Günther Oettinger

Tusk schlägt Aufschub um 12 Monate vor - May will den 30. Juni
Tusk schlägt Aufschub um 12 Monate vor - May will den 30. Juni

Brexit-PokerTusk schlägt Aufschub um 12 Monate vor - May will den 30. Juni

EU-Ratschef Donald Tusk plädiert für eine Verschiebung des Brexits um zwölf Monate. Premierministerin Theresa May schlägt den 30. Juni vor. In beiden Fällen müsste Großbritannien an der Europawahl teilnehmen.

Presseverlage sollen künftig Geld von News-Suchmaschinen bekommen
Presseverlage sollen künftig Geld von News-Suchmaschinen bekommen

EU einigt sich auf LeistungsschutzrechtPresseverlage sollen künftig Geld von News-Suchmaschinen bekommen

Über Wochen hinweg wurde leidenschaftlich um die Erneuerung des EU-Urheberrechts gestritten. Lobbyisten schlugen Alarm, manch einer warnte vor dem Ende des Internets in seiner heutigen Form. Jetzt haben sich die Beteiligten geeinigt.

„Der Rhein-Kreis ist in Brüssel ein Begriff“
„Der Rhein-Kreis ist in Brüssel ein Begriff“

Europa-Beauftragte des Rhein-Kreises Neuss„Der Rhein-Kreis ist in Brüssel ein Begriff“

Ruth Harte ist die Europa-Beauftragte des Rhein-Kreises Neuss. Sie ist regelmäßig in Brüssel und sorgt für einen kurzen Draht in den Kreis. Dort ist sie Ansprechpartnerin für fast alle Fragen zum Thema Europa.

Kretschmann erklärt „Pampa“-Aussage über junge Männerhorden
Kretschmann erklärt „Pampa“-Aussage über junge Männerhorden

Bei Markus LanzKretschmann erklärt „Pampa“-Aussage über junge Männerhorden

Mit seiner Idee, junge Männerhorden in die Pampa zu schicken, hatte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann für Aufsehen gesorgt. Bei Markus Lanz erklärte er, warum er so drastische Worte wählte.

Innovationspreis für Gustorfer Apotheker
Innovationspreis für Gustorfer Apotheker

Produkt soll weltweit vertrieben werdenInnovationspreis für Gustorfer Apotheker

Rudolf Keil beschäftigt sich seit  mehr als 25 Jahren  mit der Entwicklung von Nahrungsergänzungsmitteln. Eines seiner Produkte wurde jetzt mit dem „Healthy Living Award 2018“ in der Kategorie „Fitness“ ausgezeichnet.

Verhandlungen über neuen EU-Haushalt gescheitert
Verhandlungen über neuen EU-Haushalt gescheitert

Fristablauf um MitternachtVerhandlungen über neuen EU-Haushalt gescheitert

Die Verhandlungen um einen neuen EU-Haushalt für das kommende Jahr sind gescheitert. Europaparlament und Mitgliedsstaaten konnten sich vor Fristablauf um Mitternacht nicht auf eine gemeinsame Position verständigen. Jetzt muss die Kommission tätig werden.

EU-Kommission droht Italiens Haushaltsentwurf zurückzuweisen
EU-Kommission droht Italiens Haushaltsentwurf zurückzuweisen

SchuldenstreitEU-Kommission droht Italiens Haushaltsentwurf zurückzuweisen

Der Defizitstreit zwischen der EU-Kommission und der italienischen Regierung verschärft sich. Die Brüsseler Behörde wird den Haushaltsentwurf aus Rom für das kommende Jahr offenbar ablehnen.

Die Kreis-CDU startet mit EU-Kommissar Günther Oettinger in den Europa-Wahlkampf
Die Kreis-CDU startet mit EU-Kommissar Günther Oettinger in den Europa-Wahlkampf

Europa-Parteitag in NeussDie Kreis-CDU startet mit EU-Kommissar Günther Oettinger in den Europa-Wahlkampf

Die CDU im Rhein-Kreis nimmt Kurs auf die Europawahl im nächsten Jahr. Beim Parteitag am Samstag in Neuss stimmte Günther Oettinger seine Parteifreunde auf das Projekt Europa ein. Der EU-Kommissar für Haushalt und Personal sorgte für Aufbruchstimmung, obwohl er unbequeme Wahrheiten aussprach. Seine zentrale Forderung als Bitte formuliert: Deutschland muss seine finanziellen Anstrengungen für Europa verstärken.

Europäischer Rechnungshof moniert 3,3 Milliarden verschlampte Euro
Europäischer Rechnungshof moniert 3,3 Milliarden verschlampte Euro

EU-FinanzenEuropäischer Rechnungshof moniert 3,3 Milliarden verschlampte Euro

Nach Angaben des Europäischen Rechnungshofs wurden bei der Verteilung von EU-Fördergeldern im vergangenen Jahr geschätzt 3,3 Milliarden Euro unrechtmäßig ausgegeben. Insgesamt wird jedoch immer weniger geschlampt und geschummelt.

EU will Firmen im Iran vor US-Sanktionen schützen
EU will Firmen im Iran vor US-Sanktionen schützen

Streit um AtomabkommenEU will Firmen im Iran vor US-Sanktionen schützen

Die Sanktionen der USA gegen den Iran treten in Kraft. EU-Kommissar Günther Oettinger sieht in dieser Situation Chancen für Sparkassen und Volksbanken.

Oettinger: „Wir haben Trump gezeigt, dass die EU nicht schwach und wehrlos ist“
Oettinger: „Wir haben Trump gezeigt, dass die EU nicht schwach und wehrlos ist“

HandelskonfliktOettinger: „Wir haben Trump gezeigt, dass die EU nicht schwach und wehrlos ist“

Die Einigung im Handelsstreit zwischen US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kommt überraschend. Aber die Zeit sei reif gewesen, sagt EU-Kommissar Oettinger. Trump habe gemerkt, dass er die eigene Wirtschaft mit Strafzöllen schädigt.

Reform des EU-Urheberrechts nimmt erste Hürde
Reform des EU-Urheberrechts nimmt erste Hürde

Votum im EU-ParlamentReform des EU-Urheberrechts nimmt erste Hürde

Die einen sehen das freie Internet bedroht, die anderen glauben an Gerechtigkeit für Urheber. Am Mittwoch hat der Rechtsausschuss im Europaparlament über das europäische Copyright abgestimmt. Das Ergebnis war denkbar knapp.

Reformwille und Grenzschutz entscheiden EU-Zukunft
Reformwille und Grenzschutz entscheiden EU-Zukunft

Klausur der EVP-FraktionReformwille und Grenzschutz entscheiden EU-Zukunft

Nicht nur bei der Klausur der konservativen EVP-Fraktion wird klar: Europa befindet sich an einem Scheideweg. In München mahnt Österreichs Kanzler Kurz, in Berlin die deutsche Kanzlerin Merkel.

Italienische Politiker empört über Jean-Claude Juncker
Italienische Politiker empört über Jean-Claude Juncker

Äußerungen über KorruptionItalienische Politiker empört über Jean-Claude Juncker

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sorgt für Wirbel: Wegen seiner jüngsten Äußerungen über Italien und Korruption handelt er sich viel Kritik von Politikern des Landes ein.

Italien lässt die Finanzmärkte beben
Italien lässt die Finanzmärkte beben

Angesichts politischer UnsicherheitItalien lässt die Finanzmärkte beben

In Südeuropa purzeln Aktienkurse, während Anleihen-Käufer immer höhere Renditen verlangen. Politiker, Ökonomen und die EZB fordern Roms Parteien auf, ihren europa-skeptischen Kurs zu ändern.

EU verschärft Kampf gegen Plastikmüll

BrüsselEU verschärft Kampf gegen Plastikmüll

Brüssel legt eine Strategie für saubere Ozeane vor: Einweggeschirr und Wattestäbchen sollen verboten werden.

In der SPD werden Rufe nach Schulz-Comeback laut
In der SPD werden Rufe nach Schulz-Comeback laut

Debatte um Spitzenkandidatur für EuropawahlIn der SPD werden Rufe nach Schulz-Comeback laut

Bei den Genossen mehren sich die Stimmen für ein politisches Comeback von Ex-Parteichef Martin Schulz auf der Europabühne. Schulz sei der deutsche Europapolitiker schlechthin.

Ungarn nennt EU-Finanzpläne Erpressung

Budapest/BrüsselUngarn nennt EU-Finanzpläne Erpressung

Die Vorschläge der EU-Kommission für den nächsten mehrjährigen Haushalt stoßen bei immer mehr Mitgliedern der Staatengemeinschaft auf Kritik. Ungarn wies die ins Spiel gebrachte Koppelung von EU-Geldern an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipen zurück. "Wir stimmen keinem Vorschlag zu, der im Hinblick auf die Auszahlung von EU-Fonds, die den Ländern aufgrund der Verträge zustehen, die Möglichkeit der Erpressung einräumen würde", sagte Außenminister Péter Szijjártó gestern in Budapest. Auch Polen lehnte die Verknüpfung ab. Der belgische Ministerpräsident Charles Michel stellte sich nicht hinter den Budget-Plan. Dieser sei lediglich ein "Ausgangspunkt" für weitere Debatten. Nun müsse man daran arbeiten, dass EU-Gelder besser eingesetzt würden, sagte er im Europaparlament.

EU will Plastiksteuer erheben und Plastikgeschirr verbieten

BrüsselEU will Plastiksteuer erheben und Plastikgeschirr verbieten

Die EU-Kommission will laut Medienberichten ein Verbot von Einweggeschirr aus Plastik vorschlagen. Auch Strohhalme und Essstäbchen aus Plastik könnten verboten werden. So will Brüssel die Menge an Kunststoffabfall verringern. Die Kommission ziehe aber nur Verbote solcher Produkte in Erwägung, für die es gute und preislich vergleichbare Alternativen gebe, sagte ein Sprecher. Näher wollte er sich nicht äußern. Detaillierte Vorschläge zum Plastikverbot sollen frühestens am 23. Mai präsentiert werden. Die Mitgliedstaaten und das Europaparlament müssten einem Verbot zustimmen.

EU will bis zu zwölf Milliarden mehr
EU will bis zu zwölf Milliarden mehr

GemeinschaftshaushaltEU will bis zu zwölf Milliarden mehr

Deutschland, größter Beitragszahler, soll künftig noch mehr nach Brüssel überweisen. So sollen das durch den Brexit gerissene Loch im Budget gestopft und neue Aufgaben finanziert werden.

Brüssel will von Berlin zwölf Milliarden Euro pro Jahr mehr
Brüssel will von Berlin zwölf Milliarden Euro pro Jahr mehr

EU-Haushalt soll trotz Brexits wachsenBrüssel will von Berlin zwölf Milliarden Euro pro Jahr mehr

Der Gemeinschaftshaushalt der EU soll trotz des geplanten Austritts von Großbritannien größer werden. Deutschland soll deshalb zwölf Milliarden Euro mehr pro Jahr nach Brüssel überweisen. Zahlungen für Bauern werden um fünf Prozent gekürzt und eingefroren. So könnten die Lebensmittelpreise steigen.

Brüssel will Zollabkommen mit Trump

Berlin/BrüsselBrüssel will Zollabkommen mit Trump

EU-Kommissar Günther Oettinger hält einen "TTIP light"-Vertrag mit den USA für möglich, wenn er sich nur auf Zölle für die Industrie beschränkt. Die deutsche Wirtschaft warnt vor "Sonderdeals" für den Automobilsektor.

EU-Kommissar Oettinger fordert neues Zoll-Abkommen mit USA
EU-Kommissar Oettinger fordert neues Zoll-Abkommen mit USA

HandelsstreitEU-Kommissar Oettinger fordert neues Zoll-Abkommen mit USA

Im Handelsstreit mit den USA hat EU-Kommissar Günther Oettinger rasche Verhandlungen über die beiderseitige Senkung von Industriezöllen auf Basis der Vorentwürfe für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP vorgeschlagen.

Brüssels deutscher Machiavelli

Persönlich Martin SelmayrBrüssels deutscher Machiavelli

Er gilt als ebenso arrogant wie brillant - am mächtigsten Deutschen im EU-Apparat scheiden sich schon lange die Geister. Jetzt löst seine Beförderung heftigen Streit aus.

Donald Trump gibt der EU fünf Wochen Zeit

BerlinDonald Trump gibt der EU fünf Wochen Zeit

Bis zum 1. Mai wird Europa von US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium ausgenommen. Die Gefahr eines Handelskriegs ist noch nicht gebannt.

Merkel droht Trump

BerlinMerkel droht Trump

Die Bundeskanzlerin will notfalls mit "unmissverständlichen Gegenmaßnahmen" reagieren, sollten die USA auf europäische Stahlexporte ab morgen Strafzölle erheben. Noch hofft die EU auf Ausnahmen.

Juncker verteidigt umstrittene Beförderung von Selmayr
Juncker verteidigt umstrittene Beförderung von Selmayr

EU-KommissionspräsidentJuncker verteidigt umstrittene Beförderung von Selmayr

Die umstrittene Beförderung seines früheren Kabinettschefs zum Generalsekretär der Kommission hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker jetzt verteidigt.

Erleichterung über Ja der Sozialdemokraten zur Groko
Erleichterung über Ja der Sozialdemokraten zur Groko

SPD-MitgliederentscheidErleichterung über Ja der Sozialdemokraten zur Groko

Die große Koalition kann kommen: Unerwartet deutlich stimmen die SPD-Mitglieder für das Bündnis mit der Union. Die Opposition hält die neue Regierung schon jetzt für schwach, Europa aber atmet auf.

Polizei nimmt mehrere italienische Geschäftsleute fest
Polizei nimmt mehrere italienische Geschäftsleute fest

Mord an slowakischen Journalisten KuciakPolizei nimmt mehrere italienische Geschäftsleute fest

Nach dem Mord des Enthüllungsjournalisten Jan Kuciak in der Slowakei hat die Polizei mehrere italienische Geschäftsleute festgenommen. Die Namen der Männer stehen auch im letzten Artikel von Kuciak über mutmaßliche Verbindungen zwischen der Regierungspartei zur italienischen Mafia.

Polen wehrt sich gegen Vorschläge aus Berlin
Polen wehrt sich gegen Vorschläge aus Berlin

Vor EU-SondergipfelPolen wehrt sich gegen Vorschläge aus Berlin

Am Freitag beraten die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel über die künftige Finanzausstattung der Europäischen Union. Die Positionen liegen sehr weit auseinander. Besonders aus Polen kommt Widerstand.

Zum Schluss die Nationalhymne
Zum Schluss die Nationalhymne

AfD-Gründer Lucke in KrefeldZum Schluss die Nationalhymne

Die Werteunion hatte den AfD-Aussteiger und liberal-konservativen EU-Abgeordneten Bernd Lucke zu Gast. Er sieht den Euro kritisch und sagt: Auch Angela Merkel hat die Briten zum Brexit getrieben.

Deutschland will Zahlungen an EU aufstocken

BerlinDeutschland will Zahlungen an EU aufstocken

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hält es für möglich, dass die mittelfristige EU-Finanzplanung nicht vor der Europawahl abgeschlossen werden kann. Sie wolle keine Versprechen abgeben, die nicht einzuhalten seien, sagte sie bereits am Dienstag in der Fraktionssitzung. Nach der Europawahl im Mai 2019 ergebe sich vielleicht ein besseres Zeitfenster, so Merkel. Ob Deutschland - wie von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) ins Gespräch gebracht - rund drei Milliarden Euro mehr pro Jahr zahlen müsse, sei ebenfalls noch unklar, sagte Merkel. Man müsse auf den Vorschlag der Kommission warten, den Oettinger im Mai vorlegen will.

EU soll wieder technologisch an die Spitze
EU soll wieder technologisch an die Spitze

Wettlauf mit China und den USAEU soll wieder technologisch an die Spitze

Experten fordern mehr Geld für Schlüsseltechniken. EU-Haushaltskommissar Oettinger tritt auf die Bremse.

Besserer Grenzschutz würde EU Milliardensumme kosten
Besserer Grenzschutz würde EU Milliardensumme kosten

Schutz vor illegaler MigrationBesserer Grenzschutz würde EU Milliardensumme kosten

Wenn es um eine besseren Schutz der EU vor illegaler Migration geht, wird seit Jahren ein effizienterer Schutz der Außengrenzen gefordert. Jetzt hat Haushaltskommissar Oettinger die Kosten ausrechnen lassen. Und er stellt die EU-Staaten vor eine Wahl.

Union und SPD wollen Bahnfahren attraktiver machen
Union und SPD wollen Bahnfahren attraktiver machen

Groko-VerhandlungenUnion und SPD wollen Bahnfahren attraktiver machen

Die möglichen Koalitionsparteien einigen sich auf die Förderung von Wohnungsbau und Verkehrsinfrastruktur. So soll das Bahnfahren attraktiver werden. Die Verhandlungen für eine neue große Koalition könnten heute enden.

Wer was im Kabinett Merkel IV werden könnte
Wer was im Kabinett Merkel IV werden könnte

Mögliche Neuauflage der GrokoWer was im Kabinett Merkel IV werden könnte

Das Spannendste an einem Koalitionsvertrag steht für viele auf der letzten Seite: welche Partei welches Ministerium bekommt. Auch darüber beraten die drei Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) dieses Wochenende.

EU sagt Plastikmüll im Meer den Kampf an
EU sagt Plastikmüll im Meer den Kampf an

Neue Vorgaben für die IndustrieEU sagt Plastikmüll im Meer den Kampf an

Jede Sekunde landen 700 Kilogramm Plastik in den Weltmeeren. Die EU will das bis 2030 ändern - und der Industrie neue Vorgaben machen.

Grünen-Politiker Giegold begrüßt Plastiksteuer-Idee
Grünen-Politiker Giegold begrüßt Plastiksteuer-Idee

Einnahmen für EUGrünen-Politiker Giegold begrüßt Plastiksteuer-Idee

Nachdem EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger angekündigt hat, die Einführung einer europaweiten Plastik-Steuer prüfen zu wollen, kommt Zuspruch vom Grünen-Finanzpolitiker Sven Giegold.

Deutschlands bester Werkfeuerwehr-Azubi
Deutschlands bester Werkfeuerwehr-Azubi

DormagenDeutschlands bester Werkfeuerwehr-Azubi

Lukas Hartwagner arbeitet im Chempark Dormagen. Seine Ausbildung zum Werkfeuerwehrmann hat er abgeschlossen - mit dem bundesweit besten Prüfungsergebnis: Er holte 96 der theoretisch erreichbaren Maximalpunktzahl von 100.

Deutschlands bester Werkfeuerwehr-Azubi
Deutschlands bester Werkfeuerwehr-Azubi

LeverkusenDeutschlands bester Werkfeuerwehr-Azubi

Im August hat Lukas Hartwagner seine Ausbildung zum Werkfeuerwehrmann im Chempark abgeschlossen - mit dem bundesweit besten Prüfungsergebnis: 96 der theoretisch erreichbaren Maximalpunktzahl von 100.

EU hofft laut Oettinger auf große Koalition
EU hofft laut Oettinger auf große Koalition

Regierungsbildung in BerlinEU hofft laut Oettinger auf große Koalition

Die Europäische Union setzt nach den Worten von Haushaltskommissar Günther Oettinger auf die schnelle Bildung einer großen Koalition in Berlin.

EU-Kommission plant Umbau der Eurozone
EU-Kommission plant Umbau der Eurozone

"Nikolauspaket"EU-Kommission plant Umbau der Eurozone

Die EU-Kommission will einen Umbau der Eurozone auf den Weg bringen. Bis Mitte 2019 soll ein Europäischer Währungsfonds und der Posten eines Europäischen Wirtschafts- und Finanzministers beschlossen werden. Zudem wird zusätzliches Geld für kriselnde Mitgliedstaaten gefordert.

Ara-Schuhtechniker Klose mit den besten Azubis geehrt

Langenfeld/BerlinAra-Schuhtechniker Klose mit den besten Azubis geehrt

Solch einen Auszubildenden wünscht sich jeder Betrieb: Lukas Klose (21), Schuhfertiger der Ara Shoes AG in Langenfeld, ist jetzt in Berlin als einer der besten Azubis in ganz Deutschland ausgezeichnet worden. Nach Angaben der Industrie- und Handelskammer Düsseldorf gehört der in Haan wohnende Klose zu den 213 bundesbesten Auszubildenden in den IHK-Berufen.

EU will doppelt so viel Geld

BerlinEU will doppelt so viel Geld

EU-Parlamentspräsident Tajani fordert Verdoppelung des Haushalts auf 280 Milliarden Euro. In Berlin stößt das bei Schwarz-Gelb auf entschiedenen Widerstand. Die Jamaika-Parteien brauchen Geld für ihre eigenen Pläne.

Kunst und Politik im Dialog
Kunst und Politik im Dialog

Bedburg-HauKunst und Politik im Dialog

"Schlossgespräche": Etwa 200 Gäste folgten der Einladung der Volksbank Kleverland ins Schloss Moyland. Referent des Abends war der EU-Kommissar Günther Oettinger. Sein Vortrag hieß: "Was ist uns Europa wert?"

Wolfgang Schäuble . . . wird als Zweiter im Staat gehandelt
Wolfgang Schäuble . . . wird als Zweiter im Staat gehandelt

PersönlichWolfgang Schäuble . . . wird als Zweiter im Staat gehandelt

Wenn bald das Bundestagshandbuch erscheint, wird unter dem Buchstaben S eine Besonderheit auftauchen: Dreizehn Sterne vor dem Wort "Schäuble". Das bedeutet, dass Wolfgang Schäuble (75) dem Bundestag bereits in der 13. Legislaturperiode angehört - seit 1972. Viel länger als jeder andere Abgeordnete. Deshalb wird er auch den neuen Bundestag als Alterspräsident eröffnen. Und wenn es nach führenden CDU-Leuten geht, gleich darauf eine Etage höher Platz nehmen: Als Präsident des Parlamentes wäre Schäuble ideal, sagt sein baden-württembergischer Parteifreund Günther Oettinger.

EU-Kommissar Oettinger kritisiert ARD und ZDF
EU-Kommissar Oettinger kritisiert ARD und ZDF

Öffentlich-rechtlicher RundfunkEU-Kommissar Oettinger kritisiert ARD und ZDF

EU-Kommissar Günther Oettinger hat ARD und ZDF wegen ihres Internet-Angebots scharf angegriffen. Die Sender sorgten für ein kostenloses und umfassendes journalistisches Angebot im Netz, das für die privat finanzierten Verlagshäuser eine scharfe Konkurrenz darstelle.

Kotau

StichwortKotau

Da soll einer sagen, die chinesische Kultur hätte nicht schon früh Einzug ins Abendland gehalten. Neben Kompass, Schießpulver und Porzellan verdanken wir dem Reich der Mitte auch den Begriff Kotau. Darunter wird eine tiefe Verbeugung vor einer Respektsperson verstanden, bei der die Stirn den Boden berührt. Diesen Kotau wirft Linken-Chef Bernd Riexinger EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger vor, weil dieser der "Respektsperson" Recep Tayyip Erdogan mehr Geld für Flüchtlinge angeboten habe. Offenbar unterstellt der Linke auch, dass Oettinger beim Aufprall seiner Stirn womöglich Gehirnzellen verloren habe, die dessen Urteilsfähigkeit eingeschränkt hätten. Riexinger sollte aber den Kotau-Test auch in den eigenen Reihen durchführen. Er muss nur Erdogan durch Putin ersetzen. kes

Günther Oettinger besucht die Stadt

Eu-KommissarGünther Oettinger besucht die Stadt

CDU-Chef Thomas Jarzombek erhält im Bundestagswahlkampf prominente Unterstützung aus Brüssel: Günther Oettinger, EU-Kommissar für Haushalt und Personal, wird am Donnerstagabend Gast der hiesigen Christdemokraten in der Handwerkskammer in Bilk sein. Letztere ist dem 63-Jährigen wohl vertraut, er war 2014 deren Ehrengast und sprach sich vor 2500 Zuhörern unter anderem für den Erhalt des Meisterbriefs aus. Jetzt wird es wohl unter anderem um den Brexit und die Frage der künftigen Regierung in Berlin gehen. Düsseldorf ist dabei nicht Oettingers einzige Station in der Region, er ist am Nachmittag auch zu Besuch beim CDU-Bundestagsabgeordneten Peter Beyer in Heiligenhaus.

Mutmaßlicher Attentäter von Finnland auch in Neuss auffällig
Mutmaßlicher Attentäter von Finnland auch in Neuss auffällig

Vorwurf der KörperverletzungMutmaßlicher Attentäter von Finnland auch in Neuss auffällig

Der mutmaßliche Attentäter von Turku und weitere nach der tödlichen Messerattacke in Finnland festgenommene Verdächtige haben monatelang in Deutschland gelebt und sind den Behörden aufgefallen. Der Angreifer soll sich mit einer Alias-Identität auch in Neuss aufgehalten haben.

Kabarett erntet Beifall auf der Boeckelt
Kabarett erntet Beifall auf der Boeckelt

GeldernKabarett erntet Beifall auf der Boeckelt

Florian Schröder gastierte mit seinem Programm "Entscheidet euch" im Festzelt der St.-Maria-Magdalena-Bruderschaft. Messerscharfe Beobachtungsgabe des Komikers mit der analytischen Schärfe des Philosophen kombiniert.

London dementiert Einigung auf EU-Ausstiegsrechnung
London dementiert Einigung auf EU-Ausstiegsrechnung

BrexitLondon dementiert Einigung auf EU-Ausstiegsrechnung

Die britische Regierung bestreitet, dass man sich mit der Europäischen Union auf eine Summe ihrer Rechnung für den EU-Ausstieg geeinigt haben soll.

Briten sollen nach Brexit bis 2020 EU-Beiträge zahlen
Briten sollen nach Brexit bis 2020 EU-Beiträge zahlen

EU-HaushaltBriten sollen nach Brexit bis 2020 EU-Beiträge zahlen

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hat sich für die Abschaffung sämtlicher Beitragsrabatte für Mitgliedsstaaten ausgesprochen. Von Großbritannien forderte er, bis mindestens 2020 Beiträge zu zahlen.

Paris liegt Neymar zu Füßen
Paris liegt Neymar zu Füßen

Obwohl er nicht spieltParis liegt Neymar zu Füßen

Der Neymar-Wahnsinn überstrahlte beim Auftakt der französischen Ligue 1 alles. Dabei spielte der 222-Millionen-Mann nicht einmal — und überzeugte dennoch auf ganzer Linie.

Minister Maas drängt Union zu Musterklagemöglichkeit
Minister Maas drängt Union zu Musterklagemöglichkeit

DieselskandalMinister Maas drängt Union zu Musterklagemöglichkeit

Der beginnenden Bundestagswahlkampf hat den Dieselskandal zum Politikum werden lassen. Das wird vor dem "Diesel-Gipfel" am Mittwoch deutlich.

Laschet fordert: Rettet den Diesel!
Laschet fordert: Rettet den Diesel!

Nach Abgas-SkandalLaschet fordert: Rettet den Diesel!

Nach dem Abgas-Skandal warnt das Handwerk vor Fahrverboten. EU-Kommissar Günther Oettinger spricht sich gegen ein gemeinsames Ausstiegsdatum der EU-Staaten für Autos mit Verbrennungsmotor aus. Und Armin Laschet fordert: "Rettet den Diesel!"

Zulassungsverbot für Porsche-Modell
Zulassungsverbot für Porsche-Modell

Diesel-SkandalZulassungsverbot für Porsche-Modell

Bei einem Modell des Porsche Cayenne ist eine unzulässige Abschalteinrichtung für die Reinigung von Abgasen festgestellt worden. Für europaweit 22.000 Fahrzeuge des Cayenne 3 Liter TDI werde nun ein Pflicht-Rückruf angeordnet, sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU).

Neu fährt zum "Bauernparlament" nach Berlin
Neu fährt zum "Bauernparlament" nach Berlin

Kreis WeselNeu fährt zum "Bauernparlament" nach Berlin

Die ehrenamtlich aktiven Landwirte im Rheinland stehen in den Startlöchern: Heute brechen sie nach Berlin zum Deutschen Bauerntag, dem "höchsten Bauernparlament", auf. Auch Wilhelm Neu aus Hamminkeln, Vorsitzender der Kreisbauernschaft Wesel, ist mit dabei. Er wird in Berlin auf ehrenamtlich tätige Kollegen aus ganz Deutschland treffen und diskutiert mit ihnen über die Agrarpolitik. Der Deutsche Bauerntag dauert bis morgen und wird ganz im Zeichen der Politik und des Wahljahres stehen.

Neu fährt zum "Bauernparlament" nach Berlin
Neu fährt zum "Bauernparlament" nach Berlin

DinslakenNeu fährt zum "Bauernparlament" nach Berlin

Die Landwirte im Rheinland stehen in den Startlöchern: Heute brechen sie nach Berlin zum Deutschen Bauerntag, dem "höchsten Bauernparlament", auf. Auch Wilhelm Neu aus Hamminkeln, Vorsitzender der Kreisbauernschaft Wesel, ist mit dabei. Er wird in der Bundeshauptstadt auf ehrenamtlich tätige Kollegen aus ganz Deutschland treffen und mit ihnen über die Agrarpolitik diskutieren. Der Deutsche Bauerntag dauert bis morgen und wird ganz im Zeichen der Politik und des Wahljahres stehen.

Neu fährt zum "Bauernparlament" nach Berlin
Neu fährt zum "Bauernparlament" nach Berlin

Kreis WeselNeu fährt zum "Bauernparlament" nach Berlin

Die Landwirte im Rheinland stehen in den Startlöchern: Heute brechen sie nach Berlin zum Deutschen Bauerntag, dem "höchsten Bauernparlament", auf. Auch Wilhelm Neu aus Hamminkeln, Vorsitzender der Kreisbauernschaft Wesel, ist mit dabei. Er wird in der Bundeshauptstadt auf ehrenamtlich tätige Kollegen aus ganz Deutschland treffen und mit ihnen über die Agrarpolitik diskutieren. Der Deutsche Bauerntag dauert bis morgen und wird ganz im Zeichen der Politik und des Wahljahres stehen.

"Europäischer Staatsakt für Kohl"

Brüssel/Berlin"Europäischer Staatsakt für Kohl"

Als erste Persönlichkeit der europäischen Geschichte soll der verstorbene Altkanzler mit einer gemeinsamen Zeremonie der EU geehrt werden. Kohl wurde in seinem Wohnhaus aufgebahrt.

Schluss mit Roaming

BrüsselSchluss mit Roaming

Ab morgen können Verbraucher im EU-Ausland ohne Zusatzkosten telefonieren. Trotzdem sollte man einige Dinge beachten.

Das bedeutet die Wahl für den Brexit

LondonDas bedeutet die Wahl für den Brexit

Die Glückwunsch-Telegramme vom Kontinent an die kräftig gerupfte britische Premierministerin Theresa May fielen spärlich aus. Hinter diplomatischen Floskeln verbirgt sich die Sorge, dass die Brexit-Verhandlungen nun noch schwieriger werden.

Gelderner Christdemokraten besuchen Brüssel

GeldernGelderner Christdemokraten besuchen Brüssel

GELDERN Mitglieder der Gelderner CDU haben die EU-Hauptstadt Brüssel besucht. Gleich drei Termine standen an diesem Tag auf dem Programm. Mit dabei war auch der Bundestagskandidat für den südlichen Kreis Kleve Stefan Rouenhoff.

"Vier Stunden Schlaf sind auf Dauer zu wenig"
"Vier Stunden Schlaf sind auf Dauer zu wenig"

Ständehaus-Treff mit Angela Merkel"Vier Stunden Schlaf sind auf Dauer zu wenig"

Die Kanzlerin ließ beim Ständehaus-Treff einen Blick auf den Menschen hinter der mächtigsten Frau der Welt zu. Sie erzählte, wie sie zu ihrem ersten Ministeramt kam und warum sie sich nicht selbst googelt.

Oettinger wird offenbar doch nicht Vizepräsident der EU-Kommission
Oettinger wird offenbar doch nicht Vizepräsident der EU-Kommission

EU-KommissarOettinger wird offenbar doch nicht Vizepräsident der EU-Kommission

In der EU-Kommission ist der Posten eines Vizepräsidenten seit Monaten unbesetzt. Bislang galt Günther Oettinger als Favorit. Aber laut einem Medienbericht wird er den Posten wohl doch nicht bekommen.

Halbstark

StichwortHalbstark

Halbstark - ist das eigentlich etwas Gutes, oder etwas Schlechtes? Bedeuten 50 Prozent Stärke nicht auch zur Hälfte Schwäche? Vermutlich verhält es sich wie mit dem üblichen halbvollen beziehungsweise dem halbleeren Glas: alles Ansichtssache.

Oettinger will Mineralölsteuer-Soli für die EU
Oettinger will Mineralölsteuer-Soli für die EU

BrüsselOettinger will Mineralölsteuer-Soli für die EU

In der Debatte um eigene Finanzquellen für die Europäische Union hat EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger angeregt, Brüssel an der Mineralölsteuer zu beteiligen. Es gehe um einen kleinen Teil der Mineralölsteuereinnahmen, "einen oder zwei Cent pro Liter", sagte er dem "Handelsblatt" (Dienstag). Denkbar wäre auch, einen Teil der Einnahmen aus der Versteigerung von CO2-Emissionszertifikaten nach Brüssel zu überweisen.

Wolfgang Bosbach freut sich über "Goldene Narrenschelle"
Wolfgang Bosbach freut sich über "Goldene Narrenschelle"

Preis für Humor im politischen AlltagWolfgang Bosbach freut sich über "Goldene Narrenschelle"

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach aus Bergisch Gladbach hat die "Goldene Narrenschelle" der Vereinigung Schwäbisch-Alemannischer Narrenzünfte (VSAN) erhalten.

Divide et impera

StichwortDivide et impera

Politik ist auch ein Spiel. Das war immer so. Doch kein Politiker spielt dieses Spiel derzeit mit größerer Inbrunst als US-Präsident Donald Trump. EU-Kommissar Günther Oettinger warnte vor dem EU-Gipfel auf Malta nun davor, Trumps Spiel zu akzeptieren.

Oettinger entschuldigt sich im EU-Parlament

BrüsselOettinger entschuldigt sich im EU-Parlament

Günther Oettinger hat sich kurz nach einer Beförderung zum EU-Haushalts- und Personalkommissar noch einmal für seine Rede aus dem Oktober mit abschätzigen Äußerungen über Chinesen, Frauen und die Ehe für Homosexuelle entschuldigt. "Es war und ist nicht meine Absicht, irgendjemanden mit Bemerkungen zu verletzen", sagte er gestern bei einer Anhörung im Europaparlament im Brüssel.

Oettinger entschuldigt sich für "Schlitzaugen-Rede"
Oettinger entschuldigt sich für "Schlitzaugen-Rede"

Europäische UnionOettinger entschuldigt sich für "Schlitzaugen-Rede"

Günther Oettinger hat sich kurz nach einer Beförderung zum EU-Haushalts- und Personalkommissar noch einmal für seine umstrittene "Schlitzaugen-Rede" entschuldigt. Er habe niemanden verletzen wollen.

Susanne Eisenmann . . . ist neue Chefin der Kultusminister

PersönlichSusanne Eisenmann . . . ist neue Chefin der Kultusminister

In der als träge und angestaubt geltenden Kultusministerkonferenz (KMK) könnte es bald ungewohnten Wirbel geben. Zumindest lässt das der wenig schmeichelhafte Spitzname von Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann erahnen, die zum Jahreswechsel den Vorsitz des Gremiums übernommen hat: Kritiker nennen die CDU-Politikerin nur "Rambo".

Gefahren unserer Selbstzensur
Gefahren unserer Selbstzensur

Political CorrectnessGefahren unserer Selbstzensur

Political Correctness bewahrt uns vor sprachlichen Entgleisungen. Sie kann auch ein Maulkorb sein, indem vor allem bei sensiblen Themen homogene Meinungen erwünscht und Andersdenkende reflexhaft abgestraft werden. Eine Analyse.

Daimler-Manager verliert Job nach Streit mit Chinesen

PekingDaimler-Manager verliert Job nach Streit mit Chinesen

Ein deutscher Top-Manager hat in China eine Welle der Empörung in den sozialen Netzwerken ausgelöst, weil er die Chinesen beleidigt haben soll. Der leitende Angestellte der Daimler Lastwagen-Sparte soll während eines - zunächst eigentlich banalen - Streits auf einem Pekinger Parkplatz gerufen haben: "Ich lebe bereits seit einem Jahr in China.

Günther Oettinger wegen Fluges in Privatjet unter Druck
Günther Oettinger wegen Fluges in Privatjet unter Druck

Ethik-Regeln für EU-KommissarGünther Oettinger wegen Fluges in Privatjet unter Druck

Nach seinen abfälligen Äußerungen über Chinesen vor zwei Wochen steht EU-Kommissar Günther Oettinger schon wieder in der Kritik. Dieses Mal geht es um Lobby-Vorwürfe. Oettinger soll im Mai mit dem Privatjet eines deutschen Geschäftsmanns nach Ungarn gereist sein.

Maulkorb für Oettinger nach "Schlitzaugen"-Rede

BrüsselMaulkorb für Oettinger nach "Schlitzaugen"-Rede

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat den deutschen EU-Kommissar Günther Oettinger wegen dessen abfälligen Bemerkungen über Chinesen und Homosexuelle öffentlich zurechtgewiesen. In einem Interview der belgischen Tageszeitung "Le Soir" machte Juncker deutlich, dass er Oettinger nach dessen "Schlitzaugen"-Affäre aufgefordert habe, sich nur noch zu Themen einzulassen, die etwas mit seinem Aufgabenbereich zu tun haben.