Thomas Kutschaty - News zum NRW-Justizminister
Thomas Kutschaty - News zum NRW-Justizminister FOTO: dpa, bt cul mg
Thomas Kutschaty
Düsseldorf

NRW-Opposition sieht bei Merz Interessenkonflikte

Die Berufung des früheren CDU-Politikers Friedrich Merz zum Brexit-Beauftragten in NRW hat eine kontroverse Debatte im Landtag ausgelöst. "Der Brexit muss Chefsache sein und darf nicht an Externe ausgelagert werden", sagte der SPD-Abgeordnete Thomas Kutschaty. Der Austritt Großbritanniens aus der EU habe so weitreichende Folgen für NRW, dass sich der Europa- oder der Wirtschaftsminister darum kümmern müssten. Als Lobbyist der Finanzwirtschaft sei Merz für die Aufgabe aufgrund von Interessenkollisionen nicht geeignet. Die SPD hatte eine Aktuelle Stunde im Landtag beantragt. NRW-Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner (CDU) hob hingegen Merz' Kompetenz und Kontakte hervor: "Die Unabhängigkeit kann bis zur Unabhängigkeit von Sachverstand gehen." mehr

Düsseldorf

Wendt macht sich über Ex-Minister Kutschaty lustig

Auf seiner Facebookseite äußert der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, seinen Unmut über eine sogenannte Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten und ehemaligen Justizministers Thomas Kutschaty (SPD), der im "Fall Wendt" weitere Aufklärung fordert. "Im Landtag fragt ein Abgeordneter nach dem 'Lebensmittelpunkt' von Rainer Wendt. Und er fragt natürlich nicht mich, dieser neugierige Ex-Minister ...", schreibt Wendt in einem Eintrag. Wendt bezeichnet die Anfrage als Wichtigtuerei, die ihm gehörig auf den Geist gehe und diesen selbst ernannten "Ermittler" (gemeint ist wohl Kutschaty, Anm. d. Red.) einen feuchten Kehricht angehe. Demonstrativ zählt Wendt dann auf, mit wem und wann er sich getroffen hat. In einem weiteren Eintrag schreibt Wendt, dass man im Landtag "seeeehr streng" ermittele. Den Satz versieht er mit einem Smiley. Abschließend fragt Wendt noch: "Im Moment ist mein Lebensmittelpunkt der Regionalexpress nach Magdeburg. Ich hoffe, das reicht für den Moment, Herr Abgeordneter?" mehr

5000 Euro Für Deutsche Kriegsgeräberfürsorge Gesammelt

In der Fazenda da Esperanca ehrenamtliche Sammler geehrt

Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge hatte seine ehrenamtlichen Sammler aus Xanten zu einem Ausflug zur Fazenda da Esperanza ins Kloster Mörmter eingeladen. Beim Besuch der zum Kloster gehörenden Kriegsgräberstätte erhielten die Gäste einen Eindruck von der Bedeutung der Arbeit des Volksbundes. Bei der anschließenden Besichtigung der Klosterkirche erfuhren sie mehr über das Leben auf der Fazenda. Beim abschließenden Beisammensein ehrte Bürgermeister Thomas Görtz als Vorsitzender des Ortsverbandes langjährige Sammler und überreichte Urkunden des Vorsitzenden des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty. mehr

Thema

Thomas Kutschaty