Die Fraktion „Grüne im Rat der Stadt Viersen“ stimmt dem Haushalt 2022 zu. Der Fraktionsvorsitzende Norbert Dohmen sagt: „Insgesamt sehen wir die Stadt auf dem richtigen Weg.“
Klaus Keysers ist in Zukunft für die Haushalte der Stadt Kleve zuständig. Wir stellen den neuen Ersten Beigeordneten der Stadt Kleve vor, der 1965 in der Schwanenstadt geboren wurde und zuvor Kämmereileiter war.
Die finanzielle Lage Neukirchen-Vluyns bleibt angespannt. Der Haushaltsentwurf 2022 weist ein Defizit von 3,5 Millionen Euro auf. Die geplanten Einsparungen werden verfehlt.
Eine solide Haushaltsführung findet Saskia Esken wichtig. Dringend notwendige Investitionen müssten aber Vorrang vor der Schwarzen Null haben. Dafür nennt die SPD-Vorsitzende konkrete Bereiche.
Der Gelderner Parteivorsitzende setzte sich bei der Wahl zum CDU-Landtagskandidaten im Klever Südkreis gegen Monika Lemmen aus Straelen durch. Die Entscheidung fiel denkbar knapp aus, im ersten Wahlgang trennten die Kandidaten nur zwei Stimmen.
Die Corona-Krise hat ein Loch in die Kasse des Musikschulvereins gerissen. Dennoch zieht der Vorstand ein positives Fazit über das abgelaufene Jahr.
Die Kommunalaufsicht hat Zweifel daran, ob der Wegberger Haushalt genehmigungsfähig ist und pocht auf zusätzliche Einsparungen. Bürgermeister Michael Stock verteidigt die Finanzpläne der klammen Kommune.
Exklusiv · Fortuna sieht sich trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie finanziell vergleichsweise gut aufgestellt. Der Verein müsse sparen, aber in sportlichen Erfolg investieren. Vorstandschef Thomas Röttgermann ist dennoch unzufrieden mit einigen Entwicklungen. Was er seinen Vorgängern vorwirft.
Der Inzidenzwert im Kreis Viersen befindet sich auf einem niedrigen Niveau. Dennoch schlagen die Krankenhäuser Alarm. Warum sie weitere Finanz-Hilfen fordern.
Tönisvorst wird den Haushaltsausgleich bis 2024 nicht erreichen. Insbesondere im Haushaltsjahr 2023 wird die allgemeine Rücklage wohl um 6,25 Prozent verringert. In ein Haushaltssicherungskonzept rutscht die Stadt aber nicht.
Meinung · Die schwarze Null bei den staatlichen Haushalten hat die Politik diszipliniert. Im Moment muss sie aber eine Pause einlegen, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln.
Ohne die Belastungen durch die Corona-Pandemie wäre die Stadt Moers in der Lage gewesen, einen ausgeglichenen Haushalt für das Jahr 2021 vorzuweisen. Mit den Belastungen gelingt es ihr auch – allerdings nicht ohne Finanzierungshilfen von Bund und Land, die die Kommune am Ende selbst bezahlen muss.
Interview · Der Stadtwerke-Geschäftsführer Andreas Schwarberg ist für das im Oktober begonnene Geschäftsjahr 2020/21 trotz Corona zuversichtlich. Im abgelaufenen Geschäftsjahr 2019/2020 konnte trotz Corona noch eine knappe „schwarze Null“ erzielt werden.
Im Haupt- und Finanzausschuss haben die Mitglieder den Haushalt 2021 diskutiert und mehrheitlich beschlossen. Verabschiedet wird er am 16. Dezember im Rat.
Und wieder bleibt die Leinwand in der Lichtburg dunkel. Heike Grießer, Geschäftsführerin des Kinos, ist frustriert. Fünf Kollegen hat sie bereits entlassen müssen.
Interview · Corona hat Fortuna finanziell weit weniger getroffen als andere Fußballklubs. Der Vorstandschef ist stolz auf die gemeinsame Leistung. Im exklusiven Gespräch erklärt er, wie die Krise weiter kompensiert werden soll.
Die Unionsfraktion dringt darauf, dass die Schuldenbremse trotz der Corona-Pandemie im übernächsten Jahr wieder eingehalten werden muss. Nur so schaffe man ein Finanzpolster für zukünftige Krisen, heißt es in einem Beschlussentwurf.
Die Mönchengladbacher OB-Kandidaten von CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke waren in der Citykirche zu Gast, um mit dem Mittelstand über Wirtschaftsfragen zu diskutieren.
Kanzlerkandidat Olaf Scholz gilt trotz einiger Positionswechsel noch immer als Mann der Mitte. Künftig muss er das Programm einer nach links gerückten SPD verkaufen. Steht er dahinter?
Behindertenwerkstätten legen Jahresergebnis 2019 mit Überschuss vor. Ein Viertel arbeitet nach Zwangspause wieder. Die Corona-Beschränkungen und die damit verbundenen wirtschaftlichen Folgen machen auch den WFB-Werkstätten ernste Probleme.
Steuerausfälle durch Corona sind kein Stolperstein. Zustimmung für Rettungsschirm. Bisher liegen noch keine Rückmeldungen von Vereinen oder Institutionen vor, die sich in existenzbedrohlicher Lage befinden.
Am Wochenende demonstrierten in ganz Deutschland zehntausende Menschen, überwiegend unter Missachtung der Abstandsregeln. In Coronazeiten eigentlich ein Unding, aber es wurde für ein guter Zweck demonstriert, nämlich gegen Rassismus!
Mit knapper Mehrheit hat sich der Reeser Bauausschuss für den Bau eines neuen Kindergartens auf dem Gelände des alten Hallenbads ausgesprochen. SPD und Grüne kritisierten den Standort.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat mit Blick auf das geplante Konjunkturpaket der Bundesregierung in der Corona-Krise eine Entlastung bei den Strompreisen angedeutet.
Wassenberg darf aufgrund seines soliden Finanzpolsters relativ gelassen den Folgen der Corona-Krise entgegensehen. Dennoch werden Spielräume enger. Investitionen, wie geplant ohne Kreditaufnahme, wird es wohl nicht mehr geben.
Der vorläufige Jahresabschluss der Stadt weist einen Überschuss von 11,8 Millionen Euro aus, der Haushaltsplan hatte eine schwarze Null vorgesehen. Die Gewerbesteuer bleibt mit einem Betrag von 964,6 Millionen Euro die wichtigste Einnahmequelle.
Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen: Die Bundesregierung bringt ein riesiges Notpaket auf den Weg. Dabei geht es um Unternehmen, aber auch viele andere.
Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch zwar noch einen Haushaltsplan ohne Neuverschuldung, doch die kommende Rezession wird tiefe Löcher in den Etat reißen. Die Debatte um Steuersenkungen, Soli-Abbau, Soforthilfen für Unternehmen und ein Konjunkturprogramm ist längst entbrannt.
Meinung · Die Corona-Krise wird Deutschland die tiefste Rezession der Nachkriegsgeschichte bescheren. Die „schwarze Null“ ist damit obsolet. Planlos und hektisch aus allen Rohren zu feuern, wäre aber auch unklug.
Kammer-Präsident Andreas Schmitz regt zudem ein weiteres Kreditprogramm über Förderbanken an.
Die CSU lehnt die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur zeitweisen Aussetzung der Schuldenbremse kategorisch ab. Dem Vernehmen nach wird das Thema auch am Sonntag beim Treffen der Koalitionsspitzen in Berlin auf der Tagesordnung stehen.
Hamburgs Erster Bürgermeister spricht über die Lehren aus Thüringen und seine Zukunft. Für die Bürgerschaftswahl in Hamburg erwartet der SPD-Politiker durch die Entwicklungen in Thüringen negative Folgen für FDP und CDU.
Beim Kreisparteitag ging der 39-jährige Landesgeschäftsführer der nordrhein-westfälischen Linken in seiner Bewerbungsrede direkt auf Angriff. Scharf kritisierte er die Jamaika-Kooperation im Kreistag.
Union und SPD ringen an diesem Mittwochabend um geringere Firmensteuern und höhere Investitionen. Das Spitzentreffen soll der Koalition zu Jahresbeginn 2020 noch einmal Schub verleihen. Doch die Meinungsunterschiede sind riesengroß.
Seit die SPD eine neue Führung in Berlin hat, wird der Streit über die Finanzpolitik härter. Ein möglicher Kompromiss deutet sich an: Die SPD bekommt die Zusage für ein Investitionsprogramm, die Union hofft auf steuerliche Erleichterungen für Unternehmen.
Selbst profilierte Groko-Gegner wie Karl Lauterbach rechnen nicht mehr mit einem Koalitionsbruch. Innerhalb der Koalition will die SPD jetzt vor allem auf mehr öffentliche Investitionen dringen.
SPD, Gewerkschaften und Institute raten zu Milliardeninvestitionen auf Pump. Die Landesregierung will das um jeden Preis verhindern.
450 Milliarden Euro sollen laut SPD und Gewerkschaften in Infrastruktur und Kitas fließen. Union und Wirtschaft lehnen Schulden ab.
NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper hat die Vollversammlung der Industrie- und Handelskammer (IHK) Mittlerer Niederrhein besucht und für die schwarze Null geworben.
Seit Freitag sind Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die neuen Bundesvorsitzenden der SPD. Schon ihr Sieg beim Mitgliederentscheid gegen Klara Geywitz und Olaf Scholz hatte im politischen Berlin für Unruhe gesorgt.
In Berlin streitet sich die Große Koalition regelmäßig darüber, ob sie überhaupt weiterhin gemeinsam regieren möchte. In Korschenbroich hingegen arbeiten CDU und SPD ruhig zusammen. Das raten die Politiker ihre Parteifreunden.
Lebenshilfe übernimmt das Catering, zieht sich aber aus dem Cafeteria-Betrieb im Hallenbad zurück.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz will trotz seiner Niederlage bei der Wahl der neuen SPD-Spitze nicht das Handtuch werfen. Er wolle mit der SPD die Gesellschaft gerechter machen.
Die SPD diskutiert über die schwarze Null - und will die Schuldenbremse „perspektivisch“ überwinden. Nun spricht sich auch Grünen-Chef Robert Habeck für eine Reform aus.
Die SPD-Fraktion im Schulausschuss macht sich für einen Zuschuss für die Caterer der Meerbuscher Grundschulen stark. Die weiterführenden Schulen bekommen diese Förderung bereits. Die Mehrheit lehnt die Idee ab.
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind die neuen Vorsitzenden der SPD. Die beiden wollen die Partei nach links verschieben, aber die große Koalition nicht verlassen.
Investitionsprogramm, Aufgabe der Schwarzen Null, höherer Mindestlohn, schärferes Klimapaket, Tempolimit – wie realistisch sind diese Forderungen im SPD-Leitantrag für den Bundesparteitag? Wir haben den Check gemacht.
Meinung · Nun beginnt also die letzte große Schlacht um die schwarze Null. Gibt die Union sie endlich auf, wird die SPD wohl in der großen Koalition bleiben. Wenn nicht, platzt die Koalition. Mit ökonomischer Vernunft hat dieses einfache politische Einmaleins nicht mehr viel zu tun.
Insbesondere bei der Gewerbesteuer verzeichnet Kämmerer Michael Heck deutlich niedrigere Einnahmen als erwartet. Das Defizit ließe sich jedoch kompensieren.
Der Plan wirkte von Anfang an wie aus der Zeit gefallen. Vor allem die FDP hatte in den NRW-Koalitionsverhandlungen mit der CDU darauf gepocht, von Ausländern aus Nicht-EU-Staaten Studiengebühren zu verlangen.
Zum Ausgleich des drohenden Defizits sollen Überschüsse der Stadtwerke die Bilanz ausgleichen.
CDU erwägt 2022 eine Senkung von Grund- und Gewerbesteuer. Die „schwarze Null“ stößt auf Kritik der Opposition.
Der Finanzminister steht in dieser Woche bei seiner Washington-Reise zum Internationalen Währungsfonds unter Druck, seine strikte Haushaltspolitik zu lockern.
Im Haushaltsentwurf für 2020 klafft eine Lücke von rund 20,1 Millionen Euro. Trotz des erneuten Finanzlochs sieht Bürgermeister Klaus Krützen die Stadt auf einem guten zur Konsolidierung.
Meinung · Auf den ersten Blick sieht der Gesamtbetrag geradezu gering aus, den ein alleinstehender Durchschnittsverdiener seit der deutschen Einheit als Solidaritätszuschlag gezahlt hat. Trotzdem ist der „Soli“ ein Ärgernis für alle.
Kämmerin Bettina Gansen brachte im Rat der Stadt Goch den Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr ein. Die Fachausschüsse müssen nun darüber beraten, ehe der Stadtrat entscheidet. Jahresüberschuss beträgt 73.452 Euro
Die führenden Institute raten der Regierung zur Rückkehr in die Neuverschuldung, um die Konjunktur zu stützen. Die Industrie sei bereits in einer Rezession.
Zum dritten Mal in Folge präsentiert die Stadt einen ausgeglichenen Etatentwurf. Investitionen werden noch einmal erhöht.
Die CDU will Dabringhausen aufwerten. Mit einem Antrag zum Dorfpark und Jugendtreff – und gemeinsam mit den Grünen zur „Sonntags-Radtrasse“ auf der K 18.
Die schwarze Null, das Erfolgsmodell der Haushaltssanierung, beginnt nun, das Wirtschaftswachstum zu behindern. Bei Nullzinsen ist der Haushaltsausgleich gefährlich.
Bisher hat es Kämmerin Nicole Waßen immer geschafft, das Minus im städtischen Haushalt unter fünf Millionen zu halten. Das gelingt ihr 2020 nicht. Der Fehlbetrag im aktuellen Haushaltsentwurf beläuft sich auf 6,84 Millionen Euro.
360 Milliarden - so viel will Finanzminister Scholz im kommenden Jahr ausgeben. Doch zum Auftakt der Etatberatungen im Bundestag ist bereits klar, dass es dabei nicht bleibt.
In anderthalb Wochen steht die entscheidende Sitzung des sogenannten Klimakabinetts an über ein Gesamtpaket für mehr Klimaschutz. Wie soll das finanziert werden? Der Wirtschaftsminister legt bei einem Vorschlag nach.
An diesem Dienstag diskutiert die CDU über Maßnahmen zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen. Ende September will die Regierung ein Klimaschutzgesetz auf den Weg bringen. Die Grünen verlangen wirksame Instrumente.
Aufräumen war am Montag am Holländer See angesagt. Nach drei Tagen voller Musik packten die Organisatoren von „geldernsein“ kräftig mit an, um die letzten Spuren der Festivaltage zu beseitigen. Die Bilanz von Roger Bruns vom Team des „geldernsein“-Festivals fällt jedenfalls überaus positiv aus.
Meine Schulzeit war nicht viel anders als die meiner Nichte heute. Das ist fatal.
Soll die Schwarze Null in Zeiten eines drohenden wirtschaftlichen Abschwungs geopfert werden? Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich dafür ausgesprochen, angesichts einer schwächelnden Konjunktur neue Schulden aufzunehmen.
Beim Thema Verbot von Osternfeuern ist der Fraktionschef der Weseler Grünen skeptisch. „Klimaneutralität, also die Grüne Null muss im Handeln der Gemeinde die gleiche Bedeutung bekommen wie die Schwarze Null bei den Finanzen“, fordert Ulrich Gorris.
Bei der Versammlung des Heimatbundes ging es vor allem um das kulturelle Leben im Stadttteil.
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat darauf hingewiesen, dass der Bund im Krisenfall wieder mehr neue Schulden aufnehmen kann. Das hat bereits Kritik der Opposition ausgelöst.
Der Bundesfinanzminister lehnt den Wiedereinstieg in die Neuverschuldung ab, die Union blockiert Steuererhöhungen. Doch der linke SPD-Flügel drängt auf die Vermögensteuer und einen höheren Spitzensteuersatz.
Am Wochenende machten diverse Forderungen und Vorschläge aus der Politik zum Thema Klimaschutz die Runde. Aber trotz der kostspieligen Maßnahmen strebt die Regierung weiterhin einen ausgeglichenen Haushalt an.
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer legt erste konkrete Vorschläge ihrer Partei für mehr Klimaschutz vor. Das System der Energieabgaben soll demnach grundlegend reformiert werden, ohne die „schwarze Null“ im Haushalt zu gefährden.
Meinung · Auch die CDU hat die Zeichen der Zeit jetzt erkannt. Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Unionsfraktionsvize Andreas Jung haben erste weitreichende Vorschläge für mehr Klimaschutz unterbreitet. Allerdings formuliert die Parteispitze ihre Pläne noch nicht klar und konkret genug.
Meinung · Der Wirtschaftsabschwung in Deutschland ist kein Drama. Er könnte gefährlich werden, wenn die Politik die falschen Schlüsse daraus zieht, meint unser Autor.
Finanzminister Olaf Scholz will sich Forderungen aus den eigenen SPD-Reihen nach neuen Schulden für mehr Klimaschutz vorerst nicht anschließen: Noch sieht der SPD-Politiker keinen Bedarf für eine Rückkehr zur Neuverschuldung, um mehr für den Klimaschutz zu tun.
Mehrere Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz, darunter auch Karl Lauterbach, hatten zur Finanzierung der Klimaziele die Aufnahme neuer Schulden gefordert. Das Bundesfinanzministerium sieht derzeit hingegen keine Notwendigkeit für eine Debatte.
Organisatoren sind nach den vier Abenden von der positiven Resonanz überwältigt.
Der Haushaltsentwurf von Schwarz-Gelb sieht trotz Rekordeinnahmen nur eine „schwarze Null“ vor.
Die schwarz-gelbe Landesregierung plant angesichts erwarteter geringerer Einnahmen im NRW-Haushalt 2020 zunächst keine Schuldentilgung mehr ein. Es wird aber eine „schwarze Null“ ohne neue Schulden angepeilt.
Personell und finanziell sei die Veranstaltung nicht mehr in ihrer bisherigen Form zu stemmen. Neuer Vorsitzender des Vereins wurde Holger Michels.
Beim Grammo-Musikfestival treten ab Freitag im Stadtpark zahlreiche Bands auf. Der Eintritt ist frei.
Der Abschluss des Haushaltsjahrs 2018 weist einen kräftigen Überschuss aus. Kämmerer Michael Heck warnt jedoch vor Übermut.
Insgesamt macht das ein Plus von 1,8 Millionen Euro.
124 Milliarden weniger. Die Zahl klingt erschreckend. Der Bund muss aber nur gut zehn Milliarden Euro sparen, weil der Finanzminister die geringeren Einnahmen „eingepreist“ hat.
Pro Mitglied fehlen dem ADAC rund vier Euro - doch die Beiträge sollen zumindest in 2019 noch stabil bleiben. Ab 2020 könnte den 21 Millionen Mitgliedern allerdings eine Beitragserhöhung ins Haus stehen.
2020 greift die Schuldenbremse. Ausgerechnet jetzt beginnt eine Diskussion, ob Kredite für öffentliche Investitionen nicht doch sinnvoll sind.
Unter dem Strich macht das Düsseldorfer Bankhaus zwar erneut Gewinn, aber operativ schreibt es weiterhin rote Zahlen. Das soll sich durch das Strategieprogramm „Core“ nachhaltig ändern.
Probezeit: Thomas Eckholt steht an der Spitze der Kaufleute. Doch die Krise ist noch nicht besiegt.
Der „Tanz in den Mai“ ist in Lützenkrichen so begehrt, dass die Leute zu Hunderten für die Tickets Schlange stehen.