Olaf Scholz

Biden und Scholz warnen vor schwindender Ukraine-Hilfe
Biden und Scholz warnen vor schwindender Ukraine-Hilfe

Treffen im Weißen HausBiden und Scholz warnen vor schwindender Ukraine-Hilfe

Aus den USA kommt seit Wochen wegen innenpolitischer Blockade keine neue Militärhilfe für Kiew. Europa kann das nicht auffangen. Kanzler Scholz und US-Präsident Biden setzen gemeinsam zum Appell an.

Unterhaken in Washington
Unterhaken in Washington

Bundeskanzler Scholz trifft US-Präsident BidenUnterhaken in Washington

Eine Stunde Zeit hatte der Bundeskanzler am Freitagnachmittag für sein Gespräch mit US-Präsident Joe Biden. Olaf Scholz ist in der Ukraine-Krise vom Zauderer zum Antreiber geworden: Eindringlich fordert er Republikaner und Demokraten in den USA auf, weiter Militärhilfe für das von Putin überfallene Land zu leisten.

FDP richtet „gigantischen Schaden“ in der EU an
FDP richtet „gigantischen Schaden“ in der EU an

Anton HofreiterFDP richtet „gigantischen Schaden“ in der EU an

Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat die FDP wegen ihres Widerstands gegen das europäische Lieferkettengesetz scharf kritisiert. Auch Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) äußert sich dazu.

Scholz will in Washington um neue US-Hilfe für die Ukraine werben
Scholz will in Washington um neue US-Hilfe für die Ukraine werben

Vier-Augen-Gespräch mit US-Präsident BidenScholz will in Washington um neue US-Hilfe für die Ukraine werben

Bundeskanzler Olaf Scholz trifft an diesem Freitag in Washington US-Präsident Joe Biden. Im Mittelpunkt des Vier-Augen-Gesprächs steht die weitere US-Hilfe für die Ukraine. Der Widerstand der von Donald Trump beeinflussten Republikaner im US-Kongress dagegen scheint aber kaum überwindbar zu sein.

Biden verwechselt Angela Merkel und Helmut Kohl
Biden verwechselt Angela Merkel und Helmut Kohl

Zweite Panne binnen einer WocheBiden verwechselt Angela Merkel und Helmut Kohl

Joe Biden will im Jahr 2021 eine Unterhaltung mit Helmut Kohl geführt haben. Dass dieser da bereits verstorben war, macht die Sache skurril. Wie es zu der Verwechslung mit Angela Merkel kam.

Kein gemeinsamer Nenner zwischen Habeck und Lindner
Kein gemeinsamer Nenner zwischen Habeck und Lindner

Debatte um Entlastungen für die WirtschaftKein gemeinsamer Nenner zwischen Habeck und Lindner

In der Ampelkoalition werden zwischen Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner grundlegende Unterschiede über den weiteren wirtschaftspolitischen Regierungskurs offenbar. Kanzler Olaf Scholz kann die neue Kontroverse bisher noch nicht in vernünftige Bahnen lenken.

Berlin, Paris und eine Achse für Europa
Berlin, Paris und eine Achse für Europa

Zum deutsch-französischen VerhältnisBerlin, Paris und eine Achse für Europa

Meinung · Zwischen Deutschland und Frankreich läuft es nicht wirklich rund, dabei müsste sich Europa dringend für eine mögliche Amtszeit von Donald Trump als US-Präsident wappnen. Berlin und Paris brauchen einen engeren Schulterschluss bei Verteidigung, Rüstung und Handel.

Steuerzahlerbund fordert Komplett-Abschaffung des Soli
Steuerzahlerbund fordert Komplett-Abschaffung des Soli

Entlastung für UnternehmenSteuerzahlerbund fordert Komplett-Abschaffung des Soli

Der Bund der Steuerzahler hat eine komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlags gefordert und unterstützt damit Überlegungen von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Davon würden auch viele kleine und mittlere Betriebe profitieren.

Scholz empfängt französischen Premier Attal
Scholz empfängt französischen Premier Attal

Antrittsbesuch im KanzleramtScholz empfängt französischen Premier Attal

Erst seit wenigen Wochen ist Gabriel Attal Premierminister von Frankreich, mit 34 Jahren einer der jüngsten Politiker in diesem Amt. Am heutigen Montag wird er mit militärischen Ehren in Berlin empfangen.

„Ein Kanzler, der nicht spricht, ist kein Kanzler“
„Ein Kanzler, der nicht spricht, ist kein Kanzler“

Kölschrocker Peter Brings kritisiert Olaf Scholz„Ein Kanzler, der nicht spricht, ist kein Kanzler“

Interview · Politik gehört zum Karneval wie der Spaß an der Freud und das Fisternöllchen, findet der bekannte Bandleader von Brings. Am Kanzler hat er einiges auszusetzen, aber er findet auch vieles gut, was die Ampel-Koalition macht. Ein Gespräch über die ernsten und lustigen Dinge des Lebens.

„In der jetzigen Situation wären Neuwahlen der einzig richtige Weg“
„In der jetzigen Situation wären Neuwahlen der einzig richtige Weg“

CSU-Vorsitzender Markus Söder„In der jetzigen Situation wären Neuwahlen der einzig richtige Weg“

Interview · Er hat in der Berliner Politik immer auch ein Wort mitzureden: Der CSU-Vorsitzende, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, spricht im Interview über das Asylrecht, die Arroganz der Macht und warum es ihn bei AfD-Reden schüttelt.

EU-Lieferketten-Richtlinie: Manchmal ist der Fortschritt eine Schnecke
EU-Lieferketten-Richtlinie: Manchmal ist der Fortschritt eine Schnecke

FDP blockiert deutsche ZustimmungEU-Lieferketten-Richtlinie: Manchmal ist der Fortschritt eine Schnecke

Olaf Scholz hat ein neues Ampel-Problem: Die FDP verweigert ihre Zustimmung zur bereits ausverhandelten EU-Lieferketten-Richtlinie. Ein Kompromiss-Vorschlag aus der SPD scheint bei den Liberalen nicht zu fruchten.

„Mimosen“-Vorwürfe gegen Merz wirken nach
„Mimosen“-Vorwürfe gegen Merz wirken nach

Scholz-Attacken im Bundestag„Mimosen“-Vorwürfe gegen Merz wirken nach

Analyse · „Mimose“, Mann mit „Glaskinn“ und „Feigheit“ - so lauteten nur einige Attacken von Kanzler Olaf Scholz (SPD) gegen Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) in der Generaldebatte des Bundestages. In der Union ist man empört. Und die SPD legt nach.

EU-Länder beraten über deutlich mehr Ukraine-Hilfen
EU-Länder beraten über deutlich mehr Ukraine-Hilfen

Nach Scholz-ForderungEU-Länder beraten über deutlich mehr Ukraine-Hilfen

Fünf Regierungschefs fordern mehr Hilfen für die Ukraine – darunter auch Bundeskanzler Olaf Scholz. Die EU-Länder beraten nun darüber, wie die Hilfe aussehen kann. Mehr zu den Forderungen.

Union sauer – Scholz „hat den ganzen Tisch zersägt“
Union sauer – Scholz „hat den ganzen Tisch zersägt“

Nach Kanzler-AuftrittUnion sauer – Scholz „hat den ganzen Tisch zersägt“

Exklusiv · Der Auftritt von Kanzler Olaf Scholz bei der Generaldebatte im Bundestag mit scharfen Angriffen gegen Oppositionsführer Friedrich Merz wirkt nach. Der Unmut in der Union ist groß – Scholz habe nicht nur das Tischtuch zerschnitten, „sondern den ganzen Tisch zersägt“.

EU-Länder einigen sich auf weitere Ukraine-Hilfen
EU-Länder einigen sich auf weitere Ukraine-Hilfen

Orban gibt Blockade aufEU-Länder einigen sich auf weitere Ukraine-Hilfen

Der Weg für weitere milliardenschwere EU-Finanzhilfen für die Ukraine ist frei. Beim EU-Sondergipfel in Brüssel gibt Ungarn seinen Widerstand gegen das Projekt auf.

Scholz haut drauf – und Merz tänzelt nur
Scholz haut drauf – und Merz tänzelt nur

Generaldebatte im BundestagScholz haut drauf – und Merz tänzelt nur

Ein Schlagabtausch sollte es werden. Doch im Bundestag erlebt man bei der Generaldebatte eine verkehrte Welt. Der Kanzler attackiert den Oppositionsführer hart - der wiederum macht auf soften Staatsmann. Ein klarer Punktsieg für Olaf Scholz.

„Wenn Sie kritisiert werden, sind Sie eine Mimose“
„Wenn Sie kritisiert werden, sind Sie eine Mimose“

Scholz schießt gegen Merz bei Generaldebatte„Wenn Sie kritisiert werden, sind Sie eine Mimose“

„Bitte ersparen Sie sich und uns in Zukunft Ihre Aufrufe zur Zusammenarbeit“ – harte Worte von Friedrich Merz an den Kanzler. Aber auch Olaf Scholz teilt aus. Die Generaldebatte im Bundestag nimmt Fahrt auf.

Frontal, laut und kämpferisch – der Kanzler meldet sich zurück
Frontal, laut und kämpferisch – der Kanzler meldet sich zurück

Generaldebatte im BundestagFrontal, laut und kämpferisch – der Kanzler meldet sich zurück

Meinung · Der Kanzler will das letzte Jahr voller Ampel-Streit hinter sich lassen und das ramponierte Image seiner Regierungskoalition aufbessern. Aber wie? Die Generaldebatte im Bundestag am Mittwoch hat Aufschluss darüber gegeben.

Lindner fordert schnellen Bürokratieabbau für Unternehmen
Lindner fordert schnellen Bürokratieabbau für Unternehmen

Schwächelnde WirtschaftLindner fordert schnellen Bürokratieabbau für Unternehmen

Die kommenden Monate werden laut Bundesfinanzminister Christian Lindner über einen Aufschwung der Wirtschaft entscheiden – wenn der Bürokratieabbau voranschreitet.

Selenskyj warnt Deutschland vor Gefahr eines „Dritten Weltkriegs“
Selenskyj warnt Deutschland vor Gefahr eines „Dritten Weltkriegs“

ARD-Talk „Caren Miosga“Selenskyj warnt Deutschland vor Gefahr eines „Dritten Weltkriegs“

Im Interview mit ARD-Moderatorin Caren Miosga lobt und kritisiert der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Deutschlands Zurückhaltung. Die Gefahr eines „Dritten Weltkriegs“ sei hoch – aber er hat auch Hoffnung.

„Strack-Zimmermann ist Kampfansage an Von der Leyen“
„Strack-Zimmermann ist Kampfansage an Von der Leyen“

FDP-Chef Lindner„Strack-Zimmermann ist Kampfansage an Von der Leyen“

Exklusiv · Marie-Agnes Strack-Zimmermann will als Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl im Juni antreten. Ein Parteitag in Berlin soll sie dafür am Sonntag nominieren. FDP-Chef Christian Lindner ist überzeugt, die richtige Kandidatin nach Brüssel zu schicken.

SPD will keinen neuen Migrationsgipfel
SPD will keinen neuen Migrationsgipfel

Absage an Hendrik WüstSPD will keinen neuen Migrationsgipfel

Exklusiv · Das letzte Treffen gab es im November. Nun wollen Regierungschefs der Union wie Hendrik Wüst eine Sonder-MPK, um die Umsetzung der Beschlüsse zur Migration zu überprüfen. Die SPD erteilt dem jedoch eine Absage - man könne nicht immer nur auf Berlin zeigen, so Fraktionsvize Dirk Wiese.

Christian Lindner spricht Olaf Scholz sein Vertrauen aus
Christian Lindner spricht Olaf Scholz sein Vertrauen aus

FDP-Chef sieht keinen persönlichen BruchChristian Lindner spricht Olaf Scholz sein Vertrauen aus

Exklusiv · FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner bezeichnet das Verhältnis zum Kanzler als weiterhin vertrauensvoll und professionell. Die gemeinsame Regierungsarbeit werde trotz aller Meinungsunterschiede in der Koalition fortgesetzt.

Bundeskanzleramt sucht neuen Koch für Olaf Scholz
Bundeskanzleramt sucht neuen Koch für Olaf Scholz

Köche aufgepasstBundeskanzleramt sucht neuen Koch für Olaf Scholz

Im Kanzlerbüro wird ein neuer Koch gesucht. Und dem werden nicht nur exzellente Kochkünste abverlangt – neben dem Interesse an Politik sollte sich die Person vor allen Dingen durch Verschwiegenheit auszeichnen.

Was ein Ringtausch mit Großbritannien bringen könnte – und welche Zweifel es gibt
Was ein Ringtausch mit Großbritannien bringen könnte – und welche Zweifel es gibt

Debatte über Taurus-Marschflugkörper für die UkraineWas ein Ringtausch mit Großbritannien bringen könnte – und welche Zweifel es gibt

Die Ukraine bittet seit Monaten eindringlich um deutsche Taurus-Marschflugkörper für den Abwehrkampf gegen Russland. Kanzler Scholz ist das aber zu riskant. Jetzt gibt es eine Idee, wie Taurus der Ukraine helfen kann, ohne dorthin geliefert zu werden. Doch die Skepsis ist groß.

Scholz verteidigt geplante Krankenhausreformen
Scholz verteidigt geplante Krankenhausreformen

Besuch in EschweilerScholz verteidigt geplante Krankenhausreformen

Die geplanten Krankenhaus-Reformen der Bundesregierung haben in vielen Kliniken Bedenken ausgelöst. Bundeskanzler Scholz verteidigt nun bei einem Klinikbesuch die angestrebten Verbesserungen.

„Wird kaum in ein Krankenhaus gehen können, in dem Leute glücklich sind“
„Wird kaum in ein Krankenhaus gehen können, in dem Leute glücklich sind“

Scholz besucht Eschweiler Klinik nach Flut 2021„Wird kaum in ein Krankenhaus gehen können, in dem Leute glücklich sind“

Im Juli 2021 stieg das Flüsschen Inde bei Aachen immer höher und überflutete zwei Kellergeschosse des Krankenhauses von Eschweiler. Der gesamte Klinikbetrieb wurde lahmgelegt. Zweieinhalb Jahre später kommt Besuch aus Berlin.

Scholz und Selenskyj wollen Sicherheitsabkommen abschließen
Scholz und Selenskyj wollen Sicherheitsabkommen abschließen

Nach TelefonatScholz und Selenskyj wollen Sicherheitsabkommen abschließen

Kanzler Olaf Scholz und der ukrainische Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj haben sich telefonisch darauf geeinigt, „bald“ eine Vereinbarung über bilaterale Sicherheits- und Unterstützungszusagen zum Abschluss bringen.

Noch keine Einigung in Bundesregierung über Kraftwerksstrategie
Noch keine Einigung in Bundesregierung über Kraftwerksstrategie

EnergiebrancheNoch keine Einigung in Bundesregierung über Kraftwerksstrategie

Die Energiebranche wartet seit langem auf ein Konzept der Koalition. Die stellt eine baldige Lösung über staatliche Förderung in Aussicht. Für die FDP dürfen die Kosten dabei nicht aus dem Ruder laufen.

„83 Millionen sind nicht auf die Straße gegangen“
„83 Millionen sind nicht auf die Straße gegangen“

Chrupalla bei Maischberger„83 Millionen sind nicht auf die Straße gegangen“

AfD-Chef Tino Chrupalla muss sich bei „Maischberger“ kritischen Fragen zum Geheimtreffen seiner Partei stellen. Durch die Enthüllungen fühle er sich an „düstere Zeiten“ erinnert.

Kindergeld: FDP verweist auf Kanzlerentscheidung
Kindergeld: FDP verweist auf Kanzlerentscheidung

Diskussion um FamilienleistungenKindergeld: FDP verweist auf Kanzlerentscheidung

SPD und Grüne haben die Pläne von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kritisiert, den steuerlichen Kinderfreibetrag anzuheben, nicht aber das Kindergeld. Nun kommt aus der FDP-Parteispitze scharfe Kritik an den Sozialdemokraten.

Scholz will Deutschland zum Vorreiter der Kreislaufwirtschaft machen
Scholz will Deutschland zum Vorreiter der Kreislaufwirtschaft machen

NachhaltigkeitScholz will Deutschland zum Vorreiter der Kreislaufwirtschaft machen

Probleme bei Lieferketten, globale Krisen – die Bundesregierung will die Folgen dieser Unsicherheiten für den Industriestandort Deutschland minimieren. Gelingen soll dies auch mit mehr Kreislaufwirtschaft.

Preis für 49-Euro-Ticket bleibt 2024 stabil
Preis für 49-Euro-Ticket bleibt 2024 stabil

„Absolute Erfolgsgeschichte“Preis für 49-Euro-Ticket bleibt 2024 stabil

Der Preis für das Deutschlandticket soll für 2024 bestehen bleiben. Das ist das Ergebnis der Verkehrsministerkonferenz. Mehr zu den Gründen der Entscheidung.

Merz ruft bei Bahnstreik nach dem Kanzler
Merz ruft bei Bahnstreik nach dem Kanzler

„Kommt einem Streik-Exzess nah“Merz ruft bei Bahnstreik nach dem Kanzler

Exklusiv · Für CDU-Chef Friedrich Merz ist der neue Ausstand der GDL nah am „Streik-Exzess“. Der volkswirtschaftliche Schaden sei immens, die Zustimmung sinke rapide. Es sei daher an der Zeit, dass der Kanzler sich endlich in den Konflikt einschalte.

Kanzler sichert Landwirten Erleichterungen zu
Kanzler sichert Landwirten Erleichterungen zu

BauernprotesteKanzler sichert Landwirten Erleichterungen zu

Nach den Bauernprotesten gegen Subventionskürzungen hat Kanzler Olaf Scholz der Landwirtschaft praktische Erleichterungen zugesichert – und dabei auf Hürden aufmerksam gemacht.

Fans pfeifen Olaf Scholz bei Handball EM-Spiel aus - DHB äußert sich
Fans pfeifen Olaf Scholz bei Handball EM-Spiel aus - DHB äußert sich

Bei Deutschlandspiel in BerlinFans pfeifen Olaf Scholz bei Handball EM-Spiel aus - DHB äußert sich

Update · Zum Spiel der deutschen Handballer gegen Nordmazedonien war auch ein Ehrengast gekommen: Bundeskanzler Olaf Scholz drückte in der Halle in Berlin die Daumen. Die Fans freuten sich allerdings weniger über den Besuch. Nun äußerte sich der Deutsche Handball-Bund zu der Situation.

Deutschland – eine zweitklassige Macht
Deutschland – eine zweitklassige Macht

Der Kanzler ist international gefährlich blassDeutschland – eine zweitklassige Macht

Analyse · Der deutsche Regierungschef Olaf Scholz ist auf der internationalen Bühne fast unsichtbar. Das hat große Nachteile für Deutschland – aber auch für die Demokratie und Selbstbehauptung der westlichen Staaten.

Warum Ampel-Abgeordnete gegen Marschflugkörper stimmten, obwohl sie eigentlich dafür sind
Warum Ampel-Abgeordnete gegen Marschflugkörper stimmten, obwohl sie eigentlich dafür sind

Abstimmung über Taurus-Lieferung an UkraineWarum Ampel-Abgeordnete gegen Marschflugkörper stimmten, obwohl sie eigentlich dafür sind

Zahlreiche Abgeordnete von FDP, Grünen und der SPD sind dafür, der Ukraine deutsche Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Die Union hat dazu eine Abstimmung im Bundestag angesetzt, bei der die Ampel-Fraktionen jedoch fast geschlossen gegen die Lieferung stimmten. Hinterher gab es mehrere Erklärungen der Abgeordneten.

Verzerrte Debatte über Migration
Verzerrte Debatte über Migration

Wichtige Migrationsvorhaben im BundestagVerzerrte Debatte über Migration

In dieser Woche sollen zwei große Migrationsvorhaben der Ampel den Bundestag passieren: schnellere Rückführungen und erleichterte Einbürgerungen. An beiden Gesetzen gibt es Kritik, aus innerhalb der Ampel. Rechtsextremen Deportationsfantasien und sogenannte "Remigrations"-Ideen heizen die Debatte weiter an. Am Ende profitiert vor allem eine Partei.

Koalition stimmt gegen Taurus-Lieferung an Ukraine
Koalition stimmt gegen Taurus-Lieferung an Ukraine

Moderne MarschflugkörperKoalition stimmt gegen Taurus-Lieferung an Ukraine

Trotz der vielen Meinungsverschiedenheiten in der Koalition haben sich die Ampel-Fraktionen im Bundestag nahezu geschlossen gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine gestellt. Allerdings nicht aus militärischen Gründen.

„Ganz Berlin hasst die AfD“
„Ganz Berlin hasst die AfD“

Tausende demonstrieren in Berlin und Freiburg„Ganz Berlin hasst die AfD“

Am Mittwochabend haben mehrere Tausend Menschen in Berlin und Freiburg gegen Rechtsextremismus demonstriert. Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßte, dass es in immer mehr deutschen Städten Demonstrationen gegen „Rassismus und Hetze“ gibt.

Reißt Scholz das Ruder noch einmal herum?
Reißt Scholz das Ruder noch einmal herum?

Die SPD und der KanzlerReißt Scholz das Ruder noch einmal herum?

Analyse · Die Kritik an Kanzler Olaf Scholz wird auch in der SPD lauter. Man vermisst Führung und Empathie, das wird zunehmend auch öffentlich geäußert. Wie konnte es soweit kommen? Über die Entfremdung zwischen der SPD und ihrem Kanzler.

Entscheidung über Klimageld wohl doch vor nächster Wahl
Entscheidung über Klimageld wohl doch vor nächster Wahl

Anstatt 2027Entscheidung über Klimageld wohl doch vor nächster Wahl

Zuletzt hieß es, die Auszahlung des Klimageldes sei nicht mehr in dieser Wahlperiode geplant. Nun soll doch bereits im Jahr 2025 eine Entscheidung geben.

Handball-Fans pfeifen in Berlin erneut Bundespolitiker aus
Handball-Fans pfeifen in Berlin erneut Bundespolitiker aus

Nach Scholz-Vorfall am SonntagHandball-Fans pfeifen in Berlin erneut Bundespolitiker aus

Die Stimmung in der Mercedes-Benz-Arena in Berlin ist auch beim dritten deutschen Vorrundenspiel der Handball-EM gegen Frankreich wieder prächtig. Doch wie schon beim Vorfall mit Bundeskanzler Scholz am Sonntag, werden erneut Politiker vom Publikum ausgepfiffen.

IHK Niederrhein kritisiert Steuer- und Schulpolitik in NRW
IHK Niederrhein kritisiert Steuer- und Schulpolitik in NRW

Neubaur fordert schnellere Kraftwerksstrategie vom BundIHK Niederrhein kritisiert Steuer- und Schulpolitik in NRW

Wirtschaftsministerin Neubaur verrät in Duisburg, warum Habeck noch immer keine Kraftwerksstrategie vorgelegt hat. Die Stimmung ist gedämpft. IHK-Präsident Schaurte-Küppers wünscht sich mehr Entlastung für Betriebe.

Wie ein Düsseldorfer Björn Höcke stoppen möchte
Wie ein Düsseldorfer Björn Höcke stoppen möchte

Petition mit über eine Million UnterstützernWie ein Düsseldorfer Björn Höcke stoppen möchte

Update · Die thüringische AfD mit Björn Höcke könnte bei der nächsten Landtagswahl stärkste Kraft werden. Eine Initiative des Düsseldorfers Indra Ghosh setzt sich nun dafür ein, dass dem Chef des Landesverbands die Grundrechte entzogen werden. Was es damit auf sich hat.

Weshalb die SPD mit ihrem eigenen Kanzler hadert
Weshalb die SPD mit ihrem eigenen Kanzler hadert

Frust über Olaf ScholzWeshalb die SPD mit ihrem eigenen Kanzler hadert

Meinung · Es rumort in der Kanzlerpartei – wegen des Kanzlers, der laut Umfragen so unbeliebt ist wie keiner seiner Amtsvorgänger. Der Ton könnte sich bald ändern.

Söder fordert Agrargipfel von Scholz und Bauern im Kanzleramt
Söder fordert Agrargipfel von Scholz und Bauern im Kanzleramt

BauernprotesteSöder fordert Agrargipfel von Scholz und Bauern im Kanzleramt

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert mehr Initiative vom Bundeskanzler in Sachen Agrarpolitik. Er fordert einen Gipfel im Bundeskanzleramt und zukunftsweisende Lösungen für die Bauern in Deutschland.

Tausende demonstrieren in Potsdam und Berlin gegen Rechts
Tausende demonstrieren in Potsdam und Berlin gegen Rechts

Scholz und Baerbock dabeiTausende demonstrieren in Potsdam und Berlin gegen Rechts

Es sind die ersten großen Demos nach dem Bekanntwerden des Geheimtreffens rechter Aktivisten. Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock haben am Sonntag gemeinsam mit Tausenden Menschen in Potsdam ein Zeichen gegen Rechts gesetzt.

Effenberg verlässt nach Beckenbauer-Frage das Studio
Effenberg verlässt nach Beckenbauer-Frage das Studio

Emotionaler Moment im DoppelpassEffenberg verlässt nach Beckenbauer-Frage das Studio

Der Tod von Franz Beckenbauer war auch am Sonntag in der Fußball-Talkshow „Doppelpass“ auf Sport1 ein großes Thema. Angesprochen auf den Kaiser sorgt ein weinender Stefan Effenberg für einen emotionalen Moment.

Große Sportlersitzung sammelt für Armenküche
Große Sportlersitzung sammelt für Armenküche

GKG Elf vom Dörp sammeln rund 2000 EuroGroße Sportlersitzung sammelt für Armenküche

Bei der 47. Großen Sportlersitzung feiert das närrische Volk nicht nur Karneval, sondern tut auch etwas Gutes. In diesem Jahr kamen rund 2000 Euro für die Armenküche an der Oststraße zusammen.

Ein Flächenbrand in Nahost ist wahrscheinlicher denn je
Ein Flächenbrand in Nahost ist wahrscheinlicher denn je

100 Tage Gaza-KriegEin Flächenbrand in Nahost ist wahrscheinlicher denn je

Meinung · Einen Tag nach Ausbruch des Gaza-Krieges mahnte Kanzler Olaf Scholz an, dass aus dem Angriff der Hamas auf Israel kein „Flächenbrand“ in der Region werden dürfe. Die aktuellen Entwicklungen lassen aber nichts Gutes erahnen. Und sie stellen auch die Versuche des Westens in Frage, auf eine Deeskalation hinzuwirken.

Steinmeier kritisiert Ampel ungewöhnlich harsch
Steinmeier kritisiert Ampel ungewöhnlich harsch

Schlechte KommunikationSteinmeier kritisiert Ampel ungewöhnlich harsch

Bundespräsident Steinmeier hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, bei wichtigen Entscheidungen stärker die Bürger mitzunehmen und die Opposition einzubinden. Derzeit werde nicht „ausreichend kommuniziert“.

Wagenknecht-Partei liegt bei vier Prozent
Wagenknecht-Partei liegt bei vier Prozent

ZDF-PolitbarometerWagenknecht-Partei liegt bei vier Prozent

Für Olaf Scholz und Robert Habeck gibt es neue Tiefstwerte. Die neue BSW-Partei der früheren Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht könnte hingegen bundesweit mit vier Prozent der Wählerstimmen rechnen.

Land unter beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Land unter beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Union beklagt StellenkürzungenLand unter beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Exklusiv · Nach der Flüchtlingskrise 2015 sollte vieles besser werden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Wurde es auch. Doch inzwischen ist wieder Land unter bei der Behörde, wie aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Union und einem Brandbrief des Präsidenten hervorgeht.

Das Ampel-Versagen und die hyperventilierende Republik
Das Ampel-Versagen und die hyperventilierende Republik

Regierungskrise und BauernprotesteDas Ampel-Versagen und die hyperventilierende Republik

Meinung · In Deutschland macht sich Wut breit, nicht nur bei den Bauern. Bundeskanzler Olaf Scholz hat in gerade einmal zwei Jahren Respekt verspielt, in seiner Koalition knirscht es ständig. Woran liegt das, und wie soll es weitergehen?

Der Kanzler und die Bauern – eine vertrackte Beziehung
Der Kanzler und die Bauern – eine vertrackte Beziehung

Die Ampel und die BauernprotesteDer Kanzler und die Bauern – eine vertrackte Beziehung

Kanzler Olaf Scholz spricht am Donnerstag in Brandenburg erstmals mit den Bauernvertretern. Die sind weiter sauer, aber in der politischen Debatte scheint noch ein ein gewisser Spielraum offen. Die Parteichefs von SPD und Grünen jedenfalls setzen sich für einen grundsätzlichen Dialog mit den Bauern ein.

Scholz in Cottbus mit lauten Bauernprotesten empfangen
Scholz in Cottbus mit lauten Bauernprotesten empfangen

Verständnis für DemonstrantenScholz in Cottbus mit lauten Bauernprotesten empfangen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist bei der Eröffnung eines neuen Bahnwerks für ICE-Züge am Donnerstag in Cottbus mit lautem Protest von demonstrierenden Bauern empfangen worden.

Ampel-Fraktionschefs laden Bauernverbände zu Gespräch ein
Ampel-Fraktionschefs laden Bauernverbände zu Gespräch ein

„Fauler Kompromiss“Ampel-Fraktionschefs laden Bauernverbände zu Gespräch ein

Die Proteste der Bauern gegen Subventionskürzungen gehen unvermindert weiter. Eine Demonstration in Berlin am Montag soll der Höhepunkt sein. Die Ampel macht nun ein Gesprächsangebot.

„Ich rate meiner Partei, sich auf die arbeitende Mitte zu konzentrieren“
„Ich rate meiner Partei, sich auf die arbeitende Mitte zu konzentrieren“

SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil„Ich rate meiner Partei, sich auf die arbeitende Mitte zu konzentrieren“

Interview · Pünktlich zur Fraktionsklausur seiner Partei geht der SPD-Chef in die Offensive und weist Spekulationen über einen Rücktritt von Kanzler Olaf Scholz deutlich zurück. Auf seine Partei sieht er dennoch schwere Wahlkämpfe zukommen.

Kanzler Scholz stellt sich Landwirten
Kanzler Scholz stellt sich Landwirten

BauernprotesteKanzler Scholz stellt sich Landwirten

Nach einer ersten Kontaktaufnahme folgen Donnerstag weitere Gespräche zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und den protestierenden Landwirten. Die Proteste werden trotzdem weitergehen.

Sternsinger aus St. Tönis beim Bundeskanzler
Sternsinger aus St. Tönis beim Bundeskanzler

Empfang im KanzleramtSternsinger aus St. Tönis beim Bundeskanzler

108 Sternsingerinnen und Sternsinger aus ganz Deutschland waren bei Bundeskanzler Olaf Scholz zu Gast. Unter ihnen auch vier Mädchen und Jungen aus St. Tönis, die das Bistum Aachen vertraten.

„Das Zögern bei der Taurus-Lieferung muss aufhören“
„Das Zögern bei der Taurus-Lieferung muss aufhören“

Merz- Forderung an Scholz„Das Zögern bei der Taurus-Lieferung muss aufhören“

CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz erneut aufgefordert, mit einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine nicht weiter zu zögern.

„Fürs Positive bin ich nicht zuständig“
„Fürs Positive bin ich nicht zuständig“

Interview mit Florian Schroeder„Fürs Positive bin ich nicht zuständig“

Interview · Am 19. Januar gastiert der Kabarettist Florian Schroeder mit seiner Show „Schluss jetzt!“ in der Tonhalle. Es wird sein ganz persönlicher Jahresrückblick.

Sternsinger aus St. Tönis fahren nach Berlin
Sternsinger aus St. Tönis fahren nach Berlin

Segen für das BundeskanzleramtSternsinger aus St. Tönis fahren nach Berlin

Seit dem 3. Januar sind in St. Tönis die Sternsinger unterwegs. Für vier Jungen und Mädchen geht es nun sogar nach Berlin: Beim Empfang bei Bundeskanzler Olaf Scholz werden sie Lieder singen und den Segen bringen.

Vorsicht an der Bahnsteigkante „Neuwahlen“
Vorsicht an der Bahnsteigkante „Neuwahlen“

Historische und europäische MahnungenVorsicht an der Bahnsteigkante „Neuwahlen“

Analyse · Die CDU will sie, die CSU will sie, eine Mehrheit der Bürger will sie, und für viele Beobachter sind sie reflexhaft auch die einfachste Lösung für Deutschlands aktuelle Probleme: Neuwahlen. Doch es ist wie mit den Neujahrsvorsätzen: Die Akteure bleiben dieselben, und oft kommt es schlimmer als vermutet.

Wer soll das bezahlen?
Wer soll das bezahlen?

Hochwasserschäden in DeutschlandWer soll das bezahlen?

Das Ausmaß der Verwüstung durch das Hochwasser lässt sich noch nicht abschätzen. Dennoch stellt sich schon jetzt die Frage, wer am Ende die Kosten für die Bewältigung aller Schäden trägt.

Verdienstorden der Ukraine für Strack-Zimmermann
Verdienstorden der Ukraine für Strack-Zimmermann

„Für mich eine große Ehre“Verdienstorden der Ukraine für Strack-Zimmermann

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Düsseldorfer Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) für einen Verdienstorden ausgewählt. Sie reagiert dankbar – und mit deutlicher Kritik in Richtung Kanzler.

Bundeswehr startet Einsatz in Hochwassergebiet
Bundeswehr startet Einsatz in Hochwassergebiet

In Sachsen-AnhaltBundeswehr startet Einsatz in Hochwassergebiet

Nach dem Dauerregen kommt nun Eiseskälte. In Sachsen-Anhalt zieht die Bundeswehr ihren Einsatzbeginn wegen aufgeweichter Deiche vor. Tags zuvor war auch Bundeskanzler Scholz vor Ort.

Noch nie waren die Wähler so unzufrieden mit einem Kanzler
Noch nie waren die Wähler so unzufrieden mit einem Kanzler

Scholz auf Rekordtief in UmfrageNoch nie waren die Wähler so unzufrieden mit einem Kanzler

Nicht nur mit der Ampel sind die Wählenden in Deutschland aktuelle extrem unzufrieden. Auch die Zufriedenheit der Bürger mit Bundeskanzler Olaf Scholz ist einer Umfrage zufolge auf ein Rekordtief gesunken.

Hochwasser in Deutschland – welche Regionen besonders betroffen sind
Hochwasser in Deutschland – welche Regionen besonders betroffen sind

ÜberschwemmungenHochwasser in Deutschland – welche Regionen besonders betroffen sind

Der Dauerregen soll auch in den kommenden Tagen bestehen bleiben – was für Besorgnis in einigen Regionen sorgt. Hier wird gerade ganz genau auf die Pegelstände der Flüsse und Bäche geschaut.

Ampel rudert bei Kürzungen für Landwirte zurück
Ampel rudert bei Kürzungen für Landwirte zurück

Nach ProtestenAmpel rudert bei Kürzungen für Landwirte zurück

Pläne der Bundesregierung zum Abbau von Subventionen für die Landwirtschaft sind heftig umstritten, ab Montag soll es eine Aktionswoche der Bauern geben. Nun aber steuert die Koalition um.

Wüst pocht auf umstrittene Drittstaatenregelung für Asylverfahren
Wüst pocht auf umstrittene Drittstaatenregelung für Asylverfahren

Feststellung des SchutzstatusWüst pocht auf umstrittene Drittstaatenregelung für Asylverfahren

Hendrik Wüst erwartet von Bundeskanzler schnell Klarheit in der Frage einer möglichen Verlagerung von Asylverfahren in Drittstaaten. „Die Migrationsfrage können wir nicht erst hier auf deutschem, auf europäischem Boden lösen“, sagt der NRW-Ministerpräsident.

SPD-Politiker fordern Prüfung zum Aussetzen der Schuldenbremse
SPD-Politiker fordern Prüfung zum Aussetzen der Schuldenbremse

Wegen HochwassersSPD-Politiker fordern Prüfung zum Aussetzen der Schuldenbremse

Angesichts der akuten Hochwasserlage in Deutschland haben SPD-Haushaltspolitiker ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse ins Gespräch gebracht. Die Schäden seien jetzt schon immens.

Lesung und Diskussion über ein explosives Thema
Lesung und Diskussion über ein explosives Thema

Hückeswagener Investigativjournalist Massimo BognanniLesung und Diskussion über ein explosives Thema

Der Hückeswagener Investigativ-Journalist Massimo Bognanni präsentiert in der Alten Drahtzieherei die Neuauflage seines Buches über den Cum-Ex-Skandal.

„Wir müssen uns verändern“
„Wir müssen uns verändern“

Neujahrsansprache des Bundeskanzlers„Wir müssen uns verändern“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Neujahrsansprache für das Jahr 2024 mehr Bereitschaft zur Veränderung und zum Kompromiss angemahnt. Die Welt sei „unruhiger und rauer“ geworden.

Scholz, Habeck, Söder – mal Weltklasse, mal Kreisklasse
Scholz, Habeck, Söder – mal Weltklasse, mal Kreisklasse

Kommunikation in der KriseScholz, Habeck, Söder – mal Weltklasse, mal Kreisklasse

Analyse · Das Jahr war auch sprachlich ein anstrengendes – es musste viel erklärt und argumentiert werden. Krieg, Haushalt, Heizungsgesetz. Von Scholz über Söder bis zu Wagenknecht – wie Spitzenpolitiker im Jahr 2023 kommuniziert haben.

„Scholz wirkt oft bekifft. Vielleicht ist das das Problem“
„Scholz wirkt oft bekifft. Vielleicht ist das das Problem“

Atze Schröder„Scholz wirkt oft bekifft. Vielleicht ist das das Problem“

Interview · Bei Kanzler Olaf Scholz muss man die lustigen Momente suchen, mit Finanzminister Christian Lindner verbindet ihn die „Porsche-Mentalität“ – und ganz dicke ist er mit Gregor Gysi. Der Comedian Atze Schröder über den Humor im politischen Krisenjahr 2023.

Umwelt-Negativpreis geht an Projekt „Planungsbeschleunigung“
Umwelt-Negativpreis geht an Projekt „Planungsbeschleunigung“

Länderchefs in der KritikUmwelt-Negativpreis geht an Projekt „Planungsbeschleunigung“

Wie beschleunigt man Bauvorhaben? Der Naturschutzbund wirft Politikern vor, Naturschutz als vermeintliche Bremse vorzuschieben – statt gegen Personalmangel und überbordende Bürokratie anzugehen.

Was an Silvester zur Primetime um 20.15 Uhr läuft
Was an Silvester zur Primetime um 20.15 Uhr läuft

TV-Programm 2023Was an Silvester zur Primetime um 20.15 Uhr läuft

Für einen krönenden Jahresabschluss warten die TV-Sender mit Shows und Sondersendungen auf. Was am 31. Dezember 2023 zur Primetime um 20.15 Uhr geplant ist.

Friedrich Merz ante portas?
Friedrich Merz ante portas?

Ampelkoalition verliert weiter an VertrauenFriedrich Merz ante portas?

Meinung · Nur noch ein Drittel der Bürgerinnen und Bürger geht derzeit davon aus, dass die Ampelkoalition bis zum Ende der Wahlperiode hält. Da verwundert es kaum, dass CDU-Chef Merz öffentlich über eine Neuwahl bereits im kommenden Jahr spekuliert. Doch noch ist das Wunschdenken.

Der Krisenkanzler
Der Krisenkanzler

Das Jahr von Olaf ScholzDer Krisenkanzler

Analyse · Olaf Scholz, der gebeutelte Krisenkanzler. Im Jahr 2023 ist der eher zurückhaltende SPD-Regierungchef lauter geworden. Angesichts der außen- und innenpolitischen Herausforderungen war das dringend nötig.Zum Ende des Jahres jedoch sind seine Beliebtheitswerte im Keller. Was ist passiert? Ein Rückblick.

SPD-Chef kritisiert Absetzbewegungen vom Haushaltskompromiss
SPD-Chef kritisiert Absetzbewegungen vom Haushaltskompromiss

„Es trägt nicht zu einer besseren politischen Lage bei“SPD-Chef kritisiert Absetzbewegungen vom Haushaltskompromiss

Lars Klingbeil ist nicht zufrieden mit den Absatzbewegungen seiner Kollegen vom Haushaltskompromiss und kritisiert das Vorgehen scharf. Was der SPD-Chef zu sagen hat.

Scholz hat Corona überstanden
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Urlaub über die FeiertageScholz hat Corona überstanden

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Corona-Infektion nach nur wenigen Tagen überstanden und wurde mittlerweile negativ getestet. Über die Feiertage macht er Urlaub mit seiner Frau.

Haushaltsentwurf 2024 passiert Bundeskabinett
Haushaltsentwurf 2024 passiert Bundeskabinett

Geplante EinsparungenHaushaltsentwurf 2024 passiert Bundeskabinett

Eine Woche nach der Einigung der Koalitionsspitzen hat sich das Bundeskabinett mit den geplanten Einsparungen im Haushalt 2024 befasst. Ein Beschluss des Bundestags zum Haushalt ist laut Bundesregierung für Ende Januar 2024 geplant.