Corona in SolingenJosef Neumann (SPD) fordert allgemeine Impfpflicht
Der Landtagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Josef Neumann, ist der erste Solinger Politiker, der für eine Impfpflicht plädiert.
Der Landtagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Josef Neumann, ist der erste Solinger Politiker, der für eine Impfpflicht plädiert.
Der 61-Jährige ist SPD-Direktkandidat bei der Landtagswahl 2022 im Wahlkreis 33 (Wuppertal III / Solingen II). Das Votum bei der Wahlkreiskonferenz fiel einstimmig aus.
Die SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf und Josef Neumann überzeugen sich vor Ort am Schlossmacherplatz von der Arbeit des Vereins und lobten den Einsatz der Mitarbeiter.
Mit der Landtagsabgeordneten Marina Dobbert und ihrem Herausforderer Manfred Ackermann bewerben sich gleich zwei Sozialdemokraten um die Kandidatur im Wahlkreis Solingen I.
Die SPD-Oppositionim Landtag kritisiert die unerwartete Wende bei der Einstufung Solingens in die unterschiedlichen Gefährdungsstufen der Corona-Schutzverordnung.
Der für Radevormwald und Remscheid zuständige Landtagsabgeordnete Sven Wolf (SPD) fordert gleichen Zugang zu Gesundheit für alle. „Wir stemmen uns dem Ärztemangel in ländlichen Raum und benachteiligten Stadtteilen entgegen“, kündigt er an.
Sabine Vischer-Kippenhahn und Manfred Ackermann führen fortan die Solinger SPD. Damit wählten Mitglieder des Unterbezirks am Samstag in der Mensa der Alexander-Coppel-Gesamtschule erstmals zwei Vorsitzende.
Manfred Ackermann und Sabine Vischer-Kippenhahn wollen die Nachfolger von Josef Neumann werden. Gewählt wird auf dem Parteitag am 26. Juni.
Die Solinger SPD wird am 26. Juni einen Nachfolger für den bisherigen Vorsitzenden Josef Neumann wählen. Das könnte wie im Bund eine Doppelspitze sein. CDU-Vorsitzender Sebastian Haug stellt sich im Herbst erneut zur Wahl.
Die im Rheindorfer Awo-Altenheim entdeckten Virus-Mutationen ziehen jetzt politische Kreise. Die SPD im Düsseldorfer Landtag hat die schwarz-gelbe Landesregierung aufgefordert, positive Corona-Tests in Seniorenheimen grundsätzlich auf Mutationen untersuchen zu lassen.
Exklusiv · Die SPD-Landtagsfraktion reagiert auf den holprigen Start der Vergabe von Impfterminen in NRW. Sie will CDU-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann in den Landtag zitieren.
Die Amtszeit des Sozialdemokraten endet im kommenden Jahr. Die Partei entschuldigt sich bei Grünen für die Abweichler bei Bezirksbürgermeister-Wahlen.
Bei der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung wurde der CDU-Politiker zum Bezirksbürgermeister von Burg/Höhscheid gewählt – zum Ärger der Grünen und des SPD-Unterbezirksvorsitzenden Josef Neumann.
Nach langer schwerer Krankheit ist der langjährige Bezirksbürgermeister des Stadtteils Gräfrath am Freitag im Alter von 71 Jahren gestorben.
Im Vorfeld zur Kommunalwahl am 13. September haben die SPD mit Oberbürgermeister Tim Kurzbach und die Grünen mit Spitzenkandidatin Juliane Hilbricht ihr gemeinsame Kampagne „Selbstbewusst“ Solingen“ neu aufgelegt.
200 Gäste nahmen an der Gedenkfeier auf Schloss Burg teil. Oberbürgermeister Tim Kurzbach erinnerte an den Menschen und Politiker Uli Uibel.
Der frühere Oberbürgermeister von Solingen, Ulrich Uibel, ist im Alter von 66 Jahren gestorben. Der SPD-Politiker galt als aussichtsreicher Kandidat für den klingenstädtischen Stadtrat bei der Kommunalwahl am 13. September.
Wie aus einem am Bericht an den Landtag hervorgeht, waren bei der Überprüfung von Fleischarbeiter-Behausungen bis zum Mai bereits zahlreiche Mängel festgestellt worden. Die SPD forderte am Mittwoch in Düsseldorf umgehende Konsequenzen.
Ohne Gegenstimme schickten SPD und Grüne den Amtsinhaber erneut ins Rennen um das höchste Amt der Stadt. Die Sozialdemokraten stellten am Samstag im Theater zudem ihre Ratsliste auf. Überraschungen blieben aus.
Meinung · SPD-Gesundheitspolitiker Josef Neumann befürchtet einen Kollaps bei der häuslichen Pflege. Der Grund: Viele der osteuropäischen Pflegerinnen sind wegen der Pandemie in die Heimat gereist. Weil ein Großteil schwarz arbeitet, scheuen sie die Rückkehr. Ein marodes System.
Seit Mitternacht müssen Reisende, die aus dem EU-Ausland zurückkehren, in NRW nicht mehr in häusliche Quarantäne. Eine entsprechende Verordnung habe NRW-Ministerpräsident Armin Laschet auf den Weg gebracht.
Die SPD musste ihre eigentlich für den 24. April geplante „Aufstellungskonferenz“ verschieben. Sie soll jetzt Ende dieses Monats nachgeholt werden – in einem Gebäude, das groß genug ist, damit die Sicherheitsabstände eingehalten werden können.
Als Folge der Coronakrise ringt die Opposition im Landtag um ihre Mitwirkungsrechte. Jüngstes Beispiel ist die Debatte um Mieterschutz. Die SPD-Opposition wirft der Landesregierung vor, sie habe geplant, in diesem Zusammenhang die Änderung einer wichtigen Verordnung an ihr vorbei einzustielen.
Nach der Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten in Thüringen auch mit Stimmen der AfD haben die Liberalen in der Klingenstadt erleichtert darauf reagiert, dass es nun wohl zu Neuwahlen in dem ostdeutschen Bundesland kommen soll.
Die SPD will gezielt polnische Pflegekräfte aus England nach NRW holen.
Von Zeit zu Zeit am heimischen Schreibtisch zu arbeiten, wird immer beliebter. Doch einer Studie zufolge fürchten insbesondere Frauen, dadurch aufs berufliche Abstellgleis zu geraten. Ein Recht auf Homeoffice könnte ihnen den Rücken stärken. Das sehen nicht alle Parteien so.
Sehr problematische Entwicklung auch in Köln und Düsseldorf.
CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und BfS haben in einer gemeinsamen Pressemitteilung Stellung gegen die für Freitag, 30. August, geplante islamfeindliche Kundgebung im Zuge des geplanten Moschee-Neubaus bezogen.
Oberbürgermeister will mit den Themen Wohnen, Soziales, Arbeit und Klimaschutz zurück auf die Erfolgsspur.
In Monheim bleiben Proteste nach Ausladung der EU-kritischen Partei aus.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Josef Neumann kritisiert die Abschaffung der Stichwahl, der CDU-Abgeordneter Arne Moritz ist dafür.
Die Beteiligten wehren sich gegen die geplante Streichung von Fördermitteln.
Die Senioren „zwischen Ruhestand und Arbeit“ (ZWAR) protestierten vor dem Düsseldorfer Landtag gegen die Streichung von Landesmitteln. Eine Gruppe aus Kleinenbroich hatte die Demo organisiert. Und der Protest soll weitergehen.
Über 200 Personen waren beim Zukunftsgespräch der SPD im Zentrum für verfolgte Künste zu Gast.
Die 42-jährige Katja Kleegräfe ist neue Geschäftsführerin der SPD Solingen und des Kreisverbandes Mettmann.
Partei- und Weggenossen verabschieden den langjährigen Geschäftsführer der Partei.
Bei Podiumsdiskussion zum Thema Pflege im Alter waren sich alle einig: Die Politik muss handeln.
Welche Ausbildung ist langfristig richtig? Die SPD Viersen lädt zu zwei Veranstaltungen ein, die sich mit der Ausbildung im Handwerk befassen.
Mit einem Festakt im Haus Müngsten würdigten die Solinger Sozialdemokraten am Samstag langjährige Mitglieder – unter ihnen auch Aenne Franz, die das Parteibuch seit 71 Jahren besitzt.
Die Landesbehindertenbeauftragte Nordrhein-Westfalens, Claudia Middendorf, war am Montag in Honsberg zu Gast, um auf der Klausurtagung des Behindertenbeirates über aktuelle Gesetze für Menschen mit Behinderungen aufzuklären.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende zeigte sich beeindruckt vom Museum in Gräfrath.
Solingen lehnt Security in Freibädern ab. Remscheid hat dagegen damit sehr gute Erfahrungen gemacht.
Auf 60 Prozent Befürworter der Großen Koalition hatte Josef Neumann bei der Mitgliederbefragung der SPD gesetzt. Dass das gestern verkündete Ergebnis von über 66 Prozent darüber noch hinausging, führt der Vorsitzende der Solinger Sozialdemokraten auch darauf zurück, dass die "NoGroko"-Kampagne der Jusos auch viele Parteimitglieder zur Teilnahme bewogen hat, die man nicht auf Ortsvereinversammlungen oder Parteitagen sieht.
CSU und Linke sprechen von einem Hilferuf. Die NRW-SPD beklagt die Überforderung von Ehrenamtlern.
Oberbürgermeister und Abgeordnete unterzeichneten in der Schloss Kemenate die "Burger Resolution"
Mit einer "Burger Resolution" wollen Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach und die Landtagsabgeordneten aus der Region doch noch dafür sorgen, dass die Jugendherberge Burg offen bleibt. Aus diesem Grund werden der OB sowie die Parlamentarier Arne Moritz (CDU, Josef Neumann und Sven Wolf (beide SPD) am morgigen Freitag eine Erklärung unterzeichnen, mit deren Hilfe das Deutsche Jugendherbergswerk in NRW zu einem Erhalt des Standortes bewegt werden soll.
Mit einer "Burger Resolution" wollen Oberbürgermeister Tim Kurzbach und die Landtagsabgeordneten aus der Region doch noch dafür sorgen, dass die Jugendherberge Burg offen bleibt. Aus diesem Grund werden der OB sowie die Parlamentarier Arne Moritz (CDU), Josef Neumann und Sven Wolf (beide SPD) am morgigen Freitag eine Erklärung unterzeichnen, mit deren Hilfe das Deutsche Jugendherbergswerk in NRW zu einem Erhalt des Standortes bewegt werden soll.
Partei will mit mehr Basisdemokratie verlorenes Vertrauen zurückgewinnen.
Die kleineren Parteien legten in der Klingenstadt zu. CDU und SPD mussten hingegen schmerzhafte Verluste hinnehmen.
Die Solinger SPD sieht trotz der Erläuterungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Jürgen Hardt zu seinen Nebeneinkünften weiter Klärungsbedarf. Es sei notwendig, den Wählern "transparent alle Nebeneinkünfte offen zu legen", sagte gestern der Solinger SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Josef Neumann mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl. Er frage sich, so Neumann, ob "Jürgen Hardt tatsächlich unter 1000 Euro" für seinen Nebenjob bei der Firma Vorwerk bekomme.
Die im Dezember verabschiedete Landesbauordnung soll ausgesetzt werden.
Als erster traf Josef Neumann ein. Schon um kurz nach 18 Uhr betrat der Solinger SPD-Chef und Landtagsabgeordnete das Foyer des Theater und Konzerthauses, wo gerade die städtische Wahlparty begonnen hatte. Doch nach Mitfeiern war Neumann zunächst nicht zumute.
Union liegt deutlich vor der SPD. Moritz (CDU) und Neumann (SPD) holen die Solinger Direktmandate. FDP gewinnt hinzu, Grüne verlieren.
Arne Moritz (CDU und Josef Neumann (SPD) haben in Solingen die Direktmandate gezogen. Erst zweieinhalb Stunden nach Schließung der Wahllokale stabilisierten sich die Ergebnisse in beiden Wahlkreisen bei den Erststimmen.
Neben dem direkten Einzug von zwei Kandidaten könnten über die Liste wie 2012 zwei weitere Solinger in den Landtag einziehen.
Bundesaußenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat einen Auftritt gestern Abend in Solingen zu einem leidenschaftlichen Plädoyer für den Wirtschaftsstandort Deutschland genutzt. "Wir sind die Industriealisierer der Welt", sagte Gabriel bei einer Podiumsdiskussion seiner Partei im Zentrum Frieden an der Wupperstraße.
Mitglied verlässt Fraktion, weil BV-Sprecherin in Mitte früher bei rechter Partei war.
Vorangehen, Zukunft gestalten - für Kai Sturmfels ist dieses Motto gleichzeitig Programm. Denn der 46-Jährige sieht vor allem in den Bereichen Bildung und innere Sicherheit dringenden Bedarf einer Kurskorrektur in Nordrhein-Westfalen. "Bei vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern merke ich hier Unzufriedenheit, das ist klar herauszuhören", sagt Kai Sturmfels.
Wenn Josef Neumann in diesen (Wahlkampf-)Tagen in seinem Wahlkreis, der unter anderem große Teile des Solinger Nordens umfasst, von Tür zu Tür geht, um mit den Bürgern über Politik zu reden, dann kommt es bisweilen zu einem kleinen Missverständnis.
Zum Wahlkreis 33 (Solingen II) gehören die westlichen Stadtteile von Wuppertal sowie Gräfrath und Teile von Wald. Insgesamt sind auf Solinger Seite 25.810 Personen wahlberechtigt. Gewählt wird hier in 20 Wahllokalen, hinzu kommen sechs Briefwahlbezirke.
Die Auftaktveranstaltung stand unter den Aspekten Gestern - Heute - Morgen.
Landtagswahlkampf: Hannelore Kraft informierte sich über IT-Berufe.
In Gräfrath, Teilen von Wald sowie in den westlichen Stadtteilen von Wuppertal sind 90.112 Personen wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung hielt sich 2012 in überschaubaren Grenzen.
Die Bezirksregierung Düsseldorf hat ihre Vorschlagsliste für das Stadterneuerungsprogramm 2017 beim NRW-Städtebauministerium eingereicht. Darunter sind zahlreiche Wuppertaler Projekte mit insgesamt rund 18 Millionen Euro. Die Bezirksregierung folgt damit weitgehend den Anträgen aus Wuppertal.
Gutes Wetter und prima Stimmung: Die Solinger Jecken zeigen sich beim Rosenmontagszug von ihrer besten Seite.
Das erste 20 Tonnen schwere Raummodul wurde in St. Joseph auf das neue Untergeschoss gehievt.