Pressefreiheit

Prozessbeginn im Iran gegen zwei Journalistinnen
Prozessbeginn im Iran gegen zwei Journalistinnen

Nach Berichterstattung über Tod von Jina Mahsa AminiProzessbeginn im Iran gegen zwei Journalistinnen

Sie berichteten im Iran über den Tod der jungen Kurdin Jina Mahsa Amini und lösten damit die revolutionäre Protestbewegung sowohl im Land als auch international aus.

Auswärtiges Amt bestellt Türkei-Botschafter ein
Auswärtiges Amt bestellt Türkei-Botschafter ein

Streit um MedienfreiheitAuswärtiges Amt bestellt Türkei-Botschafter ein

Nach einer Hausdurchsuchung bei zwei türkischen Journalisten nahe Frankfurt am Main hatte die Türkei Vorwürfe an Deutschlands Meinungs- und Pressefreiheit geäußert. Jetzt reagierte das Auswärtige Amt in Berlin.

Deutschland ist schon wieder abgestiegen
Deutschland ist schon wieder abgestiegen

Rangliste der PressefreiheitDeutschland ist schon wieder abgestiegen

Weltweit ist Europa die sicherste Region für Journalistinnen und Journalisten. Doch Deutschland liegt hier nicht mehr in der Spitzengruppe. Eine traurige Bilanz zum Welttag der Pressefreiheit.

Journalismus in Deutschland wird gefährlicher – und wichtiger
Journalismus in Deutschland wird gefährlicher – und wichtiger

Internationaler Tag der PressefreiheitJournalismus in Deutschland wird gefährlicher – und wichtiger

Meinung · Während sich die Lage in anderen Ländern verbessert, mehren sich Angriffe auf Journalisten und Journalistinnen hierzulande erneut. Die Bilanz von Reporter ohne Grenzen ist traurig – und einen Aspekt lässt sie außen vor.

Journalist Volkmar Kah spricht über Pressefreiheit
Journalist Volkmar Kah spricht über Pressefreiheit

Diskussionveranstaltung in WülfrathJournalist Volkmar Kah spricht über Pressefreiheit

Auf Einladung der Vhs Mettmann-Wülfrath und der Wülfrather Medienwelt ist er anlässlich des Internationalen Tags der Pressefreiheit zu Gast.

Pressefreiheit steht im Fokus des 70. Bundespresseballs
Pressefreiheit steht im Fokus des 70. Bundespresseballs

Großer Promi-Auflauf in BerlinPressefreiheit steht im Fokus des 70. Bundespresseballs

Der Bundespresseball feiert ein großes Jubiläum. Der Schwerpunkt liegt aber nicht auf den vielen Jahrzehnten Ball-Geschichte. Stattdessen wird das zentrale Thema Pressefreiheit in den Fokus gerückt. Eine große Zahl Prominenter aus Politik und Gesellschaft ist ins Hotel Adlon in Berlin gekommen.

So entzieht sich Fox News dem Verleumdungsprozess wegen Wahllügen
So entzieht sich Fox News dem Verleumdungsprozess wegen Wahllügen

Klage gegen US-SenderSo entzieht sich Fox News dem Verleumdungsprozess wegen Wahllügen

Verbreitung von Lügen über die US-Wahl 2020: Die Milliardenklage eines Wahlcomputerherstellers gegen Fox News hat ein Richter zugelassen, weil der Fall „glasklar“ sei. Doch kaum startet das Verfahren, findet der US-Sender einen Ausweg.

Verleumdungsprozess Dominion gegen Fox News startet
Verleumdungsprozess Dominion gegen Fox News startet

Klage auf 1,6 Milliarden DollarVerleumdungsprozess Dominion gegen Fox News startet

Der Wahlmaschinenhersteller Dominion verklagt den Fernsehsender Fox News auf 1,6 Milliarden Dollar. Dieser soll vorsätzlich falsche Behauptungen über Manipulation bei der US-Wahl gemacht haben.

Diskussionsforum zur Pressefreiheit
Diskussionsforum zur Pressefreiheit

In der Stadtbibliothek RatingenDiskussionsforum zur Pressefreiheit

Christian Weihe vom Deutschen Journalisten-Verband NRW berichtet am Tag der Pressefreiheit aus der täglichen Praxis in Deutschland.

„Seit gestern hat sich da gewaltig etwas verschoben, es kann jetzt jeden treffen“
„Seit gestern hat sich da gewaltig etwas verschoben, es kann jetzt jeden treffen“

Interview Birger Schütz, Reporter ohne Grenzen„Seit gestern hat sich da gewaltig etwas verschoben, es kann jetzt jeden treffen“

Interview · Die Festnahme des Russland-Korrespondenten der US-Zeitung „Wall Street Journal“ Evan Gershkovich löst in der Politik Entrüstung und in der Medienwelt Beunruhigung aus. Der Russland-Experte von Reporter ohne Grenzen, Birger Schütz, spricht im Interview darüber, was der Fall für die Auslandsarbeit von Journalisten bedeutet.

Grenzerfahrung einer Außenministerin
Grenzerfahrung einer Außenministerin

Baerbock auf sensibler Visite in GeorgienGrenzerfahrung einer Außenministerin

Annalena Baerbock besucht die Kaukausus-Republik Georgien, die in die EU strebt, aber auch Russland nicht ganz aus den Augen verlieren will. Nach jüngsten pro-europäischen Protesten im Land stellt sich die Frage: Auf wessen Seite steht die Regierung in Tiflis wirklich?

Einkommensteuerbehörde durchsucht BBC-Büros in Indien
Einkommensteuerbehörde durchsucht BBC-Büros in Indien

Nach Dokumentation über indischen PremierministerEinkommensteuerbehörde durchsucht BBC-Büros in Indien

Eine umstrittene Dokumentation der BBC hatte die Verwicklung des indischen Regierungschefs Modi in muslimfeindliche Ausschreitungen vor 20 Jahren beleuchtet. Im Januar wurde sie in Indien verboten. Zu welchem Schritt jetzt die Steuerbehörde des Landes griff.

Polizei bestreitet „Inszenierung“ mit Greta Thunberg
Polizei bestreitet „Inszenierung“ mit Greta Thunberg

Nach Vorwurf in sozialen MedienPolizei bestreitet „Inszenierung“ mit Greta Thunberg

Beamte hatten die schwedische Klimaaktivistin und andere Demonstrierende während einer Protestaktion in Gewahrsam genommen. Dabei wurde Thunberg fotografiert.

Polizei ermittelt nach Papst-Nachruf gegen Portal „queer.de“
Polizei ermittelt nach Papst-Nachruf gegen Portal „queer.de“

„Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener“Polizei ermittelt nach Papst-Nachruf gegen Portal „queer.de“

Am 31. Dezember erschien ein Nachruf auf den verstorbenen früheren Papst Benedikt VXI. in dem Online-Magazin „queer.de“. Warum jetzt polizeilich dagegen ermittelt wird.

Demokratieaktivist Jimmy Lai in Hongkong zu Haftstrafe verurteilt
Demokratieaktivist Jimmy Lai in Hongkong zu Haftstrafe verurteilt

Human Rights Watch fordert FreilassungDemokratieaktivist Jimmy Lai in Hongkong zu Haftstrafe verurteilt

Der Demokratieaktivist und Medienunternehmer Jimmy Lai ist in Hongkong zu fünf Jahren und neun Monaten Haft wegen Betrugs verurteilt worden. Human Right Watch setzt sich für Lai ein. Die Hintergründe zum Fall.

Tödlicher Angriff auf Pilgerstätte im Iran - IS bekennt sich
Tödlicher Angriff auf Pilgerstätte im Iran - IS bekennt sich

Mausoleum in SchirasTödlicher Angriff auf Pilgerstätte im Iran - IS bekennt sich

Im Iran ist es zu einem tödlichen Schusswaffenangriff gekommen, die Terrorgruppe Islamischer Staat reklamiert die Tat für sich. Unabhängige Berichte über die Attacke fehlen. Der iranische Präsident kündigt Vergeltung an.

Elf Journalisten prokurdischer Medien in der Türkei festgenommen
Elf Journalisten prokurdischer Medien in der Türkei festgenommen

Einschränkung der PressefreiheitElf Journalisten prokurdischer Medien in der Türkei festgenommen

Nichtregierungsorganisationen beklagen schon lange die Einschränkung der Pressefreiheit in der Türkei. Jetzt wurden erneut Journalisten verhaftet, die für prokurdische Medienhäuser arbeiten.

Türkei führt Haftstrafen für Verbreitung von „Falschnachrichten“ ein
Türkei führt Haftstrafen für Verbreitung von „Falschnachrichten“ ein

Umstrittenes GesetzTürkei führt Haftstrafen für Verbreitung von „Falschnachrichten“ ein

Seit langem versucht der türkische Präsident Erdogan, seine Kritiker mundtot zu machen. Nun setzt seine Partei ein neues „Pressegesetz“ durch, das auch für soziale Netzwerke gilt. Vergeblich hatte sich die Opposition für die Meinungsfreiheit starkgemacht.

Nach erneuter Kritik - Kaufland setzt Artikel im Onlineshop auf Verbotsliste
Nach erneuter Kritik - Kaufland setzt Artikel im Onlineshop auf Verbotsliste

Rechtsextreme Literatur im OnlineshopNach erneuter Kritik - Kaufland setzt Artikel im Onlineshop auf Verbotsliste

Die Supermarktkette Kaufland gerät seit Jahren immer wieder in Verruf, weil sie rechtsextreme Literatur und Magazine entweder direkt in ihren Filialen oder auf ihrem Online-Marktplatz vertreibt. Nun scheint das Unternehmen geläutert zu sein und ergänzte seine Liste verbotener Artikel.

Russland verdächtigt USA der Anschläge auf Nord Stream 1 und 2
Russland verdächtigt USA der Anschläge auf Nord Stream 1 und 2

Lecks an PipelinesRussland verdächtigt USA der Anschläge auf Nord Stream 1 und 2

Nachdem es bei den Nord-Stream-Pipelines mehrere Lecks gegeben hatte, verdächtigte der Westen Russland. Nun dreht Moskau den Spieß um und beschuldigt Washington des Sabotageakts.

Warum das neue europäische Mediengesetz für Wirbel sorgt
Warum das neue europäische Mediengesetz für Wirbel sorgt

Vereinheitlichung des MedienrechtsWarum das neue europäische Mediengesetz für Wirbel sorgt

Die EU-Kommission will mit einem neuen Gesetz mehr Schutz für die Medienfreiheit erreichen. Doch die Befürchtungen sind groß, dass sie damit das Gegenteil bewirkt.

Volle Breitseite aus Bayern
Volle Breitseite aus Bayern

Debatte um öffentlich-rechtliche SenderVolle Breitseite aus Bayern

Meinung · Markus Söder hat ein Talent, sich populistisch zu Themen zu äußern. Nun hat sich der bayerische Ministerpräsident den öffentlichen Rundfunk vorgenommen. Seine Kritik an ARD und ZDF hat aber einige Berechtigung.

Söder regt Einfrieren der Rundfunkbeitragshöhe an
Söder regt Einfrieren der Rundfunkbeitragshöhe an

Kampf gegen InflationSöder regt Einfrieren der Rundfunkbeitragshöhe an

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder erwägt wegen der gestiegenen Inflation die Rundfunkbeitragshöhe einzufrieren. Es gelte, zusätzliche Belastungen für die Bürger zu vermeiden.

BR-Reporter bei Corona-Pressekonferenz in München angegriffen
BR-Reporter bei Corona-Pressekonferenz in München angegriffen

Faustschläge und BeleidigungenBR-Reporter bei Corona-Pressekonferenz in München angegriffen

Angriffe von Gegnern der Corona-Maßnahmen gab es auch immer wieder auf Journalisten. Nun attackiert ein Mann am Münchner Marienplatz einen BR-Reporter mit Faustschlägen bei einer Veranstaltung zur Impfkampagne.

„Mein Reiseführer tanzt aus der Reihe“
„Mein Reiseführer tanzt aus der Reihe“

Özge Kabukçu veröffentlicht Reiseführer für Istanbul„Mein Reiseführer tanzt aus der Reihe“

Die Monheimer Ratsfrau und Journalistin hat einen Reiseführer über die Metropole Istanbul geschrieben. Darin zeigt sie Orte, die jeder gesehen haben sollte.

Ungarn provoziert, die EU mahnt – geht das so weiter?
Ungarn provoziert, die EU mahnt – geht das so weiter?

Holocaust-VergleichUngarn provoziert, die EU mahnt – geht das so weiter?

Meinung · Mit einem verächtlichen Holocaust-Vergleich über die Deutschen und rassistischen Thesen provoziert Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán seine Partner in der EU. Sanktionen sind schwer durchzusetzen, allerdings gäbe es Möglichkeiten, die EU dabei nicht so hilflos aussehen zu lassen.

EU-Kommission verklagt Ungarn vor EuGH
EU-Kommission verklagt Ungarn vor EuGH

Wegen Gesetz zu HomosexualitätEU-Kommission verklagt Ungarn vor EuGH

Ungarns Regierungschef Viktor Orban steht immer wieder in der Kritik. Die EU-Kommission verklagt das Land jetzt wegen mutmaßlicher Verstöße gegen EU-Recht gleich zwei Mal vor dem Europäischen Gerichtshof. Um welche Fälle es geht.

Niederländische Regierung kritisiert ruppige Bauernproteste
Niederländische Regierung kritisiert ruppige Bauernproteste

Gülle vor Haus von Umweltministerin abgeladenNiederländische Regierung kritisiert ruppige Bauernproteste

Brennende Strohballen, Misthaufen - holländische Landwirte lassen sich einiges einfallen, um der Regierung ihr Missfallen zu zeigen. Privatsphäre müsse es aber schon geben, sagt der Ministerpräsident.

Die Medien und die Demokratie
Die Medien und die Demokratie

Grenzen der PressefreiheitDie Medien und die Demokratie

Meinung · Auch Stimmen, die vom Mainstream abweichen, müssen zu Wort kommen. Sonst droht eine Verengung der Presse- und Meinungsfreiheit.

„Desinformation ist hochgefährliche Waffe“
„Desinformation ist hochgefährliche Waffe“

G7-Treffen in Bonn„Desinformation ist hochgefährliche Waffe“

Eine Woche vor dem großen G7-Gipfel in Bayern wollen die Medienminister der sieben westlichen Industrienationen mit einem Treffen in Bonn ein Zeichen für Pressefreiheit inmitten des Kriegs setzen. Wird sich der Schutz von gefährdeten Journalisten perspektivisch verbessern?

„Die CSU-Skandale häufen sich spürbar“
„Die CSU-Skandale häufen sich spürbar“

Kühnert greift Söder an„Die CSU-Skandale häufen sich spürbar“

Exklusiv · Nach dem Rücktritt von CSU-Generalsekretär Stephan Mayer gerät nun Parteichef Markus Söder ins Visier. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert wirft dem bayerischen Ministerpräsidenten eine „lange Liste personeller Fehlbesetzungen“ vor.

Britisches Gericht stimmt Auslieferung von Assange an die USA zu
Britisches Gericht stimmt Auslieferung von Assange an die USA zu

Wikileaks-GründerBritisches Gericht stimmt Auslieferung von Assange an die USA zu

Dem Wikileaks-Gründer Julian Assange drohen bis zu 175 Jahre Haft, wenn er in der USA verurteilt wird. Der dafür notwendige Auslieferungsbeschluss wurde am Mittwoch in London erlassen – die endgültige Entscheidung steht jedoch noch aus.

„Wir verteidigen auch eure Werte“
„Wir verteidigen auch eure Werte“

Vitali Klitschko spricht im Leipziger Stadtrat„Wir verteidigen auch eure Werte“

Vitali Klitschko hat Deutschland bei einer Ansprache im Leipziger Stadtradt für die Lieferung von Lebensmitteln und Waffen gedankt. Der Kiewer Bürgermeister rief aber auch dazu auf, im Krieg gegen Russland weiterhin an der Seite der Ukraine zu stehen.

Literaturgottesdienst wirkt nach
Literaturgottesdienst wirkt nach

Lutherische Kirchengemeinde RadevormwaldLiteraturgottesdienst wirkt nach

Der Briefroman „Adressat unbekannt“ handelt auch vom „Führerkult“ – und ist damit natürlich bedrückend aktuell. Die Besucher im Paul-Gerhardt-Haus erlebten einen nachdenklich stimmenden Gottesdienst.

Tamilen setzen ein Zeichen für Menschenrechte
Tamilen setzen ein Zeichen für Menschenrechte

Aktion in KaarstTamilen setzen ein Zeichen für Menschenrechte

Etwas mehr als 20 Menschen mit tamilischen Wurzeln versammelten sich am Samstagnachmittag auf dem Parkplatz am Maubishof, um auf die Verletzung von Menschenrechten der tamilischen Bevölkerung in Sri Lanka aufmerksam zu machen

Jacques Tilly baut Putin Wagen Nummer neun
Jacques Tilly baut Putin Wagen Nummer neun

Karneval in DüsseldorfJacques Tilly baut Putin Wagen Nummer neun

Diktatoren, Populisten und Chef-Terroristen sind Dauergäste auf den politischen Themenwagen im Düsseldorfer Rosenmontagszug. Russlands Präsident Wladimir Putin ist von Wagenbauer Jacques Tilly fortlaufend dargestellt und hellsichtig analysiert worden. 

„Herber Schlag für die Informationsfreiheit und die Pluralität der Medien“
„Herber Schlag für die Informationsfreiheit und die Pluralität der Medien“

Kritik an Sendeverbot für die Deutsche Welle„Herber Schlag für die Informationsfreiheit und die Pluralität der Medien“

Es dürfte die ohnehin schon angeschlagenen deutsch-russischen Beziehungen weiter belasten: Dass Russland die Deutsche Welle verboten hat, wird hierzulande von Politik und Medienschaffenden verurteilt.

Mesale Tolu nach Prozess in der Türkei freigesprochen
Mesale Tolu nach Prozess in der Türkei freigesprochen

Nach TerrorvorwürfenMesale Tolu nach Prozess in der Türkei freigesprochen

Mehr als viereinhalb Jahre verhandelte ein türkisches Gericht den Fall der deutschen Journalistin Mesale Tolu. Nun ist die Ulmerin freigesprochen worden. Die Kritik an der Justiz in der Türkei bleibt.

Hongkonger Online-Medium stellt Betrieb ein
Hongkonger Online-Medium stellt Betrieb ein

Nach FestnahmenHongkonger Online-Medium stellt Betrieb ein

Erst im Juli gab die Hongkonger Zeitung „Apple Daily“ auf. Jetzt trifft es mit der Online-Publikation „Stand News“ das nächste pro-demokratische Medium. Die Polizei nahm mehrere Mitarbeiter fest.

„Solidarität der Vielen“ gegen rechten Hass und Gewalt
„Solidarität der Vielen“ gegen rechten Hass und Gewalt

Aktion in Moers„Solidarität der Vielen“ gegen rechten Hass und Gewalt

In einem Offenen Brief äußern Menschen aus Moers und Umgebung Sorgen über eskalierende Gewalt die von den „Anti Corona-Demonstrationen“ ausgehe. Wer die Aktion unterstützen möchte, kann den Brief im Internet unterzeichnen.

Moerser treten „Leerdenkern“ entgegen
Moerser treten „Leerdenkern“ entgegen

Demonstrationen in MoersMoerser treten „Leerdenkern“ entgegen

Erneut trafen sich am Montagabend in Moers Kritiker der Corona-Schutzmaßnahmen zu einem „Spaziergang“. Diesmal gab es eine Gegendemonstration: „Moers ist bunt“ hatte dazu aufgerufen. Weitere Aktionen sollen folgen.

Assanges Bruder besorgt um Gesundheit von Wikileaks-Gründer
Assanges Bruder besorgt um Gesundheit von Wikileaks-Gründer

Nach SchlaganfallAssanges Bruder besorgt um Gesundheit von Wikileaks-Gründer

Gabriel Shipton organisierte vor dem britischen Konsulat in New York eine Demonstration mit weiteren Unterstützern seines Bruders Julian Assange. Er sei „nicht mehr der Mann, der er war, als das alles begann.“ Der Whistleblower sitzt in London in Haft.

Hirtenfeuer erinnert an die Menschenrechte
Hirtenfeuer erinnert an die Menschenrechte

Begegnung in Corona-Zeiten in RadevormwaldHirtenfeuer erinnert an die Menschenrechte

Am Dietrich-Bonhoeffer-Haus feiert die evangelisch-reformierte Kirchengemeinde den Advent und nutzt die Gelegenheit für ein ernstes Thema.

Ippen-Verlagsspitze verhindert Veröffentlichung von Recherche zu „Bild“-Chef Reichelt
Ippen-Verlagsspitze verhindert Veröffentlichung von Recherche zu „Bild“-Chef Reichelt

Investigativ-Team schreibt ProtestbriefIppen-Verlagsspitze verhindert Veröffentlichung von Recherche zu „Bild“-Chef Reichelt

Ein Investigativ-Team des Ippen-Verlags hatte eine Berichterstattung über neue Erkenntnisse zum vermeintlichen Machtmissbrauch durch „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt geplant. Doch die eigene Verlagsspitze soll die Veröffentlichung gestoppt haben.

Kremlgegner Nawalny gratuliert russischem Journalisten
Kremlgegner Nawalny gratuliert russischem Journalisten

Friedensnobelpreis 2021Kremlgegner Nawalny gratuliert russischem Journalisten

Alexej Nawalny gratulierte dem Journalisten Dmitri Muratow zu seiner Auszeichnung am Montag auf Twitter. Zuvor war der inhaftierte Kremlgegner selbst als möglicher Preisträger in Erwägung gezogen worden.

Friedensnobelpreis geht an die Journalisten Maria Ressa und Dmitri Muratow
Friedensnobelpreis geht an die Journalisten Maria Ressa und Dmitri Muratow

Renommierte AuszeichnungFriedensnobelpreis geht an die Journalisten Maria Ressa und Dmitri Muratow

Maria Ressa und Dmitri Muratow bekommen den Friedensnobelpreis 2021. Das teilte das norwegische Nobelkomitee am Freitag in Oslo mit. Damit werde ihr mutiger Einsatz zur Verteidigung der Presse- und Meinungsfreiheit gewürdigt.

Ein Zeichen gegen Diktatoren
Ein Zeichen gegen Diktatoren

Friedensnobelpreis für JournalistenEin Zeichen gegen Diktatoren

Meinung · Unter Lebensgefahr setzen sich die beiden Preisträger Maria Ressa und Dmitri Muratow für das hohe Gut der Pressefreiheit ein. Aber auch für gefährdete Journalisten hierzulande ist die Auszeichnung ein Signal.  

Merkel ruft zum Einsatz für Demokratie auf
Merkel ruft zum Einsatz für Demokratie auf

Tag der deutschen EinheitMerkel ruft zum Einsatz für Demokratie auf

In Halle kommen am Tag der Deutschen Einheit die Spitzen des Staates zusammen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat 31 Jahre nach der deutschen Vereinigung zum andauernden Einsatz für die Demokratie aufgerufen.

Ein Straßenname in Duisburg für Meinungs- und Pressefreiheit
Ein Straßenname in Duisburg für Meinungs- und Pressefreiheit

Johann Philipp PalmEin Straßenname in Duisburg für Meinungs- und Pressefreiheit

Serie · Wegen einer Schmähschrift wurde Johann Philipp Palm 1806 auf Befehl Napoleons hingerichtet. Zur Zeit der französischen Besetzung Duisburgs entstand 1923 die Palmstraße.

EU-Minister formulieren Bedingungen für Zusammenarbeit mit Taliban
EU-Minister formulieren Bedingungen für Zusammenarbeit mit Taliban

Einbindung auch anderer politischer Kräfte im LandEU-Minister formulieren Bedingungen für Zusammenarbeit mit Taliban

Die Einhaltung von Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit sind dabei zentrale Punkte. Darauf einigen sich die Außenminister in Slowenien.

Polens Parlament billigt Rundfunkgesetz
Polens Parlament billigt Rundfunkgesetz

Ermahnung aus WashingtonPolens Parlament billigt Rundfunkgesetz

In Polen sollen künftig Firmen aus Übersee keine Mehrheitsbeteiligung an Radio- und Fernsehsendern halten dürfen. Die Gesetzesänderung zielt auf einen regierungskritischen TV-Sender. Im Streit darüber ist das Regierungsbündnis geplatzt. Zudem kommt Kritik aus den USA.

Kritik an Start-ups unerwünscht
Kritik an Start-ups unerwünscht

Beirat Junge Digitale WirtschaftKritik an Start-ups unerwünscht

Ein Positionspapier des Beirats von Wirtschaftsminister Peter Altmaier fordert die Einschränkung der Pressefreiheit, um Börsengänge zu erleichtern. Das Ministerium ist überrascht. Offenbar hatte niemand den Text gelesen.

Erschüttert bis ins Mark
Erschüttert bis ins Mark

Anschlag auf Reporter in AmsterdamErschüttert bis ins Mark

Der Anschlag auf den niederländischen Kriminalreporter Peter R. De Vries am helllichten Tag erschüttert die Niederlande. Das organisierte Verbrechen verhüllt seine Aktivitäten in diesem Land nicht länger. Anzeichen dafür gibt es im Nachbarland schon lange.

SPD und Grüne kritisieren Laschets Schweigen zu Maaßen
SPD und Grüne kritisieren Laschets Schweigen zu Maaßen

Nach Angriff auf „Tagesschau“SPD und Grüne kritisieren Laschets Schweigen zu Maaßen

Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hat mit seinen Aussagen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk massive Kritik auf sich gezogen. Jetzt muss sich auch Parteichef Laschet harter Vorwürfe erwehren.

Laschet ist um Ruhe bemüht
Laschet ist um Ruhe bemüht

Heikle Maaßen-Äußerungen Laschet ist um Ruhe bemüht

Analyse · Mit heiklen Äußerungen bringt Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen die CDU in Bedrängnis. Kanzlerkandidat Armin Laschet reagiert - nach längerem Zögern.  

„Zutiefst verstörend“ – FDP kritisiert Maaßens Aussagen zu Journalisten
„Zutiefst verstörend“ – FDP kritisiert Maaßens Aussagen zu Journalisten

Forderung nach Überprüfung von Biografien„Zutiefst verstörend“ – FDP kritisiert Maaßens Aussagen zu Journalisten

Wieder Ärger um Hans-Georg Maaßen: Der Thüringer CDU-Bundestagskandidat und frühere Verfassungsschutzchef hat mit Vorwürfen gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk heftige Reaktionen hervorgerufen.

Maaßen will Biografien von „Tagesschau”-Redakteuren überprüfen lassen
Maaßen will Biografien von „Tagesschau”-Redakteuren überprüfen lassen

Heftige Kritik im NetzMaaßen will Biografien von „Tagesschau”-Redakteuren überprüfen lassen

Immer wieder polarisiert der Thüringer CDU-Bundestagskandidat und frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen mit seinen Aussagen. Nun hat er mit Vorwürfen gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk heftige Reaktionen hervorgerufen.

„Wir hatten richtig Angst vor der Polizei"
„Wir hatten richtig Angst vor der Polizei"

Demonstration in Düsseldorf„Wir hatten richtig Angst vor der Polizei"

Der massive Polizeieinsatz, bei dem auch ein Journalist zwischen die Fronten geriet, wird ein politisches Nachspiel haben. Ein betroffener Fototograf berichtet, dass er mit mehreren Schlägen im oberen Brustbereich attackiert worden sei. Das Innenministerium will die Vorwürfe sorgfältig aufklären.

„Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut“
„Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut“

Reul zu Polizeieinsatz bei Demo in Düsseldorf„Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut“

Bei einer Demo gegen ein neues Versammlungsgesetz in NRW ist es in Düsseldorf zu Ausschreitungen gekommen. Ein Fotograf geriet dabei zwischen die Fronten und wurde von einem Polizisten attackiert. Innenminister Herbert Reul bezog am Sonntag Stellung.

Kein bisschen egal
Kein bisschen egal

Demo in Düsseldorf eskaliertKein bisschen egal

Meinung · Ausgerechnet eine Demonstration für die Demonstrationsfreiheit ist in Düsseldorf eskaliert. Ein Journalist soll von einem Polizisten geschlagen worden sein. Warum es ein schwarzer Tag für beide Seiten war und worauf jetzt zu achten ist.

„Die sind dann plötzlich in den Block gestürmt“
„Die sind dann plötzlich in den Block gestürmt“

Verletzte bei Demo in Düsseldorf„Die sind dann plötzlich in den Block gestürmt“

Bei einer Demonstration gegen ein neues Versammlungsgesetz in NRW hat es einen massiven Polizeieinsatz gegeben. Sophie Halley war bei der Demo dabei. Sie berichtet von einem heftigen Eingreifen der Polizei. Auch Journalisten gerieten zwischen die Fronten.

EU-Spitzenpolitiker sehen slowenischen Vorsitz pessimistisch
EU-Spitzenpolitiker sehen slowenischen Vorsitz pessimistisch

Kritik an Ministerpräsident Janez JansaEU-Spitzenpolitiker sehen slowenischen Vorsitz pessimistisch

Ab Juli übernimmt Slowenien die EU-Ratspräsidentschaft. EU-Politikerinnen wie Katarina Barley und Nicola Beer sehen das kritisch. Barley vergleicht Sloweniens Ministerpräsidenten Janez Jansa mit Viktor Orban.

Russland verweigert ARD-Journalist Zugang zu EM-Spielen
Russland verweigert ARD-Journalist Zugang zu EM-Spielen

Nach „Hintergrund-Screening“Russland verweigert ARD-Journalist Zugang zu EM-Spielen

Angaben des WDR zufolge wurde dem ARD-Journalisten Robert Kempe für die EM-Spiele in St. Petersburg nach einem „Hintergrund-Screening“ die Zulassung entzogen. Der WDR spricht von „Einschränkung der Pressefreiheit“.

Israel nennt Grund für Angriff auf Medienhaus in Gaza
Israel nennt Grund für Angriff auf Medienhaus in Gaza

Nahost-KonfliktIsrael nennt Grund für Angriff auf Medienhaus in Gaza

Im Mai wird ein Medienhaus in Gaza bombardiert. Hamas-Kämpfer hätten die israelische Luftabwehr von dort aus schwächen wollen. Die Nachrichtenagentur AP fordert die Behörden auf, konkrete Beweise vorzulegen.

EU setzt Luftraum-Sperre für Fluggesellschaften aus Belarus in Kraft
EU setzt Luftraum-Sperre für Fluggesellschaften aus Belarus in Kraft

Sanktionen nach Flugzeug-LandungEU setzt Luftraum-Sperre für Fluggesellschaften aus Belarus in Kraft

Passagier- und Frachtmaschinen aus Belarus wird man auf Flughäfen in Deutschland und anderen EU-Staaten künftig vergeblich suchen. Nach der erzwungenen Landung eines Ryanair-Flugzeug zeigt die Europäische Union, wie schnelle und harte Sanktionen erlassen werden können.

Reporter ohne Grenzen fordert Ermittlungen wegen Angriffen in Gaza
Reporter ohne Grenzen fordert Ermittlungen wegen Angriffen in Gaza

Presse-Büros zerstörtReporter ohne Grenzen fordert Ermittlungen wegen Angriffen in Gaza

Wegen der Luftangriffe auf Medien im Gazastreifen fordert die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). Insgesamt wurden drei Angriffe in fünf Tagen gezählt.

Mahnwache für inhaftierten Journalisten in Ägypten
Mahnwache für inhaftierten Journalisten in Ägypten

Amnesty InternationalMahnwache für inhaftierten Journalisten in Ägypten

Die Gruppe wollte mit ihrer Mahnwache auf die fehlende Meinungs- und Pressefreiheit in Ägypten hinweisen. Sie forderte außerdem die Freilassung eines inhaftierten Journalisten.

Pakistanische Journalisten beklagen Zensur
Pakistanische Journalisten beklagen Zensur

Gewalttaten, Gehaltskürzungen, VerhaftungenPakistanische Journalisten beklagen Zensur

Am internationalen Tag der Pressefreiheit werden Stimmen aus einem Land laut, in dem sich die Lage von Journalistinnen und Journalisten in den vergangenen Jahren verschlechtert hat: Pakistan.

Sieben Kunstwerke für die Meinungsfreiheit
Sieben Kunstwerke für die Meinungsfreiheit

KleveSieben Kunstwerke für die Meinungsfreiheit

Zum 100. Geburtstag von Sophie Scholl stellt die Klever Buchhandlung Hintzen Werke über die Widerstandkämpferin vor. Dazu erschien eine Kunstmappe, die sieben Werke des Kranenburger Galeristen Klaus Ebbers zum Thema Freiheit zeigt.

Deutschland erstmals nicht in der Spitzengruppe bei Pressefreiheit
Deutschland erstmals nicht in der Spitzengruppe bei Pressefreiheit

RankingDeutschland erstmals nicht in der Spitzengruppe bei Pressefreiheit

In der „Rangliste der Pressefreiheit“ ist Deutschland herabgestuft worden. Grund dafür sind nach Einschätzung von „Reporter ohne Grenzen“ Übergriffe auf Journalisten vor allem während der Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen.

Grundrecht Meinungsfreiheit
Grundrecht Meinungsfreiheit

75 Jahre Rheinische PostGrundrecht Meinungsfreiheit

Artikel fünf des Grundgesetzes regelt die Meinungsfreiheit in Deutschland – und bildet somit das Fundament journalistischer Arbeit.

Unbekannte erschießen griechischen Journalisten auf offener Straße
Unbekannte erschießen griechischen Journalisten auf offener Straße

Schüsse in AthenUnbekannte erschießen griechischen Journalisten auf offener Straße

Der griechische Blogger und Journalist Giorgos Karaivaz ist am Freitagmittag vor seinem Haus in Athen erschossen worden. Der in Griechenland als Polizeireporter bekannte Mann wurde mit sieben Schüssen niedergestreckt.

Stuttgarts OB will Corona-Verstöße mit Bußgeldern ahnden
Stuttgarts OB will Corona-Verstöße mit Bußgeldern ahnden

15.000 bei „Querdenker“-DemoStuttgarts OB will Corona-Verstöße mit Bußgeldern ahnden

Stuttgarts OB Frank Nopper will künftige Veranstaltungen derselben Anmelder von Demos gegen die Corona-Politik wie der am Samstag verbieten. Die Stadt will zudem das rechtswidrige Verhalten vieler Teilnehmer der Demo vom Samstag mit Bußgeldern ahnden.

Großbritannien empört über Verbot von BBC World News in China

Spannungen zwischen Peking und LondonGroßbritannien empört über Verbot von BBC World News in China

Die chinesische Staatsführung hat den Betrieb des Auslandssenders BBC World News vorerst verboten. Diese Entscheidung löst diplomatische Spannungen zwischen Peking und London aus.

Julian Assange bleibt in Haft
Julian Assange bleibt in Haft

Gericht lehnt Kaution abJulian Assange bleibt in Haft

Rückschlag für WikiLeaks-Gründer Julian Assange: Die Britische Justiz verwehrt Assange die Freilassung auf Kaution. Abgeschlossen ist das Verfahren damit aber noch nicht.

Journalist Can Dündar in der Türkei zu mehr als 27 Jahren Haft verurteilt
Journalist Can Dündar in der Türkei zu mehr als 27 Jahren Haft verurteilt

Spionage- und TerrorvorwürfeJournalist Can Dündar in der Türkei zu mehr als 27 Jahren Haft verurteilt

Der Journalist Can Dündar ist in der Türkei zu mehr als 27 Jahren Haft verurteilt worden. Ihm wird Spionage und Terrorunterstüzung vorgeworfen. Dündar lebt in Deutschland im Exil.

Bundestagsabgeordnete fordern Freilassung von Assange
Bundestagsabgeordnete fordern Freilassung von Assange

Whistleblower in HaftBundestagsabgeordnete fordern Freilassung von Assange

Der Whistleblower Julian Assange sitzt seit über einem Jahr in einem Hochsicherheitsgefängnis in London. Bundestagsabgeordnete aller Parteien außer der AfD haben nun eine gemeinsame Arbeitsgruppe gegründet, die die Freilassung Julian Assange fordert.

Düsseldorfer Tabubruch
Düsseldorfer Tabubruch

Ausschluss von „Bild“ bei Fortuna-JHVDüsseldorfer Tabubruch

Meinung · Fortuna Düsseldorf hat Journalisten der „Bild“-Zeitung per Abstimmung von ihrer Jahreshauptversammlung ausgeschlossen. Warum dieser verfassungsfeindliche Racheakt nicht Schule machen darf. Ein Kommentar.

Warum Fortuna-Mitglieder „Bild“-Zeitung ausgeschlossen haben
Warum Fortuna-Mitglieder „Bild“-Zeitung ausgeschlossen haben

Digitale JahreshauptversammlungWarum Fortuna-Mitglieder „Bild“-Zeitung ausgeschlossen haben

Update · Die erste digitale Jahreshauptversammlung in der 125-jährigen Vereinsgeschichte von Fortuna Düsseldorf begann spektakulär. Die Mitglieder schlossen die „Bild“-Zeitung wegen angeblich vereinsschädigender Berichterstattung aus. Warum Christian von Larisch den Antrag gestellt hat. 

Proteste gegen Polizeigewalt in Paris eskalieren
Proteste gegen Polizeigewalt in Paris eskalieren

Tränengas und brennende AutosProteste gegen Polizeigewalt in Paris eskalieren

Am Samstag ist es in Paris bei Protesten gegen soziale Ungerechtigkeit und Polizeigewalt zu schweren Ausschreitungen gekommen. Demonstranten setzten in der französischen Hauptstadt Autos in Brand und lieferten sich Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Fotografierender Mann löst an OGTS Polizeieinsatz aus
Fotografierender Mann löst an OGTS Polizeieinsatz aus

Vorfall in KorschenbroichFotografierender Mann löst an OGTS Polizeieinsatz aus

Der Mann hatte die Kinder unerlaubt auf dem Schulhof und am Spielplatz der OGTS Budenzauber aufgenommen und sich dabei auf die Pressefreiheit berufen. Der Vorfall liegt bereits einige Tage zurück.

Die EU muss hart bleiben
Die EU muss hart bleiben

Streit mit Ungarn und PolenDie EU muss hart bleiben

Meinung · Ungarn und Polen gehören zu den größten Netto-Empfängern von europäischen Subventionen. Sie erhalten viele Milliarden aus den EU-Töpfen. Zugleich aber gehen sie rechtsstaatliche Sonderwege. Das darf sich der Rest der EU nicht weiter mit ansehen.

„Ihr seid eine verachtenswerte Gruppe“
„Ihr seid eine verachtenswerte Gruppe“

Islamistischer Terror in Wien„Ihr seid eine verachtenswerte Gruppe“

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag in Wien haben große Islamverbände in Deutschland ausführliche Erklärungen abgegeben, ihre Betroffenheit geäußert und Beileid bekundet.

Gefährliche Arbeit für die Pressefreiheit
Gefährliche Arbeit für die Pressefreiheit

Angriffe auf JournalistenGefährliche Arbeit für die Pressefreiheit

Meinung · In Minden hängt eine Puppe mit der Aufschrift „Covid-Presse“ an einer Fußgängerbrücke. In den Niederlanden entfernen Übertragungswagen das Logo der öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten, um sich vor Angriffen zu schützen. Die Pressefreiheit kann auch von radikalen Gruppen gefährdet werden.

Richterin will Auslieferungsentscheid erst 2021 verkünden
Richterin will Auslieferungsentscheid erst 2021 verkünden

Fall AssangeRichterin will Auslieferungsentscheid erst 2021 verkünden

Die Entscheidung über eine Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange von Großbritannien in die USA wird erst im kommenden Jahr bekannt gegeben. Bis dahin soll Assange im Gefängnis bleiben.

Staatsanwaltschaft wird nicht wegen polizeikritischer „taz“-Kolumne ermitteln
Staatsanwaltschaft wird nicht wegen polizeikritischer „taz“-Kolumne ermitteln

Nach Kritik von Polizei und PolitikStaatsanwaltschaft wird nicht wegen polizeikritischer „taz“-Kolumne ermitteln

Die Staatsanwaltschaft Berlin wird kein Ermittlungsverfahren zu der polizeikritischen „taz“-Kolumne „All cops are berufsunfähig“ einleiten. Der Anfangsverdacht einer Straftat liege nicht vor.

Wikileaks-Gründer Julian Assange ist suizidgefährdet
Wikileaks-Gründer Julian Assange ist suizidgefährdet

Laut PsychiaterWikileaks-Gründer Julian Assange ist suizidgefährdet

In Großbritannien muss ein Gericht entscheiden, ob Julian Assange an die USA ausgeliefert wird. Ein Psychiater sagte aus, dass Assange im Falle einer Auslieferung suizidgefährdet sei.

Wohl kein Ermittlungsverfahren zu polizeikritischer „taz“-Kolumne
Wohl kein Ermittlungsverfahren zu polizeikritischer „taz“-Kolumne

Nach zahlreichen AnzeigenWohl kein Ermittlungsverfahren zu polizeikritischer „taz“-Kolumne

Die Berliner Staatsanwaltschaft sieht laut einem Medienbericht in der Veröffentlichung der umstrittenen Kolumne „All cops are berufsunfähig“ in der Tageszeitung „taz“ keine Straftat.

Streit um Julian Assanges Auslieferung an die USA geht weiter
Streit um Julian Assanges Auslieferung an die USA geht weiter

Verfahren gegen Wikileaks-GründerStreit um Julian Assanges Auslieferung an die USA geht weiter

Wikileaks-Gründer Julian Assange kämpft vor Gericht in Großbritannien gegen seine Auslieferung an die USA. Er erschien am Montag zu einer Anhörung am Strafgerichtshof Old Bailey und wehrte sich formell gegen die von den Vereinigten Staaten beantragte Überstellung.