Wolfgang Kubicki

Husten 
und Horrido
Husten und Horrido

Berliner RepublikHusten und Horrido

Meinung · Vier kleine, aber feine Geschichten vom Rande des hektischen Politbetriebs – von gewagten modischen Entscheidungen bis hin zum Parlamentskreis Schützenwesen.

Notärztin wollte Spezialgerät offenbar gar nicht nutzen
Notärztin wollte Spezialgerät offenbar gar nicht nutzen

Tod von Radfahrerin in BerlinNotärztin wollte Spezialgerät offenbar gar nicht nutzen

Nachdem ein Spezialfahrzeug zur Bergung einer verunglückten Radfahrerin in Berlin in einem provozierten Stau der Letzten Generation feststeckte, wurden die Protestler für den Tod der Frau verantwortlich gemacht. Jetzt wird bekannt: Die behandelnde Notärztin wollte das Gerät offenbar gar nicht nutzen.

Koch-Mehrin äußert sich zu Kubicki-Anekdote bei „Maischberger“
Koch-Mehrin äußert sich zu Kubicki-Anekdote bei „Maischberger“

„Da ist mehr im Spiel“Koch-Mehrin äußert sich zu Kubicki-Anekdote bei „Maischberger“

Bei der Talkrunde von Sandra Maischberger ging es am Mittwoch auch um das Thema Sexismus in der FDP. FDP-Vize Wolfgang Kubicki sorgt mit einer Anekdote für Empörung. Im WDR äußert sich Silvana Koch-Mehrin nun zu der Sache.

„Kein verantwortlicher Politiker der FDP spielt mit dem Bruch der Ampel“
„Kein verantwortlicher Politiker der FDP spielt mit dem Bruch der Ampel“

Wolfgang Kubicki zur Wahlschlappe in Niedersachsen„Kein verantwortlicher Politiker der FDP spielt mit dem Bruch der Ampel“

In der Debatte über die Konsequenzen aus der Wahlschlappe der FDP in Niedersachsen hat Parteivize Wolfgang Kubicki versichert, dass die Freidemokraten die Ampel-Koalition nicht aufs Spiel setzen.

Satirischer Rundumschlag in der Stadthalle
Satirischer Rundumschlag in der Stadthalle

Tobias Mann in ErkelenzSatirischer Rundumschlag in der Stadthalle

Der Kabarettist aus Mainz teilte satirische Seitenhiebe gegen zahlreiche Politiker aus – und das parteiübergreifend. Auch sich selbst nahm er auf die Schippe.

Erdogan stellt Strafanzeige gegen Kubicki
Erdogan stellt Strafanzeige gegen Kubicki

Wegen „Kanalratten“-ÄußerungErdogan stellt Strafanzeige gegen Kubicki

Klein, niedlich und verschlagen? FDP-Politiker Kubicki provoziert den türkischen Präsidenten mit einem Tiervergleich - Konsequenzen fürchtet er nicht.

Kubicki nennt Erdogan "Kanalratte" – Türkei bestellt Botschafter ein
Kubicki nennt Erdogan "Kanalratte" – Türkei bestellt Botschafter ein

Ärger um FDP-VizeKubicki nennt Erdogan "Kanalratte" – Türkei bestellt Botschafter ein

FDP-Vize Kubicki hat bei einer Wahlkampfveranstaltung in Niedersachsen über die Flüchtlingspolitik der Türkei gesprochen. Eine angebliche Äußerung über den türkischen Präsidenten Erdogan hat jetzt Konsequenzen nach sich gezogen.

FDP-Bundestagsfraktion will „Rückbau“ von Nord Stream 2
FDP-Bundestagsfraktion will „Rückbau“ von Nord Stream 2

Umstrittene OstseepipelineFDP-Bundestagsfraktion will „Rückbau“ von Nord Stream 2

FDP-Vize Wolfgang Kubicki forderte im August, die stillgelegte Ostseepipeline Nord Stream 2 wieder zu öffnen. Die Bundestagsfraktion der Partei will hingegen einen ganz anderen Weg gehen.

Linkenpolitiker Christian Leye und Sahra Wagenknecht fordern Öffnung von Nord Stream 2
Linkenpolitiker Christian Leye und Sahra Wagenknecht fordern Öffnung von Nord Stream 2

Gastbeitrag in der „Welt“Linkenpolitiker Christian Leye und Sahra Wagenknecht fordern Öffnung von Nord Stream 2

Nach FDP-Vize Wolfgang Kubicki spricht sich nun auch der Duisburger Linkenpolitiker Christian Leye dafür aus, die Ostsee-Pipeline zu öffnen. In einem Text, den er zusammen mit Sahra Wagenknecht geschrieben hat, nennt er die Sanktionen gegen Russland einen „Wirtschaftskrieg“.

Baerbock sichert Ukraine notfalls jahrelange Unterstützung zu
Baerbock sichert Ukraine notfalls jahrelange Unterstützung zu

„Verteidigt auch unsere Freiheit“Baerbock sichert Ukraine notfalls jahrelange Unterstützung zu

Im Verteidigungskrieg gegen Russland kann die Ukraine auch in den nächsten Jahren auf die Unterstützung Deutschlands zählen. Das hat Außenministerin Annalena Baerbock nun zugesichert. Denn: Sie geht nicht davon aus, dass der Krieg bald vorbei sein wird.

Kopfschütteln über Wolfgang Kubicki
Kopfschütteln über Wolfgang Kubicki

FDP-Vize äußert sich zu Nord Stream 2Kopfschütteln über Wolfgang Kubicki

Analyse · Wolfgang Kubicki gilt schon seit vielen Jahren als ein Enfant Terrible im politischen Betrieb. In der FDP wurden ihm seine Querschüsse bisher immer nachgesehen. Doch jetzt hat er sich für die Öffnung der Gas-Pipeline Nord Stream 2 ausgesprochen, genau wie Putin-Freund Gerhard Schröder.

Wevelinghovenerin bietet Parteikollege Kubicki die Stirn
Wevelinghovenerin bietet Parteikollege Kubicki die Stirn

Junge Politikerin aus GrevenbroichWevelinghovenerin bietet Parteikollege Kubicki die Stirn

Die Äußerungen des FDP-Politikers Wolfgang Kubicki zur Gaspipeline Nord Stream 2 schlagen hohe Wellen. Scharfe Kritikerin ist Franziska Brandmann: Die junge Politikerin aus Grevenbroich ist auch im Bundesvorstand der Liberalen.

Kubicki fordert Öffnung von Nord Stream 2 – Kritik aus der Ampel
Kubicki fordert Öffnung von Nord Stream 2 – Kritik aus der Ampel

FDP-PolitikerKubicki fordert Öffnung von Nord Stream 2 – Kritik aus der Ampel

Die Gaspreise schießen nach oben und Russland verdient am selbst geschaffenen Mangel. Mit der Forderung, die Versorgung über eine Inbetriebnahme von Nord Stream 2 abzusichern, trifft FDP-Mann Kubicki auf wenig Zustimmung. Die Kritik ist deutlich.

Änderungen am Corona-Plan für den Herbst gefordert
Änderungen am Corona-Plan für den Herbst gefordert

Kritik aus FDP und CDUÄnderungen am Corona-Plan für den Herbst gefordert

Deutschland soll vorbereitet sein auf den Corona-Herbst - das ist das Ziel von Gesundheitsminister Lauterbach und Justizminister Buschmann. Doch nicht alle halten ihren Vorschlag für ein Schutzkonzept für geeignet.

FDP pocht bei Bürgergeld auf Sanktionen
FDP pocht bei Bürgergeld auf Sanktionen

Hartz-IV-Nachfolger differenzierenFDP pocht bei Bürgergeld auf Sanktionen

Die Einführung des Bürgergelds ist im Koalitionsvertrag vereinbart. Arbeitsminister Hubertus Heil hat seine Pläne dazu vorgelegt. Doch die FDP hat Vorbehalte gegen das neue Modell. Solidarität sei „keine Einbahnstraße“ sagte FDP-Politiker Jens Teutrine.

Finanzminister Lindner widerspricht Kritik an kirchlicher Hochzeit auf Sylt
Finanzminister Lindner widerspricht Kritik an kirchlicher Hochzeit auf Sylt

Kritik nach GottesdienstFinanzminister Lindner widerspricht Kritik an kirchlicher Hochzeit auf Sylt

Die Entscheidung des Brautpaars, trotz Kirchenaustritts in einer Kirche zu heiraten, hatte Kritik auf sich gezogen. In einem evangelischen Magazin hat Christian Lindner nun einige der aufgekommenen Fragen beantwortet.

Von Scholz bis Merz – wer zur Promi-Hochzeit nach Sylt kam
Von Scholz bis Merz – wer zur Promi-Hochzeit nach Sylt kam

Lindner heiratet LehfeldtVon Scholz bis Merz – wer zur Promi-Hochzeit nach Sylt kam

Erst Standesamt, dann Kirche: Die Hochzeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner und Journalistin Franca Lehfeldt hat die Nordseeinsel Sylt in einen Ausnahmezustand versetzt. Zahlreiche Promis machten sich auf den Weg.

Nur nicht zu weit rausschwimmen
Nur nicht zu weit rausschwimmen

Sondersitzung des BundestagesNur nicht zu weit rausschwimmen

Analyse · Ungewöhnlich ist es nicht, dass der Bundestag aus der parlamentarischen Sommerpause geholt wird. Angesichts der momentanen Krisen rechnen viele auch in diesem Jahr damit. Einer bleibt freilich betont gelassen: Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP).

Julian Reichelt startet „Meinungs-Show“ auf Youtube
Julian Reichelt startet „Meinungs-Show“ auf Youtube

Ex-“Bild“-ChefredakteurJulian Reichelt startet „Meinungs-Show“ auf Youtube

Vom Chefredakteur zum Webvideoproduzenten: Julian Reichelt probiert jetzt mit einem Meinungsformat auf Youtube die Menschen zu erreichen. Vorher hatte er bereits verstärkt Beiträge in den sozialen Medien veröffentlicht.

FDP-Vize Kubicki fordert von Lauterbach Entlassung von Wieler
FDP-Vize Kubicki fordert von Lauterbach Entlassung von Wieler

RKI-Präsident wegen „Datenchaos“ unter DruckFDP-Vize Kubicki fordert von Lauterbach Entlassung von Wieler

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach aufgefordert, den Präsidenten des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, zu entlassen.

NRW-Städte verhängen jetzt Bußen für Ungeimpfte
NRW-Städte verhängen jetzt Bußen für Ungeimpfte

1000 Euro in DüsseldorfNRW-Städte verhängen jetzt Bußen für Ungeimpfte

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gilt, auch in NRW. Trotzdem melden Kliniken und Heime fast 20.000 ungeimpfte Mitarbeiter. Düsseldorf verhängt ein erstes Bußgeld von 1000 Euro. Wie geht es mit der Impfpflicht weiter? Ein Überblick.

Luftwaffe soll Löwenanteil der Bundeswehr-Milliarden bekommen
Luftwaffe soll Löwenanteil der Bundeswehr-Milliarden bekommen

Eurofighter, F-35-Jets und Co.Luftwaffe soll Löwenanteil der Bundeswehr-Milliarden bekommen

Mit zusätzlich 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr auf Vordermann gebracht werden. Nun werden erste Pläne bekannt, wohin das Geld fließen soll. In diesem Jahr wird es wohl nur wenig sein.

Montgomery fordert Anti-Corona-Plan mit Lockdown-Option
Montgomery fordert Anti-Corona-Plan mit Lockdown-Option

Als „Ultima Ratio“Montgomery fordert Anti-Corona-Plan mit Lockdown-Option

Wie sollte sich Deutschland auf den Herbst und eine mögliche neue Corona-Welle vorbereiten? Weltärztechef Frank Ulrich Montgomery plädiert für einen umfangreichen Plan – mit möglichen harten Maßnahmen.

Kubicki kritisiert „erschütternde Vorkommnisse“ bei Bundestagswahl
Kubicki kritisiert „erschütternde Vorkommnisse“ bei Bundestagswahl

Chaos in BerlinKubicki kritisiert „erschütternde Vorkommnisse“ bei Bundestagswahl

Wegen mehrerer Pannen in Berlin bei der Bundestagswahl steht eine teilweise Wiederholung der Abstimmung zur Debatte. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki ist erschüttert und sieht das „Vertrauen in die Integrität“ der Wahl beschädigt.

Union will Schröders Altkanzler-Versorgung fast komplett streichen
Union will Schröders Altkanzler-Versorgung fast komplett streichen

Wegen Nähe zu RusslandUnion will Schröders Altkanzler-Versorgung fast komplett streichen

Die Union will die Amtsausstattung von SPD-Altkanzler Gerhard Schröder wegen seiner Russland-Kontakte nahezu komplett streichen. Ein Antrag sieht vor, dass Schröder lediglich den Personenschutz behalten dürfen soll.

Keine Regierungspläne für Maskenpflicht-Aus in Verkehrsmitteln
Keine Regierungspläne für Maskenpflicht-Aus in Verkehrsmitteln

Corona-PandemieKeine Regierungspläne für Maskenpflicht-Aus in Verkehrsmitteln

Können jetzt auch in öffentlichen Transportmitteln die Masken zum Schutz vor Corona-Ansteckungen fallen? Der Verkehrsminister sieht die Zeit dafür gekommen. In der Koalition stößt das direkt auf Ablehnung.

„Olaf Scholz ist keine Wurst“
„Olaf Scholz ist keine Wurst“

FDP und Union kritisieren Botschafter Melnyk„Olaf Scholz ist keine Wurst“

Deutliche Worte aus den Reihen der FDP und der Union: Parteiübergreifend haben mehrere Politiker den verbalen Angriff des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk auf Bundeskanzler Olaf Scholz verurteilt. Es gibt sogar Rufe nach einer Entschuldigung.

Das Groninger Gas-Dilemma
Das Groninger Gas-Dilemma

Erdbeben nehmen zuDas Groninger Gas-Dilemma

Europa sucht verzweifelt nach Alternativen zu russischem Gas. Im Norden der Niederlande gibt es noch große Vorräte, doch auch ein altes Problem: Erdbeben.

Kubicki stellt Büros für Merkel und Schröder infrage
Kubicki stellt Büros für Merkel und Schröder infrage

Altkanzler-PrivilegienKubicki stellt Büros für Merkel und Schröder infrage

Ehemalige Kanzler genießen einige Privilegien, dazu gehören etwa staatlich finanzierte Büros - zeitlich unbegrenzt. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat diese Regelung nun infrage gestellt.

„Scholz ist Merkel sehr ähnlich, das ist das Problem“
„Scholz ist Merkel sehr ähnlich, das ist das Problem“

Kritik von Grünen-Politiker Hofreiter„Scholz ist Merkel sehr ähnlich, das ist das Problem“

In der Diskussion um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine hat der Grünen-Politiker Anton Hofreiter seine Kritik am Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz bekräftigt.

Ein Kampf ohne Gewinner
Ein Kampf ohne Gewinner

Scheitern der ImpfpflichtEin Kampf ohne Gewinner

Die Bundestagsdebatte um die Impfpflicht geriet zu einem Parlamentskrimi. Im zähen Ringen um Mehrheiten konnte sich am Ende keine Abgeordnetengruppe durchsetzen. Wie kam es dazu?

Schlagabtausch über Corona-Impfpflicht im Bundestag
Schlagabtausch über Corona-Impfpflicht im Bundestag

Debatte über MaßnahmenSchlagabtausch über Corona-Impfpflicht im Bundestag

Die Diskussion über eine allgemeine Corona-Impfpflicht wird im Bundestag verbissen geführt. Auch innerhalb der Fraktionen gibt es unterschiedliche Ansichten.

Diese Vorschläge gibt es zur Impfpflicht
Diese Vorschläge gibt es zur Impfpflicht

Debatte im BundestagDiese Vorschläge gibt es zur Impfpflicht

Der Bundestag debattiert an diesem Donnerstag erstmals über die verschiedenen Anträge für und gegen eine mögliche Corona-Impfpflicht. Diese Vorschläge liegen auf dem Tisch.

Kritik an Entwurf für künftige Corona-Rechtsgrundlage
Kritik an Entwurf für künftige Corona-Rechtsgrundlage

Wegen steigender InfektionszahlenKritik an Entwurf für künftige Corona-Rechtsgrundlage

Die Infektionszahlen steigen, aber die meisten Schutzmöglichkeiten sollen zum 20. März abgeschafft werden. Nur ein kleinerer Katalog an Maßnahmen soll möglich bleiben. Manchen ist das zu wenig.

„Wir müssen mit einer Sommerwelle rechnen“
„Wir müssen mit einer Sommerwelle rechnen“

Gesundheitsminister Lauterbach„Wir müssen mit einer Sommerwelle rechnen“

Zum Frühlingsbeginn sollen nach dem Willen von Bund und Ländern die allermeisten Corona-Beschränkungen enden. Gesundheitsminister Lauterbach ist jedoch skeptisch – und bekommt Gegenwind von der FDP.

Mehr als 200 Abgeordnete für Impfpflicht ab 18 Jahren
Mehr als 200 Abgeordnete für Impfpflicht ab 18 Jahren

Viele Ampel-Promis auf UnterschriftenlisteMehr als 200 Abgeordnete für Impfpflicht ab 18 Jahren

Exklusiv · Kurz nach der Ministerpräsidentenkonferenz gehen die Befürworter einer Impfpflicht in die Offensive. Bisher haben 218 Abgeordnete unterschrieben, viele Prominente sind dabei. Das reicht noch lange nicht, damit Kanzler Scholz ans Ziel kommt.

Abgeordnete legen konkreten Gesetzentwurf für Impfpflicht ab 18 Jahren vor
Abgeordnete legen konkreten Gesetzentwurf für Impfpflicht ab 18 Jahren vor

Corona in DeutschlandAbgeordnete legen konkreten Gesetzentwurf für Impfpflicht ab 18 Jahren vor

Die Debatte um die Impfpflicht läuft seit Wochen. Der Bundestag soll über ihre Einführung entscheiden. Ein erster konkreter Gesetzesvorschlag wurde jetzt von sieben Abgeordneten aus verschiedenen Parteien vorgelegt.

Kubicki spricht sich gegen Konsequenzen für Ungeimpfte auf dem Arbeitsmarkt aus
Kubicki spricht sich gegen Konsequenzen für Ungeimpfte auf dem Arbeitsmarkt aus

Bei möglicher ImpfpflichtKubicki spricht sich gegen Konsequenzen für Ungeimpfte auf dem Arbeitsmarkt aus

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat sich gegen mögliche Folgen einer Impfpflicht auf den Arbeitsmarkt gewandt. Er reagiert damit auf Aussagen des Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele.

So erklärt Wolfgang Kubicki sein Nein zur Impfpflicht
So erklärt Wolfgang Kubicki sein Nein zur Impfpflicht

Videokonferenz des Mönchengladbacher FDP-KreisverbandsSo erklärt Wolfgang Kubicki sein Nein zur Impfpflicht

Mit seinem Nein zur Pflicht-Immunisierung gegen Corona fand Parteivize Wolfgang Kubicki in einer Video-Debatte wenig Widerspruch.

Debatte um Freiheit und Impfpflicht
Debatte um Freiheit und Impfpflicht

Schlagabtausch im BundestagDebatte um Freiheit und Impfpflicht

Im Bundestag gab es einen ersten heftigen Schlagabtausch über das umstrittene Vorhaben. Die Befürworter sehen darin eine Möglichkeit, endlich die Pandemie zu überwinden. Die Gegner pochten auf individuelle Freiheitsrechte.

Ampel-Abgeordnete kündigen Entwurf für Corona-Impfpflicht an
Ampel-Abgeordnete kündigen Entwurf für Corona-Impfpflicht an

Kampf gegen OmikronAmpel-Abgeordnete kündigen Entwurf für Corona-Impfpflicht an

Sieben Abgeordnete der Koalitionsfraktionen von SPD, FDP und Grünen haben einen ersten Gesetzentwurf für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht angekündigt. Die Arbeit daran soll am kommenden Mittwoch beginnen.

„Impfpflicht ab 18 und keine Zwangsmaßnahmen“
„Impfpflicht ab 18 und keine Zwangsmaßnahmen“

SPD-Pläne werden konkreter„Impfpflicht ab 18 und keine Zwangsmaßnahmen“

Exklusiv · Die Umsetzung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland nimmt Gestalt an. Die SPD will sie für Volljährige einführen und Verstöße mit Bußgeldern ahnden. Eine Entscheidung soll Mitte März im Bundestag fallen. Derweil wächst der Unmut in der Union.

Auch die Union irritiert bei der Impfpflicht
Auch die Union irritiert bei der Impfpflicht

Opposition will doch auf Regierungspläne wartenAuch die Union irritiert bei der Impfpflicht

Analyse · Erst heißt es, die Union werde dem Bundestag einen eigenen Antrag zur allgemeinen Impfpflicht vorlegen, dann kassiert die Fraktionsführung den Plan wieder ein. Nun sieht die SPD auch ein „Durcheinander“ bei der Opposition.

Unionsabgeordnete erarbeiten Antrag für Impfpflicht ab 50
Unionsabgeordnete erarbeiten Antrag für Impfpflicht ab 50

Corona-PandemieUnionsabgeordnete erarbeiten Antrag für Impfpflicht ab 50

Eine allgemeine Corona-Impfpflicht spätestens Anfang März – so hatte es sich Bundeskanzler Olaf Scholz gewünscht, doch daraus wird wohl nichts. Nun bereiten auch Abgeordnete von CDU und CSU einen Gesetzesvorschlag vor.

Bundesverfassungsgericht verpflichtet Gesetzgeber zu Triage-Regelungen
Bundesverfassungsgericht verpflichtet Gesetzgeber zu Triage-Regelungen

Entscheidung in KarlsruheBundesverfassungsgericht verpflichtet Gesetzgeber zu Triage-Regelungen

In der Corona-Pandemie droht die Situation, dass Intensivstationen nicht mehr alle Patienten aufnehmen können - und eine Auswahl treffen müssen. Menschen mit Behinderungen befürchten, im Zweifel aufgegeben zu werden. Das höchste deutsche Gericht hat nun dazu entschieden.

Wie Politiker in der Pandemie Weihnachten feiern
Wie Politiker in der Pandemie Weihnachten feiern

„Ruhig, familiär, kleiner Kreis“Wie Politiker in der Pandemie Weihnachten feiern

Wolfgang Kubicki brutzelt Entenbrust für seine Frau, Omid Nouripur singt besinnliche Lieder und Christian Lindner feiert Heiligabend im engsten Familienkreis. Laut einer Umfrage halten sich viele Politiker angesichts der Corona-Lage mit großen Festivitäten zurück.

FDP spricht sich für zweite Amtzeit von Bundespräsident Steinmeier aus
FDP spricht sich für zweite Amtzeit von Bundespräsident Steinmeier aus

Laut Bundesvorsitzendem Christian LindnerFDP spricht sich für zweite Amtzeit von Bundespräsident Steinmeier aus

Im Februar wird ein neuer Bundespräsident gewählt. Frank-Walter Steinmeier tritt wieder an. Von wem kann er sich Unterstützung erhoffen? Die Liberalen haben sich jetzt klar positioniert.

Kubicki unterstellt Befürwortern "Rache und Vergeltung" an Ungeimpften
Kubicki unterstellt Befürwortern "Rache und Vergeltung" an Ungeimpften

Debatte um ImpfpflichtKubicki unterstellt Befürwortern "Rache und Vergeltung" an Ungeimpften

In scharfem Ton hat der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki Vorwürfe an die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht gerichtet. Die "Freude" vieler Menschen an 2G-Regeln und Impfpflicht halte er für nicht mehr rational.

Schon ein Drittel der FDP-Abgeordneten gegen allgemeine Impfpflicht
Schon ein Drittel der FDP-Abgeordneten gegen allgemeine Impfpflicht

Vorstoß von Wolfgang KubickiSchon ein Drittel der FDP-Abgeordneten gegen allgemeine Impfpflicht

Exklusiv · 31 Abgeordnete der 92-köpfigen FDP-Bundestagsfraktion haben den von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki initiierten Abstimmungsantrag gegen die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht bis Freitag unterzeichnet. Kubicki hofft auf weitere Unterstützer.

FDP-Abgeordnete lehnen Corona-Impfpflicht ab
FDP-Abgeordnete lehnen Corona-Impfpflicht ab

AntragsentwurfFDP-Abgeordnete lehnen Corona-Impfpflicht ab

In der Debatte um eine Impfpflicht gegen das Coronavirus liegt im Bundestag der Entwurf für einen ersten Antrag vor. Das von mehr als 20 FDP-Abgeordneten unterschriebene Papier spricht sich klar gegen eine solche Pflicht aus.

AfD-Abgeordnete als Ausschussvorsitzende im Bundestag abgelehnt
AfD-Abgeordnete als Ausschussvorsitzende im Bundestag abgelehnt

In geheimer AbstimmungAfD-Abgeordnete als Ausschussvorsitzende im Bundestag abgelehnt

In den Ausschüssen für Gesundheit, Entwicklungszusammenarbeit und Inneres standen am Mittwoch Kandidaten der AfD zur Wahl für den Posten des Vorsitzenden. In keiner Abstimmung konnten sich die Politiker durchsetzen.

Katrin Göring-Eckardt wird Vizepräsidentin des Bundestags
Katrin Göring-Eckardt wird Vizepräsidentin des Bundestags

Bisherige Grünen-FraktionsvorsitzendeKatrin Göring-Eckardt wird Vizepräsidentin des Bundestags

Die Politikerin folgt Claudia Roth nach, die in der Ampel-Regierung Kulturstaatsministerin wurde. Der AfD-Bewerber Michael Kaufmann scheiterte zum zweiten Mal. Er hatte sich bereits im Oktober beworben.

„Das wurde höchste Zeit“
„Das wurde höchste Zeit“

Rita Süssmuth zur Wahl von Bärbel Bas„Das wurde höchste Zeit“

Interview · Mit Bärbel Bas (SPD) ist erstmals seit mehr als 20 Jahren wieder eine Frau zur Bundestagspräsidentin gewählt worden. Damals hatte das Amt von 1988 bis 1998 Rita Süssmuth inne. Die 84-Jährige CDU-Politikerin rät Bas, auf ihre Stärken zu vertrauen.

CDU-Politikerin Magwas soll Bundestagsvizepräsidentin werden
CDU-Politikerin Magwas soll Bundestagsvizepräsidentin werden

Auch Roth und Kubicki nominiertCDU-Politikerin Magwas soll Bundestagsvizepräsidentin werden

Die Unionsfraktion hat die CDU-Abgeordnete Yvonne Magwas als Kandidatin für den Posten einer Vizepräsidentin des neuen Bundestags aufgestellt. Das Präsidium soll in der konstituierenden Sitzung des Bundestags am Dienstag neu gewählt werden.

Wie die Ampel Investitionen finanzieren will
Wie die Ampel Investitionen finanzieren will

Koalitionsverhandlungen beginnenWie die Ampel Investitionen finanzieren will

Wer soll das bezahlen? SPD, Grüne und FDP beginnen an diesem Donnerstag ihre Koalitionsverhandlungen. Dabei ist die Finanzierung von Investitionen etwa in Klimaschutz und Digitalisierung eine der großen offenen Fragen. Allerdings zeichnet sich ein Kompromiss ab.

Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden
Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

Erste Personalien stehen festBärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

Es geht um das zweithöchste Amt im Staat: SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas soll neue Präsidentin des Bundestags werden. Die 53-jährige Gesundheitspolitikerin aus Duisburg soll CDU-Politiker Wolfgang Schäuble folgen. Die Personalie muss noch von der SPD-Fraktion und vom Parlament bestätigt werden.

Koalitionsverhandlungen sollen Donnerstag starten
Koalitionsverhandlungen sollen Donnerstag starten

Ampel-ParteienKoalitionsverhandlungen sollen Donnerstag starten

SPD, Grüne und FDP wollen am Donnerstagnachmittag die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Regierung beginnen. Inhaltlich gibt es zwischen den potenziellen Partnern noch einige Differenzen.

„Starre Quotenregelungen ist kontraproduktiv“
„Starre Quotenregelungen ist kontraproduktiv“

FDP gegen paritätische Besetzung„Starre Quotenregelungen ist kontraproduktiv“

Die Idee einer strikt paritätischen Besetzung des neuen Bundeskabinetts stößt bei führenden Vertretern der FDP auf Ablehnung. Vize-Parteivorsitzende Kubicki meint, bei Besetzung von Kabinettsposten solle die Qualifikation eine Hauptrolle spielen.

FDP pocht auf Finanzminister-Posten für Lindner
FDP pocht auf Finanzminister-Posten für Lindner

Ampel-Unterhändler BuschmannFDP pocht auf Finanzminister-Posten für Lindner

Die FDP erhebt nach Abschluss der Ampel-Sondierungen den Anspruch, dass der Partei- und Fraktionsvorsitzende Christian Lindner in einer möglichen Regierung mit SPD und Grünen Finanzminister wird.

Herr Goertz hat einen Job für Wolfgang Kubicki (FDP)
Herr Goertz hat einen Job für Wolfgang Kubicki (FDP)

Die Störenfriede (18)Herr Goertz hat einen Job für Wolfgang Kubicki (FDP)

Herr Goertz und Herr Sieben bereiten ihren Wechsel in die Politik vor. Sieben will das Problem „Bahnhof Köln-Deutz“ final lösen. Goertz träumt von einem Ministerium für Dichtung. Am Ende läuft alles auf Wolfgang Kubicki zu. Die 18. Folge der „Störenfriede“.

Mit diesen Teams gehen die Parteien in die Sondierung
Mit diesen Teams gehen die Parteien in die Sondierung

RegierungsbildungMit diesen Teams gehen die Parteien in die Sondierung

Die Unionsparteien und die FDP wollen sich Parteikreisen zufolge am Sonntagabend zu Sondierunggesprächen treffen. CSU und FDP haben bereits ihre Sondierungsteams benannt. Auch Gespräche mit den Grünen sind verabredet. Und die anderen Parteien haben nun auch ihre Verhandler publik gemacht.

Grüne und FDP kommen Freitag in größerer Runde zusammen
Grüne und FDP kommen Freitag in größerer Runde zusammen

SondierungenGrüne und FDP kommen Freitag in größerer Runde zusammen

Nach ihrem ersten offenbar vielversprechenden Treffen über eine Regierungszusammenarbeit am Dienstagabend wollen Grüne und FDP am Freitag zu einer neuen Gesprächsrunde zusammenkommen. Eine Jamaika-Koalition ist laut FDP-General Wissing allerdings immer noch die bevorzugte Regierungsoption.

FDP freut sich, dass es keine Linkskoalition in Berlin gibt

Wahlabend in KrefeldFDP freut sich, dass es keine Linkskoalition in Berlin gibt

Doppelte Freude bei der Krefelder FDP: die Liberalen haben im Bund ein starkes Ergebnis eingefahren und in Krefeld sogar ein noch stärkeres. Der Kurs des Krefelder FDP-Chefs Heitmann ist damit bestätigt.

Kubicki war trotz Lockdowns in Kneipen - „unsinnige Maßnahmen“
Kubicki war trotz Lockdowns in Kneipen - „unsinnige Maßnahmen“

FDP-Bundestagsvizepräsident kritisiert LauterbachKubicki war trotz Lockdowns in Kneipen - „unsinnige Maßnahmen“

FDP-Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat in einem Bild-Interview zugegeben, trotz verhängter Corona-Lockdowns in Kneipen gewesen zu sein. „Selbstverständlich“, sagte Kubicki. Außerdem griff er SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach an.

Warum FDP-Politiker Kubicki danebenliegt
Warum FDP-Politiker Kubicki danebenliegt

Kneipenbesuch trotz LockdownsWarum FDP-Politiker Kubicki danebenliegt

Meinung · Der FDP-Vize beleidigt einen Kollegen und will gegen Corona-Regeln verstoßen haben. Kurz vor der Wahl versucht ein Politiker, sich volksnah zu geben –  signalisiert damit aber einem großen Teil der Bürger, dass sie die Dummen waren.

Ein Krefelder als Haushälter der Nation
Ein Krefelder als Haushälter der Nation

BundestagswahlEin Krefelder als Haushälter der Nation

Der Krefelder FDP-Kandidat hat es geschafft, mit dem spröden Thema Haushalt zu einer bundespolitischen Marke der FDP zu werden. Und er hat manchen liberalen Schiffbruch überstanden.

Neues ProSieben-Journal „Zervakis & Opdenhövel“ versucht Spagat
Neues ProSieben-Journal „Zervakis & Opdenhövel“ versucht Spagat

Von Afghanistan und bis BiertastingNeues ProSieben-Journal „Zervakis & Opdenhövel“ versucht Spagat

News-Formate sind bei den privaten TV-Sendern gerade in. Das neueste Beispiel ist bei ProSieben zu sehen - dort hatte am Montagabend die Sendung „Zervakis & Opdenhövel“ Premiere.

Bundestag beschließt neue Corona-Messlatte und Impf-Auskünfte
Bundestag beschließt neue Corona-Messlatte und Impf-Auskünfte

Neue RichtlinienBundestag beschließt neue Corona-Messlatte und Impf-Auskünfte

Lange wurde über eine neue Formel gestritten, wie die Pandemie-Lage genauer zu bewerten ist. Jetzt ist eine besiegelt worden. Auch für Beschäftigte in manchen sensiblen Bereichen sollen Änderungen kommen.

Baden-Württemberg führt Hinweisportal zu Steuervergehen ein
Baden-Württemberg führt Hinweisportal zu Steuervergehen ein

Initiative der grün-schwarzen RegierungBaden-Württemberg führt Hinweisportal zu Steuervergehen ein

Die Landesregierung Baden-Württembergs hat ein Onlineportal gestartet, bei dem Bürger Hinweise auf Steuervergehen anonym einreichen können. Ziel sei es, Steuerbetrug künftig besser zu verfolgen. Es gibt aber auch Kritik.

Ein Ende der Gratis-Tests wäre kein Wortbruch
Ein Ende der Gratis-Tests wäre kein Wortbruch

Corona-Pläne der RegierungEin Ende der Gratis-Tests wäre kein Wortbruch

Meinung · Die Bundesregierung will, dass ungeimpfte Menschen ab dem Herbst ihre Corona-Schnelltests selber zahlen müssen. Das wäre legitim und richtig. Trotzdem sind noch Fragen offen.

AfD kassiert Rüffel des Verfassungsgerichtes
AfD kassiert Rüffel des Verfassungsgerichtes

Klage gegen MaskenpflichtAfD kassiert Rüffel des Verfassungsgerichtes

AfD-Abgeordnete wollten sich nicht vorschreiben lassen, im Bundestag eine Maske tragen zu müssen - und klagten vor dem Verfassungsgericht. Die inzwischen zurückgezogene Klage nutzten die Richter zu einer bemerkenswerten Feststellung.

Maas für baldige Aufhebung aller Corona-Einschränkungen
Maas für baldige Aufhebung aller Corona-Einschränkungen

Nach Impfangebot für alle BürgerMaas für baldige Aufhebung aller Corona-Einschränkungen

Seit Beginn der Pandemie sind etwa das Tragen von Masken und Abstandsregeln Teil des Alltags. Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich dafür ausgesprochen, alle Corona-Einschränkungen aufzuheben, sobald jeder in Deutschland ein Impfangebot bekommen hat. Damit rechnet er im Laufe das Augusts.

Keine FFP2-Maskenpflicht mehr in Bussen und Bahnen in NRW
Keine FFP2-Maskenpflicht mehr in Bussen und Bahnen in NRW

Gilt seit SamstagKeine FFP2-Maskenpflicht mehr in Bussen und Bahnen in NRW

Im Öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen gilt seit Samstag keine Pflicht mehr zum Tragen einer FFP2- oder KN95-Maske. Die Rheinbahn zeigte sich überrascht von der plötzlichen Änderung.

Warum die Maske Privatsache werden muss
Warum die Maske Privatsache werden muss

Debatte um MaskenpflichtWarum die Maske Privatsache werden muss

Meinung · NRW hebt die Pflicht für FFP2-Masken in Bus und Bahn auf. Forderungen, die Maskenpflicht ganz zu kippen, werden bereits laut. Was davon zu halten ist. Und welche Rolle der Wahlkampf dabei spielt.

Große Impfbereitschaft unter den Abgeordneten
Große Impfbereitschaft unter den Abgeordneten

Corona-Schutz im BundestagGroße Impfbereitschaft unter den Abgeordneten

Die Parlamentarier und ihre Mitarbeiter können sich nun auch im laufenden Politikbetrieb impfen lassen. Die Älteren waren schon im April mit Astra an der Reihe. Inzwischen verzeichnete die Parlamentsärztin bereits knapp 1800 Impfungen.

In die Debatte um Drogenfreigabe kommt Bewegung
In die Debatte um Drogenfreigabe kommt Bewegung

WahlprogrammeIn die Debatte um Drogenfreigabe kommt Bewegung

Auch die FDP unterstützt einen Cannabisverkauf, trennt sich jedoch bei ihrem Parteitag wieder von der Freigabe harter Drogen. Die Bundesdrogenbeauftragte Daniela Ludwig (CSU) fordert die Union auf, sich dem Thema zu stellen.

Lindner mit 93 Prozent als FDP-Chef wiedergewählt
Lindner mit 93 Prozent als FDP-Chef wiedergewählt

Digitaler ParteitagLindner mit 93 Prozent als FDP-Chef wiedergewählt

Christian Lindner ist als FDP-Vorsitzender bestätigt und zum Spitzenkandidaten der Liberalen für die Bundestagswahl gewählt worden.

Lindner spornt Partei zu starkem Ergebnis und Regierungsbeteiligung an
Lindner spornt Partei zu starkem Ergebnis und Regierungsbeteiligung an

Bei FDP-ParteitagLindner spornt Partei zu starkem Ergebnis und Regierungsbeteiligung an

Gute Umfragewerte, steigende Mitgliederzahlen, eine gut gefüllte Kasse - die FDP geht mit viel Zuversicht in den Wahlkampf für die Bundestagswahl. Beim digitalen Parteitag macht Parteichef Lindner klare Zielvorgaben.

Bayern unterzeichnet Vorvertrag für Sputnik-Impfstoff

Russisches Vakzin noch nicht zugelassenBayern unterzeichnet Vorvertrag für Sputnik-Impfstoff

Bayern wird nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder noch am Mittwoch einen Vorvertrag mit einer Firma in Illertissen für den Bezug des russischen Impfstoffs Sputnik abschließen.

Sicherer Listenplatz für Otto Fricke 
Sicherer Listenplatz für Otto Fricke 

Krefelder FDP-PolitikerSicherer Listenplatz für Otto Fricke 

Der FDP-Politiker zieht mit hoher Wahrscheinlichkeit wieder in den Bundestag ein. Das liegt auch daran, dass die FDP sich in der Corona-Krise geschickt positioniert.

Gesundheitsminister Jens Spahn bekommt politischen Gegenwind
Gesundheitsminister Jens Spahn bekommt politischen Gegenwind

RücktrittsforderungenGesundheitsminister Jens Spahn bekommt politischen Gegenwind

Aus vielen Oppositionslagern kommen vermehrt Rücktrittsforderungen zu Jens Spahn, die Kritik an seiner Arbeit ist groß. Doch nicht nur dieser Minister sollte nach FDP-Vize Kubicki sein Amt niederlegen.

Kommunen üben Kritik an Beschlüssen von Bund und Ländern
Kommunen üben Kritik an Beschlüssen von Bund und Ländern

Corona-PandemieKommunen üben Kritik an Beschlüssen von Bund und Ländern

Bund und Länder haben am Mittwoch einen neuen Kurs im Umgang mit der Corona-Pandemie eingeschlagen. Künftig sollen auch dann Lockerungen etwa im Einzelhandel möglich werden, wenn in der Region die Sieben-Tage-Inzidenz von 100 stabil unterschritten wird. Aus den Kommunen kommen geteilte Reaktionen.

Friedrich Merz will es nochmal wissen
Friedrich Merz will es nochmal wissen

Neues Dreier-Rennen in der CDUFriedrich Merz will es nochmal wissen

Neues Dreier-Rennen in der CDU, dieses Mal auf regionaler Ebene: Friedrich Merz will in seiner Heimat für den Bundestag kandidieren. Auch der Laschet-Vertraute Bernd Schulte und der derzeitige Wahlkreisabgeordnete Patrick Sensburg treten im Hochsauerlandkreis an.

Politiker schalten sich in Streit zwischen Flick und Lauterbach ein
Politiker schalten sich in Streit zwischen Flick und Lauterbach ein

Kühnert kontra KubickiPolitiker schalten sich in Streit zwischen Flick und Lauterbach ein

Die kritischen Aussagen von Hansi Flick zur angeblichen Sonderrolle des Fußballs sorgen für reichlich Diskussionen. Weitere Politiker schalten sich in die Diskussion ein. Unterstützung erfährt Flick von Stefan Effenberg.

„Armin Laschet hat die Hände über dem Kopf zusammengeschlagen“
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Karl Lauterbach bei „Maischberger“„Armin Laschet hat die Hände über dem Kopf zusammengeschlagen“

Sandra Maischberger will ein Fernduell ins Studio holen: SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach gegen den FDP-Politiker Wolfgang Kubicki. Dabei bekommen allerdings andere Politiker ihr Fett weg.

Wolfgang Kubicki spricht von „Angriff auf das Parlament“
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Bundestagsvizepräsident fordert KonsequenzenWolfgang Kubicki spricht von „Angriff auf das Parlament“

„In 30 Jahren als Parlamentarier habe ich so etwas nicht erlebt.“ Das sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki und fordert harte Konsequenzen nach den Störungen im Bundestag durch Gäste von AfD-Politikern.

Zwischen Baum und Borke
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Kolumne: Hier in NRWZwischen Baum und Borke

SPD und FDP müssen zwei Rollen gleichzeitig spielen: Regierung und Opposition. Die jüngsten Corona-Beschlüsse machen daraus einen Drahtseilakt - mit überraschenden Wendungen.

Annette Pizzato (FDP): Kritik an Regelungen muss erlaubt bleiben
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Politik in RadevormwaldAnnette Pizzato (FDP): Kritik an Regelungen muss erlaubt bleiben

Annette Pizzato, die auch künftig Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Radevormwalder Rat sein wird, räumt ein, dass sie manche Äußerungen von FDP-Bundespolitikern nicht hilfreich findet.