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Abschiebung
Zeitleiste: Artikel der vergangenen 4 Wochen
Düsseldorf
Monika Yasemin A. hat einen deutschen und einen türkischen Pass, genauso wie ihre beiden kleinen Töchter. Doch in Kürze droht ihnen die Abschiebung in die Türkei. Das hat jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschieden.
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zuletzt aktualisiert: 15.02.2011
Bundesverfassungsgericht
Karlsruhe (RPO). Das Bundesverfassungsgericht hat das Verfahren über die Rückführung Asylsuchender nach Griechenland eingestellt. Wie das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte, sah der Zweite Senat keine Notwendigkeit mehr zu einer ...
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26.01.2011
In den Irak
Bagdad (RPO). UN-Flüchtlingskommissar Antonio Guterres hat scharfe Kritik an der Abschiebepraxis westlicher Länder geäußert, die Asylsuchende aus dem Irak in ihre Heimat zurückschicken. Jeden Monat flüchteten rund 2.000 Menschen vor der ...
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24.01.2011
Umfrage
Die Mehrheit der Deutschen fordert eine schnellere Abschiebung straffälliger Ausländer: In einer Umfrage sprachen sich 68 Prozent der Befragten dafür aus, Ausländer nach einer Verurteilung automatisch abzuschieben.
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04.12.2010
Volksabstimmung in der Schweiz
Die Schweizer haben sich bei einer Volksabstimmung am Sonntag nach ersten Hochrechnungen mehrheitlich für die automatische Abschiebung straffällig gewordener Ausländer ausgesprochen. Das Referendum wurde von der Schweizerischen Volkspartei ...
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28.11.2010
Vorstoß im Ausländerrecht
Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) will das Ausländerrecht modernisieren und ausländischen Familien neue Chancen eröffnen. Sein Plan: Kinder ausländischer Eltern sollen künftig die Abschiebung ihrer Familien verhindern können.
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14.11.2010
Asylrecht
Karlsruhe prüft, ob die automatische Abschiebung von Asylbewerbern von Deutschland nach Griechenland gegen das Grundgesetz verstößt. Bundesinnenminister de Maizière hat die Abschiebung vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigt.
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28.10.2010
Umstrittene Roma-Abschiebungen
Die EU-Kommission wird wegen der umstrittenen Abschiebungen von Roma zunächst kein Vertragsverletzungsverfahren gegen Frankreich einleiten. Frankreich habe "positiv, konstruktiv und fristgerecht" auf die Forderungen der EU-Kommission ...
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19.10.2010
Roma-Abschiebung
Im Streit zwischen Brüssel und Paris um die Abschiebung von Roma ist eine Einigung in Sicht. Das französische Außenministerium unterbreitete der EU nach eigenen Angaben am Freitag konkrete Vorschläge, um die von Brüssel bemängelten Fehler ...
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15.10.2010
Nationalversammlung
Die französische Nationalversammlung hat am Dienstag einem umstrittenen Einwanderungs- und Ausländergesetz zugestimmt. Dafür stimmten am Nachmittag in Paris 294 Abgeordnete, dagegen 239. Das Gesetz erleichtert unter anderem die Abschiebung ...
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12.10.2010
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