Freude in EssenGaleria-Investor gefunden – Städtetag NRW erleichtert
Am Mittwoch will Insolvenzverwalter Denkhaus den neuen Galeria-Investor präsentieren. Der Städtetag NRW geht davon aus, dass ein Großteil der 92 Filialen erhalten bleibt.
Der deutsche Politiker ist als Thomas Markus Kufen am 5. August 1973 in der Ruhrgebiets-Metropole Essen geboren worden. Thomas Kufen hat zwei Geschwister, die beide älter sind als er.
Thomas Kufen ist seit 1988 Mitglied der Christlich-Demokratischen Union, damals ist der erst 15-Jährige in die Jugendorganisation der CDU, der Jungen Union (JU), eingetreten.
Der deutsche Politiker ist zwar bis 2008 in der Jungen Union geblieben, ist aber schon 1989, damals war er 16 Jahre alt, in die CDU eingetreten.
Mit der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2015 ist Thomas Kufen in seiner Heimatstadt Essen zum Oberbürgermeister gewählt worden. Zuvor ist es zur Stichwahl zwischen ihm und dem Sozialdemokraten und bisherigen Amtsinhaber Reinhard Paß gekommen, die er für sich hat entscheiden können. 2020 ist Thomas Kufen bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen wiedergewählt und im Amt bestätigt worden.
Thomas Kufen lebt offen homosexuell. Er ist nicht verheiratet, aber mit seinem langjährigen Partner am 6. Dezember 2015 eine sogenannte eingetragene Lebenspartnerschaft eingegangen. Gemeinsam lebt das Paar im Stadtteil Schönebeck in Kufens Heimatstadt Essen.
Am Mittwoch will Insolvenzverwalter Denkhaus den neuen Galeria-Investor präsentieren. Der Städtetag NRW geht davon aus, dass ein Großteil der 92 Filialen erhalten bleibt.
Ein Erlass des grünen Verkehrsministers legt fest, dass Kommunen Straßen vor Schulen zeitweise sperren dürfen. Das soll Gefahren vor und nach dem Unterricht mindern. Eltern, Lehrkräfte und Städte begrüßen die neue Möglichkeit der Verkehrslenkung.
Der Ministerpräsident und seine Stellvertreterin Mona Neubaur sehen ihre Koalition als Erfolgsmodell. Obwohl es einiges gibt, das Sorgen bereitet – etwa die Finanzierung der Schulen, an der sich so schnell nichts ändert, die Kraftwerksstrategie des Bundes, die für NRW nicht ausreicht, und um das Thema Flucht.
Krefelder Liberale sehen Land und die Kommunen in der Pflicht, zu einer gemeinsamen Lösung zu kommen. Oberbürgermeister Frank Meyer soll sich für die Stadt in die Diskussion einbringen.
Die weit verbreitete Forderung nach einer Bezahlkarte statt Bargeldauszahlungen für Asylbewerber könnte bald kommen. In NRW sollen dies die Kommunen selbst entscheiden, umsetzen – und bezahlen. Im Rat wird dazu ein entsprechender Antrag gestellt. Wie die Stadt Duisburg nun reagiert.
Die Kommunen fordern von der Landesregierung eine verbindliche Regelung zum flächendeckenden Einsatz der geplanten Bezahlkarte für Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen.
Der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) hatte sich schon vor Tagen klar gegen den Parteitag positioniert. Welche juristischen Möglichkeiten geprüft werden.
Im Sommer soll in der Essener Grugahalle der Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) stattfinden. Nach den jüngsten Ereignissen soll darüber Ende der Woche aber neu entschieden werden.
Der nordrhein-westfälische Städtetag fordert weitere Hilfen für betroffene Zentren. In NRW gibt es nach der Schließungswelle Ende Januar noch 14 Kommunen mit Warenhaus-Niederlassungen.
Schluss mit Problembeschreibungen und dem kleinen Besteck: Die Städte in NRW drücken enorme aktuelle Finanzlasten und Altschulden. Ihre Botschaft an die Landesregierung für 2024: Kleine Stellschrauben reichen nicht.
Vormittags wird konzentriert gelernt, nachmittags geht’s an die Hausaufgaben und ans Spielen: Dieses klassische Modell ist für viele Kinder nicht ideal, sagt der Städtetag NRW. Er will mehr Nachmittagsunterricht für die Kleinsten. Wie das gehen soll.
Eine als Pro-Palästina-Kundgebung angemeldete Demo in Essen hat für Schlagzeilen gesorgt. Einige Plakate dort waren laut Polizei hart an der Grenze der Legalität. Nun will die Stadt mit einer Menschenkette ein Zeichen für Frieden im Nahostkonflikt setzen.
Schon jetzt sind die Menschen in NRW staugeplagt. Doch womöglich kommt es bald noch schlimmer. Hintergrund ist der Streit um einen Güterverkehrsauftrag. Eine Bahn-Tochter droht der Stadt Essen, eine wichtige Strecke ab dem kommenden Jahr nicht mehr zu bedienen.
3000 Menschen zogen am Freitag durch Essen - getrennt nach Geschlechtern und möglicherweise mit verbotenen Taliban-Symbolen. Innenministerin Faeser nennt das „unerträglich“. Nun wird wegen Volksverhetzung ermittelt.
Meinung · Islamistische Banner, Kalifat-Aufrufe und Israel-Hass – bei Kundgebungen, die Solidarität mit Palästina suggerieren, muss in diesen Tagen ganz genau hingeschaut und durchgegriffen werden. Die Veranstaltungen in Essen und Düsseldorf müssen eine Warnung sein.
Nach einer als pro-palästinensische Demonstration angemeldeten Kundgebung in Essen prüft der Staatsschutz, ob dort verbotene islamistische Symbole gezeigt wurden.
Hunderte Menschen haben in Essen eine Schweigeminute für die Partnerstadt Tel Aviv eingelegt. Auch ein Friedensgebet wurde gesprochen.
Auch das Ratinger Krankenhaus treiben aktuell Sorgen um. Die Klinik an der Werdener Straße sucht deshalb nach einem starken Partner.
Update · Essens früherer Bischof und Kardinal Franz Hengsbach soll Minderjährigen sexuelle Gewalt angetan haben. Essens Bischof Overbeck soll von den Vorwürfen gewusst haben. Bistum, Stadt und Bürger ringen nun um den richtigen Umgang mit dem Erbe. Der OB positioniert sich deutlich.
Der Städtetag macht dem Land ernste Vorwürfe, sieht den Ganztags-Anspruch und die Bildungslandschaft der Zukunft gefährdet. Warum die Kommunen der Landesregierung ausgerechnet bei den Schulen eine „Verzögerungstaktik“ vorwerfen.
Der langjährige Politiker soll unter anderem die Verspätungen der RE-Züge in den Griff bekommen. Der Verband Pro Bahn ist skeptisch. Die CDU will dagegen einen VRR-Chef mit Beziehungen.
Bei der nächsten Kabinettssitzung sollen Eckpunkte für eine Altschuldenlösung ab 2024 beschlossen werden. Weil Schwarz-Grün für die Entschuldung Mittel aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz einsetzen will, hagelt es Kritik.
Exklusiv · In Berlin haben sich die Ministerpräsidenten mit dem Kanzler getroffen. Der Chef des Städtetags NRW erhöht derweil den Druck. Er fordert von seinem Parteifreund Wüst, sich nicht immer hinter der Ampel zu verstecken.
Bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Köln verzichtete Olaf Scholz auf erhoffte Zusagen. Er forderte die Gemeinden aber zu einem Pakt für mehr Tempo bei Mobilitätswende und Wohnungsbau auf.
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst fordert vom Bund mehr Geld und fürchtet, dass Kommunen mit der Flüchtlingsarbeit im Stich gelassen werden. Auch der Städtetag NRW hat klare Erwartungen an das Bund-Länder-Treffen in Berlin.
Da der CDU-Politiker schon seit seiner frühen Jugend politisch aktiv ist, hat er in den vergangenen rund 35 Jahren eine Vielzahl an politischen Ämtern innegehabt. Thomas Kufen ist gelernter Bürokaufmann, in dieser Profession hat der Essener gearbeitet, bevor der Berufspolitiker wurde. Sein Arbeitsplatz ist von 1994 bis 2000 der elterliche Betrieb gewesen.
In die Politik ist Thomas Kufen 1988 gegangen, der Vorsitz der Jungen Union in seiner Heimatstadt Essen seine erste politische Position gewesen, die er von 1991 bis 1997 innehatte – zunächst noch ehrenamtlich. Von 1996 bis 2002 wurde er Vorsitzender der Jungen Union im ganzen Ruhrgebiet. In den Stadtrat seiner Heimatstadt ist er 1999 eingetreten, in den Jahren von 2009 bis 2015 war er als Vorsitzender seiner Ratsfraktion tätig. Auch in der CDU Ruhr ist er in führender Position aktiv gewesen – seit 2006 ist er der stellvertretende Bezirksvorsitzende der CDU Ruhr, seit Mai 2021 deren erster Bezirksvorsitzender.
Im Landesvorstand des CDU-Landesverbands Nordrhein-Westfalen ist Thomas Kufen seit 2014 Mitglied, seit 2018 im Bundesvorstand der Christdemokraten. Erste Parlamentserfahrung hat Thomas Kufen in der Legislaturperiode von 2000 bis 2005 im nordrhein-westfälischen Landtag gesammelt, dort ist er auch von 2002 bis 2005 im Fraktionsvorstand tätig gewesen. In dieser Zeit war er der migrationspolitische Sprecher der NRW-CDU und hat in der Integrationsoffensive NRW mitgearbeitet. Zwei weitere Gremien, in denen Thomas Kufen von 2000 bis 2005 gearbeitet hat, waren die Deutsch-Türkische Parlamentariergruppe NRW sowie das Landeszentrum für Zuwanderung in Solingen.
1997 hat Kufen das Deutsch-Türkische Forum der CDU in NRW mitgegründet und von 2002 bis 2013 war er Teil der Aussiedlerbeauftragtenkonferenz der Bundes-CDU. Auch in der Legislaturperiode 2005 bis 2010 war Thomas Kufen in der Integrationspolitik der Regierung tätig. So ist er von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers als Integrationsbeauftragter eingesetzt worden und zudem Vorsitzender des Landesbeirats für Vertriebenen-, Flüchtlings- und Spätaussiedlerfragen geworden. Seit 2006 ist Thomas Kufen stellvertretender Vorsitzender der Essener Stiftung für Türkeistudien und Integrationsforschung.
Auch nach der Landtagswahl 2012 war Thomas Kufen wieder im NRW-Landtag in Düsseldorf vertreten, eingezogen ist er über den Landeslistenplatz 11 der CDU. 2015 hat Thomas Kufen erstmals die Oberbürgermeisterwahl für sich entschieden. Im Oktober 2015 schied er aus dem Landtag aus und trat seinen neuen Arbeitsplatz im Essener Rathaus an. Die Wahl zum Oberbürgermeister im Jahr 2020 hat er ohne Stichwahl für sich entschieden. Aktuell befindet sich Thomas Kufen in der zweiten Hälfte seiner zweiten Amtsperiode als Essens erster Bürger.