Parteien

Zehntausende Menschen demonstrieren gegen AfD-Empfang
Zehntausende Menschen demonstrieren gegen AfD-Empfang

Protest in MünsterZehntausende Menschen demonstrieren gegen AfD-Empfang

Wegen des starken Andrangs musste der Prinzipalmarkt am Rathaus von der Polizei gesperrt werden. Teilnehmer schwenkten unter anderem Fähnchen mit dem Slogan „Münster ist bunt“ oder zeigten Plakate mit der Aufschrift „Münster strahlt gegen rechts!“.

Moerser Rat schließt Parteien aus Schulgebäuden aus
Moerser Rat schließt Parteien aus Schulgebäuden aus

Debatte um AfD und DemokratieMoerser Rat schließt Parteien aus Schulgebäuden aus

Die Grünen wollten antidemokratische Parteien aus sämtlichen städtischen Gebäuden verbannen. Selten wurde ein Thema im Rat so emotional diskutiert. Am Ende stand ein Kompromiss.

Wie Parteien im Rhein-Kreis von den Demos profitieren
Wie Parteien im Rhein-Kreis von den Demos profitieren

Kundgebungen gegen RechtsextremismusWie Parteien im Rhein-Kreis von den Demos profitieren

Die Demo gegen Rechtsextremismus in Neuss wurde zu einer der größten Kundgebungen der jüngeren Stadtgeschichte. Doch was hat sie bewirkt? Und wie kann das politische Engagement weiter gestärkt werden? Das sagen die Parteien im Rhein-Kreis dazu.

Ina Scharrenbach wählt die ruhigen Töne
Ina Scharrenbach wählt die ruhigen Töne

Politischer Aschermittwoch in GeldernIna Scharrenbach wählt die ruhigen Töne

Meinung · Zünftig war bei diesem politischen Aschermittwoch in Geldern nur das Bier – und das war gut so. NRW-Ministerin Ina Scharrenbach setzte auf Argumente und Sachlichkeit statt bayrischer Bierzelt-Polterei und verriet am Ende auch warum.

„Parteien sollten auf ihre Wortwahl achten“
„Parteien sollten auf ihre Wortwahl achten“

Politik in Kempen„Parteien sollten auf ihre Wortwahl achten“

Mit Blick auf die teils aufgeheizte Stimmung im Kempener Stadtrat mahnt die ÖDP-Fraktion Zurückhaltung an. Man stehe vor größeren Herausforderungen und könne keinen verfrühten Wahlkampf brauchen.

„Wir haben als Christdemokraten Verantwortung für Europa!“
„Wir haben als Christdemokraten Verantwortung für Europa!“

Politischer Aschermittwoch bei der Seniorenunion Moers„Wir haben als Christdemokraten Verantwortung für Europa!“

CDU-Politikerin Charlotte Quik sprach beim Politischen Aschermittwoch der Seniorenunion Moers. Sie betonte die Bedeutung der Europäischen Union als Sicherheitsnetz. Wie die Parteien im Bundestag abschneiden würden, wenn morgen die Europawahl wäre.

Ampel uneinig über wirtschaftspolitischen Kurs
Ampel uneinig über wirtschaftspolitischen Kurs

Jahreswirtschaftsbericht noch strittigAmpel uneinig über wirtschaftspolitischen Kurs

Schuldenbremse lösen oder Reformen einleiten oder beides? Die Ampel-Parteien sind nicht einig über den richtigen wirtschaftspolitischen Kurs, der Deutschland aus der Wachstumsschwäche führen kann. Die FDP fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, sich zu positionieren.

Politik begrüßt Konzept für NS-Dokumentationsstelle
Politik begrüßt Konzept für NS-Dokumentationsstelle

Kulturausschuss Kreis ViersenPolitik begrüßt Konzept für NS-Dokumentationsstelle

Im Kulturausschuss stiße das Konzept auf sehr positives Echo. Die Kreisverwaltung soll aber Vorschläge konkretisieren, wie der Beirat besetzt werden soll.

Bärbel Bas will Influencer im Bundestag – ist es Mai Thi Nguyen-Kim?
Bärbel Bas will Influencer im Bundestag – ist es Mai Thi Nguyen-Kim?

Bundestagspräsidentin in DuisburgBärbel Bas will Influencer im Bundestag – ist es Mai Thi Nguyen-Kim?

Am Duisburger Landfermann-Gymnasium stellte sich die Bundestagspräsidentin Fragen der Schüler. Dabei ging es um die Rolle von Social-Media in der Politik und Hass im Netz. Bei ihrem Auftritt machte sie auch eine ungewöhnliche Ankündigung.

Griechenland beschließt Legalisierung von gleichgeschlechtlicher Ehe
Griechenland beschließt Legalisierung von gleichgeschlechtlicher Ehe

Inklusive Recht auf AdoptionGriechenland beschließt Legalisierung von gleichgeschlechtlicher Ehe

Das griechische Parlament hat die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe beschlossen. 176 Abgeordnete stimmten am Donnerstagabend nach zweitägiger Debatte für die Gesetzesänderung.

Schweigegeld-Prozess gegen Trump soll wie geplant im März starten
Schweigegeld-Prozess gegen Trump soll wie geplant im März starten

Anhörung in New YorkSchweigegeld-Prozess gegen Trump soll wie geplant im März starten

Im November will Donald Trump erneut bei der US-Präsidentschaftswahl antreten. Erstmal hat er nun aber im März einen wichtigen Termin: Den ersten Strafprozess gegen einen Ex-US-Präsidenten.

Stadtbibliothek soll vorerst nicht umziehen
Stadtbibliothek soll vorerst nicht umziehen

Verwaltung in MettmannStadtbibliothek soll vorerst nicht umziehen

Wohin mit der Stadtbibliothek? Die Idee eines Umzugs in das ehemalige AOK-Gebäude an der Neanderstraße ist vom Tisch. Die Flächen wären zu klein, es müssten zusätzliche Rettungswege eingebaut werden.

Warum richtet sich so viel Hass gegen die Grünen?
Warum richtet sich so viel Hass gegen die Grünen?

Proteste und SchmährufeWarum richtet sich so viel Hass gegen die Grünen?

Analyse · Die Ampel-Regierung ist unpopulär, die Parteien kämpfen mit sinkenden Umfragwerte. Einzig die Grünen müssen in den Befragungen nicht so viele Stimmen abgeben im Unterschied zu ihrem Wahlergebnis. Warum bekommen gerade die Grünen-Politiker dann so viel ab von dem Ärger auf den Straßen?

AfD in vielen Gremien von Sparkassen und Betrieben vertreten
AfD in vielen Gremien von Sparkassen und Betrieben vertreten

Neue RechercheAfD in vielen Gremien von Sparkassen und Betrieben vertreten

Eine neue Recherche zeigt, dass die AfD in ganz Deutschland in Gremien der Sparkasse und anderen kommunalen Betrieben vertreten ist. Was bisher dazu bekannt ist.

UBV: Probleme gemeinsam angehen, aber ohne die FDP
UBV: Probleme gemeinsam angehen, aber ohne die FDP

Harsche Kritik an den LiberalenUBV: Probleme gemeinsam angehen, aber ohne die FDP

Die Unabhängige Bürgervertretung kritisiert die jüngsten Äußerungen des liberalen Ratsherrn Dennis Jegelka zu den Plänen für das Hiesfelder Freibadgelände. Ihm wird vorgeworfen, politische Propaganda und bewusste Desinformation zu betreiben.

SPD-Information mit Vortrag und Gespräch gegen Rechtsextremismus
SPD-Information mit Vortrag und Gespräch gegen Rechtsextremismus

Politik in WermelskirchenSPD-Information mit Vortrag und Gespräch gegen Rechtsextremismus

Die Wermelskirchener Sozialdemokraten kündigen an, bei der Veranstaltung am Freitag, 23. Februar, bei Bedarf das Hausrecht zu nutzen. Worum es dabei geht.

Suchthilfezentrum bekommt ein Dach
Suchthilfezentrum bekommt ein Dach

Soziales in DüsseldorfSuchthilfezentrum bekommt ein Dach

Von der Bezirksvertretung 2 erhält der SKFM rund 15.000 Euro, um damit eine Terrassenüberdachung finanzieren zu können. Das finden längst nicht alle gut.

Proteste bescheren Parteien Zulauf
Proteste bescheren Parteien Zulauf

Politik im Kreis ViersenProteste bescheren Parteien Zulauf

Tausende Menschen haben auch im Kreis Viersen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie demonstriert. Dabei bleibt es nicht: Die etablierten Parteien registrieren derzeit mehr Menschen, die sich politisch engagieren wollen.

„Wir entscheiden uns für Kompetenz und Erfahrung“
„Wir entscheiden uns für Kompetenz und Erfahrung“

Bürgermeisterwahl in Wegberg„Wir entscheiden uns für Kompetenz und Erfahrung“

Doris Brocker und Nicole von den Driesch von der Wählergemeinschaft Aktiv für Wegberg blicken voller Spannung auf den kommenden Wahlsonntag. Warum sie als einzige Fraktion die CDU unterstützen.

AfD-Regierung wäre „Schande für Deutschland“
AfD-Regierung wäre „Schande für Deutschland“

Friedrich MerzAfD-Regierung wäre „Schande für Deutschland“

In Thüringen wird dieses Jahr gewählt – Wahlumfragen zeigen, dass die AfD dort an erster Stelle steht. CDU-Chef Friedrich Merz findet dazu klare Worte.

„Dann könnte aus der Generation TikTok die Generation AfD werden“
„Dann könnte aus der Generation TikTok die Generation AfD werden“

Rechte Erfolge in sozialen Netzwerken„Dann könnte aus der Generation TikTok die Generation AfD werden“

Analyse · Längst buhlt die AfD auch bei TikTok um die Gunst junger Menschen. Der Politikberater Johannes Hillje hat untersucht, wie stark die Partei im Vergleich zu Mitbewerbern auf der Plattform abschneidet. Seine Ergebnisse fallen eindeutig aus – und sie lassen sich erklären.

Dexit würde Deutschland „völlig ruinieren“
Dexit würde Deutschland „völlig ruinieren“

NRW-UnternehmerpräsidentDexit würde Deutschland „völlig ruinieren“

Auch die Arbeitgeber in NRW nutzen den Aschermittwoch traditionell, um Tacheles zu reden. Unternehmerpräsident Kirchhoff blickt in diesem Jahr auf die Europawahl am 9. Juni - und warnt eindringlich.

Die besten Sprüche vom politischen Aschermittwoch
Die besten Sprüche vom politischen Aschermittwoch

Schlagabtausch nach KarnevalDie besten Sprüche vom politischen Aschermittwoch

Kecke Sprüche gibt es nicht nur im Karneval. Nach Ende des närrischen Treibens findet traditionell der politische Aschermittwoch statt. Wir haben für Sie die besten Sprüche zusammengestellt.

Erst ein Klimastreik, dann die Demo gegen Hass und Hetze
Erst ein Klimastreik, dann die Demo gegen Hass und Hetze

Zwei Großdemonstrationen in DuisburgErst ein Klimastreik, dann die Demo gegen Hass und Hetze

Update · Gleich zwei große Demos gibt es in Duisburg an zwei Tagen. Unter dem Motto „Duisburg ist echt bunt“ ruft der DGB für den 2. März zu einer Demonstration gegen Ausgrenzung, Hass und Hetze auf, einen Tag zuvor demonstrieren „Fridays for Future“und die Gewerkschaft Verdi gemeinsam. Das ist geplant.

CDU und SPD in NRW laden zum politischen Aschermittwoch
CDU und SPD in NRW laden zum politischen Aschermittwoch

Rhetorisches FernduellCDU und SPD in NRW laden zum politischen Aschermittwoch

Den Aschermittwoch nutzen die Parteien traditionell zum rhetorischen Schlagabtausch. In NRW steht der CDU-Ministerpräsident im Sauerland vor dem Rednerpult, die SPD lädt nach Schwerte.

Proteste bescheren etablierten Parteien Zulauf
Proteste bescheren etablierten Parteien Zulauf

Politik im Kreis ViersenProteste bescheren etablierten Parteien Zulauf

Tausende Menschen haben in den vergangenen Wochen auch im Kreis Viersen gegen Rechtsextremismus und für Vielfalt und Toleranz demonstriert. Dabei bleibt es nicht: Die etablierten Parteien registrieren derzeit mehr Menschen, die sich politisch engagieren wollen.

Grüne fordern Parteien zu „Verteidigung der Demokratie“ auf
Grüne fordern Parteien zu „Verteidigung der Demokratie“ auf

AfD in Moerser NS-DokumentationsstätteGrüne fordern Parteien zu „Verteidigung der Demokratie“ auf

Am Donnerstag stimmt der Stadtrat über einen Antrag mit Signalwirkung ab. Antidemokratische Parteien sollen städtische Räume in Moers künftig nicht mehr für Versammlungen nutzen können.

Faeser will Rechtsextremisten behandeln wie kriminelle Banden
Faeser will Rechtsextremisten behandeln wie kriminelle Banden

Bekämpfung online und offlineFaeser will Rechtsextremisten behandeln wie kriminelle Banden

Innenministerin Faeser sieht die bundesweiten Demonstrationen als „Auftrag“, konsequenter gegen Rechtsextremismus vorzugehen. Sie stellt dafür „Instrumente der wehrhaften Demokratie“ vor, die sie nutzen will. Ihre Kabinettskollegin Lisa Paus warnt derweil vor zunehmendem Hass im Internet.

Abgeordnete warnen vor Russland-Spionage durch die AfD
Abgeordnete warnen vor Russland-Spionage durch die AfD

Beziehungen zum KremlAbgeordnete warnen vor Russland-Spionage durch die AfD

Die AfD plädiert ganz offiziell für engere Beziehungen zu Moskau. Wie weit reichen informelle Kontakte? Kritiker sehen die Rechts-Außen-Partei als Sicherheitsrisiko.

„Alice Weidel ist nicht Adolf Hitler“
„Alice Weidel ist nicht Adolf Hitler“

Politik-Experte des IW„Alice Weidel ist nicht Adolf Hitler“

Interview · Die AfD drohe die politische Kultur und den Wohlstand zu zerstören, warnt der Politik-Experte des Instituts der deutschen Wirtschaft. Er sagt, was er von einem Verbotsverfahren hält und wozu er rät.

Zulauf für demokratische Parteien
Zulauf für demokratische Parteien

Politik in RemscheidZulauf für demokratische Parteien

Von wegen Politikverdrossenheit: Seit der „Correctiv“-Enthüllung im Januar wenden sich die Remscheider den etablierten Parteien zu. Diese positive Grundpolitisierung wollen sie jetzt nutzen.

Jürgen Hardt (CDU) bleibt im Bundestag
Jürgen Hardt (CDU) bleibt im Bundestag

Nachwahl in BerlinJürgen Hardt (CDU) bleibt im Bundestag

Das Zittern hat ein Ende. Der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt wird das Bergische Städtedreieck auch in Zukunft in der Berlin vertreten. Der Grund: Seine CDU holte bei der Teil-Nachwahl in Berlin am Sonntag genügend Stimmen, so dass das Überhangmandat von Hardt nicht wegfällt.

Parteien in Geldern planen Bündnis für Demokratie
Parteien in Geldern planen Bündnis für Demokratie

Virtuelles Treffen mit BürgernParteien in Geldern planen Bündnis für Demokratie

CDU, SPD, Grüne, FDP und BiG schließen sich zusammen, um die demokratischen Werte zu stärken und den rechtsextremen Strömungen in der Gesellschaft etwas entgegenzusetzen.

CDU und AfD legen bei Wiederholungswahl leicht zu – FDP-Mandat weg
CDU und AfD legen bei Wiederholungswahl leicht zu – FDP-Mandat weg

Ergebnisse aus BerlinCDU und AfD legen bei Wiederholungswahl leicht zu – FDP-Mandat weg

Update · Zugewinne für CDU und AfD, Verluste für die Ampel-Parteien SPD und FDP und nur ein kleines Minus bei den Grünen: Bei der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin hat der Bundestrend durchgeschlagen.

Warnstreik legt Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden lahm
Warnstreik legt Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden lahm

FlugausfälleWarnstreik legt Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden lahm

Tausende Urlauber müssen umplanen. Mit einem 48-stündigen Warnstreik bringen Beschäftige an den Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden den Passagierverkehr komplett zum Erliegen.

AfD-Kandidatin in Untersuchungshaft legt bei Wahl noch zu
AfD-Kandidatin in Untersuchungshaft legt bei Wahl noch zu

Birgit Malsack-WinkemannAfD-Kandidatin in Untersuchungshaft legt bei Wahl noch zu

Bei Wiederholungswahlen dürfen Parteien keine neuen Kandidaten aufstellen. Für die AfD trat formell Birgit Malsack-Winkemann wieder an - die unter Rechtsterror-Verdacht steht.

Giffey fordert mehr SPD-Profil in der Ampel
Giffey fordert mehr SPD-Profil in der Ampel

Wiederholung der BundestagswahlGiffey fordert mehr SPD-Profil in der Ampel

Bei der Teil-Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin verlieren vor allem die Sozialdemokraten. Die scheidende Landeschefin Franziska Giffey sieht Warnsignale.

Stadt will sichere Anlage für
Millionen vom Wupperverband
Stadt will sichere Anlage für Millionen vom Wupperverband

Kein Risiko mehr in HückeswagenStadt will sichere Anlage für Millionen vom Wupperverband

Wenig Risiko, wenig Rendite: Das ist die klare Richtlinie für die Anlage-Strategie der Stadt. Warum hochspekulative Geschäfte, wie die Swaps, keine Chancen mehr haben.

Posse um 
gesperrten 
Wanderweg
Posse um gesperrten Wanderweg

In HöselPosse um gesperrten Wanderweg

Der Weg schlängelt sich entlang dem Dickelsbach von der Kieselei bis zum Laupendahler Weg. Er wird unterbrochen durch die Bahnhofstraße und die Wolff von Niebelschütz-Promenade mit steilen Auf- und Abgängen. Nun wurde er gesperrt.

„Letzten Endes sind wir Bürger die Verfassungsschützer“
„Letzten Endes sind wir Bürger die Verfassungsschützer“

Düsseldorfer Staatsrechtler über den Umgang mit der AfD„Letzten Endes sind wir Bürger die Verfassungsschützer“

Interview · Sollte man einen Verbotsantrag gegen die AfD stellen? Martin Morlok, einer der renommiertesten Parteienrechtler Deutschlands, erklärt die juristischen und politischen Fallstricke dabei – und mahnt zu einem anderen Umgang mit der Partei.

Ein Ministerpräsident Höcke ist nicht ausgeschlossen
Ein Ministerpräsident Höcke ist nicht ausgeschlossen

Landtagswahl in ThüringenEin Ministerpräsident Höcke ist nicht ausgeschlossen

Analyse · Sieben Monate vor den Landtagswahlen in drei Ost-Ländern liegt die AfD klar auf Platz eins. Um den Rechtsextremisten Björn Höcke als Ministerpräsidenten zu verhindern, bräuchte es im Vorfeld klare Absprachen der anderen Parteien. Gibt es die denn?

Frauen wählen links, Männer rechts – warum die Polarisierung zunimmt
Frauen wählen links, Männer rechts – warum die Polarisierung zunimmt

Ideologischer GapFrauen wählen links, Männer rechts – warum die Polarisierung zunimmt

Analyse · Die Polarisierung betrifft vor allem junge Wähler und sie vertieft sich weltweit – seit Aufkommen der #Metoo-Bewegung. Ist die Emanzipation also schuld? Warum das ein Fehlschluss wäre. Und was die Gesellschaft tatsächlich spaltet.

Kleine Bundestagswahl - wer aufatmen kann und wer nicht
Kleine Bundestagswahl - wer aufatmen kann und wer nicht

Wahlwiederholung in BerlinKleine Bundestagswahl - wer aufatmen kann und wer nicht

Die Bundestagswahl wird in Teilen von Berlin am Sonntag wiederholt. Die Auswirkungen sind überschaubar. Aus den Pannen von 2021 sollen aber für künftige Urnengänge Konsequenzen gezogen werden.

Dortmunder Rosenmontagszug setzt Zeichen gegen Rechtsextremismus
Dortmunder Rosenmontagszug setzt Zeichen gegen Rechtsextremismus

Gelb-schwarze PlakateDortmunder Rosenmontagszug setzt Zeichen gegen Rechtsextremismus

An vielen Wagen des Dortmunder Umzugs sollen am Rosenmontag gelb-schwarze Plakate mit der Aufschrift „Dortmund hat keinen Platz für Rechtsextremismus“ hängen.

Abstimmung zum EU-Lieferkettengesetz verschoben
Abstimmung zum EU-Lieferkettengesetz verschoben

Nach FDP-BlockadeAbstimmung zum EU-Lieferkettengesetz verschoben

Nach einer Blockade der FDP wurde die Abstimmung unter den EU-Ländern über ein europäisches Lieferkettengesetz verschoben.

Anarchisch ja, unanständig nein
Anarchisch ja, unanständig nein

Political Correctness im KarnevalAnarchisch ja, unanständig nein

Meinung · Die wollen den Karneval kaputtmachen, heißt es, wenn Funktionäre gerügt werden, weil sie billige Witze auf Kosten von Frauen oder Migranten machen. Geht’s noch? Die Respektlosigkeit der Jecken muss eben die Richtigen treffen. Und die gibt es zuhauf.

Deutsche helfen mit fünf Milliarden Euro
Deutsche helfen mit fünf Milliarden Euro

SpendenratDeutsche helfen mit fünf Milliarden Euro

Die Inflation schlägt sich auf die Spendenbereitschaft der Menschen in Deutschland nieder. Der Geschäftsführer des Spendenrates hält die Gesamtsumme dennoch für bemerkenswert.

Warum die Berlinale fünf AfD-Politiker auslädt
Warum die Berlinale fünf AfD-Politiker auslädt

“Klare Position beziehen“Warum die Berlinale fünf AfD-Politiker auslädt

Die Festivalleitung der Berlinale hat auf die internationale Kritik reagiert. AfD-Politiker sind bei der großen Eröffnungsgala der Berlinale nicht willkommen – und werden ausgeladen.

Demo gegen Rechtsextremismus in Kalkar angekündigt
Demo gegen Rechtsextremismus in Kalkar angekündigt

Aufruf von ParteienDemo gegen Rechtsextremismus in Kalkar angekündigt

Nach Demonstrationen für Demokratie mit Tausenden Teilnehmern am Niederrhein wird jetzt auch in Kalkar zum Protest aufgerufen. Ein Bündnis will die Menschen auf die Straßen holen.

„Klärendes Gespräch“ endet blutig für 19-Jährigen
„Klärendes Gespräch“ endet blutig für 19-Jährigen

Streit in Duisburg endet im Krankenhaus„Klärendes Gespräch“ endet blutig für 19-Jährigen

Weil sie sich gestritten hatten, verabredeten sich ein 18- und ein 19-Jähriger zur Aussprache. Die eskalierte jedoch – ein Mann landete im Krankenhaus. Nun ermittelt die Polizei.

100 Rechtsextremismus-Forschende zu Konferenz in Bielefeld erwartet
100 Rechtsextremismus-Forschende zu Konferenz in Bielefeld erwartet

Dreitägiges Programm100 Rechtsextremismus-Forschende zu Konferenz in Bielefeld erwartet

Internationale und fächerübergreifende Zusammenarbeit sind in diesem Wissenschaftsbereich immer noch selten. Der Kongress in Bielefeld ist eine der größten Konferenzen zu diesem Thema in Europa.

Diskussion um Hitdorfer Fähre nimmt Fahrt auf
Diskussion um Hitdorfer Fähre nimmt Fahrt auf

11.000 Unterschriften für Erhalt der AutofähreDiskussion um Hitdorfer Fähre nimmt Fahrt auf

Die CDU hat inzwischen 11.000 Unterschriften für den Erhalt einer Autofähre gesammelt. Die Verwaltung will hingegen eine Elektrofähre nur für Fußgänger und Radler.

Demokratie-Wissen zum Downloaden
Demokratie-Wissen zum Downloaden

Sachbuch aus der Reihe „Was ist Was“Demokratie-Wissen zum Downloaden

Die Demonstrationen gegen Rechts zeigen, wie aktuell und wie wichtig das Thema ist. Der Tessloff-Verlag hat darauf reagiert und bietet im Vorgriff auf einen „Was ist Was“-Band einen besonderen Service an.

Sollte man AfD-Politiker einfach ausladen?
Sollte man AfD-Politiker einfach ausladen?

Eröffnung der BerlinaleSollte man AfD-Politiker einfach ausladen?

Meinung · Filmschaffende und Kulturfans protestieren gegen die Entscheidung, dass AfD-Politiker Tickets zur Eröffnung der Berlinale bekommen. Warum das der doppelt falsche Weg ist.

Ratsparteien wenden sich in Resolution gegen Rechtsextremismus
Ratsparteien wenden sich in Resolution gegen Rechtsextremismus

Nach Geheimtreffen rechter PolitkerRatsparteien wenden sich in Resolution gegen Rechtsextremismus

Sechs Parteien und Gruppen des Leverkusener Stadtrats sowie eine Einzelvertreterin erklären sich für Humanität und Demokratie, gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.

„Auch mit Grünen ist erfolgreiche Unionspolitik möglich“
„Auch mit Grünen ist erfolgreiche Unionspolitik möglich“

Altmaier lobt Merz„Auch mit Grünen ist erfolgreiche Unionspolitik möglich“

Exklusiv · In der Debatte über eine schwarz-grüne Koalition lobt Ex-Wirtschaftsminister Peter Altmaier CDU-Chef Friedrich Merz. Altmaier hatte stets gute Kontakte zu den Grünen. Auf Widerstand trifft Merz vor allem bei der CSU.

SPD und Grüne schlagen Einladung der Union aus
SPD und Grüne schlagen Einladung der Union aus

Kritik an Klimaschutzstrategie der CDU NeussSPD und Grüne schlagen Einladung der Union aus

Die Zeiten einstimmiger Beschlüsse zum Klimaschutz scheinen passé. Die CDU hat Kritik an dem bisherigen Kurs geäußert und zur Diskussion über eine Kehrtwende eingeladen. Davon halten SPD und Grüne nicht viel und sagen ab.

Rechtspopulist Wilders findet keine Partner für Regierungsmehrheit
Rechtspopulist Wilders findet keine Partner für Regierungsmehrheit

Niederländische Koalitionsgespräche gescheitertRechtspopulist Wilders findet keine Partner für Regierungsmehrheit

„Wir wollen unter keinen Umständen Versprechungen machen, von denen wir wissen, dass sie leer sind.“ So zieht sich eine wichtige Partei aus Koalitionsverhandlungen in den Niederlanden zurück. Wird Wilders jetzt ausgebootet?

Langenfelder CDU stimmt sich auf Europa-Wahlkampf ein
Langenfelder CDU stimmt sich auf Europa-Wahlkampf ein

Empfang im SchützenheimLangenfelder CDU stimmt sich auf Europa-Wahlkampf ein

Im mit EU-Flaggen geschmückten Schützenheim grenzen sich die Christdemokraten scharf gegen rechtsaußen ab und äußern Skepsis gegenüber „flächendeckender“ Windkraft im Rheinland.

Wie Höcke die Verfassung für sich nutzen könnte
Wie Höcke die Verfassung für sich nutzen könnte

Landtagswahl in ThüringenWie Höcke die Verfassung für sich nutzen könnte

Analyse · Die AfD kann bei der nächsten Landtagswahl in Thüringen mit einem starken Ergebnis rechnen. Auch ohne eine Regierungsbeteiligung hätte die Partei dann wesentlich mehr Macht. SPD und Grüne fordern angesichts dessen ein klareres Verfahren für die Wahl des Landtagspräsidenten.

Nikki Haley beantragt Personenschutz beim Secret Service
Nikki Haley beantragt Personenschutz beim Secret Service

Rivalin von TrumpNikki Haley beantragt Personenschutz beim Secret Service

Trump-Konkurrentin in Gefahr? Mitten im Wahlkampf um die Nominierung als Präsidentschaftskandidatin der Republikaner erklärt Nikki Haley, sie habe Drohungen erhalten.

Viele Menschen haben Vertrauen in die Politik verloren
Viele Menschen haben Vertrauen in die Politik verloren

Demokratie unter DruckViele Menschen haben Vertrauen in die Politik verloren

Auf den Straßen gibt es seit Wochen große Proteste gegen Rechtsextremismus. Gleichzeitig ist viel Vertrauen in die etablierten Parteien verloren gegangen. Die AfD scheint sich weiter zu radikalisieren.

Keine Beinfreiheit für den Investor – Stadt erklärt ihr Verhalten zum Stadthaus
Keine Beinfreiheit für den Investor – Stadt erklärt ihr Verhalten zum Stadthaus

Vertrag zu privater Kunsthochschule in KrefeldKeine Beinfreiheit für den Investor – Stadt erklärt ihr Verhalten zum Stadthaus

Erst hat der Investor gesprochen – jetzt erklärt sich die Stadt: Warum sie keinen Plan B für das Stadthaus zulassen darf. Damit sieht es düster aus für die Sanierung eines der architekturgeschichtlich wertvollsten Gebäude Krefelds.

Der Einstieg in die Politik
Der Einstieg in die Politik

Berliner RepublikDer Einstieg in die Politik

Meinung · Die Sorge um die Demokratie mobilisiert Hunderttausende in der ganzen Bundesrepublik. Wer sich jetzt dazu entscheidet, ein politisches Amt anzustreben: hier ein paar Tipps.

Nächste Prügel-Attacke von Jugendlichen
Nächste Prügel-Attacke von Jugendlichen

Neusser Polizei sucht ZeugenNächste Prügel-Attacke von Jugendlichen

Ein 17-Jähriger wurde am Wochenende von einer Gruppe Jugendlicher gleich zweimal verprügelt. Nicht der erste Vorfall dieser Art in der jüngeren Vergangenheit.

Namen auf Stele am Rathaus sollen ergänzt werden
Namen auf Stele am Rathaus sollen ergänzt werden

Holocaust-Gedenken in KempenNamen auf Stele am Rathaus sollen ergänzt werden

Auf dem Gedenkstein der Stadt Kempen fehlen etliche Namen von Opfern des Holocausts, andere stehen doppelt drauf. Die Namensliste soll nun überarbeitet werden.

Person aus brennender Wohnung gerettet
Person aus brennender Wohnung gerettet

Freiwillige Feuerwehr TönisvorstPerson aus brennender Wohnung gerettet

Ein Rauchmelder, der Schlimmeres verhinderte, eine große Ölspur und eine gerettete Person in einem Mehrfamilienhaus: Ein einsatzreiches Wochenende hat die Freiwillige Feuerwehr Tönisvorst hinter sich.

Demonstrationen bescheren NRW-Parteien Zulauf
Demonstrationen bescheren NRW-Parteien Zulauf

Mobilisierung gegen RechtsextremismusDemonstrationen bescheren NRW-Parteien Zulauf

Am Wochenende demonstrierten in Deutschland wieder Hunderttausende gegen Rechtsextremismus. Davon können CDU, SPD und Grüne offenbar profitieren – aber auch die AfD legt zu. Die Kommunen rufen zu nachhaltigem Einsatz auf.

Der Widerstand gegen Rechtsextremismus bleibt
Der Widerstand gegen Rechtsextremismus bleibt

Mehrere Hunderttausend auf den StraßenDer Widerstand gegen Rechtsextremismus bleibt

In ganz Deutschland haben am Wochenende erneut mehrere Hunderttausend Menschen friedlich gegen Rechtsextremismus demonstriert. In Umfragen macht sich das mittlerweile bemerkbar: Die AfD muss sinkende Zustimmungswerte hinnehmen, demokratische Parteien der politischen Mitte verzeichnen teils leichte Zuwächse.

Euro, Steuern, Migration – die Folgen der AfD-Pläne im Check
Euro, Steuern, Migration – die Folgen der AfD-Pläne im Check

Ein Anschlag auf den WohlstandEuro, Steuern, Migration – die Folgen der AfD-Pläne im Check

Analyse · Die AfD will die Steuern senken, die Zuwanderung begrenzen und Deutschland aus der Eurozone bringen. Ökonomen rechnen vor, was das die Steuerzahler kosten würde – und wer der überraschende Verlierer wäre.

2000 Menschen bei Demo gegen Rechtsextremismus in Emmerich
2000 Menschen bei Demo gegen Rechtsextremismus in Emmerich

Parallel zu AfD-Empfang2000 Menschen bei Demo gegen Rechtsextremismus in Emmerich

2000 Menschen haben am Sonntag gegen Rechtsradikalismus und die AfD demonstriert. Parallel fand der Neujahrsempfang der AfD in der Gaststätte „Linie 19“ statt. Dort fanden sich zehn Personen ein.

Tausende gehen für Freiheit und Toleranz auf die Straße
Tausende gehen für Freiheit und Toleranz auf die Straße

Demo durch die Weseler InnenstadtTausende gehen für Freiheit und Toleranz auf die Straße

Mehrere Tausend Demonstranten sind am Sonntagmittag vom Weseler Bahnhof zum Großen Markt gezogen, um so gegen Rechtsextremismus zu protestieren und ein Zeichen für Demokratie und ein Miteinander zu setzen.

Erkrather Rat zeigt Flagge gegen rechts
Erkrather Rat zeigt Flagge gegen rechts

AfD im VisierErkrather Rat zeigt Flagge gegen rechts

Mit seiner Resolution will der Stadtrat den bereits breiten gesellschaftlichen Widerstand gegen Rechtsextreme stärken. Bis auf die AfD stimmten alle Fraktionen zu.

Kamp-Lintforter protestieren gegen Rechtsextremismus
Kamp-Lintforter protestieren gegen Rechtsextremismus

Kundgebung auf dem PrinzenplatzKamp-Lintforter protestieren gegen Rechtsextremismus

Update · Bis zu 1500 Menschen haben am Samstagvormittag auf dem Prinzenplatz in Kamp-Lintfort ein Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt. Mit Plakaten machten sie sich für Demokratie und Vielfalt stark.

Peter Liese führt die NRW-CDU erneut in die Europawahl
Peter Liese führt die NRW-CDU erneut in die Europawahl

Was er dazu sagtPeter Liese führt die NRW-CDU erneut in die Europawahl

Die Parteien zurren ihre Personal-Listen für die Europawahl fest. Die NRW-CDU setzt auf einen erfahrenen EU-Abgeordneten und viele Frauen.

AfD, BSW und Putin-Regierung bei Münchner Sicherheitskonferenz unerwünscht
AfD, BSW und Putin-Regierung bei Münchner Sicherheitskonferenz unerwünscht

Nicht eingeladenAfD, BSW und Putin-Regierung bei Münchner Sicherheitskonferenz unerwünscht

Die Zeiten, in denen alle im Bundestag vertretenen Parteien zur Münchner Sicherheitskonferenz eingeladen wurden, sind vorbei. Zwei sind diesmal unerwünscht, ebenso wie die Regierungen zweier Länder.

WLH sieht das Land beim Rettungsdienst in der Pflicht
WLH sieht das Land beim Rettungsdienst in der Pflicht

DRK-Vertreter bei öffentlicher FraktionssitzungWLH sieht das Land beim Rettungsdienst in der Pflicht

Bei der öffentlichen Fraktionssitzung, die die Wählergemeinschaft Lebenswertes Haan am Donnerstagabend in der Gaststätte „Zur Brücke“ veranstaltete, ging es auch um die Situation des Rettungsdienstes.

„Wir sind eine freundliche und offene Stadt“
„Wir sind eine freundliche und offene Stadt“

Demonstration in Hilden„Wir sind eine freundliche und offene Stadt“

Tausende Hildener sind am Freitagnachmittag für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Auf dem alten Markt gab es die Abschlusskundgebung.

Auch Willich wird sich für Demokratie und Grundgesetz positionieren
Auch Willich wird sich für Demokratie und Grundgesetz positionieren

Demonstration für Demokratie in WillichAuch Willich wird sich für Demokratie und Grundgesetz positionieren

Bislang fehlte Willich in der Liste der Städte, die für Demokratie und Grundgesetz demonstriert haben. Das soll sich am 24. Februar ändern. Ein breites Bündnis ruft dazu auf, ab 15 Uhr auf die Straße zu gehen.

Größte Demo, die Viersen je hatte
Größte Demo, die Viersen je hatte

Rund 3000 TeilnehmerGrößte Demo, die Viersen je hatte

Update · Rund 3000 Menschen kamen am Freitag zur Kundgebung, um Flagge für die Demokratie zu zeigen. Mehr als 65 Organisationen hatten zur Teilnahme aufgerufen.

250 Teilnehmer zu Demo gegen Rechtsextremismus erwartet
250 Teilnehmer zu Demo gegen Rechtsextremismus erwartet

Am Sonntag in Grevenbroich250 Teilnehmer zu Demo gegen Rechtsextremismus erwartet

Zahlreiche Gruppierungen laden für Sonntag, 4. Februar, ab 14 Uhr zu einer Kundgebung auf den Grevenbroicher Marktplatz. Teilnehmer sollten zu Fuß oder mit dem Rad anreisen.

Rund 40 Organisationen rufen zu Demo-Teilnahme auf
Rund 40 Organisationen rufen zu Demo-Teilnahme auf

Kundgebung in ViersenRund 40 Organisationen rufen zu Demo-Teilnahme auf

An diesem Freitag wird ab 16 Uhr in der Viersener Innenstadt „für Demokratie und Demokratiebewusstsein“ demonstriert. Immer mehr Institutionen rufen zur Teilnahme auf.

Jerome Vermaten führt beim Bürgerforum Partei und Fraktion
Jerome Vermaten führt beim Bürgerforum Partei und Fraktion

Gocher KommunalpolitikJerome Vermaten führt beim Bürgerforum Partei und Fraktion

Das Bürgerforum Goch, das den Bürgermeister stellt, hat einen neuen Fraktionsvorsitzenden. Jerome Vermaten, der auch Vorsitzender des Vereins ist, übernahm von Udo Wennekers. Was sich der 38-Jährige für seine Stadt wünscht.

Fast 1,7 Millionen Menschen wollen Björn Höcke Grundrechte entziehen
Fast 1,7 Millionen Menschen wollen Björn Höcke Grundrechte entziehen

Petition eingereichtFast 1,7 Millionen Menschen wollen Björn Höcke Grundrechte entziehen

Mit mehr als 1,6 Millionen Unterschriften fordern Menschen den Entzug einiger Grundrechte für Björn Höcke. Das hätte weitreichende Folgen für den Thüringer AfD-Vorsitzenden. Doch es gibt politische Zweifel an der Initiative.

„Kamp-Lintfort bleibt bunt“ hofft auf 1000 Teilnehmer
„Kamp-Lintfort bleibt bunt“ hofft auf 1000 Teilnehmer

Demo gegen Rechtsextremismus in Kamp-Lintfort „Kamp-Lintfort bleibt bunt“ hofft auf 1000 Teilnehmer

Die Veranstalter würden gerne ein „Bündnis für Demokratie und Vielfalt“ in Kamp-Lintfort aus der Taufe heben – so wie es in Moers bereits besteht. Wer die Redner auf der Kundgebung auf dem Prinzenplatz sind.

„Bunt statt Braun“ zieht Demo-Bilanz
„Bunt statt Braun“ zieht Demo-Bilanz

Protestkundgebung in Solingen„Bunt statt Braun“ zieht Demo-Bilanz

Die Protestkundgebung, zu der sich am vergangenen Sonntag rund 5000 Menschen versammelt haben, wirkt weiter nach. Es wird Nachfolgeveranstaltungen geben. Das ist geplant.