Große Koalition - alle aktuellen Informationen zur GroKo

Große Koalition - alle aktuellen Informationen zur GroKo

Foto: dpa, Gero Breloer

Große Koalition

So streitlustig wie engagiert – Winfried Eßer ist gestorben
So streitlustig wie engagiert – Winfried Eßer ist gestorben

Ehemaliger Kommunalpolitiker in MönchengladbachSo streitlustig wie engagiert – Winfried Eßer ist gestorben

Mit emotionalen Reden und klarer Haltung sorgte der langjährige Bezirksvorsteher von Rheydt-Mitte für viel Wirbel in der Mönchengladbacher Kommunalpolitik. Ein Rückblick auf Eßers bewegtes Leben.

Was die kleinen Parteien über die „Groko“ denken
Was die kleinen Parteien über die „Groko“ denken

Neue Mehrheit im Rat von Neuss?Was die kleinen Parteien über die „Groko“ denken

Der städtische Etat für 2024 wird von einer breiten Mehrheit getragen. Basis ist ein Eckpapier von CDU und SPD, die aber nicht als „Große Koalition“ gesehen werden wollen. Was Vertreter kleiner Fraktionen in ihren Reden darüber sagen.

Breite Mehrheit für den städtischen Etat
Breite Mehrheit für den städtischen Etat

Stadtrat Neuss entschiedBreite Mehrheit für den städtischen Etat

Mit ihrem Beschluss für den Etat 2024 verteidigten CDU, SPD, Grüne und zwei fraktionslose Stadtverordnete errungen Standards und stabile Steuersätze. Das war für die kleineren Fraktionen Grund, dem Haushalt zuzustimmen.

CDU und SPD dominieren Bürgermeister-Pokalschießen
CDU und SPD dominieren Bürgermeister-Pokalschießen

Tradition in Neukirchen-VluynCDU und SPD dominieren Bürgermeister-Pokalschießen

Am diesjährigen Bürgermeister-Pokalschießen nahmen aufgrund von krankheitsbedingten Absagen nur zwei Frauen und 16 Männer teil. Der Wettbewerb fand in der modernen Luftdruckwaffen-Schießanlage statt, die seit dem letzten Jahr elektronisch die Ergebnisse erfasst. Auf welchem Platz Bürgermeister Ralf Köpke gelandet ist.

Die erste „GroKo“ für den Etat
Die erste „GroKo“ für den Etat

Neuss vor dem HaushaltsbeschlussDie erste „GroKo“ für den Etat

Zum ersten Mal legen CDU und SPD einen gemeinsamen Beschlussentwurf zum Etat vor. Kleine Fraktionen wie die Grünen beobachten gespannt, ob es dabei bleibt. Das ist vereinbart.

Buschmann will Mindeststrafmaß für Kinderpornographie senken
Buschmann will Mindeststrafmaß für Kinderpornographie senken

Nach heftiger KritikBuschmann will Mindeststrafmaß für Kinderpornographie senken

Erst im Jahr 2021 wurde das Strafmaß für den Besitz und die Verbreitung von Kinderpornografie verschärft. Warum das Mindeststrafmaß nun wieder herabgesetzt werden soll.

Kreis Heinsberg muss weniger an LVR zahlen
Kreis Heinsberg muss weniger an LVR zahlen

Umlage sinktKreis Heinsberg muss weniger an LVR zahlen

Im vergangenen Jahr ist im Kreistag viel über die hohe LVR-Umlage diskutiert worden, auch die Kreisverwaltung äußerte klare Kritik. Jetzt steht fest: Die Umlage für 2024 wird leicht sinken.

Kreis Viersen muss in 2024 knapp drei Millionen Euro weniger an LVR zahlen
Kreis Viersen muss in 2024 knapp drei Millionen Euro weniger an LVR zahlen

Kommunale FinanzenKreis Viersen muss in 2024 knapp drei Millionen Euro weniger an LVR zahlen

Die große Koalition in der Landschaftsversammlung Rheinland hat beschlossen, die Umlage für 2024 um 0,5 Prozentpunkte zu senken. Für den Kreis Viersen bedeutet das eine Ersparnis von 2,9 Millionen Euro.

Kreisumlage des LVR sinkt um halben Prozentpunkt
Kreisumlage des LVR sinkt um halben Prozentpunkt

Kommunale FinanzenKreisumlage des LVR sinkt um halben Prozentpunkt

Die große Koalition aus CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland hat beschlossen, die Kreisumlage im gesamten Rheinland um 0,5 Prozentpunkte zu senken. Für den Kreis Viersen bedeutet das 2,9 Millionen Euro Ersparnis.

LVR entlastet Rhein-Kreis um 4,6 Millionen Euro
LVR entlastet Rhein-Kreis um 4,6 Millionen Euro

LandschaftsumlageLVR entlastet Rhein-Kreis um 4,6 Millionen Euro

CDU und SPD in der Landschaftsversammlung reduzieren die Landschaftsumlage in einer Größenordnung von 116 Millionen Euro. Wie geht der Rhein-Kreis damit um?

Junge Liberale lehnen Rentenniveau von dauerhaft 48 Prozent strikt ab
Junge Liberale lehnen Rentenniveau von dauerhaft 48 Prozent strikt ab

JuLis-Chefin Brandmann fordert Korrektur am RentenpaketJunge Liberale lehnen Rentenniveau von dauerhaft 48 Prozent strikt ab

Interview · Heute beginnt der Kongress der Jungen Liberalen. Die FDP müsse in der Koalition nicht nur wie beim Heizungsgesetz korrigierend eingreifen, sondern auch mehr eigene Zukunftsprojekte bei Digitalisierung und Bildung voranbringen, fordert JuLis-Chefin Franziska Brandmann im Interview.

SPD führt Sondierungsgespräche mit der CDU
SPD führt Sondierungsgespräche mit der CDU

Etatdebatte in NeussSPD führt Sondierungsgespräche mit der CDU

Der Etat für dieses Jahr wurde erst im März beschlossen und fand auch nur durch Stimmenthaltung der CDU eine Mehrheit. Das möchten beide Fraktionen offensichtlich in diesem Jahr anders angehen.

Senkung der LVR-Umlage soll Solingen 1,7 Millionen bringen
Senkung der LVR-Umlage soll Solingen 1,7 Millionen bringen

CDU und SPD in LandschaftsversammlungSenkung der LVR-Umlage soll Solingen 1,7 Millionen bringen

Die finanziell alles andere als auf Rosen gebettete Stadt Solingen kann sich über eine zumindest kleine Mehreinnahme freuen. CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland haben jetzt beschlossen, die von den Städten und Kreisen an den LVR zu entrichtende Umlage abzusenken.

Des Kanzlers Wandel und Söders Beitrag
Des Kanzlers Wandel und Söders Beitrag

Union fordert RegierungsumbildungDes Kanzlers Wandel und Söders Beitrag

Meinung · Die Idee, dass die SPD die Grünen und die FDP rauswerfen und ein Bündnis mit der Union eingehen würde, ist Wunschdenken bei CDU und CSU. Realistisch ist das nicht.

Finanzierung zur Sanierung der Hauptkirche in Rheydt gesichert
Finanzierung zur Sanierung der Hauptkirche in Rheydt gesichert

FDP-Kreisparteitag in MönchengladbachFinanzierung zur Sanierung der Hauptkirche in Rheydt gesichert

Die FDP hat bei ihrem Kreisparteitag die Kandidaten für die Europawahl 2024 benannt. Zudem ist eine wichtige Sachentscheidung getroffen worden.

„Bekommt es Scholz nicht mehr hin, gibt es Neuwahlen“
„Bekommt es Scholz nicht mehr hin, gibt es Neuwahlen“

Interview JU-Chef Winkel„Bekommt es Scholz nicht mehr hin, gibt es Neuwahlen“

Interview · Für den Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, ist die Ampel am Ende. Neuwahlen seien der richtige Weg, wenn Kanzler Scholz es nicht mehr hinbekomme. Zugleich warnt Winkel seine Partei am Rande des Deutschlandtages der JU in Braunschweig vor einem „Pseudodeal“.

Schwarz-grüne Koalition wäre laut aktueller Umfrage möglich
Schwarz-grüne Koalition wäre laut aktueller Umfrage möglich

Landtagswahl in Hessen 2023Schwarz-grüne Koalition wäre laut aktueller Umfrage möglich

Rund einen Monat vor der Landtagswahl in Hessen liegt die CDU weiter klar vor SPD und Grünen. Während die AfD deutlich an Zustimmung gewinnt, würde es eine Partei nach den aktuellen Umfragen nicht über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen.

Das Misstrauensvotum des Kanzlers
Das Misstrauensvotum des Kanzlers

Scholz und der „Deutschlandpakt“Das Misstrauensvotum des Kanzlers

Meinung · Olaf Scholz probiert es jetzt mit einem „Deutschlandpakt“. Ein Befreiungsschlag? Der Kanzler sucht eher die ganz, ganz große Koalition, weil seine eigene Ampel am liebsten streitet. Wirklich überzeugend ist der Plan nicht.

Hände weg von der Witwenrente!
Hände weg von der Witwenrente!

Ein Bärendienst für die RentenreformHände weg von der Witwenrente!

Meinung · Die Chefin der Wirtschaftsweisen fordert die Abschaffung der Witwenrente, um die Arbeitsanreize für Frauen zu erhöhen. Das geht am praktischen Leben vorbei und verkennt die politische Dimension.

Ampel-Streit auf Länderkosten
Ampel-Streit auf Länderkosten

Berliner RepublikAmpel-Streit auf Länderkosten

Meinung · Es ist wichtig, dass die Länderkammer sich ausreichend Zeit nehmen kann, um neue Gesetze zu studieren und rückzukoppeln. Doch die Ampel-Koalition drückt zu oft Gesetze im Eilmodus durch. Das ist bedenklich.

SPD lädt zu Sondierungen über künftige Regierung ein
SPD lädt zu Sondierungen über künftige Regierung ein

Nach Wahl in BremenSPD lädt zu Sondierungen über künftige Regierung ein

Bisher regiert die SPD in Bremen mit Grünen und Linken. Neben den Koalitionspartnern will sie nach ihrem Wahlsieg vom Sonntag auch mit CDU und FDP sprechen.

Sagurna bleibt SPD-Fraktionsvorsitzender
Sagurna bleibt SPD-Fraktionsvorsitzender

Einstimmige WiederwahlSagurna bleibt SPD-Fraktionsvorsitzender

Das teilte die Partei am Donnerstag mit. Auch die bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Andrea Demming-Rosenberg, Jürgen Edel und Merve Kuntke wurden geschlossen in ihren Ämtern bestätigt.

So eben noch die Kurve gekriegt in Berlin
So eben noch die Kurve gekriegt in Berlin

Kai Wegner gewähltSo eben noch die Kurve gekriegt in Berlin

Meinung · Erst ist er durchgerasselt, dann ist Kai Wegner doch noch zum Regierenden Bürgermeister gewählt worden. In Berlin siegt die Vernunft. Wobei offenbar nicht jeder verstanden hat, wie desolat die Lage der Stadt ist.

Weise Entscheidung für die Hauptstadt
Weise Entscheidung für die Hauptstadt

Berliner SPD-MitgliederentscheidWeise Entscheidung für die Hauptstadt

Meinung · Die Berliner SPD-Mitglieder haben mit knapper Mehrheit entschieden: Von ihrer Seite kann es zu einer schwarz-roten Koalition in der Hauptstadt kommen. Die CDU entscheidet am Montag, die Zustimmung gilt als sicher. Warum das eine gute Nachricht ist.

„Viele Kinder leiden heute noch unter den Corona-Maßnahmen“
„Viele Kinder leiden heute noch unter den Corona-Maßnahmen“

Gesundheitsminister Lauterbach„Viele Kinder leiden heute noch unter den Corona-Maßnahmen“

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Schulschließungen und andere Corona-Maßnahmen erneut als „zum Teil zu streng“ bezeichnet. „Viele Kinder leiden auch heute noch, sie leiden unter psychischen Störungen, ihre Gesundheit ist schlechter geworden“, sagte Lauterbach im Bundestag.

Am 1. Dezember 1966 bildete sich daraufhin die erste Große Koalition mit Kurt Georg Kiesinger als Kanzler und den SPD-Vorsitzenden Willy Brandt als Vizekanzler. Doch die Koalition scheiterte an ihren Aufgaben, in Fragen wie beispielsweise ob ein Mehrheitswahlrecht eingeführt werden sollte, konnte kein gemeinsamer Nenner gefunden werden Bei der nächsten Wahl schloss sich die SPD mit der FDP zusammen und beendete somit die erste Große Koalition.

Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 gab es erneut große Probleme bei der Koalitionsfindung, bis sich die Parteien schließlich am 11. November 2005 auf eine Große Koalition mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin einigten. Im Gegensatz zu der ersten Große Koalition arbeitete die Neugeformte effektiv zusammen und erreichte zum Beispiel die Stabilisierung des Haushaltes durch das Anheben der Mehrwertsteuer.

Bei der Wahl 2013 verpasste die FDP den Einzug in die Bundesregierung und somit fiel der Hauptkoalitionspartner der CDU weg. Sigmar Gabriel ließ die Mitglieder der SPD über die Möglichkeit einer Großen Koalition abstimmen, welche am 15. Dezember 2013 schließlich in Kraft trat. Angela Merkel blieb Kanzlerin und Sigmar Gabriel wurde Vizekanzler. Es wird sich noch zeigen müssen, ob diese Große Koalition erfolgreich zusammengearbeitet kann.