MönchengladbachMultikulti-Feier contra Demo von Pro-NRW-Ratsherr Roeseler
"Mönchengladbach stellt sich quer" ruft auf, gemeinsam mit Flüchtlingen zu feiern. Grüne laden Bürger zu einem - nicht angemeldeten - Gegen-Protest ein.
"Mönchengladbach stellt sich quer" ruft auf, gemeinsam mit Flüchtlingen zu feiern. Grüne laden Bürger zu einem - nicht angemeldeten - Gegen-Protest ein.
Das kollektive Aufatmen bei den Gegnern der islamfeindlichen "Dügida", die nach Einschätzung des Verfassungsschutzes von Rechtsextremen zumindest unterwandert ist, kam zu früh. Zwar hatte sich eine Rednerin am Montagabend bis "in vier Wochen" verabschiedet, aber die Anmelderin der montäglichen Aufmärsche stellte gestern klar: Nur am 4. Mai wird "Dügida" nicht durchs Bahnhofsviertel marschieren. Die Anmeldung der übrigen, von der Gruppe als Montagsspaziergänge bezeichneten Aufzüge bleibe bestehen. Das bestätigte gestern auch die Düsseldorfer Polizei.
Das Aufatmen bei den Gegnern kam zu früh: Wie die Polizei in Düsseldorf bestätigte, setzt "Dügida" nur einen ihrer sogenannten "Abendspaziergänge" am kommenden Montag aus. Zuerst war von einem Demo-Aus für einen Monat gesprochen worden.
Rund 80 "Dügida"-Anhänger hatten sich laut Polizeiangaben am Montagabend in Düsseldorf versammelt. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Düsseldorf am Montag die polizeilichen Auflagen für die Demonstration bestätigt.
Die Organisatorin der rechtsradikalen "Dügida"-Aufzüge soll nicht weiter als Versammlungsleiterin auftreten. Außerdem versucht die Polizei erneut den Zug durch die Adersstraße zu untersagen - die Chancen vor Gericht dürften diesmal besser sein.
Nach dem Montagsaufmarsch der islamfeindlichen Gruppierung liegen mehrere Strafanzeigen gegen die Anmelderin vor. Sie soll unter anderem einen Polizisten beleidigt haben. Zwei Gegendemonstranten wurden festgenommen.
Ein kleiner Haufen extremistischer Minderheitsanhänger legt an jedem Montag die Stadt lahm - und profitiert von aufgebrachten "Antifa"-Anhängern auf der Gegenseite. Der Unmut der Stadtgesellschaft wächst.
Gegen die erste Kundgebung von "Pegida NRW" am Mittwochabend vor dem Düsseldorfer Landtag ruft ein breites Bündnis zum Protest auf. Insgesamt sind sechs Gegen-Demonstrationen angemeldet — vier davon rund um den Landtag.
Das Verwaltungsgericht hat erneut eine Einschränkung kassiert, die vom Polizeipräsidium gegen die "Dügida"-Bewegung ausgesprochen worden war. Die laut Verfassungsschutz von Rechtsextremen unterwanderte Gruppe bekam kurz vor Beginn ihrer Kundgebung die Erlaubnis, an einer Moschee vorbeizulaufen.
Seit Wochen marschiert die rechtsradikale "Dügida" montags vor dem Hauptbahnhof auf, am kommenden Mittwoch will erstmals auch "Pegida NRW" in Düsseldorf demonstrieren — das führt zur umfangreichsten Gegen-Demonstration der vergangenen Wochen.
Die islamfeindliche "Dügida" will offenbar neue Wege eingeschlagen: Sie hat die Demo für Montag nicht mehr über die Graf-Adolf-Straße angemeldet, sondern will von der Friedrich-Ebert-Straße über Stresemannplatz, Scheuren- und Harkortstraße zurück zum Hauptbahnhof marschieren.
Auf dem Platz des Landtags will "Pegida NRW Region Köln-Düsseldorf" am 25. Februar um 19 Uhr demonstrieren. "Jeder muss mit", heißt es im Aufruf. Marco Carta, der die Demonstration angemeldet hat, geht von 800 Teilnehmern aus.
Anmelderin: "Ich mache am 23. Februar weiter."
Die Montags-Demonstration der "Dügida" am Düsseldorfer Hauptbahnhof findet an Rosenmontag nicht statt. Dies haben die Veranstalter bekanntgegeben. Wie die Polizei mitteilte kamen die Veranstalter einem Verbot zuvor.
Die Polizei verhandelt am Dienstag mit der "Dügida"-Organisatorin über deren Anmeldung einer Kundgebung am Hauptbahnhof. Am Montagabend zog sie mit 100 Anhängern zum Graf-Adolf-Platz.
Die Atmosphäre zwischen "Dügida"-Anhängern und Gegendemonstranten hat sich verschärft. Die Organisatorin ruft Sympathisanten auf, sich am Rosenmontag in Düsseldorf zu versammeln - sie sollen sich als Terroristen verkleiden.
Autofahrer und Rheinbahn-Kunden müssen sich am Montagnachmittag wieder auf erhebliche Verkehrsstörungen in der City einstellen. Die nach Einschätzung des Verfassungsschutzes rechtsextrem unterwanderte Dügida hat für den Abend wieder einen ihrer so genannten Abendspaziergänge angemeldet.
Unter den montäglichen Versammlungen der nach Einschätzung des Verfassungsschutzes rechtsextrem unterwanderten "Dügida" leiden vor allem Geschäftsleute und Gastronomen rund um die Graf-Adolf-Straße. Aus der Bezirksvertretung 3 kam gestern ein Appell, die Geschäfte dort beim Einkauf besonders zu berücksichtigen.
"Kögida" gibt auf: In Köln sollen keine weiteren Demonstrationen der von Rechtsextremisten gesteuerten islamkritischen "Kögida" stattfinden.
Fabian Virchow von der Fachhochschule Düsseldorf untersucht die Protestbewegung. Am Mittwoch sprach er im Integrationsausschuss.
Hitler-Gruß, Horst-Wessel-Lied, verbotene Waffen - die Polizei nahm bei der "Dügida"-Demo am Montag in Düsseldorf mehrere Demonstranten fest.
Im Internet lobte "Dügida"-Anmelderin Melanie Dittmer gestern das Düsseldorfer Verwaltungsgericht als "objektive Justiz". Denn das Gericht hatte zuvor ihrer Klage stattgegeben, mit der sich Dittmer gegen Auflagen der Polizei beim gestrigen sogenannten Abendspaziergang zur Wehr gesetzt hatte.
Mehr als 50 Gewerbetreibende in der Bahnhofsgegend haben einen Brief der Anwältin Gülsen Çelebi an die Polizei unterschrieben. Sie fordern, den "Dügida"-Aufzug zu verlegen. Der soll am Montag länger als bisher sein.
Von Anfang an sah sich die "Pegida"-Bewegung dem Vorwurf ausgesetzt, ausländerfeindliche Ressentiments zu schüren. Durch die Internet-Kommentare von Lutz Bachmann sieht sich so mancher in dieser Meinung bestärkt. "Pegida" selbst muss sich neu aufstellen — und will sich ein neues Image verpassen.
Rund 160 Menschen nehmen an einer Demo des "Pegida"-Ablegers in der Landeshauptstadt teil. In Duisburg kommt es zu Ausschreitungen.
Die Zahl der Teilnehmer nahm erneut ab — trotzdem will man wiederkommen. Mehr als 1000 Demonstranten protestierten gegen den Aufzug. Die Polizei scheiterte vor Gericht mit dem Versuch, Auflagen zu erteilen.
Nur rund 160 Menschen haben am Montagabend an der "Dügida"-Kundgebung in Düsseldorf teilgenommen. Bei der ersten "Pegida"-Veranstaltung in Duisburg kam es zu Ausschreitungen. Viele Anhänger waren der islamkritischen Kundgebung wegen anonymer Anschlagspläne im Internet ferngeblieben.
Das Verwaltungsgericht gibt der "Dügida"-Anmelderin Recht: Die Polizei darf weder die Strecke der Demonstration am Montagabend in Düsseldorf verkürzen noch eine Zwischenkundgebung untersagen. Auch das Oberverwaltungsgericht Münster stützte die Eilentscheidung.
Die Entscheidung fällt nach einer Anschlagsdrohung aus islamistischen Kreisen gegen ein Mitglied von "Pegida". In Düsseldorf will die Anti-Islam-Bewegung "Dügida" am heutigen Montag aber auf die Straße gehen.
Die "Dügida"-Demonstration wird die Landeshauptstadt schon vor ihrem geplanten Beginn um 18.30 Uhr beschäftigen. Der Anwalt von Demo-Anmelderin Melanie Dittmer (Pro NRW) hat am Sonntagvormittag beim Verwaltungsgericht Klage gegen die Auflagen der Polizei eingereicht.
Die Anmelderin der "Dügida"-Demo am Montag, Melanie Dittmer (Pro NRW), klagt gegen Auflagen der Düsseldorfer Polizei. Damit will sie erreichen, sich wie in der vergangenen Woche vor dem Hauptbahnhof und nicht auf der benachbarten Bismarckstraße versammeln zu können.
Sie behaupten, sich nur um besorgte Bürger und deren Ängste zu kümmern. Dabei marschieren in der Düsseldorfer Abspaltung der Pegida-Bewegung überwiegend überzeugte Rechtsradikale, die angesichts wachsender Unzufriedenheit Morgenluft wittern.
Hat Oberbürgermeister Thomas Geisel mit seinem Aufruf, an der Gegendemo zu "Dügida" teilzunehmen und seiner Entscheidung, das Licht am Rathaus auszuknipsen, seine Neutralitätspflicht im Amt tatsächlich verletzt? Für den Präsidenten des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts Andreas Heusch ist das keine Frage.
Sie soll aus Rücksicht auf den Verkehr in der Bismarckstraße starten. Die Rheinbahn kommt trotzdem nicht durch.
Im Düsseldorfer Polizeipräsidium laufen die Vorgespräche für die erneute "Dügida"-Demo um die Rechtsradikale Melanie Dittmer am Montag. Gleichzeitig bekommt "Dügida" Konkurrenz aus Duisburg. "Pegida NRW" hat dort ebenfalls zur Kundgebung aufgerufen.
Melanie Dittmer, Vorstandsmitglied der rechten "Pro NRW"-Bewegung, hat für jeden Montag bis Ende April eine so genannte "Dügida"-Demonstration vor dem Düsseldorfer Hauptbahnhof angemeldet. Für die Polizei ein problematischer Standort. Besonders kritisch könnte die Lage am Rosenmontag werden.
Bei der Gegenkundgebung des "Düsseldorfer Appells" gab es viel Applaus für Oberbürgermeister Geisel. Zwei Polizisten wurden durch Flaschenwürfe verletzt. "Dügida" kündigte eine Rückkehr am kommenden Montag an.
Die Stadt Düsseldorf rechnet nicht mehr damit, dass das Oberverwaltungsgericht Münster am Montagabend im Fall der Beschwerde von Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) eine Entscheidung trifft. Er war gegen die Einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vorgegangen, die ihm einen Aufruf zu "Dügida"-Gegendemonstrationen verbietet.
Entgegen der Anordnung des Verwaltungsgerichts will der Oberbürgermeister heute das Rathaus verdunkeln. Tausende Teilnehmer zu den Demonstrationen gegen "Dügida" erwartet, für die Anti-Islam-Demo rechnet die Polizei mit mehreren hundert Teilnehmern.
In Düsseldorf finden heute Abend drei Gegendemos für Toleranz und Vielfalt statt.
Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel wird die Einstweilige Anordnung des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts nicht akzeptieren. "Diese Auffassung wird in der nächsten Instanz keinen Bestand haben", sagte Geisel am Samstagmittag RP Online.
Oberbürgermeister Thomas Geisel darf laut Verwaltungsgericht nicht "aus dem Amt heraus" zur Gegendemo aufrufen und auch nicht das Licht am Rathaus ausschalten. Die Stadt prüft juristische Schritte, der Gang zur nächsten Instanz ist möglich.
Fortuna, DEG, Schauspielhaus und rund 20 weitere Akteure wollen ein Zeichen setzen für "Humanität, Respekt und Vielfalt" - und gegen die Anti-Islam-Demo "Dügida". Am Montag ist die Bahnhofsgegend wegen der Kundgebungen dicht.
Nicht nur am Rheinturm, sondern auch an vielen anderen Gebäuden wird das Licht am Montag bei der "Pegida"-Demo in Düsseldorf gelöscht. Das Bündnis für die Gegen-Demonstration wächst. Die "Pegida"-Bewegung distanziert sich derweil von der Düsseldorfer Kundgebung.
Demo-Anmelderin Melanie Dittmer hat ihren Posten im NRW-Organisations-Team verloren.
Die Stadt Düsseldorf will am Montag dem Kölner Beispiel folgen und aus Protest gegen die Pegida-Demonstration das Licht löschen. Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) kündigte an, dass die Beleuchtung am Rheinturm während des Aufzugs ausgeschaltet wird. "Das ist das richtige Signal", sagt Geisel.
Nach Köln sollen auch in Düsseldorf bei der nächsten "Pegida"-Kundgebung am Montag die Lichter ausgehen. Die Stadt will den Rheinturm abschalten, auch im Landtag wird eine Verdunkelung geprüft. Unterdessen ist Chaos bei den "Pegida"-Organisatoren ausgebrochen.
Die Anti-Islam-Demos in Köln und Bonn sind gestrichen — dafür wollen die Organisatoren der "Pegida" in jeder Woche in der Landeshauptstadt einen Aufzug anmelden.
Aus Protest gegen den "Pegida"-Ableger bleiben der Dom und Teile der Innenstadt dunkel. Ein breites Bündnis verhindert den Marsch von 250 Islam-Gegnern. In Dresden kommen dagegen 18 000.
Die Initiatoren des Düsseldorfer "Pegida"-Ablegers gehen auf Distanz, weil Aktivistin Melanie Dittmer in einem Fernsehbeitrag den Holocaust relativiert hat. Die rechte Szene-Größe ist nun einzige Anmelderin für den 12. Januar.
Der Rechtsanwalt Alexander Heumann und seine Frau Angela, treibende Kraft hinter der ersten "Pegida"-Kundgebung in Düsseldorf, haben sich von der Bewegung distanziert. Grund ist ein Beitrag des Fernsehmagazins "Spiegel-TV", in dem Mitstreiterin Melanie Dittmer den Holocaust relativiert. "Spiegel-TV" zeigte ein Interview mit Dittmer, in dem diese sagt, es sei für sie "unerheblich, ob es den Holocaust gegeben hat".
Beim Düsseldorfer "Pegida"-Ableger ist ein Streit um Aktivistin Melanie Dittmer entbrannt. Der Rechtsanwalt Alexander Heumann und seine Frau Angela haben die Anmeldung für die nächste Demonstration zurückgezogen. Sie soll trotzdem stattfinden.
Das Dresdner "Pegida"-Bündnis hat gestern Abend erneut gegen eine vermeintliche Überfremdung Deutschlands demonstriert. Die Veranstalter hatten zum "gemeinsamen Weihnachtsliedersingen" vor der Semperoper im Zentrum der Stadt eingeladen. Die Polizei ging von rund 17 500 Teilnehmern aus. Gleichzeitig demonstrierten etwa 4500 Menschen auf dem nahe gelegenen Schlossplatz gegen "Pegida".