Hubertus Heil

Kühnert als SPD-Generalsekretär wiedergewählt
Kühnert als SPD-Generalsekretär wiedergewählt

Mit 92,55 Prozent der StimmenKühnert als SPD-Generalsekretär wiedergewählt

„Zusammenreißen und zusammen aus diesem Loch rauskommen“ – das ist die Botschaft von Generalsekretär Kevin Kühnert an die 600 Delegierten des SPD-Parteitags. Das Umfragetief seiner Partei schadet ihm bei seiner Wiederwahl nicht – im Gegenteil.

Arbeitsamt kann Bürgergelderhöhung nicht zurückdrehen
Arbeitsamt kann Bürgergelderhöhung nicht zurückdrehen

MedienberichtArbeitsamt kann Bürgergelderhöhung nicht zurückdrehen

Im Januar sollen Bürgergeld-Empfänger mehr Geld bekommen. Union und FDP sind dagegen. Doch zumindest auf die Schnelle lässt sich die Entscheidung nicht ändern – aus technischen Gründen.

Grüne rutschen in Wählergunst auf 14 Prozent ab
Grüne rutschen in Wählergunst auf 14 Prozent ab

Aktuelle UmfrageGrüne rutschen in Wählergunst auf 14 Prozent ab

In einer aktuellen Umfrage hält sich die AfD weiter über 20 Prozent, stärkste Kraft bleibt die Union mit 30 Prozent. Mit jeweils 14 Prozent belegen die SPD und die Grünen Platz 3.

Bundesregierung hält an Bürgergeld-Erhöhung fest
Bundesregierung hält an Bürgergeld-Erhöhung fest

Trotz massiver KritikBundesregierung hält an Bürgergeld-Erhöhung fest

Trotz Kritik auch aus der eigenen Koalition hält die Bundesregierung an der geplanten Bürgergeld-Erhöhung um zwölf Prozent zum Jahreswechsel fest. Die Erhöhung sei bereits von Kabinett und Parlament verabschiedet und damit „geltendes Recht“.

Gesetzlicher Mindestlohn steigt 2024 um 82 Cent
Gesetzlicher Mindestlohn steigt 2024 um 82 Cent

Arbeitnehmervertreter halten Anhebung für zu niedrigGesetzlicher Mindestlohn steigt 2024 um 82 Cent

Der Mindestlohn in Deutschland steigt um insgesamt 82 Cent. Das Bundeskabinett segnete eine Empfehlung der zuständigen Kommission ab. Kritiker halten die Steigerung für zu niedrig.

Politik und Verbände unterschreiben Menschenrechtserklärung
Politik und Verbände unterschreiben Menschenrechtserklärung

EM 2024Politik und Verbände unterschreiben Menschenrechtserklärung

Die Fußball-Europameisterschaft 2024 soll zur Stärkung der Menschenrechte beitragen. Dafür haben der DFB, die Uefa und die Bundesregierung eine entsprechende Erklärung unterzeichnet.

Wer wegen des Bürgergeldes kündigt, „ist bescheuert“
Wer wegen des Bürgergeldes kündigt, „ist bescheuert“

Hubertus Heil bei „Hart aber Fair“Wer wegen des Bürgergeldes kündigt, „ist bescheuert“

Lohnt sich die Arbeit in Deutschland eigentlich noch? Bei „Hart aber Fair“ geht es um die Höhe des Bürgergeldes. Wie viel ist zu viel? Und ist die Vier-Tage-Woche vielleicht eine Lösung?

Ausgaben für Bürgergeld liegen 3,25 Milliarden Euro über Plan
Ausgaben für Bürgergeld liegen 3,25 Milliarden Euro über Plan

Hohe Mehrausgaben in 2023Ausgaben für Bürgergeld liegen 3,25 Milliarden Euro über Plan

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil muss in diesem Jahr deutlich mehr Geld für das Bürgergeld aufwenden als geplant. Sein Ministerium bestätigte am Sonntag überplanmäßige Mehrausgaben von insgesamt 3,25 Milliarden Euro.

Kosten für das Bürgergeld steigen deutlich
Kosten für das Bürgergeld steigen deutlich

Geringer Spielraum im Bundeshaushalt 2024Kosten für das Bürgergeld steigen deutlich

Sozialminister Hubertus Heil (SPD) meldet höhere Ausgaben für das deutlich steigende Bürgergeld an – und verringert damit die Chancen, dass viele geplante Kürzungen im Bundeshaushalt 2024 wieder zurückgenommen werden können. Kommende Woche gibt es einen Showdown im Haushaltsausschuss des Bundestags.

Bürgergeld wird zwei Milliarden teurer als geplant
Bürgergeld wird zwei Milliarden teurer als geplant

„Zu viel Hängematte, zu wenig Fordern und Fördern“Bürgergeld wird zwei Milliarden teurer als geplant

Bei der Berechnung der Kosten für das Bürgergeld wurde sich verkalkuliert. Nun werden mehrere Milliarden Euro mehr benötigt, um das Projekt zu finanzieren.

Arbeitsminister Heil zündet „Job-Turbo“ für Geflüchtete
Arbeitsminister Heil zündet „Job-Turbo“ für Geflüchtete

Anerkannte Migranten sollen schneller arbeitenArbeitsminister Heil zündet „Job-Turbo“ für Geflüchtete

Hunderttausende Geflüchtete gehen in Deutschland keiner Arbeit nach, dabei ist der Bedarf an Arbeitskräften riesengroß. Arbeitsminister Hubertus Heil und die Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, zünden deshalb jetzt einen „Job-Turbo“. Was dahinter steckt.

Bundesregierung will Geflüchtete schnell in Arbeit bringen
Bundesregierung will Geflüchtete schnell in Arbeit bringen

„Turbo zur Arbeitsmarktintegration“Bundesregierung will Geflüchtete schnell in Arbeit bringen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil stellte am Mittwoch gemeinsam mit der Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, ein Programm vor, das sich an 500.000 Geflüchtete richtet.

SPD-Chef Klingbeil fordert weiter steigenden Mindestlohn
SPD-Chef Klingbeil fordert weiter steigenden Mindestlohn

„Da muss mehr kommen als 12,41 Euro“SPD-Chef Klingbeil fordert weiter steigenden Mindestlohn

Lars Klingbeil dringt auf eine weitere Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland. Der ab 1. Januar 2024 geltende Betrag von 12,41 Euro sei zu wenig. Eine genaue Zahl hat der SPD-Chef aber nicht genannt.

„Deutscher Sozialstaat ist für viele zu attraktiv“
„Deutscher Sozialstaat ist für viele zu attraktiv“

Finanzminister Christian Lindner„Deutscher Sozialstaat ist für viele zu attraktiv“

Bundesfinanzminister Christian Lindner will die staatlichen Leistungen für Asylbewerber in Deutschland auf den Prüfstand stellen: „Ich glaube, der deutsche Sozialstaat ist für viele zu attraktiv.“

Heil will Asylbewerber für gemeinnützige Tätigkeiten heranziehen
Heil will Asylbewerber für gemeinnützige Tätigkeiten heranziehen

Arbeitsminister zur MigrationHeil will Asylbewerber für gemeinnützige Tätigkeiten heranziehen

In der Debatte um den Umgang mit und den Leistungen für Asylbewerber hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil deutlich gemacht, dass er es für möglich hält und unterstützt, Asylbewerber für gemeinnützige Tätigkeiten heranzuziehen.

Traute Zweisamkeit - Söder und Wüst spazieren durch Nürnberg
Traute Zweisamkeit - Söder und Wüst spazieren durch Nürnberg

Vor Wahlkampfabschluss in BayernTraute Zweisamkeit - Söder und Wüst spazieren durch Nürnberg

Zum Wahlkampfabschluss haben sich die beiden Unionspolitiker Markus Söder (CSU) und Hendrik Wüst (CDU) am Freitag in Nürnberg getroffen. Der bayerische Ministerpräsident zeigte seinem Kollegen aus NRW die Altstadt, bevor zünftig gegessen wurde.

Junge Arbeitslose werden doch weiter von Arbeitsagenturen betreut
Junge Arbeitslose werden doch weiter von Arbeitsagenturen betreut

Neue Pläne von Arbeitsminister HeilJunge Arbeitslose werden doch weiter von Arbeitsagenturen betreut

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zeigt sich offen für Kritik und schwenkt um: Junge Arbeitslose unter 25 sollen nun doch weiterhin von denJob-Centern betreut werden und nicht von den Arbeitsagenturen. Zudem stockt der Bundestag die Fördermittel für Lehrlinge auf.

Sparpläne bei Betreuung junger Arbeitsloser gekippt
Sparpläne bei Betreuung junger Arbeitsloser gekippt

Nach massiver KritikSparpläne bei Betreuung junger Arbeitsloser gekippt

Junge Arbeitslose sollten nicht mehr vom Jobcenter betreut werden – doch dem Arbeitsminister schlug wegen den Sparplänen heftige Kritik entgegen. Nun macht Hubertus Heil einen anderen Vorschlag.

Was lange währt, wird nicht automatisch gut
Was lange währt, wird nicht automatisch gut

Kindergrundsicherung im KabinettWas lange währt, wird nicht automatisch gut

Meinung · Unkompliziert und unbürokratisch: Mit der Kindergrundsicherung soll es leichter werden für Familien, die Leistungen vom Staat zu bekommen. Doch trotz Kabinettsbeschluss könnte das Gesetz noch scheitern. Warum das Projekt mit so vielen Fragezeichen behaftet ist.

Auf ein Altbier mit Ministern und Parteichefinnen
Auf ein Altbier mit Ministern und Parteichefinnen

Empfang der RP-Parlamentsredaktion in BerlinAuf ein Altbier mit Ministern und Parteichefinnen

Hendrik Wüst war da und Hubertus Heil, Lisa Paus und Marco Buschmann: Beim Empfang unserer Parlamentsredaktion traf Politik auf Wirtschaft und Kultur.

Landrat übt scharfe Kritik an Reform beim Bürgergeld
Landrat übt scharfe Kritik an Reform beim Bürgergeld

„Kein erfolgversprechender Weg“Landrat übt scharfe Kritik an Reform beim Bürgergeld

Der Bund will Bürgergeld-Empfänger unter 25 Jahre künftig nicht mehr von den Jobcentern in den Rathäusern betreuen lassen, sondern von der Bundesagentur für Arbeit. Landrat Christoph Gerwers hat kein Verständnis dafür.

FDP will nach Bürgergeld-Erhöhung auch Steuersenkungen
FDP will nach Bürgergeld-Erhöhung auch Steuersenkungen

Erhöhungen für 2024 beschlossenFDP will nach Bürgergeld-Erhöhung auch Steuersenkungen

Update · Laut dem FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai brauche auch die Mitte der Gesellschaft Entlastungen. Was nun konkret gefordert wird.

Robert Habeck findet Mindestlohn immernoch zu niedrig
Robert Habeck findet Mindestlohn immernoch zu niedrig

Nach ErhöhungRobert Habeck findet Mindestlohn immernoch zu niedrig

Der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland soll in den kommenden zwei Jahren auf 12,82 Euro erhöht werden. Der Wirtschaftsminister findet das zu wenig. In einem Fernsehinterview nahm er zu der Thematik Stellung.

Arbeitslosigkeit steigt wegen schwacher Konjunktur und Sommerpause
Arbeitslosigkeit steigt wegen schwacher Konjunktur und Sommerpause

Zahlen für AugustArbeitslosigkeit steigt wegen schwacher Konjunktur und Sommerpause

Eine Sommerpause auf dem Arbeitsmarkt ist nicht ungewöhnlich. Doch nun kommt die schlechte konjunkturelle Entwicklung hinzu. BA-Chefin Nahles hat zwar nur mäßige Prognosen für die kommenden Monate, sieht aber den Arbeitsmarkt in „solider Grundverfassung“.

Paus nennt Prognose für Höhe der Kindergrundsicherung
Paus nennt Prognose für Höhe der Kindergrundsicherung

Staatliche Leistung ab 2025Paus nennt Prognose für Höhe der Kindergrundsicherung

Ab 2025 soll die neue Kindergrundsicherung die verschiedenen staatlichen Leistungen für Kinder bündeln. Die Familienministerin nennt nun Zahlen, wie viel Geld für armutsgefährdete Kinder fließen könnte.

„Wer arbeitet, muss mehr haben als der, der nicht arbeitet“
„Wer arbeitet, muss mehr haben als der, der nicht arbeitet“

Spahn kritisiert Bürgergeld-Erhöhung„Wer arbeitet, muss mehr haben als der, der nicht arbeitet“

Das Bürgergeld wird 2024 um 61 Euro erhöht. Er rechnet vor, eine vierköpfige Familie erhält im Schnitt 2.311 Euro an Bürgergeld – so viel wie eine Durchschnittsverdiener-Familie in Deutschland.

Bürgergeld steigt 2024 deutlich auf 563 Euro
Bürgergeld steigt 2024 deutlich auf 563 Euro

Spürbar höhere LeistungenBürgergeld steigt 2024 deutlich auf 563 Euro

Mehr Geld für Millionen Bedürftige: Das Bürgergeld soll im kommenden Jahr spürbar angehoben werden. Rund 60 Euro mehr für Alleinstehende stehen in Aussicht.

Regierung plant 2,4 Milliarden Euro zusätzlich für Kindergrundsicherung
Regierung plant 2,4 Milliarden Euro zusätzlich für Kindergrundsicherung

Einigung der Ampel-KoalitionRegierung plant 2,4 Milliarden Euro zusätzlich für Kindergrundsicherung

Die Ampel-Koalition plant für die Kindergrundsicherung ab 2025 Mehrausgaben von zunächst etwa 2,4 Milliarden Euro ein. Außerdem soll das „soziokulturelle Existenzminimum“ neu bemessen werden.

„Ich habe Angst vor einem chaotischen Übergang“
„Ich habe Angst vor einem chaotischen Übergang“

Jugendarbeitslosigkeit in Remscheid„Ich habe Angst vor einem chaotischen Übergang“

Die Pläne der Bundesregierung, die Betreuung junger Arbeitsloser künftig von den Jobcentern an die Agentur für Arbeit zu delegieren, sieht Sozialdezernent Thomas Neuhaus mit Sorge.

Lindners Berater kritisiert Rentenpaket, Robert Habeck und Kindergrundsicherung
Lindners Berater kritisiert Rentenpaket, Robert Habeck und Kindergrundsicherung

Debatte um WachstumsschwächeLindners Berater kritisiert Rentenpaket, Robert Habeck und Kindergrundsicherung

Die deutsche Wachstumsschwäche hat eine Kontroverse über Krisenrezepte ausgelöst: Lars Feld, Wirtschaftsberater von Finanzministers Christian Lindner (FDP), hält unter anderem die dauerhafte Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48 Prozent für falsch.

Arbeitsminister Heil will Ausbeutung von Paketboten bekämpfen
Arbeitsminister Heil will Ausbeutung von Paketboten bekämpfen

Prekäre ArbeitsbedingungenArbeitsminister Heil will Ausbeutung von Paketboten bekämpfen

Exklusiv · Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die oftmals schlechten Arbeitsbedingungen von Paketboten durch mehrere gesetzliche Maßnahmen verbessern. Dabei gehe es insbesondere um die „letzte Meile“ zwischen dem Verteilzentrum und der Zustelladresse der Empfänger.

Das sieht das Rentenpaket von Hubertus Heil und Christian Lindner vor
Das sieht das Rentenpaket von Hubertus Heil und Christian Lindner vor

Rentenniveau dauerhaft bei 48 ProzentDas sieht das Rentenpaket von Hubertus Heil und Christian Lindner vor

SPD-Arbeitsminister Heil und FDP-Finanzminister Lindner haben monatelang über das Rentenpaket II verhandelt, jetzt wollen sie es vorlegen. Damit stellen sie vor allem die nächste Bundesregierung vor eine enorme Herausforderung.

Hubertus Heil wirbt für Künstliche Intelligenz bei der Arbeit
Hubertus Heil wirbt für Künstliche Intelligenz bei der Arbeit

Informationskampagne ab SeptemberHubertus Heil wirbt für Künstliche Intelligenz bei der Arbeit

In der Forschung stark, in der Anwendung teils noch schwach: Deutschland muss im Wettlauf um den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) international aufholen. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) startet daher am 12. September eine Aufklärungskampagne mit so genannten KI-Studios, in denen konkrete Anwendungsbeispiele vorgeführt werden.

Einigung über Sanierung der Edelstahlwerke erzielt
Einigung über Sanierung der Edelstahlwerke erzielt

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil in KrefeldEinigung über Sanierung der Edelstahlwerke erzielt

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil besuchte den Stahlproduzenten und informierte sich über „Grünen Stahl“. Das Sanierungspaket für das Unternehmen steht.

Koalition streitet über die Reform des Ehegattensplittings
Koalition streitet über die Reform des Ehegattensplittings

SPD forciert GleichstellungsdebatteKoalition streitet über die Reform des Ehegattensplittings

Analyse · Auch Arbeitsminister Hubertus Heil fordert die Reform des Ehegattensplittings – und zügige Beratungen darüber in der Ampel-Koalition. Die FDP stemmt sich dagegen, doch kann sie standhalten? FDP-Generalsekretär Djir-Sarai warnt angesichts des Steuerzahlergedenktages generell vor Mehrbelastungen der Bürgerinnen und Bürger.

Hubertus Heil auf der Suche nach Fachkräften
Hubertus Heil auf der Suche nach Fachkräften

Sommerreise des ArbeitsministersHubertus Heil auf der Suche nach Fachkräften

Hubertus Heil (SPD) ist auf Sommerreise. Wie der Arbeitsminister in Nordrhein-Westfalen trotz des überall fehlenden Nachwuchses Mut machen will für den Wandel hin zur klimaneutralen Zukunft.

Wie funktioniert die Mindestlohnerhöhung?
Wie funktioniert die Mindestlohnerhöhung?

Erneut Erhöhung um 41 CentWie funktioniert die Mindestlohnerhöhung?

Beschäftigte in Deutschland dürfen aktuell nicht weniger als 12 Euro die Stunde verdienen. Ab Januar sollen es 41 Cent mehr sein und ab 2025 erneut 41 Cent mehr. Wer legt das nach welchen Kriterien eigentlich fest?

Zweimal Bronze für das deutsche Tischtennis-Team
Zweimal Bronze für das deutsche Tischtennis-Team

Special Olympics in BerlinZweimal Bronze für das deutsche Tischtennis-Team

Der Diplom-Sportlehrer der Gemeinnützigen Werkstätten Neuss (GWN) bringt in Berlin mit seiner Tischtennismannschaft Edelmetall ein.

Baerbock und Heil wollen deutlich mehr Visa für Fachkräfte ausgeben
Baerbock und Heil wollen deutlich mehr Visa für Fachkräfte ausgeben

Auf Werbetour durch BrasilienBaerbock und Heil wollen deutlich mehr Visa für Fachkräfte ausgeben

Update · Die Außenministerin und der Arbeitsminister besuchen gemeinsam das einwohnerstärkste Land Lateinamerikas. Am ersten Tag steht nicht die klassische Außenpolitik im Mittelpunkt.

Heil lehnt Vorstoß aus CDU zur Abschaffung der Rente mit 63 ab
Heil lehnt Vorstoß aus CDU zur Abschaffung der Rente mit 63 ab

„Ideologische Debatten“Heil lehnt Vorstoß aus CDU zur Abschaffung der Rente mit 63 ab

Die CDU möchte die Rente mit 63 abschaffen, Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) lehnt das ab. Der Vorschlag ginge „an der Lebenswirklichkeit vieler fleißiger Menschen vorbei.“

Existenzminimum für Kinder muss neu definiert werden
Existenzminimum für Kinder muss neu definiert werden

Zivilgesellschaftliches Bündnis fordertExistenzminimum für Kinder muss neu definiert werden

Ein zivilgesellschaftliches Bündnis hat Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) aufgefordert, das Existenzminimum für Kinder neu zu definieren. Bisher seien jedoch kaum Bemühungen erkennbar gewesen.

Arbeitsminister Hubertus Heil vergab Posten an Trauzeugen
Arbeitsminister Hubertus Heil vergab Posten an Trauzeugen

Ausdruck privater FreundschaftArbeitsminister Hubertus Heil vergab Posten an Trauzeugen

Carsten Stender ist seit 2018 Abteilungsleiter für europäische und internationale Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Ministerium für Arbeit. Einen Interessenkonflikt bestreitet Hubertus Heil.

„Statt mit Gesetzen Pflege zu verhindern, brauchen wir ein Gesetz, das Pflege sichert“
„Statt mit Gesetzen Pflege zu verhindern, brauchen wir ein Gesetz, das Pflege sichert“

Forderung nach Pflegeplatz für alle„Statt mit Gesetzen Pflege zu verhindern, brauchen wir ein Gesetz, das Pflege sichert“

Exklusiv · Die Lage in der Altenpflege ist zum Teil dramatisch. Jetzt preschen die Arbeitgeber vor, um den Druck auf die Politik zu erhöhen: Ein Rechtsanspruch für alle auf einen Pflegeplatz soll die Situation in den Heimen verbessern.

Sommer, Sonne, Krise
Sommer, Sonne, Krise

Gipfel der TourismusbrancheSommer, Sonne, Krise

Teure Flüge, hohe Emissionen und zu wenig Personal. Die Tourismusbranche befindet sich in der Krise und fordert Unterstützung von der Politik. Beim Gipfel in Berlin sprechen die Minister Habeck und Heil darüber, was nun auf Reiseunternehmer zukommt.

Heil und Baerbock wollen Pflegekräfte in Brasilien anwerben
Heil und Baerbock wollen Pflegekräfte in Brasilien anwerben

MedienberichtHeil und Baerbock wollen Pflegekräfte in Brasilien anwerben

Krankenhäusern und Altenheimen fehlen Pflegekräfte. Nach ihnen will sich die Ampel-Koalition in Ländern umschauen, in denen es mehr junge Arbeitskräfte gibt, als dort gebraucht werden.

„Die Vier-Tage-Woche ist keine Schablone für alle“
„Die Vier-Tage-Woche ist keine Schablone für alle“

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil„Die Vier-Tage-Woche ist keine Schablone für alle“

Interview · Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) über die Zukunft des Kurzarbeitergeldes, die wachsenden Koalitionsprobleme mit dem knapper werden Geld, die Tarifauseinandersetzungen und den Bahnstreik ab Sonntagabend.

Überall fehlen Ingenieurinnen und Ingenieure
Überall fehlen Ingenieurinnen und Ingenieure

Fachkräftemangel besonders akutÜberall fehlen Ingenieurinnen und Ingenieure

Arbeitgeber schlagen Alarm: Der Mangel an Technikexpertinnen und -experten verschärft sich immer weiter. Wie kann er bekämpft werden? Die Lösung liegt möglicherweise in der Zuwanderung.

Bundestag streitet über Fachkräfteeinwanderung
Bundestag streitet über Fachkräfteeinwanderung

Ampel-Pläne in der KritikBundestag streitet über Fachkräfteeinwanderung

Um dem Arbeitskräftemangel entgegen zu wirken, will die Ampel-Regierung das Gesetz zur Fachkräfteeinwanderung reformieren – entgegen der Einwände der Oposition. Warum diese Pläne im Bundestag zu hitzigen Diskussionen führen.

Kurze Stippviste im städtischen Jobcenter
Kurze Stippviste im städtischen Jobcenter

Arbeitsminister Hubertus Heil in SolingenKurze Stippviste im städtischen Jobcenter

Beim Besuch im kommunalen Jobcenter an der Kamper Straße in Ohligs suchte Arbeitsminister Hubertus Heil insbesondere das Gespräch mit Beschäftigen der Behörde. Die Einführung des Bürgergeldes habe reibungslos geklappt.

Kritik an Einmischung bei Mindestlohn
Kritik an Einmischung bei Mindestlohn

Wirtschaftsvertreter aus SolingenKritik an Einmischung bei Mindestlohn

Der Vorsitzende des Solinger Arbeitgeberverbandes, Horst Gabriel, wehrt sich gegen die Aussagen der Politik zur Höhe des gesetzlichen Mindestlohnes. Der könnte Anfang 2024 möglicherweise erneut eine Anhebung erfahren.

Heils politischer Mindestlohn
Heils politischer Mindestlohn

Forderung nach ErhöhungHeils politischer Mindestlohn

Meinung · Bundesarbeitsminister Hubertus Heil rechnet zum Jahresbeginn 2024 mit einer „deutlichen Steigerung“ des Mindestlohns. Das ist sicher keine ganz falsche Prognose – trotzdem sind solche öffentlichen Äußerungen gefährlich.

Mindestlohn könnte im kommenden Jahr deutlich steigen
Mindestlohn könnte im kommenden Jahr deutlich steigen

Arbeitsminister Heil rechnet damitMindestlohn könnte im kommenden Jahr deutlich steigen

Der Arbeitsminister erwartet ab 2024 einen wesentlich höheren Mindestlohn – und schaltet sich damit in eine immer wieder heiß diskutierte Debatte ein. Warum der Lohn angehoben werden könnte.

Heil will Paketboten keine 20-kg-Pakete mehr schleppen lassen
Heil will Paketboten keine 20-kg-Pakete mehr schleppen lassen

Forderung des BundesarbeitsministersHeil will Paketboten keine 20-kg-Pakete mehr schleppen lassen

Arbeitsminister Hubertus Heil macht sich für die Beschäftigten stark und erwartet zum nächsten Januar eine „deutliche Steigerung“ des Mindestlohns. Zudem will er die Arbeitsbedingungen von Paketboten verbessern: Diese sollen keine Pakete mit einem Gewicht von mehr als 20 Kilogramm mehr tragen müssen.

So reagieren Wirtschaft und Länder auf das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz
So reagieren Wirtschaft und Länder auf das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Bundeskabinett beschließt GesetzentwurfSo reagieren Wirtschaft und Länder auf das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll bessere Bedingungen für ausländische Fachkräfte schaffen und Deutschland damit zu einem attraktiveren Standort machen. Doch nicht alle Länder sind von dem Gesetzentwurf überzeugt.

Gezieltere Migration, ehrlichere Kommunikation
Gezieltere Migration, ehrlichere Kommunikation

FachkräfteeinwanderungGezieltere Migration, ehrlichere Kommunikation

Meinung · Das Bundeskabinett verabschiedet an diesem Mittwoch das wichtige Gesetz zur erleichterten Einwanderung von Fachkräften. Es enthält einige wegweisende Schritte, geht aber längst nicht weit genug. Die Bundesregierung sollte in der Migrationspolitik endlich ehrlicher werden.

Fachkräfteeinwanderung: Kommunen verweisen auf inländisches Arbeitskräftepotenzial
Fachkräfteeinwanderung: Kommunen verweisen auf inländisches Arbeitskräftepotenzial

Wichtige Kabinettsbeschlüsse zu Fachkräften und WeiterbildungFachkräfteeinwanderung: Kommunen verweisen auf inländisches Arbeitskräftepotenzial

Mit zwei wichtigen Gesetzentwürfen, die das Kabinett an diesem Mittwoch billigen soll, will die Ampel-Koalition nach Wochen des Stillstands Handlungsfähigkeit beweisen: mit dem Fachkräfteeinwanderungs- und dem Weiterbildungsgesetz. Ausländer aus Drittstaaten sollen leichter auf den deutschen Arbeitsmarkt kommen und Beschäftigte sich leichter fortbilden können. Die Kommunen sehen weiteren Handlungsbedarf jenseits der Neuregelungen.

Grünen-Chefin Ricarda Lang ist jetzt verlobt
Grünen-Chefin Ricarda Lang ist jetzt verlobt

Bekanntgabe auf TwitterGrünen-Chefin Ricarda Lang ist jetzt verlobt

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat bei Twitter und Instagram ihre Verlobung verkündet. Viele aus der deutschen Politik gratulieren.

Pulverfass Sozialreformen

Renten-Reform in FrankreichPulverfass Sozialreformen

Meinung · In Frankreich tobt seit Wochen der Kampf um ein höheres Renteneintrittsalter, das Land steht an manchen Tagen aufgrund der Pläne von Präsident Emmanuel Macron still. Doch was, wenn das Nachbarland einfach einen Kampf um Reformen vorzieht, der Deutschland noch bevorsteht?

Ab Sommer bekommen Rentner mehr Geld
Ab Sommer bekommen Rentner mehr Geld

Anstieg zum 1. JuliAb Sommer bekommen Rentner mehr Geld

Eine gute Nachricht für alle Rentner in Deutschland: Ab dem 1. Juli soll es mehr Geld geben. Die Werte werden im Westen und Osten so angeglichen, dass ein gleich hoher Rentenwert gilt.

Einwanderungsgesetz „made in“ Kanada
Einwanderungsgesetz „made in“ Kanada

Zu Besuch im VorzeigelandEinwanderungsgesetz „made in“ Kanada

In Kanada wollen zwei Bundesminister wissen, warum frisch eingewanderte Fachkräfte sich nicht für Deutschland entschieden haben. Die häufige Antwort: Verfahren zu bürokratisch, Sprache fremd. Ob das neue Fachkräfte-Einwanderungsgesetz das ändern kann?

Was Deutschland von Kanada in Sachen Einwanderungspolitik lernen kann
Was Deutschland von Kanada in Sachen Einwanderungspolitik lernen kann

Zwei Bundesminister auf BildungsreiseWas Deutschland von Kanada in Sachen Einwanderungspolitik lernen kann

Arbeitsminister Hubertus Heil und Innenministerin Nancy Faeser haben am Sonntag eine Erkundungstour durch Kanada gestartet, um Anregungen die deutsche Einwanderungspolitik zu sammeln. Soll auch Deutschland bei Fachkräften künftig mit Punkten punkten?

Feuerwehr blickt auf positives Jahr zurück
Feuerwehr blickt auf positives Jahr zurück

Feuerwehr in HückeswagenFeuerwehr blickt auf positives Jahr zurück

Bei der Jahresdienstbesprechung der Freiwilligen Feuerwehr Hückeswagen wurde deren große Bedeutung für das Leben in der Schloss-Stadt deutlich.

Zwei FDP-Minister umwerben den verprellten Mittelstand
Zwei FDP-Minister umwerben den verprellten Mittelstand

„Zukunftstag Mittelstand“ in BerlinZwei FDP-Minister umwerben den verprellten Mittelstand

Zwei FDP-Bundesminister nutzen den „Zukunftstag Mittelstand“ in Berlin, um ihre teils verprellte Wählerklientel wieder zurückzugewinnen. Christian Lindner und Volker Wissing versprechen den Unternehmern, die Ampel auf einen wirtschaftsfreundlichen Mitte-Kurs zu trimmen. Einem anderen Koalitionspartner scheint der Mittelstand zur Zeit weniger wichtig zu sein.

Gerangel um Bundeshaushalt wird schärfer
Gerangel um Bundeshaushalt wird schärfer

Kindergrundsicherung gegen Verteidigungsausgaben?Gerangel um Bundeshaushalt wird schärfer

Derzeit streiten die Ministerien der Ampel-Koalition miteinander um den Etat 2024 und die Finanzplanung des Bundes. Während Finanzminister Christian Lindner (FDP) die Kindergrundsicherung in Frage gestellt hat, pochen andere auf ausreichend Mittel dafür und für andere Projekte. Vor allem beim Geld für die Bundeswehr sind die Fronten verhärtet.

Bundesregierung plant im März Kabinettsklausur in Meseberg
Bundesregierung plant im März Kabinettsklausur in Meseberg

SPD, Grüne und FDP wollen Streitpunkte besprechenBundesregierung plant im März Kabinettsklausur in Meseberg

Exklusiv · Vor über einem Jahr machten die Spitzen von Grünen und FDP nach einem Sondierungsgespräch ein gemeinsames Selfie, das viral ging. Doch die harmonischen Zeiten sind vorbei. Bei einer Kabinettsklausur Anfang März in Meseberg will Kanzler Olaf Scholz für bessere Stimmung sorgen.

Warum Alexander Jezierski auch mit 72 noch zur Arbeit geht
Warum Alexander Jezierski auch mit 72 noch zur Arbeit geht

Weseler liebt seinen Beruf als ChemikerWarum Alexander Jezierski auch mit 72 noch zur Arbeit geht

Serie · In Zeiten des Fachkräftemangels wollen und können viele Arbeitgeber nicht auf die Erfahrung von Mitarbeitern jenseits der 60 verzichten. So wie die Weseler Byk-Chemie. Alexander Jezierski, ihr ältester Mitarbeiter, ist schon über 70. Aktuell befindet er sich beruflich in den USA.

Vom Atomfonds lernen
Vom Atomfonds lernen

Staatliche Aktien-InvestmentsVom Atomfonds lernen

Meinung · Rentenreform mit Aktien, und das auch noch mit neuen Schulden in Milliardenhöhe: Wird der Staat damit zum vorausschauenden Investor – oder zum Zocker?

Der Fachkräftemangel ist hausgemacht
Der Fachkräftemangel ist hausgemacht

Kommentar zur Fachkräftestrategie der BundesregierungDer Fachkräftemangel ist hausgemacht

Meinung · Fachkräftesicherung ist Wohlstandssicherung, lautet das Mantra des Arbeitsministers. Hubertus Heil und Co. wollen den Mangel an Fachleuten mit einer Fachkräftestrategie bekämpfen, bestehend aus zwei Teilen: der Mobilisierung stiller Beschäftigungsreserven und einer effektiveren Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland. Das kann helfen, aber zuallererst müsste der Staat seine Verwaltung auf Trab bringen und hausgemachte Probleme beseitigen.

Früherer FDP-Politiker Frank Orlowski gestorben
Früherer FDP-Politiker Frank Orlowski gestorben

Menschen in MönchengladbachFrüherer FDP-Politiker Frank Orlowski gestorben

Der Mönchengladbacher war unter anderem ein Mitbegründer der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in der Vitusstadt.

Hubertus Heil kündigt Kabinettsbeschluss zum Fachkräfte-Gesetz im März an
Hubertus Heil kündigt Kabinettsbeschluss zum Fachkräfte-Gesetz im März an

Bundestag debattiert über FachkräftestrategieHubertus Heil kündigt Kabinettsbeschluss zum Fachkräfte-Gesetz im März an

Der Fachkräftemangel ist eines der größten Probleme der deutschen Wirtschaft. Die Ampel-Koalition setzt in ihrer Fachkräftestrategie nicht nur auf mehr qualifizierte Zuwanderer aus dem Ausland, auch im Inland sollen stille Reserven gehoben werden. Arbeitsminister Heil kündigt schnelle Schritte an, die Union warnt vor falschen Entscheidungen.

Corona-Arbeitschutzverordnung entfällt bereits Anfang Februar
Corona-Arbeitschutzverordnung entfällt bereits Anfang Februar

Zwei Monate früher als geplantCorona-Arbeitschutzverordnung entfällt bereits Anfang Februar

Die Pflicht für Firmen zum Angebot von Tests und Heimarbeit gilt schon seit vergangenen März nicht mehr. Aktuell müssen Arbeitgeber im Rahmen eines Hygienekonzepts noch Homeoffice- und Testangebote für Beschäftigte prüfen. Doch die Corona-Sonderregeln sollen nun entfallen.

„Um den Wohlstand zu halten, brauchen wir Zuwanderung“
„Um den Wohlstand zu halten, brauchen wir Zuwanderung“

Lamya Kaddor bei „Hart aber fair“„Um den Wohlstand zu halten, brauchen wir Zuwanderung“

Bei der Talkshow „Hart aber fair“ hat die Duisburger Bundestagsabgeordnete und Religionspädagogin Lamya Kaddor am Montagabend in der ARD erklärt, Deutschland sei ein Einwanderungsland. Sie plädierte für eine einfachere Erlangung der Staatsbürgerschaft. Warum sie einen Sprachtest für über 67-jährige einbürgerungswillige Ausländer ablehnt.

Personal-Poker und kein Ausweg
Personal-Poker und kein Ausweg

Nachfolge von LambrechtPersonal-Poker und kein Ausweg

Meinung · Eigentlich wollte Christine Lambrecht schon vor der letzten Wahl ihre Karriere in der Bundespolitik beenden. Doch dann machte Kanzler Olaf Scholz (SPD) sie überraschend zur Bundesverteidigungsministerin. Nun ist die 57-jährige Juristin zurücktreten. Warum das richtig ist – und ein Nachfolger schnell her muss.

Wer könnte Lambrecht ablösen?
Wer könnte Lambrecht ablösen?

Verteidigungsministerin tritt zurückWer könnte Lambrecht ablösen?

Analyse · Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat ihr Amt nun offiziell niedergelegt. Doch die Suche nach Ersatz ist kompliziert – und steht unter Zeitdruck. Ein Überblick über Optionen.

Wie Markus Lanz über Christine Lambrecht diskutiert
Wie Markus Lanz über Christine Lambrecht diskutiert

Talk mit Kevin KühnertWie Markus Lanz über Christine Lambrecht diskutiert

Mit einem Silvestervideo hat Verteidigungsministerin Lambrecht für Aufsehen gesorgt. Talkshow-Moderator Markus Lanz nimmt das zum Anlass für eine Personaldebatte - unter anderem mit SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.

„Wir brauchen nicht nur Master, wir brauchen auch Meister“
„Wir brauchen nicht nur Master, wir brauchen auch Meister“

TV-Nachlese zu „Lanz“„Wir brauchen nicht nur Master, wir brauchen auch Meister“

Eigentlich soll es bei „Markus Lanz“ um die Blüm-Frage gehen: Ist die Rente sicher? Dazu diskutiert Arbeitsminister Heil unter anderem mit RP-Wirtschafts-Chefin Antje Höning. Zunächst hat Lanz aber anderes im Sinn.

Diese Voraussetzungen sollen ausländische Fachkräfte mitbringen
Diese Voraussetzungen sollen ausländische Fachkräfte mitbringen

Fach- und Arbeitskräfte gesuchtDiese Voraussetzungen sollen ausländische Fachkräfte mitbringen

Fach- und Arbeitskräfte werden in Deutschland an vielen Stellen dringend gesucht. Nun sollen verstärkt auch Ausländer die Lücken füllen. Auch ein neues Punktesystem soll helfen.

Heil fordert Unternehmen zu Einbindung von Über-60-Jährigen auf
Heil fordert Unternehmen zu Einbindung von Über-60-Jährigen auf

Lücken im ArbeitsmarktHeil fordert Unternehmen zu Einbindung von Über-60-Jährigen auf

Was tun gegen den Fachkräftemangel? Bundesarbeitsminister Heil fordert von den Unternehmen ein Umdenken hinsichtlich der Beschäftigung von Menschen über 60 Jahren. Auch für ausländische Fachkräfte hat er einen Plan.

Die neuen Space Cowboys
Die neuen Space Cowboys

Kolumne Berliner RepublikDie neuen Space Cowboys

Meinung · Frührentner dürfen jetzt unbegrenzt hinzuverdienen – ein kleines Berliner Wunder. Aber wie nennen wir diese ganz neue Spezies bloß?

„Burn-out nimmt in unserer Gesellschaft zu“
„Burn-out nimmt in unserer Gesellschaft zu“

Arbeitsminister Hubertus Heil über Frührente und Arbeitszeiten„Burn-out nimmt in unserer Gesellschaft zu“

Interview · Bundesarbeitsminister Hubertus Heil erklärt, wie er die hohe Zahl der Frührentner reduzieren will, ohne die umstrittene Rente mit 63 abzuschaffen. Im kommenden Januar legt er sein neues Rentenpaket vor, damit will er das Rentenniveau bei 48 Prozent des Durchschnittseinkommens stabilisieren – so soll das gehen.

Rentenpaket und Aktienrente werden erst nächstes Jahr vorgelegt
Rentenpaket und Aktienrente werden erst nächstes Jahr vorgelegt

Drittes Großprojekt der AmpelRentenpaket und Aktienrente werden erst nächstes Jahr vorgelegt

Arbeitsminister Heil wird das Rentenpaket II erst Anfang des kommenden Jahres vorlegen. Die Koalition will damit das Rentenniveau auch für die Zeit ab 2025 bei 48 Prozent des Durchschnittsgehalts stabilisieren. Zudem ist der Einstieg in die Aktienrente geplant.

Eine Reise ins politische Berlin
Eine Reise ins politische Berlin

Besuch im BundestagEine Reise ins politische Berlin

Eine Gruppe von 41 Personen aus Krefeld, Moers und Neukirchen-Vluyn besuchte die Bundeshauptstadt, eingeladen vom Bundespresseamt, um die Arbeit des Parlaments und der Bundesregierung kennenzulernen.

Galeria-Appell an die Spitzenpolitik
Galeria-Appell an die Spitzenpolitik

Brief an Bundeskanzler ScholzGaleria-Appell an die Spitzenpolitik

Der Betriebsrat der Galeria Kaufhof in Neuss hat sich mit deutlichen Worten an Olaf Scholz und einige Minister gewandt, um die Weichen für den Erhalt möglichst vieler Filialen zu stellen. Auch auf der Vermieter-Ebene tut sich etwas.

Bürgergeld wird eingeführt – ab Januar fließen 502 Euro
Bürgergeld wird eingeführt – ab Januar fließen 502 Euro

Hartz-IV-NachfolgerBürgergeld wird eingeführt – ab Januar fließen 502 Euro

Wochenlang wurde über die richtige Balance von Fördern und Fordern debattiert. Den Schlusspunkt setzten Beschlüsse von Bundestag und Bundestag. Auf Arbeitslose kommen mehr Geld und neue Regeln zu.

Hubertus Heil liefert
Hubertus Heil liefert

Kommentar zum BürgergeldHubertus Heil liefert

Meinung · Der Arbeitsminister hat sich im Vermittlungsverfahren zum Bürgergeld als gewiefter Verhandler durchgesetzt: Der Hartz-IV-Nachfolger kommt zum Jahresbeginn, die Kompromisse sind verkraftbar. Das ist vor allem für seine SPD eine gute Botschaft. An diesem Freitag stimmen Bundestag und Bundesrat ab.

Tarifbindung: 600 Euro weniger im Monat durch Tarifflucht des Betriebs
Tarifbindung: 600 Euro weniger im Monat durch Tarifflucht des Betriebs

Nur noch ein Viertel der Firmen tarifgebundenTarifbindung: 600 Euro weniger im Monat durch Tarifflucht des Betriebs

Exklusiv · Drei Viertel der deutschen Unternehmen bezahlen ihre Mitarbeiter nicht mehr nach einem Tarifvertrag. Der drastische Rückgang der Tarifbindung hat für die Beschäftigten erhebliche Folgen: Sie verdienen deutlich weniger als in tarifgebundenen Firmen – im Durchschnitt sind es mehrere Hundert Euro monatlich.

FDP kommt Union bei „Vertrauenszeit“ entgegen
FDP kommt Union bei „Vertrauenszeit“ entgegen

Streit um BürgergeldFDP kommt Union bei „Vertrauenszeit“ entgegen

Die FDP ist in einem Kernpunkt des Streits um das Bürgergeld auf die Linie der Union eingeschwenkt. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai schlug am Montag vor, bei der Einführung des Bürgergelds ganz auf die sechsmonatige „Vertrauenszeit“ zu verzichten. Damit ist der Streit aber noch nicht vom Tisch.

Merz will mehr als nur kleine Korrekturen am Bürgergeld
Merz will mehr als nur kleine Korrekturen am Bürgergeld

Verhandlungen über Hartz-IV-NachfolgerMerz will mehr als nur kleine Korrekturen am Bürgergeld

Bei den Verhandlungen um das Bürgergeld gehe es um „grundlegende Korrekturen“, betont CDU-Chef Friedrich Merz. Hinter den Kulissen werden über das Wochenende intensive Gespräche geführt: es geht um den Wegfall von Sanktionen, die Höhe des Schonvermögens, Wohnungsgrößen. Die Ampel will unbedingt bis kommenden Mittwoch einen Kompromiss erzielen.