Mahmut Özdemir - News zum SPD-Politiker
Mahmut Özdemir - News zum SPD-Politiker FOTO: ARchiv
Mahmut Özdemir

Überraschung nur bei OB-Wahl

Der Bundestrend ist auch in Duisburg angekommen. Die großen Parteien müssen Federn lassen, an den Rändern werden die Parteien dagegen stärker. Das gilt auch und gerade für die AfD. Besonders in einer Stadt wie Duisburg mit einem schon immer hohen Anteil von Migranten lässt das nichts Gutes erahnen. Das Zusammenleben und das gesellschaftliche Miteinander wird nicht einfacher, wenn populistische Gedanken in unserer Stadt offenbar immer mehr auf fruchtbaren Boden fallen. mehr

Duisburg

Gabriel soll im Fall von Bivsi helfen

Mit vereinten Kräften will die Duisburger SPD dafür kämpfen, der abgeschobenen Schülerin Bivsi die Rückkehr nach Deutschland zu ermöglichen. Die Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir werden sich bei Außenminister Gabriel um eine Lösung bemühen: "Unser Ziel ist, Bivsi zumindest die Möglichkeit zu geben, ihren Schulabschluss in Deutschland zu machen." Der Fall Bivsi zeige einmal mehr, "wie dringend Deutschland ein Einwanderungsgesetz braucht", stellt die Duisburger SPD fest. "Nur so können wir auch abgelehnten Asylbewerbern, die gut integriert sind, eine Bleibeperspektive in Deutschland ermöglichen." Es könne doch nicht richtig sein, dass wie bei Bivsi den Behörden gar keine andere Möglichkeit bleibe, als die Abschiebung durchzuführen, weil eine andere Rechtsgrundlage fehlt. So habe nach dem geltenden Asylrecht entschieden werden müssen, und dies habe nach einem fast 20 Jahre dauernden Verfahren keinen anderen Weg offen gelassen. Noch am Tage der Abschiebung habe das Oberverwaltungsgericht die Ausreisepflicht der Familie bestätigt. mehr