THEMEN
Rechtsgrundlage
Zeitleiste: Artikel der vergangenen 4 Wochen
Änderungen am Lissabon-Vertrag
Bundeskanzlerin Angela Merkel wirbt weiter für eine feste Rechtsgrundlage, um die Union für künftige Währungs- und Finanzturbulenzen zu wappnen. Europa habe im Frühjahr "in den Abgrund geschaut", sagte Merkel bei einer Rede vor Gästen und Studierenden des Europa-Kollegs in Brügge.
mehr
zuletzt aktualisiert: 02.11.2010
Ratinger Unternehmen in der Kritik
In Deutschland scheint sich ein neuer Datenskandal anzubahnen. Der größte deutsche EC-Netzbetreiber, die Easycash GmbH in Ratingen speichert offenbar in großem Umfang ohne Rechtsgrundlage die Daten nahezu aller Inhaber deutscher EC-Karten.
mehr
23.09.2010
Krefeld
Oberbürgermeister Gregor Kathstede (CDU) hat ohne jede Rechtsgrundlage auf Änderungen im Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zur 800000-Euro-Fehlbuchung gedrungen. Das geht aus einer 1977 vom Stadtrat beschlossenen Dienstanordnung fürs ...
mehr
06.08.2010
Eishockey
Köln (sid). Die Deutsche Eishockey Liga (DEL) hat dem EHC München die Erteilung einer Lizenz für die höchste deutsche Spielklasse verweigert. Wie die DEL am Samstag in einer offiziellen Mitteilung bekannt gab, hat der Zweitliga-Meister trotz ...
mehr
15.05.2010
Union sperrt sich
In der Koalition bahnt sich ein Streit über das Adoptionsrecht für homosexuelle Paare an. Die FDP fordert von der Union einem Pressebericht zufolge eine neue Rechtsgrundlage und die Aufgabe ihrer Blockadehaltung.
mehr
21.02.2010
Leichlingen
Die Stadt Leichlingern will die Verordnung zu Ladenöffnungszeiten aktualisieren und den neuen Rechtsgrundlagen anpassen. Deshalb wird sich am kommenden Montag, 1. Februar, der Haupt- und Finanzausschuss mit dem Thema befassen. Geplant sind u.a. ...
mehr
30.01.2010
Erkelenz
Wegen fehlender Rechtsgrundlage hat der Bundesgerichtshof die Verhängung einer nachträglichen Sicherheitsverwahrung des als rückfallgefährdet geltenden Sexualstraftäters abgewiesen.
mehr
13.01.2010
Bürger in Heinsberg sind empört
Wegen fehlender Rechtsgrundlage hat der Bundesgerichtshof die Verhängung einer nachträglichen Sicherheitsverwahrung des als rückfallgefährdet geltenden Sexualstraftäters abgewiesen.
mehr
13.01.2010
Laut niederländischem Ausschuss
Der Einmarsch der USA und ihrer Verbündeten 2003 im Irak war nach Ansicht eines niederländischen Untersuchungsausschusses nicht durch internationales Recht gedeckt. "Die Rechtsgrundlage war unzureichend", sagte der Vorsitzende des ...
mehr
12.01.2010
Nach gescheitertem Alkoholverbot
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss soll im Januar die Weichen stellen. Dann könnte schon der Straßenkarneval im Februar glasfrei sein. Von einem solchen Test hält die CDU nichts. Auch der Polizeipräsident winkt ab.
Hamburg könnte ein ...
mehr
19.12.2009
Weitere Artikel zu Rechtsgrundlage
