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Russland
Brüssel

EU bereitet Waffen-Embargo gegen Russland vor

Die EU bereitet eine Reihe von Sanktionen gegen Russland vor. Dazu gehört auch ein mögliches Waffen-Exportverbot. Dies sagte der niederländische Außenminister Frans Timmermans gestern nach Beratungen der EU-Außenminister in Brüssel. Die Liste der Personen, die Einreiseverboten und Kontensperrungen unterliegen, solle in den nächsten Tagen erweitert werden, sagte er. Bisher sind 72 Russen und prorussische Ukrainer betroffen. Die ukrainische Führung ordnete unterdessen eine weitere Teilmobilmachung an, um den Druck auf die prorussischen Separatisten zu erhöhen. Das Parlament bestätigte einen entsprechenden Erlass von Präsident Petro Poroschenko, wonach weitere Reservisten und Männer im wehrdienstfähigen Alter einzuberufen sind. mehr

Zeit für Sanktionen

Was muss in der Ukraine noch geschehen, damit der Westen zu einer klaren Haltung findet? Reicht der Abschuss eines Flugzeuges mit 298 Menschen nicht aus, damit sich die EU endlich auf Sanktionen verständigt, die Moskau zum Umdenken zwingen? Doch die Sorge ist groß, dass die EU-Außenminister heute wieder nur ernste Mienen und Andeutungen bieten. Die USA hätten längst eine härtere Gangart eingelegt, allerdings wären ihre Bürger und Banken auch weit weniger von möglichen Gegenmaßnahmen getroffen als die Europäer. mehr