Zwei Jahre nach ihrer Wahlniederlage und dem Ausscheiden aus dem Bundestag tritt Karin Kortmann einen neuen Job an. Mitte Oktober wird sie Generalsekretärin von "Care Deutschland" in Bonn. Dies bestätigte die 51-jährige SPD-Politikerin am Mittwoch auf RP-Anfrage.
Düsseldorf (jtü). Die frühere Düsseldorfer SPD-Parteichefin Karin Kortmann (51) hat einen neuen Job: Im Oktober wird sie Generalsekretärin von "Care Deutschland". Von Bonn aus wird sie die Projekte der weltweit operierenden Hilfsorganisation koordinieren. Kortmann kennt sich aus auf diesem Gebiet: Bis zu ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag 2009 war sie vier Jahre lang Parlamentarische Staatssekretärin im Entwicklungshilfeministerium.
Andreas Rimkus ist der neue Chef der Sozialdemokraten in Düsseldorf. Der 48-jährige Familienvater möchte seine oft zerstrittene Partei wieder einen und für die nächsten Wahlkämpfe stärken. Neben preiswertem Wohnen fordert er gute Verkehrskonzepte.
Mit der überwältigenden Mehrheit von 91,3 Prozent ist Andreas Rimkus zum neuen Vorsitzenden der Düsseldorfer SPD gewählt worden. Nach Karin Kortmann hatte auch Jürgen Büssow seine Kandidatur für den Posten zurückgezogen.
Mit der überwältigenden Mehrheit von 91,3 Prozent ist Andreas Rimkus zum neuen Vorsitzenden der Düsseldorfer SPD gewählt worden. Nach Karin Kortmann hatte auch Jürgen Büssow seine Kandidatur für den Posten zurückgezogen: Er habe mit Kortmanns Verzicht sein Ziel erreicht.
Herr Rimkus, vom Vize zum Kandidaten der Herzen, wie die RP geschrieben hat, jetzt zum Parteichef — hätten Sie das vor einer Woche für möglich gehalten?
Mit überwältigender Mehrheit haben sich die Delegierten auf dem Parteitag der Düsseldorfer SPD für Andreas Rimkus als neuen Vorsitzenden ausgesprochen. Der 48-Jährige hatte sich erst am Freitag bereit erklärt, für den Posten zu kandidieren.
Hier lesen Sie den Brief von Karin Kortmann an die Delegierten des SPD-Parteitags Düsseldorf vom 8. April 2011 im Wortlaut.
Vier Jahre lang war Karin Kortmann Vorsitzende der Düsseldorfer Sozialdemokraten. Auf dem Parteitag will sie sich heute nicht der Wiederwahl stellen.
Die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Düsseldorf, Karin Kortmann, hat nur 24 Stunden vor dem heutigen Wahlparteitag ihre Kandidatur für den Parteivorsitz zurückgezogen. Von Berlin aus, wo die 51-Jährige am Präsidiumsausschuss des Zentralkomitees der Deutschen Katholiken teilnahm, teilte sie in einem Schreiben den Delegierten des Parteitags ihren Entschluss mit.
Die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Düsseldorf, Karin Kortmann, hat nur 24 Stunden vor dem Wahlparteitag am Samstag ihre Kandidatur für den Parteivorsitz zurückgezogen.
Fast bis Mitternacht diskutierte die Basis beim Unterbezirksausschuss über die anstehende Wahl der SPD-Spitze. Neben der Kampfkandidatur von Karin Kortmann und Jürgen Büssow war auch Vize-Chef Andreas Rimkus Thema.
Die überraschende Kandidatur des Ex-Regierungspräsidenten Jürgen Büssow für den Parteivorsitz wird in den Ortsvereinen debattiert. Viele rechnen mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit der amtierenden Chefin Karin Kortmann.
Dienstag hat sich der ehemalige Regierungspräsident Jürgen Büssow (SPD) entschieden, um den Vorsitz des Unterbezirks gegen SPD-Chefin Karin Kortmann anzutreten. Lesen Sie hier seine Ankündigung im Wortlaut:
Der Parteitag der Düsseldorfer Sozialdemokraten am Samstag wird spannend: Der frühere Regierungspräsident Jürgen Büssow (65) hat kurzfristig seine Kandidatur gegen Parteichefin Karin Kortmann (51) angekündigt — für viele überraschend.
Der Parteitag der Düsseldorfer Sozialdemokraten am Samstag wird spannend: Der frühere Regierungspräsident Jürgen Büssow (65) hat kurzfristig seine Kandidatur gegen Parteichefin Karin Kortmann (51) angekündigt — für viele überraschend. Auch für die Vize-Posten gibt es neue Interessenten.
Die für den Parteitag der Düsseldorfer SPD am 9. April geplante Einlage anlässlich des 75. Geburtstags von Ehren-Oberbürgermeisterin Marlies Smeets entfällt. Darum hatte Smeets selbst vor einigen Tagen gebeten.
Nachdem der Verfassungsgerichtshof den Nachtragshaushalt der rot-grünen Landesregierung als verfassungswidrig eingestuft hat und damit der Klage von CDU und FDP gefolgt ist, wird auch in Düsseldorf eine mögliche Neuwahl diskutiert.
"30plus": Dahinter steckt ein Projekt des AWO-Bezirksjugendwerkes Niederrhein zur Förderung ehrenamtlicher Mitarbeit. Zu den fünf Kooperationspartnern gehört auch der AWO-Kreisverband Kleve.
Düsseldorfer Landes- und Kommunalpolitiker blicken dem Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan am kommenden Sonntag im ISS Dome mit gemischten Gefühlen entgegen.
Düsseldorfer Landes- und Kommunalpolitiker blicken dem Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan am kommenden Sonntag im ISS Dome mit gemischten Gefühlen entgegen.
Freunde werden der frühere Bundestagsabgeordnete und Parteichefin Karin Kortmann nicht mehr: Er weigert sich, seine Abgabe für 2009 an seine Partei zu zahlen. Der 62-Jährige erwartet erst eine "anständige Verabschiedung".
Karin Kortmann stellt sich erneut als Vorsitzende der Düsseldorfer SPD zur Wahl. Das hat sie am Mittwochabend in der Sitzung des Unterbezirksvorstands bekanntgegeben. Es sei ihr in den vergangenen vier Jahren gelungen, die Partei zu einen und inhaltliche Perspektiven zu geben, sagte die 51-Jährige gestern im Gespräch mit unserer Zeitung. Darauf aufbauend wolle sie bei den Wahlen in den kommenden Jahren daran mitwirken, dass die SPD Mandate im Bund, Land und im Stadtrat zurückerlangt.
Der Missbrauchsskandal in der katholischen Kirche hat in diesem Jahr eine neue Austrittswelle ausgelöst. Eine Umfrage der "Frankfurter Rundschau" in mehreren Bistümern ergab eine erhebliche Zunahme der Austrittszahlen 2010 im Vergleich zum Vorjahr.
Erstmals sind die Grünen in einer Befragung bundesweit zweitstärkste Kraft — vor der SPD. Auch die Düsseldorfer Politiker registrieren den Höhenflug aufmerksam. Denn klar ist, dass damit andere Bündnis-Optionen als Schwarz-Gelb oder Rot-Grün im Rathaus wahrscheinlicher werden.
Die Sozialdemokraten im Rat fordern Oberbürgermeister Dirk Elbers auf, im Fall Manfred Abrahams konkrete Schritte einzuleiten: "Der Krefelder Finanzskandal hat Düsseldorf erreicht." CDU und FDP stützen den Kämmerer weiterhin und wollen erst das neue Gutachten prüfen.
Das Buch, in dem der Sozialdemokrat und Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin provokant fehlgeschlagene Integration von in Deutschland lebenden Migranten kritisiert, stößt bei seinen Düsseldorfer Genossen auf geteilte Meinung. Auch ein möglicher Parteiausschluss wird kontrovers debattiert.
Die Pläne des amerikanischen Internet-Unternehmens, mit "Google Street View" ganze Straßenzüge ins Netz zu stellen, stößt in der Landeshauptstadt parteiübergreifend auf Kritik: Die Mehrheit der führenden Politiker will nicht, dass ihr Haus gezeigt wird.
Eine Fehlbuchung von 800.000 Euro, nicht bearbeitete Akten — in Krefeld ist man dabei, die Zustände im Steueramt aufzuarbeiten. Bis dahin sollte der damals dort tätige Kämmerer Manfred Abrahams von seinem Amt in Düsselorf enbunden werden, fordert die SPD.
Im Landtag wird derzeit viel gesprochen, verhandelt und beobachtet — es geht um mögliche Bündnisse für die Regierungsbildung. Politiker aus Düsseldorf selbst sind da in der Minderheit.
Dass die SPD bei der Landtagswahl kein einziges Mandat direkt holen konnte, hat für Debatten gesorgt. "Ich hätte mir von den Grünen eine klare Erststimmen-Kampagne für die SPD gewünscht", sagte Karin Kortmann, Chefin der Düsseldorfer Genossen.
Am Tag nach der Wahl haben CDU, SPD, Grüne und FDP in Düsseldorf das Ergebnis unter die Lupe genommen. Union und Sozialdemokraten sehen — trotz Verlusten — vor allem positive Entwicklungen.
Die Wahllokale sind geschlossen, alle Stimmen sind ausgezählt. Die Wahlbeteiligung lag bei 61,1 Prozent. Düsseldorf hat seine vier direkten Kandidaten für den Landtag gewählt. Alle kommen aus den Reihen der CDU.
CDU und SPD gehen ausschließlich mit männlichen Kandidaten in die Landtagswahl. Das wurde demokratisch beschlossen, wird von Politikerinnen aber skeptisch gesehen. FDP und Grüne dagegen stellen Frauen auf.
Das Berufsbildungszentrum der Arbeiterwohlfahrt in Düsseldorf-Flingern: Dort werden Jugendliche gefördert, die sozial benachteiligt sind oder besondere Probleme haben. "Leider interessieren sich nicht viele für Politik", sagt Geschäftsführer Wolfgang Förster. Das sollte sich am Montag ändern.
Das Berufsbildungszentrum der Arbeiterwohlfahrt in Düsseldorf-Flingern: Dort werden Jugendliche gefördert, die sozial benachteiligt sind oder besondere Probleme haben. "Leider interessieren sich nicht viele für Politik", sagt Geschäftsführer Wolfgang Förster. Das sollte sich gestern ändern.
Das Berufsbildungszentrum der Arbeiterwohlfahrt in Düsseldorf-Flingern: Dort werden Jugendliche gefördert, die sozial benachteiligt sind oder besondere Probleme haben. "Leider interessieren sich nicht viele für Politik", sagt Geschäftsführer Wolfgang Förster. Das sollte sich gestern ändern.
Hannelore Kraft, NRW-SPD-Chefin im Wahlkampf, machte sich gestern in Oberbilk und Flingern ein Bild von der Landeshauptstadt — und war überrascht, "wie viel es in dieser reichen Kommune noch zu tun gibt".
Kompromiss beim Treffen zwischen Kirchen- und Justizvertretern. In den Verhandlungssälen werden zwar keine Kreuze mehr aufgehängt. Das christliche Symbol erhält aber einen angemessenen Platz im neuen Gebäude. Diese Lösung stößt auf Zustimmung.
Die abgehängten Kreuze aus Düsseldorfer Gerichten könnten in den Räumen der CDU-Geschäftsstelle aufgehängt werden: Das schlug gestern Bürgermeister Friedrich Conzen vor.
Die evangelische und katholische Kirche wollen die Entscheidung der Düsseldorfer Gerichte nicht tolerieren, dass Kreuze nicht mehr in Gerichtssälen hängen sollen. Für Dienstag laden sie zu einer Diskussionsveranstaltung.
Der Chef der Grünen-Bundespartei begrüßte das 30-jährige Geburtstagskind mit augenzwinkerndem Respekt: "Die Düsseldorfer Grünen haben bekanntlich eine wilde Geschichte", sagte Cem Özdemir bei der Ü30-Party des hiesigen Kreisverbands im Stadtmuseum.
Auf eine weltweite Vernichtung von Atomwaffen drängen Nichtregierungsorganisationen mit einer internationalen Kampagne. Deutsche Vertreter der Aktion forderten am Montag in Berlin im Vorfeld einer UN-Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags Anfang Mai in New York mehr Engagement der Bundesregierung für nukleare Abrüstung.
Nach den Wahldesastern 2009 haben die Genossen in einer Zukunftskommission Ziele für eine Verbesserung ihrer Situation erarbeitet. Die Parteistruktur, der Umgang mit Mitgliedern und Inhalte stehen dabei auf dem Prüfstand.
Die wenigen Unternehmer bei den Sozialdemokraten kehren ihrer Partei den Rücken: Nach dem Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen (AGS), Bernd Hölzenbein, ist auch die Medienberaterin Anke Fabian ausgetreten. Die AGS ist ohne Spitze und vorerst aufgelöst.
Das Super-Wahljahr 2009 hat die politische Landschaft der Landeshauptstadt kräftig durchgerüttelt. Das wird Folgen haben für die kommenden Jahre. Vor allem die SPD ist erschüttert, aber auch die Union kann mit den hiesigen Wahlergebnissen nicht zufrieden sein.
Mit Hilfe einer Zukunftskommission will die SPD die Serie der Wahlniederlagen aufarbeiten. Das Ziel: Bei den nächsten Wahlen will die Düsseldorfer SPD wieder mehrheitsfähig werden.
Seit anderthalb Jahren ist er im Amt. Mit ihm ist im Rathaus ein neuer Führungs- und Politik-Stil eingezogen. Als Rathaus-Chef pflegt er einen zurückhaltenderen Umgang als sein Vorgänger Joachim Erwin. Einige schätzen das, andere legen es als Schwäche aus.
Wirtschafts- und Sozialliberale sehen in den Reihen der Genossen immer weniger ihre politische Heimat: Nun ist Bernd Hölzenbein, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen, nach 26 Jahren aus der Düsseldorfer SPD ausgetreten.
Beate Sieweke aus Flingern war am Wochenende zum ersten Mal als Delegierte bei einem SPD-Bundesparteitag. Und machte gleich Schlagzeilen, weil sie sich öffentlich weigerte, Sigmar Gabriel zum neuen Parteichef zu wählen.
Auf dem Parteitag kam es nur dank der Jusos zu einer echten Debatte über das Wahldebakel. Bei der Reihung für die Landtagswahl lag Markus Weske vorn, Jürgen Büssow landete überraschend auf dem letzten Platz.
Der Schock saß tief, als am Abend des 27. September feststand, dass die Düsseldorfer SPD das schlechteste Ergebnis aller Zeiten bei einer Bundestagswahl eingefahren hatte: 24,2 Prozent der Stimmen, fast zwölf Punkte weniger als 2005.
Nach schweren Verlusten bei der Kommunal- und bei der Bundestagswahl will die Düsseldorfer SPD wieder Schritt fassen. Auf einem außerordentlichen Parteitag am 7. November will sie beraten, diskutieren, nach vorne schauen.
Rund 240 Sozialdemokraten, ehemalige Abgeordnete und Mitarbeiter, verlassen den Bundestag nach der Wahlschlappe und suchen einen neuen Job. Darunter auch die Mettmanner SPD-Politikerin Kerstin Griese.
Bei der Bundestagswahl erlebten die Sozialdemokraten ein Desaster. Was waren die Gründe, wie geht es weiter? Das fragten wir die Köpfe der Selbstständigen, der Arbeitnehmer und der Jungsozialisten der Düsseldorfer Genossen.
Keine Ruhe für die Genossen: Auf Parteiebene wird darum gerungen, ob mehr auf soziale Gerechtigkeit oder auf den Agenda-2010-Kurs gesetzt werden soll. In der Fraktion kommt es heute zur Kampfabstimmung zwischen Gudrun Hock und Helga Leibauer um das Amt der Bürgermeisterin.
Die Liberalen profitieren von den Stimm-Verlusten der CDU, die Grünen und die Linke vom Minus der SPD in den Stadtteilen.
Die Geburtsstunde der SPD wird auf den 21. Mai 1863 datiert, als Ferdinand Lasalle in Leipzig den "Allgemeinen Arbeiterverein" gründete.
Nach dem mit 24,2 Prozent desaströsen Ergebnis bei der Bundestagswahl debattieren die Düsseldorfer Genossen, welche Weichen für eine bessere Zukunft gestellt werden. Partei-Chefin Karin Kortmann wollte sich auch gestern nicht offiziell äußern. Es hieß jedoch, sie werde nicht zurücktreten.
Wie stark die SPD in Düsseldorf in der Wählergunst eingebüßt hat, wird im Süden deutlich. Wo die Sozialdemokraten vor vier Jahren sowohl bei der Erst- als auch bei der Zweitstimmen vor der CDU lagen, liegen sie nun in beiden Fällen weit dahinter.
Bei der Bundestagswahl geht es nicht nur um Parteien, sondern auch um Karrieren und persönliche Schicksale. Während FDP-Chef Guido Westerwelle der größte Gewinner ist, müssen sich einige Noch-Abgeordnete neue Jobs suchen.
Sieben Monate vor der Landtagswahl in NRW haben CDU und FDP auch die ehemalige Herzkammer der Sozialdemokraten erobert. Erstmals seit 1983 ging die CDU als stärkste Kraft im Land bei einer Bundestagswahl.
Mit 24,2 Prozent der Stimmen das schlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl in Düsseldorf, wohl keine Bundestagsabgeordneten mehr, die Ratsfraktion drei Sitze kleiner — die Genossen haben keinen guten Lauf.
Wenn der Wahltag sich dem Ende nähert, bleiben die Parteien gern unter sich: CDU, SPD, FDP und Grüne feierten und trauerten in getrennten Räumen. Gegenseitige Besuche, ob zum Trösten oder Jubeln, nicht ausgeschlossen.
Bei der dritten Wahl in 2009 hat sich der Trend bestätigt: Die CDU bleibt in der Landeshauptstadt mit Abstand stärkste Kraft, die SPD stürzt im Vergleich zur Bundestagswahl 2005 um fast zwölf Prozentpunkte, die Grünen legen leicht zu. Gewinner ist mit 17,9 Prozent der Zweitstimmen die FDP.
Die CDU hat bei der Bundestagswahl am Sonntag die beiden Düsseldorfer Wahlkreise gewonnen. Die Christdemokraten Beatrix Philipp und Thomas Jarzombek setzten sich deutlich durch. Auch bei der Zweitstimme verzeichnete die Union einen klaren Sieg. Die Wahlbeteiligung in den 465 Wahlbezirken der Landeshauptstadt lag bei 71,1 Prozent.
Laut einer Prognose im Auftrag unserer Redaktion können Thomas Jarzombek und, knapp, Beatrix Philipp bei der Bundestagswahl am Sonntag ihre Mandate direkt gewinnen. Die SPD-Kandidaten ziehen demnach auch nicht über die Liste ein.
Heute sind 414113 Wahlberechtigte der Landeshauptstadt aufgerufen, in einem der stadtweit 388 Wahllokale über die Zusammensetzung des Bundestags abzustimmen. Mehr als 83000 Bürger hatten bis Freitagnachmittag bereits per Briefwahl ihr Kreuzchen gemacht.
Im Vorfeld der Abstimmung für das Berliner Parlament am 27. September haben wir die Nominierten der Parteien, die 2005 mehr als fünf Prozent der Erststimmen geholt hatten, um Antworten auf fünf Fragen gebeten.
Aufmerksamkeit ist dem roten Trio, das begleitet von Sicherheitsleuten und Kameras die Schadowstraße hinab und wieder hinauf schreitet, gewiss: Franz Müntefering, Bundesvorsitzender der SPD, nimmt sich für seine Düsseldorfer Bundestags-Wahlkämpfer richtig Zeit.
Vor der Bundestagswahl am 27. September stellen wir jene Kandidaten in den beiden Düsseldorfer Wahlkreisen vor, deren Parteien 2005 bei den Erststimmen mehr als fünf Prozent geholt haben. Heute die Köpfe der SPD.
analyse Der Dezernent für Schule, Jugend und Soziales, Burkhard Hintzsche (SPD), soll in Bielefeld Beigeordneter werden. Die SPD behält wohl das Vorschlagsrecht für den Posten. Im Gespräch ist Ex-Sozialdezernentin Gudrun Hock.
Am Dienstag erst glätten sich im Amt für Statistik und Wahlen die Wogen nach der Kommunalwahl — doch der nächste Urnengang steht schon unmittelbar bevor: Am 27. September sind 412.714 Düsseldorfer zur Bundestagswahl aufgerufen.
Nach dem Rücktritt von Fraktions-Chef Günter Wurm brodelt es bei den Genossen. Partei-Chefin Karin Kortmann versucht, den Streit vor der Bundestagswahl zu verhindern, denn sie fürchtet um Stimmen.
Nach dem Wahldebakel zog gestern der erste bei der SPD Konsequenzen: Fraktionschef Günter Wurm tritt nicht wieder an, Markus Raub, der im Streit vor zweieinhalb Jahren zum Lager von Gudrun Hock gehörte, soll ihm folgen. CDU-Fraktionschef Conzen bedauerte offen Wurms Entscheidung.
Nach der Wahl ist zwar klar, wie die Mehrheitsverhältnisse im Rathaus in den nächsten fünf Jahren sein werden und welche Köpfe für die Parteien in den Stadtrat einziehen. Die nächsten Wochen hat jedoch noch der Rat in seiner alten Zusammensetzung das Sagen — und hat noch eine wichtige Sitzung.
Die CDU hat bei den Kommunalwahlen am Sonntag einen deutlichen Sieg gefeiert: Die Christdemokraten setzten sich mit 42,6 Prozent der Stimmen deutlich gegen die SPD (23,3) durch. Die Grünen erreichten 14,6 Prozent und sind damit drittstärkste Kraft vor der FDP mit 10,2 Prozent.
Ein ganz normales Lehrerzimmer in einer Förderschule mitten in Düsseldorf-Garath war am Montag die Kulisse für eine Fragerunde mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD).
Mögen die Meinungsforscher die SPD noch so tief am Boden sehen, am Samstag ging es für zwei Düsseldorfer Spitzen-Genossen rasant nur aufwärts, zwei Meter pro Sekunde. Karin Kortmann und Michael Müller präsentierten ihr Konzept für den Kampf ums Berliner Parlament im Rheinturm.
Wie wollen wir morgen leben? Das ist keine Frage, die von Experten theoretisch abgehandelt werden soll. Bei der bundesweiten Aktion „Aktiv im Alter“ sind jetzt die älteren Bürger in Düsseldorf gefragt, ihre Bedürfnisse mitzuteilen.
Noch am Donnerstag hatte die Düsseldorfer SPD-Chefin Karin Kortmann angesichts des Umfragetiefs ihrer Partei die Parole ausgegeben, man dürfe jetzt keinesfalls aggressiver im Wahlkampf werden und den politischen Gegner angreifen.
Noch am Donnerstag hatte die Düsseldorfer SPD-Chefin Karin Kortmann angesichts des Umfragetiefs ihrer Partei die Parole ausgegeben, man dürfe jetzt keinesfalls aggressiver im Wahlkampf werden und den politischen Gegner angreifen.
Infratest hat im Auftrag des WDR 1000 Düsseldorfer befragt, wie sie bei der Kommunalwahl am 30. August abstimmen wollen: Mit 43 Prozent bleibt demnach die CDU stärkste Kraft. Großer Verlierer wäre die SPD.
Düsseldorf ist mit seinem Angebot gebührenfreier Plätze in den Kindertagesstätten anderen Kommunen weit voraus. Auf diese Feststellung konnten sich die Teilnehmer einer Podiumsdiskussion von Kolpingwerk und Katholikenrat rasch einigen. Gemeinsam waren sie auch der Ansicht, dass dies in der Familienpolitik "nicht das Ende des Weges" sein kann.
Was macht ein Wetterbeobachter eigentlich außer in den Himmel schauen? Die Mitarbeiter des Deutschen Wetterdienstes erklären es den Gästen ihrer Jubiläumsfeier. Seit genau 60 Jahren besteht die Wetterwarte am Düsseldorfer Flughafen.
Die "Bürger-Interessengemeinschaft gegen den Verkehrslärm der Fleher Autobahnbrücke" will nach jahrzehntelangem Protest neue Wege gehen. Da nach Ende der Bauarbeiten Anfang 2010 weiterer Krach von der A46 zu befürchten sei, bereite sie gerichtliche Schritte vor.
Während sich Düsseldorf mitten im Kommunalwahlkampf befindet, ging es gestern im Rathaus bereits um die Bundestagswahl am 27. September. Der Kreiswahlausschuss stimmte den eingereichten Vorschlägen der Parteien zu.
Die Sozialdemokraten wollen vor der Kommunalwahl nicht mit großen, gesamtstädtischen Themen punkten, sondern Probleme aufgreifen, die Bürger in den Stadtteilen bewegen. Nadelstichwahlkampf nennen sie das.
Vertreter aller Fraktionen haben sich bei einem Besuch in Hamburg über Hafen-City informiert. CDU-Politiker fühlen sich bestätigt: Das Nebeneinander von Wohnen und Industrie sei unproblematisch. Auch Regierungspräsident Büssow sehe eine "Chance für Wohnen im Hafen".
Der ehemalige Polizeipräsident Dieter Erhorn aus Leverkusen kritisiert, dass die Düsseldorfer Polizei keine szenekundigen Beamte habe. OB Elbers fordert mehr Polizisten. Die SPD ist gegen eine Doppelfunktion.