Hans-Peter Friedrich

Ein Deutscher statt Draghi
Ein Deutscher statt Draghi

CSU-Forderungen zur EZBEin Deutscher statt Draghi

CSU-Politiker üben scharfe Kritik an EZB-Chef Mario Draghi. Dessen Politik habe zu einem massiven Verlust an Glaubwürdigkeit geführt. Der nächste Chef der Europäischen Zentralbank müsse aus Deutschland kommen.

Mit dem Fahrrad den Niederrhein erkunden
Mit dem Fahrrad den Niederrhein erkunden

Kreis ViersenMit dem Fahrrad den Niederrhein erkunden

Der Verkehrsverein Kreis Viersen hat sein Kartenwerk überarbeitet. Die neue Broschüre wurde jetzt in Kempen vorgestellt.

SPD-Spitze und Sebastian Edathy einigen sich auf Vergleich
SPD-Spitze und Sebastian Edathy einigen sich auf Vergleich

ParteiausschlussverfahrenSPD-Spitze und Sebastian Edathy einigen sich auf Vergleich

Die SPD-Spitze um Sigmar Gabriel ist mit ihrem Versuch gescheitert, den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach dessen Kinderpornografie-Affäre aus der Partei auszuschließen.

SPD berät über Rauswurf Edathys
SPD berät über Rauswurf Edathys

Anhörung in BerlinSPD berät über Rauswurf Edathys

Die SPD will Sebastian Edathy aus der Partei werfen. Das aber ist nicht so einfach. Am Freitag tagt die Bundesschiedskommission.

AfD-Politikerin macht sich mit Merkel-Gerücht zum Gespött
AfD-Politikerin macht sich mit Merkel-Gerücht zum Gespött

"Anne Will"AfD-Politikerin macht sich mit Merkel-Gerücht zum Gespött

Braucht Deutschland eine Obergrenze wie Österreich? Bei Anne Will verbreitet eine AfD-Politikerin wirre Verschwörungstheorien, CSU-Mann Hans-Peter Friedrich legt sich lieber mit CDU-Vize Armin Laschet und der Kirche an. Der Talk im Schnell-Check.

Die SPD will Sebastian Edathy endgültig loswerden
Die SPD will Sebastian Edathy endgültig loswerden

Ladung zur mündlichen VerhandlungDie SPD will Sebastian Edathy endgültig loswerden

Ob Sebastian Edathy Mitglied der SPD bleiben kann, wird sich wahrscheinlich im Februar entscheiden: Die Partei-Spitze lädt den früheren Bundestagsabgeordneten nach der Kinderpornografie-Affäre im Rahmen eines Parteiordnungsverfahrens zu einer mündlichen Verhandlung..

CDU-Abgeordnete schreiben Brandbrief an Merkel
CDU-Abgeordnete schreiben Brandbrief an Merkel

Debatte um FlüchtlingeCDU-Abgeordnete schreiben Brandbrief an Merkel

Zahlreiche Abgeordnete von CDU und CSU fordern ihre Kanzlerin in einem Brief zu einer Wende in der Flüchtlingspolitik auf. Bayerns Finanzminister Söder nennt den Kurs Merkels demokratisch nicht legitimiert.

"Ich weiß gar nicht, was die Dämonisierung von Zäunen soll"
"Ich weiß gar nicht, was die Dämonisierung von Zäunen soll"

TV-Nachlese Anne Will"Ich weiß gar nicht, was die Dämonisierung von Zäunen soll"

Sind Transitzonen oder auch Zäune die richtige Flüchtlingspolitik? Der frühere Innenminister Hans-Peter Friedrich wollte Zäune nicht partout als etwas Schlechtes sehen.

CSU will christliche Flüchtlinge gesondert unterbringen
CSU will christliche Flüchtlinge gesondert unterbringen

AsylCSU will christliche Flüchtlinge gesondert unterbringen

Unionsfraktionsvize Hans-Peter Friedrich (CSU) hat gefordert, dass christliche Flüchtlinge, die sich in deutschen Sammelunterkünften bedroht fühlen, das Recht auf eine getrennte Unterbringung bekommen. "Wir haben als christliches Abendland die Verpflichtung, den verfolgten Christen beizustehen", sagte Friedrich weiter.

Getrennte Unterbringung von Christen und Muslimen?
Getrennte Unterbringung von Christen und Muslimen?

Debatte um FlüchtlingsheimeGetrennte Unterbringung von Christen und Muslimen?

In der Flüchtlingskrise gerät das Thema Religion in den Fokus. Nach Berichten zu Übergriffen auf Christen in Flüchtlingsheimen kommen Forderungen von Politikern nach einer getrennten Unterbringung von Schutzsuchenden auf. Der Zentralrat der Juden warnt vor Antisemitismus unter Flüchtlingen.

Gysi: "Persönlich enttäuscht von Wolfgang Schäuble"
Gysi: "Persönlich enttäuscht von Wolfgang Schäuble"

Wegen "Grexit"-VorschlagGysi: "Persönlich enttäuscht von Wolfgang Schäuble"

Die Linke im Bundestag wird nach den Worten von Fraktionschef Gregor Gysi Verhandlungen über ein neues Hilfsprogramm für Griechenland ablehnen. "Ich glaube, dass die große Mehrheit ganz klar mit Nein stimmen wird", sagte Gysi am Donnerstag vor einer Fraktionssondersitzung in Berlin.

CDU rebelliert gegen drittes Hilfspaket
CDU rebelliert gegen drittes Hilfspaket

Griechische SchuldenkriseCDU rebelliert gegen drittes Hilfspaket

Fragt man Hans-Peter Friedrich, den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wie viele seiner Kollegen wohl derzeit eine Basis für ein drittes Hilfspaket sehen, antwortet er: "Ich kenne keinen." Dennoch stellen sich die Abgeordneten darauf ein, schon bald mit einer Sondersitzung die parlamentarische Sommerpause zu unterbrechen.

Gabriel: Habe Edathy nicht gewarnt
Gabriel: Habe Edathy nicht gewarnt

SPD-ChefGabriel: Habe Edathy nicht gewarnt

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat in der Affäre um den früheren sozialdemokratischen Abgeordneten Sebastian Edathy bestritten, den Politiker vor den Kinderporno-Ermittlungen gegen ihn gewarnt zu haben.

SPD-Spitze muss im Fall Edathy aussagen
SPD-Spitze muss im Fall Edathy aussagen

Wer wusste was?SPD-Spitze muss im Fall Edathy aussagen

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versucht seit vergangenem Jahr herauszufinden, ob die SPD über die Kinderporno-Vorwürfe gegen ihr einstiges Fraktionsmitglied Sebastian Edathy Bescheid wusste und es vor den Ermittlungen gegen ihn warnte. Ab Donnerstag muss die SPD-Spitze dem Ausschuss Rede und Antwort stehen.

Kanzlerin weist Lügen-Vorwurf in Geheimdienstaffäre zurück

BerlinKanzlerin weist Lügen-Vorwurf in Geheimdienstaffäre zurück

Führende Unions-Vertreter haben das Vorgehen in der NSA/BND-Affäre verteidigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel wies mehrere Vorwürfe zurück, wonach die Bundesregierung die Öffentlichkeit über die Aussichten auf eine deutsch-amerikanische Vereinbarung zum Verzicht auf gegenseitige Spionage getäuscht haben soll. "Es gab zwischen der amerikanischen Seite und uns Gespräche, die es möglich erscheinen ließen, ein solches Abkommen zu vereinbaren", sagte Merkel in der Wochenendausgabe der "Süddeutschen Zeitung". Sie habe von dieser Einschätzung auch gewusst. "Nach bestem Wissen und Gewissen haben wir dazu gesagt, was wir zu dem jeweiligen Zeitpunkt wussten", sagte die Kanzlerin.

Ein Meer kann man nicht einfach schließen
Ein Meer kann man nicht einfach schließen

"Günther Jauch"Ein Meer kann man nicht einfach schließen

Günther Jauch konnte sich in seiner ARD-Talkshow wieder einmal nicht durchsetzen. An diesem Abend ein Glücksfall für das Fernsehen. Denn es entwickelte sich eine Debatte, die länger in Erinnerung bleiben wird als üblich. Dafür sorgten zwei Journalisten.

Datenschützer verleihen "BigBrotherAward" an BND und Amazon
Datenschützer verleihen "BigBrotherAward" an BND und Amazon

NegativpreisDatenschützer verleihen "BigBrotherAward" an BND und Amazon

Mehr Aufmerksamkeit für Datensammelei von Unternehmen und fragwürdige Überwachung durch den Staat erhoffen sich Datenschützer vom Negativpreis BigBrotherAward. Die unliebsame Auszeichnung erhalten in diesem Jahr zum Beispiel Amazon, der BND und der Bundesinnenminister.

De Maizière verbietet deutsche Dschihadistengruppe
De Maizière verbietet deutsche Dschihadistengruppe

Extremismus in DeutschlandDe Maizière verbietet deutsche Dschihadistengruppe

Razzien in mehreren Bundesländern: Sie gehören zu einer Islamisten-Gruppe, die schon 2012 verboten worden war. Doch im Internet und mit Flugblättern warben sie weiter für den "Heiligen Krieg" in Syrien und im Irak. Jetzt schreiten die Sicherheitsbehörden erneut ein.

Ziercke bestreitet weitere Kontakte zu Oppermann
Ziercke bestreitet weitere Kontakte zu Oppermann

BerlinZiercke bestreitet weitere Kontakte zu Oppermann

Nach widersprüchlichen Aussagen von Beamten des Bundeskriminalamtes (BKA) im Edathy-Untersuchungsausschuss hat der Ex-Präsident des BKA, Jörg Ziercke, Spekulationen zurückgewiesen, mehr als einmal Kontakt zu SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann gehabt zu haben. Im Fall Edathy habe es nur ein Gespräch zwischen ihm und Oppermann gegeben, sagte Ziercke - und zwar am 17. Oktober 2013.

Thomas Oppermann rief mehrmals im BKA an
Thomas Oppermann rief mehrmals im BKA an

Fall Sebastian EdathyThomas Oppermann rief mehrmals im BKA an

In der Kinderporno-Affäre um den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy hat der zuständige Untersuchungsausschuss überraschende Erkenntnisse zur Kommunikation zwischen SPD-Fraktion und Bundeskriminalamt gewonnen.

Wolfgang Bosbach fährt im Zug nach nirgendwo und nimmt alle mit
Wolfgang Bosbach fährt im Zug nach nirgendwo und nimmt alle mit

Anne Will zur Griechenland-RettungWolfgang Bosbach fährt im Zug nach nirgendwo und nimmt alle mit

In der Sendung von Anne Will ging es am Mittwochabend um die Zukunft Griechenlands, vor allem aber auch um die Zukunft des CDU-Politikers Wolfgang Bosbach. Dieser denkt über einen Rückzug aus dem Bundestag nach. Über einen Rückzug aus Talkshows sollte er lieber nicht nachdenken.

Große Verärgerung in Berlin über das forsche Auftreten der Griechen
Große Verärgerung in Berlin über das forsche Auftreten der Griechen

GriechenlandGroße Verärgerung in Berlin über das forsche Auftreten der Griechen

Alexis Tsipras können Rückschläge offensichtlich wenig anhaben. Lächelnd posierte der neue griechische Regierungschef am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel vor den Kameras. Offensiv geht er auf Angela Merkel zu, begrüßt sie mit Handschlag, lacht über das ganze Gesicht. Die deutsche Regierungschefin erwidert die freundlichen Gesten.

Der verworrene Fall Edathy
Der verworrene Fall Edathy

Die Affäre wird zum AlbtraumDer verworrene Fall Edathy

Die Kinderporno-Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten wirft nicht nur Fragen über die Rolle seines Parteifreundes Michael Hartmann auf. Auch andere SPD-Politiker geraten in Bedrängnis. Am Donnerstag kommt der Untersuchungssauschuss erneut zusammen. Ein Überblick über die Affäre.

Deutsche Politiker warnen vor Spaltung der Gesellschaft
Deutsche Politiker warnen vor Spaltung der Gesellschaft

Vor Trauermarsch in ParisDeutsche Politiker warnen vor Spaltung der Gesellschaft

Vor dem Trauermarsch in Paris zum Gedenken an die Opfer der islamistischen Anschläge haben Politiker in Deutschland zur Entschlossenheit, aber auch zur Besonnenheit aufgerufen.

Hasselfeldt: AfD schadet Deutschland und Europa
Hasselfeldt: AfD schadet Deutschland und Europa

BundestagHasselfeldt: AfD schadet Deutschland und Europa

Die CSU will die Politik der eurokritischen AfD offensiv als schädlich für Deutschland und Europa entlarven. Zu der möglichen Fortsetzung der großen Koalition nach der Bundestagswahl 2017 hielt die Partei sich bedeckt.

Seehofer weist Friedrich zurecht

MünchenSeehofer weist Friedrich zurecht

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat den früheren Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich wegen dessen Kritik an Kanzlerin Angela Merkel in die Schranken gewiesen. "Wir sind erst vor einem Jahr sehr gut gewählt worden", sagte Seehofer dem Radiosender Antenne Bayern. "Die Kanzlerin hat fast die absolute Mehrheit erreicht in Berlin. Da ist eine Kursdebatte schon ein bisschen fragwürdig." Friedrich hatte der CDU-Vorsitzenden und Kanzlerin eine Mitschuld am Erstarken der Anti-Islam-Bewegung "Pegida" und der rechtskonservativen neuen Partei Alternative für Deutschland gegeben. Friedrichs Verhältnis zu Merkel gilt CSU-intern als gestört, seitdem der oberfränkische Politiker im Februar im Zuge der Edathy-Affäre zurücktreten musste.

Die Merkelisierung Deutschlands
Die Merkelisierung Deutschlands

Debatte nach Kritik von FriedrichDie Merkelisierung Deutschlands

In der Union tobt ein Streit, ob der Mitte-Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für das Aufkommen der rechten Kräfte AfD und "Pegida" ursächlich ist. Welche Verantwortung trägt die Union? Eine Analyse.

Seehofer weist Friedrichs Kritik an Kanzlerin Merkel zurück
Seehofer weist Friedrichs Kritik an Kanzlerin Merkel zurück

Streit in der UnionSeehofer weist Friedrichs Kritik an Kanzlerin Merkel zurück

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat den früheren Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich wegen dessen Kritik an Kanzlerin Angela Merkel in die Schranken gewiesen. "Wir sind erst vor einem Jahr sehr gut gewählt worden", sagte Seehofer am Mittwoch.

Das sind die Verlierer 2014
Das sind die Verlierer 2014

JahresrückblickDas sind die Verlierer 2014

Für sie lief 2014 nicht so gut: Wir haben die Verlierer des Jahres aus Politik, Sport, Kultur und Gesellschaft zusammengestellt. Es sind einige dabei, die auch schon das vergangene Jahr wahrscheinlich am liebsten aus dem Gedächtnis getilgt hätten.

Hans-Peter Friedrich . . . greift Merkels CDU-Politik an

PersönlichHans-Peter Friedrich . . . greift Merkels CDU-Politik an

Hans-Peter Friedrich (57, CSU) ist seit seinem Rücktritt als Bundesminister im Februar nicht mehr an die Kabinettsdisziplin gebunden. Das merkt man seiner geharnischten Kritik an der CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel an. Der konservativ-liberale Jurist aus Oberfranken wirft Merkel im "Spiegel" eine konturenlose, weitgehend prinzipienfreie Innen- und Wirtschaftspolitik vor. Ein Kernsatz des eigentlich bedächtigen Ex-Innen- und Agrarministers, der stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, lautet: "Ich halte es für gefährlich, wenn sich Mittelständler und Handwerker, aber auch Konservative bei der Union nicht mehr zu Hause fühlen."

Friedrichs Kritik an Merkel löst heftige Debatte aus
Friedrichs Kritik an Merkel löst heftige Debatte aus

UnionFriedrichs Kritik an Merkel löst heftige Debatte aus

Der CSU-Politiker Hans-Peter Friedrich hat mit seiner Kritik am Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine heftige Debatte in der Union ausgelöst.

Friedrich gibt Merkel Mitschuld und Pegida
Friedrich gibt Merkel Mitschuld und Pegida

KanzlerinFriedrich gibt Merkel Mitschuld und Pegida

Der stellvertretende Unions-Fraktionschef Hans-Peter Friedrich (CSU) macht den Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mitverantwortlich für das Erstarken der Anti-Islam-Bewegung Pegida und der rechtskonservativen Partei AfD.

Friedrich: Merkels Politik lässt AfD und Pegida stärker werden
Friedrich: Merkels Politik lässt AfD und Pegida stärker werden

CSU kritisiert KanzlerinFriedrich: Merkels Politik lässt AfD und Pegida stärker werden

Deutliche Worte von der Schwesterpartei an die Bundeskanzlerin: Der stellvertretende Unions-Fraktionschef Hans-Peter Friedrich (CSU) hat Angela Merkel (CDU) für das Erstarken der Anti-Islam-Bewegung Pegida und der rechtskonservativen Partei AfD mitverantwortlich gemacht.

Edathy belastet Spitze der SPD

BerlinEdathy belastet Spitze der SPD

Fraktionschef Thomas Oppermann soll die Öffentlichkeit falsch informiert haben.

Sebastian Edathy . . . holt zum Gegenschlag aus

PersönlichSebastian Edathy . . . holt zum Gegenschlag aus

Sebastian Edathy ist wieder da. Nachdem sich der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete monatelang im Ausland versteckt hatte, wird er an diesem Donnerstag nach Berlin zurückkehren. Er will vor dem Bundestagsausschuss aussagen, der sich seit Monaten bemüht, die Vorgänge im Herbst 2013 nach der Bundestagswahl aufzuklären. Eine der Hauptfragen: Wurde der 45-Jährige gewarnt, dass das Bundeskriminalamt (BKA) gegen ihn wegen Besitzes von Kinderpornografie ermittelte? Jetzt hat Edathy einen Vorgeschmack auf das gegeben,was Donnerstag folgen könnte: Er hat den Mainzer Bundestagsabgeordneten und früheren innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion,Michael Hartmann, als angeblichen Informanten belastet. Hartmann hätte ihn während eines Parteitreffens in Leipzig in einem persönlichen Gespräch über die Erkenntnisse des Bundeskriminalamtes informiert. Hartmann habe gewusst, dass dem BKA eine Liste deutscher Kunden - unter ihnen auch Edathy - vorlag, die bei einer kanadischen Firma Bilder und Filme nackter Kinder bestellt hatten. Hartmann und das BKA bestreiten das.

Youtuber erklärt Rechten und Hooligans sein "Armes Deutschland"
Youtuber erklärt Rechten und Hooligans sein "Armes Deutschland"

VideonachrichtenYoutuber erklärt Rechten und Hooligans sein "Armes Deutschland"

In seinem Youtube-Kanal widerlegt Rayk Anders regelmäßig die Argumente, die politische Parteien, Medien oder auch Hooligans verbreiten. In Reportagen und Analysen vermittelt er Politik so, wie er sie selbst sieht: als Entertainment, das wert ist im Detail bewertet zu werden.

Edathy muss wegen Kinderpornografie vor Gericht
Edathy muss wegen Kinderpornografie vor Gericht

VerdenEdathy muss wegen Kinderpornografie vor Gericht

Vier Monate lang hat das Landgericht Verden geprüft, ob es die Anklage der Staatsanwaltschaft Hannover gegen den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy zulässt. Am Dienstag hat das Gericht mitgeteilt, dass dem so ist.

Ausschuss will auf Erscheinen Edathys bestehen
Ausschuss will auf Erscheinen Edathys bestehen

BundestagAusschuss will auf Erscheinen Edathys bestehen

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Edathy-Affäre wird wohl auch dann auf dem Erscheinen des früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy bestehen, wenn dieser die Aussage verweigern sollte.

Selbst in der CSU gibt es Unmut an Dobrindts Maut-Plänen
Selbst in der CSU gibt es Unmut an Dobrindts Maut-Plänen

KrachSelbst in der CSU gibt es Unmut an Dobrindts Maut-Plänen

CSU-Chef Horst Seehofer kann sich Änderungen an den Pkw-Maut-Plänen von Verkehrsminister Alexander Dobrindt vorstellen. Zuvor hat es Kritik an den Plänen aus der eigenen Partei gegeben.

Keine Anklage gegen Ex-Minister Friedrich

BerlinKeine Anklage gegen Ex-Minister Friedrich

Die Berliner Staatsanwaltschaft will nach einem Medienbericht in der Edathy-Affäre keine Anklage gegen den ehemaligen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) erheben. Dies gehe aus einem Vermerk der Strafverfolgungsbehörde hervor, berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel". Friedrich habe zwar rechtswidrig gehandelt, trage jedoch eine geringe Schuld. Die Staatsanwaltschaft kommentierte den Bericht nicht.

Keine Anklage gegen Ex-Minister Friedrich
Keine Anklage gegen Ex-Minister Friedrich

Fall Sebastian EdathyKeine Anklage gegen Ex-Minister Friedrich

Die Berliner Staatsanwaltschaft will nach einem Medienbericht in der Edathy-Affäre keine Anklage gegen den ehemaligen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) erheben. Der CSU-Politiker habe nur eine geringe Schuld auf sich geladen.

Seehofer stellt Unterstützung für Haderthauer unter Vorbehalt
Seehofer stellt Unterstützung für Haderthauer unter Vorbehalt

StaatskanzleichefinSeehofer stellt Unterstützung für Haderthauer unter Vorbehalt

Bisher hat Staatskanzleichefin Christine Haderthauer trotz staatsanwaltlicher Ermittlungen den Rückhalt von Ministerpräsident Seehofer. Doch der baut inzwischen für alle Eventualitäten vor, die Distanz wächst.

Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Edathy
Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Edathy

Kinderpornografie-VerdachtStaatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Edathy

Für den früheren SPD-Abgeordneten Edathy wird es eng: Nach langen Ermittlungen erhebt die Staatsanwaltschaft Hannover jetzt Anklage. Auf einem Computer Edathys sollen Internet-Links zu Kinderpornos gefunden worden sein. Nun muss ein Richter entscheiden.

Chefin des Edathy-Ausschusses zweifelt an Sinn der Untersuchung
Chefin des Edathy-Ausschusses zweifelt an Sinn der Untersuchung

Högl: Eigentlich ist doch alles bekanntChefin des Edathy-Ausschusses zweifelt an Sinn der Untersuchung

Die Vorsitzende des neuen Edathy-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Eva Högl (SPD), hat den Sinn des Gremiums in Zweifel gezogen. "Ich war immer der Auffassung, dass die Geschichte erzählt ist und wir wissen, wie der Gang der Informationen war", sagte die Abgeordnete am Mittwoch dem Radiosender hr1.

Zweifel an Seehofer wachsen

CSU-ChefZweifel an Seehofer wachsen

Vor der wichtigen Klausur gilt der CSU-Chef selbst im Präsidium als angeschlagen.

CSU-Politiker greifen Seehofer an

Kritik nach WahlschlappeCSU-Politiker greifen Seehofer an

Vier Wochen nach der CSU-Schlappe bei der Europawahl reißt die Kritik an Parteichef Horst Seehofer nicht ab.Der CSU-Spitzenkandidat bei der Europawahl, Markus Ferber, warf Seehofer vor, in Berlin die falschen Anliegen zu verfolgen und wankelmütig zu sein.

Bundesrechnungshof zweifelt am Cyber-Abwehrzentrum
Bundesrechnungshof zweifelt am Cyber-Abwehrzentrum

PrüfungsberichtBundesrechnungshof zweifelt am Cyber-Abwehrzentrum

Eigentlich soll das Cyber-Abwehrzentrum elektronischer Angriffe auf IT-Infrastrukturen des Bundes und der deutschen Wirtschaft abwehren. Doch der Bundesrechnungshof stellt dem Zentrum jetzt ein sehr schlechtes Zeugnis aus. Es sei "nicht gerechtfertigt".

Jörg Ziercke muss sich im Fall Edathy erklären
Jörg Ziercke muss sich im Fall Edathy erklären

Präsident des BundeskriminalamtesJörg Ziercke muss sich im Fall Edathy erklären

Fast wäre die Bilanz von Jörg Ziercke als Präsident des Bundeskriminalamtes makellos geblieben jetzt droht dem 66-Jährigen kurz vor seinem Ruhestand ein denkbar schlechtes Karriereende: Ziercke wird das eigene Handeln und das seiner Behörde im Fall der Kinderporno-Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nicht nur wie bisher vor dem Innen-, sondern vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklären müssen.

Offenbar deutscher Rapper im syrischen Bürgerkrieg getötet

DamaskusOffenbar deutscher Rapper im syrischen Bürgerkrieg getötet

Bei Gefechten rivalisierender Islamisten in Syrien sind nach Angaben von Aktivisten auch ausländische Kämpfer getötet worden. Wie der Leiter der oppositionellen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdulrahman, sagte, kam bei einer Auseinandersetzung zwischen der Al-Nusra-Front und der Gruppe "Islamischer Staat im Irak und Syrien" (Isis) auch der Kämpfer Abu Talha Al Almani ums Leben. Diesen Namen hatte sich der Salafist und ehemalige Rapper "Deso Dogg" alias Denis Cuspert gegeben. Während Abdulrahman betonte, Cusperts Tod sei noch nicht sicher, hieß es in Berliner Sicherheitskreisen, es gebe plausible Informationen, wonach er umgekommen sei.

Albig bleibt dabei: Alle Autofahrer sollen zahlen
Albig bleibt dabei: Alle Autofahrer sollen zahlen

Sonderabgabe für StraßenAlbig bleibt dabei: Alle Autofahrer sollen zahlen

Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hält dem Gegenwind stand: In einer Stellungnahme am Dienstagvormittag verteidigte er seinen Vorschlag einer Sonderabgabe für alle deutschen Autofahrer gegen den Sturm der Empörung. Und zwar mit Nachdruck.

Ex-Minister Friedrich legt Albig den Rücktritt nahe

Sonderabgabe für AutofahrerEx-Minister Friedrich legt Albig den Rücktritt nahe

Neue Debatte über Zusatzlasten für Autofahrer: SPD-Ministerpräsident Albig fordert eine Sonderabgabe für alle Nutzer in Deutschland und steht tags darauf im Sturm der Kritik. Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich EU-Kommissar Oettinger will eine einheitliche Abgabe in ganz Europa,

Grüne fordern Untersuchungsausschuss
Grüne fordern Untersuchungsausschuss

Edathy-AffäreGrüne fordern Untersuchungsausschuss

Mehrfach musste BKA-Chef Ziercke im Innenausschuss zur Edathy-Affäre Rede und Antwort stehen. Neue Erkenntnisse gab es keine. Die Grünen fordern nun einen Untersuchungsausschuss. Dort müssten die Zeugen unter Eid aussagen.

BKA-Chef Ziercke sagt erneut vor Innenausschuss aus
BKA-Chef Ziercke sagt erneut vor Innenausschuss aus

Edathy-AffäreBKA-Chef Ziercke sagt erneut vor Innenausschuss aus

Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, hat am Mittwoch zum vierten Mal im Innenausschuss des Bundestags zur Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy ausgesagt. Dabei sollte es vor allem um die Frage gehen, seit wann das BKA von den Kinderpornografie-Vorwürfen gegen Edathy wusste.

Rockergruppe bezieht Räume neben Grundschule
Rockergruppe bezieht Räume neben Grundschule

Gremium MC in DuisburgRockergruppe bezieht Räume neben Grundschule

Die Rocker-Gruppierung Gremium MC will auf der Kirchstraße in Duisburg Hochheide ein Vereinsheim eröffnen. Die Immobilie, in die die Gruppe zieht, hat es aufgrund eines Brandes bereits vergangenes Jahr in die Schlagzeilen geschafft.

Wussten noch mehr SPD-Kollegen Bescheid?
Wussten noch mehr SPD-Kollegen Bescheid?

Edathy-Affäre: neue HinweiseWussten noch mehr SPD-Kollegen Bescheid?

Die Affäre um Sebastian Edathy geht weiter. Ein anonymer Brief an Wolfgang Bosbach (CDU) stellt die Rolle der SPD in Frage. Gab es weitere Mitwisser? Ein Zeuge will gesehen haben, wie zwei Parteikolleginnen von Edathy diesen am Tage seines Rücktritts zu Hause aufsuchten.

Innenministerium lässt Ermittlungen gegen Friedrich zu
Innenministerium lässt Ermittlungen gegen Friedrich zu

Wolfgang KubickiInnenministerium lässt Ermittlungen gegen Friedrich zu

Das Bundesinnenministerium hat der Staatsanwaltschaft den Weg für Ermittlungen gegen den früheren Ressortchef Hans-Peter Friedrich freigemacht. Eine entsprechende Ermächtigung sei den Ermittlern erteilt worden, teilte das Ministerium am Montag mit.

Innenministerium: Staatsanwalt darf gegen Friedrich ermitteln
Innenministerium: Staatsanwalt darf gegen Friedrich ermitteln

Im Fall EdathyInnenministerium: Staatsanwalt darf gegen Friedrich ermitteln

In der Edathy-Affäre ist der Weg für Ermittlungen gegen den früheren Bundesminister Hans-Peter Friedrich (CSU) frei.Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erteilte der Berliner Staatsanwaltschaft die Ermächtigung dazu, wie das Ressort am Dienstag in Berlin mitteilte. Ermittelt wird wegen möglichen Geheimnisverrats.

Edathy-Affäre: Grüne wollen bald Untersuchungsausschuss

Berlin/AachenEdathy-Affäre: Grüne wollen bald Untersuchungsausschuss

Der geplante Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Edathy-Affäre soll nach Vorstellungen der Grünen bereits im April eingesetzt werden. Er solle drei bis vier Monate tagen, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt der "taz". Dabei soll vor allem die Rolle des Bundeskriminalamts beleuchtet werden. "Es geht darum, mit einer belastbaren Untersuchung wieder Vertrauen in den Rechtsstaat herzustellen", so Göring-Eckardt.

Seehofer: "Bayern ist wieder der schwärzeste Erdteil Europas geworden"

Politischer AschermittwochSeehofer: "Bayern ist wieder der schwärzeste Erdteil Europas geworden"

Beim politischen Aschermittwoch preist der CSU-Chef Bayern als Vorbild. Der stellvertretende Parteichef Peter Gauweiler erinnert in Passau derweil an die Ära Franz Josef Strauß — und äußert in der Krim-Krise seine Sympathien für Russland.

"Willkommen bei den Siegern"
"Willkommen bei den Siegern"

Politischer Aschermittwoch der CSU"Willkommen bei den Siegern"

Gegen den "größten Stammtisch der Welt" seien die Veranstaltungen der Konkurrenz nur "billige Raubkopien" sagt CSU-Chef Horst Seehofer — und teilt beim Politischen Aschermittwoch in Passau kräftig aus.

Ministerium prüft Ermittlungen
Ministerium prüft Ermittlungen

Fall Sebastian EdathyMinisterium prüft Ermittlungen

In der Affäre Edathy prüft das Bundesinnenministerium eine Bitte der Berliner Staatsanwaltschaft zu Ermittlungen gegen den Ex-Bundesminister Hans-Peter Friedrich (CSU).

Wie Deutschland auf das militärische Vorgehen reagiert
Wie Deutschland auf das militärische Vorgehen reagiert

BerlinWie Deutschland auf das militärische Vorgehen reagiert

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat schon mehrfach mit Russlands Präsident Wladimir Putin über die faktische militärischen Einverleibung der Krim telefoniert. Genutzt hat es nicht. Das Schema der Reaktionen ist eindeutig: "Europa muss jetzt an der Seite der Ukraine stehen und Putin Grenzen aufzeigen", sagt Unionsvize Hans-Peter Friedrich (CSU). "Jetzt entscheidet sich, ob Europa außenpolitisch eine ernstzunehmende Größe ist."

Staatsanwalt ermittelt offiziell gegen Friedrich
Staatsanwalt ermittelt offiziell gegen Friedrich

BerlinStaatsanwalt ermittelt offiziell gegen Friedrich

Gegen Ex-Minister Hans-Peter Friedrich (CSU) wird offiziell wegen des Verdachts auf Geheimnisverrat ermittelt. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Berlin, nachdem Bundestagspräsident Norbert Lammert die 48-Stunden-Frist für Einsprüche hatte verstreichen lassen. Allerdings hatte die Staatsanwaltschaft Teil zwei der Voraussetzungen offenkundig nicht erfüllt: die entsprechende Ermächtigung bei Innenminister Thomas de Maizière (CDU) einzuholen.

Union wirft der SPD Bruch des Koalitionsvertrages vor
Union wirft der SPD Bruch des Koalitionsvertrages vor

Koalitionskrach um den DoppelpassUnion wirft der SPD Bruch des Koalitionsvertrages vor

Der Vorstoß von drei rot-grün regierten Bundesländern für eine freizügige Doppelpass-Regelung ist bei der Union auf helle Empörung gestoßen. Unionsvize Thomas Strobl wertete das Vorgehen als "klaren Vertragsbruch"

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Hans-Peter Friedrich
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Hans-Peter Friedrich

Nach Aufhebung der ImmunitätStaatsanwaltschaft ermittelt gegen Hans-Peter Friedrich

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen den früheren Minister Hans-Peter Friedrich eingeleitet. Gegen den Politiker werde wegen des Verdachts der Verletzung von Dienstgeheimnissen im Zusammenhang mit der Edathy-Affäre ermittelt.

Wähler strafen SPD wegen Edathy-Affäre ab
Wähler strafen SPD wegen Edathy-Affäre ab

Aktuelle UmfrageWähler strafen SPD wegen Edathy-Affäre ab

Die SPD bekommt die Edathy-Affäre zu spüren: In einer Umfrage verliert die Partei in der Wählergunst zwei Prozent. Nutznießer der Krise ist die Union. Der Rücktritt von Hans-Peter Friedrich hat gar einen gegenteiligen Effekt ausgelöst.

Hans-Peter Friedrich verliert offenbar Immunität
Hans-Peter Friedrich verliert offenbar Immunität

Nach dem Rücktritt des MinistersHans-Peter Friedrich verliert offenbar Immunität

Die Staatsanwaltschaft Berlin kann nach einem Medienbericht mit den Ermittlungen gegen Friedrich im Zusammenhang mit der Edathy-Affäre beginnen. Der CSU-Abgeordnete verliert demnach seine Immunität.

Edathy-Affäre: Krisensitzung im Regierungsflieger
Edathy-Affäre: Krisensitzung im Regierungsflieger

TelEdathy-Affäre: Krisensitzung im Regierungsflieger

Vier Stunden bot sich beim Hinflug nach Israel für Angela Merkels Kabinett die Gelegenheit auszuloten, wie es um den Koalitionsfrieden steht. Die Reise zu den Konsultationen war die erste Gelegenheit, in der Affäre um den SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy und Minister Hans-Peter Friedrich (CSU) miteinander zu reden. Teilnehmer berichteten, die Minister hätten die Gelegenheit genutzt. "Wir haben die Irritationen thematisiert", sagte ein Kabinettsmitglied. Bei den Christsozialen ist die Wut, dass einer aus ihren Reihen durch Fehlverhalten eines SPD-Abgeordneten stolperte, immer noch nicht verraucht.

Das sind die Nachrichten aus der Nacht

Meldungen kompaktDas sind die Nachrichten aus der Nacht

Während bei uns Nacht ist, ist anderswo auf der Welt Tag. Und dort passiert natürlich einiges. Hier ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Meldungen aus der Nacht und des Morgens.

CDU: SPD soll nicht jeden Tag Luftballons steigen lassen
CDU: SPD soll nicht jeden Tag Luftballons steigen lassen

Tauber erwartet Konzentration auf KoalitionsvertragCDU: SPD soll nicht jeden Tag Luftballons steigen lassen

Schluss mit den Affären: Nach dem Vertrauensverlust durch die Edathy-Affäre erwartet die CDU vom Regierungspartner SPD nun Konzentration auf die im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben.

Jeck und prominent kostümiert

FrauensacheJeck und prominent kostümiert

Am Donnerstag beginnt im Rheinland wieder der kollektive närrische Frohsinn. Für alle, die noch nicht wissen, in welchem Kostüm sie die Session begehen sollen, hier ein paar Tipps für eine unkomplizierte und dennoch zeitgemäße Maskerade:

Ex-Abgeordneter Edathy spricht von Morddrohungen
Ex-Abgeordneter Edathy spricht von Morddrohungen

BerlinEx-Abgeordneter Edathy spricht von Morddrohungen

Der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hat nach eigenen Angaben Morddrohungen erhalten. Gegen ihn wird wegen des Verdachts auf Besitz von kinderpornografischem Material ermittelt. Edathy soll Fotos nicht nur in Kanada, sondern auch bei einem deutschen Anbieter bestellt haben. Auch gegen Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) prüft die Berliner Justiz Ermittlungen. Es gebe den Anfangsverdacht, dass er ein Dienstgeheimnis an SPD-Chef Sigmar Gabriel verraten habe.

Edathy kündigt für Montag eine Erklärung an
Edathy kündigt für Montag eine Erklärung an

SPD-PolitikerEdathy kündigt für Montag eine Erklärung an

Sebastian Edathy hält seinen Aufenthaltsort weiter geheim. Er berichtet von Morddrohungen gegen ihn. Für den Montag hat der SPD-Politiker eine Presseerklärung angekündigt.

Staatsanwalt will gegen Friedrich ermitteln
Staatsanwalt will gegen Friedrich ermitteln

Wegen GeheimnisverratsStaatsanwalt will gegen Friedrich ermitteln

Nun also doch: Die Berliner Staatsanwaltschaft will nach Medieninformationen im Fall Edathy Ermittlungen gegen Ex-Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) einleiten.

Linke fordern Sonderermittler
Linke fordern Sonderermittler

Edathy-AffäreLinke fordern Sonderermittler

In der Edathy-Affäre haben die Linken die Berufung eines Sonderermittlers gefordert. "Wir sind sehr unzufrieden mit dem Stand der Aufklärung", sagte Linken-Parteichefin Katja Kipping unserer Redaktion.

In der SPD gibt es Widerstand gegen Edathys Parteiausschluss
In der SPD gibt es Widerstand gegen Edathys Parteiausschluss

VerdachtIn der SPD gibt es Widerstand gegen Edathys Parteiausschluss

In der SPD mehren sich die kritischen Stimmen, die ein Scheitern des Vorhabens fürchten, den unter Kinderporno-Verdacht stehenden Sebastian Edathy aus der Partei auszuschließen. Es müsse nachgewiesen werden, dass Edathy die Partei habe schädigen wollen. Da setze die Rechtsprechung hohe Hürden, heißt es vonseiten der Kritiker.

Edathy nahm noch an Koalitionsverhandlungen teil

VerdachtEdathy nahm noch an Koalitionsverhandlungen teil

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat nach einem Zeitungsbericht noch an den Koalitionsverhandlungen teilgenommen, obwohl die Partei- und Fraktionsspitze bereits über den Kinderpornografie-Verdacht gegen ihn informiert war.

"Wir brauchen keine grüne Gentechnik"
"Wir brauchen keine grüne Gentechnik"

Christian Schmidt"Wir brauchen keine grüne Gentechnik"

Der Franke Christian Schmidt ist dem wegen der Edathy-Affäre zurückgetretenen Hans-Peter Friedrich als Agrarminister gefolgt. Im Gespräch mit unserer Redaktion spricht der CSU-Politiker über die neue Aufgabe und auch seinen Vorgänger.

Oppermann bedauert Rolle bei Friedrichs Rücktritt
Oppermann bedauert Rolle bei Friedrichs Rücktritt

Der Fall Sebastian EdathyOppermann bedauert Rolle bei Friedrichs Rücktritt

Im Koalitionsstreit um die Affäre Edathy stehen die Zeichen auf Entschärfung. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann bedauerte ausdrücklich seine Rolle beim Rücktritt von CSU-Minister Hans-Peter Friedrich.

BKA-Chef: So verlief das Telefonat wegen Edathy
BKA-Chef: So verlief das Telefonat wegen Edathy

Ziercke entlastet sich und OppermannBKA-Chef: So verlief das Telefonat wegen Edathy

Entlastung für Thomas Oppermann vom Chef des Bundeskriminalamtes: Mit einer detaillierten Darstellung des Telefonats über den Fall Edathy versucht Jörg Ziercke, den Eindruck einer Mauschelei unter Genossen zu widerlegen.

Seehofer: Notfalls weitere personelle Konsequenzen
Seehofer: Notfalls weitere personelle Konsequenzen

Edathy-AffäreSeehofer: Notfalls weitere personelle Konsequenzen

Kanzlerin Merkel, Vizekanzler Gabriel und CSU-Chef Seehofer haben in einem Krisengespräch die Edathy-Affäre erörtert. Seehofer spricht nun von einem Arbeitsverhältnis und nicht von einem Vertrauensverhältnis mit der SPD. Er verlangt Klarheit und warnt vor Mauschelei.

Edathys Anwalt erhielt Information vom LKA Hannover
Edathys Anwalt erhielt Information vom LKA Hannover

Kein ErmittlungsverfahrenEdathys Anwalt erhielt Information vom LKA Hannover

Der Anwalt des SPD-Innenpolitikers Sebastian Edathy hat sich am 2. Dezember vergangenen Jahres beim niedersächsischen Landeskriminalamt nach möglichen Ermittlungen gegen seinen Mandanten erkundigt.

Zahme Opposition verpasst ihre Chance

BerlinZahme Opposition verpasst ihre Chance

In der Edathy-Affäre versanden die Attacken von Grünen und Linken. Nur die FDP übt deutliche Kritik.

Union verlangt von SPD "vollständige Aufklärung"
Union verlangt von SPD "vollständige Aufklärung"

Edathy-AffäreUnion verlangt von SPD "vollständige Aufklärung"

Die Koalition will das durch die Edathy-Affäre zerschlagene Porzellan wieder kitten. Dazu trafen sich Kanzlerin Merkel, SPD-Chef Gabriel und CSU-Chef Seehofer im Kanzleramt. Am Mittwoch nimmt sich der Bundestags-Innenausschuss der noch vielen offenen Fragen an.

Oppermann: Bin ein Stabilitätsanker der Koalition
Oppermann: Bin ein Stabilitätsanker der Koalition

Fall EdathyOppermann: Bin ein Stabilitätsanker der Koalition

Einer, Hans-Peter Friedrich, ist schon weg, der andere (Thomas Oppermann) soll nach dem Willen der CSU weg. Gestern aber stärkte Sigmar Gabriel ihm demonstrativ den Rücken. Und heute trat Oppermann demonstrativ selbstbewusst vor die Presse. Dennoch könnte es für Oppermann eine entscheidende Woche werden.

Staatsanwälte gehen Verdacht gegen Friedrich nach
Staatsanwälte gehen Verdacht gegen Friedrich nach

Ex-MinisterStaatsanwälte gehen Verdacht gegen Friedrich nach

Die Staatsanwaltschaft Berlin prüft den Anfangsverdacht eines Verrats von Dienstgeheimnissen durch den ehemaligen Bundesminister Hans-Peter Friedrich (CSU). Dies gaben die Generalstaatsanwaltschaften von Berlin und Celle am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung bekannt.

"Wir sind alle Diener des Rechtsstaats"
"Wir sind alle Diener des Rechtsstaats"

Angela Merkel zum Fall Edathy"Wir sind alle Diener des Rechtsstaats"

Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet eine Beilegung des Koalitionskonfliktes in der Edathy-Affäre. "Ich bin da sehr optimistisch, dass uns das gelingen wird", sagte sie am Dienstag in Berlin. Auch zum Rücktritt Hans-Peter Friedrichs äußerte sie sich.