Am 10. Dezember 1948 nahm die Vollversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte an. Darin einigten sich die Unterzeichnerstaaten auf grundlegende politische, wirtschaftliche und kulturelle Rechte. Dazu gehören die Rechte auf Leben, Freiheit und freie Meinungsäußerung, unabhängig von Vermögen, Rasse, Hautfarbe und Geschlecht. Zur Erinnerung an die Unterzeichnung der Erklärung wird jährlich am 10. Dezember der Tag der Menschenrechte begangen. Das Dokument ist völkerrechtlich nicht verbindlich, setzte aber international Normen für Grundrechte. Menschenrechte sind im deutschen Grundgesetz und in den Verfassungen vieler Staaten verankert. Zudem gibt es eine Europäische Menschenrechtskonvention.
Europäischer Gerichtshof für MenschenrechteKlimaseniorinnen vor Gerichtshof erfolgreich – Jugendliche scheitern
Schweizer Klimaschützerinnen erringen einen Sieg vor dem Gerichtshof für Menschenrechte - die Entscheidung könnte wegweisend sein. Zwei weitere Klimaklagen haben jedoch keinen Erfolg.
Gerichtshof urteilt in drei FällenIst Klimaschutz ein Menschenrecht?
Die Kläger könnten unterschiedlicher nicht sein, aber sie wollen das Gleiche: mehr Klimaschutz. Jetzt urteilt der Gerichtshof für Menschenrechte. Geht es den angeklagten Regierungen nun an den Kragen?
Gesprächsrunde in KempenDemokratie auch im Kleinen verteidigen
Die Kempener Initiative „Demokratie gerade jetzt!“ hatte zur Gesprächsrunde mit Experten zum Thema „Rechtsextremismus“ geladen. Zuhörerinnen und Zuhörer diskutierten mit.
Inklusive Recht auf AdoptionGriechenland beschließt Legalisierung von gleichgeschlechtlicher Ehe
Das griechische Parlament hat die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe beschlossen. 176 Abgeordnete stimmten am Donnerstagabend nach zweitägiger Debatte für die Gesetzesänderung.
Gericht stärkt TierschutzTiere ohne Betäubung zu schlachten, bleibt in Belgien verboten
Geklagt hatten sieben muslimische Organisationen in Belgien sowie 13 belgische Staatsbürger muslimischen und jüdischen Glaubens. In dem Land bleibt das Schächten, also das Schlachten von Tieren ohne Betäubung, verboten. Die Hintergründe.
Britischer AusschussRuanda-Gesetz unvereinbar mit Menschenrechten
Das britische Unterhaus hatte dem Asylpakt mit Ruanda zugestimmt, doch im Oberhaus muss Premier Sunak mit mehr Widerstand rechnen. Da dürfte ein Parlamentsbericht für ihn zur Unzeit kommen.
Deutscher Chemiekonzern in ChinaBASF wohl mit an Uiguren-Unterdrückung beteiligt
Die Unterdrückung der Uiguren in China ist gut dokumentiert. Jetzt offenbaren Recherchen von ZDF und Spiegel, dass auch BASF tiefer in das System verwickelt ist, als bisher bekannt.
Beitrittsprotokoll unterschriebenTürkisches Parlament stimmt Nato-Beitritt Schwedens zu
Update · Das letzte Wort hatte Erdogan: Der türkische Präsident hat den Nato-Beitritt Schwedens abschließend gebilligt. Nun richten sich alle Augen auf Ungarn, das auch noch zustimmen muss.
Aktion auf dem Platz An de Pomp“Issum steht auf“ für Demokratie, Vielfalt und Zusammenhalt
Samstag um 14 Uhr findet in Issum eine Zusammenkunft auf dem Platz An de Pomp statt. Dazu aufgerufen hat ein Bündnis aus Kirchen, Vereinen, Parteien und Privatpersonen.
Protest in LeverkusenBündnis ruft auf zu Demo gegen Rechtsextremismus
Das „Bündnis gegen rechts – Leverkusen bleibt bunt“ ruft für Montag, 29. Januar, um 19 Uhr zu einer Demonstration „gegen den Rechtsruck und die AfD“ vor dem Rathaus auf.
Sunak übersteht RevolteBritisches Unterhaus stimmt für kontroverse Asylpläne
Am Ende bekommt Rishi Sunak seine kontroverse Asylpolitik trotz einer parteiinternen Rebellion doch noch durch das Unterhaus, aber seine Tories sind weiter tief gespalten. Nun muss das Oberhaus über den Ruanda-Plan entscheiden.
Krieg in der UkraineStarke Zunahme ziviler Opfer durch Russlands Attacken auf Ukraine
Seit Ende Dezember überzieht Russland die Ukraine mit heftigen Luftangriffen - mit dramatischen Folgen für die Zivilbevölkerung. Die UN-Beobachtungsmission nennt vorläufige Opferzahlen.
UN-Hochkommissar Volker Türk„Wir sehen Anzeichen einer kollektiven Bestrafung“
Interview · Der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte über Israels Vorgehen im Gazastreifen,
die Siedler im Westjordanland, den Terror der Hamas und die Chance auf Gerechtigkeit in Konflikten.
Menschenunwürdige Haftbedingungen?Anders Breivik zieht gegen Norwegen vor Gericht
Der Rechtsterrorist Anders Behring Breivik sitzt in Norwegen seit fast zwölf Jahren in Einzelhaft. Er fühlt sich in seinen Menschenrechten verletzt. Er geht ein weiteres Mal gerichtlich gegen die Haftbedingungen vor.
ProzessauftaktEx-Minister Gambias wegen schwerer Verbrechen vor Schweizer Gericht
In der Schweiz steht der Ex-Innenminister von Gambia, Ousman Sonko, seit Montag vor Gericht. Die Vorwürfe sind so schwerwiegend, dass er wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt wurde. Was der Prozess bedeutet.
Nach Drohnen- und RaketenangriffenSelenskyj fordert Bestrafung Russlands
Die Ukraine beklagt massiven Raketenterror aus Russland und ruft um Hilfe bei der Luftverteidigung. Derweil äußert sich Frankreichs UN-Vertreter pessimistisch zu den Aussichten in dem Krieg.
Islamischer StaatRanghohes Mitglied in Syrien getötet
Die Miliz der Syrischen Demokratischen Kräfte hat in Syrien ein ranghohes Mitglied der Terrororganisation Islamischer Staat getötet. Das bestätigt die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.
Briefmarathon zum Tag der MenschenrechteAmnesty International in Kempen unterwegs
Zum internationalen Tag der Menschenrechte findet in diesen Tagen wieder ein Briefmarathon statt. Darüber informierte Amnesty International schon Schüler am Berufskolleg, am Dienstag ist die Gruppe an der Engerstraße anzutreffen.
MigrationCDU-Programmentwurf für Kontingentlösung im Asylrecht
Die CDU berät aktuell ihr neues Grundsatzprogramm. In einem Entwurf plädieren die Christdemokraten für eine humanitäres Kontingent in der Asylpolitik. Was das bedeutet.
“Nie wieder ist jetzt“Tausende demonstrieren gegen Antisemitismus in Berlin
Unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt“ haben am Sonntag mehrere tausend Menschen in Berlin gegen Antisemitismus und Rassismus demonstriert. Prominente aus Politik, Kunst und Kultur schlossen sich der Demo an.
Preisträgerin in HaftIranerin Narges Mohammadi mit Friedensnobelpreis geehrt
Die Iranerin Narges Mohammadi ist am Sonntag mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden. Stellvertretend für die 51- Jährige, die in ihrer Heimat in Haft sitzt, nahmen ihre Kinder Kiana und Ali Rahmani die Auszeichnung im Rathaus von Oslo entgegen.