Heiko Maas - alle Infos zum Bundes-Justizminister
Heiko Maas - alle Infos zum Bundes-Justizminister FOTO: dpa, fis tba
Heiko Maas

Die wackelige Maas-Mission

Wer löscht wann welchen Hasskommentar? Eigentlich wollte Heiko Maas diese Fragen klären. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz trägt nun nicht nur ein Ungetüm als Namen, sondern scheint auch eines zu werden. Die von den Politikern von Union und SPD eingearbeiteten Veränderungen sind vage, sie höhlen das ursprüngliche Vorhaben aus - und sie sind unverständlich. Von "regulierter Selbstregulierung" ist die Rede, und wer sich darunter wenig vorstellen kann, der sei willkommen in einem Kreis schulterzuckender Experten. Auf den letzten Metern der Legislaturperiode hat die Koalition mehrere Baustellen des Gesetzes aufgerissen und ein paar Steine verlegt. Ob die Maas-Mission auf verfassungsrechtlich sicherem Boden steht, ist ungewiss. mehr