BerlinVom Arbeiterkind zum Staatsmann
Die Doku "Mensch Schröder" zeichnet die Karriere des ehemaligen Bundeskanzlers nach.
Die Doku "Mensch Schröder" zeichnet die Karriere des ehemaligen Bundeskanzlers nach.
Mit Taschenlampen und Laternen forderten am Freitagabend knapp 100 Demonstranten am S-Bahnhof Wehrhahn, "Licht ins Dunkel" zu bringen. Sie glauben nicht, dass der verhaftete Ralf S. ein Einzeltäter gewesen sei und erinnerten an die im Jahr 2000 sehr aktive rechte Szene.
Der Verein Farbfieber, der 2017 seit 30 Jahren existiert, wird jetzt an der Nordstraße die tristen Schaltkästen verschönern.
Nach dem gescheiterten Parteiverbotsverfahren wollen Politiker von Union und SPD einem Hinweis des Verfassungsgerichtes folgen und die staatliche Parteienfinanzierung überprüfen.
Das gescheiterte NPD-Verbotsverfahren stößt in der Politik auf ein geteiltes Echo. Viele hätten sich ein anderes Urteil gewünscht. NRW-Innenminister Jäger etwa sorgt sich um die Demokratie.
Der Trödel- und Antikmarkt am Aachener Platz in Düsseldorf-Bilk ist eine Mischung aus Pariser Flair und Made in Germany. Schon Joseph Beuys und der spätere Bundesinnenminister Otto Schily setzten sich in den 80er Jahren für den beliebten Treffpunkt ein.
Tanzen: Der Erkelenzer ist inzwischen Unternehmensberater und hält sich durch gelegentliches Laufen und den Karneval fit.
Angesichts der zunehmenden Gewalt gegen Polizisten könnte es sein, dass die Laisser-faire-Liberalen bei Fragen der inneren Sicherheit immer mehr in die Defensive geraten. Das wäre gut so.
Der Sportausschuss des Deutschen Bundestags soll sich weiter um Aufklärung rund um dubiose Machenschaften bei der Weltmeisterschaft 2006 bemühen.
Zahlung von 5,5 Millionen Euro waren nicht die Vergütung für Arbeit im OK der WM 2006.
Die Enthüllungen über Zahlung an Franz Beckenbauer während seiner Amtszeit als Organisationschef der WM 2006 belasten die Beziehungen zwischen dem DFB und seiner wohl berühmtesten Persönlichkeit schwer.
Die Erklärung zu seinem Werk liefert Martin Schilken mit: "Die aktuelle Installation ist eine ortspezifische künstlerische Arbeit." Es geht um die Künstlerloge und um die Stadt.
Grünen-Chef Cem Özdemir warnt beim Ständehaus-Treff vor einer Ansteckungsgefahr für ganz Europa.
Wenn Italien und Spanien aufeinandertreffen, bricht auch auf hochkarätigen Promi-Veranstaltungen das Fußballfieber aus. Erst recht, wenn einer von beiden der nächste Gegner der deutschen Nationalmannschaft wird. Und so lief beim Ständehaus-Treff ab 18 Uhr und auch während des Menüs das EM-Duell der Giganten über die Monitore.
Wenn Cem Özdemir am Montagabend zu Gast beim Ständehaus Treff ist, wird er auf viele bekannte Gesichter aus der Politik treffen. Zu der Veranstaltung mit dem Bundesvorsitzenden der Grünen haben sich Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Landtagspräsidentin Carina Gödecke, NRW-Familienministerin Christina Kampmann, der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (alle SPD) und NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) angekündigt.
Die Flüchtlingspolitik ist nicht die einzige Ursache des Aufschwungs der AfD. Riesenboni für Banker gehören ebenso dazu wie die Vernachlässigung der öffentlichen Sicherheit.
Der stellvertretende NRW-Landtagspräsident Oliver Keymis besuchte gestern das Schloss und appellierte für die Museumsrettung.
Franz Beckenbauer hat einen Tag nach der Veröffentlichung des Freshfields-Berichts zur deutschen Bewerbung für die Fußball-WM 2006 einen Stimmenkauf durch die ominöse 10-Millionen-Schweizer-Franken-Zahlung an Mohamed bin Hammam (Katar) bestritten.
Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily hat in der Affäre um die WM-Vergabe 2006 den früheren DFB-Präsidenten Theo Zwanziger erneut scharf attackiert.
Der schiefe Lambätes, die schlanke Mathilde und Vater Rhein - sie alle gehören zu Düsseldorf und das ganz, ohne seine Bürger zu sein. Doch besonders lieb Gewonnenes wird von den Düsseldorfern eben auch bezeichnet wie Personen.
Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) fühlt sich in der Affäre um die Fußball-WM 2006 hintergangen. "Man muss das deutlich aussprechen, wir sind da getäuscht worden im Präsidialausschuss", sagte Schily nach seiner Aussage vor dem Sportausschuss des Bundestags. "Das ist natürlich ein sehr unerfreulicher Vorgang." Von der Sitzung erhofften sich die Mitglieder des Bundestagsausschusses weitere Aufklärung über die Umstände der Vergabe der WM nach Deutschland.
Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) fühlt sich in der Affäre um die Fußball-WM 2006 hintergangen.
Ex-Minister Otto Schily und Finanz-Minister Wolfgang Schäuble sollen am 16. Dezember in der nächsten Sitzung des Sportausschusses in der Affäre um die WM 2006 aussagen.
Das Funktionärsschicksal von Joseph Blatter und Michel Platini wird sich im Dezember entscheiden. Dann will der deutsche Fifa-Ethik-Richter Hans-Joachim Eckert das Urteil gegen die suspendierten Präsidenten des Fußball-Weltverbandes (Fifa) und der Europäischen Fußball-Union (Uefa) sprechen. Gestern eröffnete die Rechtsprechende Kammer der Fifa-Ethikkommission offiziell ein Verfahren. Eckert reagierte damit auf den Abschlussbericht der ermittelnden Ethik-Kammer. Blatter und Platini wird eine dubiose Zahlung von umgerechnet 1,8 Millionen Euro an den Franzosen im Jahr 2011 vorgeworfen. Dabei soll es sich laut den beiden um eine verspätete Honorarzahlung für Platinis Beratertätigkeit von 1998 bis 2002 handeln.
Der derzeit gesperrte Fifa-Präsident Joseph S. Blatter soll sein Bundesverdienstkreuz am Ende der Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland unter fragwürdigen Umständen bekommen haben.
Der ehemalige Innenminister Otto Schily zeigt Verständnis für Franz Beckenbauer, übt aber heftige Kritik am früheren DFB-Chef Theo Zwanziger. Dieser wiederum attackiert Beckenbauer.
In der ausverkauften Kufa erklärte der Kabarettist dem Publikum Welt-, Religions- und Kunstgeschichte.
Am Montag wird DFB-Präsident Wolfgang Niersbach bei der Präsidiumssitzung in Frankfurt/Main Auskunft über die WM-Affäre 2006 geben. Es geht um seine Zukunft.
Der Druck auf Wolfgang Niersbach wächst. Sollte der DFB-Präsident seinen Rücktritt bekannt geben, lauern bereits potenzielle Nachfolger.
Bei den ominösen 6,7 Millionen Euro, die das Organisationskomitee (OK) der Fußball-WM 2006 an die Fifa im Jahr 2005 gezahlt hat, handelt es sich nicht um Steuergelder. Das erklärte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministeriums (BM), Ole Schröder, im Sportausschuss des Deutschen Bundestages.
Eberhard Gienger, sportpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, setzt keine großen Hoffnungen in die Sitzung des Sportausschusses am Mittwoch.
Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) will vor dem Sportausschuss des Deutschen Bundestags zur Aufklärung rund um die WM-Vergabe 2006 beitragen. Nach Auskunft seiner Kanzlei sei die offizielle Einladung am Dienstagmorgen eingegangen und Schily "gerne bereit", mit der entsprechenden Vorlaufzeit vor dem Sportausschuss zu erscheinen. Allerdings noch nicht bei der nächsten Sitzung des Gremiums am Mittwoch, da Schily derzeit noch im Ausland weile. Am Montag hatte der 83-Jährige auf Anfrage erklärt, keine Einladung des Sportausschusses erhalten zu haben. In der offiziellen Einladung, die an Schilys Kanzlei in Berlin adressiert war und dem SID vorliegt, wurde der Jurist am 29. Oktober offiziell für die Sitzung am Mittwoch eingeladen.
Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) wird in der Affäre um die Vergabe der Fußball-WM 2006 morgen nicht vom Sportausschuss des Bundestages befragt.
Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) wird in der Affäre um die Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland am Mittwoch nicht vom Sportausschuss des Bundestages befragt.
Der ehemalige DFB-Präsident will sich Vorwürfe um die möglicherweise gekaufte WM 2006 nicht verbieten lassen.
Die WM-Affäre ist offiziell ein Fall auch für die Bundesregierung. Das Bundesinnenminsterium (BMI) bestätigte am Mittwoch auf Anfrage des Sport-Informations-Dienstes eine Überprüfung seiner Unterlagen zur Organisation der Fußball-WM 2006 in Deutschland.
Der ehemalige DFB-Präsident Theo Zwanziger wird von Klub-Vertretern und auch aus der Politik für seine Vorgehensweise heftig kritisiert.
Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily hat den ehemaligen DFB-Präsidenten Theo Zwanziger im Zusammenhang mit einer ominösen Zahlung vor der WM 2006 heftig attackiert.
Die finanziellen Bedingungen des Weltverbandes Fifa für die Organisatoren der WM 2006 in Deutschland sind womöglich über die Hintergründe der WM-Affäre hinaus noch fragwürdiger.
Im Wirbel um die Korruptionsvorwürfe bei der Vergabe der Weltmeisterschaft 2006 vertraut Bayern-Chef Karl-Heinz Rummenigge den Beteuerungen der damals handelnden Personen im deutschen Organisationskomitee.
Der Deutsche Fußball-Bund weist Korruptionsvorwürfe bei der Vergabe der Weltmeisterschaft 2006 energisch zurück. Der "Spiegel" hatte von einer schwarzen Kasse berichtet, mit der die Stimmen von vier asiatischen Mitgliedern des Fußball-Weltverbands bei der Wahl des Ausrichters der WM 2006 bestochen worden sein sollen.
Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily sieht keine Hinweise darauf, dass Deutschland die Fußball-WM 2006 gekauft hat. Das sagte der 83-Jährige, der selbst im Aufsichtsrat des Organisationskomitees saß, zu den im "Spiegel" erhobenen Vorwürfen.
Eine Zahlung in Höhe von 6,7 Millionen Euro des deutschen WM-Organisationskomitees an die Fifa sorgt für Aufregung - das Geld könnte unlauter verwendet worden sein.
Die Krefelder Staatsanwaltschaft ermittelt in einem Fall, der jetzt in einer großen "Spiegel"-Geschichte Erwähnung fand: Es geht um den Verdacht, dass der kasachische Politiker Rachat Alijew die Krefelder Metallfirma Bender zur Geldwäsche benutzt haben soll. Alijew war Schwiegerswohn des Präsidenten von Kasachstan, Nursultan Nasarbajew, und ist dort in Ungnade gefallen. Nasarbajew soll alles Mögliche versucht haben, seinen Schwiegersohn über die Justiz in Österreich oder Deutschland ins Gefängnis zu bringen. Dabei soll er auch versucht haben, Einfluss auf die Krefelder Staatsanwaltschaft zu nehmen. Dass Einfluss genommen wurde, wies gestern ein Sprecher der Staatsanwaltschaft zurück.
Der deutsche Fußball kommt im Fifa-Skandal bislang gut weg. Weder die WM 2006 noch Franz Beckenbauer sind Bestandteil der Ermittlungen.
Die rührige Mainzer CDU-Chefin Julia Klöckner ruft eine "Woche der inneren Sicherheit" aus - Wahlkampfzeit. Was wir brauchen, sind 52 Wochen der inneren Sicherheit pro Jahr.
Für den Bayerischen Rundfunk ermittelt eine Mordkommission in Nürnberg. Das "Tatort"-Debüt bietet trockenen Humor und einen seltsamen Fall.
Rund 100 Gäste aus Politik und Sport sind zum großen Empfang für DFB-Ehrenpräsident Egidius Braun, der am Freitag sein 90. Lebensjahr vollendete, in der Sportschule Hennef erschienen.
Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily hat als Reaktion auf Bewegungen wie Pegida gefordert, sich kritisch mit den Problemen von Einwanderung auseinanderzusetzen. "Natürlich gibt es Probleme mit muslimischen Zuwanderern in Deutschland", sagte der SPD-Politiker dem "Spiegel" (Samstag).
Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) fordert nach den Pariser Terroranschlägen von deutschen Muslimen eine stärkere Auseinandersetzung mit dem radikalen Islamismus. Die muslimischen Gemeinden sagten zu Recht, dass sie gegen Morde seien und zeigten das auch öffentlich.
Nach der Festnahme eines Terrorverdächtigen in Wolfsburg entscheidet der Bundesgerichtshof über einen Haftbefehl gegen den 26-Jährigen. Der Deutsch-Tunesier soll sich der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen haben.
Chaostag im ehrwürdigen Köln, eine ziemlich bodennahe deutsche Luftwaffe, hohe Deliktdichte in Städten, niedrige Aufklärungsquote - wir sagen dazu: ohne Sicherheit keine Freiheit.
Trotz großen Aufwandes: Die deutschen Sicherheitsbehörden können nach den Worten von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) keinen Schutz vor Terroranschlägen garantieren.
Die Familie von Donna Leons venezianischem Commissario Brunetti ist harmonisch. Die Szenen in deutschen TV-Krimis kommen dagegen oft trostlos daher. Ein gewolltes Zerrbild?
Der Politikwissenschaftler Ulrich Von Alemann ist überzeugt davon, dass die Älteren nicht unter sich bleiben wollen.
Den Manager Martin Winterkorn (66) einen der mächtigsten Wirtschaftsbosse der Welt zu nennen, ist keineswegs übertrieben. Über eine halbe Million Menschen arbeitet global für den VW-Chef, ein Dutzend Marken stehen unter seiner Verantwortung, wenn er einen Fehler macht und VW krank wird, dann hustet die deutsche Wirtschaft.
Die Nummer 1 der deutschen Wirtschaft kommt — und viel Prominenz gibt sich die Ehre: VW-Chef Martin Winterkorn ist am Montag der Gast auf dem Podium beim 58. "Ständehaus Treff". Angemeldet haben sich u.a.: Haniel-Chef Stephan Gemkow, Otto Schily, ehemaliger Innenminister, Henkel-Aufsichtsratsvorsitzende Simone Bagel-Trah, Reza Vaziri, Vorsitzender der Geschäftsführung 3M, Kai-Uwe Weitz, Chef Karstadt, Fußball-Star Günter Netzer, Borussia Mönchengladbach-Präsident Rolf A.
Olaf Scholz (SPD) ist seit 2011 Erster Bürgermeister Hamburgs und damit zugleich Chef eines Bundeslandes. Der 55 Jahre alte Fachanwalt für Arbeitsrecht hält im Sinne seines Parteifreundes und Ex-Innenministers Otto Schily "Law and Order" für sozialdemokratische Werte. Demnach gefährdet das Bestehen auf Recht und Ordnung und strikte Rechtsstaatlichkeit Freiheit nicht, sondern es garantiert sie.
Für die Kanzlerin ist die zweite Sondierungsrunde mit den Grünen ein Erfolg. Sie braucht die Bündnisperspektive.
Freunde und Weggefährten wie Udo Lindenberg, Iris Berben und Klaus Maria Brandauer haben den verstorbenen Schauspieler Otto Sander am Samstag in Berlin verabschiedet.
Der Holocaust-Überlebende, der 500 Kino- und TV-Filme herstellte, bleibt eine schillernde Figur.
Mit Partei-Wölfen — und seien es die eigenen — hat Otto Schily, der Bundesinnenminister von 1998 bis 2005, nie geheult. Ob bei den Grünen, die der Mitgründer 1989 verließ, oder bei der SPD — der Rechtsanwalt blieb ein Solitär, vor allem der Kant'schen Devise verbunden: "Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen."
Trotz brütender Hitze haben sich mehr als 10.000 Bürger an Protesten gegen eine ausufernde Überwachung ihrer Kommunikation durch Geheimdienste beteiligt.
Der Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, über seine Rolle als möglicher Innenminister und die SPD im Wahlkampf
Der SPD-Parlamentsgeschäftsführer spricht über seine Rolle als möglicher Innenminister. Für den Wahlkampf verspricht er Zuspitzung.
Die Journalistenorganisation Netzwerk Recherche hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) den Negativpreis "Verschlossene Auster" verliehen. Damit werde die restriktive Haltung von Friedrich in der Auseinandersetzung um Auskunftsrechte von Journalisten bei Bundesbehörden und die Blockadehaltung des Ministeriums beim Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gewürdigt, hieß es in einer Mitteilung des Netzwerks Recherche.
Die Grünen vergleichen die deutsche Sicherheitsarchitektur mit einer "Schuhfabrik in Kambodscha".
Von Alexandre Dumas stammt der Satz, alle Verallgemeinerungen seien gefährlich, selbst diese. Es bleibt ein gefährlich verzerrender Pauschalbefund, zu behaupten, man könne in Deutschland nachts nicht mehr ungefährdet durch die Straßen gehen oder unbehelligt an einer Haltestelle auf Bus und Bahn warten. Ein Indiz dafür, dass sich in unserem vergleichsweise sicheren Land dennoch etwas zum Schlechten verändert hat, sind zunehmende Attacken gegen jene, die man altfränkisch klingend einst als Respektspersonen bezeichnet hat — also die im weitesten Sinne Garanten für öffentliche Sicherheit und Ordnung.
Zumindest einige Momente lang durfte Uli Hoeneß die immer brisanteren Enthüllungen um seine Steuersünde ausblenden — und auf der VIP-Tribüne jubeln wie in besten Zeiten.
Tonino Iacovacci hat allen Grund zur Freude. Morgen gibt es sein Restaurant, die "Trattoria Baccala", seit zehn Jahren. Und das will er mit seinen Gästen gehörig feiern. In diesem und im nächsten Monat hat er dazu ein viergängiges Menü (39,90 Euro) zusammengestellt — "alle Getränke vom Aperitif bis zum Kaffee inklusive". Es gibt Rindercarpaccio, Pasta, Fisch oder Fleisch im Hauptgang und natürlich Dolce. Jetzt hofft Iacovacci nur noch, dass seine Gäste das Menü draußen genießen können, auf seiner wunderbaren Terrasse.
Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat im Fall der Neonazi-Terrorzelle NSU ("Nationalsozialistischer Untergrund") einen Teil der politischen Verantwortung übernommen. Dass es über Jahre nicht gelungen sei, der Zelle auf die Spur zu kommen, sei "höchst schockierend" und "besonders deprimierend und bitter", sagte der 80-Jährige vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags.
Es war ein schwerer Gang für den ehemaligen Bundesinnenminister: Otto Schily (SPD) musste vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags aussagen. Dabei ging es vor allem um die Einschätzung eines Nagelbombenanschlags in Köln. Schily fuhr eine Doppelstrategie.
Fritz Behrens (SPD) räumt "fatale Fehlentscheidung" nach Anschlag in Köln im Jahr 2004 ein.
Seine Freunde, seine Feinde, seine Vertrauten. Der Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, hat in den Jahren als Minister viele Persönlichkeiten aus der Wirtschaft und anderen Parteien kennen und schätzen gelernt. In der SPD halten ihm vor allem die konservativen "Seeheimer" die Stange.
Legendär wurde sein Satz: "In meinem Ministerium kann jeder machen, was ich will." Am Freitag wird Otto Schily 80.
Warum ließ ein Beamter des Verfassungsschutzes Akten vernichten? Welche Rolle spielten die "Schlapphüte", als das Zwickauer Terror-Trio untergetaucht war? Die Parlamentarier erwarten Antworten.
Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat Fehler bei den Ermittlungen gegen die rechtsextreme Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) zugegeben.
Schon Anwalt Otto Schily zog Hass auf sich, weil er eine RAF-Terroristin verteidigte. Der Düsseldorfer Strafverteidiger Rüdiger Deckers spricht von einem Ur-Recht jedes Angeklagten auf rechtliches Gehör.
Der Prozess gegen Anders Behring Breivik zieht Aufmerksamkeit auf sich — genau wie seine Anwälte. Schon Anwalt Otto Schily zog Hass auf sich, weil er eine RAF-Terroristin verteidigte. Der Düsseldorfer Strafverteidiger Rüdiger Deckers spricht von einem Ur-Recht jedes Angeklagten auf rechtliches Gehör.
Moderator: Frank Plasberg
Nur selten dringen Details nach außen, wenn Arbeitgeber und Gewerkschaften hinter verschlossenen Türen über Lohnerhöhungen streiten. Überliefert ist aber eine Anekdote aus der Zeit der rot-grünen Bundesregierung: Bei den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im Bund, so berichten es Verhandlungsteilnehmer, soll Innenminister Otto Schily (SPD) zu später Stunde Verdi-Chef Frank Bsirske zu einer Schachpartie aufgefordert haben. Die hätte dann, so Schilys Plan, über den Ausgang der Gespräche entscheiden sollen, die zu diesem Zeitpunkt in einer kritischen Phase waren. Bsirske lehnte ab — wohl wissend, dass Schily passionierter Schachspieler ist.
Die Mitglieder des Bundestags-Untersuchungsausschusses zur Neonazi-Mordserie haben sich gestern in ihrer ersten Sitzung auf einen ambitionierten Zeitplan geeinigt. Bis zum Frühjahr 2013 soll die Beweisaufnahme abgeschlossen und dem Bundestag vor der Bundestagswahl ein Bericht vorgelegt werden. Erste Zeugen werden frühestens im April gehört. Geladen werden soll wohl auch der zur Zeit des Neonazi-Terrors amtierende frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD). Erwartet werden politische Empfehlungen zur Neuordnung der Verfassungsschutzbehörden sowie zum Umgang mit der rechtsextremen Partei NPD.
Es ist nur schwer erträglich, dass in vielen Teilen dieses Landes die rechtsextremistische NPD mit Steuerzahlergeld Gratis-Schulfeste und Grillpartys organisiert, auf denen sie hasserfüllte und von dem Gedanken der Überlegenheit der weißen Rasse geprägte Aufkleber und Programmhefte verteilt, um möglichst früh junge Menschen an sich zu binden. Diese Strategie der vermeintlich freundlichen Nachbarschaftshilfe ist viel gefährlicher als die dumpfen Parolen einiger versprengter NPD-Landtagsabgeordneter.
Mit viel Selbstkritik und Nachdenklichkeit hat der NRW-Landtag über die Terrorserie von Neonazis debattiert. Mehrere Abgeordnete entschuldigten sich am Donnerstag im Namen der Politik bei Angehörigen und Anschlagsopfern für das Versagen des Staates.
Fast sechs Jahre lang hat ein ehemaliger Rheydter, der Maler Markus Lüpertz, gearbeitet, um für die Dominikanerkirche St. Andreas im Schatten des Kölner Doms einen zwölfteiligen Fensterzyklus zu gestalten.
Zum Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 hat Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) neue Instrumente zur Terrorabwehr gefordert. In Bedrohungslagen, in denen die Polizei an ihre Grenzen stoße, dürfe ein Einsatz der Bundeswehr nicht ausgeschlossen sein, sagte Schünemann in einem Interview.
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Haftbefehl gegen die beiden am Donnerstag in der Hauptstadt festgenommenen Terrorverdächtigen beantragt. Der Antrag sei auf dem Weg zum Haftrichter am Amtsgericht Berlin-Tiergarten, sagte ein Polizeisprecher am Freitag.