Krim

EU darf Osteuropa nicht Putin opfern

Erstmals haben sich die Staaten der EU mit sechs osteuropäischen Ländern zu einem Gipfel getroffen. Eine heikle Angelegenheit, weil Russland diese sechs ehemaligen Sowjetrepubliken im Grunde weiter als Satellitenstaaten sieht. Was passieren kann, wenn einer davon wagt, zu deutlich mit einem Heranrücken an die EU zu liebäugeln, musste die Ukraine erfahren: Wladimir Putin annektierte die Krim und schürte mit militärischer Unterstützung für pro-russische Rebellen im Osten der Ukraine einen Konflikt, der bis heute anhält und bereits 10.000 Tote gefordert hat. Diese Aggression ist unentschuldbar, auch wenn ausgerechnet in Deutschland gerne argumentiert wird, Russland sei schließlich provoziert worden. Als habe Russland das Recht, mit Gewalt über die politische Ausrichtung seiner Nachbarn zu bestimmen. mehr

Berlin

Bundespräsident Steinmeier will in Moskau über Krim-Annexion reden

Sieben Jahre ist es her, dass mit Christian Wulff zuletzt ein Bundespräsident nach Moskau reiste und den russischen Präsidenten traf. Frank-Walter Steinmeier hat bewusst nach einem guten Grund gesucht, um gleich in seinem ersten Amtsjahr nach Russland zu fliegen. Am kommenden Mittwoch wird der Bundespräsident zu einem sogenannten Arbeitsbesuch nach Moskau aufbrechen und auch Präsident Wladimir Putin treffen. Der Bundespräsident gehe "nüchtern" in das Gespräch, hieß es aus dem Präsidialamt. "Ich mache mir keine Illusionen über den Stand unserer Beziehungen. Sprachlosigkeit ist aber aus meiner Sicht keine Alternative", sagte Steinmeier im Juni der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". mehr