichts an der Rangfolge geändert, in der die Parteien aus der Abgeordnetenhauswahl hervorgingen.
Analyse · Die Demütigung für Berlins Regierende Bürgermeisterin ist groß. Die Berliner SPD hat mit Franziska Giffey eine historische Niederlage eingefahren. Doch Giffey ist eine politische Überlebenskünstlerin. In den bevorstehenden Sondierungsgesprächen mit CDU und Grünen wird sie dies wieder unter Beweis stellen müssen. Es ist ihre letzte Chance.
Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch beansprucht nach einem hauchdünnem Vorsprung für die SPD nicht den Posten der Regierungschefin im Falle einer Fortsetzung von Rot-Grün-Rot. FDP und AfD betonen den Regierungsauftrag von Wahlsieger Kai Wegner und der CDU
Meinung · Die CDU will nach ihrem deutlichen Wahlsieg in Berlin die Regierung anführen. Doch mit welchem Partner? SPD, Grüne und Linke haben rechnerisch weiter eine Mehrheit. Darauf setzen sie. Die CDU grollt. Doch einen Automatismus gibt es nicht.
Bei der Wahl in Berlin ist die CDU erstmals seit mehr als zwei Jahrzehnten wieder stärkste Kraft geworden. Die Christdemokraten liegen deutlich vor SPD und Grünen, die sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz zwei liefern. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey räumte die Niederlage bereits ein.
Meinung · Die Berliner mussten wegen der Pannenwahl 2021 nochmals wählen. Und die Bundesparteien schauten gebannt in die Hauptstadt - es ist der Auftakt zu einem spannenden Wahljahr. Und den hat die CDU wohl klar gewonnen.
Wer Berlin regiert, hat ein Problem: Die Stadt ist im Prinzip in jeder Hinsicht unregierbar. Jeder Bezirk ist mindestens so groß wie eine mittlere deutsche Großstadt, die Bevölkerung teils hoch divers, sehr viele Partikularinteressen und eine öffentliche Verwaltung, die im wahrsten Sinne des Wortes zurückgeblieben ist. Und so stellen sich auch die Parteien auf, die nach diesem Wahl-Sonntag nach einer Mehrheit suchen müssen, die einigermaßen den Mehrheitswillen der Wähler abbildet
In wenigen Tagen wird sich entscheiden, wer in Berlin künftig regiert. Laut den jüngsten Umfragen könnte besonders eine Partei von der Wahlwiederholung am 12. Februar profitieren – die CDU.
Analyse · Am Sonntag wird in Berlin das Abgeordnetenhaus neugewählt. Eine Forsa-Umfrage offenbart, dass ein Drittel der Menschen ungerne in der Hauptstadt wohnt. Zu groß sind die Probleme. Der Wahlleiter will bei der Wiederholung der Stimmabgabe verlorenes Vertrauen zurückgewinnen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will ihre SPD in Hessen als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf für die Landtagswahl führen. In diesem Zuge kamen Gerüchte um einen möglichen Wechsel von Berlins Bürgermeisterin Giffey ins Bundeskabinett auf. Wie sie sich jetzt dazu geäußert hat.
Mit Einlassungen zur Enteignungsdebatte in Berlin hat sich Bundeskanzler Scholz in den dortigen Wahlkampf eingeschaltet. Dadurch entstünden keine neuen Wohnungen, meint der Kanzler. Darum gehe es auch nicht, erwidern die Befürworter.
Analyse · Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) und Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) eröffnen die Grüne Woche mit einem Rundgang. Beide futtern viel Leckeres – Käse, Cookies, Brot mit Füllung. Und dann gibt es doch noch ein Problem.
Bereits am Wochenende wurde über den Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht debattiert, jetzt ist es offiziell: Die Ministerin tritt zurück. Nun beginnt das Suchen einer geeigneten Nachfolge.
Interview · Der SPD-Generalsekretär spricht im Interview über Berlin-Zerrbilder, Friedrich Merz, Waffenlieferungen an die Ukraine und höhere Belastungen für Wohlhabende.
Analyse · Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hatte keinen ruhigen Jahreswechsel. Die Ereignisse in Berlin an Silvester mit Angriffen auf Rettungskräfte sind eine Zäsur – und können für Giffey zum Problem werden. Von einer, die nun alles geben muss, um das Rote Rathaus zu verteidigen.
Analyse · Kai Wegner (50) ist der CDU-Spitzenkandidat für die Wiederholungswahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im Februar. Durchaus möglich, dass die Union mit ihm zur stärksten Kraft wird. Doch was dann?
Analyse · Es ist seine erste Grüne Woche als Minister - und eine Art Feuertaufe für Landwirtschaftsminister Cem Özdemir. Viele werden an ihm zerren. Und der Grüne muss sich auch auf ungewohnten Widerstand einstellen.
Nach den Krawallen in der Silvesternacht hat Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey mit Experten aus Senat, Bezirken und Zivilgesellschaft über die Konsequenzen beraten. Die Teilnehmer zeigen sich danach optimistisch, doch konkrete Beschlüsse gibt es auch zwei Wochen später nicht.
Meinung · Nach den Silvester-Krawallen kommen Experten und Politik in der Hauptstadt an einen Tisch. Was ist nun zu tun? Ein Gipfel allein wird da nicht reichen.
Exklusiv · Ein Gipfel gegen Jugendgewalt soll helfen, dass sich die Ereignisse der Silvesternacht nicht wiederholen. Berlins Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat dazu eingeladen. CDU-Chef Friedrich Merz sieht darin nur eine Wahlkampfaktion. Der Senat dürfe die Polizei nicht länger behindern, so Merz.
Auch im Schloss Bellevue kehrt nach fast drei Jahren Corona-Pandemie wieder Normalität ein. Erstmals seit 2020 gibt der Bundespräsident wieder einen Neujahrsempfang. Dabei hallen die Ereignisse der letzten Silvesternacht nach.
Spitzenkandidatin Bettina Jarasch rechnet sich am 12. Februar bei der Wiederholung der Wahl zum Abgeordnetenhaus in einem engen Rennen gute Chancen aus, Franziska Giffey im Amt der Regierenden Bürgermeisterin zu beerben.
Im Koalitionsvertrag hatten sich SPD, Grüne und FDP darauf verständigt, Terroristen und Extremisten „konsequent zu entwaffnen“. Wie Innenministerin Faeser das Waffenrecht verändern möchte und welche Koalitionspartei sich gegen die Pläne sträubt.
Die SPD-Spitze trifft sich zum Jahresauftakt in Berlin. Dabei geht es um Konzepte für die anstehenden Landtagswahlen und Themen, die man 2023 setzen will. Ein wichtiger Aspekt: der stockende Ausbau der Infrastruktur im Land.
Meinung · Warum eskalierte zum Jahreswechsel die Gewalt? Eine Frage, die sich nicht nur Metropolen wie Berlin stellen muss. Auch in Leverkusen hat es gebrannt.
In Berlin, Bremen Bayern und Hessen stehen Landtagswahlen an. Wer muss zittern, wer kann hoffen? Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat nach den Pannen im September 2021 eine besondere Bürde für die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey, in Bayern geht es für Markus Söder auch um seine Zukunft in der Politik
Die Gruppe „Letzte Generation“ blockiert seit Beginn des Jahres immer wieder Straßen und sorgte auch mit anderen Aktionen für Aufsehen - zuletzt mit einer Blockade des BER. Was die Initiative für die Zukunft plant.
Interview · Im Februar wird in Berlin die Wahl zum Abgeordnetenhaus wiederholt. CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner will die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) ablösen - sie sei „die unbeliebteste Ministerpräsidentin in ganz Deutschland“, so Wegner. Ein Wahlsieg werde auch CDU-Parteichef Merz stärken.
Die gebürtige Butzheimerin Karin Korte war zu Besuch in der Heimat. Seit vielen Jahren ist sie erfolgreich in der Politik der Hauptstadt.
Die Wahl in Berlin war geprägt von Pannen, jetzt muss sie komplett wiederholt werden. Für die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey kann dies das Ende ihrer kurzen Amtszeit bedeuten.
Hiobsbotschaft für die CSU: Generalsekretär Huber bekommt den Doktortitel zwar nicht aberkannt - er lässt ihn aber freiwillig ruhen. Zu kritisch ist eine Stellungnahme seiner Uni. Huber ist nicht der erste CSU-Spitzenpolitiker, gegen den es Plagiatsvorwürfe gab.
Der Bundestag streitet über schärfere Strafen für Klimaaktivisten, die sich auf die Straße kleben und Kunstwerke beschädigen. In den Mittelpunkt rückt dabei die CSU, weil deren Landesgruppenchef vor einer „Klima-RAF“ gewarnt hat.
Meinung · Der Unmut gegen radikale Umweltaktivisten wie etwa der „Letzen Generation“ wächst. Das Strafmaß zu verschärfen, ist eine ebenso beliebte wie simple Forderung, doch ändern würden Inhaftierungen vermutlich wenig. Helfen könnte ein anderer Ansatz.
Der schwere Unfall in der Berliner Innenstadt beschäftigt weiter die Polizei und auch die Politik. Die Ermittler suchen nach dem Mann, der den Betonmischerfahrer attackierte. In der Debatte über verzögerte Rettung ruft die Justizsenatorin zur Zurückhaltung auf.
Eine Radfahrerin wird bei einem Unfall in Berlin unter einem Betonmischer-Lastwagen eingeklemmt und lebensgefährlich verletzt. Auf dem Weg zu Bergung der Frau steht die Feuerwehr aber im Stau - wegen einer Blockadeaktion von Klima-Aktivisten.
Mit einer Berliner Weissen mit Schuss wird ein Flugzeug der Lufthansa auf den Namen „Berlin“ getauft. Ausgerechnet in der Hauptstadt wird die Boeing später nicht mehr landen.
Der spanische König und seine Frau bringen royalen Glanz in die deutsche Hauptstadt. Beim Staatsbesuch haben sie jede Menge Termine in Berlin, bevor es weiter nach Frankfurt geht. Die Reise wird als etwas sehr Besonderes angesehen.
Das Regenbogenportal der Bundesregierung hat einen Infotext für trans-geschlechtliche Jugendliche verfasst. In die Kritik geriet der Text, weil darin auch Pubertätsblocker angesprochen wurden. Nun hat das Portal auf die Einwände von außen reagiert.
Wie soll der Staat Bürgern und Unternehmen angesichts hoher Gaspreise helfen? Eine Kommission will an diesem Wochenende einen Vorschlag erarbeiten. Die Erwartungen sind groß. Doch es gibt auch Skepsis.
Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vor einem Jahr gab es zahlreiche Pannen. War sie überhaupt gültig? Der Landesverfassungsgerichtshof hat jetzt eine Einschätzung abgegeben.
Viele Aussteller kamen zurück, die Hallen waren erstmals wieder gut gefüllt. Die Messe sieht sich schon auf dem Weg zu alter Stärke. Dabei ist die Zukunft der IFA noch ungewiss.
Die Verkehrsminister der Länder sind offen für eine Nachfolgeregelung des 9-Euro-Tickets. Die Kosten soll der Bund vollständig übernehmen - und auch sonst soll er deutlich mehr bezahlen.
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hat sich gegen Steuersenkungen und eine Erhöhung des Kindergelds ausgesprochen - viele Menschen profitierten davon nicht. Stattdessen plädierte Giffey für eine Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket.
Der Brand im Berliner Grunewald ist noch nicht gelöscht. Bisher ist nicht einmal sicher, wann ein Brandeinsatz auf dem Sprengplatz der Polizei möglich ist. Auch im Verkehrs gibt es weiter Einschränkungen.
Analyse · Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verzichtet auf die Außenbeleuchtung von Schloss Bellevue. Wird nun bald auch das Kanzleramt im Dunkeln stehen? Die „Bundeswaschmaschine“, so der Spitzname des Gebäudes, müsse ebenso in den „Eco-Modus“, fordert die Union.
Der ehemalige Profiboxer Vitali Klitschko ist als Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt Kiew spätestens seit der russischen Invasion ein weltbekannter Politiker. Nun soll er sich in europäischen Rathäusern gemeldet haben - doch das war eine Gaunerei.
In einem Videogespräch hat sich ein Unbekannter gegenüber Franziska Giffey als Vitali Klitschko ausgegeben. Mittels aufwendiger Manipulation habe der Gesprächspartner exakt wie sein Original ausgesehen.
Auf der Insel Riems bei Greifswald holen die Chefs der ostdeutschen Länder mit dem Bundeskanzler zum Rundumschlag aus: Fachkräfte, medizinische Versorgung, Repräsentanz Ostdeutscher, Ansiedlung von Forschung – dominiert wurde das Treffen aber von Energiepolitik.
Einen Tag nach dem tödlichen Vorfall am Berliner Kurfürstendamm haben die Ermittler mehr Informationen zum Hintergrund des Täters. Einige Fragen bleiben aber noch offen. Auch dazu, wie solche Amoktaten besser verhindert werden können.
Auf der trubeligen Einkaufsmeile nahe der Gedächtniskirche in Berlin steuerte am Mittwoch ein Mann ein Auto in eine Menschengruppe. Ermittlungen deuten zunächst auf psychische Beeinträchtigungen. Bei Passanten vor Ort kommen dunkle Erinnerungen hoch.
Die Ministerpräsidenten fordern vom Bund mehr Druck auf Ölkonzerne. NRW-Ministerpräsident Wüst pocht auf steuerliche Entlastung. Länder und Kassenärzte in Nordrhein verlangen eine Vorbereitung auf den Corona-Herbst.
Wie schon beim Sommermärchen 2006 findet das Endspiel der Heim-EM 2024 im Berliner Olympiastadion statt. Auch zum Auftakt gibt es für die deutsche Nationalmannschaft eine Parallele zum bislang letzten großen Fußball-Turnier im eigenen Land.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa die Notwendigkeit der Verteidigung der Demokratie betont. „Wir waren uns zu sicher, dass Frieden, Freiheit, Wohlstand selbstverständlich sind.“
Der Bundeskanzler betonte in seiner Rede am 1. Mai den Wert des gesellschaftlichen Zusammenhalts und nannte Gründe für Waffenlieferungen in die Ukraine. Wüst und Kutschaty traten in Dortmund auf.
Analyse · Der ukrainische Botschafter spricht von „Schande“ - ein pro-russischer Autokorso in Berlin erhitzt die Gemüter. Politiker warnen jetzt davor, dass der Ukraine-Konflikt verstärkt nach Deutschland schwappen könnte. NRW-Innenminister Herbert Reul sagt allerdings, unterschiedliche Meinungen müsse man aushalten.
Meinung · Die wichtige Länderkammer war selten so umkämpft. Allerdings bringt auch der beeindruckende Sieg der SPD im Saarland keine grundlegende Änderung der Verhältnisse. Für Scholz ist das ein Problem.
Die ukrainischen Flüchtlinge kommen derzeit vor allem am Berliner Hauptbahnhof an, der praktisch über Nacht zu einem Auffanglager wurde. Aktiv wurden zunächst ehrenamtliche Helfer, die Behörden traten erst spät auf den Plan.
Düsseldorf hatte seine Partnerschaft mit der russischen Hauptstadt als Reaktion auf den Krieg auf Eis gelegt. Die deutsche Hauptstadt entscheidet anders.
Bund und Länder halten an den aktuell geltenden Schutzmaßnahmen in der Pandemie fest. Im Notfall sollten aber schnell strengere Regeln beschlossen werden. Gravierende Änderungen soll es bei der Teststrategie geben.
Update · Erst am Dienstag hatten Bund und Länder vereinbart, dass „überregionale Großveranstaltungen“ spätestens ab dem 28. Dezember ohne Zuschauer stattfinden müssen. Berlin und Hamburg lassen nun weiter Zuschauer zu Sportveranstaltungen zu.
Bund und Länder wollen mit strengen Kontaktbeschränkungen auf die drohende Omikron-Welle reagieren – aber erst nach Weihnachten. RKI-Präsident Wieler wollte härtere Maßnahmen, wurde aber von Scholz und Lauterbach ignoriert. Die Beschlüsse im Überblick.
Elf Spitzenpolitiker der drei Parteien setzten ihre Unterschrift in der Staatsbibliothek unter das neue Berliner Regierungsprogramm. Franziska Giffey wurde am Vormittag im Abgeordnetenhaus zur Regierenden Bürgermeisterin gewählt.
Am Sonntagabend haben Politiker und Angehörige von Opfern bei einer Gedenkandacht an den islamistischen Terroranschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche vor fünf Jahren erinnert. Am Ort des Anschlags räumte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Fehler des Staats ein.
Nach langen und teils aufreibenden Verhandlungen steht der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linken in Berlin. Die designierte Regierende Bürgermeisterin Giffey ist erleichtert.
Schlussberatungen und Endredaktion seien für das Wochenende geplant, hieß es von den Verhandlungsrunde in Berlin. Franziska Giffey (SPD) soll den Chefsessel im Roten Rathaus übernehmen.
Analyse · Im Wahlkampf ließ Olaf Scholz offen, ob er auch ein Linksbündnis bilden würde. Er musste sie wegen schwächelnder Linken nach der Wahl nicht beantworten. Das taten für ihn zwei Landes-Wahlsiegerinnen. Was die Linksbündnisse in Berlin und Schwerin für Bürger und Bund bedeuten.
Die Bilanz der Berliner Polizei im Zusammenhang mit der Räumung des Wagencamps „Köpi-Platz“ fällt ernüchternd aus: 76 Personen wurden festgenommen und 46 Einsatzkräfte wurden verletzt.
In Berlin ist nach zahlreichen Gesprächen eine erste Vorentscheidung gefallen. Die SPD geht auf Grüne und Linke zu. Bei einer Runde am Freitag soll ein Sondierungspapier erarbeitet werden.
Neue Phase bei den Sondierungen zur Regierungsbildung im Land Berlin: Nach zahlreichen Zweiergesprächen geht es nun in Dreierrunden weiter. Und es bleibt spannend.
Am Wahlsonntag hat es in Berlin viele Fehler und Unstimmigkeiten bei den verschiedenen Wahlen gegeben. Aber hat das Chaos Konsequenzen für das Ergebnis?
Am Ende der Woche sollen die Gespräche beginnen: Nach dem SPD-Sieg bei der Neuwahl des Berliner Abgeordnetenhauses hat Spitzenkandidatin Franziska Giffey am Montag zuerst Treffen mit Grünen und Linken angekündigt.
Lange konnten sich die Grünen am Sonntagabend Hoffnungen auf den Wahlsieg in Berlin machen – doch das vorläufige amtliche Endergebnis weist am Morgen relativ deutlich Franziska Giffey von der SPD als Wahlsiegerin aus.
Am Sonntag geht es in der Hauptstadt nicht nur um Bundestags-, Landtags- und Bezirkswahlen, sondern auch um die großen privaten Wohnungskonzerne. Am Ende könnte der Fall vor dem Verfassungsgericht landen.
Rot-Grün-Rot regiert im Roten Rathaus von Berlin. Am selben Tag, an dem ein solches Bündnis auf Bundesebene möglich werden könnte, wird auch das Berliner Landesparlament neu gewählt. Doch hier stehen im Wahlkampf die Zeichen auf Wechsel.
Eigentlich dachten Franziska Giffey und Berlins SPD, dass sie die Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit hinter sich gelassen haben. Doch nun droht neues Ungemach.
Über Abschiebungen nach Afghanistan ist ein heftiger Streit entbrannt. Ist das moralisch und rechtlich vertretbar? SPD, Grüne und Linke sind zurückhaltend oder lehnen Abschiebungen ab, die Union macht Tempo
Meinung · Für die Egoshooter unter den Kandidaten der Parteien ist der Weg ins Berliner Kanzleramt besonders lang. Unsere Kolumnistin rät daher, auf mehr Arbeitsteilung zu setzen.
Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hat ein wichtiges Zwischenziel erreicht. Die Unterschriftensammlung für ihr Anliegen war erfolgreich. Voraussichtlich im September dürfen die Berlinerinnen und Berliner darüber abstimmen.
Nach langen Diskussionen hat die Freie Universität Berlin entschieden: Die SPD-Politikerin Franziska Giffey verliert ihren Doktortitel. Ihre Ambitionen in der Berliner Landespolitik will sie nicht aufgeben.
Die in der Koalition lange umstrittene Frauenquote für Vorstände von knapp 70 großen Unternehmen in Deutschland soll noch vor der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet werden.
Interview · Bundesjustizministerin Christine Lambrecht spricht über ihr neues Zweitamt als Bundesfamilienministerin, die Rückkehr zum Präsenzunterricht für Schüler und Kinderrechte im Grundgesetz.
Nach dem Rücktritt von Franziska Giffey (SPD) als Familienministerin gibt es Kritik an der Nicht-Nachbesetzung des Ministeriums. Justizministerin Christine Lambrecht (SPD), die den Job stellvertretend übernimmt, richtet klare Worte an die Skeptiker.
Kurz vorm Parteitag der Kreis-CDU zur Nominierung ihres Bundestagskandidaten kommt raus: Einer der sechs Bewerber hat in seinem Werbebrief abgekupfert. Auch CDU-Generalsekretär Paul Zimiak ist informiert.
Nach dem Rücktritt der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey wird Justizministerin Christine Lambrecht ihre Aufgaben übernehmen. Der Rücktritt folgte auf anhaltende Diskussionen zur Doktorarbeit Giffeys.
Lange hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey mit dem Ärger um ihre Doktorarbeit zu tun gehabt. Jetzt nimmt das Verfahren eine neue Wendung, Giffey zieht die Konsequenz. Dabei ist der Rücktritt nur ein Zwischenschritt für andere Ziele.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Rücktritt von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ausdrücklich bedauert.
Franziska Giffey hat am Mittwoch ihren Rücktritt als Bundesfamilienministerin eingereicht. Damit zieht sie Konsequenzen aus der andauernden Debatte über ihren Doktortitel.