Waffenembargo - aktuelle News zum Thema

Waffenembargo - aktuelle News zum Thema

Foto: dpa/Stefan Sauer

Waffenembargo

Huthi-Rebellen haben Raketen und Drohnen auf Israel abgefeuert
Huthi-Rebellen haben Raketen und Drohnen auf Israel abgefeuert

Steckt der Iran dahinter?Huthi-Rebellen haben Raketen und Drohnen auf Israel abgefeuert

Es soll die dritte derartige Operation sein: Die Huthi-Rebellen aus dem Yemen haben laut eigenen Angaben ballistische Raketen auf Israel abgefeuert. Auch Drohnen wurden in Richtung des Landes geschickt.

Finnland öffnet sich für mögliche Nato-Mitgliedschaft ohne Schweden
Finnland öffnet sich für mögliche Nato-Mitgliedschaft ohne Schweden

Nach Aussagen von ErdoganFinnland öffnet sich für mögliche Nato-Mitgliedschaft ohne Schweden

Das Nato-Mitglied Türkei blockiert seit Monaten die Aufnahme Schwedens und Finnlands in das Verteidigungsbündnis. Nach einer Koran-Verbrennung in Stockholm haben sich die Fronten verhärtet. Welchen Schritt Finnland jetzt erwägt.

Erdogan stimmt Treffen mit schwedischem Premier zu
Erdogan stimmt Treffen mit schwedischem Premier zu

Gespräch über Nato-BeitrittErdogan stimmt Treffen mit schwedischem Premier zu

Das Einverständnis Ankaras zum Beitritt Schwedens und Finnlands zu dem Militärbündnis steht noch aus. Der schwedische Außenminister bezeichnet die Aussicht auf ein Treffen als gute Nachricht.

Deutschland macht Tempo bei Nato-Erweiterung
Deutschland macht Tempo bei Nato-Erweiterung

Kabinett schiebt Zustimmung anDeutschland macht Tempo bei Nato-Erweiterung

Schon nächste Woche will Deutschland einen Haken hinter die Nato-Norderweiterung machen. Doch danach kann sich das Verfahren zur Aufnahme von Finnland und Schweden noch lange hinziehen - und die Türkei sich erneut querstellen.

EU-Außenminister wollen Sanktionen gegen Belarus beschließen
EU-Außenminister wollen Sanktionen gegen Belarus beschließen

Nach spektakulärer Festnahme eines OppositionellenEU-Außenminister wollen Sanktionen gegen Belarus beschließen

Die Außenminister der EU-Mitgliedstaaten kommen am Montag zusammen und wollen eine gemeinsame Vereinbarung treffen. Es ist schon größtenteils klar, welche Wirtschaftsbereiche in Belarus von den Sanktionen betroffen sein werden.

Flüchtlingshelfer kritisieren Abschottung der EU
Flüchtlingshelfer kritisieren Abschottung der EU

„Europa lässt ganz bewusst Menschen ertrinken“Flüchtlingshelfer kritisieren Abschottung der EU

In mehr als 20 deutschen Städten haben die Flüchtlingsorganisationen Seebrücke und SOS Méditerrannée gegen die Flüchtlingspolitik der EU protestiert und machten damit auf die Lage im Mittelmeer aufmerksam.

EU verhängt Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen in China
EU verhängt Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen in China

Treffen in BrüsselEU verhängt Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen in China

Bei einem Treffen in Brüssel haben die Außenminister der Mitgliedsstaaten die Sanktionen gegen China beschlossen. Sie richten sich gegen die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren.

Maas gegen Stopp der Rüstungsexporte in die Türkei
Maas gegen Stopp der Rüstungsexporte in die Türkei

Forderung aus GriechenlandMaas gegen Stopp der Rüstungsexporte in die Türkei

Griechenland fühlt sich von der Türkei bedroht und verlangt von Deutschland, Rüstungsexporte an den Nato-Partner einzustellen. Außenminister Maas sieht dazu derzeit keine Veranlassung. Ein Rückgang der Exportgenehmigungen ist trotzdem zu verzeichnen.

EU verhängt neue Sanktionen gegen die Türkei
EU verhängt neue Sanktionen gegen die Türkei

ErdgasstreitEU verhängt neue Sanktionen gegen die Türkei

Die Türkei kommt beim EU-Gipfel mit einem blauen Auge davon: Ein Waffenembargo als Reaktion auf Provokationen in Zypern bleibt aus. Damit sind harte Wirtschaftssanktionen allerdings nicht vom Tisch.

EU setzt Sanktionen wegen Nawalny-Anschlag in Kraft
EU setzt Sanktionen wegen Nawalny-Anschlag in Kraft

Einreiseverbote und VermögenssperrenEU setzt Sanktionen wegen Nawalny-Anschlag in Kraft

Die Europäische Union hat nach dem Anschlag auf Kremlkritiker Alexej Nawalny Sanktionen gegen russische Geheimdienstler, Politiker und Putin-Vertraute in Kraft gesetzt. Es ist die erste Eskalationsstufe. Vereinzelte Einreiseverbote und Vermögenssperren lassen Luft für weitere Maßnahmen.

EU verhängt Sanktionen gegen Libyen
EU verhängt Sanktionen gegen Libyen

Verstöße gegen WaffenembargoEU verhängt Sanktionen gegen Libyen

Die EU erhöht den Druck auf Länder, die sich in den Libyen-Konflikt einmischen. Jetzt gibt es eine erste Liste mit Unternehmen und Personen, gegen die Sanktionen verhängt werden.

Bundesregierung unternimmt zweiten Anlauf für Frieden in Libyen
Bundesregierung unternimmt zweiten Anlauf für Frieden in Libyen

Stellvertreterkrieg in NordafrikaBundesregierung unternimmt zweiten Anlauf für Frieden in Libyen

Die Bundesregierung lädt gemeinsam mit den Vereinten Nationen erneut zu Gesprächen über das nordafrikanische Bürgerkriegsland – dieses Mal allerdings nur als Schaltkonferenz. Nach dem ersten Versuch im Januar waren die Kämpfe weitergegangen.

Deutsches Marineschiff stoppt Tanker auf Weg nach Libyen
Deutsches Marineschiff stoppt Tanker auf Weg nach Libyen

WaffenembargoDeutsches Marineschiff stoppt Tanker auf Weg nach Libyen

Wegen des Verdachts, „militärisches Material“ für Libyen an Bord zu haben, hielt die „Hamburg“ ein aus den Vereinigten Arabischen Emiraten kommendes Schiff auf. Nun soll es in einem EU-Hafen untersucht werden.

EU bringt Sanktionen gegen Belarus auf den Weg
EU bringt Sanktionen gegen Belarus auf den Weg

Proteste nach PräsidentenwahlEU bringt Sanktionen gegen Belarus auf den Weg

Die EU möchte angesichts der dramatischen Entwicklungen in Belarus einzelne Personen sanktionieren und die Demokratiebewegung unterstützen. Ein Konflikt direkt an der östlichen Außengrenze soll aber verhindert werden. Jetzt haben die Außenminister eine erste Entscheidung getroffen.

USA bestehen auf Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran
USA bestehen auf Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran

UN-VereinbarungUSA bestehen auf Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran

Die USA wollen das UN-Waffenembargo gegen den Iran unter allen Umständen verlängern. Das sagt US-Außenminister Pompeo bei seinem Österreich-Besuch. Das aktuelle Embargo läuft Mitte Oktober aus.

Maas will Reaktivierung von EU-Sanktionen gegen Belarus prüfen
Maas will Reaktivierung von EU-Sanktionen gegen Belarus prüfen

Nach Lukaschenko-WahlsiegMaas will Reaktivierung von EU-Sanktionen gegen Belarus prüfen

Nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Belarus hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas dafür ausgesprochen, eine Reaktivierung von EU-Sanktionen gegen das autoritär regierte Land zu prüfen.

Operation Irini - Deutschland schickt Fregatte „Hamburg“ ins Mittelmeer
Operation Irini - Deutschland schickt Fregatte „Hamburg“ ins Mittelmeer

EU will Libyen-Embargo durchsetzenOperation Irini - Deutschland schickt Fregatte „Hamburg“ ins Mittelmeer

Die EU-Operation Irini wird weitergeführt: Deutschland wird in der kommenden Woche eine Fregatte für den EU-Marineeinsatz zur Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen ins Mittelmeer entsenden.

Maas kündigt Reaktion auf Sicherheitsgesetz an
Maas kündigt Reaktion auf Sicherheitsgesetz an

HongkongMaas kündigt Reaktion auf Sicherheitsgesetz an

Deutschland will auf das umstrittene chinesische Sicherheitsgesetz für Hongkong notfalls auch unabhängig von anderen EU-Staaten reagieren. Das kündigte Außenminister Heiko Maas an. Eine mögliche Konsequenz könnte das Ende des Auslieferungsabkommens mit Hongkong sein.

EU droht der Türkei mit neuen Sanktionen
EU droht der Türkei mit neuen Sanktionen

Wegen ErdgasbohrungenEU droht der Türkei mit neuen Sanktionen

Erdgasbohrungen im Mittelmeer, Verstoß gegen das UN-Waffenembargo: In der EU wird der Ton gegenüber der Türkei rauer. Doch beim Außenministertreffen am Montag stand auch eine altbekannte Sorge im Raum.

Bundeswehr wird an EU-Mittelmeer Mission „Irini“ teilnehmen
Bundeswehr wird an EU-Mittelmeer Mission „Irini“ teilnehmen

BundestagsbeschlussBundeswehr wird an EU-Mittelmeer Mission „Irini“ teilnehmen

Bis zu 300 deutsche Soldaten werden an der europäischen Militärmission „Irini“ im Mittelmeer beteiligt sein. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr bei der EU-geführten „militärischen Krisenbewältigungsoperation“.

Wie aus Hoffnung Frustration wurde
Wie aus Hoffnung Frustration wurde

100 Tage Libyen-GipfelWie aus Hoffnung Frustration wurde

Endlich Hoffnung auf Frieden nach fast zehn Jahren Krieg: Das war das Signal, das im Januar vom Berliner Libyen-Gipfel ausging. 100 Tage später ist die Ernüchterung groß. Auch die Pandemie kann die Konfliktparteien nicht stoppen.

EU-Staaten einigen sich auf Mandat für neue Mission „Irini“
EU-Staaten einigen sich auf Mandat für neue Mission „Irini“

UN-Waffenembargos gegen LibyenEU-Staaten einigen sich auf Mandat für neue Mission „Irini“

Die EU kehrt nach einjähriger Abwesenheit mit Schiffen zurück aufs Mittelmeer. Die 27 EU-Staaten einigten sich auf ein Mandat für ihre neue Mission, die das Waffenembargo gegen Libyen überwachen soll. Danach sah es lange nicht aus.

Maas droht Waffenlieferanten im Libyen-Konflikt
Maas droht Waffenlieferanten im Libyen-Konflikt

Sitzung des UN-SicherheitsratsMaas droht Waffenlieferanten im Libyen-Konflikt

Trotz aller Appelle und Beschlüsse werden immer noch Waffen nach Libyen geschickt. Eine EU-Überwachungsmission soll den Druck auf die Lieferanten nun erhöhen. Aber reicht das aus?

Nahaufnahme einer Fluchtursache
Nahaufnahme einer Fluchtursache

Münchener SicherheitskonferenzNahaufnahme einer Fluchtursache

Das Sterben im Mittelmeer hängt entscheidend von einer Stabilisierung Libyens ab. Auch Deutschland ist vom Migrationsdruck betroffen. Aber das Spiel der Interessen verhindert Verständigung. Ein aufschlussreicher Einblick bei einer nächtlichen Debatte der Sicherheitskonferenz.

Ein Waffenembargo hat die Europäische Union (EU) jetzt gegen die Zentralafrikanische Republik verhängt. Grund sind die blutigen Kämpfe zwischen Christen und Muslimen. Die Maßnahmen betreffen auch finanzielle und technische Militärhilfe sowie die Entsendung von Söldnern. Der UN-Sicherheitsrat hatte jüngst alle Staaten dazu verpflichtet, die Lieferung und den Verkauf von Waffen und Rüstungsgütern an das Land einzustellen. Von dem EU-Verbot sind Materialen und Güter ausgenommen, die von den internationalen Friedenstruppen und französischen Soldaten im Land genutzt werden.