Thema
Türkei
Istanbul

Türkei: Richter kippen Erdogans Justizreform

Die türkische Regierung ist mit der Verschärfung der Kontrolle von Richter und Staatsanwälten gescheitert. Das Verfassungsgericht annullierte teilweise eine Gesetzesänderung, die dem Justizminister mehr Macht gab. Eine Oppositionspartei hatte gegen die Gesetzesänderung geklagt, weil sie die Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Justiz gefährdet sah. Das Gericht hatte auch die von der Erdogan-Regierung verhängte Sperre des Internet-Kurznachrichtendienstes Twitter aufgehoben. mehr

Düsseldorf

AfD tritt zur Kommunalwahl in 43 Städten und Kreisen an

Der vor einem Jahr gegründete Landesverband NRW der Euro-kritischen "Alternative für Deutschland" (AfD) hat nach eigenen Angaben inzwischen 3550 Mitglieder. Damit sei er der bundesweit größte AfD-Verband, sagte Landeschef Hermann Behrendt (Korschenbroich) in Düsseldorf. Der Zulauf sei ein Zeichen für die "große Unzufriedenheit der Bürger mit den etablierten Parteien". In der AfD seien keine Berufspolitiker tätig, fügte Behrendt hinzu. mehr

Istanbul

In der Türkei droht neuer Streit um Gezi-Park

Die Polizei trifft keine Schuld, alles war ein Missverständnis: Kurz vor dem Jahrestag der Gezi-Proteste sind die merkwürdigen Ergebnisse eines Berichts türkischer Regierungsinspektoren über die Unruhen bekannt geworden. Die Inspektoren bescheinigen der Polizei ein einwandfreies Verhalten und sehen für Ermittlungen gegen die Sicherheitskräfte keinen Grund. Während der Staat sich selber einen Persilschein ausstellt, bereitet die Protestbewegung zum Jahrestag eine Massenklage gegen die Behörden vor: Neue Spannungen rund um den Gezi-Park sind zu erwarten. mehr

Monheim/Düsseldorf

Baumberger Schütze steht nach Ostern vor Gericht

Der Kioskbetreiber, der im Juli im Baumberger Ladenzentrum Geschwister-Scholl-Straße einen Geschäftsrivalen mit einem Bauchschuss lebensgefährlich verletzte, muss sich ab dem 30. April vor dem Düsseldorfer Landgericht verantworten. Die 1. Strafkammer hat für das Verfahren wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung acht Verhandlungstage (bis 11. Juni) angesetzt. Dies teilte das Gericht gestern mit. mehr

Istanbul

Erdogan-Berater empfiehlt Türkei Abkehr von Europa

Die Türkei braucht Europa nicht mehr und sollte die Beziehungen "ohne Zeitverlust" beenden – mit diesem Vorschlag hat Yigit Bulut (42), ein enger Berater des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan, gestern das EU-Streben seines Landes öffentlich infrage gestellt. Das schwindende Interesse der Erdogan-Regierung an Europa ist schon länger feststellbar, doch betonte Ankara bisher stets, am EU-Beitrittsprozess werde festgehalten. Bulut plädiert nun aber dafür, die Taue zu kappen und sich ganz auf die USA zu konzentrieren. mehr

EM

Deutsche U 17 trifft auf die Schweiz, Schottland und Portugal

Die deutsche U 17-Nationalmannschaft bekommt es bei der EM in Malta in der Gruppe B mit der Schweiz, Schottland und Portugal zu tun. Das ergab die Auslosung am Mittwoch in Valletta. In der Gruppe A spielen Gastgeber Malta, England, Niederlande und die Türkei. Die Europameisterschaft findet vom 9. bis 21. Mai statt. Titelverteidiger Russland und Spanien hatten die Qualifikation für die Endrunde verpasst. Die von Christian Wück betreute DFB-Auswahl hatte sich in der vergangenen Woche durch ein 1:1 gegen Serbien den Gruppensieg gesichert und somit die 22. Teilnahme an einer EM-Endrunde in diesem Jahrgang geschafft. Zuvor gewann die DFB-Auswahl ihre Partien gegen Georgien (4:0) und Irland (3:0). Von 1982 bis 2001 wurde die EM als U 16-Turnier ausgetragen. Die DFB-Auswahl konnte bislang den EM-Titel dreimal gewinnen (1984, 1992 und 2009). Im Vorjahr hatten die deutschen U 17-Junioren die EM-Teilnahme verpasst. mehr